An einer Begrenzungswand einer Abstell-/Ablagefläche anzubringender positionierbarer Teiler für diese Fläche

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft ein Teilerelement zur längsverschieblichen Anordnung einer aufragenden seitlichen Begrenzungswand einer Abstellfläche, einer Ablagefläche, insbesondere eines Ablagefaches mit einem Teilerblatt, welches mit einem Teilerbasisteil, im wesentlichen rechtwinklig zu diesem ausgerichtet, starr verbunden ist, wobei das Teilerbasisteil als Klemmbügel mit Schenkeln zum Aufklemmen des Teilerelementes auf die Begrenzungswand ausgebildet, eine solche Breite rechtwinklig zum Teilerblatt und im Verhältnis zu dessen Länge aufweist, daß das Teilerelement mit einem Teilerblatt auch bei auf dieses seitlich einwirkender Kraft in seiner auf die Begrenzungswand vorgegebenen Position unverschoben bleibt.

[0002] Aus der DE-OS 24 37 550 ist ein an einer aufragenden Begrenzungswand längsverschiebliches Teilerelement bekannt, welches ein Teilerblatt und ein Teilerbasisteil aufweist, welches als U-förmiger Klemmbügel ausgeführt ist und mit Klemmleisten und einer Führungsleiste ausgestattet ist, wozu letztere am freien Ende des vom Teilerblatt abgewandten Schenkels des Klemmbügels angeordnet ist. Durch die Anordnung des Führungselementes am Ende des Bügelschenkels ist die zum Zwecke einer einwandfreien Führung des Teilerelementes auf das Führungselement über den Bügelschenkel ausgeübte Führungskraft deutlich reduziert, so daß sich keine hinreichenden Führungseigenschaften für das Führungselement ergeben.

[0003] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein Teilerelement zur längsverschieblichen Anordnung an einer aufragenden Begrenzungswand einer Abstellfläche mit einfachen konstruktiven Maßnahmen im Hinblick auf den Stand der Technik zu verbessern. Weiterhin ist es Aufgabe der vorliegenden Erfindung, ein Separathaltern und insbesondere ein standsicheres Haltern von Gegenständen, insbesondere von solchen mit vorzugsweise kleiner Bodenfläche als Standfläche, auf einer Abstell-/Ablagefläche zu erzielen, wobei diese Fläche auch Anteil eines bewegbaren Teiles sein kann. Mit der Erfindung soll insbesondere ein seitliches Verrutschen und Aneinanderschlagen und/oder seitliches Umkippen dort abgestellter Gegenstände verhindert werden. Der erfindungsgemäße Teiler soll auf der besagten Wand leicht handhabbar verschiebbar sein; vorzugsweise soll der Teiler dazu dienen, auf der Fläche abgestellte/abgelegte Gegenstände, insbesondere dann zu haltern, wenn die Gesamtfläche nur zu einem Anteil derselben mit Gegenständen belegt ist. Der aufgabengemäß anzugebende Teiler soll insbesondere für ein Abstellfach eines Kühl-/Gefriergerätes, vorzugsweise in der Tür eines solchen Gerätes, verwendbar zur Separierung in dem Fach abgestellter Gegenstände sein. Insbesondere für das Anwendungsgebiet "Küche" soll eine leicht ausführbare Reinigung möglich sein.

[0004] Diese Aufgabenstellung wird mit den Merkmalen des Anspruches 1 gelöst. Weitere Ausgestaltungen geben die Unteransprüche an.

