[0001] Die Erfindung betrifft ein Merkblattregister, bestehend aus einem Gehäuse mit einem
Bodenteil, dessen obere Gehäuseabdeckung mit einer schalenförmigen Vertiefung zur
Aufnahme eines Stapels loser, mit Kennzeichen versehener und mit randseitig registerartig
angeschnittener Blätter oder Karten versehen ist, und aus einem um eine rückwärtige
waagerechte Achse verschwenkbaren, die schalenförmige Vertiefung mit den Registerkarten
abdeckenden Deckel, der mit an den Registerkarten über Schwenkhebel angreifenden,
durch lotrechten Tastendruck niederdrückbaren und als zweiarmige Hebel ausgebildeten
Wählhebeln mit Wähltasten in Wirkverbindung steht, wobei die Wählhebel um eine mittig
in dem Gehäuse angeordnete horizontale Schwenkachse verschwenkbar gehalten sind und
mit ihren den Wähltasten abgekehrten Enden mit den Schwenkhebeln zusammenwirken, die
als auf der Deckelschwenkachse exzentrisch benachbart zu einem ihrer Eckbereiche schwenkbar
gelagerte Schwenkkörper ausgebildet sind, wobei die Registerkarten des Registerkartenstapels
im Bereich der Deckelschwenkachse in seitlichen, an dem Deckel angeformten Führungen
gehalten sind.
[0002] Merkblattregister mit Wählvorrichtungen, bei denen ein Stapel loser, mit Kennzeichen
versehener Karten in einer Vertiefung eines Gehäuseoberteils flachliegend angeordnet
und durch einen mit einer entsprechenden Aufnahmevertiefung versehenen, schwenkbaren
Deckel abgedeckt ist, wobei die Wählvorrichtung aus einer entsprechend den Kennzeichen
der Karten gekennzeichneten Tastatur besteht, deren Fingertasten mit unter den Kartenstapel
greifenden, schwenkbaren Hubfingern derart verbunden sind, daß durch Betätigen der
Fingertasten von dem Registerkartenstapel eine oder mehrere Karten abgehoben und mit
samt dem zur Abstützung dienenden Deckel in eine, die ausgewählte Karte frei zur Schau
stellenden Lage geschwenkt werden, sind in den verschiedensten Ausführungsformen bekannt.
[0003] Bekannt ist danach ein Merkblattregister durch die im Oberbegriff des Anspruches
1 berücksichtigte US-A-2 960 781. Bei diesem Merkblattregister sind an den freien
Enden der vorderen Hebelarme der zweiarmigen Wählhebel die Wähltasten ausgebildet,
die mit den Wählhebeln eine Einheit bilden und die bei Betätigung direkt das Verschwenken
der Wählhebel bewirken. Eine funktionelle und mechanische Trennung zwischen den Wählhebeln
und ihren Wähltasten besteht nicht.
[0004] So ist durch die DE 23 35 668 ein Merkblattregister, bestehend aus einem Gehäuse
mit einem kastenförmigen Bodenteil, dessen obere Gehäuseabdeckplatte mit einer schalenförmigen
Vertiefung zur Aufnahme eines Stapels loser, mit Kennzeichen versehener und mit randseitig
registerartig angeschnittener Blätter oder Karten versehen ist, und aus einem um eine
waagerechte Achse verschwenkbaren, die schalenförmige Vertiefung mit den Karten abdeckenden
Deckel, der mit an den Registerkarten über Schwenkhebel angreifenden zweiarmigen,
durch lotrechten Tastendruck niederdrückbaren Wählhebeln in Wirkverbindung steht,
die an den den Tasten gegenüberliegenden Enden zungenförmige freie Enden aufweisen,
wobei die Schwenkhebel als auf der Deckelschwenkachse exzentrisch benachbart zu einem
ihrer Eckbereiche schwenkbar gelagerte Schwenkkörper ausgebildet sind, und die Karten
des Kartenstapels im Bereich der Deckelschwenkachse in seitlichen Führungen gehalten
sind, bekannt, wobei die den Tasten der zweiarmigen Wählhebel gegenüberliegenden,
zungenförmigen freien Enden an der den Schwenkhebeln zugekehrten Seite etwa um 45
o nach oben schrägverlaufend abgewinkelte Endabschnitte aufweisen und mit je einer
zu den Tasten hin ansteigend geführten und mit den Schwenkhebeln zusammenwirkenden
Führungsfläche versehen sind.
[0005] Bei diesem bekannten Merkblattregister besteht eine feste Verbindung zwischen den
Wähltasten und den Wählhebeln. Die Wähltasten sind feste Bestandteile der Wählhebel.
Dies hat zur Folge, daß bei der Betätigung einer Wähltaste eine direkte Kraftweiterleitung
an den Schwenkhebel mit der Folge erfolgt, daß der Deckel ruckartig angehoben und
ruckartig verschwenkt wird, um in die Öffnungsstellung überführt werden zu können.
Aufgrund der direkten Kraftweiterleitung sind ruckartige Bewegungen während des Öffnungsvorganges
des Deckels nicht vermeidbar. Der Bewegungsablauf des Deckels während des Öffnungsvorganges
ist somit nicht gleichmäßig. Aufgrund dieses ruckartigen Bewegungsablaufes würde es
zu einem selbsttätigen Zurückschwenken des Deckels bei Erreichen seiner Öffnungsstellung
in seine Verschlußstellung kommen, wenn nicht eine Rückhaltesperre eingebaut wäre,
die durch Betätigung einer gesonderten Taste aufhebbar ist, vermittels der der Deckel
in seine Verschlußstellung rückführbar ist. Außerdem kommt es durch den ruckartigen
und abrupten Bewegungsablauf oftmals zu Fehlbedienungen insofern, als die z.B. ausgewählte
Karte entweder allein oder zusammen mit einigen darunterliegenden Karten mitgerissen
wird, so daß die jeweils ausgewählte Karte dann nicht zur Verfügung steht. Des weiteren
liegen bei dem bekannten Merkblattregister die Wählhebel mit ihren rückwärtigen Hebelarmen
auf dem Boden des Gehäuses auf, so daß es bei der Rückführung betätigter Wählhebel
zu störenden Geräuschen durch das Aufschlagen der rückwärtigen Hebelarme auf den Gehäuseboden
kommt. Die gesamte Konstruktion ist ferner derart, daß das Gehäuse des Merkblattregisters
recht große Abmessungen aufweist; es handelt sich dabei um kein handliches Gerät,
das wegen seiner großen Abmessungen auch nicht durch Aneinanderreihen mehrerer Merkblattregister
zur Herstellung größerer Baueinheiten mit größerer Aufnahmekapazität an Registerkarten
sich zusammenfügen läßt.
[0006] Durch die DE-B-1 154 437 ist ein Nachschlagregister mit Wähltasten für Fernsprechnummern
bekannt, das aus einem Gehäuse zur Aufnahme von losen, auf einer besonderen Auflage
ruhenden Registerkarten und aus einem Tastenbrett zur Aufnahme der zum Anheben der
Registerkarten dienenden Wähltasten besteht, die auf einer quer im Gehäuse gelagerten
Achse fest angebracht sind und beim Niederdrücken den jeweiligen über der gesuchten
Registerkarte liegenden Kartenstapel durch Anheben an einen das Gehäuse abdeckenden,
beim Aufklappen den Kartenstapel mitnehmenden Deckel ankuppeln. Um jede abzuhebende
Registerkarte auch beim Niederdrücken einer am Ende der Tastenreihe liegenden Wähltaste
zuverlässig mit dem hochschwenkenden Deckel kuppeln zu können, ist die Auflage mit
einem die Registerkarten durchdringenden Stift und der Deckel zum Ankuppeln des jeweils
angehobenen Kartenstapels auf der Innenseite etwa in der Mitte mit einem unter der
Wirkung einer Feder stehenden schwenkbaren sowie bei geschlossenem Deckel durch die
Auflage in unwirksamer Stellung gehaltenen Haken versehen, wobei jede Registerkarte
einen vom Haken durchsetzten Schlitz aufweist, derart, daß der Haken bei einem angehobenen
Kartenstapel unter Einwirkung der Feder dessen untere Registerkarte untergreift.
