Kühl- oder Gefriergerät mit einem wärmeisolierenden Gehäuse

Abstract

 Bei einem Gefriergerät (10) mit einem von einer Tür (15) verschließbaren, wärmeisolierenden Gehäuse (11), in dessen mit Kälte beaufschlagten Innenraum (16) schubladenartige, an Griffelementen (25) herausnehmbare Gefriergutbehälter (23) angeordnet sind und an dessen Boden (17) sich das während eines Abtauvorgangs von zur Kälteerzeugung im Innenraum dienenden Verdampfern aufgrund des sich daran bildenden Eises ergebende Schmelzwasser sammelt und einem Ablauf zugeleitet wird, über den es in einen als Auffangbehälter dienenden Gefriergutbehälter (23) strömt, ist an dem Gefriergutbehälter (23) eine an den Auslauf heranführbare Rinne (40) angeordnet ist, über die das Schmelzwasser dem Gefriergutbehälter (23) zugeführt wird.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft ein Kühl- oder Gefriergerät mit einem wärmeisolierenden Gehäuse, das eine von einer Tür verschließbare Türöffnung aufweist und in dessen Innenraum schubladenartige, an Griffelementen herausnehmbare Gefriergutbehälter angeordnet sind und an dessen Boden sich das während eines Abtauvorganges ergebende Schmelzwasser sammelt und einem Ablauf zugeleitet wird, über den es in einen als Auffangbehälter dienenden Gefriergutbehälter strömt.

[0002] Aus der DE-PS 26 38 568 ist eine Anordnung zum Abführen des sich während eines Abtauvorganges der Verdampfer eines Kühl- oder Gefrierschrankes ergebenden Schmelzwassers, aus deren Innenraum bekannt, wobei das sich am Boden des Innenraums sammelnde Schmelzwasser infolge eines in diesen Boden eingearbeiteten Gefälles einer als Sammelbecken ausgebildeten, im Bereich der Türöffnung angeordneten und nahezu über die Breite des Innenraums verlaufenden Mulde zugeführt wird. In etwa in der Mitte der Mulde ist quer zu dieser eine Vertiefung eingeformt, die zur Aufnahme einer aus einem inneren Teil und einem äußeren Teil gebildeten Auslaufrinne dient.

[0003] Der innere und der äußere Teil der Auslaufrinne sind miteinander durch ein filmscharnierähnliches Gelenk verbunden, welches dazu vorgesehen ist, die Länge der nicht benutzten Ablaufrinne durch Verschwenken des äußeren Teils in den inneren Teil deutlich zu reduzieren. Um den äußeren Teil in den inneren Teil der Ablaufrinne einbringen zu können, ist es erforderlich, daß der eingeschwenkte äußere Teil an die Rinnenkontur des inneren Teils anpaßbar ist. Zu diesem Zweck ist der äußere Teil am Scheitel seines V-förmigen Querschnitts mit einer Materialabschwächung ausgestattet, die eine Anpassung an die Rinnenkontur des inneren Teils erlaubt.

[0004] Neben einer aufwendigen Konstruktion weist eine derartig ausgeführte Ablaufrinne vor allem aber den Nachteil auf, daß die zur Handhabung der Rinne notwendigen Materialabschwächungen an der Anbindestelle des äußeren zum inneren Teil als auch entlang des Scheitels des äußeren Teil durch die relativ häufige Handhabung der Rinne aber insbesondere durch den Einfluß der m Kühlraum herrschenden tiefen Temperaturen vorzeitigen Verschleiß in Form von Bruch unterliegt, so daß es vorkommen kann, daß die Ablaufrinne mehrmals über die Lebensdauer des Kühl- oder Gefrierschrankes ausgetauscht werden muß, im einen einwandfreien Wasserlauf zu garantieren.

