An einer Begrenzungswand einer Abstell-/Ablagefläche anzubringender positionierbarer Teiler für diese Fläche

Abstract

 Positionierbarer Teiler (11) zur Unterteilung einer Abstellfläche (21), anzubringen an einer Wand (5), auf die der Teiler mit einem Basisteil (12) vorgegebener Breite (B) klemmend gehaltert, jedoch verschiebbar aufgesetzt ist.

Beschreibung

[0001] Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf einen an einer Wand anzubringenden, parallel dieser Wand positionierbaren Teiler für eine Absteil-/Ablagefläche, insbesondere eines Absteilfaches, für dort abzustellende, voneinander separat zu haltende Gegenstände. Diese Wand ist der Fläche zugehörig und insbesondere eine aufragende seitliche Begrenzung derselben, vorzugsweise ein Teilstück der Seitenwände eines Faches.

[0002] Für sortiertes Aufbewahren von Kleinteilen, insbesondere Arzneipackungen, Aufbewahren von Kleinteilen, insbesondere Arzneipackungen, in einem Aufbewahrungskasten, insbesondere einer Schublade, ist die Verwendung von verstellbaren Teilern, insbesondere Schiebeteilern, aus der AT-Patentschrift 356 316 bekannt. In der z.B. Schublade werden mittels Teiler Einzelfächer oder Abteile gebildet, wobei der Teiler ein vorzugsweise elastisch auslenkbares Teilerblatt besitzt. Dieses steht von einem Klemmbügel ab, der an einem Träger, z.B. einer Wange der Schublade, einer Zwischenwand derselben oder dgl. verstellbar befestigt ist. Ein Schenkel des Klemmbügels ist gleichzeitig ein Flanschteil, der von wenigstens einem Teil der Seitenlänge des Teilerblattes vorspringt. In der genannten Druckschrift sind Maßnahmen beschrieben, mit denen erreicht werden soll, daß ein solcher versteilbarer Teiler auch dann noch die notwendige Klemmwirkung zur Halterung auf der Wange bzw. Zwischenwand der Schublade hat, wenn die Klemmwirkung desselben durch Materialermüdung und/oder Abrieb des Kunststoffes merklich abgenommen hat. Es geht dort dementsprechend um die Ausbildung von Stop-Sicherungen gegen unbeabsichtigtes Verfahren der Teiler auf den Trägern. Eine solche Lösung ist, an dem Aufbewahrungskasten, der Schublade, außen eine vorspringende, waagerecht verlaufende Leiste vorzusehen und den Teiler an seiner lotrechten Seite mit einer Nase zu versehen, die form- oder kraftschlüssig halternd in eine dafür zusätzlich vorgesehene Einrast-Längsnut der Leiste einzugreifen vermag. Es kann dazu in dieser Längsnut ein rutschfester Oberflächenbelag, z.B. aus Gummi, vorgesehen sein. Ziel dieser bekannten Maßnahmen ist, den einmal eingesetzten Verstellteiler gegen Verschiebung zu haltern. Soll dieser eine andere Position einnehmen, ist der Teiler erst einmal herauszunehmen und am gewünschten Ort wieder neu einzusetzen.

[0003] Als Sicherung gegen Kippen eines auf der Wand aufsitzenden Tellers ist gemäß einer Ausführungsform (Fig. 7) an dem Teilerblatt ein kleiner Zapfen vorgesehen, der in eine waagerecht verlaufende Längsnut in der Seite der Wand eingreift.

