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<ep-patent-document id="EP93120988B1" file="EP93120988NWB1.xml" lang="de" country="EP" doc-number="0609563" kind="B1" date-publ="20000412" status="n" dtd-version="ep-patent-document-v1-1">
<SDOBI lang="de"><B000><eptags><B001EP>AT....DEDKESFRGB..IT....NLSE..PT..................</B001EP><B005EP>R</B005EP><B007EP>DIM360   - Ver 2.9 (30 Jun 1998)
 2100000/0</B007EP></eptags></B000><B100><B110>0609563</B110><B120><B121>EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT</B121></B120><B130>B1</B130><B140><date>20000412</date></B140><B190>EP</B190></B100><B200><B210>93120988.6</B210><B220><date>19931228</date></B220><B240><B241><date>19950207</date></B241><B242><date>19970325</date></B242></B240><B250>de</B250><B251EP>de</B251EP><B260>de</B260></B200><B300><B310>9301570 U</B310><B320><date>19930205</date></B320><B330><ctry>DE</ctry></B330></B300><B400><B405><date>20000412</date><bnum>200015</bnum></B405><B430><date>19940810</date><bnum>199432</bnum></B430><B450><date>20000412</date><bnum>200015</bnum></B450><B451EP><date>19990415</date></B451EP></B400><B500><B510><B516>7</B516><B511> 7A 45D  27/22   A</B511></B510><B540><B541>de</B541><B542>Halter mit Nassrasierapparat</B542><B541>en</B541><B542>Holder with shaving implement</B542><B541>fr</B541><B542>Support avec rasoir mécanique</B542></B540><B560><B561><text>EP-A- 0 483 481</text></B561><B561><text>CH-A- 222 597</text></B561><B561><text>US-A- 2 702 116</text></B561></B560><B590><B598>3</B598></B590></B500><B700><B720><B721><snm>Grange, Kenneth</snm><adr><str>Acrise Cottage, 53 Cristchurch Hill</str><city>London NW3 1LG</city><ctry>GB</ctry></adr></B721></B720><B730><B731><snm>Wilkinson Sword Gesellschaft mit
beschränkter Haftung</snm><iid>00822400</iid><irf>PD-4681</irf><adr><str>Schützenstrasse 110</str><city>42659 Solingen</city><ctry>DE</ctry></adr></B731></B730><B740><B741><snm>Tesch, Rudolf, Dr.</snm><iid>00069432</iid><adr><str>Warner-Lambert Company,
Legal Division,
Patent Department,
c/o Gödecke AG,
Mooswaldallee 1</str><city>79090 Freiburg</city><ctry>DE</ctry></adr></B741></B740></B700><B800><B840><ctry>AT</ctry><ctry>DE</ctry><ctry>DK</ctry><ctry>ES</ctry><ctry>FR</ctry><ctry>GB</ctry><ctry>IT</ctry><ctry>NL</ctry><ctry>PT</ctry><ctry>SE</ctry></B840></B800></SDOBI><!-- EPO <DP n="1"> -->
<description id="desc" lang="de">
<p id="p0001" num="0001">Die Erfindung betrifft einen Halter mit Naßrasierapparat, insbesondere einen Halter mit Naßrasierapparat, welcher gleichzeitig der Aufnahme zur Verpackung und zum Vertrieb als auch der Aufstellung beim Benutzer dient.</p>
<p id="p0002" num="0002">Halter mit Naßrasierapparat sind grundsätzlich bekannt.</p>
<p id="p0003" num="0003">Beispielsweise offenbart das DE-U 90 14 878 bzw. EP-A-0 483 481 einen Halter für die kombinierte Halterung eines Naßrasierapparats und eines Spenders für Rasierklingeneinheiten.</p>
<p id="p0004" num="0004">Derartige Halter werden eingesetzt, um einen Naßrasierapparat sicher aufzubewahren, um Verletzungsgefahren auszuschließen, und gleichzeitig praktisch im Bereich des Naßrasierapparates einen Spender für Rasierklingeneinheiten bereitzustellen. Dazu weist der bekannte Halter ein Basisteil auf, an welchem eine Halteeinrichtung zum Einhängen des Naßrasierapparates angeordnet ist, sowie eine Aufnahmeeinrichtung zur Halterung eines kastenartigen Spenders in Form einer schlitzartigen Ausnehmung im Basisteil zum Hineinstecken des Spenders ausgearbeitet ist.</p>
<p id="p0005" num="0005">Zum einen sind derartige vorbekannte Halter in der Produktion aufwendig, da sie aus mehreren Teilen bestehen, welche separat voneinander hergestellt und montiert werden müssen. Weiterhin<!-- EPO <DP n="2"> --> sind die vorbekannten Halter ausschließlich funktionell ausgearbeitet und lassen sich nicht gestalterisch verbessern, um beispielsweise die Integration der Naßrasierer-/Haltereinheit in ein Badezimmer zu fördern. Durch den Mangel an rein optischen Gestaltungsmöglichkeiten hinsichtlich der Haltergeometrie kann dieser auch nicht verkaufsfördernd weitergebildet werden.</p>
