Verlängerungsstange für einen Spülkasten

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft eine Verlängerungsstange nach dem Oberbegriff des unabhängigen Patentanspruchs 1.

[0002] Verlängerungsstangen dieser Art sind bei Unterputzspülkästen allgemein bekannt. Bei diesen Spülkästen variiert der Abstand der Spültaste zum Ventilkörper des Ablaufventils je nach Vormauerung. Zur Anpassung an diesen Abstand muss bei der Montage die Spülbetätigung eingestellt werden. Bei einer bekannten Verlängerungsstange gemäss der Geberit Montageanleitung 115.392 wird der Betätigungshebel in einer bestimmten Ausrichtung auf die Zugstange aufgerastet und anschliessend die Verlängerungsstange am oberen Ende mittels einer Zange auf eine vorbestimmte Höhe abgeklemmt.

[0003] Die CH-A-651 341 zeigt bei einem Unterputzspülkasten eine Verlängerungsstange dieser Art, die hier als Drückerstange ausgebildet ist und die zur Anpassung an die Vormauerung mehr oder weniger tief in eine Gewindehülse des Betätigungshebels eingeschraubt wird.

[0004] Die US-A-2,858,846 zeigt einen Druckspüler, bei dem die Betätigungsmittel durch Ein- oder Herausschrauben von Gewindeteilen an einen Mauerdurchbruch anpassbar sind. Die GB-A-430,114 offenbart einen Spülkasten mit einem Betätigungshebel, der durch Ein- oder Herausschrauben einer Gewindestange in seiner Länge anpassbar ist.

[0005] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Verlängerungsstange der genannten Art zu schaffen, die als Zug- und Drückerstange eine montagefreundlichere Einstellung der Betätigung eines Unterputzspülkastens ermöglicht. Die Aufgabe ist durch die Merkmale des unabhängigen Patentanspruchs 1 gelöst. Die erfindungsgemässe Verlängerungsstange ist mittels einer Klemmvorrichtung am Verschlusskörper befestigt. Diese Klemmvorrichtung ermöglicht eine Verstellung der Verlängerungsstange in ihrer Längsrichtung und damit eine Anpassung an die Vormauerung. Die Klemmvorrichtung ist lösbar und erlaubt ein werkzeugloses und wiederholtes Verstellen der Verlängerungsstange. Der Ventilkörper des Ablaufventils muss beim Verstellen der Verlängerungsstange nicht festgehalten werden, da die Verlängerungsstange hierbei nicht gedreht wird. Dies ist bei Unterputzspülkästen besonders wichtig, da diese oft schmal und das Ablaufventil schlecht zugänglich ist.

[0006] Nach einer Weiterbildung der Erfindung weist die Verlängerungsstange zwei sich in ihrer Längsrichtung erstreckende Teile auf, die zum Lösen und Befestigen der Verlängerungsstange am Verschlusskörper relativ zueinander verstellbar sind. Diese Verlängerungsstange weist zudem einen Halter auf, der am oberen Ende des Ventilkörpers befestigt ist. Bei dieser Ausführung ist ein Verschieben der beiden Teile am oberen Ende der Verlängerungsstange möglich. Diese Ausführung ist somit noch montagefreundlicher.

[0007] Gemäss einer anderen Weiterbildung der Erfindung ist am oberen Ende der Verlängerungsstange ein Hilfsansatz angebracht, der als Anschlag für die Einstellung der Einbauhöhe im Kastenkörper vorgesehen ist und der nach dem Einstellen abbrechbar ist. Diese Weiterbildung vereinfacht das Einmessen der Verlängerungsstange und damit gleichzeitig auch die Montage. Weitere vorteilhafte Merkmale ergeben sich aus den abhängigen Ansprüchen, der nachfolgenden Beschreibung sowie der Zeichnung.

[0008] Zwei Ausführungsbeispiele der erfindungsgemässen Verlängerungsstange werden nachfolgend anhand der Zeichnung näher erläutert. Es zeigen:

Fig. 1

eine teilweise geschnittene Ansicht einer erfindungsgemässen Verlängerungsstange,

Fig. 2

eine weitere Ansicht der erfindungsgemässen Verlängerungsstange sowie ein Schnitt durch einen Teil eines Unterputzspülkastens,

Fig. 3

ein Schnitt entlang der Linie III-III in Fig. 1,

Fig. 4

eine teilweise geschnittene Ansicht einer Verlängerungsstange gemäss einer Variante, und

Fig. 5

eine weitere Ansicht der Verlängerungsstange gemäss Fig. 4.

