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EP 0 616 840 B1 |
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EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
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Hinweis auf die Patenterteilung: |
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02.10.1996 Patentblatt 1996/40 |
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Anmeldetag: 10.03.1994 |
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Zwischenring für eine Rühr-,Misch- oder Trocknervorrichtung
Intermediate ring for a agitating-, mixing- or drying apparatus
Anneau intermédiaire pour un appareil à agiter, mélanger où sécher
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Benannte Vertragsstaaten: |
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CH DE GB LI NL |
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Priorität: |
15.03.1993 DE 9303761 U
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Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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28.09.1994 Patentblatt 1994/39 |
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Patentinhaber: HOECHST AKTIENGESELLSCHAFT |
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65926 Frankfurt am Main (DE) |
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Erfinder: |
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- Krause, Manfred
D-65835 Liederbach (DE)
- Kroggel, Matthias, Dr. Dipl.-Chem.
D-65779 Kelkheim (DE)
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Entgegenhaltungen: :
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- PATENT ABSTRACTS OF JAPAN vol. 9, no. 71 (C-272)(1794) 30. März 1985 & JP-A-59 203
628 (HITACHI ZOSEN K.K.)
- DATABASE WPI Week 8907, Derwent Publications Ltd., London, GB; AN 89-052607 & SU-A-1
414 435 (KAZAN MOSC POWER IN)
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| Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfindung betrifft einen Zwischenring für eine Rühr-, Misch- oder Trocknervorrichtung,
in der ein granulatartiger Feststoff bearbeitet wird.
[0002] Bei der Herstellung von chemischen Produkten durch Umesterung bzw. Verseifung von
Ausgangsstoffen entstehen beispielsweise mehr oder minder harte Gele, die granuliert
werden und durch Waschprozesse von Laugen- und Salzrückstanden gereinigt werden müssen.
[0003] Hierzu ist es üblich, die zu reinigenden Produkte aus der Produktionsvorrichtung
herauszunehmen und für die Waschvorgänge Filternutschen oder Bandfilteranlagen einzusetzen.
Da es sich bei den für die Waschprozesse verwendeten Lösungsmitteln im allgemeinen
um brennbare, flüchtige und gesundheitsschädliche Lösungsmittel handelt, wie beispielsweise
Methanol, müssen die für die Waschvorgänge eingesetzten Apparaturen gekapselt sein,
um zu verhindern, daß Methanoldämpfe in die Umgebungsluft gelangen. Weiterhin dürfen
derartige Apparaturen aus Sicherheitsgründen nur in explosionsgeschützten Räumen betrieben
werden. Nach dem Waschprozeß müssen die Gelpartikel in eine Rühr-, Misch- oder Trocknervorrichtung
eingebracht werden, in der sie vom restlichen Lösungsmittelgehalt befreit werden.
[0004] Aufgabe der Erfindung ist es, eine Vorrichtung zu schaffen, die es ermöglicht, für
die Waschprozesse von chemischen Produkten ohne gekapselte Geräte, wie Filternutschen
und Bandfilteranlagen, auszukommen und stattdessen schon vorhandene Rühr-, Misch oder
Trocknervorrichtungen zu nutzen.
[0005] Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß in der Weise gelöst, daß auf dem Umfang des Zwischenrings
mehrere Rohrstutzen für die Zu- und Abfuhr eines Lösungsmittels angeordnet sind, daS
jeder der Rohrstutzen mit einem Flansch ausgerüstet ist und daß der Zwischenring einen
Befestigungsflansch in einer zu den Flanschen senkrechten Ebene aufweist, zum Einbau
zwischen einem Austragventil und einem Bodenflansch der Rühr-, Misch- oder Trocknervorrichtung.
[0006] In Ausgestaltung der Erfindung ist auf dem Umfang der Innenseite des Zwischenrings
ein Ringkanal vorhanden, der mit den Rohrstutzen in Verbindung steht und ist die Höhe
des Ringkanals größer als der Innendurchmesser eines Rohrstutzens. Der Ringkanal ist
zweckmäßigerweise zum Zwischenringinnenraum hin offen, und die Höhe des Ringkanals
ist kleiner als die Höhe des Zwischenringinnenraums.