[0005] Aus dem DE-GM 77 03 184 geht ein Kühlmöbel hervor, das zur Entsorgung des während es Abtauvorganges anfallenden Schmelzwassers mit einer Wasserablauf-Einrichtung ausgestattet ist, welche im wesentlichen aus einem von der Türöffnung zurückversetzten und den Boden des Kühlmöbels durchstoßenden Schacht gebildet ist an den sich eine mit einem Kniestück ausgestattete und in dem Bereich der Tür mit Gefälle verlaufende teleskopartig ausziehbare Ablaufrinne anschließt. Das Teleskoprohr ist in seiner zusammengeschobenen Ruheposition mit einem bündig mit der Gerstefrontseite abschließenden Stopfen verschlossen, der mit zum Herausziehen des Teleskopteils dienenden Mitnehmern ausgestattet ist. Eine solche Lösung ermöglicht durch die variierbare Länge des als Auslaufrinne dienenden Teleskoprohres ein bequemes Abstellen eines Auffangbehälters für das Schmelzwasser. Jedoch ist der aufwendige Konstruktive Aufbau und die zum Abdichten zwischen den übereinander angeordneten Rohren notwendigen Abdichtmitteln als nachteilig anzusehen.

[0006] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine konstruktiv einfach aufgebaute Entsorgungsleitung für das beim Abtauvorgang eines Verdampfers anfallende Schmelzwasser vorzuschlagen, die durch einfache Handhabung eine bequeme Entsorgung des Schmelzwassers aus dem mit Kälte beaufschlagten Innenraum eines Kühl- oder Gefriergerätes in einen Auffangbehälter erlaubt.

[0007] Die Aufgabe wird gemaß der Erfindung dadurch gelöst, daß an dem Gefriergutbehälter eine an den Auslauf heranführbare Rinne angeordnet ist über die das Schmelzwasser dem Gefriergutbehälter zugeführt wird.

[0008] Die erfindungsgemäße Lösung zeichnet sich vor allem dadurch aus, daß die Rinne zur Entsorgung des Schmelzwassers nicht der im Kühl- oder Gefrierraum herrschenden, die Werkstoffeigenschaften zumeist negativ beeinflussenden Temperaturen ausgesetzt ist und daß am Kühl- oder Gefriergerät keine aufwendigen Vorkehrungen in Form von Einbauten oder Einformungen getroffen werden müssen, um das Schmelzwasser sicher zu entsorgen.

[0009] Nach einer weiteren bevorzugten Ausführungsform des Gegenstandes er Erfindung ist vorgesehen, daß der Auslauf als feststehendes Rinnenelement im Bereich der Türöffnung ausgebildet ist.

[0010] Diese Lösung zeichnet sich dadurch aus, daß einerseits der Auslauf besser zugänglich ist und andererseits die Länge der Rinne am Gefriergutbehälter verkürzt werden kann, so daß sowohl deren Handhabung deutlich verbessert als auch deren Anordnung sich wesentlich günstiger gestaltet.

[0011] Besonders gut und schnell zu einer durchgehenden, das Schmelzwasser führenden Rinnenleitung zusammengeführt, ist das Rinnenelement und die Rinne, wenn nach einer weiteren bevorzugten Ausführungsform des Gegenstandes der Erfindung vorgesehen ist, daß das Rinnenelement und die Rinne übereinander angeordnet sind.

[0012] Entsprechend seiner nächsten bevorzugten Ausführungsform des Gegenstandes der Erfindung ist vorgesehen, daß die dem Gefriergutbehälter zugeordnete Rinne um eine horizontale Achse von einer versenkten Ruheposition in ihre Betriebslage verschwenkbar ist, in der ein Teil der Rinne innerhalb und ein Teil außerhalb des Behälterraumes angeordnet ist, wobei beide Teile der Rinne mit einer zur Wasserführung dienenden Wandung ausgestattet sind.

[0013] Ein Vorteil dieser Lösung ist darin zu sehen, daß die Rinne die Handhabung des Gefriergutbehälters bei der Einlagerung von Kühlgut nicht behindert. Ein weiterer Vorzug ist der, daß die Rinne in ihrer versenkten Ruheposition vor Beschädigungen geschützt ist. Zudem ist durch die Lösung sichergestellt, daß das Schmelzwasser ohne Bildung von Tropfwasser an den seitlichen Rinnenrändern sicher in den Behälterraum übergeführt wird.

