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(11) |
EP 0 611 870 B2 |
| (12) |
NEUE EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
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Veröffentlichungstag und Bekanntmachung des Hinweises auf die Entscheidung über den
Einspruch: |
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01.03.2006 Patentblatt 2006/09 |
| (45) |
Hinweis auf die Patenterteilung: |
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28.05.1997 Patentblatt 1997/22 |
| (22) |
Anmeldetag: 18.01.1994 |
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Internationale Patentklassifikation (IPC):
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Verglasungsdichtung an Fenstern, Türen oder Fassaden
Glazing sealing strip on windows doors and façades
Joint d'étanchéité de vitrage pour vitres, portes et façades
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| (84) |
Benannte Vertragsstaaten: |
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AT BE CH DE FR LI NL |
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Priorität: |
13.02.1993 DE 9302103 U
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| (43) |
Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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24.08.1994 Patentblatt 1994/34 |
| (73) |
Patentinhaber: SCHÜCO International KG |
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33609 Bielefeld (DE) |
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Erfinder: |
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- Tönsmann, Armin
D-33818 Leopoldshöhe (DE)
- Budde, Ralf
D-32549 Bad Oeynhausen (DE)
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Vertreter: Stracke, Alexander et al |
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Loesenbeck - Stracke - Specht - Dantz
Am Zwinger 2 33602 Bielefeld 33602 Bielefeld (DE) |
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Entgegenhaltungen: :
DE-A- 3 503 227 DE-U- 1 952 540 DE-U- 8 606 333
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DE-A- 3 727 415 DE-U- 7 621 997 FR-A- 2 260 685
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- DEFLEX Firmenkatalog der Deflex Dichtsysteme GmbH, Ausgabe 03/91 mit den Prospektblättern
01/1, 13/2 und 21/2
- Offenkundige Vorbenutzung eines Semperit Profil Nr. 864 780/5280 mit Zeichnung vom
06.10.1989, mit Lieferschein-Nr. 81 96 79 vom 30.11. (22.10.) 1992 an die Fa. Rehau
AG&Co., Erlangen-Eltersdorf, und mit Teletex-Auftrag vom 05.11.1992 der Rehau&Co.
an Herrn Muckenthaler von Semperit Gummiwerk Deggendorf GmbH
- Offenkundige Vorbenutzung des Semperit Profils 5770 gemäss Zeichnung vom 28.01.1992
- DIN 17 615 Teil 3, Seite 3
- Katalog Nr. P 2108 der Schüco International KG in der Ausgabe Januar 1993, Blätter
1-3, 4-1 und 8-1
- Verglasungsrichtlinien der Schüco International vom 27.10.1993
- Prospekt der P.Schulte-Stemmerk Kom.-Ges. für Industrie und Handel, Serie: Pirmasens
"H" in der Ausgabe 1/5/81, Profil 70247
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[0001] Die Erfindung bezieht sich auf eine Verglasungsdichtung mit einem an der Scheibenseite
mit Dichtlippen versehenen Grundkörper und mit zugeordnetem Anlagesteg eines Rahmenprofils
eines Fensters, einer Tür oder einer Fassade, welcher Anlagesteg eine durch Randleisten
begrenzte, hinterschnittene Nut aufweist, in der ein Befestigungsfuß der Verglasungsdichtung
verankerbar ist.
[0002] Es sind Verglasungsdichtungen der eingangs genannten Art bekannt, bei denen die an
der Außenseite des Anlagestegs angeordnete Dichtlippe vollständig außerhalb des Anlagesteges
liegt und sich mit einem der Glasscheibe abgewandten Fortsatz an einer senkrecht zur
Scheibe verlaufenden Begrenzungsfläche des Anlagestegs abstützt.
[0003] Die außerhalb des Anlagestegs liegende Dichtlippe weist in bezug auf die Glasscheibe
eine relativ große Projektionsfläche auf. Darüber hinaus bildet dersich am Anlagesteg
abstützende Fortsatz der äußeren Dichtlippe eine starke Überlappung der senkrecht
zur Scheibenebene verlaufenden Begrenzungsfläche des Anlagestegs, so daß nur ein schmaler
Teil der genannten Fläche des Anlagesteges als Sichtfläche verbleibt. Toleranzen der
äußeren Dichtlippe der Verglasungsdichtung im Überlappungsbereich mit dem Anlagesteg
des Rahmenprofils oder bei der Montage der Verglasungsdichtung werden besonders deutlich,
da die Dichtungskante bezüglich ihres parallelen Verlaufes zur Außenkante des Anlagesteges
einfach beurteilt werden kann. Sofem die Dichtungskante nicht exakt parallel zur benachbarten
Außenkante des Anlagesteges verläuft, ist eine optische Störung im Gesamteindruck
gegeben.
