Kupplungseinrichtung einer Schubstange oder eines Beschlagmitnehmers für eine in Nuten geführte Riegelstange eines Fensters oder einer Tür

Abstract

 2.1 Die Kupplungseinrichtung ist so gestaltet, daß bei der Fertigung der Schubstange (6) keine zusätzlichen Bauteile mit der Schubstange verbunden werden müssen.
2.2 Die Schubstange weist mit ihr einstückige, einen Aufnahmeraum (11) für einen Steg der Riegelstange begrenzende Formteile (9,10) auf. Die Kupplungseinrichtung wird bei Drehkippfenstern und Drehkipptüren eingesetzt.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung bezieht sich auf eine Kupplungseinrichtung einer Schubstange oder eines Beschlagmitnehmers für eine in Nuten geführte Riegelstange eines Fensters oder einer Tür.

[0002] Es ist eine Kupplungseinrichtung einer Schubstange bekannt (DE-OS 22 32 910.8), die durch einen mit der Schubstange durch Vernietung verbundenen Mitnahmebolzen gebildet wird.

[0003] Bei der bekannten Schubstange handelt es sich um ein Aluminiumflachprofil, das einer Stanz- und Biegebearbeitung unterzogen wird. Bei dieser Bearbeitung wird die Aufnahmebohrung für den Mitnahmezapfen gestanzt. Danach muß diese Schubstange mit dem Mitnahmebolzen zusammengeführt und vernietet werden.

[0004] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Kupplungseinrichtung der eingangs genannten Art so zu gestalten, daß bei ihrer Fertigung der Schubstange oder dem Beschlagmitnehmer keine zusätzlichen Bauteile zugeführt zu werden brauchen.

[0005] Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, daß die Kupplungseinrichtung aus Formteilen gebildet wird, die mit der Schubstange oder dem Beschlagmitnehmer einstückig sind und einen Aufnahmeraum für einen Steg der Riegelstange begrenzen.

[0006] Bei einer vorteilhaften Ausführungsform sind die Formteile aus dem Material der Schubstange, die als Flachband oder als Profilschiene ausgebildet ist, gestanzte und geformte Laschen.

[0007] Diese Art der Ausstanzung und Formung der Laschen hat den Vorteil, daß die Schubstange in einem Arbeitsgang hergestellt werden kann, so daß die Zuführung und Befestigung zusätzlicher Bauteile entfällt.

[0008] Weitere Merkmale der Erfindung ergeben sich aus den Unteransprüchen.

[0009] Ausführungsbeispiele der erfindungsgemäßen Kupplungseinrichtung sind in den Zeichnungen dargestellt und werden im folgenden beschrieben.

[0010] Es zeigen:

Fig. 1

einen Blend- und einen Flügelrahmen eines Fensters im Schnitt,

Fig. 2

eine mit einer Schubstange ausgerüstete Ausstellvorrichtung für dreh- und kippbare Fenster oder Türen, und zwar teilweise im Längsschnitt,

Fig. 3

eine Ansicht in Richtung des Pfeiles III in Fig. 2,

Fig. 4

die in den Fig. 2 und 3 aufgezeigte Schubstange in perspektivischer Darstellung und in vergrößertem Maßstab,

Fig. 5

eine Kopplung zwischen einer Riegelstange und einer Schubstange,

Fig. 6

eine Ansicht in Richtung des Pfeiles VI in Fig. 5 und

Fig. 7

ein weiteres Ausführungsbeispiel einer Schubstange, die mit einer Riegelstange gekoppelt ist, und zwar teilweise im Schnitt.

[0011] In der Fig. 1 ist ein Blendrahmen 1 und ein mit einer Scheibe 2 ausgerüsteter Flügel 3 eines Fensters oder einer Tür dargestellt. Der Flügelrahmen ist mit einer Aufnahmenut 4 für Beschläge ausgestattet, in der eine Riegelstange 5 schiebbar gelagert ist und mit ebenfalls in der Nut 4 vorgesehenen Beschlagteilen gekuppelt und verbunden wird.

[0012] Die Fig. 2 und 3 zeigen eine Ausstellvorrichtung für dreh- und kippbare Fenster und Türen mit einer Schubstange 6, die an der Unterseite eines stirnseitig und zur Flügelrahmenseite hin offenen Gehäuses 7 gleitbar gelagert ist. Diese Schubstange 6 weist an der einen Seite eine Kupplungsbohrung 8 auf, in die ein Kupplungsmitnehmer eines anderen Beschlagteiles eingeführt werden kann. Am anderen Ende ist die Schubstange mit ausgestanzten Laschen 9,10 versehen, die, wie sich aus den Fig. 2,4 und 5 ergibt, im Vertikalschnitt bogenförmig verlaufen.

