Die Erfindung betrifft ein Mehrriegelschloß mit Falle, Riegel, mindestens einer Schubstange mit Anschlußschieber und mit einem Innen- und einem Außendrücker, die in einer axial geteilten Nuß oder in versetzt zueinander angeordneten, separaten Nussen formschlüssig gehalten und zum Verriegeln aus einer neutralen, insbesondere horizontalen Mittelstellung hochschwenkbar und zum Öffnen aus der Mittelstellung herunterdrückbar sind.

Bei Mehrriegelschlössern, also Anordnungen, bei welchen über den Schloßkasten hinausgehende Schubstangen weitere Riegel, z. B. im Stulp einer Tür,betätigt werden, erfolgt die Kraftübertragung an die Schubstangen entweder mittels eines Schlüssels über einen Schließzylinder und ein Zahnradgetriebe oder mittels der Drücker, die über den normalen Betätigungsbereich hinaus eine weitere Stellung (Verriegelungsstellung) einnehmen können.

Aus der EP-A1 454 966 ist ein schließzylinderbetätigbares Treibstangenschloß bekannt, das einen den Schließbart des Schließzylinders umfassenden, im Schloßgehäuse angeordneten Zahnkranz mit Durchsteckspalt für den Schließbart besitzt. Die Drehung des Zahnkranzes wird mittels eines Untersetzungsgetriebes in eine lineare Schiebebewegung umgewandelt.

In der EP-A2 391 063 ist ein Treibstangenschloß beschrieben, dessen Treibstangen durch Verdrehen des Drückers gesteuert werden. Eine Drückernuß wird durch Federkraft in der Grundstellung bzw. Mittelstellung gehalten, aus der der Drücker in einander entgegengesetzte Richtungen schwenkbar ist. Der Nuß ist ein Betätigungsarm zugeorndet, welcher bei Verdrehen der Nuß die Treibstangen in der über den Drücker bestimmten Richtung mitschleppt.

Insbesondere dann, wenn ein Schloß neben einer Fallen- und Riegelbetätigung, einem Sperrsystem mit Schließzylinder und zwei ausschiebbaren Schubstangen noch weitere Funktionen wie etwa jene einer Notöffnung von der Innenseite erfüllen soll, müssen Gesamtabmessungen in Kauf genommen werden, die jene eines genormten Einsteckschlosses bei weitem überschreiten. Dornmaße und Anschlußmaße können konstruktionsbedingt nicht eingehalten werden. Die Erfindung zielt darauf ab, ein Mehrriegelschloß zu schaffen, das kompakt aufgebaut ist, Normabmessungen aufweisen kann und das neben einer Fallen- und Riegelfunktion versperrbar ist und mit einer zuverlässigen Notöffnungsmöglichkeit ausgestattet sein kann.

Dies wird erfindungsgemäß dadurch erreicht, daß die Nuß des Innendrückers über ein Hebelgetriebe mit mindestens einer Schubstange bzw. deren Anschlußschiebern in kinematischer Verbindung steht und die Nuß des Innendrückers vorzugsweise einen mit der Nuß verbundenen Hebel aufweist, dessen freies Ende gegen Mitnehmeranschläge auf einer der Schubstangen bzw. auf deren Anschlußschieber schwenkbar ist, daß die Nuß des Außendrückers an der Antriebsseite eines Zahnradgetriebes liegt, dessen Zahnräder mit verzahnten Bereichen beider Schubstangen bzw. Anschlußschieber kämmen und daß zwischen der Nuß des Innendrückers sowie des Außendrückers und den Schubstangen bzw. den Anschlußschiebern ein Freigang zur leeren Rückstellung des Innen- sowie des Außendrückers in die Mittelstellung vorgesehen ist. Dieser Aufbau erlaubt geringe Abmessungen, weil sich die Konstruktionselemente gegenseitig nicht behindern und ermöglicht ein leeres Zurückdrehen der Drücker aus der Sperrstellung in die neutrale Grund- oder Mittelstellung. Es ist zweckmäßig, wenn die Mitnehmeranschläge der Schubstange bzw. deren Anschlußschieber einen Abstand voneinander aufweisen und das freie Ende des Hebels zwischen den Mitnehmeranschlägen liegt und wenn die Nuß des Außendrückers einen radialen Mitnehmer trägt, der zwischen Anschläge eines Zahnrades bzw. Zahnradsegmentes des Zahnradgetriebes eingreift, wobei der Abstand der Mitnehmeranschläge der Schubstange bzw. des Anschlußschiebers sowie der Anschläge des Zahnrades bzw. Zahnradsegmentes mindestens dem Drehwinkel der Drücker aus der Mittelstellung in die Sperrstellung bzw. aus der Mittelstellung in die Offenstellung entspricht. Der Abstand ist auf den Drückerwinkel abgestimmt.

