Vorrichtung zum synchronen Betätigen von Schiebetürelementen

Abstract

 Zweck der vorliegenden Erfindung ist es, eine Vorrichtung zum synchronen Betätigen von Schiebetürelementen (1, 2, 3) zu schaffen, die aus wenigen Teilen besteht, die robust ist und zuverlässig arbeitet und bei geringem Raumbedarf einfach anzubringen ist.
Dies wird erreicht durch ein Scherengestänge (11, 12), welches parallel zur Oberfläche der Schiebetürelemente (1, 2, 3) angeordnet ist und einen am mittleren Schiebetürelement (2) befestigten gemeinsamen Drehpunkt (10) aufweist, wobei die Enden des Scherengestänges (11, 12) mit den beiden äußeren Schiebetürelementen (1, 3) verbunden sind.
Eine Betätigung eines äußeren Schiebetürelementes (1 oder 3) führt somit zwangsweise immer zu einer synchronen Betätigung der nicht unmittelbar mit der äußeren Kraft beaufschlagte Schiebeelemente.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung bezieht sich auf eine Vorrichtung zum synchronen Öffnen oder Schließen von Schiebetürelementen, vorzugsweise dreier Schiebetürelemente, die durch mindestens eine Hebelstange miteinander verbunden sind.

[0002] Vorrichtungen, die z.B. Faltschiebetüren synchron öffnen oder schließen sind bekannt.
Die Betätigungsmechanik dieser bekannten Lösungen ist entweder im Bereich des Oberboden oder im Bereich des Unterbodens untergebracht, d.h. das zur Übertragung der Kräfte erforderliche Hebelgestänge liegt parallel zum Ober- oder Unterboden.

[0003] Als nachteilig kann hierbei angesehen werden, daß durch das Hebelgestänge wertvoller Stauraum verloren geht.

[0004] Auch erfordert die Anordnung der Betätigungsmechanik parallel zum Ober- oder Unterboden zahlreiche Teile, etwa Hebel und Gleitführungen.

[0005] Die vorliegende Erfindung hat sich die Aufgabe gestellt, eine für Schiebetüren geeignete Mechanik zum synchronen Betätigen vorzugsweise dreier Schiebetürelementen zu schaffen, die aus wenigen Teilen besteht, die robust ist und zuverlässig arbeitet und wenig Raum zu ihrer Unterbringung benötigt und die einfach anzubringen ist.

[0006] Diese Aufgabe wird dadurch gelöst, daß die Schiebetürelemente durch ein Scherengestänge miteinander verbunden sind, daß das Scherengestänge parallel zur Oberfläche der Schiebetürelemente angeordnet ist, daß das Scherengestänge mit dem ersten Endenpaar an einem ersten Schiebetürelement gelagert ist, daß der gemeinsame Drehpunkt des Scherengestänges ortsfest an einem zweiten Schiebetürelement gelagert ist und daß das Scherengestänge mit dem zweiten Endenpaar an einem dritten Schiebetürelement gelagert ist.

[0007] Allerdings ist es auch denkbar, die Betätigungsmechanik so zu vereinfachen, daß nur eine Hebelstange verwendet wird, die so angeordnet ist, daß die Hebelstange parallel zur Oberfläche der Schiebetürelemente verläuft, daß das erste Ende der Hebelstange an einem ersten Schiebetürelement gelagert ist, das die Hebelstange in ihrem Mittelteil auf einem ortsfesten Lager eines zweiten Schiebetürelementes lagert, und daß das zweite Ende der Hebelstange an einem dritten Schiebetürelement gelagert ist.

[0008] Weitere mögliche Ausführungsformen bzw. sinnvolle Abwandlungen oder Erfindungen werden nachstehend noch näher beschrieben.

[0009] Die mit der Erfindung erzielbaren Vorteile liegen insbesondere darin, daß beim Betätigen (Öffnen oder Schließen) eines Schiebetürelementes weitere Schiebetürelemente mit bewegt werden und die Türöffnung relativ schnell freigegeben bzw. geschlossen wird. Dies ist besonders bei breiten Türöffnungen von Vorteil.

[0010] Ein bevorzugtes Ausführungsbeispiel ist in den Zeichnungen dargestellt und wird im folgenden - neben weiteren, denkbaren Abwandlungen - näher beschrieben.

