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<ep-patent-document id="EP94102034B1" file="EP94102034NWB1.xml" lang="de" country="EP" doc-number="0611652" kind="B1" date-publ="19950809" status="n" dtd-version="ep-patent-document-v1-1">
<SDOBI lang="de"><B000><eptags><B001EP>ATBECHDEDKESFRGBGRITLILUNLSE..PTIE................</B001EP><B005EP>R</B005EP><B007EP>DIM360   - Ver 2.5 (21 Aug 1997)
 2100000/0</B007EP></eptags></B000><B100><B110>0611652</B110><B120><B121>EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT</B121></B120><B130>B1</B130><B140><date>19950809</date></B140><B190>EP</B190></B100><B200><B210>94102034.9</B210><B220><date>19940210</date></B220><B240><B241><date>19940218</date></B241><B242><date>19941006</date></B242></B240><B250>de</B250><B251EP>de</B251EP><B260>de</B260></B200><B300><B310>4305153</B310><B320><date>19930219</date></B320><B330><ctry>DE</ctry></B330></B300><B400><B405><date>19950809</date><bnum>199532</bnum></B405><B430><date>19940824</date><bnum>199434</bnum></B430><B450><date>19950809</date><bnum>199532</bnum></B450><B451EP><date>19941230</date></B451EP><B472/></B400><B500><B510><B516>6</B516><B511> 6B 41F  35/00   A</B511><B512> 6B 41F  35/06   B</B512></B510><B540><B541>de</B541><B542>Waschvorrichtung</B542><B541>en</B541><B542>Cleaning device</B542><B541>fr</B541><B542>Dispositif de nettoyage</B542></B540><B560><B561><text>EP-A- 0 435 269</text></B561><B561><text>DE-C-   896 742</text></B561><B561><text>DE-U- 8 800 180</text></B561><B561><text>US-A- 3 021 925</text></B561></B560><B590><B598>2</B598></B590></B500><B700><B720><B721><snm>Lippold, Andreas</snm><adr><str>Straubelgasse 3</str><city>D-61130 Nidderau</city><ctry>DE</ctry></adr></B721><B721><snm>Bergmann, Marco</snm><adr><str>Ludwigstrasse 66</str><city>D-63067 Offenbach/Main</city><ctry>DE</ctry></adr></B721></B720><B730><B731><snm>MAN Roland Druckmaschinen AG</snm><iid>00220897</iid><irf>JMa/GScho</irf><adr><str>Mühlheimer Strasse 341</str><city>63075 Offenbach</city><ctry>DE</ctry></adr></B731></B730><B740><B741><snm>Marek, Joachim, Dipl.-Ing.</snm><iid>00048995</iid><adr><str>c/o MAN Roland Druckmaschinen AG
Patentabteilung/SDO,
Postfach 10 12 64</str><city>63012 Offenbach</city><ctry>DE</ctry></adr></B741></B740></B700><B800><B840><ctry>AT</ctry><ctry>BE</ctry><ctry>CH</ctry><ctry>DE</ctry><ctry>DK</ctry><ctry>ES</ctry><ctry>FR</ctry><ctry>GB</ctry><ctry>GR</ctry><ctry>IE</ctry><ctry>IT</ctry><ctry>LI</ctry><ctry>LU</ctry><ctry>NL</ctry><ctry>PT</ctry><ctry>SE</ctry></B840><B880><date>19940824</date><bnum>199434</bnum></B880></B800></SDOBI><!-- EPO <DP n="1"> -->
<description id="desc" lang="de">
<p id="p0001" num="0001">Die Erfindung betrifft eine Waschvorrichtung für eine Druckmaschine zum Reinigen der Oberfläche zylindrischer Körper (Walzen oder Zylinder), z.B. zur Reinigung der Oberfläche des Gummituches eines Gummituchzylinders. Eine solche Waschvorrichtung besteht im wesentlichen aus einer Frischtuchwalze und einer Schmutztuchwalze zur Aufnahme eines Waschtuches, welches mit Waschflüssigkeit getränkt wird und von der Frischtuchwalze zur Schmutztuchwalze abgezogen wird. Um das Waschtuch an den zylindrischen Körper anzudrücken ist zwischen den beiden Walzen bevorzugt ein Andrückelement, z.B. eine Waschwalze oder ein mit Druckluft beaufschlagbares Membranteil, angeordnet. Das Waschtuch ist dabei immer unter Zugspannung zu halten, da sonst dieses durchhängt, Schlaufen bildet oder in die Druckmaschine gezogen werden kann.</p>
