(19)
(11) EP 0 618 372 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
01.03.1995  Patentblatt  1995/09

(43) Veröffentlichungstag A2:
05.10.1994  Patentblatt  1994/40

(21) Anmeldenummer: 94102873.0

(22) Anmeldetag:  25.02.1994
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)5: F15B 13/01, F15B 15/26
(84) Benannte Vertragsstaaten:
DE FR IT

(30) Priorität: 18.03.1993 DE 9303988 U

(71) Anmelder: ROBERT BOSCH GMBH
70442 Stuttgart (DE)

(72) Erfinder:
  • Duby, Michel
    F-74800 La Roche sur Foron (FR)


(56) Entgegenhaltungen: : 
   
       


    (54) Hydraulische Steuereinrichtung mit mindestens einem hydraulisch entsperrbaren Rückschlagventil


    (57) Es wird eine hydraulische Steuereinrichtung (10) mit einem Sperrblock vorgeschlagen, dessen als Sitzventile ausgebildeten Rückschlagventile (11, 12) von einem hydraulisch betätigbaren Entsperrkolben (13) mechanisch aufsteuerbar sind. Die Rückschlagventile (11, 12) und der Entsperrkolben (13) sind koaxial in einer Längsbohrung (15) angeordnet, in welcher der Entsperrkolben (13) mit einem mittleren Kolbenabschnitt (33) dicht und gleitend geführt ist. Der Entsperrkolben (13) weist an seinen von diesem Kolbenabschnitt (33) abgewandten Enden Führungsstege (36, 42) auf, mit denen er in der Längsbohrung (15) geführt ist und die jeweils einen Durchflußquerschnitt zur ungehinderten Durchströmung der Rückschlagventile (11, 12) bilden. Der Sperrblock weist trotz kurzer Bauweise einen relativ langen Entsperrkolben (13) mit großer Führungslänge auf, wodurch eine robuste und verschleißarme Bauweise erzielt wird.






    Recherchenbericht