| (19) |
 |
|
(11) |
EP 0 613 639 B1 |
| (12) |
EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
| (45) |
Hinweis auf die Patenterteilung: |
|
29.11.2000 Patentblatt 2000/48 |
| (22) |
Anmeldetag: 17.02.1994 |
|
| (51) |
Internationale Patentklassifikation (IPC)7: A47B 88/14 |
|
| (54) |
Ausziehführung für Schlubladen
Slide for drawers
Glissières pour tiroirs
|
| (84) |
Benannte Vertragsstaaten: |
|
AT DE ES FR GB IT |
| (30) |
Priorität: |
04.03.1993 AT 41293
|
| (43) |
Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
|
07.09.1994 Patentblatt 1994/36 |
| (73) |
Patentinhaber: Julius Blum Gesellschaft m.b.H. |
|
6973 Höchst (AT) |
|
| (72) |
Erfinder: |
|
- Röck, Erich
A-6973 Höchst (AT)
- Dubach, Fredi
CH-8345 Adetswil (CH)
|
| (74) |
Vertreter: Hofinger, Engelbert, Dr.Dr. et al |
|
Patentanwälte Torggler & Hofinger
Wilhelm-Greil-Strasse 16 6020 Innsbruck 6020 Innsbruck (AT) |
| (56) |
Entgegenhaltungen: :
WO-A-88/05639 NL-A- 7 901 727
|
DE-U- 9 311 493
|
|
| |
|
|
|
|
| |
|
| Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfindung bezieht sich auf eine Ausziehführung für Schubladen mit korpusseitigen
Tragschienen und ladenseitigen Ausziehschienen, wobei an den Schienen lastübertragende
Laufrollen oder Gleiter gelagert sind und die Schienen Laufstege für die Laufrollen
oder Gleiter aufweisen, wobei die Laufrollen oder Gleiter der Tragschienen in bezug
auf die Laufrollen oder Gleiter der Ausziehschienen senkrecht zur Ausziehrichtung
der Ausziehschienen versetzt sind, derart, daß die Ausziehschienen zweispurig geführt
sind.
[0002] Aus der DE-A 36 27 408 ist ein Schubkasten mit mehreren Fachbrettern bekannt. An
jeder Seite eines Fachbrettes ist eine Ausziehschiene und eine Laufrolle gelagert.
An den beiden Möbelseitenwänden lagern korrespondierende Tragschienen, die am vorderen
Ende jeweils mit einer Tragrolle versehen sind.
[0003] Die schubladenseitigen Laufrollen jeder Schublade sind in bezug auf die korpusseitigen
Tragrollen in einer Ebene senkrecht zur Möbelseitenwand versetzt
[0004] Aufgabe der Erfindung ist es, eine Ausziehführung der oben genannten Art dahingehend
zu verbessern, daß sie eine Anhebesicherung aufweist, die ein ungewolltes Anheben
der Schublade von den korpusseitigen Tragschienen verhindert, wobei jedoch das Herausnehmen
der Schublade aus dem Möbelkorpus nicht behindert wird, und zwar auch dann nicht,
wenn wenig freier Raum zwischen den übereinander angeordneten Schubladen eines Möbelkorpusses
zur Verfügung steht.
[0005] Die erfindungsgemäße Aufgabe wird dadurch gelöst, daß die Ausziehschienen horizontale
Lappen aufweisen, die unter die Laufstege der Tragschienen ragen und eine Anhebesicherung
für die Schublade bilden.
[0006] Eine besonders stabile Ausführung wird dadurch geschaffen, daß jede Ausziehschiene
drei horizontale Lappen aufweist.
[0007] Nachfolgend wird ein Ausführungsbeispiel der Erfindung anhand der Figuren der beiliegenden
Zeichnungen eingehend beschrieben.