[0011] Es zeigen

Fig. 1

eine Ansicht auf die Innenseite dreier Schiebetürelemente im geschlossenen Zustand des Möbels, d.h. gesehen in Richtung des Pfeiles C, der Fig. 6,

Fig. 2

eine Ansicht entspr. Fig. 1 auf die Innenseite des rechten oberen Teils des ersten Schiebetürelementes,

Fig. 3

eine Ansicht entsprechend Fig. 2 auf die Innenseite des unteren rechten Teiles des ersten Schiebetürelementes,

Fig. 4

eine Vorderansicht auf das Scherengestänge mit dem Lagerblech,

Fig. 5

das Scherengestänge in einem Schnitt entlang der Linie V - V der Fig. 4,

Fig. 6

eine Ansicht von oben auf die Schiebetürelemente im auseinandergezogenen Zustand, d.h. bei verschlossener Möbelöffnung,

Fig. 7

eine Ansicht entspr. Fig. 6, jedoch bei zusammengeschobenen Schiebetürelementen, d.h. bei offenem Möbel, mit einem Blick auf das zusammengefaltete Scherengestänge,

Fig. 8

in einer vergrößerten Einzelheit das Scherengegestänge entspr. Fig. 7, teils im Schnitt,

Fig. 9

in einem Schnitt die obere Führungsschiene mit Lagerrollen und den an den Türen befestigten Haltern,

Fig. 10

in einem Schnitt die untere Führungsschiene, mit Lagerrollen und den an den Türen befestigten Haltern,

Fig. 11,12

zwei abgewandelte Ausführungsbeispiele, die zeigen, daß auch eine Kombination von Gleitführungen und festen Drehpunkten möglich ist, wobei die Gleitführungen oben oder unten angebracht sein können,

Fig. 13,14

zwei weitere abgewandelte Ausführungsbeispiele entspr. Fig. 11,12, wobei die Gleitführungen rechts- oder linksseitig angebracht sein können,

Fig. 15,16,17

drei weitere abgewandelte Ausführungsbeispiele, welche die Anwendung von Teleskopgestänge zeigen, auch in Verbindung mit Gleitführungen und/oder ortsfesten Drehlagern,

Fig. 18,19,20,21

vier weitere denkbare Ausführungsbeispiele, mit nur einer Hebelstange, unter Anwendung von ortsfesten Drehlagern, Gleitführungen und/oder Teleskopgestänge,

Die vereinfachte Darstellung entsprechend Fig. 1 zeigt die Innenseite von drei Schiebetürelementen 1,2,3 im geschlossenem Zustand - d.h. in Richtung des Pfeiles C der Fig. 6 - bei einem nicht näher dargestellten Möbel.
Die Schiebetüren 1,2,3 werden in bekannter, nachstehend nur kurz erwähnter Art und Weise an einer oberen Führungsschiene 4 (Fig. 9) und einer unteren Führungsschiene 5 (Fig. 10) gehalten bzw. geführt.

[0012] Oben an den Schiebetürelementen 1,2,3 sind in bekannter Weise Laufrollen tragende Halter 6 angebracht (Fig. 9).

[0013] Unten an den Schiebetürelementen 1,2,3 sind in bekannter Weise ebenfalls Laufrollen/Führungsrollen tragende Halter 7 angebracht (Fig. 10).

[0014] Das erste Schiebetürelement 1 trägt am rechten Rand - bezogen auf die Ansicht entsprechend Fig. 1 mit Blick auf die Innenseite der Schiebetürelemente 1,2,3 - oben und unten eine Gleitführung 8, die dort - wie Fig. 8 ausführlich zeigt - an einem am Schiebetürelement 1 angebrachten Schenkel 1a befestigt ist.

[0015] Das zweite Schiebetürelement 2 trägt am rechten Rand im Mittelbereich ein Halteblech 9. Die genaue Anordnung zeigt Fig. 8.

[0016] Das dritte Schiebetürelement 3 trägt am rechten Rand oben und unten ebenfalls je eine Gleitführung 8. Die genaue Zuordnung bzw. Befestigung zeigt ebenfalls Fig. 8.

[0017] Ein auf dem Halteblech 9 angebrachter Lagerbolzen 10 bildet für das aus den Hebeln 11,12 bestehende Scherengestänge ein ortsfestes, d.h. türseitiges Drehlager.

[0018] An den Enden des Scherengestänges 11,12 sind rollenähnlich ausgebildete zylindrische Gleitkörper 13 befestigt, die in Schlitzen 14 der Gleitführungen 8 verschiebbar gelagert sind. Durch vergrößerte Öffnungen 15 an den Enden der Längsschlitze 14 lassen sich die Gleitkörper 13 einfach montieren. Um eine unbeabsichtigte Demontage zu verhindern, können die Öffnungen 15 durch nicht dargestellte Stopfen geschlossen werden. Die Gleitführungen 8 sind symmetrisch ausgebildet, d.h. eine Ausführung ist für oben, unten, rechts, links verwendbar.