[0007] Im vorderen Bereich des Gehäuses dieses Nachschlagregisters sind die Wähltasten und
Wählhebel angeordnet; letztere erstrecken sich nicht über die ganze Gehäuselänge und
dienen mit ihren rückwärtigen Enden nicht zur direkten Steuerung des Deckels und der
Registerkarten. Wähltasten und Wählhebel sind zweiteilig ausgebildet, wobei die Wähltasten
als einarmige Hebel im vorderen Gehäusebereich an einer sich quer zum Gehäuse erstreckenden
Schwenkachse verschwenkbar gehalten sind. Das freie Ende des Wähltastenhebels ragt
dabei aus der Gehäuseoberfläche heraus und weist auf seiner Unterseite eine Ausnehmung
für den Eingriff des der Wähltaste zugekehrten Hebelarmes des als zweiarmiger Hebel
ausgebildeten Wählhebels auf, der im vorderen Gehäusebgereich um eine quer zur Gehäuselängsrichtung
verlaufende Achse verschwenkbar gehalten ist. Jeder Wählhebel weist eine gedrungene
Bauform auf und besteht aus einem etwa rechteckigen Formkörper mit einem oberen, in
Richtung zur Wähltaste geführten Arm und mit einem unteren, der Wähltaste abgekehrten
Arm. Da die Wähltasten und Wählhebel im vorderen Gehäusebereich untergebracht sind,
ist eine gedrungene Bauform der Betätigungsmechanik erforderlich. Außerdem führen
die schmalen Betätigungsflächen der Wähltasten oftmals zu einer Fehlbedienung des
Nachschlagregisters, weil bei der Betätigung einer Wähltaste benachbarte Tasten mit
ergriffen werden. Hinzu kommen die kurzen Bewegungswege der zusammenwirkenden Wähltasten
und Wählhebel, so daß ein ruckartiges Anheben des Deckels nicht vermieden werden kann
und daß zusätzliche Einrichtungen vorgesehen sein müssen, um ein selbsttätiges Zurückfedern
des hochschwenkenden Deckels von der Öffnungsstellung in die Verschlußstellung zu
vermeiden. Des weiteren steht der Deckel im geschlossenen Zustand unter der Einwirkung
einer Feder, die das Hochschwenken des Deckels bewirkt.
[0008] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein Merkblattregister der eingangs genannten
Art zu schaffen, das eine verbesserte Funktionsfähigkeit aufweist, bei dem während
des Öffnungsvorganges des Deckels keine ruckartigen Bewegungen auftreten und bei dem
der Bewegungsablauf des Deckels während des Öffnungsvorganges gleichmäßig verläuft,
wobei der Deckel nach Beendigung der Öffnungsbewegung in geöffneter Stellung verbleibt,
ohne daß es zu einer Rückfederung durch einen ruckartigen Bewegungsablauf bei Erreichen
der Endöffnungsstellung in die Verschlußstellung kommt. Außerdem soll das Merkblattregister
kleinste Abmessungen aufweisen und die Möglichkeit einschließen, mehrere Merkblattregister
zu Baueinheiten mit größerem Aufnahmevolumen an Registerkarten und somit für Informationen
od.dgl. zusammenzufügen.
[0009] Diese Aufgabe wird durch die im Anspruch 1 gekennzeichneten Merkmale gelöst.
[0010] Bei dem erfindungsgemäß ausgebildeten Merkblattregister sind die Wählhebel und die
Wähltasten zweiteilig ausgebildet, wobei die Wähltasten aus einarmigen Hebeln bestehen,
die im vorderen Bereich des Bodenteils des Gehäuses um mindestens eine waagerechte
Achse verschwenkbar gelagert sind und die mit ihren freien Hebelenden auf den freien
Enden der den Wähltasten zugekehrten Wählhebel aufliegen, so daß bei Ausübung eines
Tastendruckes auf die hebelartig ausgebildeten Wähltasten der erzeugte Druck über
die Wählhebel an die Schwenkhebel weitergeleitet wird, vermittels der der Deckel aus
seiner Verschlußstellung in seine Öffnungsstellung bei gleichzeitiger Mitnahme aller
derjenigen Karten des Registerkartenstapels verschwenkt wird, die oberhalb der jeweils
ausgewählten Registerkarte liegen. Durch die zweiteilige Ausbildung der Wählhebel
und der Wähltasten ist ein weicher Tastenanschlag aufgrund der durch das Zusammenwirken
von Wähltasten und Wählhebel gegebenen Verzögerung während der Betätigungsphase gegeben.
Es kommt somit zu keinen ruckartigen Bewegungen während des Öffnungsvorganges des
Deckels; der Bewegungsablauf des Deckels während des Öffnungsvorganges ist gleichmäßig,
so daß der Deckel bei Erreichen seiner Öffnungsstellung nicht in die Verschlußstellung
wieder selbsttätig zurückfedern kann. Der Deckel verbleibt in seiner Öffnungsstellung
und wird von Hand in seine Verschlußstellung zurückgeführt. Ein selbsttätiges Zurückschwenken
des Deckels in seine Verschlußstellung wird dadurch vermieden, daß in geöffnetem Zustand
der Deckel eine Stellung einnimmt, die über eine senkrechte Stellung hinausgeht, d.h.
der Deckel nimmt im geöffneten Zustand eine leichte Schrägstellung ein.
[0011] Des weiteren sieht die Erfindung eine Ausgestaltung vor, nach der jeder Wähltastenhebel
über ein Kugelgelenk an dem Bodenteil des Merkblattregistergehäuses gelagert ist,
das eine hohlkugelförmige Pfanne aufweist, in die das kugelige Ende an dem Wähltastenhebel
eingreift. Eine derartige Halterung und Lagerung der Wähltastenhebel an dem Bodenteil
des Gehäuses vermittels eines Kugelgelenkes erbringt den Vorteil einer mühelosen Montage,
da lediglich die einzelnen Wähltastenhebel mit ihren kugeligen Enden in die hohlkugelförmigen
Pfannen eingedrückt werden, so daß die kugeligen Enden der Wähltastenhebel von den
hohlkugelförmigen Pfannen so übergriffen werden, daß ein selbsttätiges Abheben der
Wähltastenhebel aus den hohlkugelförmigen Pfannen nicht möglich ist.
[0012] Um das Merkblattregister in seinen Abmessungen klein halten zu können, ist das Merkblattregister
nach einer weiteren Ausführungsform der Erfindung in der Weise ausgebildet, daß jeder
einzelne Wählhebel der um eine waagerechte, an dem Bodenteil des Gehäuses gehaltene
Achse gelagerten zweiarmigen Wählhebel zwei zueinander in Richtung zu dem Bodenteil
abgebogene Hebelarme aufweist, von denen der dem Schwenkhebel zugekehrte,rückwärtige
Hebelarm gegenüber dem dem Wähltastenhebel zugekehrte, vordere Hebelarm stärker abgebogen
ist, wobei das freie Ende des vorderen Hebelarmes einen um einen Abschnitt zur Hebelarmebene
nach oben versetzten Hebelarmendabschnitt aufweist, auf dem der Wähltastenhebel mit
seinem freien Hebelarmende aufliegt, wohingegen das freie Ende des rückwärtigen Hebelarmes
des Wählhebels einen stufenförmig, um einen Abschnitt nach oben versetzten und schräg
zu dem Bodenteil verlaufenden Hebelarmendabschnitt mit einer oberen Abrollfläche für
den Schwenkhebel mit seinem kreisbogenförmigen Abschnitt aufweist. Dadurch, daß die
beiden Hebelarme eines jeden Wählhebels zueinander abgebogen sind, d.h. in einer Winkelstellung
zueinander stehen, weist das Gehäuse des Merkblattregisters eine niedrige Bauhöhe
auf, die noch dadurch erreicht wird, daß die schalenförmige Vertiefung eine Ablagefläche
für den Registerkartenstapel aufweist, die eine Schrägstellung zu dem Bodenteil des
Gehäuses aufweist, durch die gleichzeitig eine blickgerechte Anordnung der Karten
erreicht wird. Die Karten des Registerkartenstapels liegen auf einer pultförmig, zum
rückwärtigen Bereich des Registergehäuses ansteigenden Fläche, so daß alle Bereiche
einer freigelegten Karte eingesehen werden können.
