(19)
(11) EP 0 613 161 B1

(12) EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT

(45) Hinweis auf die Patenterteilung:
27.11.1996  Patentblatt  1996/48

(21) Anmeldenummer: 94102495.2

(22) Anmeldetag:  18.02.1994
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)6H01H 13/70, H01H 3/12

(54)

Tastatur mit wenigstens einer Doppeltaste

Keyboard with at least one double key

Clavier avec au moins une touche double


(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH DE ES FR GB IT LI NL SE

(30) Priorität: 26.02.1993 DE 4306046

(43) Veröffentlichungstag der Anmeldung:
31.08.1994  Patentblatt  1994/35

(73) Patentinhaber: Siemens Nixdorf Informationssysteme Aktiengesellschaft
33102 Paderborn (DE)

(72) Erfinder:
  • Gut, Bernhard, Dipl.-Ing. (FH)
    D-86551 Aichach (DE)
  • Dubois, Dieter, Dipl.-Ing. (FH)
    D-86199 Augsburg (DE)
  • Wandinger, Franz, Dipl.-Ing. (FH)
    D-81825 München (DE)

(74) Vertreter: Fuchs, Franz-Josef, Dr.-Ing. et al
Postfach 22 13 17
80503 München
80503 München (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
EP-A- 0 087 369
DE-A- 3 433 743
EP-A- 0 267 541
   
       
    Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen).


    Beschreibung


    [0001] Die Erfindung betrifft eine Tastatur gemäß den Merkmalen des Oberbegriffs des Anspruchs 1.

    [0002] Bei bekannten Tastaturen sind vorzugsweise am Rand des alphanumerischen Tastenfeldes Sondertasten angeordnet, die sich durch ihre größere Tastenkappenfläche von den üblichen Einzeltasten unterscheiden. Durch diese Maßnahme wird für den Benutzer der Tastatur sofort erkennbar, daß mit den größer gestalteten Tasten Sonderfunktionen ausgelöst werden können. Aber auch häufig benützte Tasten, wie z.B. die Leerzeichentaste, werden großflächig ausgeführt, weil dadurch die Betätigung dieser Taste wesentlich erleichtert wird.

    [0003] Sehr häufig weisen derartige Sondertasten eine mehrere nebeneinander angeordneten Einzeltasten entsprechende Länge auf, damit das durch die Einzeltasten vorgegebene Rastermaß eingehalten wird.

    [0004] Diese auch als Mehrfachtasten bezeichneten Sondertasten unterscheiden sich von den Einzeltasten im allgemeinen durch eine, ausgehend vom mittig angeordneten Tastenstößel, beidseitig symmetrisch verlängerte Tastenkappe. Um bei einer außermittigen Betätigung einer derartigen Mehrfachtaste ein Kippen der Tastenkappe und damit ein Verkanten des Stößels in seiner Führung zu unterbinden, ist es beispielsweise aus der DE-A 34 33 743 bekannt, die Tastenkappe zusätzlich an beiden Enden über spezielle Ausgleichsbügel zu stützen.

    [0005] Es sind auch bereits Mehrfachtasten mit, bezogen auf die Tastenkappe, asymmetrischer Funktionstaste bekannt, bei denen auf den Ausgleichsbügel verzichtet wird. Bei derartigen Mehrfachtasten, beispielsweise Doppeltasten, wird der zweite, nicht genutzte Führungsdom in die Tastenführung mit einbezogen, derart, daß in diesem zweiten Führungsdom ein mit axialen Führungssstegen versehener Hilfsstößel geführt wird. Dabei kann jedoch auch hier nicht ausgeschlossen werden, daß Tastenstößel und Hilfsstößel bei einer außermittigen Betätigung der Doppeltaste verkanten, so daß die einwandfreie Funktion dieser Doppeltaste nicht immer gewährleistet ist.

