(19)
(11) EP 0 616 954 A2

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
28.09.1994  Patentblatt  1994/39

(21) Anmeldenummer: 94103977.8

(22) Anmeldetag:  15.03.1994
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)5B65D 90/02, B65D 88/02
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH DE DK ES FR GB GR IE IT LI LU MC NL PT SE

(30) Priorität: 22.03.1993 DE 9304144 U

(71) Anmelder: Schütz-Werke GmbH & Co. KG.
D-56242 Selters (DE)

(72) Erfinder:
  • Schütz, Udo
    D-56242 Selters/Ww. (DE)

(74) Vertreter: Pürckhauer, Rolf, Dipl.-Ing. 
Am Rosenwald 25
57234 Wilnsdorf
57234 Wilnsdorf (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
   
       


    (54) Tank


    (57) Der einzeln oder in Batterien aufstellbare, als Sicherheitstank ausgebildete Tank (1) zur Lagerung von Öl besteht aus einem durch Blasformen hergestellten Innenbehälter (2) aus Hochdruckpolyethylen und einem an diesem anliegenden Außenbehälter (3) aus feuerverzinktem Stahlblech mit flüssigkeitsdichten Schweißnähten.
    Im Oberboden (4) des Innenbehälters (2) jedes Tanks (1) einer Tankbatterie befinden sich ein Einfüllstutzen (5), der an eine Befülleitung (6) angeschlossen ist, ein mit einer Entnahmeleitung (7) verbundener Entnahmestutzen (8), ein Entlüftungsstutzen (9) zum Anschluß an eine Entlüftungsleitung (10) sowie ein Stutzen (11) zum Einsetzen eines Füllstandsanzeigers (12). Die verschiedenen Anschlußstutzen (5, 8, 9 und 11) sind über einen Ausschnitt (14) im Deckel (13) des Außenbehälters (3) zugängig.
    Die Tanks (1) sind zu Aufstell- und Transportzwecken auf Stahlrohrpaletten (17) befestigt.


    Beschreibung


    [0001] Die Erfindung betrifft Tanks für wassergefährdende brennbare und nicht brennbare Flüssigkeiten, insbesondere für Öl.

    [0002] Für die Aufstellung derartiger Tanks ist eine Wandabmauerung oder eine zusätzliche Auffangwanne vorgeschrieben, die einen entsprechenden Kostenaufwand erfordern.

    [0003] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, den gattungsgemäßen Tank sicherheitstechnisch derart weiterzuentwickeln, daß eine Wandabmauerung oder eine Auffangwanne nicht erforderlich ist.

    [0004] Diese Aufgabe ist erfindungsgemäß gelöst durch einen Tank mit den Merkmalen des Schutzanspruches 1.

    [0005] Die Unteransprüche beinhalten zweckmäßige Weiterbildungen der Erfindung.

    [0006] Der erfindungsgemäße Tank zeichnet sich durch folgende Vorteile aus:

    [0007] Der aus einem Kunststoffinnenbehälter und einem Stahlblechaußenbehälter bestehende Tank bietet ein höchstes Maß an Sicherheit gegen Lekkagen beim Transport, Einbringen in Kellerräume und bei der Heizöllagerung. Der feuerverzinkte Außenbehälter aus Stahlblech mit flüssigkeitsdichten Schweißnahten dient als Auffangbehälter für den durch Blasformen hergestellten Innenbehälter aus Hochdruckpolyethylen, so daß eine Wandabmauerung oder eine Auffangwanne nicht erforderlich ist. Die den Tank tragende Stahlrohrpalette ermöglicht einen leichten Transport des Tanks mit Gabelstaplern und sorgt für einen Bodenabstand im Aufstellraum. Durch die am Außenbehälter befestigten Tragegriffe ist der Tank leicht zu handhaben. Der Tank kann einfach und schnell montiert werden. Schließlich stellt die kubische Tankform eine raumsparende Konstruktion dar.

    [0008] Die Erfindung ist nachstehend anhand einer in der Zeichnung dargestellten Batterie aus fünf Tanks erläutert.

    [0009] Die Tankbatterie besteht aus fünf für die Lagerung von Öl bestimmten Tanks 1, die als Sicherheitstanks ausgebildet sind.

    [0010] Die Tanks 1 bestehen aus einem durch Blasformen hergestellten Innenbehälter 2 aus Hochdruckpolyethylen und einem an diesem anliegenden Außenbehälter 3 aus feuerverzinktem Stahlblech mit flüssigkeitsdichten Schweißnähten.

    [0011] Im Oberboden 4 des Innenbehälters 2 jedes Tanks 1 befinden sich ein Einfüllstutzen 5, der an eine Befülleitung 6 angeschlossen ist, ein mit einer Entnahmeleitung 7 verbundener Entnahmestutzen 8, ein Entlüftungsstutzen 9 zum Anschluß an eine Entlüftungsleitung 10 sowie ein Stutzen 11 zum Einsetzen eines Füllstandsanzeigers 12. Die verschiedenen Anschlußstutzen 5, 8, 9 und 11 sind über einen Ausschnitt 14 im Deckel 13 des Außenbehälters 3 zugängig.

    [0012] Ein Sichtfenster 15 im Deckel 13 des Außenbehälters 3 bietet eine Möglichkeit zur optischen Überprüfung des Tanks 1 auf Dichtheit.

    [0013] Am Außenhehälter 3 befestigte Tragegriffe 16 ermöglichen eine leichte Handhabung der Tanks 1.

    [0014] Die Tanks 1 sind zu Aufstell- und Transportzwecken auf Stahlrohrpaletten 17 befestigt.

    Bezugszeichen



    [0015] 

    1 Tank

    2 Innenbehälter

    3 Außenbehälter

    4 Oberboden von 2

    5 Einfüllstutzen in 4

    6 Befülleitung

    7 Entnahmeleitung

    8 Entnahmestutzen in 4

    9 Entlüftungsstutzen in 4

    10 Entlüftungsleitung

    11 Stutzen in 4 für 12

    12 Füllstandsanzeiger

    13 Deckel von 3

    14 Ausschnitt in 13

    15 Sichtfenster in 13

    16 Tragegriff an 3

    17 Stahlrohrpalette




    Ansprüche

    1. Tank für wassergefährdende brennbare und nicht brennbare Flüssigkeiten, insbesondere für Öl, mit einem Einfüll- und einem Entnahmestutzen sowie einem Entlüftungsstutzen, gekennzeichnet durch eine Ausbildung als Sicherheitstank mit einem Innenbehälter (2) aus Kunststoff und einem an diesem anliegenden Außenbehälter (3) aus Stahlblech.
     
    2. Tank nach Anspruch 1, gekennzeichnet durch eine Füllstandsanzeige (12).
     
    3. Tank nach Anspruch 1 und 2, gekennzeichnet durch ein Sichtfenster (15) im Deckel (13) des Außenbehälters (3).
     
    4. Tank nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß dieser (1) zu Aufstell- und Transportzwecken auf einer Stahlrohrpalette (17) befestigt ist.
     
    5. Tank nach einem der Ansprüche 1 bis 4, gekennzeichnet durch am Außenbehälter (3) befestigte Tragegriffe (16).
     
    6. Tank nach einem der Ansprüche 1 bis 5, gekennzeichnet durch eine Ausbildung als Batterietank.
     




    Zeichnung