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<ep-patent-document id="EP93105263B1" file="EP93105263NWB1.xml" lang="de" country="EP" doc-number="0615719" kind="B1" date-publ="19941221" status="n" dtd-version="ep-patent-document-v1-1">
<SDOBI lang="de"><B000><eptags><B001EP>......DE....FR....IT..............................</B001EP><B005EP>R</B005EP><B007EP>DIM360   - Ver 2.5 (21 Aug 1997)
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Via Perosi 79</str><city>I-41100 Modena</city><ctry>IT</ctry></adr></B731></B730><B740><B741><snm>Kern, Wolfgang, Dipl.-Ing.</snm><sfx>et al</sfx><iid>00006351</iid><adr><str>Patentanwälte Kern, Brehm &amp; Partner
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<description id="desc" lang="de">
<p id="p0001" num="0001">Die Erfindung betrifft eine Maschine zum Waschen von gefliesten Oberflächen, mit einem Reinigungsband aus synthetischem Schwamm oder Filz oder einem anderen schwammähnlichen, Flüssigkeit aufnehmenden Material welches auf dem Außenumfang einer auf der zu reinigenden Oberfläche abrollenden Walze angeordnet ist und beim Abrollen den auf dieser Oberfläche befindlichen Schmutz erfaßt, und mit einer Quetschwalze, die auf das Reinigungsband einen Anpreßdruck ausübt.</p>
<p id="p0002" num="0002">Derartige Maschinen sind aus der CH-A-153 771 bekannt und dienen beispielsweise zum Scheuern, Befeuchten und Trockenwischen von Böden, können jedoch auch zur Zement-Schlämme-Entfernung beim Ausfugen von Platten aus Porphyr, Quarzit, Schiefer u. dgl., insbesondere Bodenplatten mit rauhen, trittsicheren Oberflächen, sowie beim Ausfugen von Klinker und Mosaiken Verwendung finden. Aufgesaugtes Wasser und Schmutz wird aus dem schwammartigen Reinigungsband ausgepreßt, wonach das gereinigte Schwammband zur erneuten Schmutzaufnahme bereit ist.</p>
<p id="p0003" num="0003">Ausgehend von dieser bekannten Maschine hat sich die Erfindung zur Aufgabe gemacht, die Maschine so zu verbessern, daß sowohl der von dem Reinigungsband aufgenommene<!-- EPO <DP n="2"> --> Schmutz besser beseitigt wird als auch das Reinigungsband selbst vor jedem erneuten Kontakt mit der zu reinigenden Oberfläche durch Bespülung mit einer Flüssigkeit, insbesondere Wasser, gesäubert wird.</p>
<p id="p0004" num="0004">Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, daß das Reinigungsband zur Schmutzabgabe mit einem umlaufendem Flüssigkeitstransportband in Berührung steht, welches in einen eine Flüssigkeit, insbesondere Reinigungsflüssigkeit, enthaltenden Behälter eintaucht, wobei die Quetschwalze in Drehrichtung der Walze hinter der Berührungsstelle des Flüssigkeitstransportbandes mit der Oberfläche des Reinigungsbandes angeordnet ist, und daß der Flüssigkeitsbehälter, das Flüssigkeitstransportband und das Reinigungsband zusammen mit den diese Bänder aufnehmenden Walzen sowie die Quetschwalze eine über die zu reinigende Oberfläche fahrbare Einheit bilden.</p>
<p id="p0005" num="0005">Gemäß einer vorteilhaften Ausgestaltung des Erfindungsvorschlags ist in Drehrichtung des Reinigungsbandes vor der Berührungsstelle des Flüssigkeitstransportbandes mit der Oberfläche des Reinigungsbandes eine sich über die Breite des Flüssigkeitstransportbandes oder Reinigungsbandes erstreckende Schmutzflüssigkeitsablaufplatte angeordnet, die in den Reinigungsflüssigkeitsbehälter mündet, so daß die vom Reinigungsband aufgenommene Schmutzflüssigkeit auf einfache Weise aus dem Band entfernt werden kann, bevor letzteres mit neuer Reinigungsflüssigkeit beaufschlagt wird.<!-- EPO <DP n="3"> --></p>
<p id="p0006" num="0006">Zu diesem Zweck hat sich auch bewährt, die Schmutzflüssigkeitsablaufplatte unmittelbar unterhalb der Berührungsstelle des Flüssigkeitstransportbandes mit dem Reinigungsband anzuordnen.</p>
<p id="p0007" num="0007">Das Flüssigkeitstransportband läuft zweckmäßigerweise über zwei Umlenkrollen, von denen sich die eine in dem Reinigungsflüssigkeitsbehälter befindet und die andere an der Berührungsstelle des Flüssigkeitstransportbandes mit dem Reinigungsband angeordnet ist, so daß das Flüssigkeitstransportband die Flüssigkeit aus dem Behälter heraus nach oben fördert und im Bereich der oberen Umlenkrolle an das Reinigungsband abgibt, nämlich dort, wo dieses Band sich in die Oberfläche des Reinigungsbandes eindrückt.</p>
