(19)
(11) EP 0 615 707 A1

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
21.09.1994  Patentblatt  1994/38

(21) Anmeldenummer: 94100400.4

(22) Anmeldetag:  13.01.1994
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)5A45C 13/10, A45C 11/04, E05C 19/06
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH DE DK ES FR GB IE IT LI LU MC NL PT SE

(30) Priorität: 18.03.1993 DE 9303971 U

(71) Anmelder: Lang, Hermann
D-91522 Ansbach (DE)

(72) Erfinder:
  • Lang, Hermann
    D-91522 Ansbach (DE)

(74) Vertreter: Matschkur, Götz, Lindner Patent- und Rechtsanwälte 
Postfach 11 91 09
90101 Nürnberg
90101 Nürnberg (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
   
       


    (54) Etui, insbesondere Brillenetui


    (57) Etui, insb. Brillenetui, aus zwei vorzugsweise über ein Filmscharnier (3) aneinander angelenkten Schalen (1,2) aus Kunststoff, mit einem ineinander einrastbare Noppen (11) und Nuten (12) im Überlappungsbereich der Vorderwand (9) der Schalen (11,12) umfassenden Verschluß an den dem Scharnier (3) gegenüberliegenden Längsseiten, wobei zumindest die Abschnitte der Vorderwand (9) im Bereich der Noppen (11) und Nuten (12) weich verbiegbar ausgebildet sind, derart, daß der Verschluß bei leichtem Zug öffnet, und wobei innen an der Vorderwand (9) der die Schale (1) außen übergreifenden Schale (2) ein die Gegenschale im Verschlußbereich hintergreifender Haltesteg (14) angeformt ist, der lediglich eine das Ausrasten ermöglichende Verbiegung der Vorderwand (9) der Gegenschale zuläßt.




    Beschreibung


    [0001] Die Erfindung bezieht sich auf ein Etui, insb. Brillenetui, aus zwei vorzugsweise über ein Filmscharnier aneinander angelenkten Schalen aus Kunststoff, mit einem ineinander einrastende Noppen und Nuten im Überlappungsbereich der Schalenteile umfassenden Verschluß an den dem Scharnier gegenüberliegenden Längsseiten.

    [0002] Neben der üblichen Ausbildung eines solchen Verschlusses mit einem über einen die Längsseitenwand durchsetzenden Druckknopf verschwenkbaren Haken, der in eine Nut der Gegenschale eingreift, wobei der Haken federbelastet in seine Arretierstellung gedrückt ist, sind auch bereits Etuis bekanntgeworden, bei denen starre Rastnoppen am einen Teil in Nuten des anderen Teils einragen. Dies erfordert jedoch, daß die Längsseitenwände der Schalen mit entsprechendem Kraftaufwand verbogen werden müssen oder aber eine entsprechend hohe Aufreißkraft aufgebracht werden muß, um die ineinander eingerasteten Verschlußteile zu entriegeln. Beides ist gerade für Kinder und ältere Leute praktisch nicht möglich, da sie entweder nicht erkennen, an welcher Stelle gedrückt und gezogen werden muß, oder aber die notwendige Kraft zum Lösen des Verschlusses nicht aufbringen.

    [0003] Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, ein Etui der eingangs genannten Art so auszugestalten, daß es in einfacher Weise durch bloßes Aufklappen des Etuis ohne allzu großen Kraftaufwand geöffnet werden kann, auf der anderen Seite aber dennoch ein sicherer und darüber hinaus auch noch möglichst einfach herstellbarer Verschluß zur Verfügung steht.

    [0004] Zur Lösung dieser Aufgabe ist erfindungsgemäß bei einem Etui der eingangs genannten Art vorgesehen, daß die Vorderwandabschnitte im Bereich der Noppen und Nuten weich verbiegbar ausgebildet sind, derart, daß der Verschluß bei leichtem Zug durch Ausrasten der Noppen aus den Nuten öffnet, und daß innen an der Vorderwand der die Gegenschale außen übergreifenden Schale ein die Gegenschale im Verschlußbereich hintergreifender Steg angeordnet ist, der lediglich eine das Ausrasten ermöglichende Verbiegung der Vorderwand der Gegenschale zuläßt.

    [0005] Dabei hat es sich als vorteilhaft erwiesen, zwei sehr niedrige, ca. 1 mm hohe, parallel zur Schalenkante verlaufende Stege als Noppen vorzusehen, wobei diese und/oder die Nuten auch keilförmig ausgebildet sein können, um das Ausrasten zu erleichtern. Unabhängig davon läßt sich aber in Verbindung mit einer relativ weichen Ausbildung der Längsseiten ein Ausrasten auch ohne keilförmige Ausbildung durch einfachen leichten Zug auf die Schalenteile in Öffnungsrichtung erzielen, wobei es von entscheidender Bedeutung ist, daß der Haltesteg eine exakte Positionierung der Schalen übereinander garantiert und somit dafür sorgt, daß die kleinen Noppen und die entsprechend kleinen Nuten in jedem Fall zu einem sicheren verrastenden Verschluß der Schalen führen.