[0013] Die Erfindnung sieht ferner vor, daß mindestens zwei einzelne Merkblattregister baukastenartig
zu einer größeren Baueinheit zusammengefaßt und miteinander fest oder lösbar, z.B.
vermittels einer Steck- oder Klemm- oder Magnetverbindung verbunden sind. Auf diese
Weise lassen sich mehrere aneinandergereihte Merkblattregister zusammenfassen. Der
Anwendungs- und Einsatzbereich einer derartigen, aus mehreren Merkblattregistern bestehenden
Baueinheit wird gegenüber dem einzelnen Merkblattregister wesentlich verbessert und
erhöht. Auf diese Weise ist es möglich, eine größere Anzahl von Karten, und zwar verteilt
auf mehrere Registerkartenstapel, unterzubringen und für die verschiedensten Zwecke
zu verwenden.
[0014] Vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung sind in den Unteransprüchen gekennzeichnet.
[0015] Ausführungsbeispiele der Erfindung werden nachstehend anhand der Zeichnungen näher
erläutert. Es zeigen
Fig. 1 in einer schaubildlichen Ansicht das Merkblattregister,
Fig. 2 das Merkblattregister in einer Ansicht von oben,
Fig. 3 das Merkblattregister in einer Seitenansicht von links,
Fig. 4 das Merkblattregister in einer Seitenansicht von rechts,
Fig. 5 eine Ansicht auf das Bodenteil des Merkblattregisters,
Fig. 6 das Merkblattregister in einer Rückansicht,
Fig. 7 einen senkrechten Längsschnitt durch das Merkblattregister,
Fig. 8 den Deckel des Merkblattregisters mit seitlichen Führungen für die Registerkarten
und mit den Deckel haltender Schwenkachse in einer Seitenansicht,
Fig. 9 einen Schwenkhebel in einer vergrößerten schaubildlichen Ansicht,
Fig.10 Abschnitte mehrerer Registerkarten mit in den rückwärtigen Randbereichen ausgebildeten
Auswählstanzungen in Ansichten von oben,
Fig.11 das Merkblattregister mit angehobenem Deckel in einer schaubildlichen Ansicht,
Fig.12 in einer schaubildlichen Ansicht zwei zu einer Baueinheit zusammengefaßte Merkblattregister,
Fig.13 die Baueinheit aus zwei Merkblattregistern in einer Ansicht von oben,
Fig.14 in einer schaubildlichen Ansicht drei zu einer Baueinheit zusammengefaßte Merkblattregister
und
Fig.15 die Baueinheit aus drei Merkblattregistern.
[0016] Das Merkblattregister 10 besteht gemäß Fig. 1 bis 5 aus einem Gehäuse 20 mit einem
kastenförmigen oder plattenförmigen Bodenteil 21, dessen Bodenplatte mit 22 bezeichnet
ist (Fig.7). Das Bodenteil 21 ist mit einer oberen Gehäuseabdeckung 24 versehen, die
kastenförmig ausgebildet ist und die eine obere Abdeckplatte 25 umfaßt. Diese Gehäuseabdeckung
24 ist kastenförmig ausgebildet und weist zwei Längsseitenwände 27,28, eine Rückwand
26 und eine Vorderwand 29 auf (Fig. 1 und 7).
[0017] Diese Seitenwände 27,28 der Gehäuseabdeckung 28 bestehen aus etwa dreieckförmigen
Zuschnitten. Jede Seitenwand 27,28 wird von einer rechteckförmigen Dreiecksfläche
mit einer längeren, die Bodenplatte 22 des Bodenteils 21 des Gehäuses 20 bildenden
Kathete, einer kürzeren, die Rückwand 26 bildenden Kathete und der einen Deckel 40
bildenden Hypotenuse gebildet wird, wobei die Rückwand 26 gegenüber der Vorderwand
höher bemessen ausgebildet ist. Bevorzugterweise besteht das Verhältnis der Vorderwand
29 zu der Rückwand 26 etwa 0,5 cm zu 3 cm (Fig.3 bis 6 und 11).
[0018] Die Ausbildung des Gehäuses 20 des Merkblattregisters 10 ist dabei derart, daß das
kastenförmige Bodenteil 21 von der oberen kastenförmigen Gehäuseabdeckung 24 übergriffen
wird. Das Bodenteil 21 weist seitliche Begrenzungswände von geringer Höhe auf.
[0019] In der Gehäuseabdeckplatte 25 ist eine schalenförmige Vertiefung 30 ausgebildet,
die zur Aufnahme eines Registerkartenstapels 100 dient (Fig.11).
[0020] Dieser Kartenstapel 100 besteht aus einer Anzahl von mit Kennzeichen versehenen Blättern
oder Karten. Bei dem vorliegenden Ausführungsbeispiel sind 7 Karten vorgesehen, die
gemäß Fig.10 mit 101,102,103,104,105,106,107 bezeichnet sind. Die einzelnen Karten
sind vorder- und rückseitig mit Linien zum Eintragen von Namen, Anschriften oder Rufnummern
versehen. Auf die Karten sind ferner die Buchstaben des Alphabets aufgedruckt, und
zwar dergestalt, daß die Karte 101 auf ihrer der jeweils nachfolgenden Karte 102 zugekehrten
Seite den Buchstaben "A" trägt, während die jeweils nachfolgenden Karten 103 bis 107
jeweils zwei oder drei Buchstaben tragen, von denen der eine Buchstabe auf der Kartenvorderseite
und der andere Buchstabe auf der Kartenrückseite aufgedruckt ist. Die Anzahl der auf
der Kartenvorderseite und auf der Kartenrückseite aufgedruckten Buchstaben richtet
sich jeweils nach der Anzahl der eingesetzten Karten. Ferner weisen die Karten 101
bis 107 an ihren , der Rückseite des Gehäuses 20 des Merkblattregisters 10 zugekehrten
Rändern Auswählstanzungen 112, 113,114,115,116,117 auf, auf die noch nachfolgend näher
eingegangen wird. Auf den den Kartenlängsrändern benachbarten Schmalseiten, und zwar
in Höhe der Auswählstanzungen 112 bis 117, sind in jeder Karte 101 bis 107 schlitzförmige
Ausnehmungen 120,121 vorgesehen, die zur Halterung und Führung der Karten 101 bis
107 in dem Registergehäuse 20 dienen (Fig.7 und 11).
[0021] Die schalenförmige Vertiefung 30 ist mittels des Deckels 40 verschließbar, der an
seiner Innenwandfläche 40a seitliche und in Merkblattregisterlängsrichtung verlaufende
Begrenzungsleisten 49,49' aufweist, wobei die Höhe dieser Begrenzungsleisten 49,49'
etwa der Höhe des gesamten Registerkartenstapels 100 entspricht (Fig.11). Der Deckel
40 ist mittels einer an der Gehäusebodenplatte 22 befestigten Schwenkachse 41 in Pfeilrichtung
X verschwenkbar gelagert und mit einem rückwärtigen Abschnitt 40a über die Schwenkachse
41 hinaus verlängert (Fig.7). Die Anordnung der Schwenkachse 41 erfolgt mittels an
der Bodenplatte 22 des Gehäuses 20 angeformter und senkrecht stehender Lagerböcke
42. Seitlich an dem Deckel 40 sind bogenförmige Führungsschienen 47,48 angeformt,
die aus Winkelprofilen bestehen, die mit je einem ihrer beiden Flansche in den schlitzförmigen
Ausnehmungen 120,121 der Karten 101 bis 107 geführt sind. Auf diese Weise sind die
Karten 101 bis 106 des Registerkartenstapels 100 auch während ihrer Schwenkbewegungen
an dem Deckel 40 gehalten (Fig.11). Die seitliche Begrenzung der schalenförmigen Vertiefung
wird durch die Seitenwände 27,28 der oberen kastenförmigen Gehäuseabdeckung 24 dadurch
erreicht, daß diese Seitenwände 27,28 mit einem Abschnitt 27a,28a über die den Registerkartenstapel
100 aufnehmende Ablagefläche 32 der schalenförmigen Vertiefung 30 verlängert sind.
