Lautschienensystem für Schiebetüren, Faltschiebetüren, Schiebefenster od.dgl.

Abstract

 Gegenstand der Erfindung ist eine Haltevorrichtung für längs einer Laufschiene verschiebbare Schiebetüren, Faltschiebetüren, Schiebefenstern o. dgl.. Die Haltevorrichtung besteht aus einem laufschienenseitig geführten Tragteil (3) und einem an einem verschiebbaren Flügel festlegbaren Verbindungsteil (4) mit einem in eine Verriegelungseinrichtung (6) des Tragteiles (3) hineinragenden Bolzen (5) mit einem Kopf (7). Erfindungsgemäß besteht die Verriegelungseinrichtung (6) aus mindestens einem am Tragteil (3) schwingbar gelagerten zweiarmigen Rasthebel (8), der mit einem seiner Enden am Bolzen (5) anliegt und im Bereich seines anderen Endes von einer Feder (11) beaufschlagt ist, wobei das am Bolzen (5) anliegende Ende des Rasthebels oberhalb des Schwenklagers des Rasthebels (8) liegt.
Diese Konstruktion gestattet sowohl eine leichte Verbindung von Tragteil (3) und Verbindungsteil (4), ebenso können die genannten Teile auch schnell wieder voneinander getrennt werden.

Beschreibung

[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft eine Haltevorrichtung für längs einer Laufschiene verfahrbare Schiebetüren, Faltschiebetüren, Schiebefenstern od. dgl., bestehend aus einem laufschienenseitig geführten Tragteil und einem an einem verschiebbaren Flügel festlegbaren Verbindungsteil mit einem in eine Verriegelungseinrichtung des Tragteiles hineinragenden Bolzen, der an seinem im Bereich der Verriegelungseinrichtung liegenden Ende mit einem von der Verriegelungseinrichtung hintergriffenen Kopf ausgestattet ist.

[0002] Der vorliegenden Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Haltevorrichtung der gattungsgemäßen Art zu schaffen, die bei vergleichsweise einfachem Aufbau nicht nur die Möglichkeit bietet, das Verbindungsteil bzw. dessen Bolzen in der Verriegelungseinrichtung rasch und sicher festzulegen, sondern bedarfsweise auch die problemlose Trennung des Tragteiles von der Verriegelungseinrichtung.

[0003] Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, daß die Verriegelungseinrichtung mindestens einen am Tragteil verschwenkbar gelagerten zweiarmigen Rasthebel aufweist, der mit einem seiner Enden am Bolzen anliegt und im Bereich seines anderen Endes von einer Feder beaufschlagt ist, wobei das am Bolzen anliegende Ende des Rasthebels oberhalb des Schwenklagers des Rasthebels liegt.

[0004] Eine derart konzipierte Haltevorrichtung gestattet einerseits eine leichte Verbindung von Tragteil einerseits und Verbindungsteil andererseits, da der Bolzen des Verbindungsteiles lediglich in die Verriegelungseinrichtung eingeschoben werden muß, um diese Verbindung herzustellen. Der zweiarmige Hebel wird beim Einschieben des Bolzens in die Verriegelungseinrichtung entgegen der Wirkung der Feder nach oben geschwenkt, so daß genügend Platz vorhanden ist, um den Kopf des Bolzens durch die Verriegelungseinrichtung hindurchzuschieben. Bei anschließender entgegensetzt gerichteter Belastung des Bolzens klemmt sich das am Bolzen anliegende Ende des Rasthebels gegenüber dem Bolzen fest, so daß eine sichere Arretierung des Bolzens und damit des Verbindungsteiles insgesamt gewährleistet ist.

[0005] Andererseits kann bei Bedarf eine schnelle Trennung von Tragteil und Verbindungsteil herbeigeführt werden, da es lediglich erforderlich ist, auf das federbelastete Ende des zweiarmigen Hebels Druck auszuüben, um das am Bolzen anliegende Ende von diesem zu entfernen und den nötigen Platz für die Trennung von Tragteil und Bolzen zu schaffen.

[0006] Weitere Merkmale der Erfindung sind Gegenstand von Unteransprüchen.

[0007] In den beigefügten Zeichnungen ist ein bevorzugtes Ausführungsbeispiel der Erfindung dargestellt, welches im folgenden näher beschrieben wird.

[0008] Es zeigen:

Figur 1

eine Draufsicht auf eine erfindungsgemäße Haltevorrichtung,

Figur 2

eine Ansicht in Richtung des Pfeiles II in Figur 1,

Figur 3

einen Schnitt nach der Linie III-III in Figur 1,

Figur 4

eine der Zeichnungslage gemäß Figur 1 entsprechende, vergrößert dargestellte und teilweise im Schnitt gezeigte Abbildung der Haltevorrichtung in ihrem oberen Bereich.

[0009] Die in den Zeichnungen dargestellte Haltevorrichtung für längs einer Laufschiene 1 verfahrbaren Flügeln 2 von Schiebetüren, Faltschiebetüren, Schiebefenstern od. dgl. besteht im wesentlichen aus einem laufschienenseitig geführten Tragteil 3 und einem am verschiebbaren Flügel 2 festlegbaren Verbindungsteil 4.

