Scharnier zur gelenkigen Verbindung zweier Teilflügel eines Türflügels

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft ein Scharnier zur gelenkigen Verbindung zweier Teilflügel eines Türflügels nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1.

[0002] Scharniere zur gelenkigen Verbindung zweier Teilflügel eines Türflügels sollen in einfacher Weise an Teilflügel unterschiedlicher Dicke anpaßbar sein. Bei aus DE-U-92 03 048 und EP-A-0 463 439 bekannten Scharnieren wird eine Anpassung an unterschiedlich dicke Teilflügel dadurch erreicht, daß die die Spalte zwischen den Teilflügeln überbrückenden Teile der Scharnierarme geteilt und in einer Trennebene, die senkrecht zu der winkelhalbierenden des von den Teilflügeln eingeschlossenen Winkels verläuft, verschieblich und in den durch Verschiebung eingestellten Stellungen durch eine Klemmschraube miteinander verspannbar sind. Die bekannten Scharniere erfordern nicht nur aufwendige Sonderfertigungen, sie sind auch dadurch in ihrer Stabilität beeinträchtigt, daß die Scharnierarme teilbar sind und durch Befestigungsschrauben miteinander verspannt werden müssen.

[0003] Aus EP-A-O 468 176 ist ein Scharnier nach dem Oberbegriff des Patentanspruchs 1 bekannt, das mit einem einstückigen abgewinkelten Scharnierarm versehen ist, der besonders angefertigt werden muß, so daß dessen Herstellung wegen der erforderlichen Sonderfertigung verhältnismäßig teuer ist.

[0004] Aufgabe der Erfindung ist es daher, ein Scharnier der eingangs angegebenen Art zu schaffen, das sich bei verringertem Fertigungsaufwand und guter Stabilität in einfacher Weise an unterschiedlich dicke Teilflügel eines Türflügels anpassen läßt.

[0005] Erfindungsgemäß wird diese Aufgabe durch die kennzeichnenden Merkmale des Patentanspruchs 1 gelöst.

[0006] Grundsätzlich stellt jeder Hersteller von Möbelscharnieren Doppellenkerscharniere in Großserien her, bei denen auf Tragplatten befestigbare Scharnierarme über zwei Lenker gelenkig mit topfförmigen Scharnierteilen verbunden sind. Diese Doppellenkerscharniere sind die üblichen Scharniere zur Anlenkung von Möbeltüren und -klappen. Erfindungsgemäß besteht das Scharnier aus einem bei jedem Hersteller von Möbelscharnieren vorhandenen Scharnierarm für Doppellenkerscharniere, mit dem gelenkig das mit dem verschwenkbaren Scharnierteil verbundene Anlenkteil des Scharnierarms fest verbunden ist. Zur Herstellung des erfindungsgemäßen Scharniers ist es somit lediglich erforderlich, den verschwenkbaren Scharnierteil und das mit diesem gelenkig verbundene Anlenkteil in einer Sonderfertigung herzustellen und dann mit dem Serienscharnierarm zu verbinden. Dadurch wird der erforderliche Fertigungsaufwand zur Herstellung des erfindungsgemäßen Scharniers wesentlich verringert, weil ein Teil des Scharnierarms bereits aus der üblichen Serienfertigung von Doppellenkerscharnieren zur Verfügung steht.