[0019] An ihrem linken Rand - gesehen im Blickrichtung entsprechend Fig. 1 - tragen die Schiebetürelemente 1,2,3 leistenähnliche Betätigungsgriffe 16 (Fig. 6,7).

[0020] Die Wirkungsweise der vorstehend beschriebenen Vorrichtung ergibt sich folgendermaßen:
Übt z.B. ein Benutzer auf das erste Schiebetürelement 1 eine Betätigungskraft in Richtung des Pfeiles A (Fig. 1) aus und bewegt das erste Schiebetürelement 1 in Richtung des Pfeiles A, so verschieben sich die Gleitkörper 13 in den Schlitzen 14 der Gleitführungen 8, d.h. das Scherengestänge 11,12 faltet sich in die in Fig. 1 gesrichtelt angedeutete Lage (11) (12) zusammen und bewegt durch den am zweiten Schiebetürelement 2 ortsfest d.h. türfest angebrachten Scherendrehpunkt 10 das zweite Schiebetürelement 2 ebenfalls in Richtung des Pfeiles A. Beide Schiebetürelemente 1,2 geben die Öffnung frei.

[0021] Gleiches passiert sinngemäß in umgekehrter Richtung, wenn ein Benutzer das dritte Schiebetürelement 3 in Richtung des Pfeiles B schiebt (Fig. 1).

[0022] Natürlich ergibt sich auch durch gleichzeitiges Aufeinanderzuschieben der Schiebetürelemente 1 und 3 in Richtung der Pfeile A und B eine synchrone Verschiebung des zweiten Schiebetürelementes 2 im Sinne eines Öffnens.

[0023] Die beschriebene synchrone Verschiebung der Schiebetürelemente ergibt sich auch in umgekehrter Richtung, d.h. wenn die Öffnung geschlossen werden soll und die zusammengeschobenen Schiebetürelemente 1,3 auseinandergezogen werden.

[0024] Die vorstehend beschriebene Anordung ist nicht auf drei Schiebetürelemente beschränkt. Es ist denkbar, durch weitere anzubringende Scherengestänge oder - wie nachstehend noch näher erläutert wird - durch weitere anzubringende Hebelstangen mehr als drei Schiebetürelemente synchron zu verschieben.

[0025] Auch ist es möglich, drei weitere Schiebetürelemente spiegelbildlich gegenüberliegend anzuordnen, so daß zwei unabhängig voneinander zu betätigende Einheiten entstehen usw.

[0026] Die vereinfachten schematischen Darstellungen entprechend Fig. 11 bis 21 beziehen sich auf abgewandelte Ausführungsbeispiele.

[0027] Die Fig. 11,12 zeigen, daß die schematisch dargestellten Gleitführungen 8 an den Schiebetürelementen 1,3 auch durch feste Drehpunkte 8a ersetzt werden können, u.z. wahlweise oben oder unten an den Schiebetürelementen 1,3. In diesem Fall muß jedoch im Bereich des Scherendrehpunkt 10 eine Verschiebbarkeit geschaffen werden z.B. durch nicht dargestellte die Hebel 11,12 führende Gleitlager oder durch Stift-Schlitz-Führungen. Dies kann etwa durch ein ortsfestes am zweiten Schiebetürelement 2 angebrachtes Halteblech 9a geschehen, in dem der scherenseitige Bolzen 10 in einem Schlitz verschiebbar geführt wird. (Fig. 11) oder durch einen ortsfesten Bolzen 10, auf dem sich scherenseitige Gleitführungen 17 des Scherengestänges 11b,12b bewegen können.

[0028] Die Fig. 13,14 zeigen - analog zu Fig. 11,12 -, daß die festen Drehpunkte 8a auch rechts- bzw. linksseitig an den Schiebetürelementen 1,3 angebracht sein können.

[0029] Die Fig. 15,16 zeigen, daß bei türseitigem ortsfestem Scherendrehpunkt 10 auch - schematisch dargestellte - Teleskopstangen 11a, 12a Anwendung finden können, z.B. auch in Kombination mit an den Enden in Gleitführungen 8 gelagerten Scherenstangen 12, oder mit an den Enden in ortsfesten Drehlagern 8a gehaltenen Teleskopstangen 11a, 12a.

[0030] Fig. 17 zeigt, daß auch ein Scherengestänge denkbar ist, bei dem beide Stangen Teleskopstangen 11a, 12a sind, die an ihren Enden von ortsfesten Drehlagern 8a gehalten werden.

