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EP 0 608 043 B1 |
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EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
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Hinweis auf die Patenterteilung: |
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19.11.1997 Patentblatt 1997/47 |
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Anmeldetag: 24.01.1994 |
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Internationale Patentklassifikation (IPC)6: G09F 3/20 |
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Namensschild
Name plate
Plaque d'identification
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Benannte Vertragsstaaten: |
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AT BE CH DE ES FR GB IT LI NL |
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Priorität: |
22.01.1993 DE 4302170
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Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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27.07.1994 Patentblatt 1994/30 |
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Patentinhaber: "DURABLE" HUNKE & JOCHHEIM GMBH & CO.
KOMMANDITGESELLSCHAFT |
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D-58636 Iserlohn (DE) |
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Erfinder: |
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- Maier-Hunke, Horst-Werner
D-58640 Iserlohn (DE)
- Rupprecht, Günter
D-59757 Arnsberg (DE)
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Vertreter: Böning, Manfred, Dr.-Ing. et al |
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Patentanwälte Dipl.-Ing. Dieter Jander
Dr.-Ing. Manfred Böning
Leistikowstrasse 2 14050 Berlin 14050 Berlin (DE) |
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Entgegenhaltungen: :
EP-A- 0 341 029 DE-U- 9 301 092 US-A- 5 018 291
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DE-U- 8 901 912 GB-A- 1 824 161 US-A- 5 212 899
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| Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfindung betrifft ein Namensschild mit einem Rahmen zur Aufnahme eines austauschbaren,
den jeweiligen Namen od.dgl. tragenden blattförmigen Informationsträgers und einer
mindestens teilweise durchsichtigen Abdeckung für den Informationsträger sowie mit
einem mit der Rückwand des Rahmens verbundenen Befestigungselement.
[0002] Bei einem aus der US-PS 2 145 296 bekannten Namensschild der vorstehenden Art besteht
der Rahmen aus einem gestanzten Blechteil, das an seiner Rückseite im Bereich dreier
Ränder mit Haltelappen versehen ist, die zur Halterung des austauschbaren Informationsträgers,
der Abdeckung und einer aus federndem Material bestehenden Rückwand dienen, wobei
der Informationsträger, die Abdeckung und die Rückwand von der Seite in den Rahmen
schiebbar sind, an der ein Haltelappen fehlt. Um ein ungewolltes Herausrutschen der
in den Rahmen eingeführten Teile zu verhindern, ist der der Einschubseite des Rahmens
zugewandte Rand der Rückwand derart leicht zur Vorderseite des Rahmens gekrümmt, daß
er in der Endstellung hinter die ihm zugewandte Innenseite des Rahmens faßt, sobald
die Teile ihre Soll-Lage einnehmen. Die Rückwand dient schließlich als Halterung für
ein von einer Anstecknadel gebildetes Befestigungselement. Sie ist zu diesem Zweck
mit einem Schlitz und einer Öffnung versehen.
[0003] Das bekannte Namensschild vermag weder aus fertigungstechnischer Sicht noch bezüglich
seiner Handhabbarkeit zu befriedigen. Ziel der Erfindung ist es, ein Namensschild
der in Betracht gezogenen Gattung so auszugestalten, daß es eine dem Massenartikelcharakter
von Namensschildern Rechnung tragende einfache und somit kostengünstige Herstellung
ermöglicht und darüber hinaus leicht handhabbar ist. Gelöst wird die der Erfindung
zugrundeliegende Aufgabe bei einem einschlägigen Namensschild dadurch, daß der Rahmen
eine flache, im wesentlichen rechteckige Schale zur Aufnahme des Informationsträgers
und der Abdeckung bildet, daß der über die Abdeckung vorstehende Rand des Rahmens
als umlaufender Wulst mit mehreren an dessen Innenseite angeordneten Rastmulden ausgebildet
ist und daß die von der Vorderseite des Rahmens in diesen einführbare Abdeckung an
ihrem Umfang mit den Rastmulden zugeordneten Rastnasen versehen ist.