<p id="p0008" num="0008">Um zu verhindern, daß die von dem Transportband auf die Oberfläche des Reinigungsbandes aufgebrachte Flüssigkeit seitlich vom Reinigungsband abläuft bzw. aus ihm seitlich herausläuft, hat es sich bewährt, die Oberfläche der Quetschwalze mit spiralförmigen Nuten zu versehen, die die von dem Transportband auf das Reinigungsband übertragene, aus dem Vorratsbehälter herausgeförderte Flüssigkeitsmenge von den Reinigungsbandrändern in Richtung auf die Bandmitte bewegen.</p>
<p id="p0009" num="0009">Die Breite der Quetschwalze entspricht zu diesem Zweck vorteilhafterweise der Breite des Reinigungsbandes, und der Anpreßdruck der Quetschwalze könnte einstellbar sein.</p>
<p id="p0010" num="0010">Weitere vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung sind den Unteransprüchen zu entnehmen.</p>
<p id="p0011" num="0011">Die Erfindung wird nachfolgend anhand der einzigen Zeichnungsfigur beschrieben, die in schematischer, perspektivischer Darstellung eine Ausführungsform der Maschine zeigt.<!-- EPO <DP n="4"> --></p>
<p id="p0012" num="0012">Die in der Zeichnung dargestellte Maschine weist eine Walze 2 auf, die auf einer zu reinigenden Oberfläche 11 verfahren werden kann, die beispielsweise aus verfugten Platten besteht, wobei die Reinigung derart erfolgen soll, daß der auf den Platten befindliche Mörtel oder Zementschleier durch bloßes Verfahren der Walze entfernt wird.</p>
<p id="p0013" num="0013">Die Walzenoberfläche 10 wird zu diesem Zweck von einem Reinigungsband 1 aus einem schwamm- oder filzähnlichen Material umspannt. Die Oberfläche 12 des Reinigungsbandes steht mit einem Flüssigkeitstransportband 4 in Berührung, das über zwei parallele Umlenkrollen 7, 8 läuft und in einen die Reinigungsflüssigkeit 13 aufnehmenden Behälter 6 eintaucht. Die Umlenkrollen 7, 8 können angetrieben werden, wie auch die Walze 2 einen motorischen Antrieb besitzen kann, jedoch ist auch die Möglichkeit gegeben, ohne motorischen Antrieb die Walzen über die Oberfläche 11 zu rollen und dabei das Flüssigkeitstransportband 4 in Bewegung zu setzen, da dieses an der Stelle 9 mit der Oberfläche 12 des Reinigungsbandes in enger Berührung steht.</p>
<p id="p0014" num="0014">Oberhalb des Flüssigkeitstransportbandes 4 und in Walzendrehrichtung A hinter letzterem befindet sich eine Quetschwalze 3, deren Oberfläche 14 auf die Bandoberfläche 12 aufgepreßt ist, wobei sich der Anpreßdruck einstellen läßt. Diese Quetschwalze ist mit nicht dargestellten, spiralförmigen Nuten versehen, die die Aufgabe haben, von dem Flüssigkeitstransportband 4 auf die Oberfläche 12 übertragene, aus dem Flüssigkeitsbehälter 6 herausgeförderte Flüssigkeit von den Rändern des Reinigungsbandes in Richtung auf die Bandmitte zu bewegen und dadurch zu verhindern, daß die Flüssigkeit seitlich über die Walzenränder abläuft.</p>
<p id="p0015" num="0015">Unmittelbar unterhalb der Berührungsstelle 9 des Flüssigkeitstransportbandes mit dem Reinigungsband ist eine Schmutzflüssigkeitsablaufplatte 5 angeordnet, die in den Behälter 6 mündet und dazu dient, die vom Reinigungsband 1<!-- EPO <DP n="5"> --> aufgenommene Schmutzflüssigkeit bzw. die aufgenommenen Schmutzteilchen, also Zement und Mörtel u. dgl., von dem Band abzunehmen und in den Behälter 6 zu lenken. Zu diesem Zweck weist die Platte 5 eine Breite auf, die in etwa der Breite des Reinigungsbandes bzw. des Flüssigkeitstransportbandes entspricht.</p>
<p id="p0016" num="0016">Das Flüssigkeitstransportband ist auf seiner Oberfläche so strukturiert, daß es Flüssigkeit, also beispielsweise Reinigungswasser, aus dem Behälter 6 nach oben fördert und an der Berührungsstelle 9 auf die Oberfläche 12 des Reinigungsbandes überträgt, so daß das Reinigungsband ständig mit neuer Reinigungsflüssigkeit versorgt wird, die zwar im Laufe des Reinigungsvorganges aufgrund der Tatsache, daß der Reinigungsbehälter auch Schmutzwasser aufnimmt, verschmutzt, jedoch in jedem Fall sauberer ist als die Schmutzflüssigkeit, da sich die in dieser mitgeführten Schmutzteilchen im Behälter 6 absetzen. Dieser ist so bemessen, daß er eine große Flüssigkeitsmenge aufnehmen kann und ist außerdem so gebaut, daß er von der Maschine zu Reinigungszwecken abgenommen werden kann.</p>
