(19)
(11) EP 0 614 286 A1

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
07.09.1994  Patentblatt  1994/36

(21) Anmeldenummer: 93113573.5

(22) Anmeldetag:  25.08.1993
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)5H04B 1/03
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH DK ES FR GB IT LI NL PT SE

(30) Priorität: 05.03.1993 DE 9303260 U

(71) Anmelder: CHEMCOAT, INC.
Peachtree City, Georgia 30269 (US)

(72) Erfinder:
  • Claassen, Henning J.
    D-21337 Lüneburg (DE)

(74) Vertreter: Marx, Lothar, Dr. 
Patentanwälte Schwabe, Sandmair, Marx Stuntzstrasse 16
81677 München
81677 München (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
   
       


    (54) Fernbedienungs-Vorrichtung


    (57) Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Fernbedienung von Video-/Audio-Geräten mit einem Gehäuse (14) mit Bedienungselementen (18) zur Betätigung von Funktionen der Video-/Audio-Geräten, mit elektrischen bzw. elektronischen Schaltkreisen zur Abgabe von Bediensignalen für die Geräte, mit einem beweglich an dem Gehäuse gehalterten klappbaren Deckel (12), der in eine Endlage zumindest einige wesentliche Bedienungselemente abdeckt und in der anderen Endlage die abgedeckte Bedienungselemente (18) freigibt, und mit zumindest einer an dem Deckel (12) ausgebildeten Anordnung zur Aufnahme eines auswechselbaren Informations-Trägers.




    Beschreibung


    [0001] Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Fernbedienung von Video-/Audio-Geräten; hierfür kommen in erster Linie Fernsehgeräte in Frage, so daß im folgenden nur noch auf diese spezielle Anwendung eingegangen wird, und zwar sowohl für kommerzielle Zwecke, beispielsweise für die sogenannten "Pay-TV-Systeme", d.h. für den Empfang von Zahl- bzw. Pay-Programmen in Hotels, als auch für private Zwecke, also für den Fernsehempfang aller privat zugänglichen Sender, z.B. in Privatwohnungen, Ferienappartements, Kliniken etc.

    [0002] Insbesondere in geschlossenen Antennensystemen von Hotels, Kliniken, Ferien-Appartements etc., in denen es eine zentrale Antennenanlage gibt, die eine Vielzahl von Fernsehempfängern versorgt, werden über dieses Netz auch Serviceleistungen angeboten. Derartige Serviceleistungen umfassen Informationen, zusätzliche Programme, Videotextinformationen etc.. Als lukrativ hat es sich erwiesen, wenn über die lokalen Antennennetze von Hotels auf einem oder mehreren Programmen Kinofilme, wie z.B. Spielfilme, Abenteuerfilme, Zeichentrickfilme oder Erotikfilme ausgestrahlt werden.

    [0003] Da die Gäste von Hotels es von zu Hause her nicht gewohnt sind, zusätzliche Programme beziehen zu können, müssen die entsprechenden Informationen in einer leicht wahrnehmbaren Art angeboten werden.

    [0004] So ist es bisher üblich, für Pay-TV bzw. Hotel-Video sogenannte Programm-Aufsteller in den Hotelzimmern zu plazieren. Da diese "Sichttafeln" groß genug sein müssen, um dem Gast aufzufallen, auf der anderen Seite aber keine wertvolle Stellfläche im Hotelzimmer belegen dürfen, erfolgt das Aufstellen in der Regel auf dem Fernseher als Bezugspunkt, also ca. 3 - 4 m vom Kopfende des Bettes entfernt. Die Folge ist, daß der Gast die Tafel nicht lesen kann, bzw. er nimmt sie neben den zusätzlichen Hotel-Werbeaufstellern nicht wahr. Des öfteren wurden die Informationskartons auch vom Reinigungspersonal verlegt, durch Zugluft umgeworfen oder auf andere Weise unkenntlich gemacht.