    [0006] Der vorliegenden Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, eine in einer Tastatur der eingangs genannten Art verwendete Doppeltaste so auszubilden, daß auch bei außermittiger Betätigung der Tastenkappe ein Verklemmen der Taste mit hoher Wahrscheinlichkeit verhindert werden kann.

    [0007] Die Lösung dieser Aufgabe ergibt sich erfindungsgemäß durch die kennzeichnenden Merkmale des Anspruchs 1. Vorteilhafte Weiterbildungen der Erfindung sind in den Unteransprüchen angegeben.

    [0008] Im folgenden wird ein Ausführungsbeispiel der Erfindung anhand der Zeichnung näher erläutert. Dabei zeigen

    Figur 1,2 einen Ausschnitt aus dem Gehäuseoberteil einer Tastatur im Bereich einer Doppeltaste in Vorderansicht und in Draufsicht,

    Figuren 3,4 die Ansichten aus Figur 1 und 2 einschließlich der erfindungswesentlichen Komponenten der Doppeltaste.



    [0009] Die Figuren 1 und 2 zeigen einen Ausschnitt aus einem Tastaturgehäuse im Bereich einer Doppeltaste. Sie zeigen zwei Führungsdome 1,2 eines auf einem Gehäuseoberteil 3 vorgesehenen Tastenfeldes mit mehreren Einzel-, Doppel- und Mehrfachtasten. Die beiden Führungsdome 1,2 sind einer in der Zeichnung nicht dargestellten Doppeltaste zugeordnet, deren Tastenkappe die beiden Führungsdome 1,2 überdeckt. In einem der beiden Führungsdome 1,2, beispielsweise im Führungsdom 1, ist der einzige Tastenstößel der Doppeltaste geführt. Der zweite Führungsdom 2 bleibt deshalb leer und ohne Funktion. Zwischen den beiden Führungsdomen 1,2 ist eine im Gehäuseoberteil 3 etwa rechteckförmige Aussparung 4 vorgesehen, die teils von den einander zugewandten Seitenflächen im Sockelbereich der beiden Führungsdome, teils von senkrecht dazu stehenden Querwänden 5,6 begrenzt wird. Diese derart eingerahmte Aussparung 4 bildet das Gegenelement für ein an der Tastenkappe befestigtes und zwischen die Führungsdome 1,2 eintauchendes Führungselement. Schmale, in Steckrichtung des Führungselements verlaufende Stege 7,8, die sowohl an den Seitenflächen der Führungsdome 1,2 als auch an den Querwänden 5,6 vorgesehen sind und die etwas in die Aussparung 4 hineinragen, sorgen für eine geringe Reibung zwischen Führungselement und Gegenelement. Dieser geringe Reibungseffekt wird zusätzlich noch durch die Verwendung von gut gleitendem Material für das Führungselement, das ebenfalls Gleitstege aufweisen kann unterstützt. An den einander zugewandten Seiten der Führungsdome 1,2 sind je zwei Führungsnuten 9 vorgesehen, in die laschenartige Stützelemente des Führungselements eingreifen, wodurch die exakte Führung der Doppeltaste zusätzlich unterstützt wird.

