Die Erfindung bezieht sich auf einen Scharniertopf mit einem in eine Bohrung in einem Möbelteil einsetzbaren Gehäuse und mit in die Bohrung einsetzbaren dübelartigen spreizbaren Klemmbacken, die über als Zuganker ausgeführte Spreizteile an die Bohrungswandung preßbar sind, wobei die Spreizteile über einen Exzenterhebel in der Einsetzrichtung des Scharniertopfes senkrecht zu dessen Montageebene bewegbar sind und die Spreizung der als Verankerungsteile dienenden Klemmbacken dann erfolgt, wenn die Spreizteile in der Richtung vom Einsteckende des Scharniertopfes zu dessen Montagefläche bewegt werden.

Die Befestigung von Möbelbeschlägen mittels Dübeln oder dübelartiger Klemmteile hat gegenüber der Befestigung mittels Schrauben den Vorteil der besseren Haltbarkeit bzw. Verankerungskraft und ist nach dem derzeitigen Stand der Technik die übliche Art der Befestigung.

Aufgabe der Erfindung ist es, einen Scharniertopf der eingangs erwähnten Art, der ohne Werkzeug montiert und ebenso wieder gelöst werden kann, dahingehend zu verbessern, daß er sowohl in einer Spanplatte als auch in Hartholz vorteilhaft montiert werden kann.

Die erfindungsgemäße Aufgabe wird dadurch gelöst, daß die Verankerungsteile von am Mantel des Scharniertopfes angeordneten zylindersegmentförmigen Klemmbacken aus zähelastischem Material, beispielsweise Kunststoff oder Gummi, gebildet werden und daß die Zuganker zwischen dem Mantel des Scharniertopfes und den Klemmbacken angeordnet sind.

Nachfolgend werden Ausführungsbeispiele der Erfindung anhand der Figuren der beiliegenden Zeichnungen eingehend beschrieben.

Die Fig. 1 zeigt ein Schaubild eines Scharniers; die Fig. 2 zeigt ein auseinandergezogenes Schaubild des Scharniertopfes gemäß dem Scharnier nach der Fig. 1; die Fig. 3 zeigt einen Längsschnitt durch einen Scharniertopf im spannungsfreien Zustand; die Fig. 4 zeigt einen gleichen Längsschnitt, wobei der Scharniertopf in der Bohrung im Möbelteil verspannt ist; die Fig. 5 zeigt schaubildlich und auseinandergezogen ein weiteres Ausführungsbeispiel der Erfindung und die Fig. 6 zeigt eine Seitenansicht des Scharniertopfes nach Fig. 5 teilweise im Schnitt.

Die Fig. 1 und 2 zeigen ein Scharnier mit einem Scharniertopf 4, der über Gelenkhebel 11 mit einem Scharnierarm 20 verbunden ist. Der Scharniertopf 4 ist in eine Bohrung 16 eines Türflügels 13 einsetzbar. Er weist einen Flansch 23 auf, der von einem Bügel 1 abgedeckt wird. Der Bügel 1 umfaßt zwei Exzenterhebel 1'. Die zugankerartigen Spreizteile 2 sind mittels Bolzen 5 am Bügel 1 gehalten.

Der Scharnierarm 20 ist in herkömmlicher Weise mit einer Grundplatte 8 verbunden. Die Grundplatte 8 weist Dübel auf, die in Bohrungen in einer Möbelseitenwand 12 einsetzbar sind.

Im gezeigten Ausführungsbeispiel ist der vorzugsweise aus einem Metall, beispielsweise Druckguß, oder aus Blech gefertigte Scharniertopf 4 seitlich mit Klemmbacken 21 aus Kunststoff oder Gummi versehen. Die Klemmbacken 21 sind viskoelastisch bzw. gummielastisch und werden beim Verspannen des Scharniertopfes 4 flächig an die Wandung der Bohrung 16 gepreßt.

Zwischen den Klemmbacken 21 und dem Dübeltopf 4 sind die Spreizteile 2 angeordnet.

Im Ausführungsbeispiel nach den Fig. 2 bis 4 sind die Spreizteile 2 an ihren freien Enden mit abstehenden spitzen Haken 3 versehen. Den Haken 3 gegenüberliegend sind an den Spreizteilen 2 Anpreßnocken 6 ausgebildet, die sich an der Scharniertopfwandung abstützen.