[0014] Besonders bequem zu dem als Auslauf dienenden Rinnenelement ist die Rinne am Gefriergutbehälter positionierbar, wenn nach einer weiteren, vorteilhaften Ausgestaltung des Gegenstandes der Erfindung vorgesehen ist, daß die horizontale Achse außermittig zur Länge der Rinne angeordnet ist, wobei der durch die Position er Achse entstandene kürzere Teil der Rinne nach seinem Verschwenken in die Betriebslage über eine Aussparung in der Behälterwand in den Behälterraum ragt, während der längere Teil an das Rinnenelement am Öffnungsrand der Tür ankoppelbar ist. Zudem ist sichergestellt, daß das Schmelzwasser sicher dem Behälterraum zugeführt ist. Außerdem kann das Rinnenelement entsprechend kürzer ausgeführt werden.

[0015] Auf einfache Weise ist eine besonders sichere Wasserführung am kürzeren Teil der Rinne gebildet, wenn auch einer weiteren bevorzugten Ausführungsform des Gegenstandes der Erfindung vorgesehen ist, daß die zur Wasserführung dienende Wandung am kürzeren Teil der Rinne höher ausgeführt ist als an ihrem längeren Teil.

[0016] Besonders unauffällig und nahe am Behälter anbringbar ist die Rinne, wenn nach einer weiteren bevorzugten Ausführungsform des Gegenstandes der Erfindung vorgesehen ist, daß die horizontale Achse in einer Ebene parallel zu einer der Behälterwände angeordnet ist.

[0017] Gemäß einer nächsten bevorzugten Ausführungsform des Gegenstandes der Erfindung ist vorgesehen, daß als horizontale Achse zwei fluchtend einander gegenüberliegende, an der Rinne angeordnete Lagerzapfen dienen, die mit an der dem Griffelement gegenüberliegende Behälterwand angeordneten Lagerschalen lösbar verbunden sind.

[0018] Diese Lösung zeichnet sich einerseits durch ihre stabile und dennoch platzsparende Lagerung aus, sowie andererseits durch den Vorzug, daß die Rinne im Schadensfalle leicht durch den Benutzer selbst auswechselbar ist.

[0019] Entsprechend einer weiteren, vorteilhaften Ausgestaltung des Gegenstandes der Erfindung ist vorgesehen, daß die Rinne am Gefriergutbehälter in ihrer Ruheposition versenkt in einer Aufnahme an der Behälterwand, die daran angeordnete Öffnung verschließend angeordnet und in seiner versenkten Position an dieser Behälterwand arretiert ist.

[0020] Durch diese Lösung ist gewährleistet, daß die Rinne nicht unbeabsichtigt aus ihrer Ruheposition in die Betriebslage verschwenkt und dadurch unter Umständen beim Einschieben des Behälters in den Kühl- oder Gefrierschrank entweder die Rinne oder der Gefriergutbehälter oder beides beschädigt wird. Außerdem ist durch die Arretierung der Rinne gewährleistet, daß die Öffnung im Gefriergutbehälter sicher geschlossen ist so daß sichergestellt ist, daß kleinformatiges Gefriergut nicht über diese Öffnung aus dem Behälterinnenraum fallen kann.

[0021] Stabil und unauffällig gehalten ist das Rinnenelement am Öffnungsrand der Tür sowie besonders sicher geführt ist das Schmelzwasser in dem Rinnenelement wenn nach einer weiteren, vorteilhaften Ausgestaltung des Gegenstandes der Erfindung vorgesehen ist, daß das am Öffnungsrand der Tür angeordnete Rinnenelement lösbar mit einer am Boden des Innenraums angeordneten Vertiefung verbunden ist, wobei durch die Verbindung mit der Vertiefung das Schmelzwasser geführt vom Boden dem Rinnenelement zugeleitet ist.

[0022] Nach einer weiteren bevorzugten Ausführungsform des Gegenstandes der Erfindung ist vorgesehen, daß die Rinne und das Rinnenelement unterschiedliche Länge aufweisen, wobei das Rinnenelement kurzer ausgeführt ist und bei geschlossener Tür des Kühl- oder Gefriergerätes mit unverkürzter Länge in eine dort vorgesehene Ausbuchtung eintaucht.

