(19)
(11) EP 0 611 634 A1

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
24.08.1994  Patentblatt  1994/34

(21) Anmeldenummer: 94102171.9

(22) Anmeldetag:  11.02.1994
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)5B26B 5/00
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH DE DK ES FR GB GR IE IT LI NL PT SE

(30) Priorität: 13.02.1993 DE 4304742

(71) Anmelder: WOLFCRAFT GmbH
D-56745 Weibern (DE)

(72) Erfinder:
  • Degen, Klemens
    D-56745 Weibern (DE)

(74) Vertreter: Peerbooms, Rudolf, Dipl.-Phys. et al
Rieder & Partner Anwaltskanzlei Postfach 11 04 51
42304 Wuppertal
42304 Wuppertal (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
   
       


    (54) Mehrzweckmesser


    (57) Gezeigt und beschrieben ist ein Mehrzweckmesser in Form eines länglichen Handgriffes, aus dessen beiden Enden wahlweise je eine Klinge (29, 30) ausfahrbar ist, die von jeweils für sich verschiebbaren Klingenhaltern (27, 28) getragen sind, die in ihrer einwärts geschobenen Grundstellung arretierbar sind.
    Damit immer nur eine der beiden Klingen (29, 30) ausfahrbar ist, ist vorgesehen, daß zwischen die beiden Klingenhalter (27, 28) ein Betätigungsschieber (15) greift, mit dem jeweils der eine oder der andere Klingenhalter (27, 28) gegen die Kraft einer Rückholfeder (31) nach außen hin bewegbar ist, und daß der Betätigungsschieber (15) in der Grundstellung in Bewegungsrichtung zwischen zwei von Hand betätigbaren Wechselanschlägen (39, 40) eingefaßt ist, von denen immer nur einer in Freigabestellung bewegbar ist.




    Beschreibung


    [0001] Die Erfindung betrifft ein Mehrzweckmesser in Form eines länglichen Handgriffes, aus dessen beiden Enden wahlweise je eine Klinge ausfahrbar ist, die von jeweils für sich verschiebbaren Klingenhaltern getragen sind, die in ihrer einwärts geschobenen Grundstellung arretierbar sind.

    [0002] Derartige Mehrzweckmesser können an einem Ende mit einer Trapezklinge und am anderen Ende mit einer Hakenklinge bestückt werden, so daß je nach auszuführender Schneidarbeit eine geeignete Klinge zur erfügung steht, ohne daß ein Klingenwechsel vorgenommen werden muß.

    [0003] Durch die DE-OS 30 06 968, Fig. 3 und 4, ist ein gattungsgemäßes Mehrzweckmesser bekannt, bei welchem die beiden Klingenhalter von einem im Durchmesser abgestuften Arretierstift durchsetzt sind, welcher von Hand gegen die Kraft einer Rückstellfeder in eine Freigabestellung niedergedrückt werden kann, wonach durch eine mit der Hand ausgeführte Schleuderbewegung entweder der eine oder der andere Klingenhalter samt Klinge in eine Arbeitsstellung ausgefahren wird. Nach Loslassen des Arretierstiftes sichert dieser dann den ausgefahrenen Klingenhalter in seiner ausgefahrenen Stellung und den nicht herausgeschleuderten Klingenhalter in seiner eingeschobenen Grundstellung. Bei dem bekannten Messer ist aber kritisch, daß bei niedergedrücktem Arretierstift beide Klingenhalter gleichzeitig entriegelt sind, was dazu führen kann, daß das dem Arm, speziell den Puls der Bedienungsperson zugewandte Messer ungewollt ebenfalls ausgefahren werden kann, was die Gefahr erheblicher Verletzungen birgt.

    [0004] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein gattungsgemäßes Mehrzweckmesser zu schaffen, bei dem sichergestellt ist, daß immer nur eine der Klingen aus dem Handgriff herausfahrbar ist, um so die beschriebene Verletzungsgefahr zuverlässig auszuschließen.

