(19)
(11) EP 0 618 370 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
21.12.1994  Patentblatt  1994/51

(43) Veröffentlichungstag A2:
05.10.1994  Patentblatt  1994/40

(21) Anmeldenummer: 93106943.9

(22) Anmeldetag:  29.04.1993
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)5: F04D 29/62, F04D 29/04, F04D 15/00, F04D 13/08
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH DE DK ES FR GB GR IE IT LI LU MC NL PT SE

(30) Priorität: 19.02.1993 DE 4304945

(71) Anmelder:
  • Hohenleitner, Herbert
    D-90513 Zirndorf (DE)
  • Weinberg, Ulli
    D-91154 Roth (DE)

(72) Erfinder:
  • Hohenleitner, Herbert
    D-90513 Zirndorf (DE)
  • Weinberg, Ulli
    D-91154 Roth (DE)

(74) Vertreter: Hafner, Dieter, Dr.rer.nat., Dipl.-Phys. et al
Dr. Hafner & Stippl, Patentanwälte, Ostendstrasse 132
D-90482 Nürnberg
D-90482 Nürnberg (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
   
       


    (54) Elektrisch antreibbare Flüssigkeitspumpe


    (57) Eine elektrisch antreibbare Flüssigkeitspumpe (1) weist ein Pumpengehäuse (2) auf, das mit einer Ansaugöffnung (3) und einer Auslaßöffnung (4) versehen ist und in dem eine mit der Ansaug- und Auslaßöffnung verbundene Pumpkammer (5) angeordnet ist, die sich zum Teil zwischen im Pumpengehäuse (2) angeordneten felderzeugenden Elementen (6) erstreckt und in der ein Rotor (7) eines Elektromotors gekoppelt mit einem Förderrad (8) auf einer Lagerachse (9) gelagert ist. In einer kreisförmigen Öffnung (11) des Pumpengehäuses (2) ist ein Verschlußelement (12) drehbar angeordnet, das eine Wandung der Pumpenkammer (5) bildet. Die Pumpe soll so ausgebildet werden, daß sie auch bei diffizilen Betriebsbedingungen sicher läuft.
    Hierzu ist die den Rotor (7) des Elektromotors sowie das daran angekoppelte Förderrad (8) der Pumpe tragende Achse (9) in dem Verschlußelement (12) derart gelagert, daß beim Herausnehmen des Verschlußelementes (12) aus der kreisförmigen Öffnung (11) des Pumpengehäuses (2) der Rotor (7), das Förderrad (8), die Achse (9) und das diese Elemente tragende Verschlußelement (12) eine zusammenhängende Einheit bilden.
    Aufgrund der Halterung der Achse in dem Verschlußelement ist eine gesonderte Handhabung der Achse nicht notwendig, Reinigungs- und Servicevorgänge können in kurzer Zeit auch von Laien durchgeführt werden.






    Recherchenbericht