Austrittsdüse für Badewanne zum Erzeugen eines Luft- und/oder eines Wassersprudels

Abstract

 Die Erfindung bezieht sich auf eine Wanne, insbesondere Sanitärwanne, mit einer eine Luftaustrittsdüse (21) und eine Wasseraustrittsdüse (22) bildenden Zuführungseinrichtung zum Erzeugen eines Luftsprudels oder/und eines Wassersprudels in dem Wannenwasser, mit einem Düsengehäuse (23), welches Kanäle (24, 25) für die Zufuhr von Wasser bzw. Luft aufweist, wobei der Luftzufuhrkanal (24) und der Wasserzufuhrkanal (25) in zwei eigenen Austrittsöffnungen (15,16) in den Wanneninnenraum (26) münden und je für sich schließbar und öffenbar sind.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung bezieht sich auf eine Wanne, insbesondere Sanitärwanne, mit einer eine Luftaustrittsdüse und eine Wasseraustrittsdüse bildenen Zuführungseinrichtung zum Erzeugen eines Luftsprudels oder/und eines Wassersprudels in dem Wannenwasser.

[0002] Eine solche Wanne ist beispielsweise aus der EP-A-0 503 239 bekannt. Eine solche Wanne soll mit der vorliegenden Erfindung in ihrem Aufbau vereinfacht und daher in ihrer Funktion zuverlässiger ausgestaltet werden. Außerdem soll die erfingungsgemäße Wanne mit ihrer Zuführungseinrichtung neue Anwendungsmöglichkeiten eröffnen.

[0003] Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß im wesentlichen dadurch gelöst, daß der Luftzufuhrkanal und der Wasserzufuhrkanal in zwei eigenen Austrittsöffnungen in den Wanneninnenraum münden und diese je für sich schließbar und öffenbar sind.

[0004] In der Zuführeinrichtung selbst findet somit im Gegensatz zur bekannten Wanne überhaupt keine Vermischung zwischen Luft und Wasser statt. Die Zufuhr von Luft und Wasser erfolgt vollständig getrennt und unabhängig voneinander. Damit ist es möglich, nur Luft, nur Wasser oder Wasser und Luft in den Wanneninnenraum einzudüsen, wobei die Luftzufuhr und die Wasserzufuhr jeweils selbständig regulierbar sind, ohne die Zufuhr des anderen Mediums zu beeinflussen. Da sowohl die Luftaustrittsöffnung als auch die Wasseraustrittsöffnung schließbar ist, eignet sich die erfindungsgemäße Zuführeinrichtung mit getrennter Luftaustrittsdüse und Wasseraustrittsdüse insbesondere für den Einsatz in einer Einrichtung zur Reinhaltung des Rohrleitungssystems in Sprudelwannen, und zwar sowohl was die luftführenden als auch was die wasserführenden Rohrleitungen anbetrifft, wie in der parallelen Patentanmeldung der Anmelderin vom heutigen Tage (unser Aktenzeichen WU 66 P 39) beschrieben. Da sowohl die Luftaustrittsdüse als auch die Wasseraustrittsdüse selbständig verschließbar sind, kann ein unerwünschtes Eindringen von benutztem Badewasser in das Luftrohrleitungssystem oder/und in das Wasserrohrleitungssystem wirksam verhindert werden. Auch nachdem beispielsweise das Luftrohrleitungssystem mit Heißluft trockengeblasen worden ist, kann Wasser aus der Badewanne oder Feuchtigkeit aus dem Baderaum nicht mehr in das Luftrohrleitungssystem eindringen, so daß ein Bakterienwachstum wirksam verhindert ist. Das gleiche trifft für das Wasserrohrleitungssystem zu. Das Wasserrohrleitungssystem kann außer mit reinem Wasser auch mit Wasser gespült werden, welches ein Reinigungs- und/oder Desinfektionsmittel enthält, da das Reinigungsmittel wegen des Verschlusses der Wasseraustrittsdüse während des Spülvorgangs nicht in den Wanneninnenraum austreten kann. Wenn eine öffenbare Verbindung zwischen Luftrohrleitungssystem und Wasserrohrleitungssystem vorhanden ist, kann bei der erfindungsgemäßen Badewanne auch das Wasserrohrleitungssystem mit Heißluft trockengeblasen werden. Hiermit kann die Anwendung von Reinigungs- und/oder Desinfektionsmitteln (z. B. Chlor), welche für die Umwelt belastend sind, ganz vermieden werden. Nach dem Trockenblasen des Wasserrohrleitungssystems kann auch in dieses kein Wasser aus der Badewanne oder Feuchtigkeit aus dem Baderaum eintreten, wodurch auch dort ein Bakterienwachstum verhindert werden kann.

[0005] Die beiden Austrittsöffnungen sind vorzugsweise unmittelbar nebeneinander in einer Stirnwand und/oder einer stirnseitigen Sichtkappe des Düsengehäuses vorgesehen, so daß, wenn Luft und Wasser gleichzeitig in den Wanneninnenraum zugeführt werden, eine gute Verwirbelung beider Medien unmittelbar vor der Zuführungseinrichtung in dem Wannenwasser stattfindet.

[0006] Vorzugsweise weist die Luftaustrittsdüse in an sich bekannter Weise ein dicht abschließendes Luftventil auf, welches unter dem Druck der Luftzufuhr zum Wanneninnenraum gegen die Wirkung einer Rückstellkraft öffenbar ist. Die Rückstellkraft kann dabei so eingestellt werden, daß bei Betrieb der Sprudelwanne mit Luft wegen des entsprechend hohen Luftdruckes das Luftventil öffnet, während es geschlossen bleibt, wenn das Luftrohrleitungssystem unter niedrigerem Druck mit Heißluft durchspült wird. Dabei wird das aus dem Luftrohrleitungssystem auszutreibende Wasser über eine entsprechende Verbindungsleitung dem Wannenabfluß zugeführt, wo es das System verlassen kann. Die Rückstellfederkraft kann aber auch so eingestellt sein, daß das Luftventil auch schon unter dem niedrigeren Druck der Heißluft beim Spülvorgang öffnet, so daß eventuelle Restfeuchtigkeit aus dem Luftrohrleitungssystem in den Wanneninnenraum ausgetrieben wird.

