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<ep-patent-document id="EP94103093A1" file="EP94103093NWA1.xml" lang="de" country="EP" doc-number="0615264" kind="A1" date-publ="19940914" status="n" dtd-version="ep-patent-document-v1-1">
<SDOBI lang="de"><B000><eptags><B001EP>AT..CHDE..ESFRGB..ITLI............................</B001EP><B005EP>R</B005EP></eptags></B000><B100><B110>0615264</B110><B120><B121>EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG</B121></B120><B130>A1</B130><B140><date>19940914</date></B140><B190>EP</B190></B100><B200><B210>94103093.4</B210><B220><date>19940302</date></B220><B240></B240><B250>de</B250><B251EP>de</B251EP><B260>de</B260></B200><B300><B310>30585</B310><B320><date>19930312</date></B320><B330><ctry>US</ctry></B330></B300><B400><B405><date>19940914</date><bnum>199437</bnum></B405><B430><date>19940914</date><bnum>199437</bnum></B430></B400><B500><B510><B516>5</B516><B511> 5H 01H  13/02   A</B511><B512> 5H 01H   9/16   B</B512></B510><B540><B541>de</B541><B542>Druckknopschalter mit lichtemittierenden Halbleitern als Lichtquelle für Aufzüge</B542><B541>en</B541><B542>Push button switch illuminated by led for use with elevators</B542><B541>fr</B541><B542>Interrupteur à bouton poussoir illuminé par des diodes électroluminescentes pour ascenseurs</B542></B540><B560></B560><B590><B598>1</B598></B590></B500><B700><B710><B711><snm>INVENTIO AG</snm><iid>00249800</iid><irf>IP 1041</irf><adr><str>Seestrasse 55</str><city>CH-6052 Hergiswil NW</city><ctry>CH</ctry></adr></B711></B710><B720><B721><snm>Murphy, James L.</snm><adr><str>5 West Green Meadows Blvd.</str><city>Streamwood,
Illinois 60107</city><ctry>US</ctry></adr></B721></B720></B700><B800><B840><ctry>AT</ctry><ctry>CH</ctry><ctry>DE</ctry><ctry>ES</ctry><ctry>FR</ctry><ctry>GB</ctry><ctry>IT</ctry><ctry>LI</ctry></B840></B800></SDOBI><!-- EPO <DP n="10"> -->
<abstract id="abst" lang="de">
<p id="pa01" num="0001">Bei diesem Druckknopfschalter tritt ein Abschlussring (2) in eine Deckplatte (1) ein. Ein rückseitig in den Abschlussring (2) eintauchender Druckknopf (4) ist mit einer Linsenkappe (3) versehen. Stössel (5) des Druckknopfes (4) durchdringen einen bestehenden Adapter (6) und betätigen einen von einem Schalterblock (7) getragenen Schalter. Ein aus einem Fuss (8) und einem Reflektorteil (9) bestehender Lichtreflektor (10) ist in eine Öffnung (11) des Adapters (6) eingesetzt. Eine gedruckte Schaltung (13) mit Leuchtdioden (LED1 ... LED5) und Dioden (D1 ... D4) taucht rückseitig in den Fuss (8) des Lichtreflektors (10) ein. Die Versorgungsspannung der Diodenschaltung wird der gedruckten Schaltung (13) mittels Anschlussdrähten (L1;L2) zugeführt.<img id="iaf01" file="imgaf001.tif" wi="73" he="121" img-content="drawing" img-format="tif"/></p>
</abstract><!-- EPO <DP n="1"> -->
<description id="desc" lang="de">
<p id="p0001" num="0001">Die Erfindung betrifft einen Druckknopfschalter mit lichtemittierenden Halbleitern als Lichtquelle für Aufzüge, wobei das Licht der auf einer gedruckten Schaltung angeordneten lichtemittierenden Halbleiter als Quittungsmeldung auf einen lichtdurchlässigen Druckknopf gelenkt wird.</p>
<p id="p0002" num="0002">Aus dem DE Gebrauchsmuster G 90 15 115.1 ist ein Leuchtelement mit lichtemittierenden Halbleitern für Drucktastenschalter bekannt. Im Kopfteil des Drucktastenschalters ist ein mit einer Leiterplatte in Verbindung stehender ringförmiger Lichtleiter angeordnet, der das Licht von den auf der Leiterplatte integrierten lichtemittierenden Halbleitern an die Frontseite der Drucktaste leitet, wobei bedienerseitig ein Lichtring als Quittungsmeldung sichtbar wird. Die lichtemittierenden Halbleiter, auch Leuchtdioden genannt, werden abhängig vom Umfeldlicht mittels Fotohalbleitern geregelt, so dass der sichtbare Lichtring umso heller leuchtet, je heller das Umfeldlicht ist.</p>