<p id="p0006" num="0006">Der Erfindung liegt daher die <b>Aufgabe</b> zugrunde, einen Halter mit Naßrasierapparat bereitzustellen, welcher bei Aufrechterhalten der Möglichkeit der sicheren Aufbewahrung des Naßrasierapparates wirtschaftlicher herstellbar ist und zugleich die Möglichkeit bietet, den Halter optisch zu gestalten.</p>
<p id="p0007" num="0007">Als technische <b>Lösung</b> wird mit der Erfindung ein Halter mit Naßrasierapparat bereitgestellt, welcher ein Körpersegment ist, dessen ebene Fläche eine Unterseite bildet, wobei in der Oberseite Vertiefungen zum Einlegen des Naßrasierapparates angeordnet sind, welche bezüglich Umriß und Tiefe derart ausgebildet sind, daß die halbschalenförmige Außenkontur der Oberseite durch den eingelegten Naßrasierapparat im wesentlichen wieder komplettiert ist.</p>
<p id="p0008" num="0008">Ein erfindungsgemäßer Halter läßt sich einstückig herstellen, was einer wirtschaftlichen Herstellungsart entspricht. Zudem ermöglicht der erfindungsgemäße Halter, daß er hinsichtlich der geometrischen Form extrem variabel ist, sofern die Form die Integration des Naßrasierapparates hinsichtlich dessen Außenkontur ermöglicht. Die Einheit von Halter und Naßrasierapparat stellt eine geometrische Einheit hinsichtlich der Form dar. Selbstverständlich kann dies durch entsprechende Farbgebung unterstützt werden.</p>
<p id="p0009" num="0009">Die Umrißlinien der Vertiefung entsprechen im wesentlichen der senkrechten Projektion der Umrißlinien des einzulegenden Naßrasierapparates, so daß dieser im wesentlichen mit seiner Außenkontur<!-- EPO <DP n="3"> --> formschlüssig in die Vertiefungen paßt. Hinsichtlich der Tiefe sind die Vertiefungen der unteren Außenkontur des Naßrasierapparates angepaßt, so daß er nur bis zu einer definierten Tiefe in den Halter eingelegt ist. Die über die Vertiefungen herausstehenden Konturbereiche des Naßrasierapparates ergänzen nun im wesentlichen die Außenkonturform der Oberseite des Halters, wodurch die geometrische Einheit geschaffen ist.</p>
<p id="p0010" num="0010">Der erfindungsgemäße Halter bzw. die Einheit Rasierapparat/Halter können nun hinsichtlich Farbe und Form modernen Badezimmereinrichtungen angepaßt werden. Zudem kann der Halter für die Wandbefestigung durch entsprechende Löcher ausgestattet sein.</p>
<p id="p0011" num="0011">Mit Vorteil wird angegeben, daß in dem Bereich des Halters, in welchem der Griff des Naßrasierapparates aufgenommen ist, die Vertiefungen verbreitert sind. Somit ergibt sich ein Eingreifbereich, so daß der Naßrasierapparat im Bereich seines Halters leicht ergriffen werden kann.</p>
<p id="p0012" num="0012">Weiterhin wird mit Vorteil angegeben, daß oberhalb der Vertiefungen für die Rasierklingeneinheit des Naßrasierapparates die Halbschalenstruktur nicht fortgesetzt ist. Im wesentlichen wird die Rasierklingeneinheit eines Naßrasierapparates an einem abgekröpften Kopfteil angeordnet, welcher seinerseits eine ebene Außenkontur zur Komplettierung der halbschalenförmigen Außenkontur der Oberseite bereitstellt. Darüber kann die Oberseite der Form der Unterseite folgend flach ausgestaltet sein. Die sich ergebene Fläche kann beispielsweise für eine Beschriftung verwendet werden.</p>
<p id="p0013" num="0013">Mit Vorteil wird angegeben, daß der Naßrasierapparat durch Formschluß im Halter gehalten ist. Durch entsprechend enge Toleranzwahl bei der Ausgestaltung der Vertiefungen kann der Naßrasierapparat so eng in den Halter eingesetzt sein, daß er dort aufgrund von Formschluß haftet. Alternativ kann jedoch ein zusätzliches<!-- EPO <DP n="4"> --> Halteelement, beispielsweise Magneten oder dergleichen, zur Halterung des Naßrasierapparates angeordnet sein. Dadurch wird die Wandbefestigung des Halters unterstützt.</p>
<p id="p0014" num="0014">Mit Vorteil wird angegeben, daß an der ebenen Unterseite des Halters Füße ausgebildet sind. Dies unterstützt die Aufstellung der Halter/Naßrasierapparat-Einheit im Waschbeckenbereich, da der Halter von unten nicht naß wird.</p>