Wird der Bügel 1 umgeklappt, d. h. auf den Flansch 23 gedruckt, werden die Spreizteile 2 angezogen, d. h. aus der Bohrung 16 heraus und zum Flansch 23 bewegt.

Der Anpreßnocken 6 weist eine obere konkave Begrenzungsfläche 7 auf, die in der entspannten Stellung (Fig. 3) am Bogen 8 anliegt, der den Übergang vom Boden 9 des Scharniertopfes 4 zur Seitenwand 10 des Scharniertopfes 4 bildet.

Wird der Bügel 1 umgeklappt und die Spreizteile 2, wie oben beschrieben, angezogen, fährt der Anpreßnocken 6 entlang des Bogens 8 nach oben (gemäß Zeichnung) und der Spreizteil 2 wird nach außen zur Wandung der Bohrung 16 gedrückt.

Dadurch werden einerseits die Klemmbacken 21 an die Wandung der Bohrung 16 gedrückt und andererseits werden die Haken 3 mit ihren Spitzen in die Wandung getrieben.

Das Anpressen der Klemmbacken 21 an die Wandung der Bohrung 16 wird noch dadurch gestärkt, daß die Klemmbacken 21 durch das Anziehen der Spreizteile 2 in der Höhe zusammengepreßt und somit nach außen gedrückt werden.

Die Klemmbacken 21 bewirken durch ihre flächige Anpressung an die Wandung der Bohrung 16 einen guten Halt in einem Spanplattenmaterial. Die Wirkung der Haken 3 kann dabei unbeachtet bleiben. Wird jedoch der Scharniertopf 4 in einen Türflügel aus Vollholz eingesetzt, wird sein Halt insbesondere durch die Haken 3 bewirkt, die sich in die Wandung der Bohrung 16 einschneiden.

Die Haken 3 sind, wie aus der Fig. 2 ersichtlich, ebenso wie die Klemmbacken 21 segmentförmig ausgeführt. Die Klemmbacken 21 weisen seitliche Vorsprünge 14 auf, in denen Nuten 15 ausgebildet sind, in denen Randstege 17 der Spreizteile 2 geführt sind.

Am Flansch 23 des Scharniertopfes 4 sind vorteilhaft Zentrierzapfen 17 ausgebildet, die ein Verdrehen des Scharniertopfes 4 verhindern.

Geeignete Materialien für die Klemmbacken 21 sind beispielsweise Polyurethan oder Gummi.

Die Haken 3 weisen innen eine Einkerbung 24 auf, in die eine am Klemmbacken 21 ausgebildete Nase 25 ragt.

In der Spannstellung wird der Flansch 23 vom Bügel 1 abgedeckt und der Topfbereich des Scharniertopfes 4 zur Gänze freigelassen.

Im Ausführungsbeispiel nach der Fig. 5 ist der vorzugsweise aus einem Metall, beispielsweise Druckguß, gefertigte oder aus Blech gestanzte Scharniertopf 4 von einem Halteteil 26 aus Kunststoff umgeben. Der Halteteil 26 weist die seitlichen Klemmbacken 21 auf, die den eigentlichen Dübeltopf 4 unter Freilassung des Flansches 23 seitlich umgreifen.

Zwischen den Klemmbacken 21 und dem Dübeltopf 4 sind die Spreizteile 2 angeordnet. Die als Zuganker ausgeführten Spreizteile 2 sind mittels Achsen 5 wiederum mit einem Bügel 1 verbunden.

Die Spreizteile 2 sind an ihren freien Enden mit bogenförmigen Spreizkörper 27 versehen, die einen annähernd dreieckigen Querschnitt aufweisen.

Wird der Bügel 1 umgeklappt, d. h. auf den Flansch 23 gedrückt, werden die Spreizteile 2 angezogen, d. h. aus der Bohrung 16 heraus und zum Flansch 23 bewegt, wobei ihre bügelförmigen Spreizkörper 27 die Klemmbacken 21 nach außen an die Wandung der Bohrung 16 drücken.

Der Bügel 1, der auf einer Durchmesserlinie des Scharniertopfes 4, die parallel zu den Scharnierachsen ausgerichtet ist, gelagert ist, ist als Griff zum Herausziehen des Scharniertopfes 4 aus der Bohrung 16 des Türflügels 13 ausgebildet.