[0005] Durch die in Art einer Nut- und Federverbindung zusammenzuwirken vermögenden, zwischen den an den Schenkeln vorgesehenen Klemmelementen angeordneten Halterungselementen ist eine lösbare Formschlüssigkeit zwischen dem Teilerelement und dem dieses tragenden Wand erzeugt, so daß das Teilerelement zuverlässig und unabhängig von einer an dem Teilerblatt angreifenden Kraft gegen unbeabsichtigtes Lösen und Kippen in seinem Halterungszustand an der Wand gesichert. Zugleich kann das Teilerelement von dieser Wand eines Abstellfaches durch ein leichtes Aufbiegen des vom Teilerblatt abgewandten Schenkels seines Teilerbasisteiles abgenommen werden. Ferner ist es Gedanke der vorliegenden Erfindung das Teilerelement so auszubilden, daß dieses auf dieser Wand formschlüssig gehaltert seitlich entlang der Wand leitend verschiebbar ist, ohne daß seitliche Verschieben dadurch irgendwie zu behindern. Der Teiler selbst besteht aus einem im wesentlichen rechtwinklig zu der besagten Wand in die Abstell-/Ablagefläche hineinragenden Teilerblatt und einem Teilerbasisteil, mit dem das Teilerblatt entsprechend rechtwinklig starr verbunden ist. Das Basisteil selbst ist aus Klemmbügeln mit Schenkeln zum Aufklemmen desselben auf die Wand ausgebildet. Für die in Richtung der Wand gesehene Breite des Basisteils ist eine solche Bemessung gewählt, daß dieses ansonsten auf der Wand gleitend verschiebbare Basisteil bei seitlich auf das Teilerblatt einwirkender Kraft dieses Teilerblatt nicht nur in seiner zur Wand im wesentlichen senkrechten Richtung hält, sondern das Basisteil auf der Wand auch eine gewisse Hemmung gegen Gleiten erfährt. Durch diese Hemmung wird das einmal positionierte Teilerelement daran gehindert, durch seitlich auf das Teilerblatt einwirkende Kräfte aus seiner Position gebracht zu werden. Dies hindert nicht daran, das Basisteil des Teilerelementes und damit das gesamte Teilerelement dann ungehindert von Hand auf der Wand zur Positionierung hin und her verschieben zu können, wenn eine solche Kraft nicht einwirkt, da das Basisteil selbst keine, eine derartige Hemmung auf der Wand erzeugenden Kräfte ausübt. Das Teilerblatt ist vorzugsweise am Basisteil symmetrisch zu diesem angeordnet.

[0006] Weitere Erläuterungen der Erfindung gehen aus der nachfolgenden Beschreibung einer bevorzugten Ausführungsform eines solchen Teilerelementes hervor.

Figur 1 zeigt eine Übersichtsdarstellung.

Figur 2 zeigt eine Seitenansicht eines Teilers.

Figur 3 zeigt einen Schnitt III des Teilers.

Figur 4 zeigt einen Schnitt IV des Teilers.

[0007] Die Figur 1 zeigt eine Abstellfläche 21 mit einer besagten Wand 5, die senkrecht auf dieser Fläche steht. Ein Teiler 11 wird mit seinem Basisteil 12 auf diese Wand 5 aufgesetzt und das Teilerblatt 13 ragt in die Abstellfläche 21 hinein. Zusätzlich zur Wand 5 können auch noch weitere seitliche Wandteile z.B. für ein komplettes Abstellfach, vorgesehen sein. Die Länge und Höhe des Teilerblattes 13 richtet sich nach den Abmessungen der Fläche und dem beabsichtigten Anwendungszweck. Insbesondere ist ein solcher Teiler 11 für relativ schmale bzw. längliche Fächer geeignet, wobei die Wand 5, auf der der Teiler gleitend verschiebbar angebracht ist, eine Längsseite des Faches ist. Vorzugsweise ist ein solches längliches Fach ein Abstellfach in einer Kühlschranktür und dergleichen. Solche Teiler dienen dann in dem Fach dazu, bei (raschem) Öffnen und Schließen der Tür wesentliches Verrutschen oder gar seitliches Umkippen von in dem Fach abgestellten Gegenständen zu verhindern. Die leichte Verstellbarkeit der Teiler in dem Fach macht diese besonders nützlich, da deren Handhabung vom Benutzer des Kühlschrankes in einfachster Weise ausführbar sein muß.