    [0005] Im privaten Bereich ist ohne die zusätzlichen Pay-Programme eine Vielzahl von Sendern zu empfangen, die für jedermann zugänglich sind. Beim Verkauf eines TV-Gerätes für den Privathaushalt bzw. der Installation von TV-Geräten in Kliniken und Ferienapparatements müssen alle Sender örtlich programmiert werden. Es kann sich dabei um 30 oder mehr Sender handeln, die über Kabel empfangen werden. Für den Durchschnittseher ist es äußerst schwierig bzw. unmöglich, sich die Kanalbelegung der einzelnen Sender zu merken. Man half sich bislang dadurch, z.B. auf die Rückseite der Fernbedienung ein Senderverzeichnis aufzukleben. Da es frei zugänglich war, verschmutzte es schnell und wurde leicht beschädigt. In Kliniken bzw. Ferienappartements etc. wird es oftmals unleserlich bzw. gar nicht erst wahrgenommen, da ausreichender Platz nur an der Unterseite gegeben ist.

    [0006] Obwohl auf Fernbedienungen, Telefonen, etc. bereits schwenkbare bzw. Schiebe-Klappen zur Abdeckung von darunterangeordneten Bedienungstasten, die aus dem Blickfeld des Bedieners gehalten werden sollen, da sie nicht für den täglichen Gebrauch gedacht sind, eingesetzt werden, sind sie nicht zur Aufnahme von auswechselbaren Informationen bzw. Senderverzeichnissen geeignet. Sie sind bewußt versteckt angeordnet, sollen vom zufälligen Bediener gar nicht entdeckt werden und müssen für das Einschalten des TV-Gerätes und seinen normalen Betrieb nicht geöffnet werden.

    [0007] Außerdem ist es in Hotels, Kliniken etc. oft notwendig, die Gäste auf Besonderheiten hinzuweisen. bspw. auf Frühstückszeiten, Animationsangebote, kosmetische Behandlungen, Öffnungszeiten von Einkaufsmöglichkeiten in Kliniken und dergleichen mehr. Auch hier bietet sich der Einsatz von Fernbedienungen an, da diese in Verbindung mit dem Fernsehgerät aber auch Videorecordern, CD-Playern und Kassettendecks sehr häufig im Mittelpunkt des Interesses stehen.

    [0008] Es ist die Aufgabe der vorliegenden Erfindung, eine Vorrichtung zur Fernbedienung von Video-/Audio-Geräten, insbesondere Fernsehgeräten, vorzuschlagen, die den oben aufgeführten Nachteilen Abhilfe verschafft und eine solche Fernbedienungsvorrichtung als Informations- bzw. Werbeträger nutzt.

    [0009] Diese Aufgabe wird durch eine Fernbedienungs-Vorrichtung mit den im Anspruch 1 aufgeführten Merkmalen gelöst.

    [0010] Zweckmäßige Ausgestaltungen der erfindungsgemäßen Vorrichtung sind durch die in den Unteransprüchen aufgeführten Merkmale definiert.

    [0011] Die mit der Erfindung erzielten Vorteile beruhen auf der Ausgestaltung der Fernbedienungs-Vorrichtung als Träger von Informationen, die beispielsweise der Fernsehzuschauer wahrnehmen muß, wenn er das zugehörige Fernsehgerät ein schalten will. Denn in der normalen Stellung verdeckt die schwenkbare Klappe neben unwesentlichen auch, zumindest teilweise, wesentliche Bedienungselemente, nämlich die Bedienungselemente, die für das Einschalten und/oder Einstellen (Programmwahl, Lautstärke) des Gerätes erforderlich sind, so daß in erster Linie nur die Außenfläche der Klappe mit den darauf befindlichen Informationen sichtbar ist, die beispielweise einen direkten Hinweis auf ein Pay-TV-Programm oder einen bestimmten Sender geben. Nimmt also der Fernsehzuschauer zum Einschalten des Fernsehgerätes die Fernbedienungs-Vorrichtung in die Hand, so muß er diesen Werbehinweis wahrnehmen. Schwenkt er nun den Deckel, um die wesentlichen Bedienelemente freizugeben, so erscheinen auf der zunächst nicht sichtbaren Innenfläche der Klappe weitere Informationen, beispielsweise ein Musterphoto, ein Pay-TV-Programm, ein Senderverzeichnis oder ein Wochenprogramm, genau im Blickwinkel über den Bedienungstasten der Vorrichtung.

    [0012] Versuche haben ergeben, daß überrasehenderweise diese doppelte Konfrontation mit Informationen, insbesondere bei neuen Sendern und Pay-TV-Programmen, beim normalen Einschalten des Fernsehgerätes zu einer wesentlich höheren Einschaltquote führt als sie mit den bisher üblichen Hinweisen, beispielsweise Übersichttafeln, erreicht werden können.