[0007] In weiterer Ausgestaltung der Erfindung weist das Luftventil einen Luftventilkörper auf, welcher zur Öffnung gegen die Strömungsrichtung der Druckluft in den Wasserinnenraum von dem Luftventilsitz abhebt.

[0008] Die Druckluft wirkt vorzugsweise über eine Betätigungseinrichtung auf den Luftventilkörper in eine Richtung ein, welche der Strömungsrichtung der Druckluft in den Wanneninnenraum entgegengerichtet ist. Auf diese Weise kann eine zuverlässige Abdichtung der Luftaustrittsdüse sichergestellt werden, ohne daß das Öffnen der Luftaustrittsdüse zum Betrieb der Sprudelwanne Schwierigkeiten bereitet.

[0009] Zu diesem Zweck weist die erste Betätigungseinrichtung eine erste Druckbeauflagungsfläche auf, welche wesentlich, das heißt um ein Vielfaches größer ist als die von der Druckluft in Schließrichtung des Luftventilkörpers beaufschlagte erste rückwärtige Fläche des Luftventilkörpers.

[0010] Dabei kann die erste Betätigungseinrichtung vorteilhafterweise eine unter dem Druck der Druckluft ausweichendes balg-, membran- oder kolbenförmiges erstes Kraftübertragungselement aufweisen, mit welchem der Luftventilkörper über ein, z.B. stangenförmiges erstes Verbindungsorgan kraftschlüssig in Verbindung steht.

[0011] Das erste Kraftübertragungselement kann dabei so ausgestaltet sein, daß es selbst auf den Luftventilkörper eine Rückstellkraft in Schließrichtung ausübt, was beispielsweise der Fall ist, wenn das Kraftübertragungselement federelastisch balg- oder membranartig ist.

[0012] Um zu vermeiden, daß am Ausgang der Luftaustrittsdüse nach dem Ablassen des Wassers aus dem Wanneninnenraum Restwasser stehenbleibt, kann die dem Wanneninnenraum zugekehrte Stirnfläche des Luftventilkörpers in dessen Schließstellung mit der benachbarten Stirnfläche der Stirnwand bzw. der stirnseitigen Sichtkappe des Düsengehäuses fluchten bzw. diese geringfügig überragen.

[0013] Die für die Luftaustrittsdüse vorgeschlagenen Maßnahmen eignen sich weitgehend auch für die Wasseraustrittsdüse, welche demnach vorteilhafterweise ein dicht abschließendes Wasserventil aufweist, welches unter dem Druck der Wasserzufuhr zum Wanneninnenraum gegen die Wirkung einer Rückstellkraft öffenbar ist. Hierdurch wird jederzeit ein sicheres Verschließen des Wasserrohrleitungssystems gegen eindringendes Wasser aus dem Wanneninnenraum und/oder Feuchtigkeit aus der Badewannenumgebung vermieden, gleichzeitig aber ein einfaches Öffnen der Wasseraustrittsdüse für den Badewannenbetrieb unter Bildung eines Wassersprudels oder Wasser-/Luftsprudels gewährleistet.

[0014] Dabei weist das Wasserventil vorteilhafterweise einen Wasserventilkörper aus, welcher zur Öffnung gegen die Strömungsrichtung des Druckwassers in den Wanneninnenraum von dem Wasserventilsitz abhebt.

[0015] Dabei wirkt das Druckwasser vorzugsweise über eine zweite Betätigungseinrichtung auf den Wasserventilkörper in eine Richtung ein, welche der Strömungsrichtung des Durchmessers in den Wanneninnenraum entgegengerichtet ist.

[0016] Bei einer besonderen Ausgestaltung der Erfindung weist die zweite Betätigungseinrichtung ein unter dem Druck des Druckwassers ausweichendes balg-, membran- oder kolbenförmiges Kraftübertragungselement auf, mit welchem der Wasserventilkörper über ein z.B. stangenförmiges zweites Verbindungsorgan kraftschlüssig in Verbindung steht.

[0017] Das zweite Kraftübertragungselement kann dabei selbst auf den Wasserventilkörper eine Rückstellkraft in Schließrichtung ausüben, indem es beispielsweise als ein federelastisches Element, wie ein Balg oder eine Membrane, ausgebildet ist.

[0018] Eine definierte Rückstellkraft für den Wasserventilkörper wird insbesondere dann erreicht, wenn die Rückstellkraft von einer zweiten Rückstellfeder ausgeübt wird, welche auf die der zweiten Druckbeaufschlagungsfläche des zweiten Kraftübertragungselements gegenüberliegende Seite des Kraftübertragungselements einwirkt.

[0019] Ähnlich wie bei dem Luftaustrittsventil kann das unerwünschte Stehenbleiben von Restwasser im Bereich der Wasseraustrittsdüse nach dem Ablassen des Wannenwassers dadurch vermieden werden, daß die dem Wanneninnenraum zugekehrte Stirnfläche des Wasserventilkörpers in dessen Schließstellung mit der benachbarten Stirnfläche der Stirnwand bzw. der stirnseitigen Sichtkappe des Düsengehäuses fluchtet bzw. diese geringfügig überragt.

[0020] Zur guten Führung kann der Wasserventilkörper einen vorderen Schiebeabschnitt aufweisen, welcher spielfrei in einem Wasseraustrittskanal der Stirnwand bzw. der stirnseitigen Sichtkappe des Düsengehäuses geführt ist.

[0021] Zur Gewährleistung einer hohen Dichtheit hat der Wasserventilkörper vorzugsweise einen hinteren konischen Schließabschnitt, welcher mit einem komplementär konisch ausgebildeten Wasserventilsitz zusammenwirkt.

[0022] Der Luftventilkörper und/oder der Wasserventilkörper können aus flexiblem Material, wie Gummi oder Kunststoff bestehen, um hohe Dichtigkeit zu erzielen.