[0009] Die Figuren 1 bis 3 zeigen eine erste Ausführung einer Verlängerungsstange 1, die mit einem unteren Ende gemäss Fig. 1 in ein Ventilrohr 25 eingreift. Dieses Ventilrohr 25 ist in der Regel gleichzeitig ein Ueberlaufrohr und bildet den beweglichen Teil eines an sich bekannten Ablaufventils. Am oberen Ende der Verlängerungsstange 1 ist an dieser ein zweiarmiger Hebel 22 mittels einer Klemm- oder Rastvorrichtung 23 (Fig. 2) befestigt. Dieser Hebel 22 ist mittels einer hier nicht gezeigten Taste zum Anheben des Ventilrohres 25 um eine horizontale Schwenkachse 24 verschwenkbar. Bei der Darstellung gemäss Fig. 2 wird zum Auslösen einer Spülung der Hebel 22 im Uhrzeigersinn um die Achse 24 verschwenkt. Dadurch wird die Verlängerungsstange 1 und mit ihr das Ventilrohr 25 nach oben gezogen und dadurch das Ablaufventil geöffnet. In der Regel ist es auch möglich, für eine Spülunterbrechung den Hebel 22 im Gegenuhrzeigersinn zu verschwenken und damit das Ventilrohr 25 durch einen Druck nach unten auf den Ventilsitz zu bewegen und damit das Ablaufventil zu schliessen. Hierbei wird die Verlängerungsstange 1 auf Druck belastet.

[0010] Wie die Fig. 1 zeigt, ist in das Ventilrohr 25 von oben ein stegförmiger Halter 26 eingesetzt. Dieser ist fest mit dem Ventilrohr 25 verbunden und weist eine durchgehende Oeffnung 27 auf, in welche die Verlängerungsstange 1 von oben eingesetzt ist. Die Stange 1 weist einen Führungsteil 2 sowie einen Klemmteil 3 auf. Der Führungsteil ist im Querschnitt gemäss Fig. 3 mit Ausnahme eines oberen Griffs 6 im Querschnitt U-förmig und weist mehrere gegenüberliegende schräge Führungsschlitze 11 auf. Der Klemmteil 3 ist in den Führungsteil 2 eingesetzt, wobei angeformte seitliche Führungsstifte 15 in die Führungsschlitze 11 eingreifen. Mittels einer Druckfeder 9, die an einem Steg 8 des Führungsteils 2 und an einer Schulter 10 des Klemmteils 3 angreift, werden die beiden Teile 2 und 3 in Längsrichtung gegeneinander gespannt. Da nun die Führungsschlitze 11 gemäss Fig. 1 schräg in den Führungsteil 2 eingearbeitet sind, bewirkt die axiale Spannung der Druckfeder 9 eine Spannung quer zur Längsrichtung der Verlängerungsstange 1. Die beiden Teile 2 und 3 werden durch diese Querspannung auseinander und gegen die Halterung 26 gespannt. Durch diese Querspannung wird eine feine Zahnung 14 des Klemmteils 3 in Eingriff mit einer entsprechenden Gegenzahnung 26a des Halters 26 gehalten. Wie aus Fig. 2 ersichtlich, erstreckt sich die Zahnung 14 über einen weiten Bereich des Klemmteils 3. Durch die genannte Spannung bzw. durch den Eingriff der Zahnungen 14 und 26a ist die Verlängerungsstange 1 im Halter 26 bzw. im Ventilrohr 25 fixiert. Das Ventilrohr 25 ist somit fest mit der Verlängerungsstange 1 verbunden. In der festgelegten Position besteht gemäss Fig. 3 zwischen dem Klemmteil 3 und dem Führungsteil 2 ein Zwischenraum 28.

[0011] Zum Lösen der Klemmverbindung zwischen der Verlängerungsstange 1 und dem Halter 26 wird der Klemmteil 3 gegen die Kraft der Druckfeder 9 in Richtung des Pfeiles 7 nach oben bewegt. Hierbei wird durch die Stifte 15 der Klemmteil 3 gegen den Führungsteil 2 bewegt und damit der Zwischenraum 28 verkleinert und der Eingriff der Zahnungen 14 und 26a aufgehoben. Die Verlängerungsstange 1 wird somit durch die genannte Verschiebung der beiden Teile 2 und 3 in einer Querrichtung schmaler und kann dadurch in der Oeffnung 27 in seiner Längsrichtung verstellt werden. Wird der Klemmteil 3 wieder losgelassen, so bewegt die Druckfeder 9 die beiden Teile 2 und 3 wieder in die in Fig. 1 gezeigte gespreitzte Lage, wobei dann allerdings die Einstecktiefe der Verlängerungsstange 1 in der Oeffnung 27 eine andere sein kann. Durch ein Verschieben des Klemmteils 3 in Längsrichtung der Verlängerungsstange 1 kann somit die Klemmverbindung zwischen der Stange 1 und dem Ventilrohr 25 beliebig gelöst und wieder hergestellt werden. Der Führungsteil 2 kann hierbei an seinem oberen Griffteil 6 und der Klemmteil 3 an einem Griffteil 29 gefasst werden.

