(19)
(11) EP 0 613 627 A1

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
07.09.1994  Patentblatt  1994/36

(21) Anmeldenummer: 94810128.2

(22) Anmeldetag:  01.03.1994
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)5A45C 5/12
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH DE DK ES FR GB GR IE IT LI LU MC NL PT SE

(30) Priorität: 03.03.1993 DE 4306525

(71) Anmelder: Marty, Irene
CH-8602 Wangen (CH)

(72) Erfinder:
  • Marty, Irene
    CH-8602 Wangen (CH)

(74) Vertreter: Rottmann, Maximilian R. 
c/o Rottmann, Zimmermann + Partner AG Glattalstrasse 37
8052 Zürich
8052 Zürich (CH)


(56) Entgegenhaltungen: : 
   
       


    (54) Einkaufskorb


    (57) Ein Einkaufskorb (1) zum Verstauen und Transportieren von Haushaltsartikeln und Lebensmitteln weist mindestens einen von oben in den Einkaufskorb (1) einsetzbaren, in der Höhe verstellbaren und arretierbaren Zwischenboden (5) auf. Der Zwischenboden (5) ist vorzugsweise mit beweglichen Zungen (6a, 6b, 6d) versehen. Durch einen solchen Zwischenboden (5) kann der Innenraum (I) des Einkaufskorbs (1) variabel unterteilt werden. Auf dem Zwischenboden (5) bzw. auf dem Boden des Einkaufskorbs (1) können zudem Trennwände (11) angebracht und arretiert werden. Ein derart ausgestalteter Einkaufskorb (1) gewährleistet, dass selbst empfindliche Waren wie beispielsweise Obst und Gemüse nicht durch andere im selben Korb (1) verstaute Waren verletzt oder beschädigt werden. Auf diese Weise muss nur soviel Verpackung wie unbedingt erforderlich mit eingekauft werden.




    Beschreibung


    [0001] Die Erfindung betrifft einen Einkaufskorb nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1.

    [0002] Einkaufskörbe sind in unzähligen Varianten bekannt und werden bevorzugt zum Verstauen von eingekauften Haushaltsartikeln und Lebensmitteln eingesetzt. In einem solchen Einkaufskorb können die verstauten Waren dann vom Einkaufsort zum Bestimmungsort, im Normalfall also vom Geschäft bis nach Hause, transportiert werden.

    [0003] Zum Verstauen von eingekauften Haushaltsartikeln und Lebensmitteln werden nebst Körben auch Papiertragtaschen, Plastiksäcke, Jutetaschen und dergleichen eingesetzt. Der wesentliche Unterschied von Körben gegenüber allen Arten von Taschen und Säcken besteht darin, dass diese eine stabile, äussere Form aufweisen.

    [0004] Nachteilig bei bekannten Einkaufskörben ist, dass sie sich relativ schlecht für das Verstauen von Haushaltsartikeln, beispielsweise von empfindlichen oder zerbrechlichen Lebensmitteln wie Eier, Obst, Gemüse und dergleichen, eignen. Solche Lebensmittel weisen im Normalfall eine zerbrechliche bzw. empfindliche Oberfläche auf, wodurch die Gefahr besteht, dass sie beim Transport von anderen, im gleichen Behältnis transportierten Waren, beispielsweise von Konservendosen, Flaschen, Gläsern, Brot, Gefrorenem und dergleichen, zerbrochen, verletzt oder ganz einfach unappetitlich zugerichtet werden. Im Extremfall, wenn schwere Waren auf leichte und empfindliche Lebensmittel gepackt werden, wenn beispielsweise eine Konservendose auf einen Kopfsalat gelegt wird, können die unten liegenden Lebensmittel von den oberen Gegenständen regelrecht zermalmt werden. Dies kann bei nicht verpackten bzw. eingepackten Waren zudem noch in verstärktem Mass auftreten. Bei allen Arten von Behältnissen, die keine stabile innere Form aufweisen, wie beispielsweise Taschen oder Säcke, treten diese Nachteile noch stärker in Erscheinung.

