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EP 0 612 098 B1 |
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EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
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Hinweis auf die Patenterteilung: |
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17.04.1996 Patentblatt 1996/16 |
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Anmeldetag: 04.02.1994 |
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Einseitig gesockelte Hochdruckentladungslampe
Single-ended high pressure discharge lamp
Lampe à décharge haute pression à culotage d'un seul côté
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Benannte Vertragsstaaten: |
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BE DE FR GB IT NL |
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Priorität: |
18.02.1993 DE 9302382 U
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Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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24.08.1994 Patentblatt 1994/34 |
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Patentinhaber: Patent-Treuhand-Gesellschaft
für elektrische Glühlampen mbH |
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D-81543 München (DE) |
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Erfinder: |
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- Bastian, Hartmuth
D-91555 Feuchtwangen (DE)
- Gleixner, Karl-Heinz
D-81541 München (DE)
- Gosslar, Achim
D-81735 München (DE)
- Henger, Ulrich, Dr.
D-51688 Wipperfürth (DE)
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Entgegenhaltungen: :
EP-A- 0 290 043 EP-A- 0 465 083
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EP-A- 0 381 265 US-A- 4 839 565
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| Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfindung betrifft eine einseitig gesockelte Hochdruckentladungslampe gemäß dem
Oberbegriff des Schutzanspruchs 1.
[0002] Eine derartige einseitig gesockelte Hochdruckentladungslampe ist beispielsweise in
der US-PS 4 859 899 offenbart.
[0003] Diese Lampe weist einen Außenkolben auf, in dem ein Entladungsgefäß, das von einem
zylindrischen, lichtdurchlässigen Hüllkörper aus Glas umgeben ist, mittels eines metallischen
Lampengestells gehaltert wird. Der Hüllkörper besitzt offene Enden. Er wirkt als Wärmestaurohr
und wird ebenfalls vom Lampengestell getragen. Ein Nachteil dieser Anordnung besteht
darin, daß zur Befestigung dieses Wärmestaurohrs am Lampengestell zusätzliche Halteklammern
erforderlich sind.
[0004] Aus der EP-A-0 465 083 ist eine Lampe gemäß Oberbegriff des Schutzanspruchs 1 bekannt,
bei der die Enden des Hüllkörpers mit den verlängerten Enden einer zweiseitig gequetschten
Entladungslampe verschmobzen sind.
[0005] Es ist die Aufgabe der Erfindung eine einseitig gesockelte Hochdruckentladungslampe
bereitzustellen, die einen das Entladungsgefäß umschließenden und innerhalb des Außenkolbens
angeordneten Hüllkörper mit einer vereinfachten Halterung und verbesserter Wärmestauwirkung
besitzt.
[0006] Diese Aufgabe wird durch die kennzeichnenden Merkmale des Schutzanspruchs 1 gelöst.
Besonders vorteilhafte Ausführungen der Erfindung sind in den Unteransprüchen beschrieben.
[0007] Die erfindungsgemäßen einseitig gesockelten Hochdruckentladungslampen besitzen einen
rohrförmigen Hüllkörper aus Glas, der das Entladungsgefäß auf seiner gesamten Länge
koaxial umgibt. Die Enden des Hüllkörpers sind über den aus dem Entladungsgefäß herausragenden
Lampenstromzuführungen gequetscht. Durch diese Maßnahme wird der Hüllkörper an seinen
Enden fixiert und eine bessere Wärmestauwirkung in unmittelbarer Umgebung des Entladungsgefäßes
erzielt. Es sind keine zusätzlichen Halteteile für den Hüllkörper erforderlich.
Um eine verdrehsichere Halterung des Hüllkörpers zu gewährleisten, ist vorteilhafterweise
zumindest eine der Lampenstromzuführungen im Bereich der Hüllkörperquetschung mit
einer Anflachung, einer Biegung oder einem quer verlaufenden Bügel versehen.
Eine Abpumpkanüle, die in einem der Quetschenden des Hüllkörpers eingebettet ist,
ermöglicht ein problemloses Evakuieren des Hüllkörperinnenraums.