<p id="p0002" num="0002">Eine derartige Wascheinrichtung ist zum Beispiel aus der DE 3 005 469 C2 bekannt. Über einen Kugeltrieb, Antriebswelle und Einwegkupplung zieht die Aufwickelwalze (Schmutztuchwalze) schrittweise das Waschtuch von der Frischtuchwalze ab.</p>
<p id="p0003" num="0003">Weiterhin ist aus der EP 0 479 403 A2 eine Waschtuchzuführung bekannt, die das Zusammenfalten bzw. Durchsacken des Waschtuches verhindern soll. Mittels Federelement und Bremseinrichtung wird die Waschtuchzufuhr gesteuert. Eine Spiralfeder ist als Federelement mit einem Ende an einer Hülse, welche konzentrisch, reibschlüssig die Frischtuchwalzenwelle umschlingt, angeordnet und mit dem anderen Ende an einem festen Auflager fixiert. Während des Waschtuchtransports wird die Feder um einen definierten Betrag gestreckt und<!-- EPO <DP n="2"> --> verhindert dadurch die Faltenbildung bzw. das Durchsacken des Waschtuches. Ein Bremsbacken greift an der Welle der Frischtuchwalze an und steuert die Tuchzufuhr.</p>
<p id="p0004" num="0004">Nachteilig bei diesen Lösungen ist, daß ein hoher Aufwand (große Anzahl von Bauteilen) erforderlich ist, um die Zugspannung und den Transport des Waschtuches zu steuern.</p>
<p id="p0005" num="0005">Aus der EP 0 435 269 B1 ist eine Reinigungsvorrichtung mit einer Magazinrolle bekannt, die eine Federbremse zur Regelung der Spannung des Waschtuches besitzt. Das Waschtuch wird auf eine Aufwickelrolle transportiert, die mit einem Motor gekoppelt ist.</p>
<p id="p0006" num="0006">Gemäß dem DE-G 8 800 180.6 ist eine Federbremse bekannt, die in eine Drehrechung eine Achse abbremst und in Gegenrichtung sich löst.</p>
<p id="p0007" num="0007">Aufgabe der Erfindung ist es, diese Nachteile zu verbessern.</p>
<p id="p0008" num="0008">Erfindungsgemäß wird das durch den kennzeichnenden Teil des Hauptanspruches gelöst. Weiterbildungen ergeben sich aus den Unteransprüchen. Die erfindungsgemäße Lösung hat ein niedriges Losbrechmoment, d.h. der Übergang von Haltereibung (Anlauf-/Haftreibung) zur Gleitreibung erfolgt gleichmäßig und nicht abrupt. Beim Anlaufen nimmt die Gleitgeschwindigkeit, ausgehend von Null, ansteigend stetig zu. Das bewirkt, daß das Waschtuch keine Schlaufen bildet oder während des Transportes durchsackt. Ein Durchreißen des Waschtuches, ein "Festfressen" der Frischtuchwalze oder Stick-Slip-Bewegungen werden vermieden. Der Federbandfreilauf bewirkt die erforderliche Waschtuchspannung durch seine Rückfederung.<!-- EPO <DP n="3"> --></p>
<p id="p0009" num="0009">Die erfindungsgemäße Lösung ist betriebssicher und Bedarf keiner großen Anzahl von Bauteilen. Je nach Bedarf kann die Welle der Frischtuchwalze im Umschlingungsbereich des Federbandfreilaufes eine gehärtete oder beschichtete Oberfläche aufweisen. Alternativ dazu ist auch die Verwendung einer mit der Welle verbundenen Laufbüchse möglich. Ein Drehmoment wird nur in Zugrichtung des Waschtuches übertragen in dem der Federbandfreilauf freiläuft und in Gegenrichtung (Ruhelage der Welle der Frischtuchwalze) sperrt.</p>
<p id="p0010" num="0010">Die erfindungsgemäße Lösung soll an einem Ausführungsbeispiel näher erläutert werden.<!-- EPO <DP n="4"> --></p>
<p id="p0011" num="0011">Dabei zeigt:
<dl id="dl0001">
<dt>Fig. 1</dt><dd>eine Waschvorrichtung in Seitenansicht Schnitt (A - A),</dd>
<dt>Fig. 2</dt><dd>eine Waschvorrichtung in Draufsicht, ohne Waschtuch</dd>
<dt>Fig. 3</dt><dd>die Darstellung eines Federbandfreilaufes (Seitenansicht),</dd>
<dt>Fig. 4</dt><dd>die Darstellung eines Federbandfreilaufes (Draufsicht).</dd>
