Vorrichtung zum Sichern einer Nadel

Beschreibung

[0001] Die Erfindung richtet sich auf eine Vorrichtung zum Sichern einer Nadeln oder eines Stiftes od. dgl., insbesondere zur Sicherung eines Schmuckelementes, der im Oberbegriff des Anspruches 1 angegebenen Gattung.

[0002] Es gibt gerade bei Schmuckstücken mit Stiften oder Nadeln, wie etwa Ohrsteckern, Krawatten-Nadeln od. dgl., Sicherungen, um ein ungewolltes Lösen und damit ein Verlieren des Schmuckstückes zu verhindern (DE-U-87 14 295, DE-U-88 01 306, FR-A-416 089 oder GB-A-184 114). Die GB-A-28 185 zeigt eine gattungsbildende Vorrichtung, bei der mittels einer Überwurfhülse ein die Nadel umschließender Gummiring verformt wird.

[0003] Je nach Einsatzzweck kann es nützlich sein, Sicherungselemente aus einem elastischen Material vorzusehen und dabei ggf. eine Nachstellung zu ermöglichen, die etwa durch Materialermüdung oder Verschleiß notwendig wird. Zusätzlich ist es wünschenswert, eine Vorrichtung zu schaffen, die nicht auf einen bestimmten engen Bereich von Nadeldurchmessern beschränkt ist, sondern die für eine Vielzahl von Durchmessern eingesetzt werden kann, um hier eine große Zahl von Typen von Nadeln oder Stiften sichern zu können.

[0004] Mit einer Vorrichtung der eingangs bezeichneten Art wird dieses Ziel der Erfindung dadurch gelöst, daß innerhalb der Hülse zwischen dem ortsfesten Anschlag und dem Preßelement zwei Klemmringe angeordnet sind. Mit dieser Ausgestaltung ist eine besondere Optimierung der Einstellbarkeit der Klemmkraft der Klemmelemente verbunden. Der Anpreßdruck kann mit einfachen Mitteln reguliert werden. Dies bedeutet gleichzeitig, daß auch Klemmelemente auf verschiedene Durchmesser von sichernden Gegenständen abgestimmt werden können.

[0005] Die Hülse kann in unterschiedlichen Gestaltungen vorgesehen sein, das Preßelement kann etwa als Innenzylinder mit Außengewinde ausgebildet sein oder aber als Innenzylinder mit einem weiteren Hülsenteil zum Übergreifen eines Außengewindes der Hülse.

[0006] Um die Verschraubbarkeit des Preßelementes zu erleichtern, kann erfindungsgemäß vorgesehen sein, daß ein Teilbereich des Preßelementes als Eingriffsschlitz für einen Schraubenzieher oder als Innensechskant ausgebildet ist.

[0007] Weitere Vorteile, Einzelheiten und Merkmale der Erfindung ergeben sich aufgrund der nachfolgenden Beschreibung sowie anhand der Zeichnung. Diese zeigt in der einzigen Figur ein Ausführungsbeispiel der erfindungsgemäßen Vorrichtung im Schnitt.

[0008] Die allgemein mit 1 bezeichnete Vorrichtung dient zu Sicherung eine Nadel oder eines Stiftes, allgemein mit 2 bezeichnet, auf dessen Gestaltung es hier nicht näher ankommt.

[0009] Die Vorrichtung 1 besteht im wesentlichen aus einer Hülse 3 mit einem als Innengewinde 4 und einem schraubbaren Preßelement 5 mit einem in mit 6 bezeichneten Außengewinde, das mit dem Innengewinde 4 der Hülse 3 korrespondiert.

[0010] Die Hülse 3 weist eine Anlageringschulter 7 mit einer Durchtrittsöffnung 8 für die Nadel 2 auf, das Preßelement 5 am freien Ende eine Preßfläche 9, wobei zwischen der Anlageringschulter 7 und der Preßfläche 9 zwei Klemmringe 10 angeordnet sind.