[0008] Die Erfindung wird nachstehend anhand eines bevorzugten Ausführungsbeispiels näher
erläutert. Es zeigen:
- Figur 1
- eine erfindungsgemäße einseitig gesockelte Hochdruckentladungslampe nach einem ersten
Ausführungsbeispiel
- Figur 2a
- einen Querschnitt durch ein Quetschende des Hüllkörpers gemäß des ersten Ausführungsbeispiels
- Figur 2b
- einen Querschnitt durch das Quetschende aus Figur 2a, wobei die Querschnittsebene
hier orthogonal zu der der Figur 2a ist
- Figur 3
- einen Querschnitt durch ein Quetschende des Hüllkörpers gemäß eines zweiten Ausführungsbeispiels
- Figur 4
- eine erfindungsgemäße Hochdruckentladungslampe nach einem dritten Ausführungsbeispiel
- Figur 5
- eine Draufsicht auf ein Ende des Hüllkörpers gemäß des dritten Ausführungsbeispiels.
[0009] In Figur 1 ist ein erstes Ausführungsbeispiel einer erfindungsgemäßen einseitig gesockelten
Hochdruckentladungslampe abgebildet. Sie besitzt einen im wesentlichen rotationssymmetrischen
Außenkolben 1, der an einem Ende einen Schraubsockel 2 und eine Tellerfußeinschmelzung
3 aufweist. Innerhalb des Außenkolbens 1 befindet sich ein zweiseitig abgedichtetes,
axial ausgerichtetes Entladungsgefäß 4 aus Quarzglas, in dem eine ionisierbare Füllung
und zwei Elektroden 5 gasdicht eingeschlossen sind. Das Entladungsgefäß 4 besitzt
eine sockelnahe 4a und eine sockelferne 4b Quetschdichtung mit jeweils einer eingeschmolzenen
Molybdänfolie 6, die mit je einer der Elektroden 5 elektrisch leitend verbunden sind.
Aus den Quetschdichtungen 4a, 4b des Entladungsgefäßes 4 ist jeweils eine Lampenstromzuführung
7 aus Molybdän herausgeführt, die mit der entsprechenden Molybdänfolie 6 elektrisch
leitend verbunden sind.
Die beiden Lampenstromzuführungen 7 sind mit je einem separaten Bügel 8a, 8b des metallischen
Lampengestells verschweißt. Beide Lampengestellbügel 8a, 8b sind im Tellerfuß 3 eingeschmolzen.
Der mit der aus der sockelfernen Quetschdichtung 4b herausragenden Lampenstromzuführung
7 verschweißte Gestellbügel 8b verläuft teilweise parallel zum Entladungsgefäß 4 und
ist an einer Einwölbung 9 im Dom des Außenkolben 1 fixiert.
[0010] Das Entladungsgefäß 4 wird auf seiner gesamten Länge von einem zylindrischen, lichtdurchlässigen
Hüllkörper 10 koaxial umschlossen. Die Enden dieses als Wärmestaurohr wirkenden Hüllkörpers
10 sind über den Lampenstromzuführungen 7 gequetscht, so daß das Entladungsgefäß 4
vollkommen innerhalb des Hüllkörpers 10 angeordnet ist. Der Hüllkörper 10 wird von
den Lampenstromzuführungen 7 gehaltert. Im Bereich der Quetschungen 11 des Hüllkörpers
10 sind die Lampenstromzuführungen 7 jeweils mit einer Anflachung 7a versehen. Dadurch
wird die Lagefixierung des Hüllkörpers 10, insbesondere gegenüber Verdrehung, verbessert.
In die sockelnahe Quetschung des Hüllkörpers 10 ist eine Abpumpkanüle 12 eingeschmolzen,
die das Evakuieren des Hüllkörpers erleichtert. Der zum Aussenkolben 9 geführte Gestellbügel
8b trägt einen Getter 13.
[0011] Die Figuren 2a, 2b zeigen zwei senkrecht zueinander orientierte Querschnitte durch
die dem Sockel 2 zugewandte Quetschung 11 des Hüllkörpers 10 entsprechend dem ersten
Ausführungsbeispiel.
[0012] Das zweite Ausführungsbeispiel (Figur 3) der erfindungsgemäßen einseitig gesockelten
Hochdruckentladungslampe unterscheidet sich vom oben erläuterten ersten Ausführungsbeispiel
nur dadurch, daß die Lampenstromzuführungen 7' im Bereich der Hüllkörperquetschenden
11 hier anstelle einer Anflachung 7a eine V-artige Biegung 7a' aufweisen. In allen
anderen Details stimmen die beiden Ausführungsbeispiele überein.