    [0005] Dieser Problematik muss in Zukunft in vermehrtem Mass Beachtung geschenkt werden, da der Trend in Richtung weniger oder gar kein Verpackungsmaterial geht. Insbesondere in Ländern oder Kommunen, die Gebühren für das Beseitigen und Entsorgen von Abfall eingeführt haben, ist ein Trend zum Einkaufen von möglichst wenig Verpackungsmaterial erkennbar. Auch kann vermehrt festgestellt werden, dass Kunden nach dem Bezahlen die gekauften Waren noch im Geschäft auspacken und das entsprechende Verpackungsmaterial dem Geschäft zur Entsorgung übergeben bzw. überlassen.

    [0006] In Detailhandelsgeschäften ist es heute deshalb schon weit verbreitet, Obst, Gemüse und auch Eier einzeln und ohne Verpackung anzubieten.

    [0007] All dies führt jedoch dazu, dass empfindliche Waren, wie beispielsweise Lebensmittel, für den Transport vom Geschäft nach Hause, besser gegen die vorgängig erwähnten äusseren Einwirkungen von im gleichen Behältnis transportierten Waren geschützt sein sollten.

    [0008] Es ist daher die Aufgabe der Erfindung, einen Einkaufskorb der im Oberbegriff des Anspruchs 1 genannten Art derart zu verbessern, dass die in ihm zu transportierenden, empfindlichen Waren wie insbesondere Haushaltsartikel und Lebensmittel, gegen nachteilige Einwirkungen von im selben Einkaufskorb aufgenommenen Waren geschützt werden.

    [0009] Diese Aufgabe wird durch die im kennzeichnenden Teil des Anspruchs 1 aufgeführten Merkmale gelöst.

    [0010] Mit einem am Einkaufskorb abstützbaren, in der Höhe verstellbaren Zwischenboden, zur Unterteilung des Korb-Innenraums wird sichergestellt, dass die oberen Artikel bzw. Lebensmittel die darunter liegenden nicht beschädigen.

    [0011] Weitere bevorzugte Ausführungsformen sind in den abhängigen Ansprüchen 2 bis 16 umschrieben.

    [0012] Bei einer bevorzugten Ausführungsform des Einkaufskorbes ist vorgesehen, dass jeder Zwischenboden an seinen Aussenseiten bewegliche Zungen aufweist, die sich der Innenseite des Einkaufskorbs anpassen. Solchermassen ausgestaltete Zwischenböden garantieren, dass selbst bei konisch ausgestalteten Einkaufskörben kein Spalt zwischen dem Zwischenboden und den Korbinnenwänden entsteht, da sich die beweglichen Zungen an die Korbinnenwand anlegen. Dadurch wird verhindert, dass kleine Gegenstände aussen am Zwischenboden vorbei nach unten fallen.

    [0013] Bei einer weiteren, bevorzugten Ausführungsform des Einkaufskorbs sind Trennwände vorgesehen, die vorzugsweise in Aussparungen des Zwischenbodens und/oder des Korbbodens, in unterschiedlichen Positionen, arretiert werden können. Durch solche Trennwände lässt sich der Innenraum des Einkaufskorbes weiter unterteilen.

    [0014] Weitere bevorzugte Ausführungsformen sehen zudem verschiedene Optionen vor, mittels welchen der Einkaufskorb unterschiedlichen Aufgabenstellungen angepasst werden kann. Beispielsweise ist ein aussen am Einkaufskorb an dessem oberen Rand einhängbares Netz vorgesehen, mittels welchem der Korb nach aussen in seinem Transportvolumen erweitert werden kann. In diesem Netz können sperrige Güter, wie beispielsweise Flaschen, aufgenommen werden. Durch eine Anhänge-\bzw. Aufhängevorrichtung kann das Behältnis zudem am Bügel, beispielsweise eines Kinderwagens oder Einkaufswagens, angehängt werden. Durch seine stabile äussere Form eignet sich der Einkaufskorb auch für den Transport auf dem Gepäckträger eines Fahrrades oder eines Motorrades.