[0023] Die Zugänglichkeit des Inneren des Düsengehäuses und der darin vorhandenen Funktionselemente kann dadurch gewährleistet sein, daß das Düsengehäuse an seinem rückwärtigen, z.B. kammerartig erweiterten Ende von dem vorzugsweise kappenartig ausgebildeten austauschbar lösbar gehaltenen ersten Kraftübertragungselement abgeschlossen ist. In diesem Fall hat das Kraftübertragungselement also beispielsweise die Form einer Hutmembran.

[0024] Zweckmäßigerweise ist das Düsengehäuse in eine Luftkammer und eine Wasserkammer unterteilt. Die jeweilige Kammer ist dabei von dem ersten bzw. zweiten Kraftübertragungselement begrenzt, so daß eine hinreichend große Fläche für die Druckbeauflagung zur Verfügung steht.

[0025] Bei einer weiteren Ausgestaltung der Erfindung ist das zweite Kraftübertragungselement mittels einer Befestigungskappe an einem Gehäuseabschnitt lösbar austauschbar gehalten, wodurch die Wartung zur Sicherstellung der Funktionsweise der Wasseraustrittsdüse erleichtert wird.

[0026] Aus Raumersparnisgründen kann der das zweite Kraftübertragungselement aufweisende Teil der Wasserkammer innerhalb der Luftkammer angeordnet sein.

[0027] In die Luftkammer mündet mindestens ein Luftzutrittsanschluß und in die Wasserkammer ein Wasserzutrittsanschluß.

[0028] Darüber hinaus ist vorzugsweise an der Wasserkammer ein Wasseraustrittsanschluß vorgesehen, aus welchem das Reinigungsmedium, welches über den Wasserzutrittsanschluß in die Wasserkammer gelangt, wieder austreten kann.

[0029] Bei einer weiteren vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung ist in einer Unterteilungswand zwischen Luftkammer und Wasserkammer ein Übergangsventil vorgesehen, welches nur in Richtung der Wasserkammer öffnet. Das Übergangsventil ist während der Betriebsphase geschlossen, während der Reinigungsphase aber geöffnet. Während der Reinigungsphase kann Heißluft von der Luftkammer in die Wasserkammer und in das Wasserrohrleitungssystem zu Reinigungs- und Desinfektionszwecken übertreten. Umgekehrt kann aber kein Wasser von der Wasserkammer in die Luftkammer gelangen.

[0030] Das Übergangsventil kann beispielsweise als Rückschlagventil ausgebildet sein, welches immer geschlossen ist, wenn sich in der Wasserkammer Wasser befindet, also während der Betriebsphase.

[0031] Wird die Wanne beispielsweise nur mit Luft betrieben, kann die Wasserkammer vorher mit Wasser gefüllt werden, um das Öffnen des Rückschlagventils unter dem Luftdruck zu verhindern.

[0032] Zur Vereinfachung der Montage kann das Düsengehäuse in einen vorderen Abschnitt, welcher beispielsweise fest an der Wannenwand montiert bleibt, und einen hinteren, z.B. kammerartig erweiterten Abschnitt unterteilt sein, wobei die Abschnitte z.B. mittels einer Montageklammer leicht lösbar zusammengehalten sind. Der hintere Abschnitt der Kammer, welcher wesentliche Funktionsteile der erfindungsgemäßen Zuführungseinrichtung enthält, kann somit leicht zu Inspektionszwecken abgenommen werden.

[0033] Mittels einer vom Runden oder Axialen abweichenden Kanalführung und/oder -kontur der Wasseraustrittsöffnung und der Luftaustrittsöffnung kann dem Wasseraustrittsstrahl bzw. dem Luftaustrittsstrahl eine bestimmte Form gegeben werden, um z.B. die Massagewirkung zu mildern oder zu verändern.

[0034] Weitere Ziele, Merkmale, Vorteile und Anwendungsmöglichkeiten der Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung von Ausführungsbeispielen anhand der Zeichnung. Dabei bilden alle beschriebenen und/oder nicht dargestellten Merkmale für sich oder in beliebiger sinnvoller Kombination den Gegenstand der Erfindung auch unabhängig von ihrer Zusammenfassung in den Ansprüchen oder deren Rückbeziehung.

[0035] Es zeigen:

Fig.1

schematisch im Schnitt eine Ausgestaltung der erfindungsgemäßen Wanne im Bereich der Zuführungseinrichtung,

Fig. 2 bis 4

in Draufsicht die Zuführungseinrichtung nach Fig. 1 zur Veranschaulichung verschiedener Anwendungsphasen,

Fig. 5

eine Schnittdarstellung entsprechend Fig. 1 für ein anderes Ausführungsbeispiel der Erfindung,

Fig. 6 u. 7

in Draufsicht die Zuführungseinrichtung nach Fig. 5 zur Veranschaulichung zweier verschiedener Anwendungsphasen, und

Fig. 8

eine erfindungsgemäße Düsensichtplatte von unten gesehen.

[0036] Gemäß Fig. 1 ist in der Wannenwand (Boden- oder Seitenwand) W einer erfindungsgemäßen Wanne eine Zuführungseinrichtung zum Erzeugen eines Luftsprudels oder/und eines Wassersprudels in dem im Wanneninnenraum 26 befindlichen Wannenwasser angeordnet, welche sowohl eine Luftaustrittsdüse 21 als auch eine Wasseraustrittsdüse 22 bildet. Die Zuführungseinrichtung hat ein Düsengehäuse 23, welches aus einem vorderen etwa zylindrischen Gehäuseabschnitt 4 und einem hinteren zu einer zweigeteilten Kammer erweiterten Gehäuseabschnitt 7 besteht. Der vordere Gehäuseabschnitt 4 ist mit Hilfe eines Außengewindes 44 und einer Gewindemutter 45 an der Außenseite der Wannenwand W festgelegt und stützt sich mit einem vorderen Umfangsflansch 46 auf der Innenfläche der Wannenwand W ab. Der Umfangsflansch 46 ist die äußere Fortsetzung einer vorderen Stirnwand 27 des Gehäuseabschnitts 4. Der hintere größere Abschnitt 7 des Düsengehäuses 23 hat einen vorderen zylindrischen Abschnitt im Bereich des Übergangs zum vorderen Gehäuseabschnitt 4 und eine hintere kammerartige Erweiterung zur Bildung einer Luftkammer 39 und einer Wasserkammer 40, welche sich nach vorne in einen Luftzufuhrkanal 24 der Luftaustrittsdüse 21 und einen Wasserzufuhrkanal 25 der Wasseraustrittsdüse 23 übergehen. Der hintere Gehäuseabschnitt 7 ist mittels einer Montageklammer 5 lösbar an dem vorderen in der Wannenwand W festgehaltenen Gehäuseabschnitt 4 gehalten.