[0008] Die Fig. 1 zeigt eine Stirnansicht auf eine Zarge der Schublade und auf eine Seite
der Ausziehführungsgarnitur; die Fig. 2 zeigt eine Seitenansicht der Schublade und
der
[0009] Ausziehführungsgarnitur bei geschlossener Schublade; die Fig. 3 zeigt eine Seitenansicht
einer Schublade und einer Ausziehführungsgarnitur bei ausgezogener Schublade; die
Fig. 4 zeigt einen Horizontalschnitt durch eine Zarge und eine Ausziehführungsgarnitur
an einer Seite der Schublade bei geschlossener Schublade; die Fig. 5 zeigt eine Seitenansicht
der Ausziehschiene teilweise im Schnitt; die Fig. 6 zeigt einen Horizontalschnitt
durch eine Ausziehschiene und die Fig. 7 zeigt einen Querschnitt durch eine Ausziehschiene.
[0010] Von der Schublade sind nur die Schubladenzarge 1, der Schubladenboden 2 und die Schubladenrückwand
3 gezeigt. Die Frontblende wurde der besseren Übersichtlichkeit halber weggelassen.
[0011] Die Ausziehführung wird an jeder Seite der Schublade von der Schubladenzarge 1 verdeckt.
Sie wird von einer Tragschiene 4, die an einer Korpusseitenwand befestigt ist, und
einer Ausziehschiene 5, die an der Schubladenseitenwand oder dem Schubladenboden 2
befestigt ist, gebildet.
[0012] Die Tragschiene 4 weist einen zur Schublade gerichteten horizontalen Laufsteg 6 auf,
der am oberen Rand eines Vertikalsteges 7 ausgebildet ist. Der Vertikalsteg 7 trägt
am vorderen Ende der Tragschiene 4 eine Laufrolle 8, die an der dem Laufsteg 6 gegenüberliegenden
Seite des Vertikalsteges befestigt ist. Das heißt, die Laufrolle 8 befindet sich zwischen
dem Vertikalsteg 7 und der Korpusseitenwand bzw. der Außenwand 1' der doppelwandigen
Schubladenzarge 1.
[0013] Die Ausziehschiene 5 übergreift den Laufsteg 6 und den Vertikalsteg 7 sowie die Laufrolle
8 der Tragschiene 4. Ihr Laufsteg 9 liegt somit außerhalb des Laufsteges 6 der Tragschiene
4. Weiters weist die Ausziehschiene 5 einen äußeren freien Randsteg 10 auf, in den
die Schubladenzarge 1 mit ihrer Außenwand 1' eingehängt ist.
[0014] Am hinteren Ende ist jede Ausziehschiene 5 mit zwei Laufrollen 11 versehen, die übereinander
angeordnet sind und die jeweils von oben oder von unten am Laufsteg 6 der Tragschiene
4 ablaufen.
[0015] Wie aus den Fig. 1 bis 3 ersichtlich, ist jede Ausziehschiene 5 mit drei horizontalen
Lappen 12 versehen, die von der Seite bis unterhalb des Laufsteges 6 der Tragschiene
4 ragen. Diese Lappen 12 bilden eine Anhebesicherung, die ein ungewolltes Abheben
der Ausziehschiene 5 und somit der gesamten Schublade von den Tragschienen 4 verhindern.
[0016] Dadurch, daß sich die Lappen 12 gemeinsam mit den Laufrollen 11 auf der inneren Spur
der Ausziehführungsgarnitur befinden, müssen sie beim Aushängen der Schublade nicht
über die Laufrollen 8 der Tragschienen 4 gehoben werden. Die Ausziehschienen 6 können
somit gerade aus den Möbelkorpus herausgezogen werden. Zum Aushängen der Schublade
muß diese nur so weit angehoben werden, daß die Anschläge 13, 14 über die Laufrollen
8 geführt werden.
