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EP 0 618 142 B1 |
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EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
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Hinweis auf die Patenterteilung: |
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08.01.1997 Patentblatt 1997/02 |
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Anmeldetag: 25.03.1994 |
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Internationale Patentklassifikation (IPC)6: B65D 1/02 |
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Stauchbarer Behälter, insbesondere Flasche
Compressible container, particularly bottle
Récipient compressible, en particulier bouteille
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Benannte Vertragsstaaten: |
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AT BE CH DE DK FR GB IT LI LU NL SE |
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Priorität: |
02.04.1993 CH 1027/93
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Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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05.10.1994 Patentblatt 1994/40 |
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Patentinhaber: BMW-VOGEL AG |
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4147 Aesch (CH) |
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Erfinder: |
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- Lindenberger, Werner
CH-4147 Aesch (CH)
- Stirnimann, Pascal
CH-4203 Grellingen (CH)
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Vertreter: Schmauder, Klaus Dieter et al |
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Schmauder & Wann
Patentanwaltsbüro
Zwängiweg 7 8038 Zürich 8038 Zürich (CH) |
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Entgegenhaltungen: :
EP-A- 0 263 536 EP-A- 0 611 700
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EP-A- 0 287 170
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| Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfindung betrifft einen stauchbaren Behälter, insbesondere eine Flasche gemäss
Oberbegriff des Anspruches 1.
[0002] Ein stauchbarer Behälter, wie beispielsweise eine Flasche der eingangs genannten
Art ist aus der EP-OS 0 287 170 bekannt. Dieser stauchbare Behälter weist einen ersten
Behälterteil in Form eines Kopfteiles mit einer Oeffnung und einen zweiten Behälterteil
mit einem Boden in Form eines Fussteiles auf, zwischen denen ein faltbarer Wandteil
angeordnet ist, der balgförmig ausgebildet ist. Dabei ist es nachteilig, dass die
Behälterteile eine relativ kleine Länge aufweisen, so dass zur Beschriftung nur eine
sehr kleine Fläche zur Verfügung steht, die bei ausgezogenen Behälter überdies nur
am Boden-oder Kopfteil des Behälters vorhanden ist. Der faltbare Wandteil ist demgegenüber
relativ gross, was einige entscheidende Nachteile zur Folge hat. Durch den langen
balgartigen Wandteil entspricht der Behälter bereits optisch nicht den üblichen Behältern
und Flaschen; ferner ist er für eine Beschriftung nicht geeignet und schliesslich
erschwert er die sichere Handhabung, da der balgartige Wandteil in aller Regel nachgiebig
ist und sein muss und somit dem Druck der fassenden Hand leicht nachgeben kann.
[0003] Ein anderer stauchbarer Behälter, wie beispielsweise eine Flasche ist aus der EP-PS
0 164 173 bekannt. Dieser stauchbare Behälter weist einen ersten Behälterteil in Form
eines Kopfteiles und einen zweiten Behälterteil in Form eines Fussteiles auf, zwischen
denen ein faltbarer Wandteil angeordnet ist, der balgförmig ausgebildet ist. Der stauchbare
Behälter benötigt einen mit dem Fussteil verbundenen Becherteil, in den der Behälter
in gestauchter Form eintaucht. Der Becherteil dient zur Stabilisierung, zum Anfassen
und zur Beschriftung des Behälters. Nachteilig ist es, dass dieser stauchbare Behälter
sehr kompliziert aufgebaut und somit in der Herstellung teuer ist. Der zusätzlich
angeformte Becherteil widerspricht den üblichen Vorstellungen des Publikums von einem
Behälter, insbesondere einer Flasche, so dass der bekannte Behälter als normales Verkaufsgebinde
ungeeignet ist.
[0004] Aufgabe der Erfindung ist es, einen stauchbaren Behälter, insbesondere eine Flasche
der eingangs genannten Art so auszubilden, dass er die erwähnten Nachteile nicht aufweist.