    [0005] Ausgehend von einem Mehrzweckmesser der eingangs genannten Art, ist die Lösung dieser Aufgabe erfindungsgemäß dadurch erreicht, daß zwischen die beiden Klingenhalter ein Betätigungsschieber greift, mit dem jeweils der eine oder der andere Klingenhalter gegen die Kraft einer Rückholfeder nach außen hin bewegbar ist, und daß der Betätigungsschieber in Bewegungsrichtung zwischen zwei von Hand betätigbaren Wechselanschlägen eingefaßt ist, von denen immer nur einer in Freigabestellung bewegbar ist.

    [0006] Bei dem Mehrzweckmesser nach der Erfindung wird der jeweils auszufahrende Klingenhalter, - wie bei einem nur mit einer Klinge ausgerüstetem Tapetenmesser, Kartonmesser oder dgl. bekannt -, mittels des Betätigungsschiebers vorgeschoben. In der Grundstellung ist dieser Schieber bei der Erfindung jedoch zwischen Wechselanschlägen eingefaßt, die den Betätigungsschieber in seinen beiden Bewegungsrichtungen arretieren. Erst wenn einer der Anschläge aus seiner Anschlagstellung herausgebracht ist, kann der Betätigungsschieber in diese Richtung verschoben werden. Die beiden Wechselanschläge sind hierbei aber so miteinander verbunden, daß diese nur wechselweise aus ihrer Anschlagstellung herausführbar sind, also immer ein Anschlag in Anschlagstellung verbleibt. Wenn einer der Klingenhalter in Arbeitsstellung ausgefahren ist, bleibt der andere Klingenhalter durch die Rückholfeder zwangsläufig in seiner zurückgezogenen Grundstellung und bleibt er durch den ihm zugeordneten, in Anschlagstellung sich befindlichen Anschlag gesichert. Sollte der Betätigungsschieber bei der Ausführung von Schneidarbeiten ungewollt zurückgeschoben werden, kann er folglich nur bis zu diesem Anschlag zurückbewegt werden. Ein ungewolltes Ausfahren der rückwärtigen, dem Arm der Bedienungsperson zugewandten Klinge ist damit sicher ausgeschlossen.

    [0007] Gemäß einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung sind die Wechselanschläge an den Enden einer Wippe angeordnet. Durch Umlegen der Wippe kann somit ein Anschlag freigegeben werden, während der andere zwangsläufig noch tiefer in seine Anschlagstellung geschwenkt wird.

    [0008] In Ausgestaltung der Erfindung kann vorgesehen werden, daß der Betätigungsschieber aus einem im Messer geführten und an den Klingenhaltern angreifenden Schiebefuß und aus einem gegen die Kraft einer Rückstellfeder in den Schiebefuß hinein niederdrückbaren Griffteil besteht, daß der Griffteil in der Grundstellung mit einer Verzahnung in eine am Messerkörper ausgebildete Zahnreihe eingreift und nur in niedergedrückter Stellung, in der seine Verzahnung außer Eingriff mit der Zahnreihe gebracht ist, verschiebbar ist und bei Freigabe, zur Arretierung seiner jeweiligen Vorschubstellung, wieder mit seiner Verzahnung in Eingriff mit der Zahnreihe gelangt. Durch diese Ausbildung ist die Handhabung des Mehrzweckmessers sehr einfach. Es können unterschiedlich weite Ausfahrstellungen für die Klinge gewählt werden, die jeweils durch die ineinandergreifenden Verzahnungen nach Freigabe des Betätigungsschiebers automatisch arretiert werden.

    [0009] Bei Tapetenmessern, Kartonmessern oder dgl., die nur an ihrem vorderen Ende mit einer einzigen ausfahrbaren Klinge bestückt sind, ist es bekannt, das rückwärtige Ende des Handgriffes als Vorratsmagazin für Klingen auszubilden. Um auch bei dem Doppelklingen-Messer nach der Erfindung einen Klingenvorrat mitführen zu können, kann in weiterer Ausgestaltung der Erfindung vorgesehen werden, daß an der Außenseite des Griff-Grundkörpers ein abnehmbarer, sich über den größten Teil der Handgrifflänge erstreckender Magazindeckel befestigt ist, der einen zur Aufnahme von mindestens zwei in Längsrichtung hintereinander angeordneten Vorratsklingen ausreichenden Magazinraum überdeckt. Hierdurch wird der Handgriff nur geringfügig verbreitert, was die Griffigkeit des Messers nicht beeinträchtigt.