<p id="p0015" num="0015">Mit Vorteil wird weiterhin angegeben, daß an der Unterseite des Halters eine Vertiefung zur Aufnahme eines Rasierklingenspenders ausgebildet ist. Durch diese Maßnahme wird der Halter zur kombinierten Aufnahme von Rasierklingenspender und Naßrasierapparat weitergebildet.</p>
<p id="p0016" num="0016">In vorteilhafter Weise ist der erfindungsgemäße Halter einstückig aus Kunststoff hergestellt und kann hinsichtlich der Farbe dem Naßrasierapparat angepaßt werden. Dadurch wird die Einheit Naßrasierapparat/Halter in verkaufsfördernder Weise attraktiver gestaltbar und weiterhin zur Integration in Badezimmer variabler. Weitere Vorteile und Merkmale der Erfindung ergeben sich aus der folgenden Beschreibung anhand der Figuren. Dabei zeigen:
<dl id="dl0001">
<dt>Fig. 1</dt><dd>ein Ausführungsbeispiel eines erfindungsgemäßen Halters in Seitenansicht;</dd>
<dt>Fig. 2</dt><dd>eine Ansicht des Halters gemäß Fig. 1 von oben;</dd>
<dt>Fig. 3</dt><dd>eine Ansicht des Halters gemäß Fig. 1 von der Seite mit eingesetztem Naßrasierapparat;</dd>
<dt>Fig. 4</dt><dd>eine Ansicht gemäß Fig. 3 von oben; und</dd>
<dt>Fig. 5</dt><dd>eine Ansicht des Halters gemäß Fig. 1 von unten.</dd>
</dl><!-- EPO <DP n="5"> --></p>
<p id="p0017" num="0017">Der in Fig. 1 gezeigte Halter mit Naßrasierapparat hat eine im wesentlichen ebene Unterseite 2, die im vorliegenden Ausführungsbeispiel eine Ellipsenform hat. Die Form dieser Unterseite 2 kann selbstverständlich auch kreisförmig oder gar eckig sein.</p>
<p id="p0018" num="0018">Die Oberseite 1 des Halters ist halbschalenförmig und entspricht der Form der ebenen Unterseite. D.h., bei einer im wesentlichen elliptischen Unterseite ergibt sich für die Oberseite die Form eines Halbellipsoids. Ein Halter mit kreisförmiger Unterseite hätte im wesentlichen die Form einer Halbkugel.</p>
<p id="p0019" num="0019">In der Oberseite 1 sind Vertiefungen 3 angeordnet, welche hinsichtlich der Kontur und Tiefe dem einzulegenden Naßrasierapparat entsprechend ausgebildet sind.</p>
<p id="p0020" num="0020">Im vorderen Bereich 4 ist die Halbschalenkontur nicht fortgesetzt. In Figur 2 ergeben sich die Umriße der Vertiefungen 3 von oben.</p>
<p id="p0021" num="0021">Wie in Figur 3 zu sehen, wird der Rasierapparat 6 in den Halter eingelegt, wodurch im wesentlichen die Außenkontur der Oberseite 1 komplettiert wird. Der Naßrasierapparat 6 paßt nahezu formschlüssig in die Vertiefungen 3. Im Bereich der Rasierklingeneinheit weist der Rasierapparat 6 einen abgekröpften Klingenhalter auf, welcher einen Konturabschluß darstellt, so daß im Bereich 4 die Halbschalenkontur nicht fortgesetzt ist.</p>
<p id="p0022" num="0022">Wie in Figur 4 zu sehen, sind im Bereich des Griffes des eingelegten Naßrasierapparates die Vertiefungen verbreitert, so daß sich Eingreifvertiefungen 7 ergeben.</p>
<p id="p0023" num="0023">Gemäß Figur 5 weist die ebene Unterseite 2 eine Ellipsenform 8 auf. Füße 5 sind an der Unterseite angeordnet. Weiterhin ist eine rechteckige Vertiefung für einen Rasierklingenspender<!-- EPO <DP n="6"> --> eingearbeitet. Ein entsprechender Rasierklingenspender kann in vorteilhafter Weise mit einem Klappdeckel versehen sein, so daß er nicht zum Klingeneinheitwechsel aus dem Halter herausgenommen werden muß.<!-- EPO <DP n="7"> --></p>
<heading id="h0001"><u><b>Bezugszeichenliste</b></u></heading>
<p id="p0024" num="0024">
<dl id="dl0002" compact="compact">
<dt>1</dt><dd>Oberseite</dd>
<dt>2</dt><dd>Unterseite</dd>
<dt>3</dt><dd>Vertiefungen</dd>
<dt>4</dt><dd>Haltervorderkante</dd>
<dt>5</dt><dd>Füße</dd>
<dt>6</dt><dd>Rasierapparat</dd>
<dt>7</dt><dd>Griffvertiefungen</dd>
<dt>8</dt><dd>Unterseitenform</dd>
<dt>9</dt><dd>Vertiefung für Rasierklingenspender</dd>
</dl></p>
</description><!-- EPO <DP n="8"> -->
<claims id="claims01" lang="de">
<claim id="c-de-01-0001" num="0001">
<claim-text>Halter mit Naßrasierapparat (6), wobei der Halter ein Körpersegment ist, dessen ebene Fläche eine Unterseite (2) bildet,<br/>
dadurch gekennzeichnet,