[0004] Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, ein Separathalten und insbesondere ein standsicheres Haltern von Gegenständen, insbesondere von solchen mit vorzugsweise kleiner Bodenfläche als Standfläche, auf einer Abstell-/Ablagefläche zu erzielen, wobei diese Fläche auch Anteil eines bewegbaren Teils sein kann. Mit der Erfindung soll insbesondere auch seitliches Verrutschen und Aneinanderschlagen und/oder seitliches Umkippen dort abgestellter Gegenstände verhindert werden. Der erfindungsgemäße Teiler soll auf der besagten Wand leicht handhabbar verschiebbar sein. Vorzugsweise soll der Teiler dazu dienen, auf der Fläche abgestellte/abgelegte Gegenstände insbesondere dann zu haltern, wenn die Gesamtfläche nur zu einem Anteil derselben mit Gegenständen belegt ist. Der aufgabengemäß anzugebende Teiler soll insbesondere für ein Abstellfach eines Kühl-/Gefriergerätes, vorzugsweise in der Tür eines solchen Gerätes, verwendbar sein zur Separierung in dem Fach abgestellter Gegenstände. Insbesondere für das Anwendungsgebiet "Küche" soll leicht ausführbare Reinigung möglich sein.

[0005] Diese Aufgabe wird mit den Merkmalen des Anspruches 1 gelöst und weitere Ausgestaltungen geben die Unteransprüche an.

[0006] Grundgedanke der vorliegenden Erfindung ist, eine solche Fixiereinrichtung für ein vorzugsweise längliches Abstellfach mit entlang dessen Längsrichtung vorhandener, aufragender Wand anzugeben, auf die ein oder mehrere erfindungsgemäße Teiler aufzusetzen sind. Diese Teiler sollen so ausgebildet sein, daß sie auf dieser Wand formschlüssig gehaltert seitlich entlang der Wand gleitend verschiebbar sind, ohne das seitliche Verschieben dadurch irgendwie zu behindern. Der Teiler selbst besteht aus einem im wesentlichen rechtwinklig zu der besagten Wand in die Abstell-/Ablagefläche hineinragenden Teilerblatt und einem Teiler-Basisteil, mit dem das Teilerblatt entsprechend rechtwinklig starr verbunden ist. Das Basisteil selbst ist als Klemmbügel mit Schenkeln zum Aufklemmen desselben auf die Wand ausgebildet. Für die in Richtung der Wand gesehene Breite des Basisteils ist eine solche Bemessung gewählt, daß dieses ansonsten auf der Wand gleitend verschiebbare Basisteil bei seitlich auf das Teilerblatt einwirkender Kraft dieses Teilerblatt nicht nur in seiner zur Wand im wesentlichen senkrechten Richtung hält, sondern das Basisteil auf der Wand auch eine gewisse Hemmung gegen Gleiten erfährt. Durch diese Hemmung wird der einmal positionierte Teiler daran gehindert, durch seitlich auf das Teilerblatt einwirkende Kräft aus seiner Position gebracht zu werden. Dies hindert nicht daran, das Basisteil des Teilers und damit den gesamten Teiler dann ungehindert von Hand auf der Wand zur Positionierung hin und her verschieben zu können, wenn solche Kraft nicht einwirkt, da das Basisteil selbst keine, eine derartige Hemmung auf der Wand erzeugenden Kräfte ausübt. Das Teilerblatt ist vorzugsweise am Basisteil symmetrisch zu diesem angeordnet.

[0007] Weitere Erläuterungen der Erfindung gehen aus der nachfolgenden Beschreibung einer bevorzugten Ausführungsform eines solchen Teilers hervor.

Figur 1 zeigt eine Übersichtsdarstellung.

Figur 2 zeigt eine Seitenansicht eines Teilers.

Figur 3 zeigt einen Schnitt III des Teilers.

Figur 4 zeigt einen Schnitt IV des Teilers.

