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EP 0 611 917 A1 |
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EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG |
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Veröffentlichungstag: |
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24.08.1994 Patentblatt 1994/34 |
(22) |
Anmeldetag: 03.02.1994 |
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Benannte Vertragsstaaten: |
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AT BE CH DE ES FR GB GR IT LI NL SE |
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Priorität: |
15.02.1993 DE 4304523
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Anmelder: Bosch-Siemens Hausgeräte GmbH |
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D-81669 München (DE) |
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Erfinder: |
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- Mallinger, Peter, Dipl.-Ing.
D-83301 Traunreut (DE)
- Haberlander, Rainer, Dipl.-Ing.
D-83329 Waging (DE)
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Entgegenhaltungen: :
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Leuchte für Backöfen |
(57) Die Leuchte besitzt innerhalb eines Leuchtengehäuses (1) eine Leuchtenkammer (2),
deren Leuchtenöffnung (5) gegenüber dem Backofeninnenraum (12) verschlossen ist durch
eine transparente Abdeckung (13), die mit einem Dichtungselement wrasendicht am Leuchtengehäuse
(1) anliegt. Gemäß der Erfindung ist das Dichtungselement durch mit der Glasplatte (14) der Abdeckung
(13) verbundene, die Leuchtenöffnung (6) umziehende und sich an einem Randflansch
(5) des Leuchtengehäuses abstützende metallische Federwangen (19) gebildet.
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[0001] Die Erfindung bezieht sich auf eine Leuchte für Backöfen gemäß den Oberbegriff des
Patentanspruches 1.
[0002] Bei bekannten Leuchten dieser Art (DE-41 21 886 A1) ist innerhalb eines, einen Reflektor
bildenden Leuchtengehäuses eine Lampenfassung mit Lampe angeordnet, wobei die Leuchtenkammer
gegenüber dem Backofeninnenraum verschlossen ist durch eine, eine Glasplatte aufweisende
Abdeckung, die sich unter Zwischenlage einer elastischen Dichtung, insb. einer Silikondichtung,
an einem Randflansch des Leuchtengehäuses abstützt. Durch dieses Dichtungselement
soll der Eintritt von bei Betrieb des Backofens entstehendem Wrasen in das Innere
der Leuchte verhindert werden. Es besteht jedoch hierbei die Schwierigkeit, daß bei
erhöhter Ofentemperatur, z.B. bei pyrolytischer Selbstreinigung unter Erhitzung des
Backofeninnenraumes auf nahezu 100° C das Dichtungselement dieser Temperatur nicht
standhält und zerstört wird.
[0003] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, die Leuchte mit einer derartigen Abdeckung
auszustatten, daß auch unter der Einwirkung extrem hoher Temperaturen die Wrasendichtheit
der Leuchte erhalten bleibt und die Zerstörung eines Dichtungselementes nicht zu befürchten
ist.
[0004] Diese Aufgabe wird gemäß der Erfindung gelöst durch die im Kennzeichnungsteil des
Patentanspruches 1 aufgeführten Maßnahmen. Vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung
ergeben sich aus den nachfolgenden Patentansprüchen.
[0005] Dadurch, daß gemäß der Erfindung als metallische Federwangen ausgebildete Dichtungselemente
verwendet werden, ist eine schädliche Beeinflussung der Wrasendichtheit durch extreme
Temperatureinwirkung in keiner Weise zu befürchten. Diese besonderen Dichtungselemente
sind fester, unverlierbarer Bestandteil der ohne Anwendung eines Werkzeuges auch vom
Laien bequem vom Leuchtengehäuse zu entfernenden Abdeckung. Diese Federwangen sind
vorzugsweise Bestandteil eines metallischen Rahmens, der wiederum Rastelemente bildet
für die Verrastung der Abdeckung am Leuchtengehäuse. Insgesamt ergibt sich erfindungsgemäß
eine Leuchte, die sowohl wrasendicht ist als auch extrem hohen Temperaturen z.B. Selbstreinigungstemperaturen
standhalten kann.
[0006] Die Erfindung ist anhand eines in der Zeichnung dargestellten Ausführungsbeispieles
nachstehend erläutert.
[0007] Es zeigt
- Fig. 1 und 2
- die Leuchte in Schnittdarstellung und Draufsicht,
- Fig. 3
- eine vergrößerte Einzelheit der Leuchte in Schnittdarstellung.
[0008] Die in den Figuren 1 und 2 dargestellte Leuchte besitzt als Grundelement ein langgestrecktes
Leuchtengehäuse 1, das eine Leuchtenkammer 2 unzieht, deren z.B. aus Aluminiummaterial
bestehende, zu einer Seite hin gewölbte Wandung 3 im Inneren der Leuchtenkammer 2
einen Reflektor für von einer Lampe 4, vorzugsweise von einer Hochvolt-Halogenlampe
herkommende Lichtstrahlen dient. Das Leuchtengehäuse 1 besitzt ein, einen unmittelbaren
Bestandteil der Wandung 3 darstellenden Umfangsflansch 5 (Fig. 3), der eine rechteckförmige,
langgestreckte Leuchtenöffnung 6 unzieht. In einer mit einer entsprechenden Öffnung
versehenen, seitlichen Wandung 7 des Leuchtengehäuses 1 ist eine allgemein mit 8 bezeichnete
Lampenfassung befestigt mit elektrischen Anschlußelementen 9, auf deren nicht dargestellte
Kontaktelemente die Lampe 4 im Inneren der Leuchtenkammer 2 aufgesteckt ist. Die Leuchte
ist mit ihrem Umfangsflansch 5 in eine Öffnung 10, z.B. der Seitenwand 11 einer nicht
weiter dargestellten Backofenmuffel eingesetzt, derart, daß die Leuchtenöffnung 6
den Innenraum 12 des Backofens zugewandt ist und das Leuchtengehäuse 1 außerhalb der
Backofenmuffel liegt. Es ist in den Figuren nicht weiter dargestellt, daß der innenliegende
Umfangsflansch 5 z.B. dadurch mit der Wandung 11 des Backofens verbunden ist, daß
das Lampengehäuse 1 mit Abstand von Umfangsflansch 5 federnde Krampen besitzt, die
beim Eindrücken des Lampengehäuses 1 in die Öffnung 10 mit dem Öffnungsrand verrasten.