[0007] Die Weiterbildung der Erfindung ergibt sich im übrigen aus den Merkmalen der Patentansprüche
4 bis 8.
[0008] Mit der Erfindung wird der Vorteil erzielt, daß durch den Einbau des Zwischenrings
zwischen dem Austragventil und dem Bodenflansch eines Vakuumtrockners oder eines Rührgefäßes
oder bzw. einer Trocknervorrichtung die granulatartigen Feststoffe in unmittelbarer
Folge mit Lösungsmitteln gewaschen, getrocknet bzw. weiterverarbeitet werden können,
ohne daß sie für den Waschvorgang aus der jeweiligen Vorrichtung herausgenommen werden
müssen. Zwischen den unterschiedlichen Bearbeitungsschritten verbleibt der Feststoff
in der Rühr-, Misch- oder Trocknervorrichtung, wobei Deckelflansche und Bodenventile
dieser Vorrichtung geschlossen bleiben, so daß Arbeiten mit leicht flüchtigen, brennbaren
und gesundheitsschädlichen Lösungsmitteln gefahrlos ausgeführt werden können. Die
Lösungs- bzw. Extraktionsmittel werden dabei über den Zwischenring der Vorrichtung
direkt zugeführt.
[0009] Die nachträgliche Ausrüstung von Rühr-, Misch- oder Trocknervorrichtungen, wie z.B.
Konus-Misch-Trockner, Pfannentrockner, mit dem Zwischenring erfordert wenig Aufwand
und erfolgt daher sehr kostengünstig. Der Einsatz der Rühr-, Misch- oder Trocknervorrichtung
für verschiedene Arbeitsvorgänge bzw. Grundoperationen führt sowohl zu geringen Investitionskosten
als auch zu einem einfachen und schnellen Ablauf aufeinanderfolgender Bearbeitungsschritte.
[0010] Die Erfindung wird im folgenden anhand eines zeichnerisch dargestellten Ausführungsbeispiels
näher erläutert. Es zeigen:
- Fig. 1
- eine Draufsicht auf einen Zwischenring gemäß der Neuerung und
- Fig. 2
- eine gegenüber Figur 1 vergrößerte Schnittansicht des Zwischenrings entlang der gestrichelten
Linie I-I'-I'' der Figur 1.
[0011] Figur 1 zeigt eine Draufsicht auf einen Zwischenring 1, der zusammen mit einer Rühr-
oder Trocknervorrichtung eingesetzt wird. Bei dem Zwischenring 1 handelt es sich um
einen zylindrischen Ring, auf dessen Umfang vier Rohrstutzen 2 für die Zu- und Abfuhr
eines Lösungsmittels angeordnet sind. Der Zwischenring 1 kann auch mit weniger als
vier Rohrstutzen ausgerüstet sein, da jeweils nur ein Rohrstutzen für die Zufuhr und
ein Rohrstutzen für den Ablauf des Lösungsmittel vorgesehen sein können. Der Zwischenring
1 ist beispielsweise 55 mm dick und hat einen Außendurchmesser von 485 mm und einen
Innendurchmesser von 305 mm und ist speziell für das Zusammenwirken mit einer bekannten
Konus-Misch-Trocknervorrichtung ausgelegt. Jeder der Rohrstutzen 2 ist mit einem Flansch
3 ausgerüstet, die an entsprechende Flansche der Zu- und Abfuhrleitungen für das Lösungsmittel
angeflanscht werden. Der Zwischenring 1 weist einen Befestigungsflansch 8 in einer
zu den Flanschen 3 der Rohrstutzen 2 senkrechten Ebene auf. Ein Teilkreis, entlang
dessen Umfang Schraubenbohrungen 9 angeordnet sind, ist gegenüber dem Flanschrand
10 des Befestigungsflansches 8 zurückgesetzt.
[0012] Der Zwischenring 1 wird zwischen einem nicht gezeigten Austragventil und einem Bodenflansch
der Rühr-, Misch- oder Trocknervorrichtung eingebaut.