    [0010] Weitere Merkmale der Erfindung sind in den Unteransprüchen angegeben.

    [0011] Der Gegenstand der Erfindung wird im folgenden anhand der Zeichnung näher beschrieben. In der Zeichnung zeigen:
    Fig. 1
    Ein Mehrzweckmesser nach der Erfindung in Seitenansicht,
    Fig. 2
    eine Rückansicht auf das Mehrzweckmesser,
    Fig. 3
    eine Draufsicht auf das Mehrzweckmesser,
    Fig. 4
    in vergrößertem Maßstab das Mehrzweckmesser bei abgehobenem Deckel, wobei ein Klingenhalter in ausgefahrener Stellung und der andere in seiner Grundstellung gezeigt sind,
    Fig. 5
    eine Ansicht auf die Innenseite des Grundkörpers des Messers,
    Fig. 6
    eine Draufsicht auf den Grundkörper nach Fig. 5,
    Fig. 7
    eine Stirnansicht auf den Grundkörper, in Fig. 5 in Richtung des Pfeiles VII gesehen,
    Fig. 8
    einen Schnitt gemäß der Linie VIII-VIII in Fig. 6,
    Fig. 9
    in Seitenansicht den Griffteil des Betätigungsschiebers,
    Fig. 10
    einen Schnitt gemäß der Linie X-X in Fig. 9,
    Fig. 11
    eine Seitenansicht auf den Schiebefuß des Betätigungsschiebers,
    Fig. 12
    den Schiebefuß in Richtung des Pfeiles XII in Fig. 11 gesehen,
    Fig. 13
    eine alternative Ausführungsform einer die Wechselanschläge aufweisenden Wippe,
    Fig. 14
    einen Schnitt gemäß der Linie XIV-XIV in Fig. 13 und
    Fig. 15
    eine Ansicht auf die Innenseite des Deckels des Handgriffes, wobei dieser Deckel hier speziell der Wippe nach den Fig. 13 und 14 angepaßt ist.


    [0012] Das Mehrzweckmesser ist spiegelsymmetrisch zu seiner Quermittelebene ausgebildet und besitzt ein als Handgriff ausgebildetes Gehäuse, welches aus einem Grundkörper 1, einem Deckel 2 und zwei Verschlußschiebern 3, 4 besteht. Der schalenförmige Grundkörper weist an seinen Endabschnitten 5, 6 ein C-Profil, vgl. Fig. 7 und 8, und zwischen diesen Abschnitten 5, 6 eine Ausnehmung 7 zur Aufnahme des Deckels 2 auf. In die C-förmigen Endabschnitte sind in an sich bekannter Weise die Verschlußschieber 3, 4 eingeschoben, die jeweils an einer niederdrückbaren Zunge 8 eine Rastnase 9 aufweisen, die in an der Innenseite des Deckels 2 ausgebildete Rastaufnahmen 10 eingreifen, vgl. auch Fig. 15. Der Deckel 2 ist mittels einer Schraube 11 am Grundkörper 1 befestigt. Für einen Klingenwechsel werden lediglich die Verschlußschieber 3 bzw. 4 abgenommen.