[0008] Die Figur 1 zeigt eine Abstellfläche 21 mit einer besagten Wand 5, die senkrecht auf dieser Fläche steht. Ein Teiler 11 wird mit seinem Basisteil 12 auf diese Wand 5 aufgesetzt und das Teilerblatt 13 ragt in die Abstellfläche 21 hinein. Zusätzlich zur Wand 5 können auch noch weitere seitliche Wandteile z.B. für ein komplettes Abstellfach, vorgesehen sein. Die Länge und Höhe des Teilerplattes 13 richtet sich nach den Abmessungen der Fläche und dem beabsichtigten Anwendungszweck. Insbesondere ist ein solcher Teiler 11 für relativ schmale bzw. längliche Fächer geeignet, wobei die Wand 5, auf der der Teiler gleitend verschiebbar angebracht ist, eine Längsseite des Faches ist. Vorzugsweise ist ein solches längliches Fach ein Abstellfach in einer Kühlschranktür und dgl. Solche Teiler dienen dann in dem Fach dazu, bei (raschem) Öffnen und Schließen der Tür wesentliches Verrutschen oder gar seitliches Umkippen von in dem Fach abgestellten Gegenständen zu verhindern. Die leichte Verstellbarkeit der Teiler in dem Fach macht diese besonders nützlich, da deren Handhabung vom Benutzer des Kühlschrankes in einfachster Weise ausführbar sein muß.

[0009] Die Figur 2 zeigt eine teilweise geschnittene Seitenansicht eines für die Erfindung vorgesehenen Teilers 11 und Figur 3, eine Aufsicht des Teilers, so wie er auf die Wand 5 aufgesetzt,jedoch von unten, zu sehen ist. Die Figur 2 zeigt den Verlauf des versetzten Schnittes der Figur 3. Wie aus den Figuren 2, 3 und 4 ersichtlich, sind das Basisteil 12 und das Teilerblatt 13 des Teilers 11 vorzugsweise einstückig miteinander verbunden und rechtwinklig zueinander ausgerichtet. Vorzugsweise ist das Teilerblatt 13 (wie Figur 1 zeigt) mit dem Basisteil 12 in dessen Mitte, d.h. symmetrisch angeordnet, verbunden. Das Teilerblatt 13 hat eine Dicke, die diesem Blatt ausreichende Stabilität verleiht. Das Basisteil 12 des Teilers 11 hat, wie aus Figur 2 und 4 ersichtlich, eine bügelartige Form, die in der Schnittdarstellung einer Haarnadel ähnlich ist. Mit 15 und 16 sind die beiden Schenkelteile des Basisteils 12 bezeichnet. Der Schenkel 15 ist mit dem Teilerblatt 13 verbunden. Das Kopfteil 14 ist der eigentliche Bügel, der abhängig vom verwendeten Material so kräftig ausgebildet ist, daß der Bügel mit den Schenkeln auf der Wand 5 auch noch nach langem Gebrauch mit ausreichender Spannung aufsitzt. Im Kopfbereich 14 des Teilers 11 sind wie dargestellt zwei Nockenleisten 17 vorgesehen, die sich in der Figur 2 in Richtung senkrecht zur Zeichenebene erstrecken. Diese Nockenleisten 17 dienen dazu, für den Teiler 11 als definierter Anschlag für das Aufsitzen auf der Oberkante der Wand 5 zu wirken. Mit der ebenfalls z.B. leistenartig, senkrecht zur Darstellungsebene der Figur 2 verlaufenden Wölbungsstufe 18 liegt der Schenkel 15 seitlich am inneren oberen Rand der Wand an. Eine Nockenleiste 118 dient der Anlage des unteren Teils des Schenkels 15 an der einen Seite der Wand 5. Mit 19 ist eine Nut in der Innenseite des (anderen) Schenkels 16 des Basisteils 12 bezeichnet, die ebenfalls senkrecht zur Darstellungsebene der Figur 2 verläuft. Auf der dazu gegenüberliegenden Seite der Wand ist die wie in Figur 2 dargestellte leistenartige Feder 119 vorgesehen, die bei aufgesetztem Teiler 12 in die Nut 19 des Schenkels 16 eingreift. Mit dieser (lösbaren) Formschlüssigkeit ist der Teiler 12 zuverlässig und unabhängig von an dem Teilerblatt 13 angreifender Kraft gegen unbeabsichtigtes Lösen und Kippen auf von der Wand 5 gesichert. Durch leichtes Aufbiegen des Schenkels 16 kann der Teiler 11 von der Wand 5 des Abstellfaches 2, auch abgenommen werden. Die Nut 19 im Schenkel 16 und die dazu als Feder wirkende Leiste 119 auf der Wand 5 können gegeneinander ausgetauscht sein. Bei z.B. einem Kühlschrank oder dgl. ist es jedoch von Vorteil, die Federleiste 119 auf der, und zwar äußeren, Seite der Wand 5 vorzusehen, da dies die optimale Wahl im Hinblick auf notwendige Reinigung des Kühlschrankinneren ist.