[0004] Weitere Einzelheiten und Merkmale der Erfindung ergeben sich aus den Unteransprüchen
und der nachstehenden Beschreibung einer in der beigefügten Zeichnung dargestellten,
besonders vorteilhaften Ausführungsform. Es zeigen:
Fig. 1 die Draufsicht auf die Vorderseite des Rahmens eines Namensschildes,
Fig. 2 die Draufsicht auf die Rückseite des Rahmens eines Namensschildes,
Fig. 3 die Draufsicht auf eine Abdeckung für einen in den Rahmen gemäß Fig. 1 einlegbaren
blattförmigen Informationsträger,
Fig. 4 die Draufsicht auf ein in den Rahmen passenden Informationsträger,
Fig. 5 in vergrößertem Maßstab einen Schnitt längs der Linie V-V in Fig. 1,
Fig. 6 die Vorderseite eines kompletten Namensschildes mit einem einen Klipp aufweisenden
Befestigungselement,
Fig. 7 eine Seitenansicht des Namensschildes gemäß Fig. 6,
Fig. 8 die Vorderseite eines kompletten Namensschildes mit einem von einer Klemme
gebildeten Befestigungselement und
Fig. 9 eine Seitenansicht des Namensschildes gemäß Fig. 8.
[0005] In den Figuren ist 1 der als Kunststoffspritzgußteil ausgebildete Rahmen eines Namensschildes.
Der Rahmen 1 weist eine Rückwand 2 und einen umlaufenden Wulst 3 auf, dessen der Rückwand
2 abgewandte Kuppe zumindest an der Wulstinnenseite abgerundet ist. Am oberen Längsrand
4 und am unteren Längsrand 5 des Rahmens 1 ist dieser im Bereich des Überganges vom
Wulst 3 in die Rückwand 2 mit jeweils zwei in den Wulst 3 eingelassenen Rastmulden
6 und 7 bzw. 8 und 9 versehen, wobei die Rastmulden 8 und 9 in halbkreisförmige Öffnungen
10 und 11 übergehen, in die ebenfalls halbkreisförmige Zungen 12 und 13 ragen, deren
Abmessungen hinreichend groß sind, um sie mit Hilfe der Daumen des Benutzers des Namensschildes
zu dessen Vorderseite drücken zu können. Um die Verformung der Zungen 12 und 13 zu
erleichtern, sind sie dort, wo sie in den Hauptteil der Rückwand 2 übergehen, mit
jeweils einer Nut 14 versehen. Wie insbesondere aus Figur 5 erkennbar, ist die Rückwand
2 aus herstellungstechnischen Gründen auch im Bereich der Rastmulden 6 und 7 offen.
[0006] Der Rahmen 1 bildet zusammen mit seiner Rückwand 2 eine flache, im wesentlichen rechteckige
Schale zur Aufnahme eines Informationsträgers 15 und einer Abdeckung 16. Die Abdeckung
16 besteht aus durchsichtigem Material. Sie ist vorzugsweise als Kunststoffspritzgußteil
und nicht als Zuschnitt aus einem Hartfolienabschnitt ausgebildet. Es ist möglich,
einen Teil der Abdeckung mit einem Farbauftrag zu versehen, um auf diese Weise einen
undurchsichtigen bedruckbaren Abschnitt zu erhalten, auf den beispielsweise die Bezeichnung
einer Tagung aufgedruckt sein kann, an der der Träger des Namensschildes teilnimmt.
[0007] Die Abdeckung 16 weist an ihren Längsrändern vier Vorsprünge auf, die Rastnasen 17,18,19
und 20 bilden, welche nach Art eines Schnappverschlusses in die Rastmulden 6 bis 9
einrasten, wenn die Abdeckung 16 von der Vorderseite des Rahmens 1 in diesen eingeführt
und gegen die Rückwand 2 gedrückt wird. Die weiter oben bereits erwähnte abgerundete
Form der Kuppe des Wulstes 3 erleichtert das Einführen der Abdeckung 16 in den Rahmen
1. Will man den Informationsträger 15 austauschen, so nimmt man den Rahmen 1 zweckmäßigerweise
so in beide Hände, daß die Daumen gegen die dem Informationsträger 15 und der Abdeckung
16 abgewandten Seite der Zungen 12 und 13 zu liegen kommen. Durch einen leichten Druck
auf die Zungen 12 und 13 können anschließend die Rastnasen 19 und 20 aus den ihnen
zugeordneten Rastmulden 8 und 9 herausgedrückt werden.