</dl></p>
<p id="p0012" num="0012">Nachstehend wird eine Waschvorrichtung für Rotationsdruckmaschinen beschrieben, wobei von der Druckmaschine lediglich ein zylindrischer Körper 10, z.B. ein Gummituchzylinder, dargestellt ist. Die Waschvorrichtung ist als Einschubsystem ausgebildet und ist im Einbauzustand dem als Gummituchzylinder ausgeführten zylindrischen Körper 10 zugeordnet. Über eine nicht weiter beschriebene Anstellvorrichtung wird die Waschvorrichtung mit dem Gummituchzylinder 10 in oder außer Kontakt gebracht. Eine Waschflüssigkeitszufuhr ist maschinenfest der Waschvorrichtung zugeordnet und wird im vorliegenden Beispiel nicht näher beschrieben.</p>
<p id="p0013" num="0013">Die Waschvorrichtung besteht im wesentlichen aus zwei parallel zueinander angeordneten Seitenteilen 8, 9 in denen eine Frischtuchwalze 2, einer Waschwalze 5 und eine Schmutztuchwalze 6 drehbar gelagert sind. Die Frischtuchwalze 2 dient als Vorratswalze und besitzt eine Welle 1, die den jeweiligen Vorrat von Waschtuch 4 aufnimmt. Die Waschwalze 5 besteht aus einer Welle, die eine elastische Beschichtung aufweist und dient als Andrückelement um das Waschtuch 4 an den zylindrischen Körper 10 anzupressen und<!-- EPO <DP n="5"> --> gleichzeitig das Waschtuch 4 zu führen. Die Schmutztuchwalze 6 dient als Aufwickelwalze für das verschmutzte Waschtuch 4 und besitzt eine Welle 13, die taktweise antreibbar ist. Die Seitenteile 8, 9 sind über eine Traverse 7 untereinander verbunden. Das Waschtuch 4 ist von der Frischtuchwalze 2 in einem möglichst großen Umschlingungswinkel über die Waschwalze 5 in Zugrichtung Z der Schmutztuchwalze 6 geführt. Auf einem freiliegenden Ende der Welle 1 der Frischtuchwalze 2 ist zwischen der Lagerstelle in dem zugeordneten Seitenteil, z.B. Position 9 und dem Vorrat von Waschtuch 4 ein Federbandfreilauf 3 angeordnet. Der Federbandfreilauf 3 besteht im vorliegenden Beispiel aus einer Schenkeldrehfeder. Diese umschlingt kraftschlüssig die Welle 1, einschließlich dem Federende 11. Das andere Ende 12 stützt sich an einem feststehenden Gestellteil, z.B. der Traverse 7, ab. Der Wicklungssinn der Schenkeldrehfeder ist derart ausgeführt, daß der Innendurchmesser der Schenkeldrehfeder sich beim Drehen der Welle 1 in Zugrichtung Z vergrößert.</p>
<p id="p0014" num="0014">Ist es erforderlich den zylindrischen Körper 10, z.B. den Gummituchzylinder zu reinigen, so wird dieser in Gegendrehrichtung G angetrieben. Der als Schenkeldrehfeder ausgeführte Federbandfreilauf 3 umschlingt kraftschlüssig die Welle 1 der Frischtuchwalze und sperrt, durch Reibschluß bedingt die Welle 1 in Gegenrichtung zur Zugrichtung Z. Das Waschtuch 4 wird über eine Waschflüssigkeitszufuhr (nicht gezeigt) benetzt. Auf die Schmutztuchwalze 6 wird über Welle 13 und Zahnrad 14 ein Antrieb A eingeleitet. Die Schmutztuchwalze 6 wird taktweise betrieben und zieht von der Frischtuchwalze 2 das Waschtuch 4 über die Waschwalze 5, welche das Waschtuch 4 mit dem zu reinigenden zylindrischen Körper 10 in Kontakt bringt, in Zugrichtung Z ab und nimmt das Waschtuch 4 auf Welle 13 auf. Die Schenkeldrehfeder wird dabei durch den von Welle 13 bewirkten Transport des Waschtuches 4 in Zugrichtung 7 geöffnet. Der Innendurchmesser der Schenkeldrehfeder wird beim Drehen der Welle 1 vergrößert, da das Ende 12 fest ist. Ist der Transport des Waschtuches 4 beendet, läßt die Zugspannung des Waschtuches nach, so daß das Reibmoment des Federbandfreilaufes 3 sich erhöht bis die Welle<!-- EPO <DP n="6"> --> stillsteht (Sperrlage).</p>
