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<ep-patent-document id="EP94102388B1" file="EP94102388NWB1.xml" lang="de" country="EP" doc-number="0613639" kind="B1" date-publ="20001129" status="n" dtd-version="ep-patent-document-v1-1">
<SDOBI lang="de"><B000><eptags><B001EP>AT....DE..ESFRGB..IT..............................</B001EP><B005EP>R</B005EP><B007EP>DIM360   - Ver 2.9 (30 Jun 1998)
 2100000/0</B007EP></eptags></B000><B100><B110>0613639</B110><B120><B121>EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT</B121></B120><B130>B1</B130><B140><date>20001129</date></B140><B190>EP</B190></B100><B200><B210>94102388.9</B210><B220><date>19940217</date></B220><B240><B241><date>19980218</date></B241><B242><date>19990629</date></B242></B240><B250>de</B250><B251EP>de</B251EP><B260>de</B260></B200><B300><B310>41293</B310><B320><date>19930304</date></B320><B330><ctry>AT</ctry></B330></B300><B400><B405><date>20001129</date><bnum>200048</bnum></B405><B430><date>19940907</date><bnum>199436</bnum></B430><B450><date>20001129</date><bnum>200048</bnum></B450><B451EP><date>20000324</date></B451EP></B400><B500><B510><B516>7</B516><B511> 7A 47B  88/14   A</B511></B510><B540><B541>de</B541><B542>Ausziehführung für Schlubladen</B542><B541>en</B541><B542>Slide for drawers</B542><B541>fr</B541><B542>Glissières pour tiroirs</B542></B540><B560><B561><text>WO-A-88/05639</text></B561><B561><text>DE-U- 9 311 493</text></B561><B561><text>NL-A- 7 901 727</text></B561></B560><B590><B598>1</B598></B590></B500><B700><B720><B721><snm>Röck, Erich</snm><adr><str>Küferstrasse 7</str><city>A-6973 Höchst</city><ctry>AT</ctry></adr></B721><B721><snm>Dubach, Fredi</snm><adr><str>Kemptnerstrasse 6</str><city>CH-8345 Adetswil</city><ctry>CH</ctry></adr></B721></B720><B730><B731><snm>Julius Blum Gesellschaft m.b.H.</snm><iid>00552670</iid><irf>38810</irf><syn>Blum Gesellschaft m.b.H., Julius</syn><adr><str>Industriestrasse 1</str><city>6973 Höchst</city><ctry>AT</ctry></adr></B731></B730><B740><B741><snm>Hofinger, Engelbert, Dr.Dr.</snm><sfx>et al</sfx><iid>00043431</iid><adr><str>Patentanwälte Torggler &amp; Hofinger
Wilhelm-Greil-Strasse 16</str><city>6020 Innsbruck</city><ctry>AT</ctry></adr></B741></B740></B700><B800><B840><ctry>AT</ctry><ctry>DE</ctry><ctry>ES</ctry><ctry>FR</ctry><ctry>GB</ctry><ctry>IT</ctry></B840><B880><date>19980121</date><bnum>199804</bnum></B880></B800></SDOBI><!-- EPO <DP n="1"> -->
<description id="desc" lang="de">
<p id="p0001" num="0001">Die Erfindung bezieht sich auf eine Ausziehführung für Schubladen mit korpusseitigen Tragschienen und ladenseitigen Ausziehschienen, wobei an den Schienen lastübertragende Laufrollen oder Gleiter gelagert sind und die Schienen Laufstege für die Laufrollen oder Gleiter aufweisen, wobei die Laufrollen oder Gleiter der Tragschienen in bezug auf die Laufrollen oder Gleiter der Ausziehschienen senkrecht zur Ausziehrichtung der Ausziehschienen versetzt sind, derart, daß die Ausziehschienen zweispurig geführt sind.</p>
<p id="p0002" num="0002">Aus der DE-A 36 27 408 ist ein Schubkasten mit mehreren Fachbrettern bekannt. An jeder Seite eines Fachbrettes ist eine Ausziehschiene und eine Laufrolle gelagert. An den beiden Möbelseitenwänden lagern korrespondierende Tragschienen, die am vorderen Ende jeweils mit einer Tragrolle versehen sind.</p>
<p id="p0003" num="0003">Die schubladenseitigen Laufrollen jeder Schublade sind in bezug auf die korpusseitigen Tragrollen in einer Ebene senkrecht zur Möbelseitenwand versetzt</p>
<p id="p0004" num="0004">Aufgabe der Erfindung ist es, eine Ausziehführung der oben genannten Art dahingehend zu verbessern, daß sie eine Anhebesicherung aufweist, die ein ungewolltes Anheben der Schublade von den korpusseitigen Tragschienen verhindert, wobei jedoch das Herausnehmen der Schublade aus dem Möbelkorpus nicht behindert wird, und zwar auch dann nicht, wenn wenig freier Raum zwischen den übereinander angeordneten Schubladen eines Möbelkorpusses zur Verfügung steht.</p>
<p id="p0005" num="0005">Die erfindungsgemäße Aufgabe wird dadurch gelöst, daß die Ausziehschienen horizontale Lappen aufweisen, die unter die Laufstege der Tragschienen ragen und eine Anhebesicherung für die Schublade bilden.</p>
<p id="p0006" num="0006">Eine besonders stabile Ausführung wird dadurch geschaffen, daß jede Ausziehschiene drei horizontale Lappen aufweist.</p>
<p id="p0007" num="0007">Nachfolgend wird ein Ausführungsbeispiel der Erfindung anhand der Figuren der beiliegenden Zeichnungen eingehend beschrieben.</p>