[0023] Aufgrund der verkürzten Ausführung des Rinnenelements ist es möglich, dieses feststehend am Öffnungsrand der Tür anzuordnen, ohne dabei die Beschickung des Kühl- oder Gefriergerätes zu beeinträchtigen oder dafür Sorge tragen zu müssen, dieses Rinnenelement in besonderem Maße vor Beschädigungen schützen zu müssen. Ferner ist durch die kurze Ausführung des Rinnenelements gewährleistet, daß die für seine Aufnahme bei geschlossener Tür vorgesehene Ausbuchtung mit geringer Tiefe ausgeführt werden kann, so daß die Wärmedämmung der Tür nicht nennenswert beeinträchtigt ist.

[0024] Die Erfindung ist in der nachfolgenden Beschreibung anhand eines in der Zeichnung vereinfacht dargestellten Haushalts-Gefrierschrankes erläutert. Es zeigen:

Fig. 1

in raumbildlicher Darstellung von vorne einen Haushalts-Gefrierschrank mit geöffneter Tür und mit aus dessen Innenraum entnommenen und vor seiner Türöffnung abgestellten Gefriergutbehälter, der eine Rinne aufweist, die an ein an der Türöffnung angeordnetes Rinnenelement angekoppelt ist,

Fig. 2

in einem gegenüber Fig. 1 vergrößertem Maßstab ausschnittsweise den Gefrierschrank bei geschlossener Tur in seinem der Tür zugewandten Bodenabschnitt,

Fig, 3

in einem gegenüber Fig. 1 vergrößertem Maßstab den Gefriergutbehälter in Schrägansicht auf dessen Rückwand, die mit einer Aufnahme für die im abgezogenen Zustand von der Aufnahme dargestellten Rinne ausgestattet ist,

Fig. 4

die Rinne in Schrägansicht von oben, etwa in natürlichem Maßstab und

Fig. 5

in etwa in natürlichem Maßstab ausschnittsweise die Rückwand des Gefriergutbehälters in Seitenansicht und geschnitten gemäß der Schnittlinie V-V.

[0025] Gemaß Fig. 1 ist ein als Standgerät ausgeführter Haushalts-Gefrierschrank 10 gezeigt, der ein wärmeisolierendes Gehäuse 11 aufweist, das mit einer mit Wangen eingefaßten Öffnung 12 versehen ist. Über den Rand der Öffnung 12 steht in Deckenbereich des Gehäuses 11 eine auf die Außenseite von dessen Decke aufgebrachte Tischplatte 13 vor, deren von der Öffnung 12 weggerichtete, mit grob angedeuteten Anzeige- und Bedienelementen ausgestattete Frontfläche in einer Flucht mit der Frontfläche eines im Bodenbereich des Gehäuses 11 vorspringenden Sockels 14 liegt. Sowohl die Tischplatte 13 als auch der Sockel 14 dient zur Aufnahme von nicht näher bezeichneten Lagerelementen einer Tür 15, welche am seitlichen Rand der Öffnung 12 angeordnet ist. Mit der Tür 15 ist ein von den wärmeisolierten Wandungen des Gehäuses 11 umgebener, durch die Öffnung 12 zugänglicher, als Kühlraum dienender Innenraum 16 verschließbar, wobei bei geschlossener Tür 15 die von der Öffnung 12 abgewandte Frontseite der Tür 15 in einer Ebene mit den ebenfalls von der Öffnung 12 abgekehrten Frontflächen des Sockels 14 und der Tischplatte 13 liegt.