[0008] An der Rückseite der Rückwand 2 des Rahmens ist dieser mit einer Halterung für ein
Befestigungselement 21 oder 22 versehen. Um das Namensschild je nach Bedarf mit unterschiedlichen
Befestigungselementen 21,22 ausstatten zu können, ist die Halterung als Zapfen 23
mit einem Haltekopf 24 ausgebildet. Man erhält so eine Art Druckknopfverbindung zwischen
dem Rahmen und dem Befestigungselement. Der Haltekopf 24 kann bei Verwendung eines
hinreichend flexiblen Materials zur Herstellung des Rahmens oder zur Herstellung der
mit ihm verbundenen Teile des jeweiligen Befestigungselementes 21 bzw. 22 massiv ausgebildet
sein oder aber, wie in Figur 2 angedeutet, mit mindestens einem seine Verformbarkeit
vergrößernden Querschlitz 25 versehen sein.
[0009] Durch die Zapfenverbindung zwischen dem Rahmen 1 und dem jeweiligen Befestigungselement
21 bzw. 22 sind bei außerhalb des Bereiches des Zapfens 23 planer Rückseite der Rückwand
2 des Rahmens 1 Schwenkbewegungen zwischen dem jeweiligen Befestigungselement und
dem Rahmen 1 möglich. Die Schwenkbarkeit ist regelmäßig erwünscht, um beispielsweise
die problemlose Anbringung des Namensschildes an einem Anzugrevers zu ermöglichen.
Wird ausnahmsweise auf eine lagefeste Anordnung des jeweiligen Befestigungselementes
Wert gelegt, so kann man die Rückseite der Rückwand 2 mit einem Arretierungsnocken
26 versehen, der wie im Falle der Figuren 8 und 9 in eine nicht dargestellte Aussparung
an der Rückseite einer über den Haltekopf 24 des Zapfens 23 gestülpten Grundplatte
27 des Befestigungselementes 22 greift.
[0010] Die gewählte Ausbildung des Rahmens 1 als Kunststoffspritzgußteil gestattet es, den
eigentlichen Rahmen und die Halterung für wahlweise anbringbare Befestigungselemente
unterschiedlicher Art in einem Arbeitsgang auf denkbar kostengünstige Weise herzustellen.
Das Einlegen und Entfernen des Informationsträgers und der Abdeckung ist außerordentlich
einfach.
1. Namensschild mit einem Rahmen (1) zur Aufnahme eines austauschbaren, den jeweiligen
Namen od.dgl. tragenden blattförmigen Informationsträgers (15) und einer mindestens
teilweise durchsichtigen Abdeckung (16) für den Informationsträger (15) sowie mit
einem mit der Rückwand (2) des Rahmens (1) verbundenen Befestigungselement (21,22),
dadurch gekennzeichnet, daß der Rahmen (1) eine flache, im wesentlichen rechteckige Schale zur Aufnahme des
Informationsträgers (15) und der Abdeckung (16) bildet, daß der über die Abdeckung
(16) vorstehende Rand des Rahmens (1) als umlaufender Wulst (3) mit mehreren an dessen
Innenseite angeordneten Rastmulden (6-9) ausgebildet ist und daß die von der Vorderseite
des Rahmens (1) in diesen einführbare Abdeckung (16) an ihrem Umfang mit den Rastmulden
(6-9) zugeordneten Rastnasen (17-20) versehen ist.