[0007] Das Anlenkteil des Scharnierarms wird mit dem Serienscharnierarm fest verbunden, so daß sich keine Stabilitätsprobleme aus einer Verstellbarkeit der Scharnierarme ergeben. Eine Anpassung an unterschiedlich dicke Teilflügel wird bei dem erfindungsgemäßen Scharnier dadurch erreicht, daß übliche Sonderformen von Serienscharnierarmen mit zugehörigen Tragplatten verwendet werden. Bei der üblichen Serienherstellung von Doppellenkerscharnieren werden unterschiedliche Scharnierarmformen hergestellt, bei denen die Gelenkbohrungen der Serienscharnierarme unterschiedliche Abstände zu den Korpusteilen aufweisen, an denen diese über ihre Tragplatten befestigt werden. Eine besondere Anpassung der verschwenkbaren Scharnierteile ist nicht erforderlich, da die Anpassung an unterschiedliche Dicken der Teilflügel allein durch die Auswahl der Serienscharnierarme sowie der zugehörigen Tragplatten erfolgt. Das Anlenkteil des erfindungsgemäßen Scharnierarms ist mit dem Scharnierarm durch zwei Stifte verbunden, die die Gelenkbohrungen des Serienscharnierarms und die mit diesen fluchtenden Bohrungen des Anlenkteils durchsetzen. Diese Stifte werden dann in gleicher Weise in den Gelenkbohrungen des Serienscharnierarms vernietet, wie es bei der Herstellung von Doppellenkerscharnieren bei der Lagerung der Lenker auf den Stiften erfolgt.

[0008] Der Scharnierarm kann auf üblichen Tragplatten montiert sein, die eine Verstellung des Scharnierarms in mindestens einer Richtung ermöglichen. Durch diese Verstellbarkeit des Scharnierarms auf üblichen Tragplatten kann eine weitere Anpassung und Einstellung der Scharniere erfolgen.

[0009] Zweckmäßigerweise ist das Anlenkteil in einem topfförmigen Scharnierteil gelagert. Weiterhin ist zweckmäßigerweise nur eine Gelenkachse zur Lagerung des Anlenkteils vorgesehen. Das Anlenkteil kann mit einem sich auf einem Teilflügel abstützenden Anschlag aus Kunststoff versehen sein, der den kleinsten Schwenkwinkel zwischen zwei Teilflügeln begrenzt.

[0010] Nach einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung ist vorgesehen, daß das Anlenkteil mit einem zur Schwenkachse konzentrischen Kurvenstück und einem an dieses über eine nach außen gerichtete Stufe anschließenden Kurvenstück versehen ist, auf denen ein zur Schwenkachse paralleler, federbelasteter Stift geführt ist, der im winkeligen Schließbereich der Teilflügel derart an der Stufe anliegt, daß die Teilflügel in Richtung auf ihre winkelige Schließstellung gespreizt werden. Zweckmäßigerweise ist der Stift von dem gekrümmten Ende einer Blattfeder gehalten, deren anderes gekrümmtes Ende in einem Schlitz des verschwenkbaren Scharnierteils befestigt ist, wobei der Stift in Langlöchern von Seitenwänden des verschwenkbaren Scharnierteils geführt ist.

[0011] Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung wird nachstehend anhand der Zeichnung näher erläutert. In dieser zeigt

Fig. 1

eine Draufsicht auf zwei gelenkig durch Scharniere miteinander verbundene Teilflügel, von denen ein Teilflügel durch ein Weitwinkelscharnier an eine Tragwand eines Möbels angelenkt ist,

Fig. 2

ein zwei Teilflügel miteinander verbindendes Scharnier, teilweise im Schnitt und in einer Stellung, in der sich die Teilflügel in ihrer rechtwinkelig zueinander stehenden Schließstellung befinden,

Fig. 3

eine der Fig. 2 entsprechende Darstellung, bei der jedoch die Teilflügel gegenüber den Teilflügeln nach Fig. 2 eine größere Dicke aufweisen,

Fig. 4

eine der Fig. 2 entsprechende Darstellung, bei der die Teilflügel den kleinstmöglichen Winkel miteinander einschließen,

Fig. 5

eine der Fig. 2 entsprechende Darstellung, bei der die Teilflügel sich in ihrer geöffneten Stellung befinden und den größtmöglichen Winkel zueinander einnehmen,

Fig. 6

eine Seitenansicht des Anlenkteils des Scharnierarms,

Fig. 7

eine Draufsicht auf den Scharniertopf und

Fig. 8

einen Schnitt durch den Scharniertopf längs der Linie VIII-VIII in Fig. 7.