[0013] Die Quetschungen an den Enden des Hüllkörpers 10 müssen sich nicht unbedingt über
den gesamten Durchmesser des Hüllkörpers 10 erstrecken. Es genügt, die Enden in unmittelbarer
Umgebung der Lampenstromzuführungen 7 zu quetschen, um den Hüllkörper 10 an diesen
Lampenstromzuführungen zu fixieren, wie das in den Figuren 4 und 5, gemäß eines dritten
Ausführungsbeispiels dargestellt ist. Dann besitzen die Hüllkörperenden zu beiden
Seiten ihrer Quetschung 11' noch ungequetschte Bereiche 14 (Fig. 5). In diesen ungequetschten
Bereichen 14 sind die Hüllkörperenden offen, so daß die Innenräume von Hüllkörper
10 und Außenkolben 1 miteinander in Verbindung stehen. In allen anderen Details stimmt
dieses dritte Ausführungsbeispiel mit dem ersten überein.
[0014] Die Erfindung beschränkt sich nicht nur auf die oben näher erläuterten Ausführungsbeispiele.
So ist es beispielweise möglich, die Lampenstromzuführungen im Bereich der Hüllkörperquetschungen
mäanderförmig auszubilden oder mit einem angeschweißten Querbalken zu versehen, um
den Hüllkörper verdrehungssicher zu fixieren. Ferner kann die Abpumpkanüle des ersten
Ausführungsbeispiels auch durch einen Pumpstengel bzw. eine Öffnung in der Hüllkörperwandung
ersetzt werden.
1. Einseitig gesockelte Hochdruckentladungslampe bestehend aus
- einem zweiseitig abgedichteten Entladungsgefäß (4) mit darin angeordneten Elektroden
(5), wobei diese elektrisch leitend mit jeweils einer aus dem Entladungsgefäß (4)
herausgeführten Lampenstromzuführung (7, 7') verbunden sind,
- einer im Entladungsgefäß (4) gasdicht eingeschlossenen ionisierbaren Füllung,
- einem Außenkolben (1), in dem das Entladungsgefäß (4) mit Hilfe eines Gestells (8a,
8b) gehaltert wird,
- einem rohrartigen Hüllkörper (10) aus Glas, der innerhalb des Außenkolbens (1) koaxial
mit dem Entladungsgefäß (4) angeordnet ist und das Entladungsgefäß (4) auf seiner
gesamten Länge umgibt,
dadurch gekennzeichnet, daß die Enden des Hüllkörpers (10) mit Quetschungen (11,
11') versehen sind, mittels derer der Hüllkörper (10) an den Lampenstromzuführungen
(7, 7') fixiert ist.
2. Einseitig gesockelte Hochdruckentladungslampe nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet,
daß die Quetschungen (11) sich über den gesamten Durchmesser der Hüllkörperenden erstrecken
und diese verschliessen.
3. Einseitig gesockelte Hochdruckentladungslampe nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet,
daß die Hüllkörperenden ungequetschte Bereiche (14) aufweisen, über die die Innenräume
von Hüllkörper (10) und Außenkolben (1) miteinander in Verbindung stehen.
4. Einseitig gesockelte Hochdruckentladungslampe nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet,
daß zumindest eine der Lampenstromzuführungen (7) im Bereich der Quetschung (11, 11')
eine Anflachung (7a) aufweist.
5. Einseitig gesockelte Hochdruckentladungslampe nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet,
daß zumindest eine der Lampenstromzuführungen (7') im Bereich der Quetschung (11)
eine in der Quetschungsebene liegende Biegung (7a') aufweist.
6. Einseitig gesockelte Hochdruckentladungslampe nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet,
daß beide Lampenstromzuführungen (7') im Bereich der Quetschungen (11) einen in der
Quetschungsebene liegenden V-förmigen Abschnitt (7a') aufweisen.
7. Einseitig gesockelte Hochdruckentladungslampe nach den Ansprüchen 1 und 2, dadurch
gekennzeichnet, daß der Hüllkörper (10) eine Abpumpkanüle (12) besitzt, die in einer
der Quetschungen (11) eingebettet ist.