<p id="p0017" num="0017">Mit der oben beschriebenen Maschine läßt sich eine Oberfläche nicht nur reinigen, d.h. waschen, sondern auch mit einer Emulsion versehen und sogar polieren, wenn der Inhalt des Flüssigkeitsbehälters 6 entsprechend gewählt wird.</p>
<p id="p0018" num="0018">Die erfindungsgemäße Maschine arbeitet wie folgt. Das Reinigungsband 1 nimmt wie ein Schwamm den von der Oberfläche 11 zu entfernenden Schmutz, beispielsweise Mörtel, Zement, der sich dort in einer schlammigen, breiigen Konsistenz befindet, auf und transportiert diesen beim Vorwärtsrollen der Walze 2 zur Berührungsstelle 9 des Reinigungsbandes mit dem Flüssigkeitstransportband. Dort wird von dem Transportband Flüssigkeit auf die Oberfläche 12 des Reinigungsbandes übertragen und gleichzeitig der vom Reinigungsband mitgeführte Schmutz vom Band abgelöst, der dann zusammen<!-- EPO <DP n="6"> --> mit einem großen Teil der Reinigungsflüssigkeit über die schräge Platte 5 in den Bereich 6 abläuft. Die Ablösung des Schmutzes an der Berührungsstelle 9 wird dadurch gefördert, daß das Flüssigkeitstransportband 4 in bezug auf das Reinigungsband 1 eine Relativbewegung ausführt, wodurch es an der Berührungsstelle 9 zu einer intensiven Reibungsberührung zwischen den beiden Bändern kommt. Der an der Berührungsstelle 9 nicht abgelöste Schmutz wird zusammen mit der auf dem Reinigungsband verbleibenden Flüssigkeit durch die nachgeschaltete Quetschwalze 3 aus dem Reinigungsband herausgequetscht und von dem in Richtung des Pfeils B laufenden Transportband 4 in den Behälter 6 gefördert, und zwar auf dessen Oberzug 15.</p>
<p id="p0019" num="0019">Dadurch wird gewährleistet, daß das die Quetschwalze 3 verlassende Reinigungsband 1 so gesäubert ist, daß es den Reinigungszweck auf der Oberfläche 11 erfüllen kann.</p>
</description><!-- EPO <DP n="7"> -->
<claims id="claims01" lang="de">
<claim id="c-de-01-0001" num="0001">
<claim-text>Maschine zum Waschen von gefliesten Oberflächen, mit einem Reinigungsband (1) aus synthetischen Schwamm oder Filz oder einem anderen schwammähnlichen, Flüssigkeit aufnehmenden Material, welches auf dem Außenumfang (10) einer auf der zu reinigenden Oberfläche (11) abrollenden Walze (2) angeordnet ist und beim Abrollen den auf dieser Oberfläche befindlichen Schmutz erfaßt, und mit einer Quetschwalze (3), die auf das Reinigungsband (1) einen Anpreßdruck ausübt, dadurch gekennzeichnet, daß das Reinigungsband (1) zur Schmutzabgabe mit einem umlaufenden Flüssigkeitstransportband (4) in Berührung steht, welches in einen eine Flüssigkeit (13), insbesondere Reinigungsflüssigkeit, enthaltenden Behälter (6) eintaucht, wobei die Quetschwalze (3) in Drehrichtung (A) der Walze (2) hinter der Berührungsstelle (9) des Flüssigkeitstransportbandes (4) mit der Oberfläche (12) des Reinigungsbandes (1) angeordnet ist, und daß der Flüssigkeitsbehälter (6), das Flüssigkeitstransportband (4) und das Reinigungsband (1) zusammen mit den diese Bänder aufnehmenden Walzen (2, 7, 8) sowie die Quetschwalze (3) eine über die zu reinigende Oberfläche (11) fahrbare Einheit bilden.<!-- EPO <DP n="8"> --></claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0002" num="0002">
<claim-text>Maschine nach Anspruch 1, dadurch <b>gekennzeichnet,</b> daß in Drehrichtung (A) des Reinigungsbandes (1) vor der Berührungsstelle (9) des Flüssigkeitstransportbandes (4) mit der Oberfläche (12) des Reinigungsbandes eine sich über die Breite des Flüssigkeitstransportbandes oder Reinigungsbandes erstreckende Schmutzflüssigkeitsablaufplatte (5) angeordnet ist, die in den Reinigungsflüssigkeitsbehälter (6) mündet.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0003" num="0003">
<claim-text>Maschine nach den Ansprüchen 1 und 2, dadurch <b>gekennzeichnet,</b> daß die Schmutzflüssigkeitsablaufplatte (5) unmittelbar unterhalb der Berührungsstelle (9) des Flüssigkeitstransportbandes (4) mit dem Reinigungsband (1) angeordnet ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0004" num="0004">