[0005] Die Aufgabe wird erfindungsgemäss durch die kennzeichnenden Merkmale des Anspruches
1 gelöst. Dadurch, dass der Behälter drei Behälterteile aufweist, die durch jeweils
einen faltbaren Wandteil miteinander verbunden sind, kommt ein solcher Behälter im
ausgezogenen Zustand bereits optisch einem üblichen Behälter sehr nahe, so dass er
praktisch wie ein normales Verkaufsgebinde, beispielsweise wie eine normale Flasche
aussieht. Der mittlere und der untere Behälterteil ermöglichen die Beschriftung an
dem gewohnten zentralen Bereich. Da die Behälterteile naturgemäss stabiler sind und
sein müssen als die faltbaren Wandteile verbessert gerade der mittlere Behälterteil
die Stabilität des Behälters insbesondere bei der Handhabung wesentlich.
[0006] Vorteilhafte Ausgestaltungen des erfindungsgemässen Behälters sind in den Ansprüchen
2 bis 8 beschrieben.
[0007] Das Volumen des gestauchten Behälters lässt sich durch eine Ausbildung nach Anspruch
2 optimieren.
[0008] Für die Ausbildung des faltbaren Wandteiles ergeben sich verschiedene Möglichkeiten.
Die einfachste Form des faltbaren Wandteiles beschreibt Anspruch 3, wobei das Falten
durch die Ausbildung nach Anspruch 4 verbessert wird. Vorteilhafter ist jedoch eine
Ausbildung des Wandteiles nach Anspruch 5, wodurch sich die Festigkeit des faltbaren
Wandteiles vergrössern lässt. Der Faltvorgang lässt sich durch eine Ausgestaltung
des Wandteiles nach Anspruch 6 verbessern. Auch die Ausgestaltungen nach den Ansprüchen
7 und 8 ermöglichen eine weitere Verbesserung des Faltens des faltbaren Wandteiles.
[0009] Der Behälter kann beliebige, z.B. mehreckige und insbesondere gerundete, wie beispielsweise
kreisrunde oder ovale Querschnittformen aufweisen. Der Behälter besteht vorzugsweise
aus Kunststoff und ist im Extrusions-Blas-Verfahren hergestellt.
[0010] Vorteilhafte Ausbildungen des erfindungsgemässen Behälters werden nachfolgend anhand
der Zeichnungen näher beschrieben, dabei zeigen:
- Figur 1
- einen auf 1/5 reduzierbaren Behälter, rechts im expandierten und links im gestauchten
und teilweise geschnittenen Zustand;
- Figur 2
- eine weitere Ausbildungsform eines auf 1/5 reduzierbaren Behälters, rechts im expandierten
und links im gestauchten und teilweise geschnittenen Zustand;
- Figur 3
- einen Ausschnitt aus einem faltenbalgartigen Wandteil im Querschnitt und in grösserem
Massstab; und
- Figur 4
- einen Ausschnitt aus einem weiteren faltenbalgartigen Wandteil im Ausschnitt und in
grösserem Massstab.
[0011] Der in Figur 1 gezeigte stauchbare Behälter, beispielsweise eine Falsche, enthält
einen ersten Behälterteil 2 mit dem Durchmesser D
1 und der Länge L
1 sowie mit einer durch eine Kappe 4 verschlossenen Öffnung. Der erste Behälterteil
2 ist über einen ersten faltenbalgartigen Wandteil 6 der Länge L
2 mit einem zweiten Behälterteil 8 der Länge L
3 verbunden, wobei dessen Durchmesser D
2 grösser ist als der Durchmesser D
1 des ersten Behälterteiles 2. Nach unten schliesst sich über einen zweiten Wandteil
10 der Länge L
4 ein weiterer dritter Behälterteil 12 der Länge L
5 an, der auf der Unterseite mit einem Boden 14 versehen ist. Der dritte Behälterteil
12 weist wiederum einen grösseren Durchmesser D
3 auf, als der zweite Behälterteil 8. Die Längen L
1,L
2,L
3,L
4,L
5 sämtlicher Teile des Behälters sind im wesentlichen gleich gross. Beim Stauchen dieses
Behälters wird der erste Behälterteil 2 nach Faltung des ersten Wandteiles 6 im zweiten
Behälterteil 8 angeordnet. Letztere werden nach einem weiteren Stauchen des zweiten
Wandteiles 10 im dritten Behälterteil 12 angeordnet. Damit kann der Behälter 5-fach,
d.h. etwa auf 1/5 der ursprünglichen Länge gestaucht werden.