[0008] Die Figur 2 zeigt eine teilweise geschnittene Seitenansicht eines für die Erfindung vorgesehenen Teilers 11 und Figur 3, eine Aufsicht des Teilers, so wie er auf die Wand 5 aufgesetzt, jedoch von unten, zu sehen ist. Die Figur 2 zeigt den Verlauf des versetzten Schnittes der Figur 3. Wie aus den Figuren 2, 3 und 4 ersichtlich, sind das Basisteil 12 und das Teilerblatt 13 des Teilers 11 vorzugsweise einstückig miteinander verbunden und rechtwinklig zueinander ausgerichtet. Vorzugsweise ist das Teilerblatt 13 (wie Figur 1 zeigt) mit dem Basisteil 12 in dessen Mitte, d.h. symmetrisch angeordnet, verbunden. Das Teilerblatt 13 hat eine Dicke, die diesem Blatt ausreichende Stabilität verleiht. Das Basisteil 12 des Teilers 11 hat, wie aus Figur 2 und 4 ersichtlich, eine bügelartige Form, die in der Schnittdarstellung einer Haarnadel ähnlich ist. Mit 15 und 16 sind die beiden Schenkelteile des Basisteils 12 bezeichnet. Der Schenkel 15 ist mit dem Teilerblatt 13 verbunden. Das Kopfteil 14 ist der eigentliche Bügel, der abhängig vom verwendeten Material so kräftig ausgebildet ist, daß der Bügel mit den Schenkeln auf der Wand 5 auch noch nach langem Gebrauch mit ausreichender Spannung aufsitzt. Im Kopfbereich 14 des Teilers 11 sind wie dargestellt zwei Nockenleisten 17 vorgesehen, die sich in der Figur 2 in Richtung senkrecht zur Zeichenebene erstrecken. Diese Nockenleisten 17 dienen dazu, für den Teiler 11 als definierter Anschlag für das Aufsitzen auf der Oberkante der Wand 5 zu wirken. Mit der ebenfalls z.B. leistenartig, senkrecht zur Darstellungsebene der Figur 2 verlaufenden Wölbungsstufe 18 liegt der Schenkel 15 seitlich am inneren oberen Rand der Wand an. Eine Nockenleiste 118 dient der Anlage des unteren Teils des Schenkels 15 an der einen Seite der Wand 5. Mit 19 ist eine Nut in der Innenseite des (anderen) Schenkels 16 des Basisteils 12 bezeichnet, die ebenfalls senkrecht zur Darstellungsebene der Figur 2 verläuft. Auf der dazu gegenüberliegenden Seite der Wand ist die wie in Figur 2 dargestellte leistenartige Feder 119 vorgesehen, die bei aufgesetztem Teiler 12 in die Nut 19 des Schenkels 16 eingreift. Mit dieser (lösbaren) Formschlüssigkeit ist der Teiler 12 zuverlässig und unabhängig von an dem Teilerblatt 13 angreifender Kraft gegen unbeabsichtigtes Lösen und Kippen auf von der Wand 5 gesichert. Durch leichtes Aufbiegen des Schenkels 16 kann der Teiler 11 von der Wand 5 des Abstellfaches 2, auch abgenommen werden. Die Nut 19 im Schenkel 16 und dazu als Feder wirkende Leiste 119 auf der Wand 5 können gegeneinander ausgetauscht sein. Bei z.B. einem Kühlschrank oder dergleichen ist es jedoch von Vorteil, die Federleiste 119 auf der, und zwar äußeren, Seite der Wand 5 vorzusehen, da dies die optimale Wahl im Hinblick auf notwendige Reinigung des Kühlschrankinneren ist.

[0009] Die Nut-/Federhalterung 19, 119 ist an dem betreffenden Schenke vorzugsweise, etwa vergleichsweise zur Nockenleiste 118, relativ nahe dem Kopfteil 14 positioniert.