2. Namensschild nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Abdeckung (16) an ihrem oberen und unteren Längsrand (4,5) jeweils zwei im
Abstand voneinander angeordnete Rastnasen (17,18 bzw. 19,20) aufweist, denen jeweils
zwei Rastmulden (6,7 bzw. 8,9) zugeordnet sind.
3. Namensschild nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß der die Rückwand (2) des Rahmens (1) formende Boden der Schale mit mindestens
einer das Herausdrücken des Informationsträgers (15) und der Abdeckung (16) aus der
Schale ermöglichenden Öffnung (10,11) versehen ist.
4. Namensschild nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Rückwand (2) des Rahmens (1) mit zwei Öffnungen (10, 11) zum Herausdrücken
des Informationsträgers (15) und der Abdeckung (16) versehen ist.
5. Namensschild nach Anspruch 3 oder 4, dadurch gekennzeichnet, daß in den Bereich einer jeden zum Herausdrücken des Informationsträgers (15) und
der Abdeckung (16) dienenden Öffnung (10,11) eine von einem Teil der Rückwand (2)
des Rahmens (1) gebildete Zunge (12,13) ragt.
6. Namensschild nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß die jeweilige Öffnung (10,11) und die ihr zugeordnete Zunge (12,13) halbkreisförmig
ausgebildet sind.
7. Namensschild nach einem oder mehreren der Ansprüche 3 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß eine jede Öffnung (10,11) in unmittelbarer Nähe einer Rastmulde (8 bzw. 9) in
der Rückwand (2) des Rahmens (1) angeordnet ist.
8. Namensschild nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß der Scheitel einer in die jeweilige Öffnung (10,11) ragenden Zunge (12,13) zur
der jeweiligen Öffnung (10,11) zugeordneten Rastmulde (8,9) gerichtet ist.
9. Namensschild nach einem oder mehreren der Ansprüche 5 bis 8, dadurch gekennzeichnet, daß jede Zunge (12,13) im Bereich ihres der Zungenspitze abgewandten Endes durch
eine ihre Schwenkbarkeit verbessernde Nut (14) geschwächt ist.
10. Namensschild nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, daß die Rückwand (2) des Rahmens (1) im Bereich der Rastmulden (6-9) offen ist.
11. Namensschild nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, daß der Rahmen (1) als Kunststoffspritzgußteil ausgebildet ist.
12. Namensschild nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 11, dadurch gekennzeichnet, daß die Abdeckung (16) als Kunststoffspritzgußteil ausgebildet ist.
13. Namensschild nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 12, dadurch gekennzeichnet, daß die Abdeckung (16) einen undurchsichtigen bedruckbaren Abschnitt aufweist.
14. Namensschild nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 13, dadurch gekennzeichnet, daß die Rückwand (2) des Rahmens (1) mit einer Halterung für ein Befestigungselement
(21 bzw. 22) versehen ist.
15. Namensschild nach Anspruch 14, dadurch gekennzeichnet, daß die Halterung aus einem senkrecht zur Rückwand (2) des Rahmens (1) über diese
vorstehenden, an seinem freien Ende einen Haltekopf (24) aufweisenden Zapfen (23)
zur Anbringung des Befestigungselementes (21 bzw. 22) besteht.
16. Namensschild nach Anspruch 15, dadurch gekennzeichnet, daß der Haltekopf (24) und/oder ein über ihn stülpbarer Teil des Befestigungselementes
zwecks Bildung einer lösbaren Schnappverbindung federelastisch ausgebildet ist/sind.
1. Name badge having a frame (1) for receiving an exchangeable sheet-like information
carrier (15), which bears the respective name or the like, and a covering (16) which
is at least partially transparent and is intended for the information carrier (15),
and having a fastening element (21, 22) which is connected to the rear wall (2) of
the frame (1), characterized in that the frame (1) forms a flat, essentially rectangular
shell for receiving the information carrier (15) and the covering (16), in that the
border, projecting beyond the covering (16); of the frame (1) is designed as a peripheral
bead (3) with a plurality of latching hollows (6-9) arranged on its inside, and in
that the covering (16), which can be introduced into the frame (1) from the front
side of the latter, is provided on its periphery with latching noses (17-20), which
are assigned to the latching hollows (6-9).