<p id="p0003" num="0003">Ein Nachteil der bekannten Einrichtung liegt darin, dass das von den Leuchtdioden ausgesendete Licht bei Stockwerken einer Aufzugsanlage mit grosser Beleuchtungsstärke auf der Drucktaste nur ungenügend sichtbar ist. Ein weiterer Nachteil besteht in der aufwendigen Herstellung der in Verbindung mit dem Lichtleiter stehenden Leiterplatte.<!-- EPO <DP n="2"> --></p>
<p id="p0004" num="0004">Hier will die Erfindung Abhilfe schaffen. Die Erfindung, wie sie in den Ansprüchen gekennzeichnet ist, löst die Aufgabe, die Nachteile der bekannten Einrichtung zu vermeiden und einen Druckknopfschalter zu schaffen, bei dem die von Leuchtdioden erzeugte Quittungsmeldung mit Glühlampenbeleuchtungsstärke auf dem Druckknopf erscheint.</p>
<p id="p0005" num="0005">Der durch die Erfindung erreichte Vorteil ist im wesentlichen darin zu sehen, dass in bestehenden Einrichtungen glühbirnenbetriebene Druckknopfschalter mit Leuchtdioden aufgerüstet werden können ohne dass dabei die ästhetische Aufmachung durch unterschiedliche Beleuchtungsstärken beeinträchtigt wird.</p>
<p id="p0006" num="0006">Im folgenden wird die Erfindung anhand von lediglich einen Ausführungsweg darstellenden Zeichnungen näher erläutert. Es zeigen:
<dl id="dl0001">
<dt>Fig. 1</dt><dd>Ein erfindungsgemässer Druckknopfschalter mit Leuchtdioden zur Erzeugung von Quittungsmeldungen,</dd>
<dt>Fig. 2</dt><dd>eine Aufsicht eines in den Druckknopfschalter eingesetzten Lichtreflektors,</dd>
<dt>Fig. 3</dt><dd>eine Seitensicht des in den Druckknopfschalter eingesetzten Lichtreflektors,</dd>
<dt>Fig. 4</dt><dd>eine Untersicht des in den Druckknopfschalter eingesetzten Lichtreflektors und</dd>
<dt>Fig. 5</dt><dd>ein elektrisches Schaltbild des leuchtdiodenbetriebenen Druckknopfschalters.</dd>
</dl><!-- EPO <DP n="3"> --></p>
<p id="p0007" num="0007">In den Fig. 1 bis 5 ist mit 1 eine Deckplatte mit einer nicht dargestellten Öffnung bezeichnet, durch die ein Abschlussring 2 tritt in den rückseitig ein mit einer Linsenkappe 3 versehener Druckknopf 4 eintaucht. Stössel 5 des Druckknopfes 4 durchdringen einen bestehenden Adapter 6 und betätigen einen nicht dargestellten von einem Schalterblock 7 getragenen Schalter. Ein aus einem Fuss 8 und einem Reflektorteil 9 bestehender Lichtreflektor 10 ist in eine Öffnung 11 des Adapters 6 eingesetzt, wobei der Lichtreflektor 10 an einer äusseren Schulter 12 an dem Adapter 6 aufliegt. Eine gedruckte Schaltung 13 mit Leuchtdioden LED1 ... LED5 und Dioden D1 ... D4 taucht rückseitig soweit in den Fuss 8 des Lichtreflektors 10 ein, bis diese an einer inneren Schulter 14 aufliegt. Die Versorgungsspannung der Diodenschaltung wird der gedruckten Schaltung 13 mittels Anschlussdrähten L1;L2 zugeführt. Die auf der gedruckten Schaltung 13 angeordneten Leuchtdioden LED1 ... LED5 durchdringen den Lichtreflektor 10 in Bohrungen B1 ...B5 und ragen in den mit einer Schräge 15 versehenen Reflektorteil 9 hinein. Die zentral angeordnete Bohrung B5 wird von einer angeschrägten Überhöhung 16 umgeben.</p>
<p id="p0008" num="0008">Adapter 6 und Schalterblock 7 werden von an der Deckplatte 1 angeordneten Trägerbolzen 17 und Muttern 18 gehalten. Je nach Adapter 6 werden zylindrische, kubische oder andersartig geformte Lichtreflektoren 10 verwendet.</p>
<p id="p0009" num="0009">Damit das von den Leuchtdioden LED1 ... LED5 abgestrahlte Licht und vom Lichtreflektor 10 reflektierte Licht für den Betrachter möglichst weiss und ohne Lichtschatten erscheint, wird der Druckknopf 4 aus lichtdurchlässigen Polycarbonaten mit weisser Tönung gefertigt. Als Lichtquelle sind Leuchtdioden LED1 ... LED5 vorgesehen, die beispielsweise Licht mit einer Wellenlänge von 590 nm aussenden. Grün-, rot- oder andersfarbige Leuchtdioden LED1 ... LED5 werden je nach Bedarf eingesetzt.<!-- EPO <DP n="4"> --></p>