[0026] Der Innenraum 16 ist im vorliegenden Fall durch eine im Tiefziehverfahren spanlos zu einem Kühlgutbehälter verformte Kunststoffplatine zur Wärmeisolation des Gehäuses 11 hin abgegrenzt und mit einem zur Öffnung 12 hin geneigten Boden 17 ausgestattet, dessen Neigung derart ausgerichtet ist, daß sie eine Wasserführung zur Mitte der Breite der Öffnung 12 hin bildet. Die durch die Oberfläche des Bodens 17 gebildete Wasserführung ist auf den Wassereinlauf eines in einer Vertiefung 18 in der wangenartigen Einfassung der Öffnung 12 am Boden 17 feststehend angeordneten als Auslauf dienenden Rinnenelements 19 abgestimmt, das mit Gefälle über den Rand der Öffnung 12 hinaus angeordnet ist, jedoch bezüglich des Sokkels 15 zurückspringt. Das mit nicht dargestellten Dichtmitteln in der Vertiefung 18 lösbar befestigte Rinnenelement 19 taucht bei geschlossener Tür 15 in eine in deren Wärmeisolation eingeformte Ausbuchtung 20 ein, wobei das Rinnenelement 19 vor dem Schließen der Tür hinsichtlicht seiner Länge nicht verkürzt werden braucht (siehe hierzu Figur 2).

[0027] Oberhalb dem geneigt angeordneten Boden 17 sind im Innenraum 16 in gleichmäßigen Abständen übereinander als Verdampfer dienende Verdampferetageren 21 angeordnet, (von denen nur eine vollständig sichtbar ist), die an den Seitenwänden des Innenraums 16 mit nicht näher dargestellten Befestigungsmitteln gehalten sind. Die Verdampferetageren 21 weisen in schlangenförmiger Anordnung zwischen den Seitenwänden des Innenraums 16 verlaufende Rohre auf, die zur Führung des von einem nicht gezeigten Kältemittelverdichter geförderten Kältemittels dienen und die mit einem Rahmen 22 eingefaßt sind, um ihre Stabilität und ihre Verwindungssteifigkeit zu erhöhen.

[0028] Die Verdampferetageren 21 dienen neben der Kälteerzeugung im Innenraum 16 noch zur Führung und als Abstellebene für schubladenartige Gefriergutbehälter 23, welche einen von ihren Wandungen und von ihrem Boden gebildeten Behälterraum aufweisen. Die Gefriergutbehälter 23 sind an ihrer der Öffnung 12 zugewandten Frontwand 24 mit einer zur Behälterbreite ausgemittelten und nahe am Öffnungsrand der Gefriergutbehälter 23 angeordnetem Griffelement 25 versehen, das in einen am Öffnungsrand des Gefriergutbehälters 23 umlaufend angeordneten Bord 26 integriert ist. Das Griffelement 25, das zum Herausziehen der Gefriergutbehälter 23 aus dem Innenraum 16 dient, weist eine in die Frontwand 24 eingeformte Griffmulde auf, die das Eingreifen in den Griff des Griffelements 25 mit den Fingern einer Hand deutlich erleichtert.

[0029] Wie insbesondere aus Fig. 3 ersichtlich ist, weist der Gefriergutbehälter 23 an seiner der Frontwand 24 gegenüberliegenden Rückwand 27 und zwar auf der vom Behälterraum abgewandten Außenseite eine Aufnahme 28 auf, welche in etwa zur Breite der Rückwand 27 ausgemittelt ist und vom freien Rand des Gefriergutbehälters 23 ausgehend, einen Teil des Bordes 26 freisparend in Richtung des Behälterbodens verläuft. Die Aufnahme 28 ist im wesentlichen aus einem eine rechteckförmige Kontur aufweisende Einfassung 29 gebildet, deren als ihre Wandungen dienenden Schenkel 30 und 31 an die Rückwand 27 mit angeformt sind. Die kürzeren der die Rechteckkontur beschreibenden Schenkel 30 verlaufen parallel zu dem am freien Rand des Gefriergutbehälters 23 umlaufenden Bord 26, wobei der obenliegende, dem Öffnungsrand des Behälters 22 zugeordnete kürzere Schenkel 30 einen Teil des Bordes 26 bildet und höhenversetzt zu diesem angeordnet ist. Ferner ist der obenliegende Schenkel 30 in etwa mittig zu seiner Länge mit einer Freisparung 32 versehen, in welcher eine mit ihrer Nasenspitze zu den freien Rändern der Einfassung 29 gerichtete Rastnase 33 angeordnet ist (siehe hierzu Fig. 5).