[0037] Der Luftzufuhrkanal 24 und der Wasserzufuhrkanel 25 sind mit Hilfe einer Unterteilungswand 42 vollständig voneineander getrennt und sie münden in zwei eigenen Austrittsöffnungen 15 und 16 in den Wanneninnenraum 26. Sie sind ferner je für sich schließ bar und öffenbar, so daß jeweils Luft alleine oder Wasser alleine oder Luft und Wasser je für sich regelbar in den Wannenraum 26 zugeführt werden können, wobei bei gleichzeitiger Zufuhr von Wasser und Luft die Vermischung der beiden Strahlen erst im Wannenwasser des Wanneninnenraums 26 in Nachbarschaft der Zuführungseinrichtung stattfindet. Zu diesem Zweck liegen die beiden Austrittsöffnungen 15, 16 unmittelbar nebeneinander in einer Stirnwand 27 und/oder einer stirnseitigen Sichtkappe 1 des Düsengehäuses 23.

[0038] Die Luftaustrittsdüse 21 hat ein Luftventil, welches von einem Luftventilkörper 14 und einem Luftventilsitz 28 gebildet ist. Der Luftventilkörper 14 wird über ein erstes stangenförmiges Verbindungsorgan 13 von einer als schraubenlinienförmige Druckfeder ausgebildeten ersten Rückstellfeder 12 mit seinem vorderen konischen Schließabschnitt 47 gegen den auf der Rückseite der Stirnwand 7 ausgebildeten konischen Luftventilsitz 28, also in Richtung auf den Wanneninnenraum 26 zu, gedrückt. Zu diesem Zweck stützt sich die erste Rückstellfeder 12 an ihrem vorderen Ende an einer Schulter 48 des ersten Verbindungsorgans 13 und an ihrem rückwärtigen Ende an einer Schulter 49 des Düsengehäuses 23 ab. Der Luftventilkörper 14 hat einen vorderen bereichsweise zylindrischen und stirnseitig gewölbten Schiebeabschnitt 50, welcher spielfrei in der Luftaustrittsöffnung 16 der Stirnwand 27 bzw. der Sichtkappe 1 geführt ist.

[0039] Der hintere sich an seinem rückwärtigen Ende kammerartig ausweitende Gehäuseabschnitt 7 ist mit einem seitlichen Luftzutrittsanschluß 18 versehen. Die dem Luftventilkörper 14 gegen überliegende hintere Stirnwand des hinteren Gehäuseabschnitts 7 ist als membranartiges erstes Kraftübertragungselement 11 ausgebildet, dessen wirksame erste Druckbeaufschlagungsfläche 30 die rückwärtige, von der über den Luftzutrittsanschluß 18 zugeführten Druckluft beaufschlagten rückwärtigen Fläche 31 des Luftventilkörpers 4 wesentlich, das heißt um ein Vielfaches übersteigt. Das membranartige Kraftübertragungselement 11 besteht aus flexiblem Material, wie Gummi, und ist mit seinem äußeren abgewinkelten Rand lösbar über das freie rückwärtige Ende des hinteren Gehäuseabschnitts 7 gestülpt. Zur besseren Halterung ist dort ein Umfangswulst 51 am hinteren Gehäuseabschnitt 7 ausgebildet. Etwa in der Mitte des membranartigen Kraftübertragungselement 11 ist das rückwärtige Ende des ersten Verbindungsorgans 13 kraftschlüssig aber lösbar aufgenommen. Zu diesem Zweck weisen das Kraftübertragungselement 11 in seiner Stirnwand eine Ausbuchtung 52 und das rückwärtige Ende des ersten Verbindungsorgans 13 Arretiervorsprünge 53 auf. Das erste Kraftübertragungselement 11 und das erste Verbindungsorgan 13 bilden somit neben der Rückstellfeder 12 eine erste Betätigungseinrichtung 29 für den Luftventilkörper 14. Wenn von einem Gebläse über den Luftzutrittsanschluß 18 Druckluft in die Luftkammer 39 gelangt, während sich der Luftventilkörper 14 in seiner dargestellten Schließstellung befindet, vergrößert sich der Druck in der Luftkammer 39. Dabei ist die auf die rückwärtige Fläche des Luftventilkörpers 14 ausgeübte Kraft entsprechend dem Flächenverhältnis wesentlich geringer als die auf die Druckbeaufschlagungsfläche 30 des Kraftübertragungselements 11 ausgeübte Kraft. Wenn der Luftdruck in der Luftkammer 29 soweit angestiegen ist, daß die auf das erste Verbindungsorgan 13 effektiv ausgeübte Kraft die Rückstellkraft der ersten Rückstellfeder 12 überschreitet, verformt sich die Stirnwand des ersten Kraftübertragungselements 11 nach außen, nimmt das Verbindungsorgan 13 dabei mit und hebt den Luftventilkörper 14 mit seinem konischen Schließabschnitt 47 von dem Luftventilsitz 28 ab, so daß Druckluft durch die Luftaustrittsöffnung 16 in das Wannenwasser zur Erzeugung eines Luftsprudels austreten kann. Wenn das Gebläse abgeschaltet wird oder der Luftdruck in der Luftkammer 39 aus einem sonstigen Grund absinkt, wird der Luftventilkörper 14 sofort von der Rückstellfeder 12 mit erheblicher Schließkraft wieder in Richtung des Wanneninnenraums 26 in seine Schließstellung an den Luftventilsitz 28 gedrückt. Auf diese Weise wird für einen hermetischen Abschluß gesorgt, wodurch u.a. verhindert wird, daß ungewollt Wannenwasser in das Innere des Düsengehäuses 23 oder gar in die Luftzuführungsleitung eintritt. Die Stirnwand des ersten Kraftübertragungselements 11 der ersten Betätigungseinrichtung 29 kann, etwa wie bei einem Manometer, so ausgebildet sein, daß sie selbst eine Rückstellkraft in Schließrichtung des Luftventilkörpers 14 ausübt.