<p id="p0015" num="0015">Die erfindungsgemäße Lösung beschränkt sich nicht auf dieses Ausführungsbeispiel. So kann z.B. das Federende des Federbandfreilaufes 3 auf einem benachbarten Seitenteil 8, 9 oder einer benachbarten Welle, wie z.B. der Schmutztuchwalze 6 abgestützt sein. Der Federbandfreilauf 3 weist vorzugsweise einen Kreis- oder Rechteckquerschnitt auf. Die Oberfläche der Welle 1 kann im Bereich des Federbandfreilaufes 3 eine verschleißfeste Beschichtung aufweisen.<!-- EPO <DP n="7"> --></p>
<heading id="h0001"><u style="single">Bezugszeichenliste</u></heading>
<p id="p0016" num="0016">
<dl id="dl0002">
<dt>1</dt><dd>Welle</dd>
<dt>2</dt><dd>Frischtuchwalze</dd>
<dt>3</dt><dd>Federbandfreilauf</dd>
<dt>4</dt><dd>Waschtuch</dd>
<dt>5</dt><dd>Waschwalze</dd>
<dt>6</dt><dd>Schmutztuchwalze</dd>
<dt>7</dt><dd>Traverse</dd>
<dt>8</dt><dd>Seitenteil</dd>
<dt>9</dt><dd>Seitenteil</dd>
<dt>10</dt><dd>zylindrischer Körper</dd>
<dt>11</dt><dd>Federende</dd>
<dt>12</dt><dd>Federende</dd>
<dt>13</dt><dd>Welle</dd>
<dt>14</dt><dd>Zahnrad</dd>
<dt>A</dt><dd>Antrieb</dd>
<dt>G</dt><dd>Gegendrehrichtung</dd>
<dt>Z</dt><dd>Zugrichtung</dd>
</dl></p>
</description><!-- EPO <DP n="8"> -->
<claims id="claims01" lang="de">
<claim id="c-de-01-0001" num="0001">
<claim-text>Waschvorrichtung an einer Druckmaschine zum Reinigen der Oberfläche von zylindrischen Körpern mittels Waschflüssigkeit und Waschtuch, bestehend aus einer Frischtuchwalze, einer Schmutztuchwalze und vorzugsweise einer Waschwalze, wobei das Waschtuch von der Frischtuchwalze durch Aufwickeln auf die Schmutztuchwalze abgezogen und über eine Anstellvorrichtung an einen zylindrischen Körper angedrückt wird,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet</b>,<br/>
daß auf einer Welle (1) der Frischtuchwalze (2) kraftschlüssig ein Federbandfreilauf (3), mit einem Federende (11) um Welle (1) gewunden und mit seinem anderen Federende (12) an einem fest gelagerten Gestellteil fixiert, konzentrisch angeordnet ist, so daß der Federbandfreilauf (3) beim Drehen der Welle (1) in Zugrichtung (Z) des Waschtuches (4) freiläuft und in Gegenrichtung sperrt.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0002" num="0002">
<claim-text>Waschvorrichtung nach Anspruch 1,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet</b>,<br/>
daß der Federbandfreilauf (3) eine Schenkeldrehfeder ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0003" num="0003">
<claim-text>Waschvorrichtung nach Anspruch 1 und 2,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet</b>,<br/>
daß der Federbandfreilauf (3) am Ende der Welle (1) zwischen Waschtuch (4) und einem Seitenteil (8 oder 9) angeordnet ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0004" num="0004">
<claim-text>Waschvorrichtung nach den Ansprüchen 1 bis 3,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet</b>,<br/>
daß der Federbandfreilauf (3) einen Kreis- oder Rechteckquerschnitt aufweist.</claim-text></claim>
</claims><!-- EPO <DP n="9"> -->
<claims id="claims02" lang="en">
<claim id="c-en-01-0001" num="0001">