[0030] Überhalb des tieferliegenden kürzeren Schenkels 30 sind an den Innenseiten der längeren, senkrecht zum Bord 26 angeordneten Schenkeln 31 in deren Wandstärke eingearbeitete, einander gegenüberliegende Aussparungen gleicher Kontur angeordnet. Diese sind in einem ersten, vom freien Ende der Schenkel 31 ausgehenden Abschnitt als Einführschrägen 34 ausgebildet, die als Zuführung für die im zweiten Abschnitt der Aussparung an die Einführschrägen 34 anschließenden, in Form von Sacklochbohrungen ausgeführten Lagerschalen 35 dienen. Die nahe an der Außenseite der Rückwand 27 angeordneten, mit ihren Öffnungen einander gegenüberliegenden Lagerschalen 35 springen gegenüber der Tiefe der Einführschrägen 34 in der Wandstärke der Schenkel 31 zurück, wodurch ein eine Rast bildende Hinterschnitt bezüglich der Einführschrägen 34 erzeugt ist.

[0031] Anschließend an die Lagerschalen 35 weist die Rückwand 27 einen innerhalb der Einfassung 29 angeordneten Durchbruch 36 auf, welcher im wesentlichen die ganze Breite des innerhalb der Einfassung 29 liegenden Rückwandabschnittes einnimmt und bis an den tieferliegenden kürzeren Schenkel 30 der Einfassung 29 verläuft. Im geringen Abstand über der die Höhenlage der Lagerschalen 35 an den beiden längeren Schenkeln 31 beschreibenden Mitte sind unmittelbar an die Innenseite der Schenke 31 angrenzende zum tieferliegenden kürzeren Schenkel 30 gerichtete und in den Durchbruch 36 ragende Fortsätze 37 angeordnet, die Bestandteil der Rückwand sind und deren freies, den tieferliegenden kürzeren Schenkel 27 zugekehrtes Ende als Anschlag 38 dient (siehe hierzu Fig. 5).

[0032] Wie sowohl aus Figur 3 als auch aus Figur 4 hervorgeht, dient jede der Lagerschalen 35 zur Aufnahme von zu einer Rinne 40 gehörenden Lagerzapfen 41, welche an den längeren Rechteckseiten der im wesentlichen eine rechteckförmige Kontur aufweisenden Rinne 40 angeordnet und lösbar mit den Lagerschalen 35 verrastbar sind. Die Rinne 40 ist mit einem Rinnenboden 42 ausgestattet, auf dessen als Rinnensohle dienenden, in Einbaulage der Rinne 40 der Rückwand 27 zugekehrten Oberfläche eine bordartige, den Rinnenboden 42 zur Bildung eines Rinnenbetts einfassende Wandung 43 angeordnet ist, Diese ist insbesondere entlang der längeren Rechteckseite der Rinne 40 zur Erzielung einer definierten Wasserführung durchgehend ausgeführt, während sie an den kurzen Rechteckseiten unterbrochen ist, jedoch bis zu den Unterbrechungen hin verläuft. Die Unterbrechung an der in Einbaulage der Rinne 40 tieferliegenden Rechteckseite ist als Auslauf 44 ausgebildet und weist eine an der Rinnensohle als Abtropfkante 45 dienende Schräge auf. An der in Einbaulage höherliegenden kürzeren Rechteckseite ist der die Unterbrechung der Wandung 43 ausmachende Wandungsabschnitt höhenversetzt zu dieser angeordnet und als federnder Rasthaken 46 ausgebildet. Ferner ist die Wandung 43 beiderseits des AusLaufs 44 bis hin zu den Lagerzapfen 41 gegenüber der Höhe des restlichen Teils der Wandung 43 erhöht ausgeführt um insbesondere im Bereich des Auslaufs 44 ein Übertreten des in der Rinne 40 geführten Wassers sicher zu vermeiden. Der Übergang der erhöhten Wandungsabschnitte auf das Höhenniveau des restlichen Teils der Wandung 43 ist mit als Gegenanschläge 47 für die Anschläge 38 dienenden Schrägen erzeugt.