[0040] Die Wasseraustrittsdüse 22 hat ein ebenfalls dicht abschließendes Wasserventil, welches unter dem Druck der Wasserzufuhr zum Wanneninnenraum 26 gegen die Wirkung einer Rückstellkraft öffenbar ist. Zu diesem Zweck hat das Wasserventil einen Wasserventilkörper 2, welcher zur Öffnung gegen die Strömungsrichtung des Druckwassers in den Wanneninnenraum 26 mit seinem konischen Schließabschnitt 38 von dem komplementär konischen Wasserventilsitz 32 abhebt, wenn das Druckwasser für die Bildung eines Wasserwirbels ansteht. Mit einem vorderen bereichsweise zylindrischen und nach vorne abgerundeten Schiebeabschnitt 36 ist der Wasserventilkörper 2 spielfrei in der Wasseraustrittsöffnung 15 der Stirnwand 27 des vorderen Gehäuseabschnitts 4 bzw. der Sichtkappe 1 geführt. Der zu der Wasseraustrittsöffnung 15 führende Wasserzufuhrkanal 25 mündet nach hinten in die sich aufweitende Wasserkammer 40 in den Gehäuseabschnitt 41, welcher innerhalb der Luftkammer 39 vorgesehen ist. In die Wasserkammer 40 mündet ein Wasserzutrittsanschluß 17 und von ihr zweigt ein Wasseraustrittsanschluß 20 ab.

[0041] Die dem Wasserventilkörper 2 gegenüberliegende Wand des Gehäuseabschnitts 41 ist als membranartiges zweites Kraftübertragungselement 8 ausgebildet, dessen wirksame zweite Druckbeauflagungsfläche 34 die rückwärtige, von dem über den Wasserzutrittsanschluß 17 zugeführten Druckwasser beaufschlagte Fläche 35 des Wasserventilkörpers 2 wesentlich, das heißt um ein Vielfaches übersteigt. Das zweite Kraftübertragungselement 8 aus flexiblem Material, wie Gummi, ist mit seinem äußeren wulstartigen Rand mit Hilfe einer in den Gehäuseabschnitt 41 eingeschraubten Befestigungskappe 9 lösbar an dem Gehäuseabschnitt 41 gehalten. In der Mitte des membranartigen Kraftübertragungselements 8 ist das rückwärtige Ende des zweiten Verbindungsorgans 3 lösbar aufgenommen, welches an seinem vorderen Ende den Wasserventilkörper 2 trägt. Zu diesem Zweck weist das zweite Kraftübertragungselement 8 eine Ausbuchtung 53 und das rückwärtige Ende des Verbindungsorgans 3 Arretierungsvorsprünge 54 auf. Auf der Ausbuchtung 53 sitzt eine als schraubenlinienförmige Druckfeder ausgebildete zweite Rückstellfeder 10, welche sich mit ihrem rückwärtigen Ende in eine Aussparung 37 der Befestigungskappe 9 erstreckt und dort auf einer Schulter 55 stützt. Die Aussparung 37 mündet nach hinten in eine Öffnung 19, so daß das membranartige Kraftübertragungselement 8 rückseitig von dem Luftdruck beaufschlagt wird, welcher in der Luftkammer 39 herrscht.

[0042] Wenn von einer Pumpe über eine Wasserführungsleitung und den Wasserzutrittsanschluß 17 (bei geschlossenem Wasseraustrittsanschluß 20) Druckwasser in die Wasserkammer 41 gelangt, während sich der Wasserventilkörper 2 in seiner dargestellten Schließstellung befindet,vergrößert sich der Druck in der Wasserkammer 40. Dabei ist die auf die rückwärtige Fläche 35 des Wasserventilkörpers 2 ausgeübte Kraft entsprechend dem Flächenverhältnis wesentlich geringer als die auf die zweite Druckbeauflagungsfläche 34 des zweiten Kraftübertragungselements 8 ausgeübte Kraft. Wenn der Druck in der Wasserkammer 40 soweit angestiegen ist, daß die auf das zweite Verbindungsorgan 3 mittels des zweiten Kraftübertragungselemts 8 ausgeübte resultierende Kraft die Rückstellkraft der zweiten Rückstellfeder 10 überschreitet, verformt sich das zweite Kraftübertragungselement 8 nach außen, nimmt das Verbindungsorgan 3 mit und hebt den Wasserventilkörper 2 mit seinem Schließabschnitt 38 von dem Wasserventilsitz 32 ab, so daß Druckwasser durch die Wasseraustrittsöffnung 15 in den Wanneninnenraum 26 zur Erzeugung eines Wassersprudels austreten kann. Wenn die Pumpe für das Druckwasser abgeschaltet wird oder der Wasserdruck in der Wasserkammer 40 aus einem sonstigen Grund absinkt, wird der Wasserventilkörper 2 von der zweiten Rückstellfeder 10 mit erheblicher Schließkraft wieder in Richtung des Wanneninnenraums 26 in seine Schließstellung an den Wasserventilsitz 32 gedrückt. Durch diesen hermetischen Abschluß wird u.a. vermieden, daß verschmutztes Wannenwasser in das Innere der Wasserkammer 40 oder gar in die Wasserzuführungsleitung eintreten kann. Dies gilt insbesondere für den Fall, daß man nur badet oder nur duscht, d.h. ohne Benutzung der Massageeinrichtung.

