(19)
(11) EP 0 613 635 A1

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
07.09.1994  Patentblatt  1994/36

(21) Anmeldenummer: 93119502.8

(22) Anmeldetag:  03.12.1993
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)5A46B 3/18
(84) Benannte Vertragsstaaten:
CH DE FR GB IT LI

(30) Priorität: 27.02.1993 DE 4306214

(71) Anmelder: GEORG KARL GEKA-BRUSH GMBH
D-91572 Bechhofen (DE)

(72) Erfinder:
  • Fitjer, Holger
    D-91522 Ansbach (DE)

(74) Vertreter: Rau, Manfred, Dr. Dipl.-Ing. et al
Rau, Schneck & Hübner Patentanwälte Königstrasse 2
90402 Nürnberg
90402 Nürnberg (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
   
       


    (54) Bürste mit zwischen verdrillten Drahtabschnitten festgelegten Borsten


    (57) Bei einer Bürste, insbesondere einer Mascarabürste, Dentalbürste oder medizinischen Reinigungs- und Auftragsbürste, wobei eine Mehrzahl von Borsten (2) zwischen zwei verdrillten Drahtabschnitten (1) festgelegt ist und sich von diesen verdrillten Drahtabschnitten (1) nach allen Seiten wegerstreckt, und wobei die Drahtabschnitte (1) von einer Kunststoffumhüllung umgeben sind, ist zur Erzielung einer höheren Aufnahmekapazität für Flüssigkeit vorgesehen, daß der Kunststoffmantel aus einem flüssigkeitsaufnehmenden, insbesondere offenporigen Schaumstoff (4) besteht.
    Weiterhin kann vorgesehen sein, daß der Schaumstoffmantel (4) derart stark aufgerauht oder ausgefranst ist, daß die Borsten (2) durch die Aufrauhung bzw. Ausfransung gebildet sind.




    Beschreibung


    [0001] Die Erfindung richtet sich auf eine Bürste, insbesondere eine Mascara-Bürste, Dentalbürste und medizinische Reinigungs- und Auftragsbürste, wobei eine Mehrzahl von Borsten zwischen verdrillten Drahtabschnitten festgelegt ist und sich von diesen verdrillten Drahtabschnitten nach allen Seiten wegerstreckt, und wobei die Drahtabschnitte von einer Kunststoffumhüllung umgeben sind.

    [0002] Bürsten der in Betracht stehenden Art sind seit vielen Jahren bekannt. In kleineren Ausführungsformen finden sie zum Auftrag von Mascara-Flüssigkeit auf Augenwimpern, also im kosmetischen Bereich, oder aber als Dental-Bürstchen insbesondere zum Reinigen von Zahnzwischenräumen, Verwendung. Größere Ausführungsformen dienen beispielsweise zur Flaschen- oder Rohrreinigung.

    [0003] Es ist auch bei derartigen Bürsten schon bekannt, die Drähte vor dem Verdrillen mit einem Mantel aus festem Kunststoff zu versehen. Beispielsweise ist es aus dem deutschen Patent P 31 28 749 bekannt, bei Interproximal-Zahnbürsten einen Kunststoffmantel für die Drähte vorzusehen, um galvanische Kontakte der Drahtabschnitte mit Füllungen oder anderen empfindlichen Bereichen an den Zähnen zu vermeiden. Es ist bei Reinigungsbürsten weiterhin bekannt, die Drähte mit einem geschlossenen Kunststoffmantel zu überziehen, um auf diese Weise Beschädigungen an den zu reinigenden Objekten aufgrund von freiliegenden Drahtabschnitten zu vermeiden. Letztlich ist es bei Mascara-Bürstchen beispielsweise aus der deutschen Patentanmeldung P 40 22 890 (bz.w. dem amerikanischen Patent 5 161 554) bekannt, die Drahtabschnitte deshalb mit einem glatten Kunststoffüberzug zu versehen, um hierdurch die strenge Geometrie der Spitzenverteilung der Borsten aufgrund der Verdrillung der Drähte zu durchbrechen und eine längs der Mantelfläche möglichst gleichmäßige Spitzenverteilung zu erreichen.

    [0004] Der Erfindung liegt demgegenüber die Aufgabe zugrunde, unter Wahrung gegebenenfalls für den einzelnen Anwendungsfall vorteilhafter Eigenschaften bekannter derartiger Bürstchen die Speicherkapazität des Bürstchens für eine zu applizierende Masse zu erhöhen.