    [0013] Gleichzeitig werden die Bedienelemente der Fernbedienungs-Vorrichtung, im allgemeinen Tasten, durch den klappbaren Deckel gegen Verschmutzung, beispielsweise durch Staub, geschützt.

    [0014] Neben den Informationen über die Pay-TV-Programme können auch weitere Hinweise auf der Innen- bzw. Außenseite des Deckels gegeben werden, beispielsweise Werbung für Getränke, rauchbare Artikel, Nahrungs- bzw. Genußmittel oder ähnliches.

    [0015] Obwohl im Prinzip die Möglichkeit besteht, die jeweiligen Informationsflächen fest an dem Deckel anzubringen, ist nach einer bevorzugten Ausführungsform der Deckel mit einer Halterung für Informations-Karten ausgestaltet, die einfach ausgetauscht werden. Dadurch besteht die Möglichkeit, im ständigen Wechsel, beispielsweise in wöchentlichen Wechseln, Hinweise auf neue Pay-TV-Programme zu geben.

    [0016] Die Halterung für die Informations-Karte kann an der Innenseite und/oder an der Außenseite des Deckels ausgebildet werden. Dadurch lassen sich maximal zwei Informations-Karten anbringen, wenn Innen- und Außenseite des Deckels als Informationsträger verwendet werden sollen.

    [0017] Eine ganz besonders einfache und damit vorteilhafte Ausführungsform ergibt sich dann, wenn der klappbare Deckel zumindest teilweise aus einem durchsichtigen Material, vorzugsweise einem durchsichtigen Kunststoff, besteht; in diesem Fall kann die Informations-Karte an der Innenseite des Deckels befestigt und von beiden Seiten mit Informationen versehen werden; die Informationen auf der einen Seite sind dann durch den durchsichtigen Deckel hindurch von außen sichtbar, während die Informationen auf der anderen Seite erst beim Aufklappen des Deckels zugänglich werden. Dadurch läßt sich auf einfache Weise, nämlich mittels einer einzigen Informations-Karte, eine Vielzahl von Informationen unterbringen und bei Bedarf einfach wechseln.

    [0018] Der einfache Wechsel der Informations-Karte gestaltet sich dann besonders problemlos, wenn sie in Schlitzen oder Halteschienen geführt wird, die sich an den Rändern des Deckels befinden.

    [0019] Gleichzeitig sind beide Informationsflächen der Informations Karte weitgehend gegen Beschädigungen, aber auch gegen Verunreinigung geschützt, und zwar die eine Fläche immer durch den durchsichtigen Deckel und die andere Fläche zumindest im geschlossenen Zustand des Deckels, wenn sich die Informations-Karte zwischen Deckel und Bedienungsfläche der Fernbedienungs-Vorrichtung befindet und dadurch abgedeckt ist.

    [0020] Zwar kann die Informations-Karte prinzipiell von jeder Richtung her in den Deckel bzw. in die Schlitzführung des Deckels eingeführt werden; es wird jedoch bevorzugt, die Informations-Karte in der aufgeklappten Stellung des Deckels von der von der Oberfläche der Fernbedienungs-Vorrichtung abgewandten Seite in den Deckel einzuschieben.

    [0021] Es hat sich als zweckmäßig herausgestellt, wenn der Deckel in seiner geöffneten Stellung verharrt, also nur unter Aufbringung einer bestimmten Kraft bzw. Schrägstellung der Fernbedienung aus dieser geöffneten Stellung verstellt werden kann. In dieser Raststellung sollte sich der Deckel und damit auch die Informationsfläche auf seiner Innenseite in einem Winkel zwischen 60° - 200° zur Bedienungsfläche des Gehäuses befinden; dieser Winkel gewährleistet nach dem Öffnen des Deckels eine gute Lesbarkeit dieser Informationen und gleichzeitig die Bedienbarkeit der Bedienungstasten. Ein Winkel zwischen 90° und 150° zwischen der Bedienfläche des Gehäuses und dem Deckel ist besonders zweckmäßig.

    [0022] Ein solcher Deckel kann auch durch einen einfachen Befestigungsmechanismus nachträglich an bereits vorhandene Fernbedienungen angesetzt werden, so daß man diese "nachrüsten" kann.