<claim-text>Maschine nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch <b>gekennzeichnet,</b> daß das Flüssigkeitstransportband (4) über zwei Umlenkrollen (7, 8) gespannt ist, von denen sich die eine (7) in dem Reinigungsflüssigkeitsbehälter (6) befindet und die andere (8) an der Berührungsstelle (9) des Flüssigkeitstransportbandes (4) mit dem Reinigungsband (1) angeordnet ist, so daß das Flüssigkeitstransportband die Flüssigkeit aus dem Behälter (6) heraus nach oben fördert und im Bereich der oberen Umlenkrolle (8) an das Reinigungsband (1) abgibt, wobei die obere Umlenkrolle (8) in die Oberfläche (12) des Reinigungsbandes (1) hineingedrückt ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0005" num="0005">
<claim-text>Maschine nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch <b>gekennzeichnet,</b> daß die Oberfläche (14) der Quetschwalze (3) mit spiralförmigen Nuten versehen ist, die die von dem Flüssigkeitstransportband (4) auf die Oberfläche<!-- EPO <DP n="9"> --> (12) des Reinigungsbandes (1) übertragene, aus dem Flüssigkeitsbehälter herausgeförderte Flüssigkeitsmenge von den Rändern des Reinigungsbandes in Richtung auf die Reinigungsbandmitte fördert und sie zusammen mit dem im Reinigungsband verbliebenen Schmutz ausquetscht und auf den in den Flüssigkeitsbehälter (6) zurückkehrenden Oberzug (15) des Flüssigkeitstransportbandes (4) laufen läßt.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0006" num="0006">
<claim-text>Maschine nach Anspruch 5, dadurch <b>gekennzeichnet,</b> daß die Breite der Quetschwalze (3) der Breite des Reinigungsbandes (1) entspricht.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0007" num="0007">
<claim-text>Maschine nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch <b>gekennzeichnet,</b> daß der Anpreßdruck der Quetschwalze (3) einstellbar ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0008" num="0008">
<claim-text>Maschine nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch <b>gekennzeichnet,</b> daß das Reinigungsband (1) aus einem die Reinigungsflüssigkeit sowie Schmutzteilchen intensiv aufnehmenden, schwammartigen Material besteht.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0009" num="0009">
<claim-text>Maschine nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch <b>gekennzeichnet,</b> daß das Flüssigkeitstransportband (4) eine Oberflächenstruktur aufweist, die die Reinigungsflüssigkeit (13) speichert.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0010" num="0010">
<claim-text>Maschine nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch <b>gekennzeichnet,</b> daß der Neigungswinkel des Flüssigkeitstransportbandes (4) in bezug auf die Oberfläche (12) des Reinigungsbandes (1) bzw. die zu reinigende Oberfläche (11) einstellbar ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0011" num="0011">
<claim-text>Maschine nach einem der Ansprüche 1 bis 11, dadurch <b>gekennzeichnet,</b> daß wenigstens eine der Walzen (2, 7, 8) durch einen Motor antreibbar ist.<!-- EPO <DP n="10"> --></claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0012" num="0012">
<claim-text>Maschine nach einem der Ansprüche 1 bis 11, dadurch <b>gekennzeichnet,</b> daß die Umlaufgeschwindigkeit des Flüssigkeitstransportbandes (4) der Umfangsgeschwindigkeit der Walze (2) bzw. des Reinigungsbandes (1) entspricht.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0013" num="0013">
<claim-text>Maschine nach einem der Ansprüche 1 bis 11, dadurch <b>gekennzeichnet,</b> daß die Umlaufgeschwindigkeit des Flüssigkeitstransportbandes (4) größer ist als die Umfangsgeschwindigkeit der Walze (2) bzw. des Reinigungsbandes (1).</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0014" num="0014">
<claim-text>Maschine nach einem der Ansprüche 1 bis 13, dadurch <b>gekennzeichnet,</b> daß das Flüssigkeitstransportband (4) an der Berührungsstelle (9) gegen die Oberfläche (12) des Reinigungsbandes (1) gepreßt ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0015" num="0015">
<claim-text>Maschine nach Anspruch 11, dadurch <b>gekennzeichnet,</b> daß die Drehzahl wenigstens einer der Walzen (2, 7, 8) steuerbar ist.</claim-text></claim>
</claims><!-- EPO <DP n="11"> -->
<claims id="claims02" lang="en">