[0033] Die durch die Schrägen hervorgerufene Niveauänderung der Wandungshöhe ist in etwa auf der Höhe der an der Wandung 43 angeordneten Lagerzapfen ausgeführt, die an den längeren Rechteckseiten der eine rechteckförmige Kontur aufweisenden Rinne 40, außermittig zu deren Länge auf der vom Rinnenbett der Rinne 40 abgewandten Außenseite angeordnet sind und einander fluchtend gegenüberlegen. Die fluchtend einander gegenüberliegenden Lagerzapfen 41 dienen, in Einbaulage der Rinne 40 an der Rückwand 27 als eine in einer parallelen Ebene zur Rückwand 27 liegende horizontale Achse, die drehbar in den Lagerschalen 35 gelagert ist und durch deren Position an der Rinne 40 ein kürzerer und ein längerer Rinnenteil gebildet ist.

[0034] In Einbaulage ist die Rinne 40 an der Rückwand 27, in der dafür vorgesehenen Aufnahme 28 angeordnet, wobei ihre Lagerzapfen 41 mit den Lagerschalen 35 verrastet sind. Die Positionierung der Lagerzapfen 41 zu den Lagerschalen 35 sowie die Verrastung der Lagerzapfen 41 in den Lagerschalen 35 wird durch diesen vorgeschalteten Einführschrägen 44 deutlich erleichtert. Im verrasteten Zustand ist die Rinne 40 um die als Achse dienenden, horizontal in einer Ebene parallel zur Rückwand 27 angeordneten Lagerzapfen 41 verschwenkbar (mit einem Pfeil in Fig. 4 angedeutet).

[0035] Der Schwenkwinkel der Rinne 40 wird im ausgeklappten, von der Ruheposition in die Betriebslage verschwenkten Zustand (in Fig. 4 gestrichelt dargestellt), durch das Zusammenwirken der Anschläge 38 mit den Gegenanschlägen 47 begrenzt, wobei in dieser Lage der durch die Position der als Lagerzapfen 41 ausgebildeten Achse entstandene kürzere und mit erhöhter Wandung 43 versehene Rinnenteil durch den Durchbruch 36 in den Behälterraum ragt.

[0036] Die Anschläge 38 und die mit diesen zusammenwirkenden Gegenanschläge 47 sind so aufeinander abgestimmt, daß die Rinne 40 in der herausgeschwenkten Betriebslage mit einem Gefälle zum Behälterraum angeordnet ist, Der Schwenkwinkel von der Betriebslage in die Ruhepostion, in welcher sich die Rinne 40 innerhalb der durch die Einfassung 29 gebildeten Aufnahme 28 befindet, und der Durchbruch 36 durch den kürzeren Rinnenteil abgedeckt ist, ist durch den Übergang des Rasthakens 46 in die Rastnase 33 begrenzt, wobei mit den Übergang in diese Rastposition die Rinne 40 zugleich in ihrer Ruheposition arretiert ist.

[0037] Um das während eines Abtauvorgangs der Verdampferetageren 21 sich ergebende Schmelzwasser aufzufangen, das über das im Boden 17 des Innenraums 16 eingearbeiteten Gefälles dem Rinnenelement 19 zugeführt wird, wird der mit der Rinne 40 versehene Gefriergutbehälter 23 aus dem Innenraum 16 entnommen. Noch bevor dieser vor dem Sockel 15 abgestellt wird, wird die Rinne 40 von ihrer Ruheposition in ihre Betriebslage verschwenkt, Im Anschluß daran ist der Behälter 23 vor dem Sockel 15 derart abzustellen, daß die Rinne 40 zusammen mit dem Rinnenelement 19 eine zusammenhängende Wasserführung ergibt, wobei zur Erzielung der Wasserführung der durch die Position der Achse sich ergebende längere Teil der Rinne 40 an das Rinnenelement 19 angekoppelt ist. Im angekoppelten Zustand ist die Rinne 40 unterhalb des Rinnenelements 19 angeordnet, so daß das Schmelzwasser vom Rinnenelement 19 auf das Rinnenbett der Rinne 40 fällt.

