(19)
(11) EP 0 617 246 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
01.02.1995  Patentblatt  1995/05

(43) Veröffentlichungstag A2:
28.09.1994  Patentblatt  1994/39

(21) Anmeldenummer: 94104362.2

(22) Anmeldetag:  19.03.1994
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)5: F24H 9/20
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH DE FR IT LI NL

(30) Priorität: 22.03.1993 DE 9304244 U

(71) Anmelder: VIESSMANN WERKE GmbH & CO.
D-35107 Allendorf/Eder (DE)

(72) Erfinder:
  • Böhle, Werner
    D-35066 Frankenberg-Schreufa (DE)

(74) Vertreter: Wolf, Günter, Dipl.-Ing. 
Patentanwälte Amthor u. Wolf, An der Mainbrücke 16
D-63456 Hanau
D-63456 Hanau (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
   
       


    (54) Regel- und Steuergerät


    (57) Die Erfindung betrifft ein Regel- und Steuergerät für insbesondere Heizkessel, bestehend aus einem schwenkbar gelagerten Gehäuse (1) mit in dessen sichtseitiger Frontfläche (4) angeordneten Einstell- und Anzeigeelementen. Um ein solches Gerät ohne seitlichen Schwenksockel zwecks direkter Kabeleinführung direkt auf einem Heizkessel installieren zu können, dabei aber trotzdem für eine sichtgünstige Einstellung der Frontfläche zu sorgen, ist nach der Erfindung das Gehäuse (1) eines solchen Gerätes aus einem Gehäuseunterteil (2) und aus einem in dieses tubusartig anschlagbegrenzt ein- und ausschwenkbaren, im Querschnitt kreissektorförmigen, zweiten, die Frontfläche (4) aufweisenden Gehäuseteil (3) gebildet.






    Recherchenbericht