[0012] Aus Fig. 1 ist eine Draufsicht auf einen Eckschrank ersichtlich, bei dem sich die Teilflügel 1, 2 des Türflügels in ihrer rechtwinkeligen Schließstellung befinden. Dabei sind die Teilflügel 1, 2 durch mindestens zwei erfindungsgemäße Scharniere 3 miteinander verbunden, wobei der innere Teilflügel 2 durch übliche Weitwinkelscharniere 4 mit einer Tragwand 5 des Schranks verbunden ist. Zum Öffnen des Eckschranks läßt sich zunächst der Teilflügel 1 um den Winkel alpha in die strichpunktierte Stellung 1' verschwenken, in der die Teilflügel 1, 2 den kleinsten Winkel miteinander einschließen. Aus dem unteren Teil der Fig. 1 sind die Teilflügel 1" und 2" in ihrer vollständig geöffneten Stellung ersichtlich, in der die Teilflügel stumpfwinkelig zueinander stehen.

[0013] Die erfindungsgemäßen Scharniere 3 bestehen aus einem im Querschnitt U-förmigen Serienscharnierarm 6, wie er bei der Serienherstellung für übliche Doppellenkerscharniere verwendet wird. Dieser Serienscharnierarm ist über eine übliche Tragplatte 7 an dem Teilflügel 1 befestigt. Der Serienscharnierarm 6 sowie die Tragplatte 7 ist üblicher Bauart und braucht daher nicht näher beschrieben zu werden. Die Tragplatte 7 besteht zweckmäßigerweise aus einer Grundplatte und einer oder mehreren Zwischenplatten, die zur Verstellung des Serienscharnierarms 6 relativ zueinander verschieblich und/oder verschwenkbar und in den eingestellten Stellungen relativ zueinander fixierbar sind.

[0014] Der Serienscharnierarm 6 weist an seinem vorderen Ende in seinen Seitenschenkeln jeweils zwei miteinander fluchtende Bohrungen 8, 9 auf, die bei der Herstellung von üblichen Doppellenkerscharnieren nieren der Aufnahme der scharnierarmseitigen Gelenkbolzen Bei dem dargestellten Ausführungsbeispiel des erfindungsgemäßen Scharniers fluchten die Bohrungen 8, 9 mit Bohrungen des Anlenkteils 10 des Scharnierarms, so daß der Serienscharnierarm 6 mit dem Anlenkteil 10 durch Stifte verbunden werden kann, die die fluchtenden Bohrungen des Serienscharnierarms und des Anlenkteils durchsetzen und in den Bohrungen des Serienscharnierarms vernietet sind.

[0015] Das Anlenkteil 10 des Scharnierarms ist in der am besten aus Fig. 6 ersichtlichen Weise mehrfach abgewinkelt und weist eine im wesentlichen U-förmige Form auf. Der gerade Mittelteil 11 des Anlenkteils weist ein U-förmiges Profil auf. An das Mittelteil 11 schließen abgewinkelte, gegabelte Endteile 12, 13 an, wobei die Schenkel des gegabelten Endteils 12 mit Bohrungen 14, 15 versehen sind, die mit den Gelenkbohrungen 8, 9 des Serienscharnierarms 6 fluchten. Die gegabelten Schenkel des Endteils 13 weisen fluchtende Bohrungen 16 auf, die der Lagerung des Anlenkteils durch einen Gelenkstift 17 in dem topfförmigen Scharnierteil 18 dienen. Zwischen den Schenkeln des geraden Mittelteils 11 des Anlenkteils 10 ist auf einem Bolzen 19 ein zylindrischer Abschnitt 20 aus Kunststoff gehaltert, der einen den Öffnungswinkel begrenzenden Anschlag bildet.

[0016] Die abgewinkelten, gegabelten Enden 13 sind in einer Aussparung 22 des Scharniertopfs 18 um den Gelenkbolzen 17 gelagert, wobei die ebenen Wandungen 23, 24 der Aussparung 22 Führungen für die abgewinkelten und gegabelten Schenkel 13 bilden.