    [0005] Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, daß die Drahtabschnitte von einem Kunststoffmantel umgeben sind, der aus einem flüssigkeitsaufnehmenden, insbesondere offenporigen Schaumstoff besteht.

    [0006] Während man bisher ausschließlich Kunststoffüberzüge mit einer geschlossenen, glatten Oberfläche verwendet hat, führt die Verwendung einer derartigen Schaumstoffummantelung dazu, daß nicht nur die Borsten des Besatzes die zu applizierende Flüssigkeit aufgrund der Oberflächenspannung zwischen benachbarten Borsten oder an einzelnen Borsten aufgrund der kapillaren Ausgestaltung derselben festhalten, sondern daß auch der bisher insoweit nicht wirksame, verdrillte Kern des Bürstchens zur Massenspeicherung beiträgt.

    [0007] Das durch die verdrillten, schaumstoffummantelten Drahtabschnitte gebildete zusätzliche Massereservoir kann zur Aufnahme zusätzlicher Mascara-Flüssigkeit oder dergleichen dienen oder aber auch als Speicher für ein Desinfektionsmittel, ein Reinigungsmittel oder dergleichen.

    [0008] Die Drahtseele, d.h. die verwendeten Metalldrahtabschnitte, können vorteilhafterweise einen Durchmesser von 0,25 bis 2,5 mm haben, ihre Oberfläche kann glatt oder zur Verbesserung der Bindungswirkung zum Schaumstoffüberzug strukturiert ausgebildet sein. Der Querschnitt dieser Drahtseelen kann - was in der Regel der Fall sein wird - rund, aber auch in Form eines Polygons ausgebildet sein.

    [0009] Der Schaumstoffüberzug besteht aus einem saugfähigen, geschäumten Kunststoff, beispielsweise PU, PE, PUC, Latex, Gummi oder Moosgummi.

    [0010] Selbstverständlich ist es bei derartigen Bürstchen möglich, die unterschiedlichsten Spitzenkonfigurationen der festgehaltenen Borsten zu wählen, d.h. eine gleichmäßige zylindrische oder konisch verlaufende Mantelfläche, aber auch Spiralstrukturen oder im Querschnitt wellenförmige Strukturen, welche sowohl symmetrisch hinsichtlich der Längsachse als auch asymmetrisch ausgebildet sein können.

    [0011] Bei dem Material der verwendeten Drahtseelen kann beispielsweise rostfreier Stahl 1.4303 oder 4301 oder ASI 304305 vorgesehen sein.

    [0012] Die verwendeten Borsten bzw. Fasern können ihrerseits einen herkömmlichen runden, vollen Querschnitt oder aber z.B. O-, U-, V-förmige oder ähnliche Querschnitte mit erhöhter Kapillarwirkung aufweisen.

    [0013] Die Wandstärke der Schaumstoffummantelung kann zwischen 0,1 und 1,5 mm liegen, wobei die Härte des Schaumstoffs je nach Verwendungszweck härter oder weicher eingestellt werden kann.

    [0014] Bei einer Variante des erfindungsgemäßen Grundgedankens ist vorgesehen, daß die verdrillten Drahtabschnitte von einem Schaumstoff ummantelt sind, der eine sehr große PPI-Zahl aufweist, so daß allein durch den stark offenporigen Schaumstoff ohne Verwendung zusätzlicher Borsten oder Fasern eine vorteilhafte Applikationswirkung erreicht werden kann.

    [0015] Dieser Effekt kann dadurch noch verbessert werden, daß der Schaumstoff entweder schon beim Ummanteln der Drahtabschnitte oder nach Verdrillen der ummantelten Drahtabschnitte auf mechanischem oder chemischem Wege unter Ausbildung von faserartigen Ausfransungen aufgerauht wird.

    [0016] Eine derartige Konfiguration kann beispielsweise als Mascara-Bürstchen verwendet werden.