    [0015] Nachfolgend wird ein Ausführungsbeispiel der Erfindung anhand von Zeichnungen näher erläutert. In den Zeichnungen zeigen:
    Fig. 1
    Einen Längsschnitt durch einen schematisch dargestellten Einkaufskorb;
    Fig. 2
    Eine Ansicht von oben auf einen Zwischenboden in gegenüber der Fig. 1 verkleinerten Darstellung;
    Fig. 3
    Eine Aussenansicht des Einkaufskorbes von der einen Längs-Seite; und
    Fig. 4
    Eine Aussenansicht des Einkaufskorbes von der anderen Längs-Seite.


    [0016] Fig. 1 zeigt einen Längsschnitt durch einen schematisch dargestellten Einkaufskorb 1. Ein solcher Korb 1 besteht beispielsweise aus geflochtenen Weidenruten und weist im wesentlichen einen Boden 2, vier Seitenwände 3 sowie einen an zwei Seitenwänden 3 befestigten Haltebügel 4 auf. Auf seiner Oberseite ist der Korb 1 offen. Die vier Seitenwände 3 sind üblicherweise leicht konisch angeordnet, so dass sich der Korb 1 nach oben erweitert. Zur Unterteilung des Korb-Innenraums I ist ein herausnehmbarer Zwischenboden 5 mit seitlich angeformten, beweglichen Zungen 6a, 6b, 6d vorgesehen. Um den Zwischenboden 5 in der Höhe zu fixieren, sind Tragriemen 9 vorgesehen, welche an Befestigungselementen 7 in Form von Ösen eingehängt werden können. Die Ösen 7 sind an zwei Seitenwänden 3 angebracht und dabei vorzugsweise so ausgestaltet, dass an jeder Öse 7 zumindest zwei Tragriemen 9 eingehängt werden können, so dass zumindest zwei Zwischenböden daran abgestützt werden können.

    [0017] Im hier dargestellten Beispiel sind die Ösen 7 jeweils mittels eines in den geflochtenen Seitenwänden 3 des Korbes 1 verankerten Stifts befestigt. Als mögliche weitere Variante ist zudem vorgesehen, dass die Befestigungselemente mit Klammern oder einem Bügel versehen sind, so dass diese damit am Korbrand eingehängt werden können. Auf diese Weise können die Befstigungselemente leicht angebracht und auch wieder entfernt bzw. ausgetauscht werden können.

    [0018] Anstelle von Ösen sind natürlich beliebig andere Befestigungselemente denkbar. Als Beispiele hierfür seien Haken oder auch Klettverschlüsse angeführt, wobei es sich versteht, dass bei Klettverschlüssen jeweils die eine Verschlusshälfte am Korb und die andere am Tragriemen angebracht ist.

    [0019] Im weiteren ist durch unterbrochene Linien schematisch eine Trennwand 11 eingezeichnet. Um die Trennwand 11 an einem Zwischenboden 5 bzw. am Boden 2 des Einkaufskorbs 1 zu arretieren, sind im jeweiligen Boden 2, 5 Aussparungen vorzugsweise in Form von runden Löchern vorgesehen. Um die Trennwände 11 in diesen Löchern fixieren zu können, sind diese auf ihrer Unterseite mit angeformten Zapfen versehen, welche mit den Aussparungen in den Böden 2, 5 korrespondieren. Durch eine solche Ausgestaltung kann der Korb-Innenraum I schnell, einfach und zudem variabel aufgeteilt werden. Es versteht sich, dass auch mehr als ein Zwischenboden und/oder mehrere Trennwände gleichzeitig zur Unterteilung des Korbinnenraums I eingesetzt werden können.