    [0013] An ihrer oberen Schmalseite sind der Deckel 2 mit einer Eckausnehmung 12 und der Grundkörper 1 mit einer Eckausnehmung 13 versehen, die gleich tief sind und zusammen einen Führungsschlitz für den Griffteil 14 eines Betätigungsschiebers 15 bilden. Der Griffteil 14 weist an einem nach unten gerichteten Schenkel 16, vgl. auch die Fig. 11 und 12, eine Verzahnung 17 auf, die in der Stellung nach den Fig. 3 und 4 in eine unterhalb der Eckausnehmung 13 am Grundkörper 1 ausgebildete, sich über die gesamte Länge der Eckausnehmung 13 erstreckende Zahnreihe 18 eingreift. Die Zähne der Zahnreihe 18 sind, wie insbesondere aus Fig. 3 ersichtlich ist, zum Deckel 2 hin gerichtet. Der Betätigungsschieber 15 umfaßt ferner einen Schiebefuß 19, der in der Nut 20 des Grundkörpers 1 geführt ist. In einer abgestuften Ausnehmung 21 des Schiebefußes 19 ist eine Rückstellfeder 22 angeordnet, vgl. auch die Fig. 9 und 10. Der Griffteil 14 sitzt auf der Rückstellfeder 22 mit einer Schulterfläche auf und ragt mit einer Verlängerung 23 in die Rückstellfeder 22 hinein. Der Griffteil 14 kann gegen die Rückstellkraft der Rückstellfeder 22 soweit niedergedrückt werden, bis seine obere mit einer Riffelung versehene Platte 24 auf die Zahnreihe 18 bzw. den Grund der deckelseitigen Eckausnehmung 12 auftrifft. In dieser niedergedrückten Stellung ist die Verzahnung 17 des Griffteiles 14 außer Eingriff mit der Zahnreihe 18, so daß der Schieber aus der in Fig. 4 gezeigten, teilweise vorgeschobenen Stellung nach der einen oder anderen Seite verschoben werden kann und sich bei Freigabe des Griffteiles 14 wieder an der Zahnreihe 18 arretiert.

    [0014] In sich gegenüberliegenden Ecknuten 25, 26 des Grundkörpers 1 sind zwei Klingenhalter 27, 28 geführt, von denen einer mit einer Trapezklinge 29 und der andere mit einer Hakenklinge 30 bestückt sind. Zwischen den beiden Klingenhaltern 27, 28 ist eine Zug- oder Rückholfeder 31 gespannt, welche die Klingenhalter 28 und 27 gegen die am Grundkörper 1 ausgebildeten Anschlagflächen 32, 33 zieht. Der Schenkel 16 des Griffteiles 14 weist eine Breite gleich dem Abstand zwischen den Anschlagflächen 32, 33 auf. Bei in Mittenstellung nach Fig. 3 befindlichem Betätigungsschieber 15 liegen beide Klingenhalter 27, 28 an dem Schenkel 16 des Griffteiles 14 an. Der Griffteil 14 weist zu beiden Seiten seines unteren Endes aufwärts gerichtete Haken 34, 35 auf, die in der Grundstellung in nach unten offene Verhakungsaufnahmen 36 der Klingenhalter 27, 28 eingreifen. Bei Niederdrücken des Griffteiles 14 werden diese Haken 34, 35 entkuppelt, so daß der Schieber 15 in der einen oder anderen Richtung unter Mitnahme jeweils eines der Klingenhalter 27, 28 verschoben werden kann. Nach Freigabe des Griffteiles 14 (vgl. Fig. 4) rastet der Haken 34 in die zugeordnete Verhakungsaufnahme 36 seines Klingenhalters 27 wieder ein, so daß der Klingenhalter 27 in der jeweiligen Arbeitsstellung formschlüssig mit dem Betätigungsschieber 15 gekuppelt ist.

