Die Erfindung bezieht sich auf eine Einrichtung zum Befestigen von Zubehörteilen an einer Deckenleuchte in einem vorgegebenen Abstand gemäß dem Oberbegriff des Patentanspruches 1.

Es ist in einer Vielzahl von Anwendungsfällen bekannt, an Deckenleuchten, wie z. B. Strahlern oder auch Deckenanbau- bzw. Deckeneinbauleuchten in einem vorgegebenen Abstand Zubehörteile zu befestigen. Solche Zubehörteile können Elemente sein, die ohne eine wesentliche lichttechnische Funktion vorwiegend als Gestaltungselemente dienen, die den optischen Eindruck der jeweiligen Leuchte hervorheben soll. In vielen Fällen aber haben derartige Zubehörteile vor allem eine lichttechnische Funktion. Je nach ihrem Zweck können solche Zubehörteile unterschiedliche Formen aufweisen, sie können beispielsweise als plane Platten, Ringe oder auch Kegel ausgebildet sein, die als Blickfang dienen und oder das von der Leuchte ausgestrahlte Licht formen, um beispielsweise einen die Deckenleuchte umgebenden Flächenbereich der Decke aufzuhellen. Diese Beispiele umreißen die vielfältigen Anwendungs- und Gestaltungsmöglichkeiten, bei denen an die Deckenleuchte angehängte Zubehörteile verwendet werden.

Um Zubehörteile an einer Deckenleuchte in einem vorgegebenen Abstand zu befestigen, wird eine entsprechende Einrichtung benötigt. Diese besteht aus einem oder mehreren Distanzstücken, beispielsweise Rundstäben, die endseitig an der Deckenleuchte z. B. durch eine Schraub- oder Schweißverbindung lösbar bzw. unlösbar festgelegt sind. Am leuchtenfernen Ende des Distanzstückes bzw. der Distanzstücke ist dann das Zubehörteil beispielsweise ebenfalls durch eine Schraubverbindung festgelegt. In manchen Anwendungsfällen gehören zu einem Leuchtenprogramm verschiedene Zubehörteile, die alternativ eingesetzt werden können. Auch ist es aus Gründen des einfacheren Versandes häufig wünschenswert, die Deckenleuchte, ein Zubehörteil sowie die zugehörige Befestigungsvorrichtung unmontiert zu verschicken. In all diesen Fällen ist zu fordern, daß Montage oder auch Demontage des Zubehörteiles möglichst einfach und ohne aufwendiges Werkzeug zu bewerkstelligen ist.

Der vorliegenden Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, für eine Einrichtung der eingangs genannten Art eine weitere Lösung anzugeben, mit der sich ein Zubehörteil an einer Deckenleuchte sicher, einfach und vor allem auch ohne wesentlichen Justieraufwand, gegebenenfalls auch durch einen Ungeübten, ohne komplizierte Montageanleitung durchführen läßt.

Bei einer Einrichtung der eingangs genannten Art wird diese Aufgabe erfindungsgemäß durch die im Kennzeichen des Patentanspruches 1 beschriebenen Merkmale gelöst.

Dabei ist die leuchtenseitige Aufnahme der Einrichtung als Abdeckring ausgebildet, in den eine Halterung so eingehängt wird, daß sie im montierten Zustand den Umfang dieses Abdeckringes klemmend umfaßt. Sie ist so ausgebildet, daß sie sich beim Verspannen toleranzfrei an den Abdeckring anlegt und dabei selbst gegenüber der Deckenleuchte ausrichtet. Dazu ist die Halterung zweiteilig ausgebildet. Sie besitzt ein den Rand des Abdeckringes umgreifendes, als Klammer ausgebildetes, hakenförmiges Oberteil und ein schuhförmiges Unterteil, das sich beim Verbinden dieser beiden Teile mit seiner Vorderseite gegen die Unterseite des Abdeckringes anlegt. Die klammernde Wirkung dieser beiden Halterteile wird dadurch erreicht, daß eine ihrer beiden gegenseitigen Berührungsflächen um wenige Winkelgrade angeschrägt ist, so daß beim Verbinden dieser beiden Teile eine leichte zangenförmige Bewegung auftritt, mit der die beiden Halterteile den Abdeckring umfassen. Neben dieser einfachen Montagemöglichkeit besteht ein wesentlicher Vorteil dieser Einrichtung gegenüber an sich bekannter Lösungen zum Befestigen von Zubehörteilen in der Optimierung der Anzahl von Einzelteilen eines Leuchtenprogrammes. Auch bei bekannten Leuchten werden Abdeckringe als solche häufig eingesetzt. Werden dann Zubehörteile mittels Schraubverbindungen am Abdeckring befestigt, so sind für einen Leuchtentyp zwei unterschiedliche Abdeckringe im Programm erforderlich, in denen keine bzw. die nötigen Aufnahmebohrungen vorgesehen sind. Auch ist es dann ohne Austausch des Abdeckringes nicht möglich, ein und dieselbe Leuchte wahlweise mit Zubehörteilen zu bestücken bzw. Zubehörteile im nachhinein anzubringen. Die erfindungsgemäße Lösung verringert damit auch den Herstellungs- und Lagerhaltungsaufwand des Herstellers und ist wesentlicher flexibler in bezug auf Kundenanforderungen.