1. High-pressure discharge lamp with a base at one end comprising
- a discharge vessel (4) sealed at both ends and having electrodes (5) disposed therein,
said electrodes being connected in each case in an electrically conducting manner
to a lamp current supply lead (7, 7') which is brought out of the discharge vessel
(4),
- an ionizable filling enclosed in a gastight manner in the discharge vessel (4),
- an outer bulb (1) in which the discharge vessel (4) is mounted with the aid of a
frame (8a, 8b),
- a tubular glass envelope body (10) which is disposed coaxially with the discharge
vessel (4) inside the outer bulb (1) and surrounds the discharge vessel (4) over its
entire length,
characterized in that the ends of the envelope body (10) are provided with pinches
(11, 11') by means of which the envelope body (10) is fixed in position on the lamp
current supply leads (7, 7').
2. High-pressure discharge lamp with a base at one end according to Claim 1, characterized
in that the pinches (11) extend over the entire diameter of the envelope-body ends
and seal the latter.
3. High-pressure discharge lamp with a base at one end according to Claim 1, characterized
in that the envelope-body ends have unpinched regions (14) via which the interiors
of envelope body (10) and outer bulb (1) are in communication with one another.
4. High-pressure discharge lamp with a base at one end according to Claim 1, characterized
in that at least one of the lamp current supply leads (7) has a flat portion (7a)
in the region of the pinch (11, 11').
5. High-pressure discharge lamp with a base at one end according to Claim 1, characterized
in that at least one of the lamp current supply leads (7') has, in the region of the
pinch (11), a bend (7a') situated in the plane of the pinch.
6. High-pressure discharge lamp with a base at one end according to Claim 5, characterized
in that both lamp current supply leads (7') have, in the region of the pinches (11),
a V-shaped section (7a') situated in the plane of the pinch.
7. High-pressure discharge lamp with a base at one end according to Claims 1 and 2, characterized
in that the envelope body (10) has an evacuation tubule (12) which is embedded in
one of the pinches (11).
1. Lampe à décharge haute pression à culot d'un côté, constituée d'
- une enceinte de décharge (4) fermée de façon étanche des deux côtés et dans laquelle
sont disposées des électrodes (5) , qui sont reliées d'une manière électriquement
conductrice à des entrées de courant (7,7') de la lampe, qui sortent de l'enceinte
de décharge (4),
- un remplissage ionisable enfermé, d'une manière étanche au gaz, dans l'enceinte
de décharge de décharge (4),
- une ampoule extérieure (1), dans laquelle l'enceinte de décharge (4) est retenue
au moyen d'un châssis (8a, 8b),
- une enveloppe de forme tubulaire (10) en verre, qui est disposée à l'intérieur de
l'ampoule extérieure (1) dans une position coaxiale à l'enceinte de décharge (4) et
entoure cette dernière sur toute sa longueur,
caractérisée par le fait que les extrémités de l'enveloppe (10) sont pourvues de
pincements (11,11'), à l'aide desquels l'enveloppe (10) est fixée aux entrées de courant
(7,7') de la lampe.
2. Lampe à décharge haute pression à culot d'un côté suivant la revendication 1, caractérisée
par le fait que les pincements (11) s'étendent sur le diamètre complet des extrémités
de l'enveloppe et la ferment.
3. Lampe à décharge haute pression à culot d'un côté suivant la revendication 1, caractérisée
par le fait que les extrémités de l'enveloppe comportent des parties non pincées (14),
par l'intermédiaire desquelles les espaces intérieurs de l'enveloppe (10) et de l'ampoule
extérieure (1) communiquent entre eux.
4. Lampe à décharge haute pression à culot d'un côté suivant la revendication 1, caractérisée
par le fait qu'au moins l'une des entrées de courant (7) de la lampe possède un méplat
(7a) dans la zone du pincement (11,11').
5. Lampe à décharge haute pression à culot d'un côté suivant la revendication 1, caractérisée
par le fait qu'au moins l'une des entrées de courant (7') de la lampe possède, dans
la zone du pincement (11), une partie coudée (7a') située dans le plan du pincement.
6. Lampe à décharge haute pression à culot d'un côté suivant la revendication 5, caractérisée
par le fait que les deux entrées de courant (7') de la lampe possèdent, dans la zone
des pincements (11), une partie (7a') en forme de V, qui est située dans le plan du
pincement.
7. Lampe à décharge haute pression à culot d'un côté suivant les revendications 1 et
2, caractérisée par le fait que l'enveloppe (10) possède une canule de vidage par
pompage (12), qui est enchâssée dans l'un des pincements (11).