2. Name badge according to Claim 1, characterized in that on its top and bottom longitudinal
borders (4, 5), the covering (16) has in each case two spaced-apart latching noses
(17, 18 and 19, 20, respectively), which are assigned in each case to latching hollows
(6, 7 and 8, 9, respectively).
3. Name badge according to Claim 1 or 2, characterized in that the shell base, which
forms the rear wall (2) of the frame (1), is provided with at least one opening (10,
11) which makes it possible for the information carrier (15) and the covering (16)
to be pressed out of the shell.
4. Name badge according to Claim 3, characterized in that the rear wall (2) of the frame
(1) is provided with two openings (10, 11) for the purpose of pressing out the information
carrier (15) and the covering (16).
5. Name badge according to Claim 3 or 4, characterized in that a tongue (12, 13), which
is formed by part of the rear wall (2) of the frame (1), projects into the region
of each opening (10, 11) which serves the purpose of pressing out the information
carrier (15) and the covering (16).
6. Name badge according to Claim 5, characterized in that the respective opening (10,
11) and the tongue (12, 13) assigned to it are of semicircular design.
7. Name badge according to one or more of Claims 3 to 6, characterized in that each opening
(10, 11) is arranged in the immediate vicinity of a latching hollow (8 or 9, respectively)
in the rear wall (2) of the frame (1).
8. Name badge according to Claim 7, characterized in that the tip of a tongue (12, 13),
which projects into the respective opening (10, 11), is directed towards the latching
hollow (8, 9) assigned to the respective opening (10, 11).
9. Name badge according to one or more of Claims 5 to 8, characterized in that, in the
region of its end which is remote from the tip, each tongue (12, 13) is weakened by
a groove (14) which improves its ability to pivot.
10. Name badge according to one or more of Claims 1 to 9, characterized in that the rear
wall (2) of the frame (1) is open in the region of the latching hollows (6-9).
11. Name badge according to one or more of Claims 1 to 10, characterized in that the frame
(1) is designed as a plastic injection moulding.
12. Name badge according to one or more of Claims 1 to 11, characterized in that the covering
(16) is designed as a plastic injection moulding.
13. Name badge according to one or more of Claims 1 to 12, characterized in that the covering
(16) has a non-transparent section which may bear printing.
14. Name badge according to one or more of Claims 1 to 13, characterized in that the rear
wall (2) of the frame (1) is provided with a mount for a fastening element (21 or
22).
15. Name badge according to Claim 14, characterized in that the mount comprises a stub
(23) which projects beyond the rear wall (2) of the frame (1), at right angles thereto,
has a retaining head (24) at its free end and is intended for receiving the fastening
element (21 or 22).
16. Name badge according to Claim 15, characterized in that the retaining head (24) and/or
a part of the fastening element which can be slipped over it is/are designed in a
resiliently elastic manner for the purpose of forming a releasable snap-action connection.
1. Plaque d'identification comportant un cadre (1) destiné à recevoir un support d'informations
(15) remplaçable, en forme de feuille, portant le nom concerné ou similaire, et un
couvercle au moins partiellement transparent (16) pour le support d'informations (15),
ainsi qu'un élément d'attache (21, 22) relié à la paroi arrière (2) du cadre (1),
caractérisée en ce que le cadre (1) forme une coquille plate essentiellement rectangulaire
destinée à recevoir le support d'informations (15) et le couvercle (16), en ce que
le bord du cadre (1), qui dépasse le couvercle (16), est configuré comme un talon
périphérique (3) pourvu de plusieurs cavités d'enclenchement (6 à 9) aménagées à l'intérieur
de celui-ci, et en ce que le pourtour du couvercle (16), qui peut être engagé dans
le cadre (1) par la face avant de celui-ci, est pourvu de crans d'enclenchement (17
à 20) associés aux cavités d'enclenchement (6 à 9).