<p id="p0008" num="0008">Die Fig. 1 zeigt eine Stirnansicht auf eine Zarge der Schublade und auf eine Seite der Ausziehführungsgarnitur; die Fig. 2 zeigt eine Seitenansicht der Schublade und der<!-- EPO <DP n="2"> --></p>
<p id="p0009" num="0009">Ausziehführungsgarnitur bei geschlossener Schublade; die Fig. 3 zeigt eine Seitenansicht einer Schublade und einer Ausziehführungsgarnitur bei ausgezogener Schublade; die Fig. 4 zeigt einen Horizontalschnitt durch eine Zarge und eine Ausziehführungsgarnitur an einer Seite der Schublade bei geschlossener Schublade; die Fig. 5 zeigt eine Seitenansicht der Ausziehschiene teilweise im Schnitt; die Fig. 6 zeigt einen Horizontalschnitt durch eine Ausziehschiene und die Fig. 7 zeigt einen Querschnitt durch eine Ausziehschiene.</p>
<p id="p0010" num="0010">Von der Schublade sind nur die Schubladenzarge 1, der Schubladenboden 2 und die Schubladenrückwand 3 gezeigt. Die Frontblende wurde der besseren Übersichtlichkeit halber weggelassen.</p>
<p id="p0011" num="0011">Die Ausziehführung wird an jeder Seite der Schublade von der Schubladenzarge 1 verdeckt. Sie wird von einer Tragschiene 4, die an einer Korpusseitenwand befestigt ist, und einer Ausziehschiene 5, die an der Schubladenseitenwand oder dem Schubladenboden 2 befestigt ist, gebildet.</p>
<p id="p0012" num="0012">Die Tragschiene 4 weist einen zur Schublade gerichteten horizontalen Laufsteg 6 auf, der am oberen Rand eines Vertikalsteges 7 ausgebildet ist. Der Vertikalsteg 7 trägt am vorderen Ende der Tragschiene 4 eine Laufrolle 8, die an der dem Laufsteg 6 gegenüberliegenden Seite des Vertikalsteges befestigt ist. Das heißt, die Laufrolle 8 befindet sich zwischen dem Vertikalsteg 7 und der Korpusseitenwand bzw. der Außenwand 1' der doppelwandigen Schubladenzarge 1.</p>
<p id="p0013" num="0013">Die Ausziehschiene 5 übergreift den Laufsteg 6 und den Vertikalsteg 7 sowie die Laufrolle 8 der Tragschiene 4. Ihr Laufsteg 9 liegt somit außerhalb des Laufsteges 6 der Tragschiene 4. Weiters weist die Ausziehschiene 5 einen äußeren<!-- EPO <DP n="3"> --> freien Randsteg 10 auf, in den die Schubladenzarge 1 mit ihrer Außenwand 1' eingehängt ist.</p>
<p id="p0014" num="0014">Am hinteren Ende ist jede Ausziehschiene 5 mit zwei Laufrollen 11 versehen, die übereinander angeordnet sind und die jeweils von oben oder von unten am Laufsteg 6 der Tragschiene 4 ablaufen.</p>
<p id="p0015" num="0015">Wie aus den Fig. 1 bis 3 ersichtlich, ist jede Ausziehschiene 5 mit drei horizontalen Lappen 12 versehen, die von der Seite bis unterhalb des Laufsteges 6 der Tragschiene 4 ragen. Diese Lappen 12 bilden eine Anhebesicherung, die ein ungewolltes Abheben der Ausziehschiene 5 und somit der gesamten Schublade von den Tragschienen 4 verhindern.</p>
<p id="p0016" num="0016">Dadurch, daß sich die Lappen 12 gemeinsam mit den Laufrollen 11 auf der inneren Spur der Ausziehführungsgarnitur befinden, müssen sie beim Aushängen der Schublade nicht über die Laufrollen 8 der Tragschienen 4 gehoben werden. Die Ausziehschienen 6 können somit gerade aus den Möbelkorpus herausgezogen werden. Zum Aushängen der Schublade muß diese nur so weit angehoben werden, daß die Anschläge 13, 14 über die Laufrollen 8 geführt werden.</p>
<p id="p0017" num="0017">Im vordersten Lappen 12 einer jeden Ausziehschiene 5 lagert ein Exzenter 15, der um eine vertikale Achse drehbar ist. Der Exzenter 15 stößt, wie insbesondere aus den Fig. 5 und 6 ersichtlich, bei eingeschobener Schublade an der zugehörigen Tragschiene 4 an. Durch Verstellung des Exzenters 15 wird erreicht, daß beim Einschieben der Schublade die Frontblende nicht am Möbelkorpus anschlägt. Der Abstand zwischen der Frontblende und dem Möbelkorpus bzw. dessen Seitenwänden wird durch Verdrehen des Exzenters 15 eingestellt. Dadurch, daß die Fahrenergie der Schublade zwischen den Schienen 4, 5 aufgenommen wird, wird verhindert, daß<!-- EPO <DP n="4"> --> sich der Halt der Frontblende an den Schubladenzargen 1 lockert.</p>
</description><!-- EPO <DP n="5"> -->
<claims id="claims01" lang="de">
<claim id="c-de-01-0001" num="0001">
