(19) |
 |
|
(11) |
EP 0 616 954 A2 |
(12) |
EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG |
(43) |
Veröffentlichungstag: |
|
28.09.1994 Patentblatt 1994/39 |
(22) |
Anmeldetag: 15.03.1994 |
|
|
(84) |
Benannte Vertragsstaaten: |
|
AT BE CH DE DK ES FR GB GR IE IT LI LU MC NL PT SE |
(30) |
Priorität: |
22.03.1993 DE 9304144 U
|
(71) |
Anmelder: Schütz-Werke GmbH & Co. KG. |
|
D-56242 Selters (DE) |
|
(72) |
Erfinder: |
|
- Schütz, Udo
D-56242 Selters/Ww. (DE)
|
(74) |
Vertreter: Pürckhauer, Rolf, Dipl.-Ing. |
|
Am Rosenwald 25 57234 Wilnsdorf 57234 Wilnsdorf (DE) |
(56) |
Entgegenhaltungen: :
|
|
|
|
|
|
|
|
(57) Der einzeln oder in Batterien aufstellbare, als Sicherheitstank ausgebildete Tank
(1) zur Lagerung von Öl besteht aus einem durch Blasformen hergestellten Innenbehälter
(2) aus Hochdruckpolyethylen und einem an diesem anliegenden Außenbehälter (3) aus
feuerverzinktem Stahlblech mit flüssigkeitsdichten Schweißnähten. Im Oberboden (4) des Innenbehälters (2) jedes Tanks (1) einer Tankbatterie befinden
sich ein Einfüllstutzen (5), der an eine Befülleitung (6) angeschlossen ist, ein mit
einer Entnahmeleitung (7) verbundener Entnahmestutzen (8), ein Entlüftungsstutzen
(9) zum Anschluß an eine Entlüftungsleitung (10) sowie ein Stutzen (11) zum Einsetzen
eines Füllstandsanzeigers (12). Die verschiedenen Anschlußstutzen (5, 8, 9 und 11)
sind über einen Ausschnitt (14) im Deckel (13) des Außenbehälters (3) zugängig. Die Tanks (1) sind zu Aufstell- und Transportzwecken auf Stahlrohrpaletten (17) befestigt.
|
|
[0001] Die Erfindung betrifft Tanks für wassergefährdende brennbare und nicht brennbare
Flüssigkeiten, insbesondere für Öl.
[0002] Für die Aufstellung derartiger Tanks ist eine Wandabmauerung oder eine zusätzliche
Auffangwanne vorgeschrieben, die einen entsprechenden Kostenaufwand erfordern.
[0003] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, den gattungsgemäßen Tank sicherheitstechnisch
derart weiterzuentwickeln, daß eine Wandabmauerung oder eine Auffangwanne nicht erforderlich
ist.
[0004] Diese Aufgabe ist erfindungsgemäß gelöst durch einen Tank mit den Merkmalen des Schutzanspruches
1.
[0005] Die Unteransprüche beinhalten zweckmäßige Weiterbildungen der Erfindung.
[0006] Der erfindungsgemäße Tank zeichnet sich durch folgende Vorteile aus:
[0007] Der aus einem Kunststoffinnenbehälter und einem Stahlblechaußenbehälter bestehende
Tank bietet ein höchstes Maß an Sicherheit gegen Lekkagen beim Transport, Einbringen
in Kellerräume und bei der Heizöllagerung. Der feuerverzinkte Außenbehälter aus Stahlblech
mit flüssigkeitsdichten Schweißnahten dient als Auffangbehälter für den durch Blasformen
hergestellten Innenbehälter aus Hochdruckpolyethylen, so daß eine Wandabmauerung oder
eine Auffangwanne nicht erforderlich ist. Die den Tank tragende Stahlrohrpalette ermöglicht
einen leichten Transport des Tanks mit Gabelstaplern und sorgt für einen Bodenabstand
im Aufstellraum. Durch die am Außenbehälter befestigten Tragegriffe ist der Tank leicht
zu handhaben. Der Tank kann einfach und schnell montiert werden. Schließlich stellt
die kubische Tankform eine raumsparende Konstruktion dar.
[0008] Die Erfindung ist nachstehend anhand einer in der Zeichnung dargestellten Batterie
aus fünf Tanks erläutert.
[0009] Die Tankbatterie besteht aus fünf für die Lagerung von Öl bestimmten Tanks 1, die
als Sicherheitstanks ausgebildet sind.
[0010] Die Tanks 1 bestehen aus einem durch Blasformen hergestellten Innenbehälter 2 aus
Hochdruckpolyethylen und einem an diesem anliegenden Außenbehälter 3 aus feuerverzinktem
Stahlblech mit flüssigkeitsdichten Schweißnähten.
[0011] Im Oberboden 4 des Innenbehälters 2 jedes Tanks 1 befinden sich ein Einfüllstutzen
5, der an eine Befülleitung 6 angeschlossen ist, ein mit einer Entnahmeleitung 7 verbundener
Entnahmestutzen 8, ein Entlüftungsstutzen 9 zum Anschluß an eine Entlüftungsleitung
10 sowie ein Stutzen 11 zum Einsetzen eines Füllstandsanzeigers 12. Die verschiedenen
Anschlußstutzen 5, 8, 9 und 11 sind über einen Ausschnitt 14 im Deckel 13 des Außenbehälters
3 zugängig.
[0012] Ein Sichtfenster 15 im Deckel 13 des Außenbehälters 3 bietet eine Möglichkeit zur
optischen Überprüfung des Tanks 1 auf Dichtheit.
[0013] Am Außenhehälter 3 befestigte Tragegriffe 16 ermöglichen eine leichte Handhabung
der Tanks 1.
[0014] Die Tanks 1 sind zu Aufstell- und Transportzwecken auf Stahlrohrpaletten 17 befestigt.
Bezugszeichen
[0015]
1 Tank
2 Innenbehälter
3 Außenbehälter
4 Oberboden von 2
5 Einfüllstutzen in 4
6 Befülleitung
7 Entnahmeleitung
8 Entnahmestutzen in 4
9 Entlüftungsstutzen in 4
10 Entlüftungsleitung
11 Stutzen in 4 für 12
12 Füllstandsanzeiger
13 Deckel von 3
14 Ausschnitt in 13
15 Sichtfenster in 13
16 Tragegriff an 3
17 Stahlrohrpalette
1. Tank für wassergefährdende brennbare und nicht brennbare Flüssigkeiten, insbesondere
für Öl, mit einem Einfüll- und einem Entnahmestutzen sowie einem Entlüftungsstutzen,
gekennzeichnet durch eine Ausbildung als Sicherheitstank mit einem Innenbehälter (2)
aus Kunststoff und einem an diesem anliegenden Außenbehälter (3) aus Stahlblech.
2. Tank nach Anspruch 1, gekennzeichnet durch eine Füllstandsanzeige (12).
3. Tank nach Anspruch 1 und 2, gekennzeichnet durch ein Sichtfenster (15) im Deckel
(13) des Außenbehälters (3).
4. Tank nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß dieser (1) zu
Aufstell- und Transportzwecken auf einer Stahlrohrpalette (17) befestigt ist.
5. Tank nach einem der Ansprüche 1 bis 4, gekennzeichnet durch am Außenbehälter (3)
befestigte Tragegriffe (16).
6. Tank nach einem der Ansprüche 1 bis 5, gekennzeichnet durch eine Ausbildung als
Batterietank.