[0043] Aufgrund des in der Wasserkammer 40 zeitweilig herrschenden erhöhten Druckes ist der Wasserzufuhrkanal 25 im Bereich des Übergangs von dem vorderen Gehäuseabschnitt 4 zu dem hinteren Gehäuseabschnitt 7 mittels einer Abdichtbüchse 6 abgedichtet.

[0044] Bei der erfindungsgemäß ausgestatteten Wanne kann wegen des hermetischen Abschlusses der Wasseraustrittsdüse 22 eine zuverlässige Reinigung des Wasserrohrleitungssystems entweder mit Wasser ohne oder mit Reinigungs- und/oder Desinfektionsmittel oder auch mit Heißluft stattfinden, wofür im letzteren Falle eine geeignete verschließbare Verbindung zwischen Luftrohrleitungssystem und Wasserrohrleitungssystem vorgesehen wird. In allen Fällen wird ein Austritt von Reinigungs- und/oder Desinfektionsmittel in den Wanneninnenraum vermieden. Auch das Luftrohrleitungssystem einschließlich der Luftkammer 39 und des Luftzufuhrkanals 24 kann mittels Heißluft trockengeblasen werden. In diesem Falle wäre bei der Ausgestaltung der Zuführungseinrichtung gemäß Fig. 1 die Luftkammer 39 noch mit einem Luftaustrittsanschluß zu versehen oder die Rückstellkraft der Rückstellfeder 12 so einzustellen, daß das Luftventil auch schon unter dem niedrigeren Druck der Heißluft zu Reinigungszwecken öffnet.

[0045] In den Fig. 2 bis 4 sind die verschiedenen Phasen der Benutzung der erfindungsgemäßen Zuführungseinrichtung schematisch dargestellt, indem die entsprechenden Teile der strömenden Medien Luft und Wasser in der Betriebsphase, in welcher wahlweise das eine oder andere Medium oder beide Medien gleichzeitig zugeführt werden können, Reinigungsflüssigkeit zum Reinigen des Wasserrohrleitungssystems einschließlich Wasserkammer 40 und Wasserzufuhrkanal 25, sowie Heißluft zum Trockenblasen und Desinfizieren des Wasserrohrleitungssystems einschließlich Wasserkammer 40 und Wasserzufuhrkanal 25 mittels Pfeilen angedeutet sind. Nach dem Trockenblasen bleibt das Wasserrohrleitungssystem hermetisch abgeschlossen, so daß sich keine neuen Keime durch Wasserzutritt oder Feuchtigkeitszutritt von außen mehr bilden können.

[0046] Die in Fig. 5 veranschaulichte Ausgestaltung der Erfindung unterscheidet sich im wesentlichen dadurch, daß in der Unterteilungswand 42 des Düsengehäuses 23 ein als Rückschlagventil ausgebildetes Übergangsventil 43 vorgesehen ist, welches nur in Strömungsrichtung von der Luftkammer 39 zu der Wasserkammer 40 öffnet, wenn auf der Luftkammerseite Überdruck herrscht. Im normalen Betrieb, wenn also der Zuführungseinrichtung sowohl Druckluft als auch Druckwasser zugeführt werden, ist das Rückschlagventil 43 wegen des in der Wasserkammer 40 herrschenden größeren Druckes geschlossen. Für den Fall, daß die Wanne nur mit Druckluft betrieben werden soll, füllt man zweckmäßigerweise vorher die Wasserkammer 40 mit Wasser, so daß auch in diesem Falle das Übergangsventil 43 unter dem geringen Druck der Druckluft nicht öffnen kann. Bei Betrieb der Sprudelwanne nur mit Wasser ist das Übergangsventil 43 ohnehin geschlossen.

[0047] Bei der Reinigung des Systems mittels Heißluft wird die Heißluft entsprechend Fig. 7 dem Luftzutrittsanschluß 18 zugeführt, das Übergangsventil 43 öffnet und die Heißluft kann nach dem Durchströmen der beiden Kammern 39, 40 aus dem Wasserzutrittsanschluß 17 austreten und zum Trockenblasen und Desinfizieren des Wasserrohrleitungssystems genutzt werden. Wenn, wie in dem dargestellten Fall, auf die Reinigungsmöglichkeit des Wasserrohrleitungssystems mittels einer Reinigungsflüssigkeit verzichtet werden soll, kann der nach Fig. 1 vorgesehene Wasseraustrittsanschluß 20 entfallen.

[0048] Bei der Ausgestaltung gemäß Fig. 5 wird, im Gegensatz zu der in Fig. 1 dargestellten Ausführungsform, der Wasserventilkörper 2 im wesentlich auf gleiche Weise wie der Luftventilkörper 14 einer Rückstellkraft mittels einer schraubenlinienförmigen Druckfeder 10 ausgesetzt, welche auf dem zweiten stangenförmigen Verbindungsorgan 3 sitzt. Auch ist das zweite Kraftübertragungselement 8, ähnlich wie das erste Kraftübertragungselement 10 kappenartig auf den Gehäuseabschnitt 41 austauschbar aufgezogen, so daß die Befestigungskappe 9 nach Fig. 1 entfällt.

[0049] Die Fig. 6 und 7 veranschaulichen wieder die Strömungsrichtugen der Medien Luft/Wasser in der Betriebsphase und Heißluft in der Reinigungsphase durch Pfeildarstellungen für die Medienströmungsrichtungen.

[0050] Die Düsenkappe 1 hat entsprechend Fig. 8 eine Wasseraustrittsöffnung 15, deren flächiger Querschnitt düsengehäuseseitig den Wassereintrittsquerschnitt in der Stirnwand 27 des Düsengehäuses 23 überdeckt. Wannenseitig geht der Querschnitt der Wasseraustrittsöffnung 15 in zwei schräggestellte Kanalabschnitte über.