<claim-text>Ausziehführung für Schubladen mit korpusseitigen Tragschienen (4) und ladenseitigen Ausziehschienen (5) wobei an den Schienen (4,5) Tastübertragende Laufrollen (8,11) oder Gleiter gelagert sind und die Schienen (4,5) Laufstege für die Laufrollen (8,11) Gleiter aufweisen, wobei die Laufrollen (8) oder Gleiter der Tragschienen (4) in bezug auf die Laufrollen (11) oder Gleiter der Ausziehschienen (5) senkrecht zur Ausziehrichtung der Ausziehschienen (5) versetzt sind, derart, daß die Ausziehschienen (5) zweispurig geführt sind, dadurch gekennzeichnet, daß die Ausziehschienen (5) horizontale Lappen (12) aufweisen, die unter die Laufstege (6) der Tragschienen (4) ragen und eine Anhebesicherung für die Schublade bilden.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0002" num="0002">
<claim-text>Ausziehführung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß jede Ausziehschiene (5) drei horizontale Lappen (12) aufweist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0003" num="0003">
<claim-text>Ausziehführung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Laufrollen (8) oder Gleiter der Tragschienen (4) an der den Laufstegen (6) der Tragschienen (4) abgewandten Seite gelagert sind.</claim-text></claim>
</claims><!-- EPO <DP n="6"> -->
<claims id="claims02" lang="en">
<claim id="c-en-01-0001" num="0001">
<claim-text>Pull-out guide for drawers, having support rails (4) on the carcass side and pull-out rails (5) on the drawer side, load-transmitting rollers (8, 11) or slide means being mounted on the rails (4, 5), and the rails (4, 5) having running webs for the rollers (8, 11) or slide means, the rollers (8) or slide means of the support rails (4) being in respect of the rollers (11) or slide means of the pull-out rails (5) offset perpendicularly to the pull-out direction of the pull-out rails (5) such that the pull-out rails (5) are guided on two tracks, characterised in that the pull-out rails (5) have horizontal tabs (12) which project below the running webs (6) of the support rails (4) and form a lift protection means for the drawer.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0002" num="0002">
<claim-text>Pull-out guide according to claim 1, characterised in that each pull-out rail (5) has three horizontal tabs (12).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0003" num="0003">
<claim-text>Pull-out guide according to claim 1, characterised in that the rollers (8) or slide means of the support rails (4) are mounted on the side of the support rails (4) remote from the running webs (6).</claim-text></claim>
</claims><!-- EPO <DP n="7"> -->
<claims id="claims03" lang="fr">
<claim id="c-fr-01-0001" num="0001">
<claim-text>Glissière pour tiroirs comportant des rails porteurs (4) du côté du meuble et des rails de glissement (5) du côté du tiroir, où des galets (8, 11) ou des patins transmetteurs de charge sont disposés sur les rails (4, 5) et les rails (4, 5) présentent des chemins de parcours pour les galets (8, 11) ou les patins, où les galets (8) ou les patins des rails porteurs (4) sont décalés perpendiculairement à la direction de glissement des rails de glissement (5) par rapport aux galets (11) ou aux patins des rails de glissement (5), de sorte que les rails de glissement (5) sont conduits sur deux pistes, caractérisée en ce que les rails de glissement (5) présentent des taquets (12) horizontaux, qui s'étendent sous les chemins de parcours (6) des rails porteurs (4) et confèrent au tiroir une protection contre le soulèvement.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0002" num="0002">
<claim-text>Glissière selon la revendication 1, caractérisée en ce que chaque rail de glissement (5) présente trois taquets (12) horizontaux.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0003" num="0003">
<claim-text>Glissière selon la revendication 1, caractérisée en ce que les galets (8) ou les patins des rails porteurs (4) sont disposés sur le côté éloigné des chemins de parcours (6) des rails porteurs (4).</claim-text></claim>
</claims><!-- EPO <DP n="8"> -->
<drawings id="draw" lang="de">
<figure id="f0001" num=""><img id="if0001" file="imgf0001.tif" wi="129" he="165" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="9"> -->
<figure id="f0002" num=""><img id="if0002" file="imgf0002.tif" wi="157" he="225" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="10"> -->
<figure id="f0003" num=""><img id="if0003" file="imgf0003.tif" wi="152" he="202" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="11"> -->
<figure id="f0004" num=""><img id="if0004" file="imgf0004.tif" wi="146" he="221" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="12"> -->
<figure id="f0005" num=""><img id="if0005" file="imgf0005.tif" wi="146" he="245" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure>
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