Eine Ausführung eines Mehrriegelschlosses mit Falle, Riegel, einem Schließzylinder, mindestens einer Schubstange mit Anschlagschieber und einem Innen- und einem Außendrücker, die in einer axial geteilten Nuß oder in versetzt zueinander angeordneten, separaten Nussen formschlüssig gehalten und zum Verriegeln aus einer neutralen, insbesondere horizontalen Mittelstellung hochschwenkbar und zum Öffnen aus der Mittelstellung herunterdrückbar sind ist dadurch gekennzeichnet, daß der Riegel durch eine Zapfen-Schlitzsteuerung mit einem schräg zur Ausschubrichtung des Riegels liegenden Schlitz, insbesondere im Riegelschaft und dem Zapfen auf einer der Schubstangen bzw. deren Anschlußschieber bei Betätigung der Schubstangen ein- und ausschiebbar ist und daß mit dem Schließzylinder eine Sperrnase einer Sperrplatte zur Lagefixierung der Schubstangen bzw. der Anschlußschieber und Blockierung der Drückerbetätigung in eine Ausnehmung bzw. über einen Vorsprung einer der Schubstangen bzw. deren Anschlußschieber schiebbar ist. Es wird somit der Riegel nicht über den Schließzylinder betätigt, wie dies bei den üblichen Schlössern der Fall ist, sondern durch eine der Schubstangen. Durch den Schließzylinder, der die Sperrplatte verschiebt, erfolgt die Blockierung des Systems in einfacher Weise und mit geringem konstruktiven Aufwand, sodaß ein Betätigen über den Außendrücker oder durch Zurückdrücken des oder der Riegel nicht möglich ist. Diese Blockierung kann zusammen mit jeder beliebigen Schubstangen-Betätigungsmechanik verwendet werden, eignet sich aber für die oben genannte Kinematik besonders gut. Es ist zweckmäßig, wenn die Sperrplatte Mitnehmeranschläge, insbesondere eine seitliche Ausnehmung mit Steuerkanten, zum Eingriff der Zylindernocke des Schließzylinders bei Verriegeln oder Entriegeln durch den Schließzylinder aufweist und wenn eine gegen den Schließzylinder bewegbare, vorgespannte Feder bzw. eine Federplatte vorgesehen ist, deren Stirnfläche den Drehkreis der Zylindernocke im Bereich der Steuerkante sehnenartig durchsetzt und die Zylindernocke aus dem Bereich der Steuerkanten der Ausnehmung etwa bei unzureichender Schlüsseldrehung, mit Federkraft herausdreht. Dadurch wird verhindert, daß beim Steckenlassen des Schlüssels die Zylindernocke in einer Stellung verbleibt, in der die Zylindernocke die Bewegung der Sperrplatte blockert, also eine Totpunktlage einnimmt. Der Schlüssel kann in einer Zwischenstellung nicht abgezogen werden und überdies verhindert die genannte Totpunktlage ein Notöffnen des Mehrriegelschlosses. Letzteres wird dadurch erreicht, daß zur Notöffnung bzw. Panikentriegelung mittels des Innendrückers dessen Nuß einen linearen Schieber, bespielsweise mittels eines radialen Fingers steuert, der in eine seitliche Ausnehmung bzw. Zahnlücke des Schiebers eingreift und wobei der Schieber stirnseitig eine schräge Steuerfläche aufweist, welche bei gesperrtem Riegel gegen einen Anschlag bzw. eine Mitnehmerfläche der Sperrplatte zum Zurückziehen der Sperrnase aus der Ausnehmung bzw. von dem Vorsprung der Schubstange oder deren Anschlußschieber schiebbar ist. Dieser lineare Schieber entspricht einem Keil, der senkrecht auf einen Anschlag der Sperrplatte einwirkt und dadurch zur Notöffnung diese zurückzieht. Der Vorgang wird von dem Innendrücker zu Beginn des Niederdrückers ausgelöst, wobei der anschließende Drückerweg der nun freigegebenen Verschiebung der Schubstangen dient. In dieser Hinsicht ist in zweckmäßiger Weise vorgesehen, daß zwischen dem freien Ende des Hebels des Hebelgetriebes der Nuß des Innendrückers in der Position der Drücker-Mittelstellung und dem Mitnehmeranschlag zum Entriegeln an der Schubstange oder an ihrem Anschlußschieber in der Verriegelungsstellung der Schubstange, ein Abstand vorgesehen ist, der mindestens jenem Drehwinkel des Hebels entspricht, gemäß welchem die Sperrnase der Sperrplatte um die Eingriffstiefe in die Ausnehmung bzw. das Maß des Übergreifens des Vorsprunges der Schubstange bzw. des Anschlußschiebers zurückgezogen ist. Für die Rückführung der Drücker in die Grund- bzw. Mittelstellung ist es zweckmäig, wenn die Nuß des Innendrückers an einem Teil ihres Umfanges eine Verzahnung aufweist, die mit einer Zahnstange kämmt, welche aus einer stabilen Mittellage gegen Federkraft im Ausmaß des Drückerwinkels linear nach oben und nach unten verschiebbar ist.

