Schrank mit einer Zwangsverriegelung

Abstract

 Die Erfindung betrifft einen Schrank mit einer Zwangsverriegelung für mindestens eine Türe (14,16), die schwenkbar an einem Schrankrahmen (12) angelenkt ist. Im Bereich einer Türkante (20) ist mindestens eine Öffnung (42) angeordnet, deren Achse im wesentlichen parallel zur Türebene liegt, und die von mindestens einem am Schrankrahmen (12) befestigten und in Richtung auf die Türe (14,16) vorgespannten Schnappriegel (26) eines Riegelmechanismus (24) in Schließstellung der Türe durchsetzbar ist. Es sind weiterhin ein Öffnungsmechanismus (22) und ein durch den-Öffnungsmechanismus (22) betätigbares Gestänge (32,34) vorgesehen, das gegen den die Öffnung (42) durchsetzenden Schnappriegel (26) betätigbar ist, um den Eingriff des Schnappriegels (26) in die Öffnung (42) zu lösen.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft einen Schrank mit einer Zwangsverriegelung, wie er beispielsweise als Universal- oder Werkzeugschrank zum Einbau in Kraftfahrzeugen bestimmt ist.

[0002] Bei derartigen Schränken wird aus Sicherheitsgründen eine Zwangsverriegelung zur Sicherung der Türe bzw. der Türen verwendet, um ein Aufspringen der Türen während der Fahrt zu vermeiden. Da in derartigen Schränken oft schwere Werkzeuge gelagert sind, kann das Öffnen und Entleeren eines Schranks in einer Kurve neben der Beschädigung des Werkzeuges auch eine erhebliche Gewichtsverlagerung mit sich bringen, die die Fahrstabilität des Fahrzeugs beeinträchtigen könnte. Daher wird bei diesen Schränken eine Zwangsverriegelung derart eingesetzt, daß die Türen durch eine federnd vorgespannte Schließeinrichtung automatisch geschlossen werden, wenn die Türen ihre Schließposition erreichen. Derartige Konstruktionen waren jedoch bis jetzt immer relativ aufwendig und haben damit zu einer Verteuerung der Produktion derartiger Schränke beigetragen.

[0003] Es ist daher Aufgabe der Erfindung, einen Schrank mit einer Zwangsverriegelung zu schaffen, der eine sichere Verriegelungsfunktion vor allem für den Einbau in Kraftfahrzeugen gewährleistet, und der kostengünstig herzustellen ist.

[0004] Die Aufgabe wird erfindungsgemäß durch einen Schrank mit den Merkmalen des Anspruchs 1 gelöst. Vorteilhafte Weiterbildungen der Erfindung sind Gegenstand der Unteransprüche.

[0005] Der Schrank weist in bekannter Weise mindestens eine schwenkbare Türe auf, die parallel zu und im Bereich einer ersten Türkante an einem Schrankrahmen gelagert ist. An der hierzu parallelen zweiten Türkante befindet sich ein Öffnungsmechanismus, durch den die Tür aus ihrer Schließposition geöffnet werden kann. Oberhalb und unterhalb der zweiten Türkante sind an dem Schrankrahmen Schnappriegel angeordnet, die in Richtung auf die in Schließstellung befindliche Tür vorgespannt sind. In der Türe selbst, vorzugsweise in ihrer oberen und unteren Querstrebe ist jeweils eine Öffnung angeordnet, deren Achse sich in der Ebene der Tür erstreckt, beispielsweise in senkrechter Richtung. In diese Öffnungen greifen die federnd vorgespannten Schnappriegel ein, wenn die Türe ihre Schließposition erreicht hat. Zum Öffnen der Türe verfügt der Öffnungsmechanismus über ein Gestänge, das gegen den die Öffnung durchsetzenden Schnappriegel betätigt wird, so daß dieser aus seinem Eingriff mit der Öffnung gelöst wird. Das Gestänge kann z.B. direkt den die Öffnung durchsetzenden Teil des Schnappriegels mit einer Druckkraft beaufschlagen, die gegen die Vorspannfeder des Schnappriegels wirkt, so daß dieser wieder aus der Öffnung der Türe herausgedrückt wird. Die Tür wird hierdurch zum Öffnen freigegeben.