[0013] Figur 2 zeigt einen Schnitt durch den Zwischenring 1 entlang der gestrichelt eingezeichneten
Linie I-I'-I'' in Fig. 1. Wie aus Figur 2 zu ersehen ist, befindet sich auf dem Umfang
der Innenseite des Zwischenrings 1 ein zum Zwischenringinnenraum hin offener Ringkanal
7, der mit sämtlichen Rohrstutzen 2 in Verbindung steht. Die Höhe des Ringkanals 7
ist größer als der Innendurchmesser des einzelnen Rohrstutzens 2. Ein Sieb 4 trennt
den Ringkanal 7 von Zwischenringinnenraum 11. Die Höhe des Ringkanals 7 ist kleiner
als die Höhe des Zwischenringinnenraums 11. Über den Ringkanal 7 gelangt Lösungs-
bzw. Extraktionsmittel in den Ringinnenraum 11 hinein bzw. aus diesem heraus, was
gleichbedeutend damit ist, daß Lösungsmittel in die Trocknervorrichtung gelangt, die
gewissermaßen durch den Zwischenring vergrößert ist. Das Sieb 4 hält beim Abpumpen
bzw. Absaugen des Lösungsmittels vorhandene Feststoffe in der Trocknervorrichtung
zurück. Die Maschenweite des Siebes wird daher zweckmäßigerweise der Korngröße der
zurückzuhaltenden Feststoffe angepaßt. Dadurch wird eine anschließende Vakuumtrocknung
oder sonstige weitere Verfahrensmaßnahmen, denen der extrahierte Feststoff unterzogen
werden soll, sichergestellt.
[0014] Das Sieb 4 besteht aus einem Feinsieb 5, das dem Ringinnenraum 11 zugewandt ist,
und einem Grobsieb 6, das an den Ringkanal 7 angrenzt. Das Grobsieb 6 dient als Stützgewebe
für das Feinsieb 5 und hat beispielsweise eine Maschenweite von 2 bis 3 mm. Die Maschenweite
des Feinsiebs 5 ist, wie schon erwähnt, der Korngröße der zurückzuhaltenden Feststoffe
angepaßt und beträgt beispielsweise 5 bis 8 µm.
[0015] Von der Außenseite des Zwischenrings 1 führt eine Leitung 12 zu dem Ringkanal 7.
Über diese Leitung 12 wird Gas, beispielsweise Stickstoff, Druckluft oder ein sonstiges
Gas, dem Ringkanal zugeführt, um die Siebmaschen bei Verstopfung durch Feststoffpartikal
freiblasen zu können.
[0016] Ein einmaliger Extraktions- bzw. Lösungsschritt in der Trocknervorrichtung entspricht
thermodynamisch einer Trennstufe für den Feststoff. Durch Wiederholung der Extraktionsschritte
können somit mehrere Trennstufen von dem Feststoff durchlaufen werden.
[0017] Eine praktische Anwendung findet der Zwischenring 1 beispielsweise bei der Herstellung
von Polyvinylalkoholen, die durch alkalikatalysierte Umesterung bzw. Verseifung von
Polyvinylacetaten in einer Methanollösung erfolgt. Die anfallenden Polyvinylalkohole
haben die Form von mehr oder minder harten Gelen, die in geeigneten Mühlen, beispielsweise
Kugelmühlen, granuliert werden. Die erhaltenen Gelpartikel müssen durch Waschvorgänge
mit Methanol von in den Partikeln vorhandener Alkalilauge und von den beim Syntheseprozeß
entstandenen Salzen befreit werden.
[0018] Der Wasch- und Trocknungsprozeß läßt sich in einer Trocknervorrichtung gut durchführen,
wobei eine Kapselung dieser Trocknervorrichtung nicht erforderlich ist, da es sich
bei der verwendeten Konus-Misch-Trocknervorrichtung um eine weitgehend geschlossene
Apparatur handelt. In einem praktischen Ausführungsbeispiel werden 200 kg Polyvinylalkohol-Gelgranulat
in Methanol über den Deckelflansch einer bekannten Konus-Misch-Trocknervorrichtung
eingefüllt. Desweiteren werden über den Zwischenring 1 100 l Methanol in die Konus-Misch-Trocknervorrichtung
eingebracht und das Polyvinylalkohol-Gelgranulat mit Hilfe eines Rührarmes 15 Minuten
lang gerührt. Anschließend wird das Lösungsmittel über den Zwischenring 1 unter Anlegen
von Vakuum abgesaugt. Dieser Vorgang wird dreimal wiederholt und zuletzt das gewaschene
Gelgranulat unter Vakuum bei einer Manteltemperatur der Trocknervorrichtung von 70
°C getrocknet.