<claim-text>daß der Halter einstückig ist und in der Oberseite (1) des Halters wenigstens eine Vertiefung (3) angeordnet ist, in die der Naßrasierapparat (6) eingelegt ist, wobei die Vertiefung (3) bezüglich Umriß und Tiefe derart ausgebildet ist, daß die halbschalenförmige Außenkontur der Oberseite (1) durch den eingelegten Naßrasierapparat (6) im wesentlichen komplettiert ist.</claim-text><!-- EPO <DP n="9"> --></claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0002" num="0002">
<claim-text>Halter nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß in dem Bereich (7), in welchem der Griff des Naßrasierapparates (6) aufgenommen ist, die Vertiefung (3) verbreitert ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0003" num="0003">
<claim-text>Halter nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß im Bereich der Vertiefung (3) Löcher für eine Wandbefestigung angeordnet sind.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0004" num="0004">
<claim-text>Halter nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß im Bereich (4) oberhalb der Vertiefung für die Rasierklingeneinheit des Naßrasierapparates (6) die Halbschalenkontur nicht fortgesetzt ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0005" num="0005">
<claim-text>Halter nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß der Naßrasierapparat (6) durch Formschluß im Halter gehalten ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0006" num="0006">
<claim-text>Halter nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß ein zusätzliches Halteelement für den Naßrasierapparat (6) angeordnet ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0007" num="0007">
<claim-text>Halter nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß an der Unterseite (2) des Halters Füße (5) ausgebildet sind.<!-- EPO <DP n="10"> --></claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0008" num="0008">
<claim-text>Halter nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß an der Unterseite (2) eine Vertiefung (9) für einen Rasierklingenspender ausgebildet ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0009" num="0009">
<claim-text>Halter nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, daß dieser aus Kunststoff hergestellt ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0010" num="0010">
<claim-text>Halter nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, daß die Farbe dem Naßrasierapparat angepaßt ist.</claim-text></claim>
</claims><!-- EPO <DP n="11"> -->
<claims id="claims02" lang="en">
<claim id="c-en-01-0001" num="0001">
<claim-text>A holder with a razor (6) in which the holder is formed with a body which forms a planar under side (2),<br/>
characterised in that,
<claim-text>the holder is in one piece and in the upper side (1) of the holders at least one depression is provided in which the wet razor is arranged; and</claim-text>
<claim-text>said depression having a contour and a depth such that a wet razor received in said depression substantially complements the half shell contour of the upper side (1).</claim-text></claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0002" num="0002">
<claim-text>A holder according to claim 1, characterised in that said depression (3) has a widened portion in an area (7) where the grip of the wet razor (6) is received.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0003" num="0003">
<claim-text>A holder according to any one of the preceding claims, characterised in that holes are provided in the area of the depression (3) for connecting said holder to a wall.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0004" num="0004">
<claim-text>A holder according to any one of the preceding claims, characterised in that in an area (4) above the recess for the razor blade unit of the wet razor (6) said half shell contour is discontinued.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0005" num="0005">
<claim-text>A holder according to any of claims 1 to 4, characterised in that the wet razor is held in a form-locking manner in said holder.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0006" num="0006">
<claim-text>A holder according to any one of claims 1 to 4, characterised in that an additional securing element for the wet razor (6) is provided.<!-- EPO <DP n="12"> --></claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0007" num="0007">