[0017] Die Enden der gegabelten Schenkel sind mit einem zur Bohrung 16 konzentrischen Kurventeil 26 versehen, an den über eine nach außen gerichtete Stufe 27 ein Kurventeil 28 anschließt. Auf der Kurve 26, 27, 28 ist ein zu der Gelenkachse 17 paralleler Stift 30 geführt, der in einem leicht eingerollten Ende einer gebogenen Blattfeder 31 gehaltert ist. Das andere, ebenfalls leicht eingerollte Ende 32 der Blattfeder 31 ist in einem Schlitz 33 gehaltert, der sich am unteren Rand eines den Boden des topfförmigen Scharnierteils 18 bildenden, erhöhten Podests 34 befindet. Zur Montage des Stifts 30 und der Blattfeder 31 ist es lediglich erforderlich, den in die Blattfeder eingelegten Stift 30 gegen die beiden Führungskanten der Kurven 26, 27, 28 zu halten und den anderen Schenkel der Blattfeder 31 derart niederzudrücken, daß das andere Ende 32 in den Halteschlitz 33 einrastet.

[0018] Die Darstellung gemäß Fig. 2 unterscheidet sich von der gemäß Fig. 3 dadurch, daß in dieser die Teilflügel 1', 2', eine größere Dicke aufweisen. Um bei identischen Abmessungen des Anlenkteils 10 des Scharnierarms eine Montage zu ermöglichen, wird bei den dickeren Teilflügeln 1', 2' gemäß Fig. 3 ein Serienscharnierarm 6' mit zugehöriger Tragplatte 7' verwendet, bei dem sich die Gelenkbohrungen 8' und 9' näher an dem Teilflügel 1' befinden und weiter über diesen hinauskragen. Aus den Figuren 2 und 3 ist somit ersichtlich, daß sich das erfindungsgemäße Scharnier bei identischer Ausgestaltung des Anlenkteils und des an diesen angelenkten Scharnierteils dadurch an unterschiedliche Dicken von Teilflügeln anpassen läßt, daß unterschiedliche Ausführungsformen von Serienscharnierarmen mit zugehörigen Tragplatten verwendet werden.

[0019] Wie aus Fig. 2 ersichtlich ist, liegt in der Schließstellung der von der Blattfeder 31 belastete Stift 30 an der Stufe 27 in der Kurve an, so daß die Teilflügel 1, 2 in Richtung auf ihre rechtwinkelige Schließstellung vorgespannt sind. Der Stift 30 ist in Langlöchern 40 des topfförmigen Scharnierteils 18 geführt, so daß er die erforderliche Ausgleichsbewegung bei seinem Gleiten über die Stufe 27 ausführen kann.

[0020] Die Blattfeder 31 selbst liegt zwischen den gegabelten Schenkeln des Endteils 13 des Anlenkteils 10.

Ansprüche

1. Scharnier (3) zur gelenkigen Verbindung zweier Teilflügel (1, 2) eines Türflügels, die in ihrer geschlossenen Stellung eine winkelige Stellung zueinander einnehmen und von denen ein Teilflügel (2) an einem Korpusteil (5) eines Möbels o. dgl. angelenkt ist, bestehend

aus einem auf einem Teilflügel (1) montierbaren, abgewinkelten Scharnierarm (6, 10), der auf einer Tragplatte (7, 7') befestigt ist, und

aus einem an dem anderen Teilflügel (2) befestigbaren Scharnierteil (18), an dem das freie Ende des Scharnierarms (6,10) schwenkbar gelagert ist,

wobei der abgewinkelte Scharnierarm (6, 10) in der Schwenkebene des Scharniers (3) abgewinkelt ist, so daß die diesen mit dem an dem anderen Teilflügel (2) befestigbaren Scharnierteil (18) verbindende Gelenkachse (17) quer zu dem Scharnierarm (6, 10) verläuft,