Die vorderseitige Begrenzung der Vertiefung 30 erfolgt durch einen Steg 31 , der parallel
zur Deckelschwenkachse 41 verläuft (Fig.11).
[0022] Die die schalenförmige Vertiefung 30 bodenseitig begrenzende Ablagefläche 32, die
zur Aufnahme des Registerkartenstapels 100 dient, ist in Richtung zum vorderen Bereich
des Merkblattregisters 100 schräg verlaufend angeordnet.
[0023] Im Innenraum des Gehäuses 20 ist eine Anzahl von Wählhebel 60 angeordnet, die mit
Wähltasten 160 und Schwenkhebeln 50 zusammenarbeiten. Diese Wählhebel 60 dienen in
Verbindung mit den Wähltasten 160 zur Überführung der jeweils ausgewählten Karte in
die Blickstellung.
[0024] Die Anzahl der Wählhebel 60 kann beliebig gewählt sein und richtet sich nach der
Anzahl der in dem Merkblattregister unterzubringenden Karten. Bei dem hier vorliegenden
Ausführungsbeispiel mit sieben Karten 101 bis 107 sind sechs Wählhebel 60 vorgesehen.
Alle Wählhebel 60 sind gleich ausgebildet.
[0025] Diese Wählhebel 60 sind mittig um eine waagerechte Achse 61 verschwenkbar in dem
Innenraum des Gehäuses 20 gelagert. Die Halterung der Achse 61 erfolgt mittels an
der Bodenplatte 22 angeformter und senkrecht stehender Lagerböcke 62, die zu beiden
Seiten der Bodenplatte 22 vorgesehen sind und von denen in Fig.7 nur ein Lagerbock
sichtbar dargestellt ist.
[0026] Jeder Wählhebel 60 ist als zweiarmiger Hebel ausgebildet und umfaßt einen vorderen
Hebelarm 63 und einen rückwärtigen Hebelarm 64.
[0027] Die Anzahl der Schwenkhebel 50 und die Anzahl der Wähltasten 160 entspricht der Anzahl
der Wählhebel 60. Jedem Wählhebel 60 ist somit ein Schwenkhebel 50 und eine Wähltaste
160 zugeordnet. Alle eingesetzten Schwenkhebel 50 und alle eingesetzten Wähltasten
160 sind gleich ausgebildet. Die Wähltasten 160 sind als einarmige Hebel 161 ausgebildet,
worauf nachstehend noch näher eingegangen wird (Fig.7).
[0028] Jeder einzelne Wählhebel 60 weist zwei zueinander in Richtung zu dem Bodenteil 21
abgebogene Hebelarme 63,64 auf, von denen der dem Schwenkhebel 50 zugekehrte, rückwärtige
Hebelarm 64 gegenüber dem dem Wähltastenhebel 161 zugekehrte, vordere Hebelarm 63
stärker abgebogen ist, wobei das freie Ende 63a des vorderen Hebelarmes 63 einen um
einen Abschnitt 63b zur Hebelarmebene nach oben versetzten Hebelarmendabschnitt 63c
aufweist, auf dem der Wähltastenhebel 161 mit seinem freien Hebelarmende 161a aufliegt.
Das freie Ende 64a des rückwärtigen Hebelarmes 64 des Wählhebels 60 weist einen stufenförmig,
um einen Abschnitt 64b nach oben versetzten und schräg zu dem Bodenteil 21 des Gehäuses
20 verlaufenden Hebelarmendabschnitt 64c mit einer oberen Abrollfläche 64d für den
Schwenkhebel 50 auf (Fig.7).
[0029] Die Schwenkhebel 50 sind auf der rückwärtigen Deckelschwenkachse 41 angeordnet. Die
Ablagefläche 32 der schalenförmigen Vertiefung 30 ist oberhalb der vorderen Wählhebelarme
63 und parallel zu diesen verlaufend angeordnet, wenn die Wähltasten 160 die Nichtgebrauchsstellung
einnehmen (Fig.7).
[0030] Die Wählhebel 60 und die ihnen zugeordneten Wähltasten 160 sind zweiteilig ausgebildet,
wobei die Wähltasten 160 aus einarmigen Hebeln 161 bestehen, die im vorderen Bereich
des Bodenteils 21 um die waagerechte Achse 162 verschwenkbar gelagert sind. Diese
Wähltastenhebel 161 liegen mit ihren freien Hebelenden 161a auf den freien Enden der
den Wähltasten 160 zugekehrten Wählhebel 60. Anstelle einer Lagerung der Wähltastenhebel
161 über Kugelgelenke 165 an der Bodenplatte 22 des Gehäuses 20 können auch andersartig
ausgebildete Lager und Schwenkelemente vorgesehen sein. Es besteht auch die Möglichkeit,
über eine gemeinsame waagerechte Achse die Verschwenkbarkeit der Wähltastenhebel 161
zu gewährleisten.
[0031] Die freien Hebelarmenden 161a der Wähltastenhebel 161 weisen zungenförmige Abschnitte
161b auf, die den Steg 31 untergreifen, der die vordere Begrenzung der schalenförmigen
Vertiefung 30 bildet. Aufgrund dieser Ausgestaltung sind die Wähltastenhebel 161 gegen
Abheben in Pfeilrichtung X1 gesichert (Fig.7). Aufgrund der einseitigen Lagerung und
Halterung der Wähltastenhebel 161 werden bei Ausübung eines Druckes auf die einzelnen
Wähltasten 160 diese in Pfeilrichtung X2 verschwenkt. Die Rückführung eines verschwenkten
Wähltastenhebels 161 in die in Fig. 7 gezeigte Ausgangsstellung erfolgt beim Zurückführen
des Deckels 40 von seiner Öffnungsstellung in seine Schwenkstellung, und zwar vermittels
der Wählhebel 60.
[0032] Die Neigung der beiden Hebelarme 63,64 eines jeden Wählhebels 60 erfolgt bevorzugterweise
in einem Winkel von 165
o, wobei auch andere Winkelstellungen möglich sind. Da die Ablagefläche 32 der schalenförmigen
Vertiefung 30 dem Verlauf der vorderen Hebelarme 63 der Wählhebel 60 folgt, nimmt
auch die Ablagefläche 32 die in Fig.7 gezeigte Schrägstellung ein.
[0033] Die Wähltasten 160, d.h. deren Wähltastenhebel 161, sind plattenförmig ausgebildet
und weisen benachbart zu ihren freien Enden Aufnahmevertiefungen 169 auf, die zur
Aufnahme des Fingers einer Hand dienen, wenn eine Wähltaste 160 betätigt wird (Fig.1,2,7
und 11).
[0034] Die plattenförmig ausgebildeten Wähltastenhebel 161 der Wähltasten 160 sind in Reihe
nebeneinanderliegend angeordnet. Die von den Wähltastenhebeln 161 gebildete obere
Fläche geht stufenlos in die Außenwandfläche des Deckels 40 über. Der Deckel 40 mit
den sich vorderseitig anschliessenden Wähltastenhebeln 161 bilden eine sich bogenförmig
und schräg zum vorderen Bereich des Merkblattregisters 10 verlaufende Fläche, wobei
die freien Hebelarmenden 161a der Wähltastenhebel 161 stufenlos in den Deckel 40 übergehen
(Fig.1). Die Gehäuseabdeckung 24 weist im Wähltastenbereich eine Durchbrechung 24a
zur Aufnahme der Wähltastenhebel 161 auf. Dadurch, daß das Gehäuse 20 des Merkblattregisters
10 eine gegenüber der Vorderwand 29 höher bemessene Rückwand 26 aufweist, ist eine
pultartige Fläche ausgebildet, die von dem Deckel 40 und der Reihe der Wähltasten
160 gebildet wird.