<p id="p0010" num="0010">Das in Fig. 5 dargestellte elektrische Schaltbild zeigt eine Serieschaltung von Leuchtdioden LED1 ... LED5, die am einen Brückenzweig eines durch die Dioden D1 ... D4 gebildeten Brückengleichrichters liegen. Der andere Brückenzweig ist mit den Anschlussdrähten L1;L2 verbunden, an denen die Versorgungsspannung von bis zu 120 V AC anliegt. Anstelle von Leuchtdioden sind Brücken vorgesehen, falls nicht alle Diodenplätze ausgerüstet werden.</p>
</description><!-- EPO <DP n="5"> -->
<claims id="claims01" lang="de">
<claim id="c-de-0001" num="0001">
<claim-text>Druckknopfschalter mit lichtemittierenden Halbleitern (LED1 ... LED5) als Lichtquelle für Aufzüge, wobei das Licht der auf einer gedruckten Schaltung (13) angeordneten lichtemittierenden Halbleiter (LED1 ... LED5) als Quittungsmeldung auf einen lichtdurchlässigen Druckknopf (4) gelenkt wird, dadurch gekennzeichnet,<br/>
dass zur Lichtlenkung ein Lichtreflektor (10) vorgesehen ist, der die gedruckte Schaltung (13) mit den lichtemittierenden Halbleitern (LED1 ... LED5) aufnimmt und der von einem bestehenden Adapter (6) getragen wird.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0002" num="0002">
<claim-text>Druckknopfschalter nach Anspruch 1,<br/>
dadurch gekennzeichnet,<br/>
dass der Lichtreflektor (10) einen Reflektorteil (9) und einen Fuss (8) aufweist, die gegeneinander eine äussere Schulter (12) bilden, mit der der Lichtreflektor (10) am Adapter (6) aufliegt.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0003" num="0003">
<claim-text>Druckknopfschalter nach Anspruch 2,<br/>
dadurch gekennzeichnet,<br/>
dass der Fuss (8) eine innere Schulter (14) aufweist, an der die gedruckte Schaltung (13) mit den lichtemittierenden Halbleitern (LED1 ... LED5) aufliegt.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0004" num="0004">
<claim-text>Druckknopfschalter nach Anspruch 2,<br/>
dadurch gekennzeichnet,<br/>
dass der Lichtreflektor (10) vom Fuss (8) bis zum Reflektorteil (9) reichende Bohrungen (B1 ... B5) aufweist, die von den lichtemittierenden Halbleitern (LED1 ... LED5) durchdrungen werden.<!-- EPO <DP n="6"> --></claim-text></claim>
<claim id="c-de-0005" num="0005">
<claim-text>Druckknopfschalter nach den Ansprüchen 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet,<br/>
dass der Lichtreflektor (10) eine zylindrische Form aufweist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0006" num="0006">
<claim-text>Druckknopfschalter nach den Ansprüchen 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet,<br/>
dass der Lichtreflektor (10) eine kubische Form aufweist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0007" num="0007">
<claim-text>Druckknopfschalter nach Anspruch 1,<br/>
dadurch gekennzeichnet,<br/>
dass die lichtemittierenden Halbleiter (LED1 ... LED5) in Serieschaltung am einen Brückenzweig eines durch Dioden (D1 ... D4) gebildeten Brückengleichrichters liegen und der andere Brückenzweig mit der Versorgungsspannung beaufschlagt ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0008" num="0008">
<claim-text>Druckknopfschalter nach Anspruch 7,<br/>
dadurch gekennzeichnet,<br/>
dass lichtemittierende Halbleiter (LED1 ... LED5) vorgesehen sind, die Licht mit der Wellenlänge von 590 nm aussenden.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0009" num="0009">
<claim-text>Druckknopfschalter nach Anspruch 7,<br/>
dadurch gekennzeichnet,<br/>
dass lichtemittierende Halbleiter (LED1 ... LED5) vorgesehen sind, die von der Wellenlänge von 590 nm abweichendes Licht aussenden.</claim-text></claim>
</claims><!-- EPO <DP n="7"> -->
<drawings id="draw" lang="de">
<figure id="f0001" num=""><img id="if0001" file="imgf0001.tif" wi="150" he="245" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="8"> -->
<figure id="f0002" num=""><img id="if0002" file="imgf0002.tif" wi="122" he="246" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure>
</drawings><!-- EPO <DP n="9"> -->
<search-report-data id="srep" lang="de" srep-office="EP" date-produced=""><doc-page id="srep0001" file="srep0001.tif" wi="157" he="239" type="tif"/></search-report-data>
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