(19)
(11) EP 0 619 091 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
26.04.1995  Patentblatt  1995/17

(43) Veröffentlichungstag A2:
12.10.1994  Patentblatt  1994/41

(21) Anmeldenummer: 94105019.7

(22) Anmeldetag:  30.03.1994
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)5: A47K 3/22
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH DE FR IT LI

(30) Priorität: 07.04.1993 DE 4311468

(71) Anmelder: Munch, Paul-Jean
F-68910 Labaroche (FR)

(72) Erfinder:
  • Munch, Paul-Jean
    F-68910 Labaroche (FR)

(74) Vertreter: Patent- und Rechtsanwaltssozietät, Schmitt, Maucher & Börjes 
Dreikönigstrasse 13
79102 Freiburg i. Br.
79102 Freiburg i. Br. (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
   
       


    (54) Haltestange zum Halten und/oder Aussteifen von Trennwänden für Duschkabinen


    (57) Eine in Gebrauchsstellung in einer im wesentlichen horizontalen Ebene und Orientierung anzuordnende Haltestange (1) verläuft in einer Vielzahl von Fällen oberhalb des Randes einer Trennwand (2) für Duschkabinen und zwar in der Ebene dieser Trennwand (2). Zum Verbinden mehrerer insbesondere im Winkel zueinanderstehender Trennwände über diese Haltestangen (1) und auch zum Verbinden der Haltestangen (1) mit Stützen (3) oder Tragprofilen weist die Haltestange (1) wenigstens an einer ihrer Stirnseiten, in einer Vielzahl von Fällen für einen beidseitigen Anschluß jedoch an ihren beiden Stirnseiten eine axial vorstehende Kupplungsstange (4) auf, deren Querschnitt kleiner als der der Haltestange (1) ist. Diese Kupplungsstangen (4) können relativ zu der jeweiligen Haltestange (1) in axialer Richtung verstellt und festgelegt werden, um Maßabweichungen bequem ausgleichen zu können.






    Recherchenbericht