    [0023] Zweckmäßigerweise besteht der Informations-Träger aus einem flächigen Element, insbesondere aus Kartonage, Karton, Kunststoff oder Papier; das Material sollte leicht bedruckbar sein, damit beispielsweise wöchentlich neue Informationsträger gedruckt werden können.

    [0024] Der klappbare Deckel kann nach einer bevorzugten Ausführungsform über eine scharnierartige Halterung schwenkbar an dem Gehäuse der Fernbedienung angeordnet sein. Dabei können an dem Gehäuse jeweils an gegenüberliegenden Seiten ausgebildete Löcher oder Vorsprünge vorgesehen sein, die ihr Gegenstück in dem klappbaren Deckel finden und unter Vorspannung oder aber formschlüssig ineinander greifen und so einen sicheren, jedoch schwenkbaren Halt des klappbaren Deckels an dem Gehäuse der Fernbedienung gewährleisten.

    [0025] Vorteilhafterweise wird der flächige Informations-Träger über mindestens zwei Halteeinrichtungen, vorzugsweise mindestens zwei Vorsprünge, an der zum Gehäuse gewandten Seite des klappbaren Deckels gehalten, wobei zwischen dem Deckel und den Vorsprüngen ein solcher Abstand vorgesehen ist, daß die Informations-Karte unter leichtem Anpreßdruck zwischen den Deckel und die Vorsprünge eingeschoben werden kann.

    [0026] Um den Vorsprüngen Führungseigenschaft zu verleihen, können sich die Vorsprünge in Längsrichtung des Deckels erstrecken, so daß eine Art Schlitzführung für die Karte auf beiden Seiten entsteht. Auch am Ende des Einschubkanals kann zusätzlich ein Auflagevorsprung angeordnet sein. Um zu verhindern, daß die Karte unbeabsichtigterweise herausrutscht, kann an dem Ende des Deckels, von dem aus die Karte eingeschoben wird, ein Rastelement vorgesehen sein, das das unbeabsichtigte Herausgleiten der Karte verhindern hilft.

    [0027] Um auszuschließen, daß der klappbare Deckel unbeabsichtigterweise von dem Gehäuse der Fernbedienung abhebt und somit bspw. eine Angriffsfläche bietet, die bei Ausübung großer Kräfte zum Bruch führt, kann an dem Deckel und/oder dem Gehäuse mindestens ein Klemm- bzw. Rastelement oder dergleichen angeordnet sein, das den Deckel mit einer geringen Haltekraft festhält, so daß es dem Benutzer keinen nennenswerten Widerstand entgegensetzt, falls dieser die erfindungsgemäße Fernbedienung verwenden will, andererseits jedoch ein unbeabsichtigtes Wegklappen des Deckels der Fernbedienung verhindert.

    [0028] Nachfolgend wird die vorliegende Erfindung anhand der beigefügten Figuren weiter erläutert, wobei weitere Vorteile und Merkmale offenbart werden. Es zeigen:
    Figur 1
    eine Stirnansicht einer erfindungsgemäß ausgestalteten Vorrichtung;
    Figur 2
    eine Seitenansicht einer erfindungsgemäß ausgestalteten Vorrichtung mit hochgeklapptem Deckel;
    Figur 3
    einen Schnitt durch einen klappbaren Deckel mit der Schlitzführung für die Informations-Karte;
    Figur 4
    eine Innen-Ansicht eines Deckels, bzw. eine Draufsicht auf einen durchsichtigen Deckel für eine Vorrichtung gemäß der vorliegenden Erfindung,
    Figur 5
    einen Abschnitt eines vorderen Teils einer erfindungsgemäßen Vorrichtung, und
    Figur 6
    eine Ansicht von unten auf eine erfindungsgemäße Vorrichtung mit zugeklaptem Deckel.


    [0029] Die erfindungsgemäße Fernbedienungs-Vorrichtung 10 weist einen klappbaren Deckel 12 auf, der über scharnierartige Halteeinrichtungen 20 an einem Gehäuse 14 der Fernbedienungs-Vorrichtung 10 gehaltert ist. Die scharnierartigen Halterungen 20 sind an vertikal zu der Hauptfläche des Deckels 12 verlaufenden Fortsätzen 16 angeordnet. Bedienungselemente 18, nämlich Tasten, werden in der aus Fig. 1 ersichtlichen Stellung von dem Deckel 12 bedeckt.