[0010] Das Verbindungsteil 4 ist mit einem Bolzen 5 ausgestattet, der in eine Verriegelungseinrichtung 6 des Tragteiles 3 hineinragt und einen von der Verriegelungseinrichtung 6 hintergriffenen Kopf 7 aufweist.

[0011] Der Bolzen 5, der vorteilhafterweise als Höhenjustierschraube ausgebildet ist, wie Figur 4 deutlich zeigt, wird im Bereich der Verriegelungseinrichtung 6 im dargestellten Ausführungsbeispiel von zwei zweiarmigen Rasthebeln 8, welche die Verriegelungseinrichtung 6 bilden, fixiert. Jeder der Rasthebel 8 ist im dargestellten Ausführungsbeispiel auf der Achse 9 von Laufrollen 10 des Tragteiles 3 schwenkbar gelagert. Jeweils ein Ende der Rasthebel 8 liegt am Bolzen 5 an und das jeweils andere Ende der Rasthebel ist durch eine Feder 11 belastet. Das am Bolzen 5 anliegende Ende jedes Rasthebels 8 liegt oberhalb der Achse 9, so daß bei Belastung des Bolzens 5 nach unten eine Verkeilung der Rasthebel 8 gegenüber dem Bolzen 5 erfolgt. Mit anderen Worten wird die Fixierung des Bolzens 5 um so stärker, je größer die vertikale Belastung ist. Dies bedeutet im Endeffekt, daß der Bolzen 5 auch ausschließlich in seinem Schafftbereich von den Rasthebeln 8 fixiert werden kann.

[0012] Das Lösen des Bolzens 5 gegenüber der Verriegelungseinrichtung 6 kann auf einfachste Art und Weise erfolgen. Es braucht lediglich einer der beiden Rasthebel 8 entgegen der Wirkung der Feder 9 gedrückt zu werden, wobei sich dann das dem Bolzen 5 zugewandte Ende des betreffenden Rasthebels vom Bolzen 5 entfernt und soviel Freiraum schafft, daß der Kopf 7 des Bolzens 5 aus dem Bereich der Verriegelungseinrichtung 6 nach unten bewegt werden kann.

[0013] Da der Bolzen 5 lediglich zwischen den Enden der einander zugewandten Rasthebel 8 eingeklemmt wird, besteht die Möglichkeit, die Bolzen-Längsachse gegenüber der Befestigungsebene in Grenzen zu verschwenken, was beispielsweise bei einer exakten Horizontalausrichtung eines Flügels 2 erforderlich werden könnte.

[0014] Die Rasthebel 8, die vorteilhafterweise einstückig als Blechformteile ausgebildet sind, sind insgesamt schmaler als das gesamte Tragteil 3, d. h., daß die Rasthebel 8 den Einbau des Tragteiles 3 in eine Laufschiene 1 in keiner Weise behindern.

[0015] Abweichend von dem in den Zeichnungen dargestellten Ausführungsbeispiel ist es denkbar, die Verriegelungseinrichtung 6 mit lediglich einem zweiarmigen Rasthebel 8 auszuführen.

[0016] Außerdem ist es ohne weiteres auch möglich, eine wie vorstehend beschrieben ausgebildete Verriegelungseinrichtung 6 auch bei einem Tragteil zu verwirklichen, welches keine Laufrollen, sondern Gleitstücke aufweist, die in einer Laufschiene 1 verschiebbar sind. In diesem Falle wären lediglich entsprechende Achsen für den oder die Rasthebel erforderlich.

Ansprüche

1. Haltevorrichtung für längs einer Laufschiene verfahrbaren Schiebetüren, Faltschiebetüren, Schiebefenstern od. dgl., bestehend aus einem laufschienenseitig geführten Tragteil und einem an einem verschiebbaren Flügel festlegbaren Verbindungsteil mit einem in einer Verriegelungseinrichtung des Tragteiles hineinragenden Bolzen, der an seinem im Bereich der Verriegelungseinrichtung liegenden Ende mit einem von der Verriegelungseinrichtung hintergriffenen Kopf ausgestattet ist, dadurch gekennzeichnet, daß die Verriegelungseinrichtung (6) mindestens einen am Tragteil (3) schwenkbar gelagerten zweiarmigen Rasthebel (8) aufweist, der mit einem seiner Enden am Bolzen (5) anliegt und im Bereich seines anderen Endes von einer Feder (11) beaufschlagt ist, wobei das am Bolzen (5) anliegende Ende des Rasthebels (8) oberhalb des Schwenklagers des Rasthebels (8) liegt.

2. Haltevorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß zwei einander gegenüberliegende Rasthebel (8) vorgesehen sind.

3. Haltevorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß das Tragteil (3) mit einer oder mehreren Laufrollen (10) versehen ist und der oder die Rasthebel auf den Achsen (9) der Laufrollen (10) gelagert sind.

4. Haltevorrichtung nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Bolzen (5) als Höhenjustierschraube ausgebildet ist.

5. Haltevorrichtung nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Breite des Rasthebels (8) oder der Rasthebel (8) kleiner ist als die Breite des Tragteiles (3).

6. Haltevorrichtung nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Rasthebel (8) oder die Rasthebel (8) einstückig als Blechformteil bzw. Blechformteile ausgebildet ist bzw. sind.

Zeichnung