dadurch gekennzeichnet,

daß der abgewinkelte Scharnierarm (6, 10) aus einem geraden, auf der Tragplatte (7, 7') befestigbare Teil (6) und aus einem abgewinkelten Anlenkteil (10) besteht,

daß der gerade Teil (6) dem Scharnierarm eines Doppellenkerscharniers entspricht und

daß das Anlenkteil (10) mit dem geraden Teil (6, 6') durch zwei Stifte verbunden ist, die die Gelenkbohrungen (8, 9) des geraden Teils (6, 6') und mit diesen fluchtenden Bohrungen (14, 15) des Anlenkteils (10) durchsetzen.

2. Scharnier nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Scharnierarm (6) auf eine Tragplatte (7) montiert ist, die eine Verstellung des Scharnierarms in mindestens einer Richtung ermöglichen.

3. Scharnier nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß das Anlenkteil (10) in einem topfförmigen Scharnierteil (18) gelagert ist.

4. Scharnier nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß das Anlenkteil (10) um eine einzige Gelenkachse (17) schwenkbar gelagert ist.

5. Scharnier nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß das Anlenkteil (10) mit einem sich auf einem Teilflügel abstützenden Anschlag aus Kunststoff (20) versehen ist.

6. Scharnier nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß das Anlenkteil (10) mit einem zur Schwenkachse (17) konzentrischen Kurvenstück (26) und einem an dieses über eine nach außen gerichtete Stufe (27) anschließenden Kurvenstück (28) versehen ist, auf denen ein zur Schwenkachse (17) paralleler, federbelasteter Stift (30) geführt ist, der im winkeligen Schließbereich der Teilflügel (1, 2) derart an der Stufe (27) anliegt, daß die Teilflügel (1, 2) in Richtung auf ihre winkelige Schließstellung gespreizt werden.

7. Scharnier nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß der Stift (30) von dem gekrümmten Ende einer gebogenen Blattfeder (31), deren anderes gekrümmtes Ende (32) in einem Schlitz (33) des verschwenkbaren Scharnierteils (18) befestigt ist, gehalten und in Langlöchern (40) in den Seitenwänden des verschenkbaren Scharnierteils (18) geführt ist.

Claims

1. Hinge (3) for the articulated junction of two wings (1, 2) of a folding door which, in their closed position, assume an angled position in respect of one another, and of which one wing (2) is attached to a body component (5) of an item of furniture or similar,

consisting of an angled hinge arm (6, 10) which may be fixed to one wing (1) and which is fixed on a mounting plate (7, 7'), and

of a second hinge element (18) which can be fixed to the other wing (2), to which hinge element (18) the free end of the hinge arm (6, 10) is pivot mounted,

with the angled hinge arm (6, 10) being angled in the slewing plane of the hinge (3) so that the link pin (17) connecting said angled hinge arm (6, 10) to the hinge element (18), which may be fixed to the other wing (2), runs transverse to said hinge arm (6,10),

characterised in that

the angled hinge arm (6, 10) consists of a straight section (6) which may be fixed to the mounting plate (7, 7'), and of an angled articulation section (10),

the straight section (6) of the hinge arm (6, 10) corresponds to a double link hinge, and

the articulated section (10) is connected to the straight section (6, 6') by two pins which pass through the link holes (8, 9) of the straight section (6, 6') and holes (14, 15) flush-aligned to these of the articulated section (10).

2. Hinge according to Claim 1, characterised in that the hinge arm (6) is fitted to a mounting plate (7) which facilitates the adjustment of the hinge arm in at least one direction.

3. Hinge according to Claim 1 or 2, characterised in that the articulated section (10) is mounted in a cup-shaped hinge element.

4. Hinge according to one of Claims 1 to 3, characterised in that the articulated section (10) is pivot mounted on a single axis of articulation (17).

5. Hinge according to one of Claims 1 to 4, characterised in that the articulated section (10) is provided with a plastic stop attachment (20) which rests on one wing.