<claim id="c-en-01-0001" num="0001">
<claim-text>Machine for washing tiled surfaces, comprising a rotating cleaning ribbon (1) of synthetic sponge, felt or another spong-like, liquid collecting material which is located on the circumference (10) of a roll (2) rolling on a surface (11) to be cleaned picking up the dirt on that surface during rolling and further comprising a squeezing roll (3) pressing itself against the cleaning band (1), <b>characterized in that</b> the cleaning band (1) is in contact with a rotating liquid transport band (4) for delivering the dirt, which transport band is immersed in a container (6) receiving a liquid (13), especially a cleaning liquid, with the squeezing roll (3) being located in the direction of rotation A of the roll (2) behind the point (9) of contact of the liquid transport band (4) with the surface (12) of the cleaning band (1), and that the liquid container (6), the liquid transport band (4) and the cleaning band (1) form together with the rolls (2, 7, 8) receiving these bands as well as with the squeezing roll (3) a unit which can be driven over the surface (11) to be cleaned.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0002" num="0002">
<claim-text>Machine according to claim 1, <b>characterized in that</b> the direction of rotation A of the cleaning band 1 before the point of contact (9) of the liquid transport band (4) with the surface (12) of the cleaning band there is a dirty liquid dispensing plate (5) extending over the width of the liquid transport band or cleaning band entering into the cleaning liquid container (6).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0003" num="0003">
<claim-text>Machine according to claims 1 and 2, <b>characterized in that</b> the dirty liquid dispensing plate (5) is located directly below the point of contact (9) of the liquid transport band (4) with the cleaning band (1).<!-- EPO <DP n="12"> --></claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0004" num="0004">
<claim-text>Machine according to one of the claims 1 - 3, <b>characterized in that</b> the liquid transport band (4) is tensioned over two turn-around rolls (7, 8), the one (7) of which is located within the cleaning liquid container (6) and the other one (8) at the point of contact (9) of the liquid transport band (4) with the cleaning band (1) so that the liquid transport band conveys the liquid from the container (6) to above transmitting it in the area of the upper turn-around roll (8) to the cleaning band (1), wherein the upper turm-around roll (8) is pressed into the surface (12) of the cleaning band (1).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0005" num="0005">
<claim-text>Machine according to one of the claims 1 - 4, <b>characterized in that</b> the surface (14) of the squeezing roll (3) is provided with spiral formed grooves which feed the liquid transmitted from the liquid transport band (4) to the surface (12) of the cleaning band (1) and removed from the liquid container from the edges of the cleaning band in the direction to the centre of the cleaning band squeezing it out together with the dirt remained in the cleaning band and moving them on to the upper run (15) of the liquid transport band (4) returning into the liquid container (6).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0006" num="0006">
<claim-text>Machine according to one of the claims 1 - 5, <b>characterized in that</b> the width of the squeezing roll (3) corresponds to the width of the cleaning band (1).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0007" num="0007">
<claim-text>Machine according to one of the claims 1 - 6, <b>characterized in that</b> the pressure of the squeezing roll (3) is adjustable.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0008" num="0008">
<claim-text>Machine according to one of the claims 1 - 7, <b>characterized in that</b> the cleaning band (1) consists of spong-like material intensively taking over the cleaning liquid as well as the dirty particles.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0009" num="0009">