[0004] Die Anpreßkraft der äußeren Dichtlippe der Verglasungsdichtung wird im wesentlichen
von den elastischen Rückstellkräften des Dichtungswerkstoffes und von dem Widerlager
am Anlagesteg des Rahmenprofils bestimmt. Im ungünstigen Toleranzfall, in dem die
Verglasungsdichtung mit Spiel in der hinterschnittenen Nut des Anlagestegs verankert
ist, kann sich das Rückstellverhalten bzw. die Dichtkraft der äußeren Dichtlippe verringem.
[0005] Es ist ferner eine Verglasungsdichtung bekannt (DE-A-37 27 415), bei der die an einer
Glasscheibe anliegende äußere Dichtlippe dreieckförmig ausgebildet ist und im Zentrum
mit einem dreieckförmigen Hohlraum versehen ist, um eine Materialkonzentration im
Bereich der Dichtlippe zu vermeiden. Die Dichtlippe weist somit über ihre gesamte
Breite eine weitgehend gleiche Federcharakteristik auf und ist somit entsprechend
über die gesamte Breite verformbar. An der der Glasscheibe abgewandten Seite ist die
Dichtlippe mit einem Wulstrand versehen. Zwischen diesem Wulstrand und der an der
Glasscheibe anliegenden Spitze ist die Dichtlippe konvex gekrümmt. Der Befestigungsfuß
der Verglasungsdichtung ist schwalbenschwanzförmig ausgebildet.
[0006] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Verglasungsdichtung mit zugeordnetem
Anlagesteg eines Rahmenprofils so zu gestalten, daß die Projektionsfläche der äußeren
Dichtlippe auf die Glasscheibe klein ist, ihre Anpreßkraft an die Glasscheibe im wesentlichen
vom Anlagesteg mitbeeinflußt, der Spalt zwischen der Verglasungsdichtung und dem Anlagesteg
abgedichtet und insgesamt der optische Eindruck zwischen der Verglasungsdichtung und
dem Anlagesteg verbessert wird.
[0007] Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß durch die Merkmale des kennzeichnenden Teils des
Patentanspruches 1 in Verbindung mit den Merkmalen eines Oberbegriffs gelöst.
[0008] Durch die Anordnung der äußeren Dichtlippe der Verglasungsdichtung im Bereich der
äußeren Randleiste der hinterschnittenen Nut des Anlagestegs wird die Anpreßkraft
der Dichtlippe wesentlich erhöht, wobei durch die kompakte Dichtlippenwurzel erreicht
wird, daß sich bei einer Scheibenanlage der Dichtlippe eine geringe projizierte Sichtfläche
ergibt. Gleichzeitig wirkt die Dichtungsnase in dem der Glasscheibe abgewandten Bereich
spaltabdichtend gegenüber dem Anlagesteg des Rahmenprofils, so daß sich ein einheitlicher
sauberer Übergang von der Außenfläche der Dichtlippe zur angrenzenden Begrenzungsfläche
des Anlagesteges ergibt und eine Ablagerung von Schmutzteilchen in dem Spalt zwischen
der Verglasungsdichtung und dem Anlagesteg vermieden wird. Der Übergang von der Außenfläche
der Dichtlippe zur angrenzenden Begrenzungsfläche des Anlagestegs kann stufenlos sein.
[0009] Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung ist in den Zeichnungen dargestellt. Es zeigen:
- Figur 1
- ein mit einer Verglasungsdichtung versehenes Rahmenprofil mit eingesetzter Glasscheibe
im Aufriß und
- Figur 2
- die Verglasungsdichtung mit zugeordnetem Anlagesteg des Rahmenprofils in vergrößertem
Maßstab.
[0010] Das Rahmenprofil 1 ist mit einem Anlagesteg 2 versehen, der an seinem freien Ende
eine hinterschnitte Nut 3 aufweist, die durch eine T-förmige Randleiste 4 und durch
eine L-förmige Randleiste 5 begrenzt wird.
[0011] Ein Befestigungsfuß 6 der Verglasungsdichtung 7 ist in der hinterschnittenen Nut
3 verankert.