    [0010] Einzelheiten des im Zusammenhang mit den Figuren 1 und 2 bereits erwähnten Führungselements sind den Figuren 3 und 4 entnehmbar. Sie zeigen das als Vierkant-Hohlprofil ausgebildete Führungselement 10, das an der auf beide Führungsdome 1,2 übergreifenden Tastenkappe 11 befestigt ist. Die Figur 3 zeigt aus Gründen der besseren Übersichtlichkeit nur einen Teil der Tastenkappe 11 und zwar nur den mittleren Bereich, an welchem das Führungselement 10 befestigt ist. Der ebenfalls an der Tastenkappe 11 befestigte Tastenstößel für den Führungsdom 1 ist ebenfalls nicht dargestellt. An den beiden Schmalseiten des als Vierkant-Hohlprofil ausgebildeten Führungselements 10 sind seitlich abstehende, laschenartige Stützelemente 12 vorgesehen, die mit ihren freien Enden in die Führungsnuten 9 der beiden Führungsdome 1 und 2 eingreifen. Wie die Figur 4 zeigt, bildet das Vierkantprofil zusammen mit dem Stützelement 12 eine symmetrische Anordnung, die einen einem Doppel-T-Träger ähnlichen Querschnitt aufweist. Durch die zweifache Führung des in der Tastenmitte angeordneten Führungselementes 10, einerseits mittels der Stützelemente 12 an den beiden Führungsdomen 1,2 und andererseits in der Aussparung 4 wird sichergestellt, daß der asymmetrisch angeordnete Tastenstößel der Doppeltaste selbst bei außermittiger Betätigung der Tastenkappe nicht verkanten kann.


    Ansprüche

    1. Tastatur mit einer Vielzahl von auf einem Gehäuseoberteil in Führungsdomen (1,2) federnd bewegbaren Tastenstößeln, die mit die Führungsdome übergreifenden Tastenkappen (11) verbunden sind, wobei wenigstens eine Tastenkappe (11), deren Tastenstößel einem Führungsdom (1,2) zugeordnet ist, derart vergrößert ist, daß sie als Doppeltaste zwei Führungsdome (1,2) überdeckt,
    dadurch gekennzeichnet, daß an der Tastenkappe (11) der Doppeltaste ein in den Raum zwischen zwei Führungsdomen (1,2) eintauchendes stiftförmiges Führungselement (10) befestigt ist, das sowohl an den beiden Führungsdomen als auch in einem zwischen den beiden Führungsdomen vorgesehenen Gegenelement am Gehäuseoberteil (3) geführt ist.
     
    2. Tastatur nach Anspruch 1,
    dadurch gekennzeichnet, daß am stiftförmigen Führungselement (10) in Richtung der beiden Führungsdome (1,2) seitlich abstehende laschenartige Stützmittel (12) vorgesehen sind, die jeweils in Führungsnuten (9) in den beiden Führungsdomen (1,2) eingreifen.
     
    3. Tastatur nach Anspruch 1 oder 2,
    dadurch gekennzeichnet, daß das am Gehäuseoberteil (3) vorgesehene Gegenelement aus einer lochartigen Aussparung (4) besteht, die teils von den einander zugewandten Seitenflächen der beiden Führungsdome (1,2), teils von senkrecht dazu stehenden Querwänden (5,6) umrahmt ist.
     
    4. Tastatur nach Anspruch 3,
    dadurch gekennzeichnet, daß an den Seitenflächen der Führungsdome (1,2), an den Querwänden (5,6) der Aussparung (4) und/oder am stiftförmigen Führungselement (10) jeweils Gleitstege (7,8) vorgesehen sind.
     
    5. Tastatur nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
    dadurch gekennzeichnet, daß das Führungselement (10) als Vierkant-Hohlprofil ausgebildet ist.
     
    6. Tastatur nach einem der Ansprüche 2 bis 5,
    dadurch gekennzeichnet, daß die laschenartigen Stützelemente (12) zusammen mit dem Vierkant-Hohlprofil die Form eines Doppel-T bilden.
     
    7. Tastatur nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
    dadurch gekennzeichnet, daß das stiftförmige Führungselement aus einem gut gleitenden Material besteht.
     


    Claims

    1. Keyboard having a multiplicity of key plungers which can be moved resiliently in guide domes (1, 2) on a housing top part and are connected to key caps (11) engaging over the guide domes, at least one key cap (11), the key plunger of which is assigned to a guide dome (1, 2), being enlarged in such a way that it covers two guide domes (1, 2) as a double key, characterized in that a guide element (10) in the form of a pin is fastened to the key cap (11) of the double key, which guide element (10) descends into the space between two guide domes (1, 2) and is guided both on the two guide domes and in a mating element, provided between the two guide domes, on the housing top part (3).
     