2. Plaque d'identification selon la revendication 1, caractérisée en ce que le couvercle
(16) comprend respectivement deux crans d'enclenchement (17, 18, et 18, 19) espacés
l'un de l'autre, respectivement aménagés aux bords longitudinaux supérieur et inférieur
(4, 5), auxquels sont associées respectivement deux cavités d'enclenchement (6, 7,
et 8, 9).
3. Plaque d'identification selon la revendication 1 ou 2, caractérisée en ce que le fond
de la coquille, qui forme la paroi arrière (2) du cadre (1), est pourvu d'au moins
une ouverture (10, 11) permettant l'éjection du support d'informations (15) et du
couvercle (16) hors du cadre.
4. Plaque d'identification selon la revendication 3, caractérisée en ce que la paroi
arrière (2) du cadre (1) est pourvue de deux ouvertures (10, 11) permettant l'éjection
du support d'informations (15) et du couvercle (16).
5. Plaque d'identification selon la revendication 3 ou 4, caractérisée en ce qu'une languette
(12, 13) constituée par une partie de la paroi arrière (2) du cadre (1) se projette
dans la zone de chacune des ouvertures (10, 11) servant à l'éjection du support d'informations
(15) et du couvercle (16).
6. Plaque d'identification selon la revendication 5, caractérisée en ce que l'ouverture
correspondante (10, 11) ainsi que la languette (12, 13) qui lui est associée, sont
configurées en demi-cercle.
7. Plaque d'identification selon l'une ou plusieurs des revendications 3 à 6, caractérisée
en ce que chaque ouverture (10, 11) est placée à proximité immédiate d'une cavité
d'enclenchement (8 ou 9) aménagée dans la paroi arrière (2) du cadre (1).
8. Plaque d'identification selon la revendication 7, caractérisée en ce que le sommet
d'une languette (12, 13), qui fait saillie dans une ouverture correspondante (10,
11), est orienté en direction de la cavité d'enclenchement (8, 9) associée à l'ouverture
correspondante (10, 11).
9. Plaque d'identification selon l'une ou plusieurs des revendications 5 à 8, caractérisée
en ce que chaque languette (12, 13) est affaiblie, au niveau de son extrémité éloignée
de la pointe de la languette, par une rainure (14) améliorant sa faculté de pliage.
10. Plaque d'identification selon l'une ou plusieurs des revendications 1 à 9, caractérisée
en ce que la paroi arrière (2) du cadre (1) est ouverte au niveau des cavités d'enclenchement
(6 à 9).
11. Plaque d'identification selon l'une ou plusieurs des revendications 1 à 10, caractérisée
en ce que le cadre (1) est réalisé sous forme d'une pièce en matière plastique moulée
par injection.
12. Plaque d'identification selon l'une ou plusieurs des revendications 1 à 11, caractérisée
en ce que le couvercle (16) est réalisé sous forme d'une pièce en matière plastique
moulée par injection.
13. Plaque d'identification selon l'une ou plusieurs des revendications 1 à 12, caractérisée
en ce que le couvercle (16) comporte une section opaque pouvant être imprimée.
14. Plaque d'identification selon l'une ou plusieurs des revendications 1 à 13, caractérisée
en ce que la paroi arrière (2) du cadre (1) est pourvue d'un support pour un élément
d'attache (21 ou 22).
15. Plaque d'identification selon la revendication 14, caractérisée en ce que le suppcrt
est constitué par un tenon (23) saillant perpendiculairement à partir de la paroi
arrière (2) du cadre (1) et comportant, à son extrémité libre, une tête de maintien
(24, pour le montage de l'élément d'attache (21 ou 22).
16. Plaque d'identification selon la revendication 15, caractérisée en ce que la tête
de maintien (24) et/ou une partie de l'élément d'attache, qui peut être emboîtée par-dessus
celle-ci, est/sont réalisée(s) de façon élastique, de manière à former un assemblage
démontable par encliquetage.