    [0030] Die erfindungsgemäße Fernbedienung 10 weist selbstverständlich auch die ansonsten für zeitgemäße Fernbedienungen üblichen Elemente auf. So z.B. eine Energiequelle, vorzugsweise in Form einer Batterie, einen Schaltkreis, über den die Bedienelemente 18 auf ein Sendeelement einwirken können, und außerdem das Sendelement selbst, welches Steuerbefehle in Form von Infrarotstrahlung, Ultraschallwellen, Mikrowellen oder dergleichen an einen in dem jeweiligen Video-/Audiogerät befindlichen Empfänger sendet, der dann das Gerät, insbesondere ein Fernsehgerät, aber auch einen Videorecorder, etc. dem Wunsch des Bedieners entsprechend, schaltet.

    [0031] Sowohl an dem Deckel 12 als auch an dem Gehäuse 14 können die in Figur 1 sichtbaren Fortsätze 20 vorgesehen sein, die dann jedoch ihr Gegenstück in dem jeweils anderen Teil finden müssen.

    [0032] In Figur 2 ist die erfindungsgemäße Vorrichtung mit dem die
    Bedienelemente 18 freigebenden Deckel 12 dargestellt. Der Deckel 12 ist hochgeklappt, wobei die damit verbundene Schwenkbewegung dadurch eingeschränkt werden kann, daß bspw. an dem vertikalen Fortsatz 16 eine Steuerkurve mit einer Endposition angeordnet ist, oder aber ein Ausschnitt an dem Deckel 12 eine weitere Schwenkbewegung nicht zuläßt. Dadurch wird der Deckel 12 in der aus Figur 1 ersichtlichen Lage gehalten, in der seine Innenfläche gut sichtbar ist. In dieser Lage beträgt der Winkel zwischen der Bedienfläche des Gehäuses 14 und dem Deckel 12 etwa 110°. Dieser Winkel kann zwischen 60° und 200° variieren, insbesondere zwischen 90° und 150° liegen.

    [0033] Der Deckel 12 kann bspw. wie in Figur 3 dargestellt, ausgebildet sein. Dabei ist unter der Oberfläche 26 des Deckels 12 eine Informations-Karte 24 von Vorsprüngen 22 gehaltert. Die vertikalen Fortsätze 16 weisen Abschnitte 20 auf, die in das Gehäuse 14 der Vorrichtung 10 eingreifen und damit zusammen als scharnierartige Halterung dienen. Die Karte 24 kann bspw. aus Papier, Kartonage, Kunststoff oder einem anderen Blatt-Material bestehen. Zumindest Teile der Oberfläche 26 des Deckels 12 bestehen aus einem durchsichtigen Kunststoffmaterial. Als Alternative hierzu kann in der Oberfläche 26 des Deckels 12 auch ein Ausschnitt vorgesehen sein; in beiden Fällen ist die Rückseite der Informations-Karte 24 für den Blick des Betrachters von außen her frei zugänglich, während die andere Fläche erst nach dem Hochklappen des Deckels 12 sichtbar wird.

    [0034] In Figur 4 ist ein Deckel 12 dargestellt, der ebenfalls Scharnierteile 20 aufweist, über die der Deckel 12 schwenkbar mit dem Gehäuse 14 der Fernbedienung 10 verbunden ist. Mindestens zwei, bei der dargestellten Ausführungsform drei, Auflage- bzw. Führungsvorsprünge 22a, 22b, 22c sind an den seitlichen Abschnitten des Deckels 12 vorgesehen. Die Informations-Karte 24 ist mit der dargestellten Werbefläche im zugeklappten Zustand, also von außen, durch einen Ausschnitt im Deckel 12 oder durch einen durchsichtigen Bereich des Deckels 12 sichtbar. Die Innenfläche der Informations-Karte 24 wird erst nach dem Hochklappen in die Lage nach Fig. 2 zugänglich.

    [0035] Ein Rastelement bzw. ein Klemmteil 28 ist am Anfang des Einschubkanals für den Träger 24 vorgesehen, um zu verhindern, daß die Karte 24 unbeabsichtigterweise aus dem Deckel 12 herausfällt.