[0051] Die Luftaustrittsöffnung 16 der Düsenkappe 1 hat gemäß Fig. 8 düsengehäuseseitig eine etwa U-förmige Querschnittgestalt, welche den Lufteintrittsquerschnitt in der Stirnwand 27 des Düsengehäuses 23 überdeckt. Wannenseitig geht der Querschnitt der Luftaustrittsöffnung 16 in zwei schlitzförmige Kanalabschnitte über.

Bezugszeichenliste:

[0052] 

1

Sichtkappe

2

Wasserventilkörper

3

zweites Verbindungsorgan

4

vorderer Gehäuseabschnitt des Düsengehäuses

5

Montageklammer

6

Abdichtbuchse

7

hinterer Gehäuseabschnitt des Düsengehäuses

8

zweites Kraftübertragungselement

9

Befestigungskappe

10

zweite Rückstellfeder

11

erstes Kraftübertragungselement

12

erste Rückstellfeder

13

erstes Verbindungsorgan

14

Luftventilkörper

15

Wasseraustrittsöffnung

16

Luftaustrittsöffnung

17

Wasserzutrittsanschluß

18

Luftzutrittsanschluß

19

Öffnung

20

Wasseraustrittsanschluß

21

Luftaustrittsdüse

22

Wasseraustrittsdüse

23

Düsengehäuse

24

Luftzufuhrkanal

25

Wasserzufuhrkanal

26

Wanneninnenraum

27

Stirnwand

28

Luftventilsitz

29

erste Betätigungseinrichtung

30

erste Druckbeaufschlagungsfläche

31

erste rückwärtige Fläche

32

Wasserventilsitz

33

zweite Betätigungseinrichtung

34

zweite Druckbeaufschlagungsfläche

35

zweite rückwärtige Fläche

36

Schiebeabschnitt

37

Aussparung

38

Schließabschnitt

39

Luftkammer

40

Wasserkammer

41

Gehäuseabschnitt

42

Unterteilungswand

43

Übergangsventil

44

Außengewinde

45

Gegenmutter

46

Umfangsflansch

47

Schließabschnitt

48

Schulter

49

Schulter

50

Schiebeabschnitt

51

Umfangswulst

52

Ausbuchtung

53

Ausbuchtung

54

Arretierungsvorsprünge

55

Schulter

Ansprüche

1. Wanne, insbesondere Sanitärwanne, mit einer eine Luftaustrittsdüse (21) und eine Wasseraustrittsdüse (22) bildenden Zuführungseinrichtung zum Erzeugen eines Luftsprudels oder/und eines Wassersprudels in dem Wannenwasser, mit einem Düsengehäuse (23), welches Kanäle (24, 25) für die Zufuhr von Wasser bzw. Luft aufweist, dadurch gekennzeichnet, daß der Luftzufuhrkanal (24) und der Wasserzufuhrkanal (25) in zwei eigenen Austrittsöffnungen (15, 16) in den Wanneninnenraum (26) münden und diese je für sich schließbar und öffenbar sind.

2. Wanne nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die beiden Austrittsöffnungen (15, 16) unmittelbar nebeneinander in einer Stirnwand (27) und/oder einer stirnseitigen Sichtkappe (1) des Düsengehäuses (23) vorgesehen sind.

3. Wanne nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Luftaustrittsdüse (21) ein dicht abschließendes Luftventil aufweist, welches unter dem Druck der Luftzufuhr zum Wanneninnenraum (26) gegen die Wirkung einer Rückstellkraft öffenbar ist.

4. Wanne nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß das Luftventil einen Luftventilkörger (14) aufweist, welcher zur Öffnung gegen die Strömungsrichtung der Druckluft in den Wanneninnenraum (26) von dem Luftventilsitz (28) abhebt.

5. Wanne nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Druckluft über eine erste Betätigungseinrichtung (29) auf den Luftventilkörper (14) in eine Richtung einwirkt, welche der Strömungsrichtung der Druckluft (26) entgegengerichtet ist.

6. Wanne nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß die erste Betätigungseinrichtung (29) eine erste Druckbeaufschlagungsfläche (30) aufweist, welche wesentlich, das heißt um ein Vielfaches größer ist als die von der Druckluft in Schließrichtung des Luftventilkörpers (15) unmittelbar beaufschlagte erste rückwärtige Fläche (31) des Luftventilkörpers (14).

7. Wanne nach Anspruch 5 oder 6, dadurch gekennzeichnet, daß die erste Betätigungseinrichtung (29) ein unter dem Druck der Druckluft ausweichendes balg-, membran- oder kolbenförmiges erstes Kraftübertragunselement (11) aufweist, mit welchem der Luftventilkörper (14) über ein z.B. stangenförmiges erstes Verbindungsorgan (13) kraftschlüssig in Verbindung steht.

8. Wanne nach Anspruch 7 , dadurch gekennzeichnet, daß das erste Kraftübertragungselement (11) auf den Luftventilkörper (14) eine Rückstellkraft in Schließrichtung ausübt.

9. Wanne nach einem der Ansprüche 4 bis 8, dadurch gekennzeichnet, daß die dem Wanneninnenraum (26) zugeordnete Stirnfläche des Luftventilkörpers (14) in dessen Schließstellung mit der benachbarten Stirnfläche der Stirnwand (27) bzw. der stirnseitigen Sichtkappe (1) des Düsengehäuses (23) fluchtet bzw. dieses geringfügig überragt.

10. Wanne nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, daß die Wasseraustrittsdüse (22) ein dicht abschließendes Wasserventil aufweist, welches unter dem Druck der Wasserzufuhr zum Wanneninnenraum (26) gegen die Wirkung einer Rückstellkraft öffenbar ist.

11. Wanne nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, daß das Wasserventil einen Wasserventilkörper (2) aufweist, welcher z r Öffnung gegen die Strömungsrichtung des Druckwassers in den Wanneninnenraum (26) von dem Wasserventilsitz (32) abhebt.

12. Wanne nach Anspruch 10 oder 11, dadurch gekennzeichnet, daß das Druckwasser über eine zweite Betätigungseinrichtung (33) auf den Wasserventilkörper (2) in eine Richtung einwirkt, welche der Strömungsrichtung des Druckwassers in den Wanneninnenraum (26) entgegengerichtet ist.