Ansprüche

1. Gefriergerät mit einem von einer Tür verschließbaren, wärmeisolierenden Gehäuse, in dessen mit Kälte beaufschlagten Innenraum schubladenartige, an Griffelementen herausnehmbare Gefriergutbehälter angeordnet sind und an dessen Boden sich das während eines Abtauvorgangs von zur Kälteerzeugung im Innenraum dienenden Verdampfern aufgrund des sich daran bildenden Eises ergebende Schmelzwasser sammelt und einem Ablauf zugeleitet wird, über den es in einen als Auffangbehälter dienenden Gefriergutbehälter strömt,
dadurch gekennzeichnet, daß an dem Gefriergutbehälter (23) eine an den Auslauf heranführbare Rinne (40) angeordnet ist, über die das Schmelzwasser dem Gefriergutbehälter (23) zugeführt wird.

2. Gefriergerät nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Auslauf als feststehendes Rinnenelement (19) im Bereich der Türöffnung (12) ausgeführt ist.

3. Gefriergerät nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß das Rinnenelement (19) und die Rinne (40) übereinander angeordnet sind.

4. Gefriergerät nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß daß die an dem Gefriergutbehälter (23) angeordnete Rinne (40) um eine horizontale Achse, von einer versenkten Ruheposition in seine Betriebslage verschwenkbar ist, in der ein Teil der Rinne (40) innerhalb und ein Teil außerhalb des Behälterraums angeordnet ist, wobei beide Teile der Rinne (40) mit einer zur Wasserführung dienenden Wandung (43) ausgestattet sind.

5. Gefriergerät nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß die horizontale Achse außermittig zur Länge der Rinne (40) angeordnet ist, wobei der durch die Position der Achse entstandene kürzere Teil der Rinne (40) nach seinem Verschwenken in die Betriebslage über einen Durchbruch (36) in der Behälterwand in den Behälterraum ragt, während der längere Teil an das Rinnenelement (19) am Öffnungsrand der Tür (15) ankoppelbar ist.

6. Gefriergerät nach Anspruch 4 oder 5, dadurch gekennzeichnet, daß die zur Wasserführung dienende Wandung 43 am kürzeren Teil der Rinne 40 höher ausgeführt ist als an ihrem längeren Teil.

7. Gefriergerät nach einem der Ansprüche 4 oder 5, dadurch gekennzeichnet, daß die horizontale Achse in einer Ebene parallel zu einer der Behälterwände angeordnet ist.

8. Gefriergerät nach Anspruch 4, 5 oder 6, dadurch gekennzeichnet, daß als horizontale Achse zwei fluchtend einander gegenüberliegende, an der Rinne (40) angeordnete Lagerzapfen (41) dienen, die mit an der dem Griffelement (25) gegenüberliegenden Behälterwand (27) angeordneten Lagerschalen (35) lösbar verbunden sind.

9. Gefriergerät nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Rinne (40) am Gefriergutbehälter (23) in ihrer Ruheposition versenkt in einer Aufnahme (28) an der Behälterwand (27), die den darin angeordneten Durchbruch (36) verschließend, angeordnet und in ihrer versenkten Position an diese Behälterwand (27) arretiert ist.

10. Gefriergerät nach Anspruch 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, daß das am Öffnungsrand der Tür (15) angeordnete Rinnenelement (19) lösbar mit einer am Boden (17) des Innenraums (16) angeordneten Vertiefung (18) verbunden ist, wobei durch die Verbindung mit der Vertiefung (18) das Schmelzwasser geführt dem Rinnenelement (19) zugeleitet ist.

11. Gefriergerät nach einem der Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Rinne (40) und das Rinnenelement (19) unterschiedliche Länge aufweisen, wobei das Rinnenelement (19) kürzer ausgeführt ist und bei geschlossener Tür mit unverkürzter Länge in eine dort vorgesehene Ausbuchtung (20) eintaucht.

Zeichnung