    [0017] Nachfolgend wird die Erfindung anhand eines bevorzugten Ausführungsbeispiels in Verbindung mit der Zeichnung näher beschrieben. Dabei zeigen:
    Fig. 1
    eine perspektivische Ansicht eines erfindungsgemäßen Bürstchen in Form eines Mascara-Bürstchens,
    Fig. 2
    eine Ansicht bzw. einen Schnitt eines Drahtabschnittes mit Schaumstoffummantelung und
    Fig. 3
    eine Ansicht eines Drahtabschnitts mit Schaumstoffummantelung mit starker Ausfransung.


    [0018] Eine in Fig. 1 dargestellte Bürste, die beispielsweise als Mascara-Bürstchen dienen kann, umfaßt zwei miteinander verdrillte Drahtabschnitte 1, wobei durch das Verdrillen in bekannter Weise eine Mehrzahl von Borsten 2 festgelegt wird. Die freien Enden der Drahtabschnitte 1 sind in einem nur abgebrochen dargestellten Stiel 3 festgelegt.

    [0019] Jeder Drahtabschnitt 1 wurde vor dem Verdrillen mit einem offenporigen Schaumstoff 4 überzogen.

    [0020] Das Aufbringen von Kunststoffüberzügen auf Drähte ist als solches an sich bekannt. Dabei wird durch eine Extrusionsdüse für den aufgeschäumten Kunststoff der Draht mit hindurchgeführt.

    [0021] Bei einer besonders vorteilhaften Ausführungsform wurden folgende Parameter verwendet:
    Drahtquerschnitt: 0,72 mm
    Drahtmaterial: Stahl 1.4303
    Drahtoberfläche: glatt rund
    Fasermaterial: Tynex rund, 4 mils, PA 6.12
    Schaumstoffmaterial zum Überziehen des Drahtes PUR-Schaum, 100 PPI
    Zugfestigkeit des Schaumstoffs: 34 PSI
    Spezifisches Gewicht des Schaumstoffs: 1,75 LB/Ft³
    Reißfestigkeit des Schaumstoffs: 3,9 LB/inch
    Dehnungsfähigkeit des Schaumstoffs: 472%
    PPI-Zahl des Schaumstoffs 100 PPI


    [0022] Der Schaumstoff ist nicht retikuliert.

    [0023] Die Anzahl der Borsten bzw. Fasern 2 pro Windung der Drahtabschnitte 1 liegt zwischen 10 und 80.

    [0024] In Fig. 3 ist eine Ausführungsform ohne Borsten dargestellt, bei welcher der Schaumstoffüberzug 4 entweder bereits bei der Extrusion oder durch nachträgliche mechanische oder chemische Behandlung an der Oberfläche so aufgerauht bzw. ausgefranst ist, daß radial wegstehende Fasern 5 entstehen, welche ähnlich den Borsten bzw. Fasern 2 wirken.


    Ansprüche

    1. Bürste, insbesondere Mascara-Bürste, Dentalbürste oder medizinische Reinigungs- und Auftragsbürste wobei eine Mehrzahl von Borsten (2) zwischen verdrillten Drahtabschnitten (1) festgelegt ist und sich von diesen verdrillten Drahtabschnitten (1) nach allen Seiten wegerstreckt, und wobei die Drahtabschnitte (1) von einer Kunststoffumhüllung umgeben sind, dadurch gekennzeichnet, daß der Kunststoffmantel aus einem flüssigkeitsaufnehmenden, insbesondere offenporigen Schaumstoff (4) besteht.
     
    2. Bürste nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Schaumstoffmantel (4) eine Wandstärke zwischen 0,1 und 1,5 mm aufweist.
     
    3. Bürste nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Schaumstoffmantel (4) eine Dehnfähigkeit zwischen 400 und 500% aufweist.
     
    4. Bürste nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Schaumstoffmantel (4) eine PPI-Zahl zwischen 5 und 150 aufweist.
     
    5. Bürste umfassend zwei mit einem Kunststoffmantel versehene Drahtabschnitte (1) , dadurch gekennzeichnet, daß die Drahtabschnitte (1) von einem Schaumstoff ummantelt sind, der eine sehr große PPI-Zahl aufweist.
     
    6. Bürste nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß der Schaumstoff (4) beim Ummanteln der Drahtabschnitte (1) oder nach Verdrillen der ummantelten Drahtabschnitte (1) auf mechanischem oder chemischem Wege unter Ausbildung von faserartigen Ausfransungen (5) aufgerauht ist.
     




    Zeichnung







    Recherchenbericht