[0012] Die Verglasungsdichtung weist eine äußere Dichtlippe 8 großer Länge auf und ist mit
kleineren Dichtlippen 9 ausgerüstet, die sich zusammen an einer in das Rahmenprofil
eingesetzten Glasscheibe 10 abstützen.
[0013] Die äußere Dichtlippe 8 weist an der der Glasscheibe 10 abgewandten Seite eine Basisfläche
11 auf, die sich an einer Fläche 12 der Randleiste 5 abstützt, die parallel zur Glasscheibe
10 verläuft.
[0014] Die Dichtlippenwurzel 13 der Dichtlippe 8 ist so kompakt ausgebildet, daß sich unter
Verformung der Dichtlippe 8 ein tangentialer Übergang zur äußeren Begrenzungsfläche
14 der Randleiste 5 ergibt, wobei die lediglich formfedemd ausgebildet Spitze 15 der
Dichtlippe 8 erst relativ nahe der Glasscheibe 10 eine steile Deformation erhält.
Hierdurch wird eine äußerst gering projizierte Fläche der Dichtlippe in bezug auf
die Glasscheibe 10 geschaffen.
[0015] Die Dichtlippe 8 weist an der der Glasscheibe 10 abgewandten Seite eine Dichtungsnase
16 geringer Dicke auf, die nach außen hin die Basisfläche 11 begrenzt an der Außenfläche
der Randleiste 5 anliegt. Die Dichtungsnase deckt den Spalt zwischen der Basisfläche
11 und der Randleiste 5 ab. Die obere scheibenseitige Randkante des Anlagestegs 2
ist abgerundet. Die Dichtungsnase 16 stützt sich auf dieser durch die Abrundung entstandenen
bogenförmig verlaufenden Fläche ab.
[0016] Die Dichtungsnase 16 besitzt eine Dicke X, die in etwa dem Radius R der bogenförmigen,
scheibenseitigen Außenkante des Anlagestegs 2 entspricht.
[0017] Im belasteten Zustand der Dichtlippe übt die Dichtungsnase 16 auf die zugeordnete
bogenförmige Fläche der Randleiste 5 einen Anpreßdruck aus, der durch maßliche Überschneidung
gegeben ist.
[0018] Die Dichtungsnase 16 weist eine Länge in dem Bereich von R bis 1,5 R auf.
1. Verglasungsdichtung mit einem an der Scheibenseite mit Dichtlippen (8,9) versehenen
Grundkörper und mit zugeordnetem Anlagesteg (2), eines Rahmenprofils (1) eines Fensters,
einer Tür oder einer Fassade, welcher Anlagesteg (2) eine durch Randleisten (4,5)
begrenzte, hinterschnittene Nut (3) aufweist, in der ein Befestigungsfuß (6) der Verglasungsdichtung
(7) verankerbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß die äußere, die anderen Dichtlippen (9) im nichteingebauten Zustand in der Länge
überragende Dichtlippe (8) im Bereich der näher zum Scheibenmittelpunkt liegenden
Randleiste (5) angeordnet ist, die übrigen Dichtlippen (9) im Bereich der hinterschnittenen
Nut (3) und der Randleiste (4) liegen, die Dichtlippe (8) sich aus einer kompakten
Dichtlippenwurzel (13) und einer sich bei der Anlage der Glasscheibe (10) verformenden
Spitze (15) zusammensetzt, die Dichtlippen (9) eine wellenförmige Außenkontur aufweisen,
an deren Wellenbergen sich die Glasscheibe nach der elastischen Verformung der Dichtlippe
(8) abstützt, die Dichtlippenwurzel (13) eine an der näher zum Scheibenmittelpunkt
liegenden Randleiste (5) sich abstützende, parallel zur Glasscheibe verlaufende Basisfläche
(11) aufweist, die Basisfläche (11) zum Scheibenmittelpunkt hin durch eine Dichtungsnase
(16) zur Abdeckung des Spaltes zwischen der Basisfläche und der Randleiste (5) des
Anlagesteges begrenzt ist, die zum Scheibenmittelpunkt gerichtete Randkante des Anlagesteges
(2) mit einer Abrundung mit dem Radius R versehen ist, die Dichtungsnase (16) sich
an der Abrundung abstützt, eine Länge im Bereich von R - 1,5 R und eine Dicke X aufweist,
die dem Radius R entspricht und im belasteten Zustand die Dichtungsnase (16) auf die
zugeordnete, bogenförmige Fläche der Randleiste (5) einen Anpreßdruck ausübt, der
durch die genannte maßliche Überschneidung gegeben ist.
2. Verglasungsdichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Übergang von der zum Scheibenmittelpunkt gerichteten Begrenzungsfläche der Dichtlippenwurzel
(13) der Dichtlippe (8) zur zugeordneten Begrenzungsfläche (14) des Anlagestegs (2)
stufenlos ist.
1. Shaped frame member of a window, a door or a facade, and glazing sealing arrangement
having a main body provided at the pane side with sealing lips (8, 9), and an associated
fitting limb (2) of said shaped frame member (1) which fitting limb (2) has a groove
(3) which is of an undercut configuration and which is delimited by edge bar portions
(4, 5) and in which a securing base (6) of the glazing sealing arrangement (7) can
be anchored, characterised in that the outer sealing lip (8) which projects beyond the other sealing lips (9) is arranged
in the region of the outer edge bar portion (5), the other sealing lips (9) lie beneath
the edge bar portion (5) and the sealing lip (8) is composed of a compact sealing
lip root (13) and a tip (15) which deforms when bearing against the pane, the sealing
lip root (13) has as its support area at the edge bar portion (5) has a base surface
(11) which is supported against the outer edge bar portion (5) and which extends parallel
to the pane of glass, the base surface (11) is delimited outwardly by a sealing nose
(16) for covering the gap between the base surface and the edge bar portion (5) of
the fitting limb, the upper edge, which is towards the pane, of the fitting limb (2)
is provided with a rounded configuration of the radius R, and the sealing nose (16)
is supported against the rounded configuration and is of a length in the range of
R to 1.5 R and a thickness X which corresponds to the radius R.
2. Shaped frame member and a glazing sealing arrangement according to claim 1 characterised in that the sealing nose (16) applies to the associated arcuate surface of the edge bar portion
(5) a contact pressure which is given by dimensional overlap.
3. Shaped frame member and a glazing sealing arrangement according to claim 1 or claim
2 characterised in that the transition from the outside surface of the sealing lip (8) to the adjoining boundary
surface of the fitting limb (2) is stepless.
1. Cadre profilé d'une fenêtre, d'une porte ou d'une façade et joint pour vitrages comprenant
un corps de base pourvu de lèvres d'étanchéité (8, 9) du côté de la vitre et comprenant
une barrette d'appui (2) associée du cadre profilé (1), barrette d'appui (2) qui présente
une rainure (3), taillée en contre-dépouille, délimitée par des languettes (4, 5),
dans laquelle un pied de fixation (6) du joint (7) pour vitrages est susceptible d'être
ancré, caractérisé en ce que la lèvre d'étanchéité (8) extérieure, dépassant par rapport aux autres lèvres d'étanchéité
(9), est située dans la zone de la languette (5) extérieure, en ce que les autres lèvres d'étanchéité (9) sont situées en-dessous de la languette (5), en ce que la lèvre d'étanchéité (8) est constituée d'une racine (13) compacte et d'une pointe
(15) déformée en cas d'appui contre la vitre, en ce que la racine (13), en tant que surface d'appui sur la languette (5), présente exclusivement
une surface de base (11) parallèle à la vitre et s'appuyant contre la languette (5)
extérieure, en ce que la surface de base (11) est délimitée, vers l'extérieur, par un bec d'étanchéité
(16) servant à recouvrir l'écart entre la surface de base et la languette (5) de la
barrette d'appui, en ce que l'arête périphérique supérieure, située du côté de la vitre, de la barrette d'appui
(2) présente une partie arrondie de rayon R, et en ce que le bec d'étanchéité (16) s'appuie sur la partie arrondie, présente une longueur s'étendant
entre R et 1,5 R et une épaisseur X correspondant au rayon R.
2. Cadre profilé et joint pour vitrages selon la revendication 1, caractérisé en ce que le bec d'étanchéité (16) exerce, sur la surface arquée, associée, de la languette
(5), une force d'appui qui est donnée par recoupement des dimensions.
3. Cadre profilé et joint pour vitrages selon la revendication 1 ou 2, caractérisé en ce que la transition entre la surface extérieure de la lèvre d'étanchéité (8) et la surface
périphérique, adjacente, de la barrette d'appui (2) est continue.