[0013] Die mit der Schubstange 6 einstückigen Laschen 9,10 begrenzen mit ihren freien Rändern einen Aufnahmeraum 11 für einen Steg 12 einer Riegelstange 13. Der Steg 12 wird bei der Riegelstange 13 durch eine benachbart der stirnseitigen Endfläche 14 angeordnete Bohrung 15 gebildet.

[0014] Der Aufnahmeraum 11 zwischen den freien Kanten der Laschen 9 und 10 ist an der schmalsten Stelle geringfügig größer als der endseitige Abstand der Bohrung 15 abzüglich des Bohrungsradius der Bohrung 15.

[0015] Die freie Kante 16 der Lasche 9 weist einen bogenförmigen Verlauf auf, der der Innenkontur der Bohrung 15 entspricht.

[0016] Die freie Kante 17 der Lasche 10 hat einen geradlinigen Verlauf, der der stirnseitigen Endfläche 14 der Riegelstange entspricht.

[0017] Aufgrund des bogenförmigen Verlaufs der Laschen 9 und 10 im Vertikalschnitt liegen die freien Endflächen der Laschen 9 und 10 vollflächig an den zugeordneten Flächen der Riegelstange 13, so daß die Kraftübertragung zwischen der Schubstange 6 und der Riegelstange 13 im Bereich der Kupplungseinrichtung optimal ist.

[0018] Die Fig. 6 zeigt, daß die Laschen 9,10 schmaler sind als der Durchmesser der Bohrung 15.

[0019] Die Laschen können anstelle der im Vertikalschnitt bogenförmigen Ausbildung auch lediglich schräggestellt sein. In dieser Raumform sind die Laschen 18 und 19 in dem Ausführungsbeispiel nach der Fig. 7 dargestellt. Die Stirnflächen 20 und 21 der Laschen 18 und 19 verlaufen nicht senkrecht zur Ebene der Schubstange 6, sondern entsprechend der Schrägstellung der Laschen 18 und 19 geneigt. Dies hängt damit zusammen, daß die Stanzung des Spaltes zwischen den Laschen 18 und 19 vor der Biegeverformung erfolgt und lediglich senkrecht vorgenommen werden kann. Durch das Aufstellen der Laschen 18 und 19 wird bei lediglich schräger Biegung die endseitige Stirnfläche 20 bzw. 21 geneigt verlaufen.

[0020] Das im Bereich der Kupplungseinrichtung auftretende Kräftediagramm ist in der Fig. 7 aufgezeigt.

[0021] Die Kupplung über die Laschen 9,10 bzw. 18,19 hat den Vorteil, daß die über die Riegelstange eingeleiteten Kräfte nicht als Biegebelastung eines Zapfens in die Schubstange 6 eingeleitet werden, sondern daß die Kräfte annähernd direkt als reine Druckkräfte in die Schubstange 6 gelangen.

[0022] Die Schubkraft F_s ist annähernd gleich der resultierend verlaufenden Kraft R.

Bezugszeichen

[0023] 

1

Blendrahmen

2

Scheibe

3

Flügel

4

Aufnahmenut

5

Riegelstange

6

Schubstange

7

Gehäuse

8

Kupplungsbohrung

9

Lasche

10

Lasche

11

Aufnahmeraum

12

Steg

13

Riegelstange

14

Endfläche

15

Bohrung

16

Kante

17

Kante

18

Lasche

19

Lasche

20

Stirnfläche

21

Stirnfläche

Ansprüche

1. Kupplungseinrichtung einer Schubstange oder eines Beschlagmitnehmers für eine in Nuten geführte Riegelstange eines Fensters oder einer Tür, gekennzeichnet durch mit der Schubstange (6) oder dem Beschlagmitnehmer einstückige, einen Aufnahmeraum (11) für einen Steg (12) der Riegelstange (13) begrenzende Formteile.

2. Kupplungseinrichtung einer als Flachband oder als Profilschiene ausgebildeten Schubstange nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Formteile aus dem Material der Schubstange (6) gestanzte und geformte Laschen (9,10) sind.

3. Kupplungseinrichtung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Laschen (9,10) im Vertikalschnitt bogenförmig verlaufen.

4. Kupplungseinrichtung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Laschen (18,19) im Vertikalschnitt geradlinig verlaufen.

5. Kupplungseinrichtung nach Anspruch 3 oder 4, dadurch gekennzeichnet, daß der Spalt oder die schmalste Stelle des Spaltes zwischen den Laschen geringfügig größer ist als der endseitige Bohrungsabstand der Mitnahmebohrung in der Riegelstange (13) abzüglich des Bohrungsradius der Mitnahmebohrung.

6. Kupplungseinrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die freie, zum Aufnahmeraum (11) liegende Kante der Laschen (9,10) geradlinig oder bogenförmig ausgebildet ist.

Zeichnung