Weiterbildungen der Erfindung sind in Unteransprüchen definiert.

Ausführungsbeispiele der Erfindung werden im folgenden anhand der Zeichnung näher beschrieben. Dabei zeigt:

• Figur 1 einen Querschnitt durch eine Deckeneinbauleuchte mit einem Abdeckring, sowie einer Einrichtung zum Befestigen von Zubehörteilen bestehend aus einer Halterung, einem Distanzstück und einem Klemmelement,
• Figur 2 in einem vergrößerten Maßstab einen Detailausschnitt dieses Abdeckringes mit der daran befestigten Halterung, die aus zwei durch eine Schraubverbindung miteinander verbundenen Teilen, nämlich einem als Klammer ausgebildeten Oberteil und einem als Schuh ausgebildeten Unterteil besteht,
• Figur 3 bis 5 in je einer Ansicht Einzelheiten des als Klammer ausgebildeten Oberteiles der Halterung,
• Figur 6 bis 8 in je einer Ansicht Einzelheiten des als Schuh ausgebildeten Unterteiles der Halterung,
• Figur 9 bis 11 in je einer Ansicht Einzelheiten des Klemmelementes zum Aufnehmen von einem im Beispiel flachen, kreisförmigen Zubehörteil und
• Figur 12 schematisch eine weitere Ausführungsform zum Befestigen von Zubehörteilen an einer Deckenleuchte.

In Figur 1 ist eine in eine Decke 1 eingesetzte Einbauleuchte 2 dargestellt. Einzelheiten der Ausgestaltung einer solchen Leuchte sind im vorliegenden Fall lediglich von untergeordnetem Interesse. Deshalb ist hier schematisch lediglich eine mit ihrem Lampenkolben in den Ausschnitt eines haubenförmigen Reflektors 3 eingesetzte Lampe 4 angedeutet. Die Lichtaustrittsöffnung der Deckenleuchte 2 ist durch eine lichtdurchlässige Scheibe 5 abgedeckt, die als Filter und/oder als Streuscheibe ausgebildet sein kann. Als Abschluß gegen die Decke dient ein die Scheibe 5 umgreifender Abdeckring 6. Insoweit ist die in Figur 1 dargestellte Deckenleuchte 2 an sich lediglich ein Beispiel für eine Vielzahl von bekannten Deckenleuchten, die als Deckenanbauleuchten, Deckeneinbauleuchten, aber auch als Deckenaufbauleuchten handelsüblich sind.

Eine erste Besonderheit der in Figur 1 dargestellten Leuchtenform liegt in der Ausgestaltung des Abdeckringes 6. Er schließt nicht nur an die Decke 1 an, um den für den Einsatz der Leuchte notwendigen Deckenausschnitt abzudecken, sondern weist darüber hinaus zumindestens in Teilbereichen einen Randwulst 61 auf, der seitlich nach außen hervorsteht. In die der Decke 1 zugekehrte Oberseite dieses Randwulstes 61 ist eine Randnut 62 eingelassen. Außerdem ist die von der Decke 1 abgewandte Unterseite des Abdeckringes 6 als geneigte Schrägfläche 63 ausgebildet.

Es ist nun nicht ungewöhnlich für solche Deckenleuchten Zubehörteile vorzusehen, die in einem bestimmten Abstand unterhalb der Deckenleuchte anzuordnen sind. Solche Zubehörteile können als funktional die Wirkung der Deckenleuchte mitbestimmende Elemente, d. h. lichttechnisch wirksame Elemente ausgebildet sein, sie können aber auch reine Gestaltungselemente ohne eine lichttechnische Funktion sein, die die Deckenleuchte in ihrem Eindruck auf den Betrachter hervortreten lassen. Daraus ergibt sich eine Vielzahl von möglichen Gestaltungsformen solcher Zubehörteile, die hier als solche ebenso von untergeordneter Bedeutung sind. Deshalb ist in Figur 1 als ein Beispiel für ein solches Zubehörteil in unterbrochenen Linien ein unterhalb der Deckenleuchte 2 abgehängter Ring 7 angedeutet, der wie einige schematisch eingezeichnete Lichtstrahlen 81 bzw. 82 zeigen, auftreffendes Licht teilweise durchläßt bzw. in Randbereichen zur Aufhellung der Decke 1 in der Umgebung der Deckenleuchte 2 reflektiert.

Diese Ausführungsform eines Zubehörteiles als Ring 7 ist aber lediglich beispielhaft zu verstehen und zur Illustration stellvertretend für eine Vielzahl von Gestaltungsmöglichkeiten ausgewählt.