[0019] Der Salzgehalt des gewaschenen und des ungewaschenen Gelgranulats bestimmt sich nach
Veraschen bei 800 °C in Form von Na
2O wie folgt:
| Gewaschenes Gelgranulat: |
0,1 Gew.% |
| Ungewaschenes Gelgranulat: |
1,8 Gew.%. |
[0020] Wie diese Zahlenangaben erkennen lassen, wird der Salzgehalt durch den Waschvorgang
erheblich in der gewünschten Weise reduziert.
1. Zwischenring für eine Rühr-, Misch- oder Trocknervorrichtung, in der ein granulatartiger
Feststoff bearbeitet wird, dadurch gekennzeichnet, daß auf dem Umfang des Zwischenrings
(1) mehrere Rohrstutzen (2) für die Zu- und Abfuhr eines Lösungsmittels oder die Zufuhr
eines druckbeaufschlagten, gasförmigen Mediums angeordnet sind, daß jeder der Rohrstutzen
mit einem Flansch (3) ausgerüstet ist und mit dem Zwischenringinnenraum über eine
Bohrung (12) in Verbindung steht und daß der Zwischenring (1) einen Befestigungsflansch
(8) in einer zu den Flanschen (3) senkrechten Ebene aufweist, zum Einbau zwischen
einem Austragventil und einem Bodenflansch der Rühr-, Misch- oder Trocknervorrichtung.
2. Zwischenring nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß auf dem Umfang der Innenseite
des Zwischenrings (1) ein Ringkanal (7) vorhanden ist, der mit den Rohrstutzen (2)
über die Bohrungen (12) in Verbindung steht und daß die Höhe des Ringkanals (7) größer
als der Innendurchmesser eines Rohrstutzens (2) ist.
3. Zwischenring nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Ringkanal (7) zum Zwischenringinnenraum
(11) hin offen ist und daß die Höhe des Ringkanals (7) kleiner als die Höhe des Zwischenringinnenraums
(11) ist.
4. Zwischenring nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß ein Sieb (4) den Ringkanal
(7) von dem Zwischenringinnenraum (11) trennt.
5. Zwischenring nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß das Sieb (4) aus einem Feinsieb
(5), das dem Zwischenringinnenraum (11) zugewandt ist, und einem Grobsieb (6), das
dem Ringkanal (7) zugewandt ist, als Stützgewebe des Feinsiebs besteht.
6. Zwischenring nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß das Grobsieb (6) eine Maschenweite
von 2 bis 3 mm aufweist, während die Maschenweite des Feinsiebs (5) 5 bis 8 µm beträgt.
7. Zwischenring nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß über den Umfang vertielt,
nahe dem Flanschrand (10) des Befestigungsflansches (8) Schraubenbohrungen (9) angeordnet
sind und daß der Zwischenring (1) zwischen einer Rühr-, Misch- oder Trocknereinrichtung
und einem Austragsventil mit Hilfe von durch die Schraubenbohrungen (9) hindurchgeführten
Schrauben verschraubt ist.
1. An intermediate ring for an agitating, mixing or drying apparatus in which a granular
solid is processed, wherein a plurality of connection branches (2) are arranged on
the periphery of the intermediate ring (1) for feeding and removing a solvent or for
feeding a pressurized gaseous medium, wherein each of the connection branches is equipped
with a flange (3) and is connected to the interior of the intermediate ring via a
bore hole (12), and wherein the intermediate ring (1) has a mounting flange (8) in
a plane perpendicular to the flanges (3), for installation between a discharge valve
and a bottom flange of the agitating, mixing or drying apparatus.