    [0015] Sollte der Griffteil 14 beispielsweise in der in Fig. 4 gezeigten Stellung ungewollt niedergedrückt werden, kann der Schieber - soweit bisher beschrieben - nach rechts hin bis zum Ende der Ausnehmung 13 verschoben werden, wobei die in Fig. 4 rechts gezeigte Trapezklinge 29 voll ausgefahren würde. Geschieht dies während eines Arbeitsvorganges, besteht eine große Gefahr, daß die Trapezklinge 29 den Arm, speziell den Puls, der Bedienungsperson verletzt. Um dieser Gefahr vorzubeugen, ist am Deckel 2 eine von Hand betätigbare Wippe 37 um eine Achse 38 schwenkbar gelagert, welche senkrecht zur Verschieberichtung des Betätigungsschiebers gerichtet ist. Die Wippe 37 besitzt an ihren Enden Wechselanschläge 39, 40, die in der Grundstellung nach Fig. 3 den plattenförmigen Schenkel 16 des Betätigungsschiebers 15 zwischen sich einlassen, so daß der Betätigungsschieber nach beiden Richtungen hin arretiert ist. Durch Schwenken der Wippe 37 an ihrem Betätigungshebel 41 kann immer nur einer der Wechselanschläge 39, 40 aus der Anschlagstellung zurückgeschwenkt werden, so daß der Betätigungsschieber 15 immer nur zu dieser einen, freigegebenen Stellung verschoben und dementsprechend immer nur eine der Klingen 29 bzw. 30 ausgefahren werden kann. Bei der Stellung nach Fig. 4, bei der der Anschlag 39 in die Freigabestellung gebracht ist, befindet sich der andere Anschlag 40 zwangsläufig in seiner Anschlagstellung, so daß der ßetätigungsschieber 15 maximal nur bis zu dem Anschlag 40 hin nach hinten verschoben werden kann.

    [0016] Die Fig. 13 und 14 zeigen eine abgewandelte Ausführungsform einer die Wechselanschläge 39, 40 aufweisenden Wippe 42. Statt eines Betätigungshebels 41 sind hier an der Wippe 42 jeweils den Wechselanschlägen 39, 40 gegenüberliegende Betätigungskuppen 43, 44 vorgesehen. Die Wippe 42 wird am Deckel 2 (vgl. Fig. 15) um die Achse 45 schwenkbar gelagert und liegt in einem Langloch 46 des Deckels. In der Grundstellung ragen beide Kuppen 43, 44 etwas an der Deckelaußenseite vor. Durch Niederdrücken einer der Kuppen 43 oder 44 wird jeweils der diagonal dieser Kuppe gegenüberliegende Anschlag 40 bzw. 39 in Freigabestellung geschwenkt. Die Wippe 42 ist mit Klemmnoppen 47 versehen, die bei einer Verstellung der Wippe jeweils über die Ränder des Langloches 16 herübergedrückt werden müssen und somit die jeweilige Stellung der Wippe 42 sichern.

    [0017] Wie in den Fig. 2, 3, 7 und 8 ferner gezeigt ist, ist das Mehrzweckmesser nach der Erfindung mit einem Magazin für Vorratsklingen ausgerüstet. Dieses Magazin ist durch einen an der ununterbrochenen Außenseite des Grundkörpers 1 angeschraubten Magazindeckel 48 gebildet, der einen zur Aufnahme von mindestens zwei in Längsrichtung hintereinander angeordneten Vorratsklingen 49, 50 ausreichenden Magazinraum überdeckt. Der Magazindeckel 48 ist an seinen Längsrändern zwischen zwei erhabenen Einfaßrändern 51, 52 des Grundkörpers 1 eingefaßt.
    Bezugszeichenliste
    1 Grundkörper 30 Hakenklinge
    2 Deckel 31 Rückholfeder
    3 Verschlußschieber 32 Anschlagfläche
    4 Verschlußschieber 33 Anschlagfläche
    5 Endabschnitt 34 Haken
    6 Endabschnitt 35 Haken
    7 Ausnehmung 36 Verhakungsaufnahme
    8 Zunge 37 Wippe
    9 Rastnase 38 Achse
    10 Rastaufnahmen 39 Wechselanschlag
    11 Schraube 40 Wechselanschlag
    12 Eckausnehmung 41 Betätigungshebel
    13 Eckausnehmung 42 Wippe
    14 Griffteil 43 Betätigungskuppe
    15 Betätigungsschieber 44 Betätigungskuppe
    16 Schenkel 45 Achse
    17 Verzahnung 46 Langloch
    18 Zahnreihe 47 Klemmnoppen
    19 Schiebefuß 48 Magazindeckel
    20 Nut 49 Vorratsklinge
    21 Ausnehmung 50 Vorratsklinge
    22 Rückstellfeder 51 Einfaßrand
    23 Verlängerung 52 Einfaßrand
    24 Platte    
    25 Ecknut    
    26 Ecknut    
    27 Klingenhalter    
    28 Klingenhalter    
    29 Trapezklinge    