[0035] Die Wählhebel 60 können zusätzlich mit einem in Wählhebellängsrichtung verlaufenden
Steg 60a versehen sein, der dann auch die Durchbrechung für die Achse 61 aufweist
(Fig.7). Zur Unterstützung der Rückführung der Wählhebel 60 nach erfolgter Wähltastenbetätigung
ist ein federndelastisches Element 90 vorgesehen, das auf der Bodenplatte 22 im Bereich
der vorderen Hebelarme 63 der Wählhebel 60 angeordnet ist (Fig.7).
[0036] Jeder auf der rückwärtigen Deckelschwenkachse 41 angeordnete Schwenkhebel besteht
aus einem Schwenkkörper 51 aus einem etwa rechteckförmigen bzw. quadratischen, scheibenförmigen
Formkörper mit einer in einem seiner vier Eckbereiche ausgebildeten Durchbrechung
52 zum Hindurchführen der Deckelschwenkachse 41. Hierzu weist der Schwenkkörper 51
an seinen beiden Seiten ein zapfenförmiges Lager 53 auf, welches an den Schwenkkörper
51 angeformt ist. Durch dieses zapfenförmige Lager 53 ist die Deckelschwenkachse 41
hindurchgeführt, wobei die beidseitig zum Schwenkkörper 51 angeordneten zapfenförmigen
Lager 53 als Abstandshalter bei auf die Deckelschwenkachse 41 aufgeschobenen Schwenkhebeln
50 dienen (Fig.8,9 und 11).
[0037] Dadurch, daß das Lager 53 zur Aufnahme der Deckelschwenkachse 41 eines jeden Schwenkhebels
50 in einem der vier Eckbereiche des Schwenkhebels vorgesehen ist, ist eine exzentrische
Lagerung der Schwenkhebel 50 auf der Deckelschwenkachse 41 gegeben (Fig.7). Die vier
Seitenkanten eines jeden Schwenkhebels 50 sind mit 51a,51b,51c,51d bezeichnet. Die
Seitenkanten 51a,51d stehen in einem rechten Winkel zueinander, in dessen Bereich
die Durchbrechung 52 für die Deckelschwenkachse 41 vorgesehen ist. Die Seitenkante
51c geht in einen kreisbogenförmigen Abschnitt über, an den sich die Seitenkanten
51b,51d anschließen, so daß der Schwenkhebel 50 die in Fig.7 gezeigte Form aufweist.
Der den Schwenkhebel 50 bildende Schwenkkörper 51 kann vollflächig oder rahmenförmig
ausgebildet sein. Die Seitenkante 51b ist gegenüber der Seitenkante 51d kürzer bemessen.
Die Seitenkante 51c mit ihrem kreisbogenförmigen Abschnitt stützt sich auf der oberen
Abrollfläche 64d des Hebelarmendabschnittes 64c des Wählhebeis 60 ab (Fig.7).
[0038] Die Ausbildung der Schwenkhebel 50 und die Formgebung der Führungsflächen des Schwenkkörpers
51 ist derart, daß bei geschlossenem Deckel 40 der kreisbogenförmige Abschnitt der
Seitenkante 51c des Schwenkkörpers 51 sich auf der Abrollfläche 64d des rückwärtigen
Hebelarmes 64 des Wählhebels 60 abstützt. Wird nun beispielsweise eine Wähltaste 160
in Pfeilrichtung X2 niedergedrückt, dann verschwenkt der Wählhebel 60 um seine mittige
Drehachse, die mit der waagerechten Achse 61 identisch ist, in Pfeilrichtung X3 derart,
daß das freie Ende 64a des rückwärtigen Hebelarmes 64 des Wählhebels 60 in Pfeilrichtung
X4 angehoben wird. Dabei rollt der Schwenkhebel 50 mit seinem kreisbogenförmigen Abschnitt
seiner Seitenkante 51c auf der Abrollfläche 64d am freien Ende des rückwärtigen Hebelarmes
64 des Wählhebeis 60 derart ab, daß der Schwenkhebel 50 in Pfeilrichtung X5 verdreht
wird. Während dieser Drehbewegung des Schwenkhebels 50 liegt der Schwenkhebel mit
seinem Eckabschnitt 51a' an der Innenseite des Deckels 40 an und greift gleichzeitig
durch die betreffenden Auswählstanzungen derjenigen Karten hindurch, die unterhalb
der auszuwählenden Karten liegen, so daß der Schwenkhebel 50 an der auszuwählenden
Karte zu liegen kommt und diese Karte mit dem darüberliegenden Kartenstapel an den
Deckel 40 anhebt und in eine etwa senkrechte Stellung überführt. Damit ein selbsttätiges
Zurückklappen des geöffneten Deckels 40 vermieden wird, weist der Deckel 40 eine Öffnungsstellung
auf, die einem Winkel zur Ebene der Bodenplatte 22 des Gehäuses 20 entspricht, der
größer als 90
o ist.
[0039] Das Merkblattregister 10 kommt mit einer geringen Anzahl von einzeln wiederkehrenden
und einfach herzustellenden Bauelementen aus, die einerseits mühelos zusammensetzbar
sind und zum anderen eine einwandfreie Funktion auch nach langjähriger und häufiger
Betätigung des Merkblattregisters gewährleistet. Durch die konstruktive Ausgestaltung
der Wählhebel 60 in Verbindung mit den Wähltasten 160 weist das Merkblattregister
eine niedrige Bauhöhe auf (Fig.7). Somit umfaßt das Merkblattregister 10 ein Gehäuse
20 mit einem einen Registerkartenstapel 100 aufnehmende schalenförmige Vertiefung
30 abdeckenden Deckel 40 und eine Anzahl von Wähltasten 160, bei deren Betätigung
der Deckel 40 mit den über der angewählten Karte liegenden Karten bei gleichzeitiger
Freigabe der ausgewählten Karte von seiner Verschlußstellung in eine senkrechte Öffnungsstellung
überführt wird, wobei das Gehäuse 20 eine bogenförmig zur Gehäuserückwand 26 ansteigend
geführte pultartige Fläche aufweist, in die der Deckel 40 und die diesem vorgeschalteten
Wähltasten 160 unter Wahrung der Flächenformgebung integriert sind, so daß sich eine
Gehäusequerschnittsform einer halben Segmentfläche eines Kreises mit im Rechten Winkel
zueinander stehenden Rückwand 26 und Bodenplatte 22 des Gehäuses 20 ergibt.
[0040] Um ein Merkblattregister mit einer größeren Aufnahmekapazität zu erhalten, sind mindestens
zwei einzelne Merkblattregister baukastenartig zu einer größeren Baueinheit aneinanderreihbar.