    [0036] Die Oberfläche des Deckels 12 endet bei der dargestellten Ausführungsform gemäß Figur 4 mit dem Randabschnitt 40, an dem bspw. eine zusätzliche Führung bzw. ein zusätzliches Auflager 22c für die Karte 24 vorgesehen ist. Durch die Anordnung des Endabschnittes 40 kann die Schwenkbewegung des Deckels 12 eingeschränkt werden, und damit, wie bspw. in Figur 2 dargestellt, die Freigabestellung des Deckels 12 eingestellt werden. Die Halte- bzw. Führungsabschnitte 22a, 22b, 22c können selbstverständlich auch in Form eines durchgehenden Rahmens angeordnet sein.

    [0037] In Figur 5 ist nochmals insbesondere der Scharnierabschnitt einer erfindungsgemäßen Fernbedienung 10 dargestellt. Die Scharniereinrichtung 20 sorgt für die Schwenkbarkeit, während der Endabschnitt 40 an der Oberfläche des Deckels für die Begrenzung der Schwenkbewegung sorgt, damit der Deckel 12 nicht zu weit umgeschwenkt werden kann und die Informations- Karte 24 besonders gut in den freien Blickwinkel und damit in die Aufmerksamkeit des Benutzers gerückt wird. Die Position des Deckels 12 gemäß Figur 5 sorgt auch dafür, daß die Bedienelemente nicht verschmutzen bzw. verstauben können.

    [0038] Schließlich ist in Figur 6 eine erfindungsgemäße Vorrichtung 10 mit zugeklapptem Deckel 12, von unten gesehen, zu erkennen.

    [0039] Welche Bedienungselemente "wesentlich" im Sinne der Erfindung sind und deshalb in der geschlossenen Stellung des Deckels 12 abgedeckt werden, hängt von der jeweiligen Anwendung ab. Bei Hotels mit Pay-TV-Systemen werden in der Regel zumindest die Bedienungselemente abgedeckt, die für den normalen Betrieb des zugehörigen Fernsehgerätes erforderlich sind, also insbesondere Ein- und Ausschalter, Lautstärke, Wahl von kostenlosen Kanälen und Wahl von Pay-TV-Kanälen.

    [0040] Als Alternative hierzu ist es in bestimmten Fällen auch sinnvoll, den Deckel 12 so auszugestalten, daß nur bestimmte, ausgewählte Bedienungselemente abgedeckt werden und es beispielsweise möglich ist, ohne Öffnen des Deckels 12 den Ein- und Ausschalter und/oder bestimmte Fernsehekanäle, beispielsweise ARD und ZDF, auszuwählen.

    [0041] Diese Alternative ist auch für den Privatbereich sinnvoll, damit beim normalen Einschalten des Fernsehgerätes auf die üblichen Sender wie ARD und ZDF nicht jedesmal der Deckel 12 verstellt werden muß.

    [0042] In diesem Fall würde man den Deckel nur dann öffnen, wenn das Senderverzeichnis auf seiner Innenseite, nämlich auf der Innenfläche der Informationskarte, benötigt wird, also bei den Programmen, die nicht ständig gesehen werden.

    [0043] Wenn der Deckel 12 in der geschlossenen Stellung den Ein- und Ausschalter der Fernbedienungsvorrichtung bedeckt, ist es sinnvoll, den Deckel 12 mit einer Sperre zu versehen und dadurch als Kindersicherung auszugestalten. Diese Sperre kann mittels eines spitzen Gegenstandes, beispielsweise eines Bleistiftes oder eines Kugelschreibers, durch Aufwendung einer gewissen Kraft überwunden werden, wie sie Kleine Kinder nicht aufbringen können. Diese Sperre ist zweckmäßigerweise in den Schwenkmechanismus für den Deckel 12 integriert und kann durch einen Stift am Gehäuse gebildet werden, der in eine Öffnung des Deckels ragt. Durch einen Bleistift kann der Stift aus der Öffnung herausgedrückt werden, wodurch sich erst der Deckel 12 öffnen läßt. Auch eine kinematische Umkehr ist möglich.