[0010] Die Nut-/Federhalterung 19, 119 ist an dem betreffenden Schenkel vorzugsweise, etwa vergleichsweise zur Nockenleiste 118, relativ nahe dem Kopfteil 14 positioniert.

[0011] Um relativ geringen Widerstand gegen gewolltes seitliches Verschieben zum Einstellen des Teilers 11 auf der Wand 5 bei dennoch sicherer Halterung und Hemmung des Teilers 11 auf der Wand 5 zu gewährleisten, ist zweckmäßigerweise vorgesehen, die inneren Wände der Schenkel 15 und 16 mit je einer Freisparung 112 zu versehen, wie sie aus der Figuren 3 und 4 zu ersehen ist. Die Figur 3 ist, bezogen auf die Darstellung der Figur 2, eine Ansicht des Teilers 11 von unten und Figur 4 ein Schnitt IV in der Ebene des Teilerblattes 13, wodurch die Anordnung der Freisparung noch besser zu erkennen ist. Im Bereich der Freisparungen 112 liegt der Teiler 11 nicht an der Wand 5 an. Berührung der Schenkel 15 und 16, d.h. der Wölbungsstufe 18 und der Nockenleiste 118 mit der Wand 5 sowie der Nut 19 auf der Federleiste 119 der Wand 5 liegt nur im Bereich der seitlichen Ränder des Basisteils 12 zu aus der Figur 3 ersichtlich nockenartigen Anteilen der gesamten Breite des Basisteils 12 vor. Durch diese Maßnahme wird u.a. erreicht, daß ein definiert stabiles Anliegen der Schenkel des Teilers 11 an der Wand 5 gewährleistet ist. Es ist nämlich nicht auszuschließen, daß die Schenkel 15, 16 des Teilers 11, der üblicherweise aus einem Kunststoffmaterial hergestellt ist, sich leicht verzogen haben können. Es tritt so auch kein Verkanten beim von Hand ausgeführten Verschieben des Teilers 11 auf der Wand 5 auf.

[0012] Erfindungsgemäß sind die Breite B des Teilers 11, d.h. des Basisteils 12 und die klemmende Kraft desselben beim wahlweisen Einstellen im Verhältnis zur Länge L und abgestimmt auf die vorgesehene Anwendung des Teilerblattes 13 so groß gewählt, daß im Gebrauch auf das Teilerblatt einwirkende Seitenkräfte (von z.B. im Kühlschrank-Türfach zu halternden Flaschen, Dosen, Milchtüten und dgl.) zu einer so großen Hemmung seitlicher Verschiebung des Teilers 11 bzw. des Basisteils 12 auf der Wand 5 führt, daß der Teiler bei solcher Krafteinwirkung auf der Wand 5 unverrückt positioniert bleibt. Diese Breite B trägt auch dazu bei , daß wegen der entsprechend breiten Halterung der Nut 19 auf der Feder 119 (oder umgekehrt) der Teiler 11 zuverlässig auf der Wand 5 festgehalten ist, und dazu die Spannung des Klemmbügels mit den Schenkeln 15 und 16 nicht übermäßig groß zu sein braucht (was andererseits gewolltes Abnehmen des Teilers 11 von der Wand 5 erschweren würden). Die geeignete Bemessung für B:L für den Einzelfall zu finden, ist für den Fachmann mit der Kenntnis der Lehre der Erfindung nicht mehr schwierig und kann auch praktisch erprobt werden.