[0012] Zum Montieren der Verlängerungsstange 1 in einem in Fig. 2 nur andeutungsweise gezeigten Unterputzspülkasten 20 wird der Klemmteil 3 im Führungsteil 2 gegen die rückwirkende Kraft der Druckfeder 9 hochgezogen und mit ihrem unteren Ende in das Ventilrohr 25 bzw. die Oeffnung 27 des Halters 26 eingesetzt, und zwar soweit, bis ein Hilfsansatz 4 des Führungsteils 2 mit einer Oberseite H bündig ist mit einer Kante K eines Rahmens 21. Diese Bündigkeit kann in einfacher Weise beispielsweise mittels eines Stabes S, der auf den Rahmen 21 aufgelegt ist, sehr einfach und genau festgestellt werden. Wird nun der Klemmteil 3 losgelassen, so wird dieser durch die Feder 9 nach unten bewegt, bis die Teile 2 und 3 am Halter 26 anliegen. Gleichzeitig werden die Teile 2 und 3 in der Oeffnung 27 durch den Eingriff der Zahnungen 14 und 26a fixiert. Die Verlängerungsstange 1 weist nun bereits die geeignete genaue Einbauhöhe auf. Nun wird die Verlängerungsstange 1 auf den Hebel 22 aufgerastet und der Hilfsansatz 4 entlang einer Schwächungsstelle 5 abgebrochen. Ein nachträgliche Korrektur der Einbauhöhe der Stange 1 ist ohne weiteres möglich.

[0013] Bei der Ausführung gemäss den Figuren 4 und 5 ist eine Verlängerungsstange 30 mit einer äusseren sich in Längsrichtung erstreckenden Zahnung 33 vorgesehen. Am oberen Ende der Stange 30 ist ebenfalls ein abbrechbarer Hilfsansatz 31 angeformt, der die gleiche Funktion besitzt wie der Hilfsansatz 4. Die Verlängerungsstange 30 ist ebenfalls lösbar am Ventilrohr 25 fixiert. Bei dieser Ausführung ist jedoch ein stegartiger Klemmteil 35 am Ventilrohr 25 befestigt. Die Verlängerungsstange 30 ist in eine durchgehende Oeffnung 36 des Klemmteils 35 von oben eingesetzt und darin mit einer elastisch federnden Zunge 34 fixiert. Diese Zunge 34 weist eine Innenzahnung 34a auf, die eine Gegenzahnung zur Zahnung 33 bildet. Zum Lösen der Verlängerungsstange 30 wird die Zunge 34 in Richtung des Pfeiles 37 aufgelenkt. Zum Fixieren der Stange 30 wird die Zunge 34 losgelassen, worauf diese unter Spannung an der Stange 30 anliegt und für einen formschlüssigen Eingriff der Zahnungen 33 und 34a sorgt. Bei dieser Ausführung ist die Montage ähnlich wie bei der Ausführung gemäss den Figuren 1 bis 3. Zum Lösen bzw. Fixieren der Verlängerungsstange 30 muss hier allerdings tiefer von oben in den Kastenkörper gegriffen werden.

[0014] Die Verlängerungsstangen 1 und 30 eignen sich auch als Drückerstangen, wobei diese dann selbstverständlich horizontal liegen und ein Hilfsansatz 4 entfällt.

Ansprüche

1. Verlängerungsstange für einen Spülkasten, insbesondere Unterputzspülkasten, die einen zur Auslösung einer Spülung anzuhebenden Verschlusskörper (25) eines Ablaufventils mit einer Betätigungsvorrichtung (22) verbindet, dadurch gekennzeichnet, dass sie mittels einer Klemmvorrichtung (2,3,26;25) lösbar und in ihrer Längsrichtung verstellbar am Verschlusskörper (25) befestigt ist.

2. Verlängerungsstange nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass sie zwei sich in Längsrichtung der Stange (1) erstreckende Teile (2,3) aufweist, die zum Lösen und Befestigen relativ zueinander verschiebbar sind.

3. Verlängerungsstange nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass sie einen Halter (26) aufweist, der am Ventilkörper (25) befestigt ist und der eine Oeffnung (27) aufweist, in welche die beiden Teile (2,3) eingesetzt sind.

4. Verlängerungsstange nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass der eine Teil ein Führungsteil (2) und der andere Teil ein Klemmteil (3) ist.