Das Merkblattregister 10 bildet dann eine Baueinheit 1B, die vervielfachbar ist. Bei
dem in Fig. 12 und 13 gezeigten Ausführungsbeispiel sind zwei Merkblattregister 10,10'
zu einer Baueinheit 2B zusammengefügt. Gemäß Fig. 14 und 15 sind drei Merkblattregister
10,10',10'' zu einer Baueinheit 3B zusammengesetzt. Die Verbindung mehrerer Merkblattregister
10,10',10'' zu größeren Baueinheiten 2B,3B kann auch über einen plattenförmigen Zuschnitt,
bevorzugterweise aus einem metallischen Werkstoff, erfolge, der sich über die Bodenfläche
der miteinander zu verbindenden Merkblattregister erstreckt und der an deren Bodenplatten
befestigt ist. Die Merkblattregister aller Baueinheiten sind gleich ausgebildet und
entsprechen in ihrer konstruktiven Ausgestaltung dem voranstehend beschriebenen Merkblattregister
10. Die aneinandergereihten Merkblattregister können fest oder lösbar miteinander
verbunden sein. Als lösbare Verbindung kommen Steck- oder Klemm- oder eine Magnetverbindung
zur Anwendung. Die Seitenwände 27,28 der Merkblattregistergehäuse 20 sind dann mit
den entsprechenden Verbindungsteilen versehen, um eine entsprechende Verbindung mehrerer
Merkblattregister miteinander vornehmen zu können. Da bei den Ausführungsformen gemäß
Fig.12,13 und Fig.14,15 jedes Merkblattregister 10,10',10'' für sich allein funktionsfähig
und betätigbar ist, besteht für den Benutzer derartiger Baueinheiten die Möglichkeit,
die einzelnen Merkblattregister für unterschiedliche Eintragungen, Vermerke od.dgl.
zu verwenden.
[0041] Bis auf die Schwenkachsen bestehen alle Teile des Merkblattregisters 10 bevorzugterweise
aus einem Kunststoff. Jedoch auch andere geeignete Werkstoffe können zur Herstellung
der Merkblattregisterteile herangezogen werden.
1. Merkblattregister, bestehend aus einem Gehäuse (20) mit einem Bodenteil (21), dessen
obere Gehäuseabdeckung (24) mit einer schalenförmigen Vertiefung (30) zur Aufnahme
eines Stapels (100) loser, mit Kennzeichen versehener und mit randseitig registerartig
angeschnittener Blätter oder Karten versehen ist, und aus einem um eine rückwärtige
waagerechte Achse (41) verschwenkbaren, die schalenförmige Vertiefung (30) mit den
Registerkarten abdeckenden Deckel (40), der mit an den Registerkarten über Schwenkhebel
(50) angreifenden, durch lotrechten Tastendruck niederdrückbaren und als zweiarmige
Hebel ausgebildeten Wählhebeln (60) mit Wähltasten (160) in Wirkverbindung steht,
wobei die Wählhebel (60) um eine mittig in dem Gehäuse (20) angeordnete horizontale
Schwenkachse (61) verschwenkbar gehalten sind und mit ihren den Wähltasten (160) abgekehrten
Enden mit den Schwenkhebeln (50) zusammenwirken,die als auf der Deckelschwenkachse
(41) exzentrisch benachbart zu einem ihrer Eckbereiche verschwenkbar gelagerte Schwenkkörper
(51) ausgebildet sind, wobei die Registerkarten des Registerkartenstapels (100) im
Bereich der Deckelschwenkachse (41) in seitlichen, an dem Deckel (40) angeformten
Führungen (47, 48) gehalten sind, dadurch gekennzeichnet, daß die Wählhebel (60) und
die Wähltasten (160) zweiteilig ausgebildet sind, daß die Wähltasten (160) aus einarmigen
Hebeln (161) bestehen, die im vorderen Bereich des Bodenteils (21) des Gehäuses (20)
um eine waagerechte Achse (162) verschwenkbar gelagert sind, wobei jeder Wähltastenhebel
(161) über ein Kugelgelenk (165) an dem Bodenteil (21) des Gehäuses (20) gelagert
ist, das eine hohlkugelförmige Pfanne (166) aufweist, in die das kugelige Ende (167)
an dem Wähltastenhebel (161) eingreift, daß die Wähltastenhebel mit ihren freien Hebelenden
(161a) auf den freien Enden der den Wähltasten (160) zugekehrten Wählhebel (60) aufliegen,
und daß der Deckel (40) mit den sich anschließenden Wähltastenhebeln (161) eine sich
bogenförmig und schräg zum vorderen Bereich des Merkblattregisters (10) verlaufende
Fläche bildet, wobei die freien Hebelarmenden (161a) der Wähltastenhebel (161) stufenlos
in den Deckel (40) übergehen.
2. Merkblattregister nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet, daß jeder einzelne Wählhebel (60) um eine waagerechte, an
dem Bodenteil (21) des Gehäuses (20) gehaltene Achse (61) gelagert ist und zwei zueinander,
in Richtung zu dem Bodenteil (21) abgebogene Hebelarme (63,64) aufweist, von denen
der dem Schwenkhebel (50) zugekehrte, rückwärtige Hebelarm (64) gegenüber dem dem
Wähltastenhebel (161) zugekehrte, vordere Hebelarm (63) stärker abgebogen ist, daß
das freie Ende (63a) des vorderen Hebelarmes (63) einen um einen Abschnitt (63b) zu
der Hebelarmebene nach oben versetzten Hebelarmendabschnitt (63c) aufweist, auf dem
der Wähltastenhebel (161) mit seinem freien Hebelarmende (161a) aufliegt und daß das
freie Ende (64a) des rückwärtigen Hebelarmes (64) des Wählhebels (60) einen stufenförmig,
um einen Abschnitt (64b) nach oben versetzten und schräg zu dem Bodenteil (21) verlaufenden
Hebelarmendabschnitt (64c) mit einer oberen Abrollfläche (64d) für den Schwenkhebel
(50) mit seinem kreisbogenförmigen Abschnitt (51c) aufweist.
3. Merkblattregister nach einem der Ansprüche 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, daß die
in der oberen Gehäuseabdeckung (24) ausgebildete Vertiefung (30) eine zu dem Bodenteil
(21) in Richtung zu den Wähltasten (160) schräg nach unten verlaufende Ablagefläche
(32) für den Registerkartenstapel (100) aufweist.
4. Merkblattregister nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Ablagefläche (32)
der Vertiefung (30) oberhalb des vorderen Wählhebelarmes (63) und in seiner Nichtgebrauchsstellung
parallel zu diesem verlaufend angeordnet ist.
5. Merkblattregister nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß der
Deckel (40) zur seitlichen Halterung und Ausrichtung von Registerkarten an seiner
Innenwandfläche (40a) seitliche, quer zu der Deckelschwenkachse (41) verlaufende Begrenzungsstege
bzw. -leisten (49,49') aufweist.
6. Merkblattregister nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurchz gekennzeichnet, daß die
Gehäuseabdeckung (24) im Wähltastenbereich eine Durchbrechung (24a) zur Aufnahme der
Wähltastenhebel (161) aufweist.
7. Merkblattregister nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß die
Gehäuseabdeckung (24) etwa dreieckförmige Seitenwände (27,28) aufweist, wobei jede
Seitenwand (27;28) von einer rechteckförmigen Dreiecksfläche mit einer längeren, die
Bodenplatte (22) des Bodenteils (21) des Gehäuses (20) bildenden Kathete, einer kürzeren,
die Rückwand (26) des Gehäuses (20) bildenden Kathete und der den Deckel (40) bildenden
Hypotenuse gebildet wird, und wobei die Rückwand (26) gegenüber der Vorderwand (29)
höher bemessen ausgebildet ist.
8. Merkblattregister nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß das Verhältnis der
Vorderwand (29) zu der Rückwand (26) etwa 0,5 cm zu 3 cm beträgt.
9. Merkblattregister nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, daß die
schalenförmige Vertiefung (30) in der oberen Gehäuseabdeckung (24) von den über die
Registerkartenstapelablagefläche (32) mit einem Abschnitt (27a,28a) herausragenden
Seitenwänden (27,28) und einem vorderen Steg (31) begrenzt wird.
10. Merkblattregister nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, daß jeder
Wähltastenhebel (161) an seinem, dem Wählhebel (60) zugekehrten freien Hebelarmende
(161a) einen den Steg (31) im vorderen Bereich der schalenförmigen Vertiefung (30)
in der Nichtgebrauchsstellung untergreifenden zungenförmigen Abschnitt (161b) trägt.
11. Merkblattregister nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, daß die
Wähltastenhebel (161) plattenförmig ausgebildet sind.
12. Merkblattregister nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, daß jeder plattenförmige
Wähltastenhebel (161) außenseitig an seinem, dem Deckel (40) zugekehrten Endbereich
mit einer Fingeraufnahmevertiefung (169) versehen ist.