[0010] Um relativ geringen Widerstand gegen gewolltes seitliches Verschieben zum Einstellen des Teilers 11 auf der Wand 5 bei dennoch sicherer Halterung und Hemmung des Teilers 11 auf der Wand 5 zu gewährleisten, ist zweckmäßigerweise vorgesehen, die inneren Wände der Schenke 15 und 16 mit je einer Freisparung 112 zu versehen, wie sie aus den Figuren 3 und 4 zu ersehen ist. Die Figur 3 ist, bezogen auf die Darstellung der Figur 2, eine Ansicht des Teilers 11 von unten und Figur 4 ein Schnitt IV in der Ebene des Teilerblattes 13, wodurch die Anordnung der Freisparung noch besser zu erkennen ist. Im Bereich der Freisparungen 112 liegt der Teiler 11 nicht an der Wand 5 an. Berührung der Schenke 15 und 16, d.h. der Wölbungsstufe 18 und der Nockenleiste 118 mit der Wand 5 sowie der Nut 19 auf der Federleiste 119 der Wand 5 liegt nur im Bereich der seitlichen Ränder des Basisteils 12 zu aus der Figur 3 ersichtlich nockenartigen Anteilen der gesamten Breite des Basisteils 12 vor. Durch diese Maßnahme wird u.a. erreicht, daß ein definiert stabiles Anliegen der Schenkel des Teilers 11 an der Wand 5 gewährleistet ist. Es ist nämlich nicht auszuschließen, daß die Schenke 15, 16 des Teilers 11, der üblicherweise aus einem Kunststoffmaterial hergestellt ist, sich leicht verzogen haben können. Es tritt so auch kein Verkanten beim von Hand ausgeführten Verschieben des Teilers 11 auf der Wand 5 auf.

[0011] Erfindungsgemäß sind die Breite B des Teilers 11, d.h. des Basisteils 12 und die klemmende Kraft desselben beim wahlweisen Einstellen im Verhältnis zur Länge L und abgestimmt auf die vorgesehene Anwendung des Teilerblattes 13 so groß gewählt, daß im Gebrauch auf das Teilerblatt einwirkende Seitenkräfte (von z.B. im Kühlschrank-Türfach zu halternden Flaschen, Dosen, Milchtüten und dergleichen) zu einer so großen Hemmung seitlicher Verschiebung des Teilers 11 bzw. des Basisteils 12 auf der Wand 5 führt, daß der Teiler bei solcher Krafteinwirkung auf der Wand 5 unverrückt positioniert bleibt. Diese Breite B trägt auch dazu bei, daß wegen der entsprechend breiten Halterung der Nut 19 auf der Feder 119 (oder umgekehrt) der Teiler 11 zuverlässig auf der Wand 5 festgehalten ist, und dazu die Spannung des Klemmbügels mit den Schenkeln 15 und 16 nicht übermäßig groß zu sein braucht (was andererseits gewolltes Abnehmen des Teilers 11 von der Wand 5 erschweren würde). Die geeignete Bemessung für B:L für den Einzelfall zu finden, ist für den Fachmann mit der Kenntnis der Lehre der Erfindung nicht mehr schwierig und kann auch praktisch erprobt werden.

[0012] Die insbesondere vorgesehenen eine oder mehreren Freisparungen 112 bewirken, daß die Wulst-/Nockenleisten 18, 118 und die Nut 19 (oder die Federleiste 119, wenn diese Teile des Schenkels 16 und die Not teil der Wand 5 sind), nur im Bereich relativ kleiner nockenartiger Flächen und nur im jeweiligen seitlichen Randbereich R noch vorteilhafter solche auf seitlicher Krafteinwirkung beruhende Kräfte auf die Wand ausüben, die dann zu optimaler gewünschter Hemmung führen. Insbesondere bedarf es hier keiner bekannten (und wiederum schwierig zu reinigenden) Einrasteinrichtung.