In ebenfalls nicht dargestellter Weise kann der Backofen eingerichtet sein für eine
sogenannte pyrolytische Selbstreinigung unter Verwendung von elektrischen Heizelementen
in mittels welchen bei geschlossener Backofentür eine Erhitzung des Backofeninnenraumes
bis auf eine Temperatur von nahezu 500°C ermöglicht wird. Allgemein mit 13 ist eine
Abdeckung der Leuchte bezeichnet, die auf die Leuchtenöffnung 6 aufdrückbar und mit
dem Leuchtengehäuse 1 verrastbar ist. Diese Abdeckung 13 kann auch von Laien von Hand
abgenommen werden, etwa zum Auswechseln der schadhaft gewordenen Lampe 4. Die als
Einzelheit in Fig. 3 verdeutlichte Abdeckung 13 besteht aus einer randseitig leicht
abgekröpften Glasplatte 14, die fest verbunden ist mit einem aus metallischen Federmaterial
bestehenden Rahmen 15, der die dem Leuchtengehäuse 1 zugewandte Innenseite der Glasplatte
14 im Bereich der Abkröpfung 16 umzieht und mittels U-förmig gebogenen Ansätzen 17
zwei gegenüberliegende Randkanten 18 der Glasplatte 14 umgreift und damit fest und
unverlierbar mit dieser Glasplatte 14 verbunden ist. Der vorgenannte Rahmen 15 besitzt
in Höhe der rechteckförmigen Leuchtenöffnung 6 freiragende, zum Leuchtengehäuse 1
hin abgebogene und an den Enden gewölbte Federwangen 19, die abschnittsweise rechtwinkelig
aufeinanderstehen und in den Ecken durch Schlitze 20 voneinander getrennt sind. Im
Bereich dieser Federwangen 19 besitzt der metallische Rahmen 15 an gegenüberliegenden
Seiten ebenfalls einstückig ausgeschnittene und ausgeformte, federnde Rastelemente
21, die im wesentlichen S-förmig und freiragend gebogen sind, wie insb. Fig. 3 zeigt
und die zusammenwirken mit Gegenrastelementen 22 in Form von in der Wandung 3 des
Leuchtengehäuses 1 vorgesehenen Rastöffnungen. Ferner sind federnde Zentrierelemente
21' als Bestandteile des Rahmens 15 vorgesehen, vorzugsweise an allen vier Seiten
des Rahmens 15. Mit den Aufdrücken der Abdeckung 13 auf die Leuchtenöffnung 6 stützen
sich die metallischen Federwangen 19 federnd auf dem Umfangsflansch 5 des Leuchtengehäuses
1 ab, derart, daß diese Federwangen 19 ein Dichtungselement zwischen Abdeckung 13
und Leuchtengehäuse 1 bilden. Dabei wird die Abdeckung 13 durch die Zentrierelemente
21' gegenüber der Leuchtenöffnung 6 lagemäßig zentriert. Unmittelbar darauffolgend
verrasten die Rastelemente 21 des Rahmens 15 in den Gegenrastelementen 22, so daß
eine stabile aber dennoch leicht lösbare Befestigung der Abdeckung 13 hergestellt
ist.
1. Leuchte für Backöfen, insb. für Backöfen mit pyrolytischer Selbstreinigung, mit in
einer Ofenwand befestigten Leuchtengehäuse mit in dessen Leuchtenkammer befindlicher
Lampenfassung sowie mit einer die Leuchtenöffnung der Leuchtenkammer überdeckenden
und abnehmbaren, transparenten, eine Glasplatte aufweisenden Abdeckung, die mit einem
Dichtungselement wrasendicht am Leuchtengehäuse anliegt, dadurch gekennzeichnet, daß das Dichtungselement durch mit der Glasplatte (14) verbundene, die Leuchtenöffnung
(6) umziehende und sich an einem Umfangsflansch (5) des Leuchtengehäuses (1) abstützende
metallische Federwangen (19) gebildet ist.
2. Leuchte nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Federwangen (19) einstückige
Bestandteile eines fest mit der Glasplatte (14) verbundenen metallischen Rahmens (15)
sind.
3. Leuchte nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß der metallische Rahmen (15) ferner
als einstückige Bestandteile federnde Rastelemente (21) besitzt, die mit am Leuchtengehäuse
(1) vorgesehenen Gegenrastelementen (22) verrasten.
4. Leuchte nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß der metallische Rahmen (15) als
einstückige Bestandteile am Rahmenumfang verteilte federnde Zentrierelmente (21) besitzt.
5. Leuchte nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der metallische
Rahmen (15) an wenigstens zwei gegenüberliegenden Rahmenschenkeln U-förmig gebogene,
den Rand (Randkanten 18) der Glasplatte (14) umgreifende Ansätze (17) besitzt.
