(19)
(11) EP 0 606 113 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
18.01.1995  Patentblatt  1995/03

(43) Veröffentlichungstag A2:
13.07.1994  Patentblatt  1994/28

(21) Anmeldenummer: 94103374.8

(22) Anmeldetag:  12.05.1990
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)5B65H 9/06
(84) Benannte Vertragsstaaten:
ES FR GB IT

(30) Priorität: 13.10.1989 DE 3934217

(62) Anmeldenummer der früheren Anmeldung nach Art. 76 EPÜ:
90108991.2 / 0422332

(71) Anmelder: KARL WIDMANN SCHWEISSMASCHINEN GMBH
D-73278 Schlierbach (DE)

(72) Erfinder:
  • Widmann, Werner
    D-73207 Plochlingen (DE)

(74) Vertreter: Rüger, Rudolf, Dr.-Ing. et al
Patentanwälte Rüger, Barthelt & Abel Postfach 348
73704 Esslingen
73704 Esslingen (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
   
     
    Bemerkungen:
    Diese Anmeldung ist am 05 - 03 - 1994 als Teilanmeldung zu der unter INID-Kode 60 erwähnten Anmeldung eingereicht worden.
     


    (54) Vorrichtung zum Anbringen von Verstärkungen an Registereinlagen


    (57) Eine Vorrichtung zum Anbringen von Verstärkungen an Registereinlagen enthält eine Transporteinrichtung für die Registereinlagen sowie eine Zuführeinrichtung, um die Verstärkungen an die Registereinlage anzulegen. Damit die Vorrichtung möglichst schnell störungsfrei arbeitet, ist eine Trommel vorgesehen, die eine Vielzahl von parallel zu der Drehachse verlaufenden Nuten enthält, in die auf der einen Seite der Trommel die Verstärkungen eingelegt werden, die auf der anderen Seite der Trommel an die Registereinlage angelegt und mit Hilfe einer Hefteinrichtung fixiert werden. Abgesehen von der Drehbewegung ist die Trommel in Ruhe, während der erforderliche Versatz,der zwischen aufeinanderfolgenden Registereinlagen notwendig ist, durch eine verstellbare Anschlageinrichtung sichergestellt wird.





    Recherchenbericht