    [0020] Aus der Darstellung gemäss Fig. 1 ist zudem ersichtlich, dass zwischen dem Zwischenboden 5 und den Korbinennwänden 3 je ein Zwischenraum Z verbleibt. Dieser Zwischenraum Z bzw. die Grösse desselben entsteht einerseits durch Toleranzen bei der Herstellung des Korbes 1 und kommt andererseits durch die Konizität des Korbes 1 zustande, je nachdem auf welcher Höhe ein Zwischenboden im Korb eingesetzt ist. Um dieses Zwischenraum Z abzudecken, sind die beweglich am Zwischenboden 5 angebrachte Zungen (6a, 6b, 6d) vorgesehen, welche sich an die jeweilige Innenwand 3 des Korbes 1 anlegen und dadurch verhindern, dass im Korb aufgenommene, kleine Artikel von oben nach unten fallen können. Diese beweglichen Zungen erlauben zudem, dass ein und derselbe Zwischenboden 5 sowohl zuoberst als auch zuunterst in den Korb 1 eingesetzt werden kann, wodurch selbst bei relativ stark konisch verlaufenden Seitenwänden 3 eine einzige Grösse eines Zwischenbodens 5 genügt.

    [0021] Um den Korb 1 zu Beladen wird der Zwischenboden 5 bzw. die Zwischenböden normalerweise zuerst herausgenommen. Danach werden die zu verstauenden Waren in den Korb 1 eingebracht. Sobald auf dem Boden 2 des Korbes 1 die Waren bis zu einer gewissen Höhe aufgeschichtet sind, wird der Zwischenboden 5 eingelegt und mit den Tragriemen 9 in der Höhe fixiert, indem diese an den Ösen 7 eingehängt werden. Nun kann beispielsweise auch eine Trennwand 11 in die gewünschte Position gebracht und am Zwischenboden 5 fixiert werden. Durch die Trennwand 5 bzw. Trennwände können verschieden empfindliche bzw. belastbare Waren sehr schön getrennt werden. So können beispielsweise auf der einen Seite einer Trennwand 11 empfindliche Waren wie beispielsweise Obst, Gemüse, Eier usw. und auf der anderen Seite Büchsen, Tuben, Gläser und dergleichen verstaut werden, ohne dass die Gefahr besteht, dass die empfindlichen Lebensmittel oder sonstigen Haushaltsartikel durch die anderen Waren, insbesondere während des Transports, verletzt oder beschädigt werden.

    [0022] Ein solcher Zwischenboden 5 kann andererseits auch sehr gut zum Abdecken der im Einkaufskorb 1 aufgenommenen Waren verwendet werden, indem dieser nach dem vollständigen Beladen des Korbs 1 zuoberst auf die Waren gelegt und wiederum mit den Tragriemen 9 an den Ösen 7 fixiert wird.

    [0023] Nach dem Entfernen aller Zwischenböden kann der Korb 1 auch als Einvolumenbehältnis verwendet werden.

    [0024] Bei einer weiteren, nicht dargestellten Variante eines Zwischenbodens sind zudem Aussparungen bzw. kleine, abgeschlossene Raumeinheiten, beispielsweise für Eier, vorgesehen, so dass solche empfindlichen Lebensmittel ohne Verpackung sicher auf dem Zwischenboden fixiert werden können.

    [0025] In der Fig. 2 ist eine bevorzugte Ausführungsform eines Zwischenbodens 5 in einer Ansicht von oben dargestellt. An allen Aussenseiten ist je eine bewegliche Zunge 6a, 6b, 6c, 6d angeformt. Zur Abstützung des Zwischenbodens 5 im Einkaufskorb sind, wie vorgängig erwähnt, vier Tragriemen 9 vorgesehen, von denen jeder mit einer Vielzahl von Öffnungen 10 versehen ist um den Zwischenboden in unterschiedlichen Höhen im Einkaufskorb abstützen zu können. Die Tragriemen 9 sind vorzugsweise aus einem sehr flexiblen Material gefertigt, damit sie sich, wie in Fig. 1 dargestellt, der Innenseite des Einkaufskorbes anpassen können. Im hier dargestellten Ausführungsbeispiel sind vier einzelne Zungen 6a, 6b, 6c, 6d am Zwischenboden 5 angeformt; Denkbar ist beispielsweise jedoch auch, dass dieser eine einzige, umlaufende Zunge aus einem flexiblen Material aufweist. Im weiteren sind auch Zwischenböden denkbar, die nicht über vier sondern beispielsweise über zwei oder drei Tragriemen verfügen. Die Tragriemen können auch auf der Längsseite des Zwischenbodens 5 angeformt werden, wobei diese Aufzählungen keinesfalls als abschliessend angesehen werden sollen.