[0006] Der Öffnungsmechanismus kann im Schloßbereich der Türe als Drehscheibe ausgebildet sein, die mit einer Klinke drehfest verbunden ist. An dieser Drehscheibe können azentrisch zwei Stangen drehbar angelenkt sein, die nach oben bzw. nach unten in Richtung auf die Öffnungen in den Querstreben der Türe gerichtet sind. Die Anlenkpunkte der Stangen an der Drehscheibe befinden sich in Schließstellung vorzugsweise 90 Grad zur zweiten Türkante. Bei einem Verdrehen der Drehscheibe werden die Stangen in Richtung auf die Öffnungen bewegt und stoßen damit die Schnappriegel aus den Öffnungen in den Querstreben der Türe heraus. Die Türe kann somit geöffnet werden.

[0007] Falls ein Türschloß vorgesehen ist, kann dies vorzugsweise im Bereich der Drehscheibe angeordnet sein. Das Türschloß kann z.B. einen Riegel oder einen Bolzen enthalten, der mit einer Anschlagfläche der Drehscheibe derart zusammenwirkt, daß eine Drehung der Drehscheibe und damit ein Öffnen der Türe verhindert wird. Das Türschloß kann z.B. einen längsverschiebbaren Schließzylinder aufweisen, der eine azentrische Öffnung der Drehscheibe durchsetzt, so daß diese in ihrer nicht betätigten Schließstellung fixiert wird.

[0008] Der Schrank wird insbesondere aus lackierten oder passivierten Metallen, Edelmetallen oder Leichtmetallen hergestellt. Er ist vorzugsweise für den Einbau in Kraftfahrzeugen geeignet, kann jedoch überall dort eingesetzt werden, wo spezielle Sicherheitsanforderungen eine Zwangsverriegelung erfordern.

[0009] Die Erfindung wird nachfolgend beispielsweise anhand der schematischen Zeichnung beschrieben. In dieser zeigen

Fig. 1

eine Ansicht von innen auf einen Schrank mit zwei Schranktüren und

Fig. 2

einen seitlichen Schnitt eines Details II aus Fig. 1.

[0010] Der Schrank 10 besteht aus einem Schrankrahmen 12, an dessen senkrechten Streben zwei Türen 14,16 schwenkbar angelenkt sind. Die erste Türe 14 ist im Bereich ihrer ersten senkrechten Türkante 18 an dem Schrankrahmen angelenkt. Im Bereich der zweiten senkrechten Türkante 20 befindet sich ein Öffnungsmechanismus 22 zum Entriegeln der Tür aus ihrer Schließstellung. Oberhalb und unterhalb der zweiten Türkante 20 ist sowohl an der unteren als auch an der oberen horizontalen Querstrebe des Schrankrahmens 12 jeweils ein Riegelmechanismus 24 angeordnet, der in Figur 2 detaillierter im seitlichen Schnitt dargestellt ist.

[0011] Der Riegelmechanimus 24 enthält einen Schnappriegel 26, der durch eine Feder 28 in Richtung auf die Ober- bzw. Unterkante der Türe 14 vorgespannt ist.

[0012] Der Öffnungsmechanismus 22 enthält eine Drehscheibe 30, an der azentrisch und im gleichen Abstand von der Drehachse zwei Stangen 32,34 angelenkt sind. Die Drehscheibe 30 ist mit einer Klinke verbunden, bei deren Betätigung die Stangen 32,34 in Richtung auf Öffnungen 42 bewegt werden, die in den Querstreben 38,40 der Türe 14 ausgebildet sind und die von den Schnappriegeln 26 in Schließstellung der Türe 14 durchsetzt sind. Hierdurch werden, wie in Figur 2 zu sehen ist, die Schnappriegel 26 aus den Öffnungen 42 hinausgedrückt und die Türe 14 kann geöffnet werden.

[0013] Entsprechend der Darstellung in Figur 2 ist die Oberkante des Schnappriegels 26 mit einer geneigten Rampe 44 versehen, an der die Querstrebe 38 der Türe 14 beim Zuschlagen entlang gleitet und dabei den Schnappriegel 26 nach unten drückt. Nachdem die Öffnung 42 über den Schnappriegel 26 zu liegen kommt, schnappt dieser wieder hoch und verriegelt die Türe 14 selbsttätig. Gegenüberliegend der Rampe 44 ist die Oberkante des Schnappriegels 26 mit einer kürzeren Rampe 46 versehen, so daß die Türe geöffnet werden kann, sobald der Schnappriegel 26 so weit zurückgedrängt ist, daß die Querstrebe 38 der Tür den Schnappriegel 26 ganz zurückschieben kann. Bei dem dargestellten Ausführungsbeispiel sind die Riegelmechanismen 24 sowohl unterhalb als auch oberhalb der zweiten Türkante 20 angeordnet.

[0014] Die Tür kann durch ein Türschloß 36 verriegelt werden. Die Verriegelung ist mechanisch am leichtesten dadurch realisierbar, daß durch einen Sperriegel Sperrbolzen oder Sperrzylinder die Drehbarkeit der Drehscheibe 30 unterbunden wird.