5. Verlängerungsstange nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass der Klemmteil (3) eine Zahnung (14) aufweist, die mit einer Gegenzahnung (26a) des Halters (26) in Eingriff ist.

6. Verlängerungsstange nach einem der Ansprüche 3 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass die beiden Teile (2,3) mittels einer Feder (9) gegen den Halter (26) gespannt sind.

7. Verlängerungsstange nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass sie am oberen Ende einen Hilfsansatz (4) zum Einstellen der Einbauhöhe aufweist.

8. Verlängerungsstange nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass der Ansatz (4) abbrechbar ist.

9. Verlängerungsstange nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Klemmvorrichtung (35) am oberen Ende des Ventilkörpers (25) befestigt ist.

10. Verlängerungsstange nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass die Klemmvorrichtung (35) eine elastisch auslenkbare Klemmzunge (34) aufweist.

Claims

1. Extending rod for a flushing cistern, in particular a flushing cistern built into a wall, connecting the valve body (25) of an outlet valve, which has to be raised to initiate a flush, with an operating device (22), characterized in that it is attached by means of a locking device (2, 3, 26; 25) in such a manner that it can be released and adjusted in its longitudinal direction to the valve body (25).

2. Extending rod according to Claim 1, characterized in that it has two sections (2, 3) running in the longitudinal direction of the rod (1), which can be moved in relation to one another for the purpose of releasing and fixing.

3. Extending rod according to Claim 2, characterized in that it has a support (26) which is fixed to the valve body (25) and has an aperture (27), into which the two sections (2, 3) are inserted.

4. Extending rod according to Claim 3, characterized in that one section is a guide section (2) and the other section is a locking section (3).

5. Extending rod according to Claim 4, characterized in that the locking section (3) has teeth (14) which engage with meshing teeth (26a) on the support (26).

6. Extending rod according to one of Claims 3 to 5, characterized in that the two sections (2, 3) are held in tension against the support (26) by means of a spring (9).

7. Extending rod according to one of Claims 1 to 6, characterized in that it has at its upper end a supplementary projection (4) for adjusting the installed length.

8. Extending rod according to Claim 7, characterized in that the projection (4) can be broken off.

9. Extending rod according to Claim 1, characterized in that the locking device (35) is attached to the top end of the valve body (25).

10. Extending rod in accordance with Claim 9, characterized in that the locking device (35) has a locking tongue (34) which may bend so as to disengage.

Revendications

1. Tige de prolongement pour un réservoir de chasse, notamment un réservoir de chasse encastré, et qui relie un corps de fermeture (25), devant être soulevé pour déclencher une opération de chasse, d'une soupape de vidage à un dispositif d'actionnement (22), caractérisée en ce qu'elle est fixée au corps de fermeture (25), de manière amovible et avec possibilité de réglage dans sa direction longitudinale, à l'aide d'un dispositif de serrage (2,3,26;25).

2. Tige de prolongement selon la revendication 1, caractérisée en ce qu'elle possède deux parties (2,3), qui s'étendent dans la direction longitudinale de la tige (1) et qui peuvent être déplacées l'une par rapport à l'autre pour le desserrage et la fixation.

3. Tige de prolongement selon la revendication 2, caractérisée en ce qu'elle comporte un dispositif de retenue (26), qui est fixé sur le corps (25) de la soupape et possède une ouverture (27), dans laquelle les deux parties (2,3) sont insérées.

4. Tige de prolongement selon la revendication 3, caractérisée en ce qu'une partie est une partie de guidage (2) et l'autre partie est une partie de serrage (3).

5. Tige de prolongement selon la revendication 4, caractérisée en ce que la partie de serrage (3) possède une denture (14), qui engrène avec une denture antagoniste (26a) du dispositif de retenue (26).

6. Tige de prolongement selon l'une des revendications 3 à 5, caractérisée en ce que les deux parties (2,3) sont serrées au moyen d'un ressort (9) contre le dispositif de retenue (26).

7. Tige de prolongement selon l'une des revendications 1 à 6, caractérisée en ce qu'elle possède, à son extrémité supérieure, un appendice saillant auxiliaire (4) permettant de régler la hauteur de montage.

8. Tige de prolongement selon la revendication 7, caractérisée en ce que l'appendice saillant (4) peut être rompu.

9. Tige de prolongement selon la revendication 1, caractérisée en ce que le dispositif de serrage (35) est fixé sur l'extrémité supérieure du corps de soupape (25).

10. Tige de prolongement selon la revendication 9, caractérisée en ce que le dispositif de serrage (35) possède une patte de serrage (34) pouvant être déviée.

Zeichnung