13. Merkblattregister nach einem der Ansprüche 1 bis 12, dadurch gekennzeichnet, daß das
Merkblattregister (10) sechs Wähltasten (160) aufweist.
14. Merkblattregister nach einem der Ansprüche 1 bis 13, dadurch gekennzeichnet, daß mindestens
zwei einzelne Merkblattregister (10,10') baukastenartig zu einer größeren Baueinheit
(2B) zusammengefaßt und miteinander fest oder lösbar vermittels einer Steck- oder
Klemm- oder einer Magnetverbindung verbunden sind.
15. Merkblattregister nach einem der Ansprüche 1 bis 14, dadurch gekennzeichnet, daß drei
einzelne Merkblattregister (10,10',10'') zu einer Baueinheit (3B) zusammengefaßt und
miteinander fest oder lösbar vermittels einer Steck- oder Klemm- oder einer Magnetverbindung
verbunden sind.
16. Merkblattregister nach einem der Ansprüche 13 und 14, dadurch gekennzeichnet, daß
die Verbindung mehrerer Merkblattregister (10,10'; 10,10',10'') über einen plattenförmigen
Zuschnitt aus einem metallischen Werkstoff oder einem geeigneten anderen Werkstoff
erfolgt, der an den Bodenoplatten der zu verbindenden Merkblattregister befestigt
ist und der eine Form und Abmessungen aufweist, die der von den miteinander verbundenen
Merkblattregistern gebildeten Bodenfläche entspricht.
1. Index device, comprising a housing (20) with a bottom portion (21), whose upper housing
cover (24) is provided with a dish-shaped depression (30) for the accommodation of
a stack of Loose Leaves or cards bearing identification marks and having index-like
cuts at their edges, and of a cover (40) swivellable about a rearward horizontal axis
(41) covering the dish-like depression (30) with the index cards which is operatively
connected with selecting levers (161) with selecting keys (160), the selecting levers
(60) engaging on the index cards by means of rocking levers (50) that can be depressed
by vertical key pressure and which are configured as two-armed levers, in which case
the selecting levers (60) are retained so as to be swivellable about a horizontal
swivel axis (61) centally disposed in the housing (20) and which, with their ends
facing away from the selecting keys (160), interact with the rocking levers (50),
which are constructed as swivel members (51) eccentrically and swivellably seated
on the cover swivel axis (41) adjacent to one of their corner areas, in which case
the index cards (100), within the region of the cover swivel axis (41), are retained
in lateral guideways (47,48) formed onto the cover (40),
characterized in that
the selecting levers (60) and the selecting keys (160) are of two-piece construction,
in that the selecting keys (160) are comprised of two-armed levers (161), which are
supported within the forward region of the bottom portion (21) of the housing (20)
so as to be swivellable about the horizontal axis (162), while each selecting key
lever (161) is supported by means of a ball-and-socket joint (165) on the bottom portion
(21) of the housing (20), which possesses a hollow sphere-like ball socket (166) into
which the spherical end (167) on the selecting key lever (161) engages, in that the
selecting key levers, with their lever ends (161a), rest upon the free ends of the
selecting levers (60) facing the selecting keys (160) and in that the cover (40),
with the following selecting key levers (161), forms an area proceeding curvedly and
obliquely to the front area of the index device (10), while the free lever arm ends
(161a) of the selecting key levers (161) pass continuously into the cover (40).
2. Index device according to Claim 1,
characterized in that
each individual selection lever (60) is mounted about a horizontal axis (61) retained
on the bottom portion (21) of the housing (20) and possesses two lever arms (63,64)
bent aside towards each other in the direction of the bottom portion (21), of which
the rearward lever arm (64) facing the rocker arm (50), in comparison with the forward
lever arm (63) facing the selecting key lever (161), is bent aside more strongly,
in that the free end (63a) of the forward lever arm (63) possesses a lever arm terminal
section (63c) upwardly offset by one section (63b) relative to the lever arm plane,
upon which the selecting key lever (161) rests with its free lever arm end (161a)
and in that the free end of the rearward lever arm (64) of the selecting lever (60)
possesses a lever arm terminal section (64c) which is upwardly offset in steps and
proceeds obliquely to the bottom portion (21) with a top rolling area (64d) for the
rocker lever (50) with its arcuate section (51c).
3. Index device according to either Claim 1 or 2,
characterized in that
the depression (30) formed in the upper housing cover possesses a stacking area (32)
for the index card stack (100) proceeding obliquely downwards to the bottom portion
(21) in the direction of the selecting keys (160).
4. Index device according to Claim 3,
characterized in that
the stacking area (32) of the depression (30) above the front selecting lever arm
(63) and in its inoperative position is disposed so as to proceed parallel to the
same.
5. Index device according to many ofClaims 1 to 4,
characterized in that
the cover(40), for the lateral mounting and alignment of index cards, on its inner
wall area (40a), possesses lateral delimitation webs or strips (49,49') proceeding
transversally to the cover swivel axis (41).
6. Index device according to any of Claims 1 to 5,
characterized in that
the housing cover (24) possesses a perforation (24a) within the selecting key area
for accommodating the selectivity key levers (161).
7. Index device according to any of Claims 1 to 6,
characterized in that
the housing cover (24) possesses approximately triangular side walls (27,28), in which
case each side wall (27;28) is formed of a rectangular triangular area with a larger
cathetus forming the bottom plate (22) of the bottom portion (21) of the housing (20),
a shorter cathetus forming the rear wall (26) of the housing (20) and the hypothenuse
forming the cover (40) and in which the rear wall (26), in comparison with the front
wall (29), is dimensioned so as to be higher.
8. Index device according to Claim 7,
characterized in that
the ratio of the front wall (29) relative to the rear wall (26) is approximately 0.5cm
to 3cm.
9. Index device according to any of Claims 1 to 8,
characterized in that
the dish-shaped depression (30) in the upper housing cover (24) is delimited by the
side walls (27,28) projecting over the index card stacking area (32) with a section
(27a,28a) and a front web (31).
10. Index device according to any of Claims 1 to 9,
characterized in that
each selecting key lever (161), on its free lever arm end (161a) facing the selecting
lever (60), carries a tongue-shaped section (161b) engaging underneath the web (31)
in the forward area of the dish-shaped depression (30) in the inoperative position.
11. Index device according to any of Claims 1 to 10,
characterized in that
the selecting key levers (161) are constructed in a plate-shaped fashion.
12. Index device according to Claim 11,
characterized in that
each plate-shaped selecting key lever (161), externally on its terminal area facing
the cover (40),is provided with a finger-accommodating depression (169).
13. Index device according to any of Claims 1 to 12,
characterized in that
the index device (10) possesses six selecting keys (160).
14. Index device according to any of Claims 1 to 13,
characterized in that
at least two individual index devices (10,10') are modularly combined so as to form
a larger building unit (2B) and are rigidly or detachably interconnected with the
aid of a plug connection, or a clamping connection or a magnetic connection.
15. Index device according to any of Claims 1 to 14,
characterized in that
three individual devices (10,10',10'') are combined so as to form one building unit
(3B) and are rigidly or detachably interconnected with the aid of a plug connection,
or a clamping connection or a magnetic connection.
16. Index device according to either Claim 13 or 14,
characterized in that
the interconnection of several individual devices (10,10',10'') is effected by means
of a plate-shaped blank of a metallic material or some other suitable material, which
is attached to the bottom plates of the individual devices to be interconnected and
which possesses a configuration and dimensions that correspond to the ones of the
bottom area formed by the interconnected index devices.