[0015] Der erfindungsgemäße Verriegelungsmechanismus läßt sich nicht nur bei Türen, die um eine vertikale Achse klappbar sind, sondern auch bei Türen oder Klappen anwenden, die um eine horizontale Achse klappbar sind. Der Verriegelungsmechanismus ist unkompliziert, weitgehend wartungsfrei und kostengünstig herstellbar.
Der Schnappriegel 26 muß nicht exakt in Richtung auf die zugewandte Türkante ausgerichtet sein. Ebenfalls muß die Achse der Öffnung sich nicht genau in Richtung der Türebene erstrecken. Winkelabweichungen bis zu 45° von diesen Richtungen sind für eine zufriedenstellende Funktionsfähigkeit akzeptierbar. Wenn der Schnappriegel 26 leicht konifiziert ist zentriert er sich selbsttätig in der Öffnung 42 und erleichtert damit das Einschnappen des Riegels 26 in die Öffnung 42. Weiterhin wird ein Klappern der Türe vermieden wenn der konifizierte Bereich des Riegels 26 an einander abgewandten Seiten der Öffnung 42 federnd anliegt

Ansprüche

1. Schrank mit einer Zwangsverriegelung für mindestens eine Türe (14,16), die schwenkbar an einem Schrankrahmen (12) angelenkt ist, mit:

- mindestens einer im Bereich einer Türkante (20) angeordneten Öffnung (42), deren Achse im wesentlichen parallel zur Türebene liegt, und die von mindestens einem am Schrankrahmen (12) befestigten und in Richtung auf die Türe (14,16) vorgespannten Schnappriegel (26) eines Riegelmechanismus (24) in Schließstellung der Türe (14,16) durchsetzbar ist,

- einem Öffnungsmechanismus (22), und

- einem durch den Öffnungsmechanismus (22) betätigbaren Gestänge (32,34), das gegen den die Öffnung (42) durchsetzenden Schnappriegel (26) betätigbar ist, um den Eingriff des Schnappriegels (26) in die Öffnung (42) zu lösen.

2. Schrank nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet, daß
die Türe (14) im Bereich einer ersten senkrechten Türkante (18) an dem Schrankrahmen (12) angelenkt ist, und daß der Riegelmechanismus (24) im Bereich der zweiten senkrechten Türkante (20) angeordnet ist.

3. Schrank nach Anspruch 2,
dadurch gekennzeichnet,
daß zwei Riegelmechanismen (24) oberhalb und unterhalb der zweiten Türkante (20) am Schrankrahmen (12) angeordnet sind, deren Schnappriegel (26) entsprechende Öffnungen (42) in Querstreben (38,40) der Türe (14) durchsetzen.

4. Schrank nach einem der vorhergehenden Ansprüche
dadurch gekennzeichnet,
daß der Öffnungsmechanismus (22) eine drehbare Scheibe (30) enthält, an der azentrisch das Gestänge (32,34) angelenkt ist.

5. Schrank nach Anspruch 4,
dadurch gekennzeichnet,
daß zwei Stangen (32,34) im gleichen Abstand von der Drehachse an der Drehscheibe (30) angelenkt sind, und daß die Drehscheibe (30) federnd in eine Schließstellung vorgespannt ist, in der die Stangen (32,34) nicht an den Schnappriegeln (26) der Riegelmechanismen (24) anliegen.

6. Schrank nach Anspruch 4 oder 5,
dadurch gekennzeichnet,
daß eine Türschloßverriegelung (36) vorgesehen ist, durch die die Drehscheibe in ihrer Schließstellung gehalten wird.

7. Schrank nach Anspruch 6,
dadurch gekennzeichnet,
daß die Türschloßverriegelung einen längsverschiebbaren Zylinderbolzen enthält, der in Schließstellung eine Aussparung oder Öffnung in der Drehscheibe durchsetzt.

8. Schrank nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
daß der Schrank (10) als Werkzeugschrank für die Montage in einem Kraftwagen vorgesehen ist.

9. Schrank nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
daß der Schnappriegel (26) an seinem freien Ende zumindest eine geneigte Rampe (44) aufweist, durch die er beim Schließen der Türe (14) ausgelenkt wird.

10. Schrank nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
daß der Schnappriegel (26) an seinem freien Ende konifiziert ist.

11. Schrank nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
daß der Schnappriegel (26) durch eine am Schrankrahmen (12) abgestützte Feder (28) gegen die Öffnung (42) vorgespannt ist.

Zeichnung