Ein Ausführungsbeispiel des Erfindungsgegenstandes ist in den Zeichungen dargestellt. Fig. 1 zeigt ein Mehrriegelschloß bei offener Tür bei abgenommener Schloßdecke, Fig. 2 das Schloß bei geschlossener Tür und am Ende der Aufwärtsbewegung des Inndendrückers zum Versperren der Riegel, Fig. 3a das Schloß bei geschlossener Tür, Riegeln in der Sperrstellung und Blockierung durch Schließzylinderbetätigung und Fig. 3b ein Detail aus Fig. 3a in einer Zwischenstellung des Schlüssels im Schließzylinder. Zur Vereinfachung der Darstellung und besseren Übersichtlichkeit wurden die übereinanderliegenden Schieber, Hebel und Platten jeweils mit vollen Linien gezeichnet.

In einem Schloßkasten 1 (Fig. 1) sind eine Nuß 2 für einen Innendrücker und eine Nuß 3 für einen Außendrücker vorgesehen. Zur besseren Übersichtlichkeit sind diese Nussen 2, 3 mit versetzten Achsen dargestellt. Es kann aber auch eine geteilte Nuß zum Einsatz kommen, bei welcher auf einer gemeinsamen geometrischen Achse zwei unabhängig voneinander betätigbare Nussen sitzen. Die Nuß 2 trägt einen Hebel 4, der zwischen zwei Anschläge 5, 6 auf einem Anschlußschieber 7 der unteren Schubstange 8 greift. Wird die Nuß 2 durch Hochschwenken des Innendrückers gegen den Uhrzeiger um z. B. 45° gedreht, dann drückt der Hebel 4 auf den Anschlag 5 und der Anschlußschieber 7 sowie die Schubstange 8 werden nach unten geschoben (Fig. 2).

Die Nuß 2 verfügt ferner über eine Nase 9, die beim Niederdrücken des Inndendrückers - also einer Drehung der Nuß 2 im Uhrzeigersinn - einen Gleitstein 10 des Fallenschaftes 11 der Falle 12 gegen die Kraft einer Feder 13 zurückzieht. Bei offener Tür, wie dies in Fig. 1 dargestellt ist, tritt die Falle 12 weiter über die Stulpschiene 14 hinaus als bei geschlossener Tür, wenn sie am stockseitigen Schließblech, z. B. am Boden der Fallenausnehmung des Schließbleches anliegt. Dadurch hintergreift bei offener Tür (Fig. 1) der Gleitstein 10 eine Hinterschneidung 15 des Anschlußschiebers 7 und blockiert somit die Schubstange 8 aber auch die Schubstange 31, deren Anschlußschieber 30 mit dem Anschlußschieber 7 durch ein Zahnradgetriebe 18, 19, 20,21 kinematisch verbunden ist.

Die Nuß 2 verfügt ferner über eine Verzahnung 22, die in eine längsgeführte, tangential zur Verzahnung 22 angeordnete Zahnstange 23 eingreift. Durch die Kraft einer oder mehrer Federn 24 wird die Zahnstange 23 in der dargestellten Mittelstellung gehalten. Auf diese Weise wirkt die Feder 24 als Drückerfeder, stellt aber auch den Drücker der Nuß 2 nach seinem Hochschwenken in die horizontale Mittellage zurück. Bei dem letztgenannten Vorgang schwenkt der Hebel 4 der Nuß 2 leer in die Position gemäß Fig. 3a zurück. Die Schubstangen verbleiben in der Sperrposition.

Mit der Nuß 3 ist ein Mitnehmer 25 verbunden, der mit zwei im Winkel zueinander vesetzten Anschlägen 26, 27 zusammenarbeitet, welche sich auf einem konzentrisch die Nuß 3 umgebenden Lagerring 28 befinden. Der Lagerring 28 trägt ein Zahnradsegment 29, dessen Verzahnung mit dem Zahnrad 18 kämmt. Das starr mit diesem verbundene Zahnrad 19 greift in die Verzahnung des Anschlußschiebers 7 der nach unten gerichteten Schubstange 8 ein. Das letztgenannte Zahnrad 19 kämmt mit dem Zahnrad 20, mit dem das Zahnrad 21 starr verbunden ist. Dieses Zahnrad 21 greift in eine Verzahnung eines Anschlußschiebers 30 der nach oben gerichteten Schubstange 31.

Wenn der Drücker (Außendrücker) der Nuß 3 um etwa 45° nach oben geschwenkt wird, also sich die Nuß 3 um 45° im Gegenuhrzeigersinn verdreht, dann schwenkt das Zahnradsegment 29 nach unten, sodaß sich die Zahnräder 18, 19 im Uhrzeigersinn und die Zahnräder 20, 21 im Gegenuhrzeigersinn drehen. Somit erfolgt ein Verschieben der Schubstangen 8, 31 in divergierende Richtungen in die Sperrstellung. Der Außendrücker wird mittels seiner hier nicht dargestellten Drückerfeder in die horizontale Mittellage leer zurückgedreht. Diese Endposition ist in Fig. 3 dargestellt.

Mit der Nuß 2 ist ein Lenker 32 verbunden, dessen stirnseitiger Anschlag gemäß Fig. 1 an dem Mitnehmer 25 der Nuß 3 anliegt. Dadurch bewirkt ein Niederdrücken des Außendrückers (Drehung der Nuß 3 im Uhrzeigersinn) ein Anheben des Lenkers 32 und damit ein Verdrehen der Nase 9 im Uhrzeigersinn, sodaß die Falle 12 über den Schaft 11 und dem Gleitstein 10 gegen die Kraft der Feder 13 zurückgezogen wird.

Im Schloßkasten 1 ist ferner ein Riegel 33 vorgesehen, dessen Riegelschaft 34 einen schräg zur Ausschubrichtung verlaufenden Schlitz 35 aufweist, in den ein Zapfen 36 des Anschlußschiebers 7 eingreift. Bewegt sich beim Hochdrehen eines Drückers zum Zwecke der Verriegelung der Anschlußschieber 7 nach unten, dann schiebt der Zapfen 36 den Riegel 33 nach außen in die in Fig. 2 dargestellte Sperrstellung. Der schrägliegende Schlitz 35 geht an seinem unteren Ende in einen vertikalen Endteil über, der also senkrecht zur Ausschubrichtung des Riegels liegt. Wenn der Zapfen 35 diese Position (Fig. 2) einnimmt, dann kann der Riegel 33 von außen (etwa mit einem Schraubendreher) nicht mehr zurückgeschoben werden. Um darüber hinaus aber auch ein Öffnen durch Drückerbetätigung zu verhindern, ist ein Schließzylinder 37 vorgesehen, dessen Schließnocke 38 beim Sperren in eine Ausnehmung 39 einer verschiebbar gelagerten Sperrplatte 40 greift und sich gegen eine Steuerkante 41 legt, um die Sperrplatte 40 nach links zu verschieben. Die Sperrplatte 40 trägt eine Sperrnase 42. Im schlußschieber 7 ist eine Ausnehmung 43 vorgesehen, die gemäß Fig. 2 der Sperrnase 42 der Sperrplatte 40 gegenüberliegt. In Fig. 3 ist die Situation nach Beendigung des Sperrens mittels des Schließzylinders 37 dargestellt. Die Schließnocke 38 hat die Sperrplatte 40 bzw. deren Sperrnase 42 so weit nach links verschoben, daß die Sperrnase 42 in die Ausnehmung 43 greift. Die Sperrstellung der Schubstangen 8, 31 in welcher sich diese gemäß Fig. 3a befinden, wird so über den Schließzylinder 37 verriegelt.