<claim-text>Machine according to one of the claims 1 - 8, <b>characterized in that</b> the liquid transport band (4) is provided with a surface structure storing the cleaning liquid (13).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0010" num="0010">
<claim-text>Machine according to one of the claims 1 - 9, <b>characterized in that</b> the angle of inclination of the liquid transport band (4) with respect to the surface (12) of the cleaning band (1) or the surface (11) to be cleaned is adjustable.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0011" num="0011">
<claim-text>Machine according to one of the claims 1 - 10, <b>characterized in that</b> at least one of the rolls (2, 7, 8) can be driven by an engine.<!-- EPO <DP n="13"> --></claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0012" num="0012">
<claim-text>Machine according to one of the claims 1 - 11, <b>characterized in that</b> the running speed of the liquid transport band (4) corresponds to the running speed of the roll (2) or the cleaning band (1), respectively.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0013" num="0013">
<claim-text>Machine according to one of the claims 1 - 12, <b>characterized in that</b> the running speed of the liquid transport band (4) is greater than the running speed of the roll (2) or the cleaning band (1), respectively.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0014" num="0014">
<claim-text>Machine according to one of the claims 1 - 13, <b>characterized in that</b> the liquid transport band (4) is pressed at the point of contact (9) against the surface (12) of the cleaning band (1).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0015" num="0015">
<claim-text>Machine according to one of the claims 1 - 14, characterized in that the speed of rotation of at least one of the rolls (2, 7, 8) is adjustable.</claim-text></claim>
</claims><!-- EPO <DP n="14"> -->
<claims id="claims03" lang="fr">
<claim id="c-fr-01-0001" num="0001">
<claim-text>Machine pour le lavage des surfaces carrelées, pourvue d'une bande de nettoyage (1) en éponge ou en feutre synthétique ou en un autre matériau absorbant les liquides semblable à de l'éponge, qui est disposée sur la périphérie extérieure (10) d'un cylindre (2) roulant sur la surface à nettoyer (11) et recueille, lors du roulement, la saleté se trouvant sur cette surface, et d'un cylindre presseur (3), qui exerce une pression sur la bande de nettoyage (1), <b>caractérisée en ce que</b> la bande de nettoyage (1) est en contact, pour se défaire de la saleté, avec une bande sans fin de transport de liquide (4), laquelle trempe dans un bac (6) contenant un liquide (13), en particulier un liquide de nettoyage, le cylindre presseur (3) étant disposé, dans le sens de rotation (A) du cylindre (2), après le point de contact (9) de la bande de transport de liquide (4) avec la surface (12) de la bande de nettoyage (1), et en ce que le bac de liquide (6), la bande de transport de liquide (4) et la bande de nettoyage (1) forment ensemble avec les cylindres (2, 7, 8) recevant ces bandes ainsi que le cylindre presseur (3) une unité mobile sur la surface à nettoyer (11).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0002" num="0002">
<claim-text>Machine selon la revendication 1, <b>caractérisée en ce qu</b>'une plaque d'écoulement de liquide sale (5) s'étendant sur la largeur de la bande de transport de liquide ou de la bande de nettoyage, est disposée avant le point de contact (9) de la bande de transport de liquide (4) avec la surface (12) de la bande de nettoyage, dans le sens de la rotation (A) de la bande de nettoyage (1), laquelle plaque d'écoulement débouche dans le bac de liquide de nettoyage (6).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0003" num="0003">
<claim-text>Machine selon les revendications 1 et 2, <b>caractérisée en ce que</b> la plaque d'écoulement de liquide sale (5) est disposée immédiatement au dessous du point de contact (9) de la bande de transport de liquide (4) avec la bande de nettoyage (1).<!-- EPO <DP n="15"> --></claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0004" num="0004">