1. Répertoire à fiches comprenant un boîtier (20) avec une partie fond (21), dont le
recouvrement supérieur du boîtier (24) est pourvu d'un renfoncement en forme de bac
(30) pour recevoir une pile (100) de feuilles ou de fiches mobiles, pourvues d'un
repère et entaillées du côté du bord à la manière d'un répertoire, et d'un couvercle
(40) pouvant pivoter autour d'un axe (41) horizontal à l'arrière qui recouvre le renfoncement
en forme de bac (30) avec les fiches et qui est en relation opérationnelle avec des
touches de sélection (160) par des leviers de sélection (60), configurés comme des
leviers à deux bras, qui peuvent être abaissés par une pression perpendiculaire sur
une touche qui agissent sur les fiches par un levier pivotant (50), les leviers de
sélection (60) étant maintenus pivotants autour d'un axe pivotant (61) horizontal
placé au milieu du boîtier (20) et coopérant avec les leviers pivotants (50) avec
leurs extrémités détournées des touches de sélection (160), leviers pivotants qui
sont configurés comme des corps pivotants (51) positionnés pivotants sur l'axe de
pivotement du couvercle (41) en étant voisins tout en étant excentrés par rapport
à l'une de leurs zones de coin, les fiches de la pile de fiches (100) étant maintenues
dans la zone de l'axe de pivotement du couvercle (41) dans des guides (47, 48) latéraux
moulés sur le couvercle (40), caractérisé en ce que les leviers de sélection (60)
et les touches de sélection (160) sont configurés en deux parties, que les touches
de sélection (160) sont constituées par des leviers à un bras (161) qui sont positionnés
pivotants autour d'un axe horizontal (162) dans la zone antérieure de la partie fond
(21) du boîtier (20), chaque levier de touche de sélection (161) étant positionné
par l'intermédiaire d'une articulation sphérique (165) sur la partie fond (21) du
boîtier (20) qui présente un coussinet (166) en forme de sphère creuse dans laquelle
l'extrémité sphérique (167) s'engrène sur le levier de touche de sélection (161),
que les leviers de touche de sélection reposent avec leurs extrémités libres de levier
(161a) sur les extrémités libres des leviers de sélection (60) tournées vers les touches
de sélection (160) et que le couvercle (40) forme avec les leviers de touches de sélection
(161) qui suivent une surface à l'allure en forme de cintre et en biais par rapport
à la zone antérieure du répertoire à fiches (10), les extrémités libres de bras de
levier (161a) des leviers de touches de sélection (161) se poursuivant en continu
dans le couvercle (40).
2. Répertoire à fiches selon la revendication 1, caractérisé en ce que chaque levier
de sélection individuel (60) est posittionné autour d'un axe (61) horizontal, maintenu
sur la partie fond (21) du boîtier (20), et présente deux bras de levier (63, 64),
courbés l'un vers l'autre en direction de la partie fond (21), parmi lesquels le bras
de levier à l'arrière (64), tourné vers le levier de pivotement (50), est plus fortement
courbé par rapport au bras de levier à l'avant (63), tourné vers le levier de touche
de sélection (161), que l'extrémité libre (63a) du bras de levier à l'avant (63) présente
un tronçon d'extrémité de bras de levier (63c) décalé vers le haut d'un tronçon (63b)
vers le plan du bras de levier, tronçon d'extrémité sur lequel le levier de touche
de sélection (161) repose avec son extrémité libre de bras de levier (161a) et que
l'extrémité libre (64a) du bras de levier arrière (64) du levier de sélection (60)
présente un tronçon d'extrémité de bras de levier (64c), décalé en forme de gradin
vers le haut d'un tronçon (64b) et en biais par rapport à la partie fond (21), avec
une surface de bascule supérieure (64d) pour le levier pivotant (50) avec son tronçon
en forme d'arc de cercle (51c).
3. Répertoire à fiches selon l'une des revendications 1 et 2, caractérisé en ce que le
renfoncement (30) formé dans le recouvrement supérieur (24) de couvercle présente
une surface de dépôt (32) pour la pile de fiches (100) qui est en biais vers le bas
par rapport à la partie fond (21) en direction des touches de sélection (160).
4. Répertoire à fiches selon la revendication 3, caractérisé en ce que la surface de
dépôt (32) du renfoncement (30) est placée au-dessus du bras de levier de sélection
antérieur (63) et est, dans sa position de non utilisation, parallèle à celui-ci.
5. Répertoire à fiches selon l'une des revendications 1 à 4, caractérisé en ce que le
couvercle (40) présente des traverses ou baguettes de délimitation (49, 49') latérales,
transversales par rapport à l'axe de pivotement du couvercle (41), pour le maintien
latéral et l'alignement des fiches sur sa surface de paroi intérieure (40a).
6. Répertoire à fiches selon l'une des revendications 1 à 5, caractérisé en ce que le
recouvrement du boîtier (24) présente, dans la zone des touches de sélection, une
découpure (24a) pour le logement des leviers des touches de sélection (161).
7. Répertoire à fiches selon l'une des revendications 1 à 6, caractérisé en ce que le
recouvrement du boîtier (24) présente des parois latérales (27, 28) à peu près triangulaires,
chaque paroi latérale (27 ; 28) étant formée par une face de triangle rectangulaire
avec un côté de l'angle droit plus long qui forme la plaque de fond (22) de la partie
fond (21) du boîtier (20), un côté de l'angle droit plus court qui forme la paroi
arrière (26) du boîtier (20) et l'hypothénuse qui forme le couvercle (40) et la paroi
arrière (26) étant configurée en étant dimensionnée plus haute que la paroi antérieure
(29).
8. Répertoire à fiches selon la revendication 7, caractérisé en ce que le rapport de
la paroi antérieure (29) par rapport à la paroi arrière (26) est à peu près de 0,5
à 3 cm.
9. Répertoire à fiches selon l'une des revendications 1 à 8, caractérisé en ce que le
renfoncement en forme de bac (30) est limité dans le recouvrement supérieur du boîtier
(24) par des parois latérales (27, 28) qui dépassent en hauteur la surface de dépôt
(32) de la pile de fiches avec un tronçon (27a, 28a) et par une traverse antérieure
(31).
10. Répertoire à fiches selon l'une des revendications 1 à 9, caractérisé en ce que chaque
levier de touche de sélection (161) porte, à son extrémité libre de bras de levier
(161a), tournée vers le levier de sélection (60), un tronçon en forme de languette
(161b) qui, en position de non utilisation, est en dessous de la traverse (31) dans
la zone antérieure du renfoncement en forme de bac (30).
11. Répertoire à fiches selon l'une des revendications 1 à 10, caractérisé en ce que les
leviers des touches de sélection (161) sont configurés en forme de plaque.
12. Répertoire à fiches selon la revendication 11, caractérisé en ce que chaque levier
de touche de sélection (161) en forme de plaque est pourvu d'un renfoncement pour
loger le doigt (169) sur son côté extérieur, dans sa zone d'extrémité tournée vers
le couvercle (40).
13. Répertoire à fiches selon l'une des revendications 1 à 12, caractérisé en ce que le
répertoire à fiches (10) présente six touches de sélection (160).
14. Répertoire à fiches selon l'une des revendications 1 à 13, caractérisé en ce qu'au
moins deux répertoires à fiches séparés (10, 10') sont réunis à la manière d'un module
en une unité modulaire plus grande (2B) et sont reliés l'un à l'autre de manière fixe
ou amovible au moyen d'un raccord par emboîtement, par serrage ou magnétique.
15. Répertoire à fiches selon l'une des revendications 1 à 14, caractérisé en ce que trois
répertoires à fiches séparés (10, 10', 10'') sont réunis en une unité modulaire (3B)
et sont reliés l'un à l'autre de manière fixe ou amovible au moyen d'un raccord par
emboîtement, par serrage ou magnétique.
16. Répertoire à fiches selon l'une des revendications 13 et 14, caractérisé en ce que
la jonction de plusieurs répertoires à fiches (10, 10' ; 10, 10', 10'') est effectuée
par une découpe en forme de plaque, en un matériau métallique ou en un autre matériau
approprié, qui est fixée sur les plaques de fond des répertoires à fiches à relier
et qui présente une forme et des dimensions qui correspondent à la surface de fond
formée par les répertoires à fiches reliés l'un à l'autre.