Eine weitere Ausnehmung (nicht dargestellt) kann in der Position des Anschlußschiebers 7 nach Fig. 1 der Sperrnase 42 gegenüberliegen. Wird diese Position mittels des Schließzylinders 37 fixiert, dann kann das Schloß nicht verriegelt werden; es bleibt zwangsläufig offen.

In der Verriegelungsstellung nach Fig. 3, die durch den Sperrschieber 40 fixiert ist, besteht die Möglichkeit der Notöffnung von der Innenseite, also mittels des Innendrückers - ohne Schlüssel. Dazu ist im Schloßgehäuse 1 ein Schieber 44 vorgesehen, der senkrecht geführt ist und der eine Zahnlücke 45 aufweist, in die ein radialer Finger 46 der Nuß 2 eingreift. Der Schieber 44 trägt stirnseitig, der Sperrplatte 40 zugewandt, eine schräge Steuerfläche 47, die an einer Anschlagfläche 48 der Sperrplatte 40 anliegt.

Wenn nun der Innendrücker (z. B. bei einer Not- oder Paniksituation) niedergedrückt wird, dann bewegt sich der Schieber 44 gegen die Anschlagfläche 48. Die Schräge der Steuerfläche 47 ist so gerichtet, daß die Sperrplatte 40 dabei nach rechts geschoben wird. Dadurch wird die Sperrnase 42 aus der Ausnehmung nehmung 43 zurückgezogen. Sobald die Sperrnase 42 aus der 43 heranstaucht, stößt der Hebel 4 der Nuß 2 gegen den Anschlag 6 des Anschlußschiebers 7 (Fig. 2), der nun nicht mehr versperrt ist. Bei fortgesetztem Niederdrücken des Innendrückers verschiebt der Hebel 4 den Anschlußscheiber 7 und die Schubstange 8 sowie über das Zahnradgetriebe 18, 19 und 20, 21 den Anschlußschieber 30 und die Schubstange 31 in die Offenstellung.

Es bedarf keiner näheren Erläuterung, daß an den Schubstangen 8, 31 auf Schrägflächen oder Steuerkanten auflaufende Schwenkriegel vorgesehen sein können, die beim Ausschieben der Schubstangen über den Stulp hinaus ausschwenken. Es können Zahnstangen-Zahnradgetriebe vorgesehen sein, die im eigenen Getriebegehäuse jeweils einen Riegel ausschieben. Schließlich können auf den Schubstangen in den Falz der Tür hineinragende Zapfen angeordnet sein, die in stockseitige Nuten eingreifen und beim Verschieben der Schubstangen einen Steg der Nuten hintergreifen.

Ein gefederter Raststift 49 greift in eine Ausnehmung 50 der Sperrplatte 40 um diese in der zurückgezogenen Stellung zu halten. Der Raststift 49 liegt nach dem Sperren an einer Schrägfläche 51 an (Fig. 3a) und spannt so die Sperrplatte 40 gegen die Ausnehmung 43 vor. Dadurch werden definierte Lagen erreicht, die während des Sperrvorganges mittels des Schließzylinders 37 bei der Schlüsseldrehung merkbar sind.

In der Ausnehmung 39 der Sperrplatte 40 liegt eine Federplatte 52, die durch Federkraft gegen den Schließzylinder vorgespannt ist. Beim Eintauchen der Zylindernocke 38 in die Ausnehmung 39 drückt die Zylindernocke 38 die Federplatte 52 vorerst zurück. Die Zylindernocke 38 greift sodann an der Steuerfläche bzw. Steuerkante 41 der Ausnehmung 39 an und verschiebt die Sperrplatte 40 in Richtung auf den Anschlußschieber 7, also in die Sperrstellung, in der die Sperrnase 42 in die Ausnehmung 43 eingreift. Die Federplatte 52 übt ständig eine Kraft gegen die Zylindernocke 38 aus und verhindert, daß eine Position der Zylindernocke 38 gegenüber der Steuerkante 41 stationär bleibt, die eine Selbsthemmung in einer Totpunktlage bewirken könnte. In dieser Lage wäre eine Notöffnung über den Schieber 44 nicht möglich, weil etwa außen der Schlüssel nicht abgezogen wurde und der Schließzylinder in der Zylindernockenposition nach Fig. 3a verbleibt. Durch die gefederte Platte 52 wird die Zylindernocke 38 auch bei zu früh beendetem Sperrvorgang derart weitergedreht, daß sie mit Sicherheit außerhalb der Ausnehmung 39 liegt, also eine Selbsthemmung vermieden wird.