[0031] Die Fig. 18 bis 21 zeigen, daß ein Scherengestänge, 11,12; 11a,12a; 11b 12b nicht zwingend notwendig ist. Der gewünschte Effekt der synchronen Verschiebung weiterer Schiebetürelemente entsteht auch bei einer Stange 12, die in der Mitte ortsfest (9,10) am zweiten Schiebetürelement 2 gelagert und am ersten Ende in einer Gleitführung 8 am ersten Schiebetürelement 1 und am anderen Ende in einer Gleitführung 8 am dritten Schiebetürelement 3 gelagert ist.

[0032] Auch ist die Kombination zwischen Gleitführung 8 und festem Drehpunkt 8a für die Enden der Stangen denkbar, wenn im Mittelbereich die erwähnte Verschiebbarkeit durch Stift-Schlitz-Führungen hergestellt wird, z.B. bei ortsfesten Bolzen 10 durch ein Langloch/einen Schlitz 17 in der Hebelstange 12b (Fig. 19) oder bei ortsfestem Schlitz durch einen in diesem Schlitz geführten Bolzen 10 an der Hebelstange 12 (Fig. 20) Fig. 21 zeigt, daß bei ortsfestem Drehpunkt und ortsfesten Lagern 8a an den Enden der Hebelstange eine Teleskopstange 12a Anwendung finden kann.

[0033] Die Teleskop-Wirkung kann beispielsweise durch ineinandergreifende Rohre oder Profilstangen oder auch durch Stift-Schlitz-Verbindungen erreicht werden.

[0034] Für den Fall, daß eine die Schließbewegung unterstützende Kraftkomponente erwünscht ist, kann während der Öffungsbewegung der Schiebetürelemente eine Feder vorgespannt werden, die sich während der Schließbewegung wieder entspannt und die Schließbewegung unterstützt. Derartige Federn/Federelemente können beispielsweise innerhalb der Gleitführung 8 untergebracht werden oder innerhalb der Teleskop-Stangen 11a. Auch ist es denkbar, im Bereich der Stift-Schlitz-Führungen des Scherendrehpunktes 10 Federelemente unterzubringen, die sich beim Öffnen der Schiebetürelemente vorspannen und beim Schließen entspannen und die Schließbewegung unterstützen.

[0035] Sofern diese Form der Unterbringung nicht stört, können auch zwischen den Hebelstangen 11,12;11a,12a;11b,12b wirkende Federelemente vorgesehen sein, welche zum Vor- bzw. Entspannen die Scherenbewegung der Hebelstangen ausnutzen und den gewünschten Schließeffekt herbeiführen.

[0036] Auch ist eine Federanordnung bzw. Schließhilfe denkbar, die in der ersten Öffnungsphase - d.h. bei Betätigung eines Schiebetürelementes zwecks Öffnung - vorgespannt wird und sich erst wieder in der letzten Schließphase entspannt und dann im Sinne eines Schließens wirksam wird, d.h. während des übrigen Verschiebeweges der Schiebetürelemente 1,2,3 ist für den Benutzer keine Federwirkung spürbar, sondern nur im letzten Teil der Schließbewegung.

1,2,3

Schiebetürelemente

1a

Schenkel an 1

4

obere Führungsschiene

5

untere Führungsschiene

6

Laufrollen tragende Halter (oben)

7

Laufrollen/Führungsrollen

8

Gleitführung

8a

türfeste Lagerpunkte

9

Halteblech für Schere

9a

türfeste Gleitführung

10

türfester Lagerbolzen dto.

11,12

Hebel vom Scherengestänge/Scherengestänge

11a,12a

Teleskopstangen

11b,12b

Hebel von Scherengestänge mit Gleitführungen im Bereich des Scherenpunktes

13

Gleitkörper

14

Schlitz in 8

15

vergrößerte Öffnungen in 8

16

Betätigungsgriffe

17

Gleitführungen in 11b, 12b

Ansprüche

1. Vorrichtung zum synchronen Öffnen oder Schließen von Schiebetürelementen, vorzugsweise dreier Schiebetürelemente, die wenigstens durch eine Hebelgestange miteinander verbunden sind, dadurch gekennzeichnet,
daß die Schiebetürelemente (1,2,3) durch ein Scherengestänge (11,12;11a,12a;11b,12b) miteinander verbunden sind,
daß das Scherengestänge (11,12;11a,12a;11b,12b) parallel zur Oberfläche der Schiebetürelemente (1,2,3) angeordnet ist,
daß das Scherengestänge (11,12;11a,12a;11b,12b) mit dem ersten Endenpaar an einem ersten Schiebetürelement (1) gelagert ist,
daß der gemeinsame Drehpunkt (10) des Scherengestänges (11,12;11a,12a;11b,12b) an einem zweiten Schiebetürelement (2) gelagert ist,
daß das Scherengestänge (11,12;11a,12a;11b,12b) mit dem zweiten Endenpaar an einem dritten Schiebetürelement (3) gelagert ist.