    [0026] Ein solcher Zwischenboden 5 wird vorzugsweise aus leicht abwaschbaren Material wie beispielsweise weichem Kunststoff oder plastifiziertem Textil hergestellt, wobei die tragende Bodenfläche vorzugsweise mit einer eingearbeiteten Einlage verstärkt und versteift wird.

    [0027] Fig. 3 zeigt eine Aussenansicht einer ersten Längsseite eines Einkaufskorbs 1. Auf dieser Längsseite weist der Korb 1, nach aussen abstehend, im unteren Bereich zwei Laschen 17 und am Ansatz des Haltebügels 4 eine drehbare Nase 18 auf. Damit kann ein oder auch mehrere Zwischenböden auf der Aussenseite des Korbes 1 angebracht werden. Ein auf diese Weise angebrachter Zwischenboden 5 mit eingeklappten Zungen und angelegten Tragriemen ist schematisch durch gestrichelt eingezeichnete Linien dargestellt.

    [0028] Denkbar ist auch, dass der Zwischenboden bzw. die Zwischenböden zum Transport auf den Boden des leeren Korbes gelegt werden, so dass allenfalls auf die Laschen und die drehbare Nase verzichtet werden kann.

    [0029] Fig. 4 zeigt eine Aussenansicht der zweiten Längsseite des Einkaufskorbs 1. Auf dieser Längsseite kann beispielsweise ein Netz 14 zur Aufnahme von sperrigen Gütern wie Flaschen und dergleichen angebracht werden. Das Netz 14 kann dabei in mehrere einzelne Kammern unterteilt sein. Es ist zudem auch möglich, anstelle eines Netzes 14 einen Flaschenhalter anzubringen, der zwei durch einen Bügel miteinander verbundene rechteckige Röhren zur Aufnahme von zwei Flaschen aufweist. Der Boden dieser Röhren ist dabei vorzugsweise aufklappbar, so dass die Röhren des Flaschenhalters zusammenfaltbar sind, vorzugsweise ist dann auch noch der Bügel zusammenfaltbar. In diesem zusammengefalteten Zustand kann er dann auch in der Tasche 15 verstaut werden.

    [0030] Im weiteren wäre es auch möglich, einen Einkaufskorb im Sinne der Erfindung mit Rädern oder Rollen und einem vorzugsweise ausziehbaren Griff zu versehen. Dadurch würde ein fahrbarer Einkaufskorb mit variablem, unterteilbarem Innenraum geschaffen. Natürlich wäre es auch möglich, dass die im Verkaufsgeschäft vorhandenen Einkaufswagen direkt mit solchen Trennwänden und Zwischenböden zur Unterteilung ihres Innenraums ausgerüstet würden.

    [0031] Denkbar ist ausserdem auch, dass solche Zwischenböden sowie Trennwände und Befestigungselemente für sich alleine hergestellt und verkauft werden könnten, so dass auf diese Weise auch bereits vorhandene Körbe bzw. durch Dritte hergestellte Körbe damit ausgerüstet werden könnten und auf diese Weise zu Einkaufskörben mit unterteilbarem Innenraum umgerüstet werden könnten.

    [0032] Zusammenfassend kann gesagt werden, dass ein solchermassen ausgestalteter Einkaufskorb ein äusserst praktisches und vielseitiges Behältnis zum Verstauen und Transportieren von Lebensmitteln und Haushaltsartikeln darstellt, welches vor allem durch seine Variabilität des Innenraums die unterschiedlichsten Waren sicher aufnehmen kann, ohne dass empfindliche Waren, wie beispielsweise Obst und Gemüse, durch andere im selben Korb verstaute Waren verletzt oder beschädigt werden.