[0013] Die insbesondere vorgesehenen eine oder mehreren Freisparungen 112 bewirken, daß die Wulst-/Nockenleisten 18, 118 und die Nut 19 (oder die Federleiste 119, wenn diese Teile des Schenkels 16 und die Nut Teil der Wand 5 sind), nur im Bereich relativ kleiner nockenartiger Flächen und nur im jeweiligen seitlichen Randbereich R noch vorteilhafter solche auf seitlicher Krafteinwirkung beruhende Kräfte auf die Wand ausüben, die dann zu optimaler gewünschter Hemmung führen. Insbesondere bedarf es hier keiner bekannten (und wiederum schwierig zu reinigenden) Einrasteinrichtung.

Ansprüche

1. An einer Wand (5) anbringbarer, auf dieser Wand in deren Längsrichtung positionierbarer Teiler (11) für eine Absteil-/Ablagefläche ( ), insbesondere eines Abstellfaches (2), für Gegenstände (3,4), die auf dieser Fläche voneinander separat gehalten werden sollen, wobei diese Wand eine aufragende seitliche Begrenzung dieser Fläche ist,
mit einem Teilerblatt (13), das mit einem Teiler-Basisteil (12), im wesentlichen rechtwinklig zu diesem ausgerichtet, starr verbunden ist,
wobei das Basisteil (12), als Klemmbügel mit Schenkeln (15,16) zum Aufklemmen des Teilers (11) auf der über die Wand (5) ausgebildet, eine solche Breite (B) rechtwinklig zum Teilerblatt (13) und im Verhältnis zu dessen Länge (L) aufweist, daß der Teiler (11) mit seinem Teilerblatt (13) auch bei auf dieses seitlich einwirkender Kraft in seiner auf der Wand 5 vorgegebenen Position unverschoben bleibt.

2. Fixiereinrichtung nach Anspruch 1,
mit auf den Innenseiten der Schenkel (15,16) vorgesehenen Wölbungsstufen (18)/Nockenleisten (119), die von der Innenseite des jeweiligen Schenkels (15 bzw. 16) vorspringend sind und, bezogen auf die Fläche der Schenkel (15,16), verteiltem kleinflächigem Anliegen des jeweiligen Schenkels (15,16) an der jeweiligen Seite der Wand (5) dienen.

3. Fixiereinrichtung nach Anspruch 1 oder 2,
fit im Bereich des Kopfteils (14) des Teilers (11) angeordneten Nockenteilen (17) als oberer Anschlag für das Aufsitzen des Basisteils (12) des Teilers (11) auf der Wand (5).

4. Fixiereinrichtung nach einem Anspruch 2 oder 3,
mit auf der Innenseite der Schenkel (15,16) vorgesehener Freisparung (112) zur Bildung von im Bereich der seitlichen Ränder (R) des Basisteils (12) des Teilers (11) vorhandenen lediglich nockenartigen, an der Wand (5) anliegenden Vorsprüngen (17,18,118).

5. Fixiereinrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 4,
mit einer Nut-und-Feder-Halterung für das Basisteil (12) des Teilers (11) auf der Wand (5), wobei das eine Teil der Halterung auf der Innenseite des einen Schenkels des Basisteils (12) und das andere Teile der Halterung Teil der Oberfläche der Wand (5) des Abstellfaches (2) ist.

6. Fixiereinrichtung nach Anspruch 5,
bei der von der Nut-und-Feder-Halterung die Nut (19) auf der Innenseite des Schenkels des Basisteils (12) des Teilers (11) und die Feder als an der Außenseite der Wand (5) durchlaufende Federleiste (119) ausgebildet ist.

Zeichnung