2. Vorrichtung zum synchronen Öffnen oder Schließen von Schiebetürelementen nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet,
daß das Scherengestänge (11,12) mit dem ersten Endenpaar verschiebbar an einem ersten Schiebetürelement (1) gelagert ist,
daß der gemeinsame Drehpunkt (10) des Scherengestänges (11,12) ortsfest an einem zweiten Schiebetürelement (2) gelagert ist,
daß das Scherengestänge (11,12) mit dem zweiten Endenpaar verschiebbar an einem dritten Schiebetürelement (3) gelagert ist.

3. Vorrichtung zum synchronen Öffnen oder Schließen von Schiebetürelementen, vorzugsweise dreier Schiebetürelemente, die wenigstens durch eine Hebelstange miteinander verbunden sind, dadurch gekennzeichnet,
daß die Hebelstange (11,12) parallel zur Oberfläche der Schiebetürelemente (1,2,3) angeordnet ist,
daß das erste Ende der Hebelstange (11,12) an einem ersten Schiebetürelement (1) gelagert ist,
daß die Hebelstange (11,12) in ihrem Mittelteil auf einem Lager (9,10) eines zweiten Schiebetürelementes (2) gelagert ist,
daß das zweite Ende der Hebelstange (11,12) an einem dritten Schiebetürelement (3) gelagert ist.

4. Vorrichtung zum synchronen Öffnen oder Schließen von Schiebetürelementen nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet,
daß das erste Ende der Hebelstange (11,12) verschiebbar an einem ersten Schiebetürelement (1) gelagert ist,
daß die Hebelstange (11,12) in ihrem Mittelteil auf einem ortsfesten Lager (9,10) eines zweiten Schiebetürelementes (2) gelagert ist,
daß das zweite Ende der Hebelstange (11,12) verschiebbar an einem dritten Schiebetürelement (3) gelagert ist.

5. Vorrichtung zum synchronen Öffnen oder Schließen von Schiebetürelementen nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet,
daß die Lagerpunkte (8,8a,10) der Hebelstange/Hebelstangen (11,12;11a,12a;11b,12b) im äußeren Randbereich der Schiebetürelemente (1,2,3) angeordnet sind.

6. Vorrichtung zum synchronen Öffnen oder Schließen von Schiebetürelementen nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet,
daß die Hebelstange/Hebelstangen (11,12;11a,12a;11b,12b) im Schließzustand der Schiebetürelemente (1,2,3) diagonal verlaufen.

7. Vorrichtung zum synchronen Öffnen oder Schließen von Schiebetürelementen nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet,
daß das ortsfeste Lager (9,10) am zweiten Schiebetürelement (2) etwa im mittleren Bereich des Schiebetürelementes angebracht ist.

8. Vorrichtung zum synchronen Öffnen oder Schließen von Schiebetürelementen nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet,
daß ein Ende (8) einer Hebelstange (11,12;11a,12a;11b, 12b) verschiebbar gelagert ist und das andere Ende an einem ortsfesten Drehpunkt (8a) lagert.

9. Vorrichtung zum synchronen Öffnen oder Schließen von Schiebetürelementen nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet,
daß ein Scherenendenpaar verschiebbar (8) gelagert ist und das andere Scherenendenpaar an ortsfesten Drehpunkten ( 8a) lagert.

10. Vorrichtung zum synchronen Öffnen oder Schließen von Schiebetürelementen nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet,
daß der im Mittelteil der Hebelstange (11,12;11a,12a; 11b,12b) angeordnete Drehpunkt (10) durch eine Gleitführung gehalten wird.

11. Vorrichtung zum synchronen Öffnen oder Schließen von Schiebetürelementen nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet,
daß der gemeinsame Scherendrehpunkt (10) durch eine Gleitführung gehalten wird.

12. Vorrichtung zum synchronen Öffnen oder Schließen von Schiebetürelementen nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 11, dadurch gekennzeichnet,
daß die Gleitführung eine Stift-Schlitz-Führung ist.

13. Vorrichtung zum synchronen Öffnen oder Schließen von Schiebetürelementen nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 12, dadurch gekennzeichnet,
daß wenigstens eine Hebelgestange eine Teleskopstange (11a,12a) ist.

Zeichnung