<claim-text>A holder according to any one of claims 1 to 6, characterised in that the under side of the holder has feet (5).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0008" num="0008">
<claim-text>A holder according to any one of claims 1 to 7, characterised in that the under side (2) has a recess (9) for receiving a razor blade dispenser.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0009" num="0009">
<claim-text>A holder according to any one of claims 1 to 8, characterised in that said holder is made of plastic material.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0010" num="0010">
<claim-text>A holder according to any one of claims 1 to 9, characterised in that said holder and the wet razor have matching colours.</claim-text></claim>
</claims><!-- EPO <DP n="13"> -->
<claims id="claims03" lang="fr">
<claim id="c-fr-01-0001" num="0001">
<claim-text>Support avec rasoir mécanique ou appareil de rasage humide (6), dans lequel le support est un segment de corps solide, dont la surface plane forme une face inférieure (2),<br/>
caractérisé en ce que
<claim-text>le support est monobloc et en ce que, sur la face supérieure (1) du support, est disposée au moins une cavité (3), dans laquelle est placée le rasoir mécanique (6), et en ce que la cavité (3), pour ce qui concerne son contour et sa profondeur, est réalisée de telle façon que le contour extérieur en forme de demi-coquille de la face supérieure (1) soit sensiblement complété par le rasoir mécanique (6) placé sur le support.</claim-text></claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0002" num="0002">
<claim-text>Support selon la revendication 1, caractérisé en ce que, dans la zone (7), dans laquelle le manche du rasoir mécanique (6) est placé, la cavité (3) est élargie.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0003" num="0003">
<claim-text>Support selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que, dans la zone de la cavité (3) sont disposés des trous pour un renforcement de paroi.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0004" num="0004">
<claim-text>Support selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que, dans la zone (4) au-dessus de la cavité pour l'unité de lames de rasoir du rasoir mécanique (6), le contour de la demi-coquille n'est pas prolongé.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0005" num="0005">
<claim-text>Support selon l'une des revendications 1 à 4, caractérisé en ce que le rasoir mécanique (6) est maintenu sur le support par ajustement de forme.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0006" num="0006">
<claim-text>Support selon l'une des revendications 1 à 4, caractérisé en ce qu'un élément supplémentaire de support ou de retenue pour le rasoir mécanique (6) est prévu.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0007" num="0007">
<claim-text>Support selon l'une des revendications 1 à 6, caractérisé en ce que, sur la face inférieure (2) du support, sont réalisés des pieds (5).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0008" num="0008">
<claim-text>Support selon l'une des revendications 1 à 7, caractérisé en ce que, sur la face inférieure (2), est réalisée une cavité ou creusure (9) pour un distributeur de lames de rasoir.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0009" num="0009">
<claim-text>Support selon l'une des revendications 1 à 8, caractérisé en ce que le support est réalisé en matière plastique.<!-- EPO <DP n="14"> --></claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0010" num="0010">
<claim-text>Support selon l'une des revendications 1 à 9, caractérisé en ce que sa couleur est adaptée au rasoir mécanique.</claim-text></claim>
</claims><!-- EPO <DP n="15"> -->
<drawings id="draw" lang="de">
<figure id="f0001" num=""><img id="if0001" file="imgf0001.tif" wi="141" he="231" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="16"> -->
<figure id="f0002" num=""><img id="if0002" file="imgf0002.tif" wi="134" he="215" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure>
</drawings>
</ep-patent-document>