Ansprüche

1. Teilerelement (11) zur längsverschieblichen Anordnung an einer aufragenden seitlichen Begrenzungswand (5) einer Abstellfläche, einer Ablagefläche insbesondere eines Abstellfaches (21), mit einem Teilerblatt (13), welches mit einem Teilerbasisteil (12), im wesentlichen rechtwinklig zu diesem ausgerichtet, starr verbunden ist, wobei das Teilerbasisteil (12) als Klemmbügel mit Schenkeln (15, 16) zum Aufklemmen des Teilerelements (11) auf die Begrenzungswand (5) ausgebildet, eine solche Breite (B) rechtwinklig zum Teilerblatt (13) und im Verhältnis zu dessen Länge (I) aufweist, daß das Teilerelement (11) mit seinem Teilerblatt (13) auch bei auf dieses seitlich einwirkender Kraft in seiner auf der Begrenzungswand (5) vorgegebenen Position unverschoben bleibt, wobei die Schenkel (15, 16) des Klemmbügels und die Begrenzungswand (5) mit in Art einer Nut- und Federverbindung zusammenwirken vermögende Halterungselemente (19, 119) aufweisen, welche zwischen den an den Schenkeln (15, 16) vorgesehenen Klemmelementen (18, 118) angeordnet sind.

2. Teilerelement nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die in Art einer Nut- und Federverbindung zusammenzuwirken vermögenden Halterungselemente (19, 119) auf der äußeren, vom Teilerblatt (13) abgewandten Seite der Begrenzungswand (5) vorgesehen sind.

3. Teilelement nach einem der Ansprüche 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die in Art einer Nut- und Federverbindung zusammenzuwirken vermögenden Halterungselemente (19, 119) etwa in der Mitte des der äußeren Seite der Begrenzungswand (5) zugewandten Schenkels (16) des Teilerbasisteils (12) vorgesehen sind.

4. Teilerelement nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß zur Ausbildung der in Art einer Nut- und Federverbindung zusammenzuwirken vermögenden Halterungselemente (19, 119) auf der Innenseite des der äußeren Seite der Begrenzungswand (5) zugeordneten Schenkels (16) eine Nut (19) und an der äußeren Seite der Begrenzungswand (5) eine als durchlaufende Federleiste (119) ausgeführte Feder vorgesehen ist.

5. Teilelement nach einem der Ansprüche 1 bis 4 ,dadurch gekennzeichnet, daß über den in Art einer Nut- und Federverbindung zusammenzuwirken vermögenden Halterungselementen (19, 119) an den Innenseiten beider Schenkel (15, 16) Nockenleisten (17) angeordnet sind, welche als Anschläge für das Aufsitzen des Teilbasisteiles (12) auf der Oberkante der Begrenzungswand (5) dienen.

6. Teilerelement nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß Klemmelemente (18, 118) durch eine oder mehrere Freisparungen (112) unterbrochen sind.

7. Teilerelement nach einem der Ansprüche 1 oder 6, dadurch gekennzeichnet, daß die Klemmelemente (18, 118) an den seitlichen Randbereichen (R) der Schenke (15, 16) des Teilerbasisteils angeordnet sind.

Claims

1. Divider element (11) for longitudinally displaceable arrangement at an upwardly projecting lateral boundary wall (5) of a deposit surface, a storage surface especially a shelf (21), with a divider leaf (13) which is rigidly connected with a divider base part (12) and oriented substantially at right angles thereto, wherein the divider base part (12) is constructed as a clamping yoke with limbs (15, 15) for clamping of the divider element (11) onto the boundary wall (5) and has such a width (B) at right angles to the divider leaf (13) and in ratio to the length (I) thereof that the divider element (11) together with its divider leaf (13) remains undisplaced in its predetermined position on the boundary wall (5) even in the case of force acting laterally on the divider leaf, wherein the limbs (15, 16) of the clamping yoke and the boundary wall (5) have retaining elements (19, 119) which are capable of co-operating in the manner of a groove-and-tongue connection and which are arranged between the clamping elements (18, 118) provided at the limbs (15, 16).

2. Divider element according to claim 1, characterised in that the retaining elements (19, 119) which are capable of co-operating in the manner of a groove-and-tongue connection are provided on the outer side, which is remote from the divider leaf (13), of the boundary wall (5).

3. Divider element according to one of claims 1 and 2, characterised in that the retaining elements (19, 119) which are capable of cooperating in the manner of a groove-and-tongue connection are provided approximately in the middle of the limb (16), which faces the outer side of the boundary wall (5), of the divider base part (12).