6. Hinge according to one of Claims 1 to 5, characterised in that the articulated section (10) is provided with a curved element (26) which is concentric to the pivot axis (17), and a further curve element (28) adjoining this via an outwardly directed step (27), on which curved sections (26, 28) is guided a spring-loaded pin (30) arranged parallel to the pivot axis (17), which in the angled closing range of the wings (1, 2) rests against the step (27) such that the wings (1, 2) are spread in the direction of their angled closed position.

7. Hinge according to Claim 6, characterised in that the pin (30) is retained by the curved end of a bent leaf spring (31), the other curved end (32) of which is fixed in a slot (33) of the slewing hinge element (18), and is guided in oblong holes (40) in the side walls of the slewing hinge element (18).

Revendications

1. Charnière (3) pour la jonction articulée des deux ailes (1, 2) d'une porte pliante, qui dans leur position fermée prennent une position angulaire l'une par rapport à l'autre et dont une aile (2) forme un joint articulé avec un meuble ou un élément semblable, consistant

en un bras de charnière coudé (6, 10), pouvant être monté sur une aile (1), qui est fixé sur une plaque de support (7, 7'), et

un élément de charnière (18) pouvant être fixé à l'autre aile (2), sur lequel est montée de manière à pouvoir pivoter l'extrémité libre du bras de charnière (6, 10),

le bras de charnière coudé (6, 10) étant coudé dans le plan de pivotement de la charnière (3) de sorte que l'axe articulé (17) reliant celui-là à l'élément de charnière (18) qui peut être fixé à l'autre aile (2) s'étend transversalement par rapport au bras de charnière (6, 10),

caractérisée en ce que le bras de charnière coudé (6, 10) consiste en une partie droite (6) pouvant être fixée sur la plaque de support (7, 7') et une partie articulée coudée (10),

que la partie droite (6) correspond au bras de charnière d'une charnière à double articulation et

que la partie articulée (10) est reliée à la partie droite (6, 6') par deux pointes qui traversent les perçages d'articulation (8, 9) de la partie droite (6, 6') et les perçages (14, 15) de la partie articulée (10) alignés sur ceux-là.

2. Charnière selon la revendication 1, caractérisée en ce que le bras de charnière (6) est monté sur une plaque de support (7) qui permet un réglage du bras de charnière en au moins une direction.

3. Charnière selon les revendications 1 ou 2, caractérisée en ce que la partie articulée (10) est logée dans un élément de charnière (18) en forme de pot.

4. Charnière selon l'une quelconque des revendications 1 à 3, caractérisée en ce que la partie articulée (10) est logée de manière à pouvoir pivoter autour d'un axe articulé (17) unique.

5. Charnière selon l'une quelconque des revendications 1 à 4, caractérisée en ce que la partie articulée (10) est pourvue d'une butée en plastique (20) s'appuyant contre une des ailes.

6. Charnière selon l'une quelconque des revendications 1 à 5, caractérisée en ce que la partie articulée (10) est pourvue d'une pièce courbée (26) concentrique par rapport à l'axe de pivotement et d'une pièce courbée dans le prolongement de la pièce courbée (26) par l'intermédiaire d'une marche (27) dirigée vers l'extérieur, sur lesquelles une tige (30) pressée par un ressort est guidée de manière parallèle à l'axe de pivotement (17), laquelle tige repose contre la marche (27) dans la zone de fermeture angulaire des ailes (1, 2) de sorte que les ailes (1, 2) sont écartées en direction de leur position de fermeture angulaire.

7. Charnière selon la revendication 6, caractérisée en ce que la tige (30) est tenue par l'extrémité recourbée d'un ressort à lame courbé (31) dont l'autre extrémité recourbée (32) est fixée dans une fente (33) de l'élément de charnière pivotant (18) et est guidée dans des trous oblongs (40) dans les parois latérales de l'élément de charnière pivotant (18).

Zeichnung