[0017] Im vordersten Lappen 12 einer jeden Ausziehschiene 5 lagert ein Exzenter 15, der
um eine vertikale Achse drehbar ist. Der Exzenter 15 stößt, wie insbesondere aus den
Fig. 5 und 6 ersichtlich, bei eingeschobener Schublade an der zugehörigen Tragschiene
4 an. Durch Verstellung des Exzenters 15 wird erreicht, daß beim Einschieben der Schublade
die Frontblende nicht am Möbelkorpus anschlägt. Der Abstand zwischen der Frontblende
und dem Möbelkorpus bzw. dessen Seitenwänden wird durch Verdrehen des Exzenters 15
eingestellt. Dadurch, daß die Fahrenergie der Schublade zwischen den Schienen 4, 5
aufgenommen wird, wird verhindert, daß sich der Halt der Frontblende an den Schubladenzargen
1 lockert.
1. Ausziehführung für Schubladen mit korpusseitigen Tragschienen (4) und ladenseitigen
Ausziehschienen (5) wobei an den Schienen (4,5) Tastübertragende Laufrollen (8,11)
oder Gleiter gelagert sind und die Schienen (4,5) Laufstege für die Laufrollen (8,11)
Gleiter aufweisen, wobei die Laufrollen (8) oder Gleiter der Tragschienen (4) in bezug
auf die Laufrollen (11) oder Gleiter der Ausziehschienen (5) senkrecht zur Ausziehrichtung
der Ausziehschienen (5) versetzt sind, derart, daß die Ausziehschienen (5) zweispurig
geführt sind, dadurch gekennzeichnet, daß die Ausziehschienen (5) horizontale Lappen
(12) aufweisen, die unter die Laufstege (6) der Tragschienen (4) ragen und eine Anhebesicherung
für die Schublade bilden.
2. Ausziehführung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß jede Ausziehschiene (5)
drei horizontale Lappen (12) aufweist.
3. Ausziehführung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Laufrollen (8) oder
Gleiter der Tragschienen (4) an der den Laufstegen (6) der Tragschienen (4) abgewandten
Seite gelagert sind.
1. Pull-out guide for drawers, having support rails (4) on the carcass side and pull-out
rails (5) on the drawer side, load-transmitting rollers (8, 11) or slide means being
mounted on the rails (4, 5), and the rails (4, 5) having running webs for the rollers
(8, 11) or slide means, the rollers (8) or slide means of the support rails (4) being
in respect of the rollers (11) or slide means of the pull-out rails (5) offset perpendicularly
to the pull-out direction of the pull-out rails (5) such that the pull-out rails (5)
are guided on two tracks, characterised in that the pull-out rails (5) have horizontal
tabs (12) which project below the running webs (6) of the support rails (4) and form
a lift protection means for the drawer.
2. Pull-out guide according to claim 1, characterised in that each pull-out rail (5)
has three horizontal tabs (12).
3. Pull-out guide according to claim 1, characterised in that the rollers (8) or slide
means of the support rails (4) are mounted on the side of the support rails (4) remote
from the running webs (6).
1. Glissière pour tiroirs comportant des rails porteurs (4) du côté du meuble et des
rails de glissement (5) du côté du tiroir, où des galets (8, 11) ou des patins transmetteurs
de charge sont disposés sur les rails (4, 5) et les rails (4, 5) présentent des chemins
de parcours pour les galets (8, 11) ou les patins, où les galets (8) ou les patins
des rails porteurs (4) sont décalés perpendiculairement à la direction de glissement
des rails de glissement (5) par rapport aux galets (11) ou aux patins des rails de
glissement (5), de sorte que les rails de glissement (5) sont conduits sur deux pistes,
caractérisée en ce que les rails de glissement (5) présentent des taquets (12) horizontaux,
qui s'étendent sous les chemins de parcours (6) des rails porteurs (4) et confèrent
au tiroir une protection contre le soulèvement.
2. Glissière selon la revendication 1, caractérisée en ce que chaque rail de glissement
(5) présente trois taquets (12) horizontaux.
3. Glissière selon la revendication 1, caractérisée en ce que les galets (8) ou les patins
des rails porteurs (4) sont disposés sur le côté éloigné des chemins de parcours (6)
des rails porteurs (4).