[0011] Das als Hohlzylinder ausgebildete Preßelement 5 weist einen Eingriffsschlitz 11 für einen Schraubenzieher oder einen Innensechskant, mit dem das Preßelement 5 mittels eines Gewindes 6 im Gewinde 4 der Hülse 3 verstellbar ist, derart, daß die Klemmringe 10 zwischen der Anlageringschulter 7 und der Preßfläche 9 verpreßbar sind.

[0012] Natürlich sind die beschriebenen Ausführungsbeispiele der Erfindung noch in vielfacher Hinsicht abzuändern, ohne den Grundgedanken, wie in den Ansprüchen definiert, zu verlassen. So können beispielsweise die verformbaren Klemmringe 10 als Metallringfedern ausgebildet sein, sie können aus Gummi gefertigt sein oder einem anderen verformbaren Kunststoff, die Hülse kann ebenso wie das Preßelement aus einem Edelmetall gefertigt sein oder mit einer Edelmetalloberfläche versehen sein.

Ansprüche

1. Vorrichtung zum Sichern einer Nadel oder eines Stiftes od. dgl., insbesondere zur Sicherung eines Schmuckelementes, mit einer Aufnahmehülse (3) für ein als elastisch verformbarer Klemmring (10) ausgebildetes Sicherungselement, wobei der Klemmring (10) in der Gebrauchslage zwischen einem an der Hülse (3) vorgesehenen ortsfesten Anschlag (7) und einem Preßelement (5) angeordnet ist, wobei das Preßelement (5) als in einem Gewinde (4) der Hülse (3) verschraubbarer Hohlzylinder ausgebildet ist mit einer Preßfläche (9) an seinem dem Klemmring (10) zugewandten freien Ende,
dadurch gekennzeichnet,
daß innerhalb der Hülse (3) zwischen dem ortsfesten Anschlag (7) und dem Preßelement (5) zwei Klemmringe (10) angeordnet sind.

2. Vorrichtung nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
daß wenigstens ein Teilbereich des Preßelementes (5) als Eingriffsschlitz (11) für einen Schraubenzieher oder als Innensechskant ausgebildet ist.

Claims

1. Device for securing a needle or pin or the like, particularly for securing an article of jewellery, with a retaining sleeve (3) for a securing element constructed as an elastically deformable clamp ring (10), wherein the clamp ring (10) in the position for use is situated between a fixed stop (7) provided on the sleeve (3) and a pressing element (5), the pressing element (5) taking the form of a hollow cylinder which can be screwed into a threading (4) of the sleeve (3) and which has a pressing surface (9) at its free end facing towards the clamp ring (10), characterised in that two clamp rings (10) are provided inside the sleeve (3) between the fixed stop (7) and the pressing element (5).

2. Device in accordance with Claim 1, characterised in that at least one zone of the pressing element (5) takes the form of an engagement slot (11) for a screwdriver or of a hexagon socket.

Revendications

1. Dispositif pour la fixation d'une épingle ou d'une broche ou analogue, en particulier pour la fixation d'un élément de parure ou bijou, avec une douille ou gaine de réception (3) pour un élément de fixation conçu sous forme d'anneau de serrage (10) déformable élastiquement, l'anneau de serrage (10) dans la position d'utilisation étant disposé entre une butée (7) fixe, prévue sur la douille (3) et un élément de pression (5), l'élément de pression (5) étant conçu sous forme de cylindre creux vissable dans un filetage (4) de la douille (3) avec une face de pression (9) sur l'extrémité libre dirigée vers l'anneau de serrage (10),
   caractérisé en ce qu'
à l'intérieur de la douille (3), sont agencés entre la butée fixe (7) et l'élément de pression (5), deux bagues ou anneaux de serrage (10).

2. Dispositif selon la revendication 1,
caractérisé en ce qu'
au moins une zone partielle de l'élément de pression (5) est conçue comme fente d'insertion (11) pour un tournevis ou est conçue avec six pans creux.

Zeichnung