[0012] Die Figur 2 zeigt einen weiteren Behälter, der im wesentlichen wie der Behälter der
Figur 1 aufgebaut ist, wobei jedoch der erste Behälterteil 2a den kleinsten Durchmesser
Da
1 und die Länge La
1 aufweist und der zweite Behälterteil 8a mit der Länge La
3 den grössten Durchmesser Da
2 besitzt. Der erste Behälterteil 2a und der zweite Behälterteil 8a sind über den faltenbalgartigen
ersten Wandteil 6a mit der Länge La
2 verbunden. Der dritte untere Behälterteil 12a, der an seinem unteren Ende mit einem
Boden 14 verschlossen ist, weist an seinem oberen Ende einen Durchmesser Da
3 auf, der kleiner ist als der Durchmesser Da
2 des zweiten, d.h. mittleren Behälterteiles 8a. Dieser dritte Behälterteil 12a mit
der Länge La
5 ist wiederum über den faltenbalgartigen zweiten Wandteil 10a mit dem zweiten Behälterteil
8a verbunden. Durch diese Ausgestaltung taucht der dritte Behälterteil 12a beim Stauchen
des zweiten Wandteiles 10a in den zweiten Behälterteil 8a ein. Der erste Behälterteil
2a, der im vorliegenden Beispiel mit einem Pull-Top-Schraubverschluss 16 versehen
ist, taucht beim Stauchen des ersten Wandteiles 6a indirekt in den zweiten Behälterteil
8a ein und befindet sich primär im dritten Behälterteil 12a, wie aus der linken Seite
der Figur 2 hervorgeht. Bei dieser Ausbildung ist es besonders vorteilhaft, dass der
mittlere, d.h. die zweite Behälterteil 8
a, welcher in aller Regel die Beschriftung trägt, auch im gestauchten Zustand sichtbar
ist. Dies ist insbesondere dann von Bedeutung, wenn der Behälter im gestauchten Zustand
angeliefert werden und/oder wenn der Behälter im gestauchten Zustand ein Konzentrat
enthält.
[0013] Der in Figur 3 dargestellte Ausschnitt eines faltenbalgartigen Wandteiles enthält
die Falten 22,24, deren innere Verbindung 26 einen gerundeten Querschnitt aufweist.
Ein solcher gerundeter Querschnitt kann auch and der oberen Verbindung von zwei Falten
vorhanden sein. Die jeweils obere Falte 22 eines Faltenpaares 22,24 ist praktisch
vertikal ausgerichtet und bildet somit mit der Vertikalen 28 den Winkel α = 0, während
die untere Falte 24 einen grösseren Winkel β mit der Vertikalen bildet. Die Falten
22,24 besitzen im wesentlichen die gleichen Längen L
6,L
7.
[0014] Der in Figur 4 gezeigte Ausschnitt eines faltenbalgartigen Wandteiles enthält wiederum
ein Faltenpaar 30,32, wobei jedoch diesmal die obere Falte 30 einen kleinen Winkel
α mit der Vertikalen 28 bildet und eine Länge L
8 aufweist, die grösser ist als die Länge L
9 der unteren Falte 32. Letztere bildet wiederum einen Winkel β mit der Vertikalen
28, der grösser ist als der Winkel α der oberen Falte 30. Durch diese Ausbildung wird
das Umlegen der unteren Falte 32 erleichtert.
[0015] Der stauchbare Behälter hat zahlreiche Vorteile. So benötigt der Behälter in gestauchtem
Zustand für den Transport, die Lagerung und letztlich für die Entsorgung nur einen
Bruchteil des sonst üblichen Volumens für einen herkömmlichen Behälter. Ausserdem
ist der Behälter im gestauchten Zustand relativ stabil. Der gestauchte, d.h. volumenreduzierte
Behälter kann auch lediglich mit einem Konzentrat gefüllt werden, das erst beim Endverbraucher
nach Ausziehen des Behälters und Auffüllen mit Flüssigkeit, z.B. Wasser auf die Gebrauchskonzentration
verdünnt wird. Damit ergeben sich auch für den so mit Konzentrat gefüllten Behälter
erhebliche Einsparungen an Transport- und Lagerhaltungskosten. Bei einem 5-fach gestauchten
Behälter können sich somit gegenüber einem herkömmlichen Behälter die Versand- und
Lagerhaltungskosten um ca. 70% reduzieren.