    [0006] Dabei liegt es schließlich noch im Rahmen der Erfindung, daß die Vorderwände der Schalen mit nach vorne vorspringenden beabstandeten Griffstegen versehen sind, wobei vorzugsweise die Noppen und Nuten sowie die Griffstege im Bereich einer mittigen Einbuchtung der Schalen angeordnet sein können. Bei dieser Ausbildung ergibt sich durch die Einwinkelung in Verbindung mit den Griffstegen eine Versteifung der Schalen, die besonders deshalb erwünscht ist, da ja die besondere Verschlußausbildung relativ dünne und seitlich elastisch verbiegbare Schalenwände erfordert.

    [0007] Weitere Vorteile, Merkmale und Einzelheiten der Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung eines Ausführungsbeispiels sowie anhand der Zeichnung. Dabei zeigen:
    Fig. 1
    eine perspektivische Ansicht eines erfindungsgemäßen Brillenetuis in Schließstellung,
    Fig. 2
    eine perspektivische Ansicht des geöffneten Brillenetuis,
    Fig. 3
    einen vergrößerten Querschnitt längs der Linie III-III in Fig. 1 durch das teilweise aufgeklappte Etui, und
    Fig. 4
    einen nochmals vergrößerten Teilschnitt durch den Verschlußbereich des Etuis längs der Linie IV-IV in Fig. 2, jedoch in Schließstellung des Etuis.


    [0008] Das dargestellte Brillenetui besteht aus einer unteren Schale 1 und einer oberen Schale 2, die durch ein angespritztes Filmscharnier 3 miteinander verbunden sind. Die Schalen sind durch eine einstückige, an sich bekannte Auskleidung 4 ausgefüllt, die aus einem Material mit einer beflockten weichen und damit ein Verkratzen der Brillengläser verhindernden Material besteht. An dieser Einlage 4 ist auch der Nasensteg 5 durch Tiefziehverformen angeformt.

    [0009] Die untere Schale 1 ragt mit einem Randsteg 6 in die obere Schale 2 ein, wobei der Randsteg 6 praktisch ein Steg mit der halben Wandstärke der Schale ist, der um diese Wandstärke nach innen zurückgesetzt ist, während umgekehrt der Randbereich 7 der oberen Schale innenseitig um diese halbe Wandstärke verschmälert ist, so daß ein satter dichtender Sitz gegeben ist. Im mittigen, durch eine Einbuchtung 8 zurückgesetzten Abschnitt der Vorderwand 9 der unteren Schale 1 sind zwei als zur Oberkante 10 parallele Längsstege ausgebildete Noppen 11 nach außen vorspringend angeformt, während im Stegrandabschnitt der oberen Schale 2 an den entsprechenden Stellen zwei Nuten 12 angeformt sind, in welche die Noppen 11 beim Schließen des Etuis einrasten. Die Einrastung erfolgt dabei selbsttätig und wird ggf. durch eine etwas keilförmige Ausbildung der Noppen 11 erleichtert. Zum Auseinanderziehen werden die beiden Schalen mit Hilfe der Griffstege 13 in Öffnungsstellung auseinandergezogen, wobei bedingt durch die leicht verbiegbare Ausbildung der Vorderwände 9 der beiden Schalen 1 und 2 - speziell im Bereich des Verschlusses - bereits ein leichter Zug genügt, um das Ausrasten der Noppen 11 aus den Nuten 12 zu bewerkstellingen. An der Innenseite der Vorderwand 9 der oberen Schale 2 ist dabei zusätzlich ein Haltesteg 14 vorgesehen, der die Vorderwand 9 zwischen den Noppen 11 hintergreift und somit stets sicherstellt, daß die beiden Schalen beim Schließen exakt übereinander positioniert sind, so daß - obgleich das Material relativ weich ist - ein weiteres Zurückdrücken des Etuis nicht möglich ist. Ohne diesen Haltesteg könnte ein sicherer Verschluß mit den nur geringfügig, etwa 1 mm, überstehenden Noppen 11 und den entsprechend flach ausgebildeten Nuten 12 nicht garantiert werden.


    Ansprüche

    1. Etui. insb. Brillenetui, aus zwei vorzugsweise über ein Filmscharnier aneinander angelenkten Schalen aus Kunststoff, mit einem ineinander einrastbare Noppen und Nuten im Überlappungsbereich der Vorderwand der Schalen umfassenden Verschluß an den dem Scharnier gegenüberliegenden Längsseiten, dadurch gekennzeichnet, daß zumindest die Abschnitte der Vorderwand (9) im Bereich der Noppen (12) und Nuten (11) weich verbiegbar ausgebildet sind, derart, daß der Verschluß bei leichtem Zug öffnet, und daß innen an der Vorderwand (9) der die Schale (1) außen übergreifenden Schale (2) ein die Gegenschale (1) im Verschlußbereich hintergreifender Haltesteg (14) angeformt ist, der lediglich eine das Ausrasten ermöglichende Verbiegung der Vorderwand der Gegenschale zuläßt.
     
    2. Etui nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Vorderwände (9) der Schalen (1, 2) mit nach vorne vorspringenden beabstandeten Griffstegen (13) versehen sind.
     
    3. Etui nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Noppen (12) und Nuten (11) sowie die Griffstege (13) im Bereich einer mittigen Einbuchtung (8) der Schalen (1, 2) angeordnet sind.
     
    4. Etui nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Noppen (12) ca. 1 mm hohe, parallel zur Schalenkante (10) verlaufende Stege sind.
     
    5. Etui nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Stege (12) und/oder die Nuten (11) keilförmig ausgebildet sind.
     




    Zeichnung










    Recherchenbericht