Wesentlicher dagegen ist, wie dieses Zubehörteil 7 unterhalb der Deckenleuchte 2 abgehängt ist, d. h. wie die Einrichtung zum Befestigen dieses Zubehörteiles 7 zur Deckenleuchte 2 ausgestaltet ist. Diese Einrichtung besteht aus einem stangenförmigen Distanzstück 9, an dessen der Deckenleuchte 2 zugekehrtem Ende eine zweiteilige Halterung 10 festgelegt ist. Am anderen Ende des Distanzstückes 9 ist ein Klemmelement 11 zum Aufnehmen des entsprechenden Zubehörteiles vorgesehen. Diese Einrichtung zum Befestigen von Zubehörteilen an einer Deckenleuchte 2 in einem vorgegebenen Abstand kann mit einem Stativ verglichen werden, das in einer zur Deckenleuchte 2 asymmetrischen Anordnung das Zubehörteil 7 trägt.

In Figur 2 ist in einem gegenüber der Darstellung von Figur 1 vergrößerten Ausschnitt deutlicher dargestellt, wie diese Einrichtung an dem Abdeckring 6 der Deckenleuchte 2 festgelegt ist. Dieser Ausschnitt verdeutlicht, daß die Halterung 10 zweiteilig ausgebildet ist, d. h. ein als Klammer 13 ausgebildetes Oberteil sowie ein als Schuh 14 ausgebildetes Unterteil aufweist. Klammer 13 und Schuh 14 der Halterung 10 sind durch eine Verbindungsschraube 15, die in eine Gewindebohrung des halterungsseitigen Endes des Distanzelementes 9 eingreift, miteinander verbunden. Wie noch näher zu erläutern sein wird, ist diese Halterung 10 in den Randwulst 61 des Abdeckringes 6 eingehängt, d. h. an diesem form- und kraftschlüssig festgelegt.

In den Figuren 3 bis 5 ist die Klammer 13 der Halterung 10 zur Verdeutlichung ihres Aufbaues in je einer Ansicht gezeigt. Die Klammer 13 weist eine Durchgangsbohrung 131 zur Aufnahme der Verbindungsschraube 15 einschließlich ihres Schraubenkopfes auf. In Figur 3 ist am deutlichsten ein hakenförmiger Ansatz 132 der Klammer 13 zu erkennen, dessen Umriß der Form der Randnut 62 des Abdeckringes 6 angepaßt ist. Mit diesem hakenförmigen Ansatz 132 umgreift die Klammer 13 im montierten Zustand den Abdeckring 6 der Deckenleuchte 2 von oben. Der hakenförmige Ansatz 132 und die Randnut 62 des Abdeckringes 6 sind in ihren Abmessungen sorgfältig aufeinander abgestimmt. Vorzugsweise ist der Nutboden der Randnut 62 des Abdeckringes nach außen ansteigend angestellt, wobei diese Neigung des Nutbodens der Randnut 62 in etwa der Neigung der Schrägfläche 63, d. h. der Unterseite des Abdeckringes entspricht. Spiegelbildlich symmetrisch dazu sind die Eingriffsflächen des hakenförmigen Ansatzes 132 der Klammer 13 ausgebildet.

Darüber hinaus ist die Ausgestaltung der Unterseite der Klammer 13, d. h. der Berührungsfläche mit dem Schuh 14 von funktionaler Bedeutung. Diese Unterseite weist einen dachförmig ausgebildeten, mit aus einer Dachkante senkrecht zum hakenförmigen Ansatz 132 stehenden Vorsprung 133 auf. Dieser Vorsprung 133 dient als Zentrierfläche der Klammer 13 gegenüber dem Schuh 14. Betrachtet man die Achse der Durchgangsbohrung 131 der Klammer 13 als Hauptachse der Klammer, so verdeutlicht Figur 3, daß die Giebelkante des dachförmigen Vorsprunges 133 in bezug auf diese Symmetrieachse nicht exakt senkrecht liegt, sondern um einen definierten Neigungswinkel α dagegen angestellt ist. Durch diesen Neigungswinkel α ist bedingt, daß der dachförmige Vorsprung 133 in Richtung auf den hakenförmigen Ansatz 132 der Klammer 13 allmählich flacher wird. Die Bedeutung dieser Einzelheit wird später noch erläutert.

Analog ist in den Figuren 6 bis 8 jeweils eine Ansicht des Schuhs 14 als dem Unterteil der Halterung 10 dargestellt. Wie der Querschnitt dieses Schuhs in Figur 6 zeigt, weist auch dieser eine zentrale Bohrung auf, die hier allerdings geteilt ist. Der im oberen Teil des Schuhs 14 liegende Bohrungsabschnitt 141 ist exakt kreisförmig und entspricht in seinem Durchmesser dem Durchmesser der Durchgangsbohrung 131 in der Klammer 13 und ist damit dem Schaftdurchmesser der Verbindungsschraube 15 angepaßt. Der untere Bohrungsabschnitt 142 bildet ein Sackloch zur Aufnahme des oberen Endes des Distanzelementes 9. Dieser untere Bohrungsabschnitt 142 ist in seinem Querschnitt als Kreissegment ausgebildet, wie die Unteransicht des Schuhs, dargestellt in Figur 7, am deutlichsten zeigt. Dieser Querschnitt entspricht dem Querschnitt des Distanzelementes 9, d. h. daß auch dieses entsprechend einseitig angefast ist. