Schiebeflügelbeschlag mit unrundem Führungszapfen

Abstract

 Es wird ein Beschlag für kippbare, parallelabstellbare und verschiebbare Flügel (100) vorgeschlagen, bei dem ein Ausstellarm (10) schwenkbar an einem Laufwagen (101) angeordnet ist. Der Ausstellarm (10) ist seinerseits schwenkbar mit einem Steuerarm (6) verbunden, an dessen anderem Ende ein Führungszapfen (2) vorgesehen ist, der in einen Steuerschlitz (4,4a,4b) eingreift, der seinerseits in einer Platte (4) angeordnet ist, die auch auf dem Laufwagen (101) befestigt ist. Damit der erwähnte Laufwagen (101) schmäler wird, um dem Beschlag insgesamt eine geringere Bautiefe zu geben, wird vorgeschlagen, die Führungsplatte (5) schmäler zu gestalten, was durch einen unrunden Führungszapfen (2) erreicht wird, der nicht rotationssymmetrisch ist, sondern allein achsensymmetrisch. Er kann zwei Flachseiten (2a,2b) aufweisen, und an den verbleibenden Seiten (2c,2d) eine leicht konvexe Außenwölbung aufweisen. Der Führungsschlitz (4) ist langgestreckt und weist an seinem einen Ende (4a) eine Überleitschräge (1) auf, die gegenüber einer Fixierausnehmung (3) angeordnet ist, um den Zapfen (2) bei Ausschwenken von Ausstellarm (10) und Steuerarm (6) trotz seiner Abflachung in die gewünschte Richtung (21) zu führen.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft Beschläge für parallelabstellbare, kippbare und - nach Parallelabstellen - verschiebbare Flügel. Ihr besonderes Augenmerk richtet die Erfindung dabei auf die Gestaltung einer Führungs- oder Funktionsplatte, die einen Steuer- oder Führungsschlitz aufweist, in welchem ein Führungszapfen verschieblich gehalten ist.

[0002] Ein solcher Beschlag wird auch mit der DE 32 34 677 C2 vorgeschlagen. Auch dort ist ein Beschlag erläutert, der mittels Ausstellarmen einen horizontalverschiebbaren Flügel parallelabstellen kann, was mit unteren Ausstellarmen bewirkt wird. An den unteren Ausstellarmen ist ein Riegelglied vorgesehen, das in einem Verschiebeschlitz mit Schlitzarmen gleitet. Der Verschiebeschlitz besteht aus einem längsgerichteten Schlitzarm und einem in einem Winkel von etwa 60° demgegenüber orientierten Rastaufnahme-Arm, in den das Riegelglied in der parallelabgestellten Stellung des Flügels eingreift. Das Riegelglied ist als Rund-Bolzen ausgebildet und entlang des gesamten Steuerschlitzes in diesem verschieblich. Der beschriebene Beschlag weist eine erhebliche Bautiefe auf, so daß im geschlossenen Zustand des parallelabstellbaren Flügels der Laufwagen spürbar aus der Flügelebene hervorsteht (vgl. dort den querverlaufenden Schnitt von Fig. 2). Die Reduzierung dieser Bauhöhe hat sich die Erfindung zur Aufgabe gemacht.

[0003] Sie löst diese Aufgabe mit der im folgenden erläuterten technischen Lehre, deren wesentliche Merkmale der Anspruch 1 zeigt. Dabei geht die Erfindung davon aus, daß es zum Erreichen einer reduzierten Bauhöhe erforderlich ist, die Rotationssymmetrie des an sich symmetrischen und gut funktionsfähigen Führungszapfens im StdT zu verlassen. Sie schlägt dazu vor, diesen Führungszapfen nicht mehr rotationssymmetrisch auszubilden, sondern unrund, beispielsweise nur noch achsensymmetrisch. In spezieller Gestaltung kann der Führungszapfen zwei Flachseiten aufweisen und an den verbleibenden Seiten leicht konvexe Außenwölbung zeigen (Anspruch 2). Dieser achsensymmetrische Führungszapfen erreicht es maßgeblich, daß die Breite der Führungsplatte reduziert werden kann, denn der in dieser Führungsplatte vorzusehende Steuerschlitz kann nunmehr entsprechend der schmäleren Gestalt des Führungszapfens schmäler gestaltet werden. Nachdem sich der erwähnte Führungszapfen bei einer Parallelabstellung des erwähnten Flügels - bei einer Ausstellbewegung von Ausstellarm und Steuerarm des Beschlages - nicht nur im Steuerschlitz längsverschiebt, sondern sich dabei auch geringfügig dreht, ist eine besondere Gestalt des Steuerschlitzes vorgesehen. Das Ende des Steuerschlitzes, an den der Führungszapfen gelangt, wenn der Flügel parallelabgestellt ist, ist dazu abgeschrägt; er weist dort eine Überleitschräge auf, die gegenüber einer Fixierausnehmung angeordnet ist (Anspruch 1). Diese Überleitschräge ermöglicht die gewünschte Bahnführung des nicht mehr rotationssymmetrischen Führungszapfens entsprehend der Ausstellbewegung von Steuerarm und Ausstellarm. Mit dieser Schräge wird der Führungszapfen also bei seiner Längs-/Drehbewegung in dem Steuerschlitz so geführt, daß er in die Fixierausnehmung hineingleitet, und dort mit einem Nasenvorsprung fixierbar ist. Die Fixierausnehmung weist dabei eine Abmessung auf, die es dem Führungszapfen erlaubt, mit seinen konvexen Wölbungen - denjenigen Seiten, die keine Flachseiten sind - in dem vorderseitigen Ende des Führungsschlitzes fixiert zu werden. Dabei gleitet der Führungszapfen entlang der Überleitschräge und über den Nasenvorsprung in die Fixierausnehmung (Anspruch 3). Die Fixierausnehmung kann eine Tiefe aufweisen, die es dem Führungszapfen erlaubt, seine gesamte Querausdehnung - von Flachseite zu Flachseite - in die Fixierausnehmung einzubringen. Damit wird der Führungszapfen in der parallelabgestellten Flügelstellung am vorderseitigen Ende (4a) des Führungsschlitzes fixiert oder festgehalten, so daß der Flügel in der Offenstellung mit dem Laufwagen bequem verschiebbar ist.

[0004] Überraschenderweise hat sich dabei ergeben, daß die Kombination aus nicht mehr rotationssymmetrischem (nicht mehr rundem) Führungszapfen und der langgestreckte Führungsschlitz mit Überleitschräge eine Erhöhung der Betriebssicherheit der erwähnten parallelabstellbaren Flügel ergibt.

[0005] Eine konkretere Gestaltung dieses betriebssichereren Beschlages mit seiner reduzierten Bautiefe ergibt sich dann, wenn der Abstand der Flachseiten des Führungszapfens und die gegenseitige Ausrichtung und Beabstandung von Überleitschräge und Nasenvorsprung aufeinander abgestimmt werden (Anspruch 4), und zwar so, daß die Mittelebene des Führungszapfens den Nasenvorsprung bereits überschritten hat, wenn der Führungszapfen die Überleitschräge - in Richtung zur Fixierausnehmung - verläßt oder (gerade) verlassen hat. Die Mittelebene des Führungszapfens ist diejenige Ebene, die mittig zwischen seinen beiden Flachseiten (fiktiv) angeordnet ist. In ihr liegt auch die Zapfen-Längsachse. Quer zu ihr - also senkrecht zu den Flachseiten - ist die Zapfen-Querachse orientiert, um die es bei der Tiefe der Fixierausnehmung ging (Anspruch 3), namentlich darum, daß in Zapfen-Querrichtung die Fixierausnehmung gerade so tief ist, daß der gesamte Führungszapfen in ihr Platz findet.

[0006] Am entgegengesetzten Ende des Steuerschlitzes - dort, wo der Führungszapfen dann zu liegen kommt, wenn der Ausstellarm und Steuerarm des Beschlages eingeschwenkt sind und der Flügel sich in der geschlossenen Stellung befindet - hat der Führungsschlitz eine Breite, die der Ausdehnung des Führungszapfens in Zapfen-Querrichtung entspricht oder geringfügig größer ist. Ausgehend vom vorderseitigen Ende, an welchem die Fixierausnehmung und ihr gegenüber die Überleitschräge liegen, verjüngt sich also der Führungsschlitz bis auf eine Breite, die sich an den Quer-Abmessungen des Führungszapfens orientieren.

[0007] Wenn im Rahmen dieser Erfindung also von Führungszapfen gesprochen wird, so meint die Erfindung damit keine Rund-Führungszapfen oder rotationssymmetrische Bolzen; vielmehr ist es Philosophie der Erfindung, gerade diesen Führungszapfen eine nicht mehr rotationssymmetrische Gestalt zu geben, beispielsweise die gewählte achsensymmetrische Gestalt (symmetrisch bezüglich der erwähnten Zapfen-Längsachse und Zapfen-Querachse). Nur mit dieser Gestalt des Führungszapfens - verschiedene Abmessungen in den beiden erwähnten Symmetrieachsen - läßt sich der erfindungsgemäße Erfolg erreichen, daß der Beschlag zum Innenraum hin so wenig wie möglich vorsteht (reduzierte Bautiefe). Dies ist außerdem ästhetisch besonders ansprechend, da moderne Fenster und Flügel nur noch wenig Bauelemente zeigen sollen, die unverdeckt an den Tragholmen der Fensterwände angebracht werden. Kann man es aber nicht vermeiden, daß unverdeckt angeordnete Laufwägen zugegen sein müssen, so schafft zumindest die reduzierte Bauhöhe eine erhebliche ästhetische Verbesserung, da ein nur wenig hervorstehender Laufwagen aufgrund der schmäleren Führungsplatte optisch weniger hervorsticht als eine deutlich abstehende Laufwagen-Konstruktion, wie sie der erwähnten DE 32 34 677 C2 zu entnehmen ist.

[0008] Hand in Hand mit der erfindungsgemäßen Reduzierung der Bauhöhe geht auch die Betriebssicherheit, denn die Tragfähigkeit des weniger abstehenden Ausstellarmes kann erhöht werden. Der Tragzapfen, der am innenseitigen Ende des Ausstellarmes den parallelabstellbaren Schiebeflügel trägt, gelangt so dicht wie möglich an den Flügelrahmen bzw. den Fensterflügelschwerpunkt.

[0009] Zu der bauhöhenreduzierten, betriebssichereren und ästhetisch ansprechenderen Gestaltung des Beschlages für parallelabstellbare Flügel (Ansprüche 1 bis 5) kann eine Ergänzung vorgesehen werden, die in einer Druckfeder besteht, die am Ausstellarm angeordnet wird (Anspruch 6). Sie wirkt mit einem rückseitigen Anschlag des Steuerarmes zusammen, an dem auch der erläuterte Führungszapfen angeordnet ist; dieser rückseitige Anschlag schlägt in der Flügel-Parallelabstellung an die Druckfeder elastisch an, wenn der Führungszapfen in die Fixierausnehmung gelangt (Anspruch 6); das ist die Offenstellung des Flügels, in der er mit dem Laufwagen parallelverschiebbar ist. In dieser Offenstellung verbleibt der Flügel, da die Feder den Steuerarm in der Fixier- oder Einraststellung hält. Die Feder unterstützt auch diese Einrastbewegung. Der unrunde Führungszapfen 2 kann danach nur gegen den Widerstand der Feder aus der Fixierausnehmung (Einrastung) herausgleiten bzw. ausrasten. Die Feder kann auswechselbar in dem Ausstellarm gelagert sein (Anspruch 7), womit es möglich wird, sie bei Bruch leicht auszutauschen.

[0010] Zwar zeigt die erwähnte Patentschrift (DE 32 34 677 C2) auch schon eine Spreizfeder, die zwischen Steuerarm und Ausstellarm angeordnet ist und den Steuerarm in Richtung seiner Einrastbewegung in den rastaufnehmenden Schlitzarm vorspannt. Diese Spreizfeder steht allerdings ständig unter Spannung, so daß sie einer erhöhten Bruchgefahr ausgesetzt ist. Nicht so die erfindungsgemäße Druckfeder, die mit dem rückseitigen Anschlag des Steuerarmes zusammenwirkt, wobei sie selbst in dem Ausstellarm gelagert ist. Sie wird nur dann stärker belastet, wenn der parallelabgestellte Flügel in seine Offenstellung gelangt, in allen anderen Betriebsstellungen des Flügels ist sie entlastet bzw. in der Offenstellung selbst nur leicht belastet.

[0011] Das Verständnis der Erfindung wird nachfolgend anhand eines Ausführungsbeispiels vertieft und erweitert.

[0012] Figur 1 ist eine Aufsicht auf einen Laufwagen, mit einer Führungsplatte 5, die einen Steuerschlitz 4 (rechtsseitig) aufweist. Strichliniert sind Rollen dargestellt. Gelenkig an dem Laufwagen ist ein Ausstellarm 10 und gelenkig an diesem ein Steuerarm 6 dargestellt.

[0013] Figur 2 vertieft einen Detailaspekt der Figur 1, indem der achsensymmetrische unrunde Führungszapfen 2 zwischen Überleitschräge 1 und Rastkante 3a (Fixiernase) in seinem Bewegungsablauf vom langgestreckten Teil des Steuerschlitzes 4 in die Fixierausnehmung 3 dargestellt ist.

[0014] Figur 3 zeigt einen Schnitt quer zur Flügel-Ebene, bei dem der Laufwagen 101 am unteren Holm des Flügelrahmens erkennbar ist. Dargestellt ist dabei auch die geschlossene und die offene Flügelstellung, bei welcher der Führungszapfen 2 in der Fixierausnehmung 3 (vgl. Fig. 1) fixiert oder eingerastet ist. Erkennbar ist die reduzierte Bauhöhe anhand des Abstandes L zwischen Vertikal-Mittelachse des Flügels 100 in Schließstellung und der Mittelachse des Tragzapfens 7, der den Flügel 100 mit dem Ausstellarm 10 drehbar verbindet.

[0015] Figur 4 erläutert vertiefend diese Ausstell-Position mit einer Aufsicht auf den abgestellten Flügel mit Laufwagen. Auch hier ist der Tragzapfen 7 zu erkennen, sowie der eingerastete Führungszapfen 2 in der Fixierausnehmung 3 der Führungsplatte 5. Figur 4a und 4b erläutern das Anschlagen eines rückwärtigen Endes 9 des Steuerarmes 6 an einer Feder 8, die im Ausstellarm 10 entnehmbar gelagert ist. Dieser federnde Endanschlag hält den Steuerarm in seiner Einraststellung, womit der Flügel in der Parallelabstell-Endlage fixiert bleibt.

[0016] Figur 5 vertieft diesen Aspekt, indem eine Winkellage von Steuerarm 6 und Ausstellarm 10 gezeigt wird, die kurz vor Erreichen dieser Parallelabstell-Endlage vorliegt.

[0017] Figur 1 zeigt eine Aufsicht auf einen Laufwagen 101, mit dem ein parallelabstellbarer Flügel 100 (vgl. Fig. 3 oder Fig. 4) parallelverfahrbar ist. Auf dem Laufwagen 101 ist rechtsseitig eine Führungsplatte 5 vorgesehen, die einen langgestreckten Steuerschlitz 4 mit vorderseitigem Ende 4a und rückseitigem Ende 4b aufweist. In dem Führungsschlitz 4 ist ein Führungszapfen 2 verschieblich gelagert, der zwei Flachseiten 2a,2b aufweist (vgl. Fig. 2). Die beiden Flachseiten des Führungszapfens 2 werden verbunden über 2 konvexe, nach außen gerichtete Wölbungen 2c,2d. Im Abstand von dem vorderseitigen Ende 4a des Steuerschlitzes 4 ist ein Ausstellarm 10 an dem Laufwagen 101 angelenkt. An dem Ausstellarm 10 - beabstandet von dem vorgenannten Gelenk - ist ein Steuerarm 6 angelenkt, der an seinem - dem letzteren Gelenk gegenüberliegenden - Ende den erwähnten Führungszapfen 2 trägt.

[0018] Eine Parallelabstell-Bewegung des Flügels 100 führt nun zu einem Ausschwenken der Schere aus Ausstellarm 10 und Steuerarm 6, wobei der Führungszapfen 2 aus dem hinteren Ende 4b des Steuerschlitzes herausgleitet und in Richtung zum vorderseitigen Ende 4a verschoben wird. Kurz vor Erreichen des vorderseitigen Endes wird er von einer Überleitschräge 1 abgelenkt und erhält eine Bewegungsbahn 21, die ihn in die Fixierausnehmung 3 zwingt, die hinter einer Rastkante 3a angeordnet ist. Der Steuerschlitz verbreitert sich somit von seinem hinteren Ende 4b zu der vorseitigen Fixierausnehmung 3 am Vorderende 4a. In dieser Fixierausnehmung 3 - zwischen dem Vorderende 4a und der Rastkante 3a (Fixiernase) - findet der Führungszapfen 2 einen sicheren Halt; der parallelabgestellte Flügel 100 kann nun mit dem Wagen 101 - ohne Gefahr des Zurückklappens -parallelverfahren werden.

[0019] Figur 2 zeigt den Führungszapfen 2 mit seinen beiden Flachseiten 2a, 2b. Die gewölbten Seiten 2c,2d können Halbrund-Form aufweisen. Sie können auch eine reduzierte schwächere Wölbung haben. Der Führungszapfen mit den beiden Flachseiten kann geformt sein aus einem Bolzen, der beidseitig durch Preßkraft verformt wurde. Für die Ausrichtung und Anordnung der Überleitschräge 1 und der Rastkante oder Rastnase 3a sind die Abmessungen des Führungszapfens 2 von Bedeutung. Die betriebssicherste Lösung ergibt sich, wenn die Mittelachse 2L (zwischen den beiden Flachseiten 2a,2b) gerade die Rastkante 3a - bzw. die Rastnasen-Achse 3b - überschritten hat, wenn die vorderseitig gewölbte Seite 2c des Führungszapfens 2 die Überleitschräge 1 verläßt. Dann befindet sich der Führungszapfen 2 im sicheren Einzugsbereich der Fixierausnehmung 3, in die er gelangen soll, ohne in den langgestreckten Teil des Steuerschlitzes 4 zurückzufallen.

[0020] Die Bahn, die der unrunde Führungszapfen 2 nimmt, wird von der Schräge 1 sowie seiner leichten Drehbewegung beim Ausstellen des Steuerarmes 6 bestimmt. Sie ist strichliniert mit dem Pfeil 21 eingezeichnet. Da sowohl die Rastnase 3a als auch die über sie hinweggleitende Randfläche 2d des Führungszapfens zueinander gewölbt sind, unterstützt dies die Einrastfunktion des Führungszapfens 2 in der Fixierausnehmung 3. Die ebenfalls nach außen gewölbte Fläche 2c - gegenüber der soeben erwähnten Fläche 2d - erlaubt ein sanftes und leichtgängiges Gleiten des unrunden Führungszapfens 2 entlang der Überleitschräge 1.

[0021] Figur 3 vertieft die bauliche Gestaltung der Figuren 1 und 4, indem sie einen Schnitt B-B zeigt, quer zum Steuerschlitz 4 in der Führungsplatte 5. Dabei ist der Flügel einmal in geschlossener Stellung - am Blendrahmen - und parallel dazu in geöffneter, parallelabgestellter Offenstellung gezeigt. Der Steuerarm 10 ist angedeutet. Auch hervorgehoben ist der Tragzapfen 7, mit welchem der Schiebeflügel auf dem Steuerarm 10 schwenkbar angeordnet ist. Der eingezeichnete Abstand L zwischen Mittelachse des Führungszapfens 7 und Schwerpunktslinie des Fensterflügels ist aufgrund der schmalen Steuerplatte 5 deutlich verkürzt gegenüber herkömmlichen Beschlägen dieser Art. Die Reduzierung der Breite der Platte 5 wird möglich durch die unrunde Gestaltung des Führungszapfens 2. Begrenzt wird die Reduktion der Breite der Führungsplatte 5 dadurch, daß der Führungszapfen 2 nicht beliebig in seiner Zapfen-Querrichtung 2a verschmälert werden kann. Er muß ein Mindestmaß an Kräften aufnehmen, was seine Abmessungen bestimmt. Damit kann die Platte - abhängig vom Gewicht des parallelabstellbaren Fensterflügels - so schmal wie möglich gehalten sein, damit der Tragzapfen 7 des Ausstellarmes 10 möglichst dicht am Flügelrahmen bzw. möglichst nahe zum Fensterflügel-Schwerpunkt hingelagert werden kann. Damit erhöht sich auf die Tragfähigkeit des Ausstellarmes 10, da er nur noch reduzierte Biegemomente aufnehmen muß. Dies ist schließlich auch in Figur 4 veranschaulicht, wo wiederum eine Aufsicht auf den Laufwagen 101 gezeigt ist - vgl. Figur 1 -, jedoch mit auf dem Ende des Ausstellarmes 10 aufsitzendem Schiebeflügel 100.

[0022] Figur 4 soll mittels des Schnittes A-A, der in zwei Öffnungsstellungen des Schiebeflügels 100 in den Figuren 4a und 4b gezeigt wird, auch die Einrastung des Steuerarms beim Parallelabstellen des Flügels 100 verdeutlichen.

[0023] Dazu wird eine geformte Feder 8 aus Flachmaterial vorgesehen, die im Ausstellarm 10 auswechselbar gelagert ist. Sie wirkt zusammen mit einer rückwärtigen Anschlagkante 9 am Steuerarm 6, und zwar nur in Offenstellung des Schiebeflügels 100. In allen anderen Stellungen zwischen der vollständigen Offenstellung und der geschlossenen Stellung ist die Feder 8 entlastet. Dies verdeutlicht die Figur 5, die eine Nahezu-Offenstellung" zeigt, namentlich eine Stellung des parallelabstellbaren Flügels 100, kurz bevor dieser die endgültige Parallelabstellung erreicht.

[0024] Figur 5 kann in Beziehung gesetzt werden mit Fig. 4a, wo die rückwärtige Anschlagfläche oder -kante 9 des Steuerarmes 6 kurz vor der geformten Feder 8 steht. Kurz danach kommt die Anschlagkante 9 an dem oberen herausstehenden Ende der Feder 8 zum Anschlag und unterstützt die Parallelfixierung des parallelabgestellten Flügels 100 in der endgültigen Offenstellung, wenn der Führungszapfen 2 vollständig in die Fixieraufnehmung hineingleitet und die Rastkante 3a in Verbindung mit dem Federdruck verhindert, daß der Flügel nunmehr die Offenstellung wieder verlassen kann. Nur gegen den Widerstand der geformten Feder 8 kann der Führungszapfen 2 wieder ausgerastet werden und der Flügel seine Offenstellung verlassen.

[0025] Die Feder 8 weist einen langgestreckten Lagerabschnitt, einen umgebogenen Halteflansch 8c und einen herausstehenden Anschlagbügel 8b,8d auf. Der Anschlagbügel 8b,8d hat im wesentlichen S-Form; wobei der untere gekrümmte Endabschnitt 8d auf dem Anstellarm zu liegen kommt. Dieser S-Bügel steht aus dem Ausstellarm 10 hervor, während der langgestreckte Halteabschnitt 8a, der leicht geknickt oder gekrümmt ist, in einem Einlegeschlitz des Ausstellungsarmes 10 zu liegen kommt. Die obere Rundung des S-Bügels 8b und die Länge des Halteabschnittes 8a sind gerade so ausgebildet, daß der umgebogene Halteflansch 8c auf der Unterseite des Ausstellarmes 10 zum Vorschein kommen kann, so daß die Feder im Ausstellarm eingerastet ist. Stößt nun die rückwärtige Anschlagkante 9 des Steuerarmes 6 gegen den herausstehenden S-Bügel, so verschiebt dieser sich in Richtung der Bewegung des Flügels 100, wodurch der leicht gekrümmte oder abgeknickte Halteabschnitt 8a der Flachfeder 8 begradigt wird und eine Federkraft entsteht. Diese Federkraft ist mithin nur dann aufzubringen, wenn der Schiebeflügel in seine Offenstellung gelangt und dabei der Führungszapfen einrastet. Sie ist verständlicherweise aber auch dann - jedoch in reduziertem Umfang - aufzubringen, während der parallelabgestellte Flügel in dieser Offenstellung verbleibt. Die Beanspruchung der Flachfeder 8 wird also geringer sein.

[0026] Sollte die in dieser Gestaltung bereits stark - gegenüber dem Stand der Technik - gesenkte Belastung der Flachfeder 8 doch einmal dazu führen, daß diese Feder bricht, so kann diese Feder aufgrund der einfachen Anbringung in dem Schlitz 10a des Steuerarmes 10 leicht ausgewechselt werden. Der Schlitz 10a kann nach außen einen Durchdruck 10b haben, so daß er T-Form annimmt.

[0027] Zum Anbringungsort der Feder 8 war bislang gesagt, daß sie im Ausstellarm 10 angeordnet wird, ihre genaue Lage dort hängt von der Gestalt des Steuerarmes 6 ab. Im Ausführungsbeispiel - vgl. beispielsweise die Figur 4 - ist ein Dreieckslenker als Steuerarm 6 gewählt. Die Form des Dreieckslenkers 6 ist im wesentlichen gleichschenklig, wobei die beiden Schenkel wesentlich länger sind als die Hypotenuse. Im Eckpunkt, in dem die beiden langgestreckten Schenkel zusammentreffen, ist der Führungszapfen 2 angeordnet. An dem Eckpunkt, in dem die Hypotenuse mit dem beschlagsfernen Schenkel zusammentrifft, ist ein Drehlager 11 vorgesehen, das den Ausstellarm 10 gelenkig mit dem Steuerarm 6 verbindet. Der Anbringungsort der Feder ist dann etwa an der verbleibenden Ecke des langgestreckten gleichseitigen Dreiecks, wo die Hypotenuse mit dem fensternahen Schenkel zusammentrifft. Hier ist auch die rückwärtige Anschlagfläche 9 vorgesehen, die von einem Abschnitt der Hypotenuse gebildet wird.

[0028] Erwähnt worden ist, daß der Führungszapfen 2 eine Zapfen-Längsachse 21 und eine Zapfen-Querachse 2q aufweist (vgl. Fig. 2). Diese beiden Achsen stehen senkrecht aufeinander. Dargestellt worden ist auch, daß der Führungszapfen als unrunder Rundbolzen ausgeführt werden kann, wobei er zwei Flachseiten 2a und 2b erhält, die parallel zur Zapfen-Längsachse 21 zu liegen kommen. Wesentlich für die Gestalt des unrunden Zapfens ist also die Unsymmetrie in Längs- und Querrichtung. Haben Zapfen im Stand der Technik regelmäßig eine runde Bolzen-Form ist es gemäß der Erfindung gerade beabsichtigt, diese Rotationssymmetrie zu vermeiden. Betont werden soll deshalb, daß mit der Erfindung ein Führungszapfen eingesetzt wird, der in gezeigter Längs- und Querrichtung unsymmetrisch ist, mithin unrund ist. Eine andere als die unrunde in Längs- und Querrichtung unsymmetrische Form meint die Erfindung nicht, wenn sie von dem unrunden Führungszapfen spricht.