1. Stauchbarer Behälter, insbesondere Flasche, wobei zwischen einem ersten Behälterteil
(2,2a), der eine Öffnung enthält, und einem zweiten Behälterteil (8,8a) ein faltbarer
Wandteil (6,6a) angeordnet ist, wobei der zweite Behälterteil (8,8a) einen grösseren
Durchmesser (D2,Da2) als der erste Behälterteil (2,2a) und die Behälterteile und der Wandteil solche
Längen (L1,L2,L3,La1,La2,La3) aufweisen, dass im gestauchten Zustand der erste Behälterteil (2,2a) unter Einfaltung
des Wandteiles (6,6a) im zweiten Behälterteil (8,8a) anordbar ist, dadurch gekennzeichnet,
dass sich an den zweiten Behälterteil (8,8a) nach unten ein zweiter faltbarer Wandteil
(10,10a) anschliesst, an dem ein dritter Behälterteil (12,12a) angeordnet ist, der
einen Boden (14) enthält und der am oberen Ende einen grösseren oder kleineren Durchmesser
(D3,Da3) als der zweite Behälterteil (8,8a) aufweist, wobei die Längen (L4,L5,La4,La5) des zweiten Wandteiles (10,10a) und des dritten Behälterteiles (12,12a) derart sind,
dass der zweite Behälterteil (8,8a) unter Einfaltung des zweiten Wandteiles (10,10a)
in oder über den dritten Behälterteil (12,12a) stülpbar ist.
2. Behälter nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Längen (L1,L3,L5,La1,La3,La5) der Behälterteile (2,8,12,2a,8a,12a) untereinander im wesentlichen gleich gross
sowie gleich gross oder kleiner sind als die Längen (L2,L4,La2,La4) der faltbaren Wandteile (6,10,6a,10a).
3. Behälter nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens ein faltbarer
Wandteil eine kleinere Wandstärke als die angrenzenden Behälterteile aufweist.
4. Behälter nach mindestens einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass
der faltbare Wandteil über einen konvexen Randbereich in den ersten Behälterteil und
über einen konkaven Randbereich in den zweiten Behälterteil übergeht.
5. Behälter nach mindestens einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass
mindestens ein faltbarer Wandteil (6,6a,10,10a) faltenbalgartig ausgebildet ist.
6. Behälter nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens die innere Verbindung
(26) der Falten (22,24) eines Faltenpaares einen gerundeten Querschnitt aufweist.
7. Behälter nach Anspruch 5 oder 6, dadurch gekennzeichnet, dass jeweils eine Falte (22,30)
eines Faltenpaares einen kleineren Winkel (α) zur Vertikalen (28) aufweist als der
Winkel (β) der anderen Falte (24,32).
8. Behälter nach mindestens einem der Ansprüche 5 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass
jeweils eine Falte (22,30) eines Faltenpaares eine grössere Länge (L6,L8) aufweist als die andere Falte (24,32).
1. A compressible container, in particular a bottle, where a collapsible wall member
(6, 6a) is disposed between a first container part (2, 2a) comprising an opening and
a second container part (8, 8a), where the second container part (8, 8a) has a larger
diameter (D2, Da2) than the first container part (2, 2a) and the container parts and the wall member
possess lengths (L1, L2, L3, La1, La2, La3) such that in the compressed state the first container part (2, 2a) can be disposed
in the second container part (8, 8a) by the collapsing of the wall member (6, 6a),
characterised in that the second wall part (8, 8a) is downwardly adjoined by a second
collapsible wall member (10, 10a) adjoining which a third container part (12, 12a)
is disposed, which third container part (12, 12a) comprises a base (14) and at its
upper end possesses a larger or smaller diameter (D3, Da3) than the second container part (8, 8a), where the lengths (L4, L5, La4, La5) of the second wall member (10, 10a) and of the third container part (12, 12a) are
such that the second container part (8, 8a) is invertible into or over the third container
part (12, 12a) by the collapsing of the second wall member (10, 10a).
2. A container according to Claim 1, characterised in that the lengths (L1, L3, L5, La1, La3, La5) of the container parts (2, 8, 12, 2a, 8a, 12a) are substantially equal to one another
and are equal to or smaller than the lengths (L2, L4, La2, La4) of the collapsible wall members (6, 10, 6a, 10a).