2. The intermediate ring as claimed in claim 1, wherein a ring channel (7) is present
on the periphery of the inside of the intermediate ring (1), which ring channel is
connected via the bore holes (12) to the connection branches (2), and wherein the
height of the ring channel (7) is greater than the inner diameter of a connection
branch (2).
3. The intermediate ring as claimed in claim 1, wherein the ring channel (7) is open
towards the interior (11) of the intermediate ring, and wherein the height of the
ring channel (7) is less than the height of the interior (11) of the intermediate
ring.
4. The intermediate ring as claimed in claim 3, wherein a screen (4) separates the ring
channel (7) from the interior (11) of the intermediate ring.
5. The intermediate ring as claimed in claim 4, wherein the screen (4) comprises a fine
screen (5), which faces the interior (11) of the intermediate ring, and a coarse screen
(6), which faces the ring channel (7) as support fabric of the fine screen.
6. The intermediate ring as claimed in claim 5, wherein the coarse screen (6) has a mesh
width of 2 to 3 mm, whereas the mesh width of the fine screen (5) is 5 to 8 µm.
7. The intermediate ring as claimed in claim 1, wherein bore holes (9) for bolts are
arranged near the flange rim (10) of the mounting flange (8), distributed over the
periphery, and wherein the intermediate ring (1) is bolted in place between an agitating,
mixing or drying device and a discharge valve, using bolts passed through the bore
holes (9) for bolts.
1. Anneau intermédiaire pour appareil d'agitation, mélange ou séchage, dans lequel on
traite un solide de type granulaire, caractérisé en ce que, sur le pourtour de l'anneau
intermédiaire (1) sont disposées plusieurs tubulures (2) pour l'introduction et l'évacuation
d'un solvant, ou l'introduction d'un milieu sous forme gazeuse pressurisée, en ce
que chacune des tubulures est pourvue d'un flasque (3) et est en relation avec l'espace
intérieur de l'anneau intermédiaire via un perçage (12), et en ce que l'anneau intermédiaire
(1) présente une bride de fixation (8) dans un plan perpendiculaire aux flasques (3),
pour sa mise en place entre une vanne de sortie et un flasque de fond de l'appareil
d'agitation, mélange ou séchage.
2. Anneau intermédiaire selon la revendication 1, caractérisé en ce qu'un canal annulaire
(7) est présent sur le pourtour de la face intérieure de l'anneau intermédiaire (1),
ce canal étant en relation avec les tubulures (2) via les perçages (12), et en ce
que la hauteur du canal annulaire (7) est supérieure au diamètre intérieur d'une tubulure
(2).
3. Anneau intermédiaire selon la revendication 1, caractérisé en ce que le canal annulaire
(7) est ouvert sur l'espace intérieur (11) de l'anneau intermédiaire et en ce que
la hauteur du canal annulaire (7) est inférieure à la hauteur de l'espace intérieur
(11) de l'anneau intermédiaire.
4. Anneau intermédiaire selon la revendication 3, caractérisé en ce qu'un tamis (4) sépare
le canal annulaire (7) de l'espace intérieur (11) de l'anneau intermédiaire.
5. Anneau intermédiaire selon la revendication 4, caractérisé en ce que le tamis (4)
est constitué d'un tamis fin (5), qui est dirigé vers l'espace intérieur (11) de l'anneau
intermédiaire, et d'un tamis gros (6), qui est dirigé vers le canal (7) et qui joue
le rôle de toile de support pour le tamis fin.
6. Anneau intermédiaire selon la revendication 5, caractérisé en ce que le tamis gros
(6) présente une taille de mailles de 2 à 3 mm, tandis que la taille des mailles du
tamis fin (5) est de 5 à 8 µm.
7. Anneau intermédiaire selon la revendication 1, caractérisé en ce que des perçages
pour vis (9) sont disposés près du bord (10) de la bride de fixation (8), répartis
tout autour du périmètre, et en ce que l'anneau intermédiaire (1) est vissé entre
un appareil d'agitation, mélange ou séchage, et une vanne de sortie à l'aide de vis
introduites dans les perçages (9).