13. Wanne nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, daß die zweite Betätigungseinrichtung (33) eine zweite Druckbeaufschlagungsfläche (34) aufweist, welche wesentlich, das heißt um ein Vielfaches größer ist als die von dem Druckwasser in Schließrichtung des Wasserventilkörpers (2) unmittelbar beaufschlagte zweite rückwärtige Fläche (35) des Wasserventilkörpers (2) ist.

14. Wanne nach Anspruch 12 oder 13, dadurch gekennzeichnet, das die zweite Betätigungseinrichtung (33) ein unter dem Druck des Druckwassers aufweisendes balg-, membran- oder kolbenförmiges zweites Kraftübertragungselement (8) aufweist, mit welchem der Wasserventilkörper (2) über ein z.B. stangenförmiges zweites Verbindungsorgan (3) kraftschlüssig in Verbindung steht.

15. Wanne nach Anspruch 14, dadurch gekennzeichnet, daß das zweite Kraftübertragungselement (8) auf den Wasserventilkörper (2) eine Rückstellkraft in Schließrichtung ausübt, indem es beispielsweise als ein federelastisches Element ausgebildet ist.

16. Wanne nach Anspruch 14 oder 15, dadurch gekennzeichnet, daß die Rückstellkraft von einer zweiten Rückstellfeder (10) ausgeübt wird, welche auf die der zweiten Druckbeaufschlagungsfläche (34) des zweiten Kraftübertragungselementes (8) gegenüberliegende Seite des Kraftübertragungselements (8) einwirkt.

17. Wanne nach einem der Ansprüche 11 bis 16, dadurch gekennzeichnet, daß die dem Wanneninnenraum (26) zugekehrte Stirnfläche des Wasserventilkörpers (2) in dessen Schließstellung mit der benachbarten Stirnfläche der Stirnwand (27) bzw. der stirnseitigen Sichtkappe (1) des Düsengehäuses (23) fluchtet bzw. diese geringfügig überragt.

18. Wanne nach einem der Ansprüche 11 bis 17, dadurch gekennzeichnet, daß der Wasserventilkörper (2) einen vorderen Schiebeabschnitt (36) aufweist, welcher spielfrei in der Wasseraustrittsöffnung (15) der Stirnwand (27) bzw. der stirnseitigen Sichtkappe (1) des Düsengehäuses (23) geführt ist.

19. Wanne nach einem der Ansprüche 11 bis 18, dadurch gekennzeichnet, daß der Wasserventilkörper (2) einen hinteren konischen Schließabschnitt (38) aufweist, welcher mit einem komplementär konisch ausgebildeten Wasserventilsitz (32) zusammenwirkt.

20. Wanne nach einem der Ansprüche 4 bis 19, dadurch gekennzeichnet, daß der Luftventilkörper (14) und/oder der Wasserventilkörper (2) aus flexiblem Material, wie Gummi oder Kunststoff, bestehen bzw. besteht.

21. Wanne nach einem der Ansprüche 1 bis 20, dadurch gekennzeichnet, daß das Düsengehäuse (23) an seinem rückwärtigen Ende von dem vorzugsweise kappenartig ausgebildeten austauschbar lösbar gehaltenen ersten Kraftübertragungselement (11) abgeschlossen ist.

22. Wanne nach einem der Ansprüche 1 bis 21, dadurch gekennzeichnet, daß das Düsengehäuse (23) in eine Luftkammer (39) und eine Wasserkammer (40) unterteilt ist.

23. Wanne nach einem der Ansprüche 14 bis 22, dadurch gekennzeichnet, daß das zweite Kraftübertragungselement (8) mittels einer Befestigungskappe (19) an einem Gehäuseabschnitt (41) lösbar austauschbar gehalten ist.

24. Wanne nach Anspruch 22 oder 23, dadurch gekennzeichnet, daß der das zweite Kraftübertragungselement (8) aufweisende Teil der Wasserkammer (40) innerhalb der Luftkammer (39) angeordnet ist.

25. Wanne nach einem der Ansprüche 22 bis 24, dadurch gekennzeichnet, daß in die Luftkammer (39) ein Luftzutrittsanschluß (18) und in die Wasserkammer (40) ein Wasserzutrittsanschluß (17) mündet.

26. Wanne nach einem der Ansprüche 22 bis 25, dadurch gekennzeichnet, daß an der Wasserkammer (40) ein Wasseraustrittsanschluß (20) vorgesehen ist.

27. Wanne nach einem der Ansprüche 22 bis 26, dadurch gekennzeichnet, daß in einer Unterteilungswand (42) zwischen Luftkammer (39) und Wasserkammer (40) ein Übergangsventil (43) vorgesehen ist, welches nur in Richtung der Wasserkammer (40) öffnet.

28. Wanne nach Anspruch 27, dadurch gekennzeichnet, daß das Übergangsventil (23) als Rückschlagventil ausgebildet ist.

29. Wanne nach einem der Ansprüche 1 bis 28, dadurch gekennzeichnet, daß das Düsengehäuse (23) in einen vorderen Abschnitt (4) und einen hinteren, z.B. kammerartig erweiterten Abschnitt (7) unterteilt ist, und daß die Abschnitte (4, 7) z.B. mittels einer Montageklammer (5) lösbar zusammengehalten sind.

30. Wanne nach einem der Ansprüche 1 bis 29, dadurch gekennzeichnet, daß die Sichtkappe (1) Austrittsöffnungen (15, 16) für Wasser und Luft aufweist, deren dem Düsengehäuse (23) zugewandter Querschnitt den Austrittsquerschnitt des Wasser- bzw. Luftzufuhrkanals (25, 24) überdeckt und deren dem Wanneninnenraum (26) zugewandter Querschnitt eine davon abweichende Kontur (z.B. schlitzförmig für Luft) oder Austrittsrichtung (z.B. schräggestellt für Wasser) hat.

Zeichnung