    [0033] Dadurch wird sichergestellt, dass die einkaufende Person nur soviel Verpackung wie unbedingt nötig einkaufen muss. Diesem Umstand wird, angesichts der zunehmenden Sensibilisierung in Bezug auf Abfälle, in Zukunft noch vermehrt Rechnung getragen werden müssen.


    Ansprüche

    1. Einkaufskorb, insbesondere zum Verstauen und Transportieren von Haushaltsartikeln und Lebensmitteln, mit mindestens einem Haltebügel (4) oder Haltegriff, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens ein von oben in den Einkaufskorb (1) einsetzbarer Zwischenboden (5) zur Unterteilung des Innenraums (I) vorgesehen ist, welcher höhenverstellbar an den Wänden (3) des Einkaufskorbs (1) abgestützt und bei Bedarf aus dem Einkaufskorb (1) herausnehmbar ist.
     
    2. Einkaufskorb nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass jeder Zwischenboden (5) an seinen Aussenseiten bewegliche Zungen (6a, 6b, 6c, 6d) aufweist, die sich der Innenseite des Einkaufskorbs (1) anpassen.
     
    3. Einkaufskorb nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass jeder Zwischenboden (1) mit flexiblen Tragriemen (9) versehen ist, und dass der Einkaufskorb (1) eine mit der Anzahl der Tragriemen (9) übereinstimmende Anzahl Befestigungselemente (7) aufweist, an denen die Tragriemen (9) des Zwischenbodens (5) bzw. der Zwischenböden kraftschlüssig abstützbar sind.
     
    4. Einkaufskorb nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass als Befestigungselemente Ösen (7) oder Haken vorgesehen sind.
     
    5. Einkaufskorb nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass als Befestigungselemente Klettverschlüsse vorgesehen sind.
     
    6. Einkaufskorb nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Tragriemen (9) mit einer Vielzahl von Öffnungen (10) versehen sind, mittels welchen diese an den Ösen (7) oder Haken einhängbar sind.
     
    7. Einkaufskorb nach Anspruch 4 oder 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Befestigungselemente (7) mit einem Bügel bzw. mit Klammern versehen sind, mittels welchen diese am Korbrand anklemmbar bzw. einhängbar sind.
     
    8. Einkaufskorb nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens eine Trennwand (11) vorgesehen ist, welche an einem Zwischenboden (5) oder am Behältnisboden (2) in verschiedenen Positionen arretierbar ist/sind.
     
    9. Einkaufskorb nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass jeder Zwischenboden (5) Aussparungen (12) aufweist, und dass jede Trennwand (11) mit diesen Aussparungen (12) korrespondierende Zapfen aufweist, so dass die Trennwand (11) bzw. Trennwände mittels dieser Zapfen in den Aussparungen (12) arretierbar ist.
     
    10. Einkaufskorb nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass eine aussen am Einkaufskorb (1) an oder aufsetzbare Halterung zur Aufnahme von Waren vorgesehen ist.
     
    11. Einkaufskorb nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass die Halterung als Flaschenhalterung zur Aufnahme von zumindest zwei Flaschen ausgebildet ist.
     
    12. Einkaufskorb nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass die Halterung als Netz (14) ausgebildet ist.
     
    13. Einkaufskorb nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass dieser zumindest auf der einen Aussenseite eine Tasche (15) aufweist.
     
    14. Einkaufskorb nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass dieser auf einer Aussenseite eine Haltevorrichtung (17, 18) zum Befestigen eines Zwischenbodens (5) bzw. mehrerer Zwischenböden aufweist.
     
    15. Einkaufskorb nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass ein Zwischenboden mit Aussparungen bzw. kleinen Raumeinheiten zur Aufnahme von Eiern vorgesehen ist.
     
    16. Einkaufskorb nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass dieser mit Rädern oder Rollen und vorzugsweise einem ausziehbaren Haltegriff versehen ist.
     
    17. Zwischenboden (5), Trennwand (11), Befestigungselement (7), Netz (14), Tasche (15) zur Verwendung in oder mit einem Einkaufskorb (1) gemäss einem der Ansprüche 1 bis 16.
     




    Zeichnung













    Recherchenbericht