    2. Keyboard according to Claim 1, characterized in that lug-like supporting means (12), which project laterally in the direction of the two guide domes (1, 2) and each engage in guide grooves (9) in the two guide domes (1, 2), are provided on the guide element (10) in the form of a pin.
     
    3. Keyboard according to Claim 1 or 2, characterized in that the mating element provided on the housing top part (3) is composed of a hole-like recess (4), which is framed partly by the mutually facing side surfaces of the two guide domes (1, 2) and partly by transverse walls (5, 6) which are perpendicular with respect thereto.
     
    4. Keyboard according to Claim 3, characterized in that sliding webs (7, 8) are provided in each case on the side surfaces of the guide domes (1, 2), on the transverse walls (5, 6) of the recess (4) and/or on the guide element (10) in the form of a pin.
     
    5. Keyboard according to one of the preceding claims, characterized in that the guide element (10) is designed as a rectangular hollow profile.
     
    6. Keyboard according to one of Claims 2 to 5, characterized in that the lug-like supporting elements (12) together with the rectangular hollow profile form the shape of a double T.
     
    7. Keyboard according to one of the preceding claims, characterized in that the guide element in the form of a pin is composed of a material which slides well.
     


    Revendications

    1. Clavier comportant une pluralité de tiges-poussoirs de touche, élastiquement mobiles dans des dômes de guidage (1, 2) sur une partie supérieure de bâti et reliées à des capuchons de touche (11), qui recouvrent les dômes de guidage, dans lequel au moins un capuchon de touche (11), dont la tige-poussoir de touche est associée à un dôme de guidage (1, 2), est agrandi de telle manière qu'il recouvre deux dômes de guidage (1, 2), en tant que touche double,
       caractérisé par le fait qu'un élément de guidage (10), en forme de tige passant dans l'espace compris entre deux dômes de guidage (1, 2), est fixé au capuchon de touche (11) de la touche double et qu'il est guidé aussi bien sur les deux dômes de guidage qu'à la partie supérieure de bâti (3) dans un élément antagoniste, prévu entre les deux dômes de guidage.
     
    2. Clavier selon la revendication 1,
       caractérisé par le fait qu'il est prévu, sur l'élément de guidage (10) en forme de tige, des moyens de support (12) en forme de languette faisant saillie latéralement en direction des deux dômes de guidage (1, 2) et qui pénètrent respectivement dans des rainures de guidage (9) ménagées dans les deux dômes de guidage (1, 2).
     
    3. Clavier selon la revendication 1 ou 2,
       caractérisé par le fait que l'élément antagoniste, prévu à la partie supérieure de bâti (3), consiste en un évidement (4) du type trou, qui est encadré en partie par les faces latérales, tournées l'une vers l'autre, des deux dômes de guidage (1, 2) et en partie par des parois transversales (5, 6) qui s'étendent perpendiculairement à ces faces.
     
    4. Clavier selon la revendication 3,
       caractérisé par le fait qu'il est prévu sur les faces latérales des dômes de guidage (1, 2), sur les parois transversales (5, 6) de l'évidement (4) et/ou sur l'élément de guidage (10) en forme de tige, respectivement des barrettes à glissement (7, 8).
     
    5. Clavier selon l'une des revendications précédentes,
       caractérisé par le fait que l'élément de guidage (10) est réalisé sous la forme d'un profilé creux à quatre pans.
     
    6. Clavier selon l'une des revendications 2 à 5,
       caractérisé par le fait que les éléments d'appui (12) en forme de languette se présentent, en association avec le profilé creux à quatre pans, sous la forme d'un double T.
     
    7. Clavier selon l'une des revendications précédentes,
       caractérisé par le fait que l'élément de guidage en forme de tige est en un matériau glissant bien.
     




    Zeichnung