    Ansprüche

    1. Mehrzweckmesser in Form eines länglichen Handgriffes, aus dessen beiden Enden wahlweise je eine Klinge (29, 30) ausfahrbar ist, die von jeweils für sich verschiebbaren Klingenhaltern (27, 28) getragen sind, die in ihrer einwärts geschobenen Grundstellung arretierbar sind, dadurch gekennzeichnet, daß zwischen die beiden Klingenhalter (27, 28) ein Betätigungsschieber (15) greift, mit dem jeweils der eine oder der andere Klingenhalter (27, 28) gegen die Kraft einer Rückholfeder (31) nach außen hin bewegbar ist, und daß der Betätigungsschieber (15) in der Grundstellung in Bewegungsrichtung zwischen zwei von Hand betätigbaren Wechselanschlägen (39, 40) eingefaßt ist, von denen immer nur einer in Freigabestellung bewegbar ist.
     
    2. Mehrzweckmesser nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Wechselanschläge (39, 40) an den Enden einer Wippe (37) angeordnet sind.
     
    3. Mehrzweckmesser nach den Ansprüchen 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Betätigungsschieber (15) aus einem im Messer geführten Schiebefuß (19) und aus einem gegen die Kraft einer Rückstellfeder (22) in den Schiebefuß (19) hinein niederdrückbaren Griffteil (14) besteht, daß der Griffteil (14) in der Grundstellung mit einer Verzahnung (17) in eine am Messer-Grundkörper (1) ausgebildete Zahnreihe (18) eingreift und nur in niedergedrückter Stellung, in der seine Verzahnung (17) außer Eingriff mit der Zahnreihe (18) gebracht ist, verschiebbar ist und bei Freigabe, zur Arretierung seiner jeweiligen Vorschubstellung, wieder mit seiner Verzahnung (17) in Eingriff mit der Zahnreihe (18) gelangt.
     
    4. Mehrzweckmesser nach den Ansprüchen 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß der Griffteil (14) an seinem unteren Ende mit jeweils einem Haken (34, 35) in Verhakungsaufnahmen (36) der beiden in Grundstellung befindlichen Klingenhalter (27, 28) eingreift und daß die Haken (34, 35) bei niedergedrücktem Griffteil (14) außer Eingriff mit den Klingenhaltern (27, 28) gelangen und daß nach Vorschub eines (27) der Klingenhalter und Freigabe des Griffteiles (14) sich das Griffteil wieder mit dem vorgeschobenen Klingenhalter (27) verhakt.
     
    5. Mehrzweckmesser nach den Ansprüchen 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Klingenhalter-Rückholfeder (31) zwischen den beiden Klingenhaltern (27, 28) gespannt ist.
     
    6. Mehrzweckmesser nach den Ansprüchen 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß das Messergehäuse aus einem schalenförmigen Grundkörper (1), einem mittleren Deckel (2) und zwei endseitigen Verschlußschiebern (3, 4) besteht, daß die Zähne der Zahnreihe (18) zum Deckel (2) hin gerichtet sind, wobei zwischen Grundkörper (1) und Deckel (2) ein Führungsschlitz für den Griffteil (14) des Betätigungsschiebers (15) ausgespart ist, und daß die Wippe (37) am Deckel (2) gelagert ist.
     
    7. Mehrzweckmesser nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß an der Außenseite des Grundkörpers (1) ein abnehmbarer, sich über den größten Teil der Handgrifflänge erstreckender Magazindeckel (48) befestigt ist, der einen zur Aufnahme von mindestens zwei in Längsrichtung hintereinander angeordneten Vorratsklingen (49, 50) ausreichenden Magazinraum überdeckt.
     
    8. Mehrzweckmesser nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß der Magazindeckel (48) an seinen Längsseiten zwischen zwei erhabenen Einfaßrändern (51, 52) des Grundkörpers (1) eingelassen ist.
     




    Zeichnung
















    Recherchenbericht