    Ansprüche

    1. Vorrichtung zur Fernbedienung von Video-/Audio-Geräten
    mit einem Gehäuse(14),
    mit Bedienungselementen (18) zur Betätigung von Funktionen der Video-/AudioGeräte,
    mit elektrischen bzw. elektronischen Schaltkreisen zur Abgabe von Bediensignalen für die Video-/Audio-Geräte,
    mit einem beweglich an dem Gehäuse (14) gehalterten klappbaren Deckel (12), der in einer Endlage zumindest ein wesentliches Bedienungselement (18) abdeckt und in der anderen Endlage das bzw. jedes abgedeckte Bedienungselement (18) freigibt, und
    mit zumindest einer an dem Deckel (12) ausgebildeten Anordnung zur Aufnahme eines auswechselbaren Informations-Trägers (24).
     
    2. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Deckel (12) über mindestens eine scharnierartige Halterung (20) schwenkbar am Gehäuse (14) befestigt ist.
     
    3. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Deckel (12) exzentrisch an der scharnierartigen Halterung (20) angelenkt ist, so daß der Deckel (12) in der die Bedienungselemente (18) freigebenden Stellung aufgerichtet verbleibt.
     
    4. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß an dem Deckel (12) und/oder dem Gehäuse (14) mindestens ein Klemm- bzw. Rastelement angeordnet ist, das den Deckel (12) in der die Bedienungselemente (18) abdeckenden und/oder in der die Bedienungselemente freigebenden Stellung reversibel festhält.
     
    5. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß der Deckel (12) mindestens eine Halteeinrichtung (22a, 22b, 22c) aufweist, um eine Informations-Karte (24) zu halten bzw. aufzunehmen.
     
    6. Vorrichtung nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Karte (24) austauschbar in bzw. an dem Deckel (12) angeordnet ist.
     
    7. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 5 oder 6, dadurch gekennzeichnet, daß die Karte (24) eine Platte aus Papier, Kartonage oder Kunststoff ist.
     
    8. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 5 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß die Karte (24) zumindest auf ihrer den Bedienungselementen (18) zugewandten Innenfläche eine Darstellung aufweist.
     
    9. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, daß der Deckel (12) zumindest teilweise aus einem durchsichtigen Material besteht.
     
    10. Vorrichtung nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, daß der Deckel aus einem durchsichtigen Kunststoff besteht.
     
    11. Vorrichtung nach Anspruch 9 oder 10, dadurch gekennzeichnet, daß die Karte (24) auf beiden Flächen eine Darstellung aufweist.
     
    12. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 5 bis 11, dadurch gekennzeichnet, daß die Karte (24) durch mindestens ein Klemm- bzw. Rastelement (28) lösbar am Deckel (12) gehaltert ist.
     
    13. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 5 bis 12, dadurch gekennzeichnet, daß die Informations-Karte (24) in Schlitzführungen an beiden Rändern des Deckels (12) gehalten ist.
     
    14. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 5 bis 13, dadurch gekennzeichnet, daß mindestens zwei Vorsprünge (22a, 22b, 22c) an der zum Gehäuse (14) gewandten Seite des Deckels (12) vorgesehen sind, so daß die Karte (24) zwischen dem Deckel (12) und den Vorsprüngen (22a, 22b, 22c) einführbar ist.
     
    15. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 14, dadurch gekennzeichnet, daß der Deckel (12) einstückig mit mindestens einer Informations-Fläche ausgebildet ist.
     
    16. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 15, dadurch gekennzeichnet, daß in der geöffneten Stellung des Deckels (12) der Winkel zwischen der Bedienfläche des Gehäuses (14) und dem Deckel (12) zwischen 60° und 200°, insbesondere zwischen 90° und 150°, liegt.
     
    17. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 16, dadurch gekennzeichnet, daß der Deckel (12) durch Bohrungen und Stifte, die ein Scharnier bilden, an den schmalen Längsseiten des Gehäuses (14) einer nachzurüstenden Fernbedienungs-Vorrichtung anbringbar ist.
     
    18. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 17, dadurch gekennzeichnet, daß die scharnierartige Halterung (20) des Deckels (12) als Kindersicherung ausgebildet ist, die nur mittels eines Werkzeuges aufhebbar ist.
     
    19. Vorrichtung nach Anspruch 18, dadurch gekennzeichnet, daß die Kindersicherung einen mittels des Werkzeuges verschiebbaren Stift aufweist, der in eine Öffnung ragt.
     




    Zeichnung










    Recherchenbericht