<claim-text>Cleaning device on a printing press for cleaning the surface of cylindrical bodies by means of washing fluid and a washing cloth, consisting of a fresh-cloth roller, a dirty-cloth roller and preferably a washing roller, wherein the washing cloth is drawn off from the fresh-cloth roller by winding on to the dirty-cloth roller and pressed on to a cylindrical body via a throw-on device, characterised in that a spring-band freewheel (3) is concentrically arranged force-positively on a shaft (1) of the fresh-cloth roller (2), with one spring end (11) wound around the shaft (1) and with its other spring end (12) supported on a fixedly mounted frame part, so that the spring-band freewheel (3) free-wheels during the rotation of the shaft (1) in the direction of tension (Z) of the washing cloth (4) and locks in the opposite direction.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0002" num="0002">
<claim-text>Cleaning device according to Claim 1, characterised in that the spring-band freewheel (3) is a torsional leg spring.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0003" num="0003">
<claim-text>Cleaning device according to Claim 1 and 2, characterised in that the torsional leg spring forming the spring-band freewheel (3) is arranged at the end of the shaft (1) between the washing cloth (4) and a side part (8 or 9).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0004" num="0004">
<claim-text>Cleaning device according to Claims 1 to 3, characterised in that the spring-band freewheel (3) has a circular or rectangular cross-section.</claim-text></claim>
</claims><!-- EPO <DP n="10"> -->
<claims id="claims03" lang="fr">
<claim id="c-fr-01-0001" num="0001">
<claim-text>Dispositif de nettoyage sur une machine d'impression pour nettoyer la surface de corps cylindriques, au moyen de liquide de nettoyage et d'une toile de nettoyage, constitué d'un cylindre à toile propre, d'un cylindre à toile sale et de préférence d'un cylindre de nettoyage, la toile de nettoyage étant ôtée du cylindre à toile propre par enroulement sur le cylindre à toile sale et pouvant être pressée par un dispositif de réglage contre un corps cylindrique,<br/>
caractérisé en ce qu'une roue libre à ressort à ruban (3) est agencée de façon concentrique par adhérence sur un arbre (1) du cylindre à toile propre (2), avec une extrémité élastique (11) enroulée autour de l'arbre (1) et avec son autre extrémité élastique (12) fixée sur un élément du bâti monté de façon fixe de sorte que, lors de la rotation de l'arbre (1), la roue libre à ressort à ruban (3) se déplace librement dans le sens de tirage (Z) de la toile de nettoyage (4) et bloque dans le sens contraire.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0002" num="0002">
<claim-text>Dispositif de nettoyage selon la revendication 1,<br/>
caractérisé en ce que la roue libre à ressort à ruban (3) est un ressort rotatif à branche.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0003" num="0003">
<claim-text>Dispositif de nettoyage selon l'une des revendications 1 ou 2,<br/>
caractérisé en ce que la roue libre à ressort à ruban (3) est agencée à l'extrémité de l'arbre (1) entre la toile de nettoyage (4) et une partie latérale (8 ou 9).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0004" num="0004">
<claim-text>Dispositif de nettoyage selon l'une des revendications 1 à 3,<br/>
caractérisé en ce que la roue libre à ressort à ruban (3) présente une section transversale circulaire ou rectangulaire.</claim-text></claim>
</claims><!-- EPO <DP n="11"> -->
<drawings id="draw" lang="de">
<figure id="f0001" num=""><img id="if0001" file="imgf0001.tif" wi="151" he="218" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure>
<figure id="f0002" num=""><img id="if0002" file="imgf0002.tif" wi="113" he="133" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure>
</drawings>
</ep-patent-document>