[0029] Es wird ein Beschlag für kippbare, parallelabstellbare und verschiebbare Flügel (100) vorgeschlagen, bei dem ein Ausstellarm (10) schwenkbar an einem Laufwagen (101) angeordnet ist. Der Ausstellarm (10) ist seinerseits schwenkbar mit einem Steuerarm (6) verbunden, an dessen anderem Ende ein Führungszapfen (2) vorgesehen ist, der in einen Steuerschlitz (4,4a,4b) eingreift, der seinerseits in einer Platte (4) angeordnet ist, die auch auf dem Laufwagen (101) befestigt ist. Damit der erwähnte Laufwagen (101) schmäler wird, um dem Beschlag insgesamt eine geringere Bautiefe zu geben, wird vorgeschlagen, die Führungsplatte (5) schmäler zu gestalten, was durch einen unrunden Führungszapfen (2) erreicht wird, der nicht rotationssymmetrisch ist, sondern allein achsensymmetrisch. Er kann zwei Flachseiten (2a,2b) aufweisen, und an den verbleibenden Seiten (2c,2d) eine leicht konvexe Außenwölbung aufweisen. Der Führungsschlitz (4) ist langgestreckt und weist an seinem einen Ende (4a) eine Überleitschräge (1) auf, die gegenüber einer Fixierausnehmung (3) angeordnet ist, um den Zapfen (2) bei Ausschwenken von Ausstellarm (10) und Steuerarm (6) trotz seiner Abflachung in die gewünschte Richtung (21) zu führen.

Ansprüche

1. Beschlag für kippbare, parallelabstellbare und verschiebbare Flügel (100), bei dem

(a) eine auf einem Laufwagen (101) angeordnete Führungsplatte (5) einen Führungsschlitz (4) aufweist, in welchem ein nicht rotationssymmetrischer - insbesondere achsensymmetrischer - unrunder Führungszapfen (2) verschieblich gehalten ist;

(b) der Führungsschlitz (4) langgestreckt ist und an einem (4a) seiner Enden eine Überleitschräge (1) hat, die gegenüber einer Fixierausnehmung (3) angeordnet ist.

2. Beschlag nach Anspruch 1, bei dem
der Führungszapfen (2) zweiseitig flach ist (2a,2b) und an den verbleibenden Seiten (2c,2d) leicht konvexe Außenwölbung aufweist.

3. Beschlag nach Anspruch 1 oder 2, bei dem
die Fixierausnehmung (3) eine Abmessung aufweist, die es dem Führungszapfen (2) erlaubt,

(a) mit seinen konvexen Wölbungen zwischen einem - gegenüber der Überleitschräge (1) angeordneten - Nasenvorsprung (3a) und dem vorderseitigen Ende (4a) des Führungsschlitzes (4) fixiert zu werden;

(b) in seiner Querrichtung (2q) von Flachseite (2a) zu gegenüberliegender Flachseite (2b) von der Fixierausnehmung (3) aufgenommen zu werden;

und zwar in der parallel-abgestellten Flügelverschiebestellung des Beschlages.

4. Beschlag nach einem der Ansprüche 2 oder 3, bei dem
der Abstand der Flachseiten (2a, 2b) des Führungszapfens (2) und die gegenseitige Ausrichtung und Beabstandung von Überleitschräge (1) und Nasenvorsprung (3a) so aufeinander abgestimmt sind, daß die Mittelebene (21) - mittig zwischen den Flachseiten (2a,2b) des Führungszapfens (2) - den Nasenvorsprung (3a) bereits überschritten hat, wenn der Führungszapfen (2) die Überleitschräge (1) - in Richtung zur Fixierausnehmung (3) - verläßt.

5. Beschlag nach einem der Ansprüche 2 bis 4, bei dem
der Führungsschlitz (4;4a,4b) am hinteren Ende (4b) eine Breite aufweist, die etwa dem Abstand der Flachseiten (2a,2b) des Führungszapfens (2) entspricht (Zapfen-Querachse;2q) und sich in Richtung auf das Vorderende (4a) zur Überleitschräge (1) hin verbreitert.

6. Beschlag nach einem der vorhergehenden Ansprüche, bei dem

(a) eine Druckfeder (8) am Ausstellarm (10), der gelenkig mit dem Laufwagen (101) verbunden ist, angeordnet ist;

(b) ein rückseitiger Anschlag (9) an einem - den Führungszapfen (2;2a,2b) tragenden - Steuerarm (6) vorgesehen ist, an welchen die Druckfeder (8) elastisch anschlägt, (nur) wenn der Führungszapfen (2) in die Fixierausnehmung (3) gelangt und verbleibt (Parallelabstellung - Offenstellung - des Flügels).

7. Beschlag nach Anspruch 6, bei dem
die Feder (8) auswechselbar in dem Ausstellarm (10) gehalten ist.

Zeichnung