<claim-text>Machine selon l'une des revendications 1 à 3, <b>caractérisée en ce que</b> la bande de transport de liquide (4) tourne sur deux cylindres de renvoi (7, 8), dont l'un (7) se trouve dans le bac de liquide de nettoyage (6) et l'autre (8) est disposé au point de contact (9) de la bande de transport de liquide (4) avec la bande de nettoyage (1), de telle sorte que la bande de transport de liquide transporte le liquide du bac (6) vers le haut et le délivre à la bande de nettoyage (1) dans la zone du cylindre de renvoi supérieur (8), le cylindre de renvoi supérieur (8) s'enfonçant dans la surface (12) de la bande de nettoyage (1).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0005" num="0005">
<claim-text>Machine selon l'une des revendications 1 à 4, <b>caractérisée en ce que</b> la surface (14) du cylindre presseur (3) est pourvue de rainures en forme de spirale, qui ramène la quantité de liquide extraite hors du bac de liquide et transmise par la bande de transport de liquide (4) à la surface (12) de la bande de nettoyage (1), des bords de la bande de nettoyage vers le milieu de la bande de nettoyage et qui exprime le liquide restant sur la bande de nettoyage ensemble avec la saleté non enlevée de la bande de nettoyage et les fait s'écouler sur la partie supérieure (15) de la bande de transport de liquide (4) retournant dans le bac de liquide (6).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0006" num="0006">
<claim-text>Machine selon la revendication 5, <b>caractérisée en ce que</b> la largeur du cylindre presseur (3) correspond à la largeur de la bande de nettoyage (1).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0007" num="0007">
<claim-text>Machine selon l'une des revendications 1 à 6, <b>caractérisée en ce que</b> la pression exercée par le cylindre presseur (3) est réglable.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0008" num="0008">
<claim-text>Machine selon l'une des revendications 1 à 7, <b>caractérisée en ce que</b> la bande de nettoyage (1) se compose d'un matériau du genre éponge recueillant intensivement le liquide de nettoyage ainsi que les particules de saleté.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0009" num="0009">
<claim-text>Machine selon l'une des revendications 1 à 8, <b>caractérisée en ce que</b> la bande de transport de liquide (4) présente une<!-- EPO <DP n="16"> --> structure de surface qui accumule le liquide de nettoyage (13).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0010" num="0010">
<claim-text>Machine selon l'une des revendications 1 à 9, <b>caractérisée en ce que</b> l'angle d'inclinaison de la bande de transport de liquide (4) est réglable par rapport à la surface (12) de la bande de nettoyage (1), respectivement par rapport à la surface à nettoyer (11).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0011" num="0011">
<claim-text>Machine selon l'une des revendications 1 à 11, <b>caractérisée en ce qu</b>'au moins l'un des cylindres (2, 7, 8) peut être entraîné par un moteur.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0012" num="0012">
<claim-text>Machine selon l'une des revendications 1 à 11, <b>caractérisée en ce que</b> la vitesse de circulation de la bande de transport de liquide (4) correspond à la vitesse périphérique du cylindre (2), respectivement de la bande de nettoyage (1).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0013" num="0013">
<claim-text>Machine selon l'une des revendications 1 à 11, <b>caractérisée en ce que</b> la vitesse de circulation de la bande de transport de liquide (4) est plus grande que la vitesse périphérique du cylindre (2), respectivement de la bande de nettoyage (1).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0014" num="0014">
<claim-text>Machine selon l'une des revendications 1 à 13, <b>caractérisée en ce que</b> la bande de transport de liquide (4) est pressée au point de contact (9) contre la surface (12) de la bande de nettoyage (1).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0015" num="0015">
<claim-text>Machine selon la revendication 11, <b>caractérisée en ce que</b> la vitesse de rotation d'au moins l'un des cylindres (2, 7, 8) est commandable.</claim-text></claim>
</claims><!-- EPO <DP n="17"> -->
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