3. A container according to Claim 1 or 2, characterised in that at least one collapsible
wall member possesses a smaller wall thickness than the adjoining container parts.
4. A container according to at least one of Claims 1 to 3, characterised in that the
collapsible wall member continues via a convex edge zone into the first container
part and via a concave edge zone into the second container part.
5. A container according to at least one of Claims 1 to 4, characterised in that at least
one collapsible wall member (6, 6a, 10, 10a) is of bellows-like formation.
6. A container according to Claim 5, characterised in that at least the inner connection
(26) between the folds (22, 24) of a pair of folds has a rounded cross-section.
7. A container according to Claim 5 or 6, characterised in that in each case one fold
(22, 30) of a pair of folds forms a smaller angle (α) with the vertical plane (28)
than the angle (β) of the other fold (24, 32).
8. A container according to at least one of Claims 5 to 7, characterised in that in each
case one fold (22, 30) of a pair of folds possesses a longer length (L6, L8) than the other fold (24, 32).
1. Récipient compactable, en particulier bouteille, où entre une première partie de récipient
(2, 2a), qui contient une ouverture, et une deuxième partie de récipient (8, 8a),
est disposée une partie de paroi pliable (6, 6a), où la deuxième partie de récipient
(8, 8a) a un diamètre (D2, Da2) supérieur à celui de la première partie de récipient (2, 2a), et les parties de
récipient et la partie de paroi ont des longueurs (L1, L2, L3, La1, La2, La3), telles que, à l'état compacté, la première partie de récipient (2, 2a) peut se
placer dans la deuxième partie de récipient (8, 8a) par repliement de la partie de
paroi (6, 6a), caractérisé en ce qu'à la deuxième partie de récipient (8, 8a) se raccorde
vers le bas une deuxième partie de paroi pliante (10, 10a), contre laquelle est disposée
une troisième partie de récipient (12, 12a), qui contient un fond (14) et qui, au
niveau de son extrémité supérieure, a un diamètre (D3, Da3) supérieur ou inférieur à celui de la deuxième partie de récipient (8, 8a), et où
les longueurs (L4, L5, La4, La5) de la deuxième partie de paroi (10, 10a) et de la troisième partie de récipient
(12, 12a) sont telles que la deuxième partie de récipient (8, 8a) peut, par repliement
de la deuxième partie de paroi (10, 10a), s'enfoncer dans la troisième partie de récipient
(12, 12a), ou par-dessus cette dernière.
2. Récipient selon la revendication 1, caractérisé en ce que les longueurs (L1, L3, L5, La1, La3, La5) des parties de récipient (2, 8, 12, 2a, 8a, 12a) sont pour l'essentiel égales entre
elles, et sont plus grandes ou plus petites que les longueurs (L2, L4, La2, La4) des parties de paroi pliables (6, 10, 6a, 10a).
3. Récipient selon la revendication 1 ou 2, caractérisé en ce qu'au moins une partie
de paroi pliable a une épaisseur de paroi plus petite que celle des parties de récipient
qui lui sont contiguës.
4. Récipient selon au moins l'une des revendications 1 à 3, caractérisé en ce que la
partie de paroi pliable se poursuit dans la première partie de récipient en passant
par une zone marginale convexe et se poursuit dans la deuxième partie de récipient
en passant par une zone marginale concave.
5. Récipient selon au moins l'une des revendications 1 à 4, caractérisé en ce qu'au moins
une partie de paroi pliable (6, 6a, 10, 10a) est conçue comme un soufflet.
6. Récipient selon la revendication 5, caractérisé en ce qu'au moins la liaison interne
(26) des plis (22, 24) d'une paire de plis présente une section transversale arrondie.
7. Récipient selon la revendication 5 ou 6, caractérisé en ce que chaque pli (22, 30)
d'une paire de plis fait avec la verticale (28) un angle (α) plus petit que l'angle
(β) de l'autre pli (24, 32).
8. Récipient selon au moins l'une des revendications 5 à 7, caractérisé en ce que chaque
pli (22, 30) d'une paire de plis a une longueur (L6, L8) plus grande que l'autre pli (24, 32).