4. Divider element according to one of claims 1 to 3, characterised in that for formation of the retaining elements (19, 119) which are capable of cooperating in the manner of a groove-and-tongue connection a groove (19) is provided on the inner side of the limb (16) associated with the outer side of the boundary wall (5) and a tongue constructed as a continuous spring strip (119) is provided at the outer side of the boundary wall (5).

5. Divider element according to one of claims 1 to 4, characterised in that dog strips (17), which serve as abutments for the seating of the divider base part (12) on the upper edge of the boundary wall (5), are arranged at the inner sides of the two limbs (15, 16) and above the retaining elements (19, 119) which are capable of cooperating in the manner of a groove-and-tongue connection.

6. Divider element according to claim 1, characterised in that the clamping elements (18, 118) are interrupted by one or more free recesses (112).

7. Divider element according to one of claims 1 and 6, characterised in that the clamping elements (18, 118) are arranged at the lateral edge regions (R) of the limbs (15, 16) of the divider base part.

Revendications

1. Elément séparateur (11) pour la disposition de manière déplaçable longitudinalement sur une paroi de confinement latérale (5), en saillie vers le haut, d'une surface de rangement ou d'une surface de support, en particulier d'un casier de rangement (21), comprenant une lame de séparateur (13) qui est reliée rigidement à une partie de base de séparateur (12) et orientée sensiblement perpendiculairement à celle-ci, la partie de base de séparateur (12) étant constituée comme un étrier de serrage possédant des branches (15, 16) destinées à serrer l'élément séparateur (11) sur la paroi de confinement (5), et présentant une telle largeur (B), perpendiculairement à la lame de séparateur (13), et par rapport à sa longueur (I) que, même en présence d'une force qui agit latéralement sur la lame, l'élément séparateur (11), avec sa lame de séparateur (13), reste immobile dans sa position prédéterminée sur la paroi de confinement (5), les branches (15, 16) de l'étrier de serrage et la paroi de confinement (5) présentant des éléments de retenue (19, 119) qui permettent une coopération à la façon d'un assemblage à rainure et languette, et qui sont disposés entre les éléments de serrage (18, 118) prévus sur les branches (15, 16).

2. Elément séparateur selon la revendication 1, caractérisé en ce que les éléments de retenue (19, 119) qui permettent une coopération à la façon d'un assemblage à rainure et languette sont prévus sur la face extérieure, éloignée de la lame de séparateur (13), de la paroi de confinement (5).

3. Elément séparateur selon une des revendications 1 ou 2, caractérisé en ce que les éléments de retenue (19, 119) qui permettent une coopération à la façon d'un assemblage à rainure et languette sont prévus à peu près au milieu de la branche (16) de la partie de base (12) du séparateur qui est dirigée vers la face extérieure de la paroi de confinement (5).

4. Elément séparateur selon une des revendications 1 à 3, caractérisé en ce que, pour former les éléments de retenue (19, 119) qui permettent la coopération à la façon d'un assemblage à rainure et languette, il est prévu une rainure (19) sur la face intérieure de la branche (16) associée à la face extérieure de la paroi de confinement (5) et une languette réalisée sous la forme d'une barrette de languette continue (119) sur la face extérieure de la paroi de confinement (5).

5. Elément séparateur selon une des revendications 1 à 4, caractérisé en ce qu'au-dessus des éléments de retenue (19, 119) qui permettent une coopération à la façon d'un assemblage à rainure et languette, sont agencées, sur les faces intérieures des deux branches (15, 16), des barrettes formant bossages (17) qui servent de butée pour l'appui de la partie de base (12) du séparateur sur le bord supérieur de la paroi de confinement (5).

6. Elément séparateur selon la revendication 1, caractérisé en ce que les éléments de serrage (18, 118) sont interrompus par un ou plusieurs évidements (112).

7. Elément séparateur selon une des revendications 1 ou 6, caractérisé en ce que les éléments de serrage (18, 118) sont disposés dans les régions des bords latéraux (R) des branches (15, 16) de la partie de base du séparateur.

Zeichnung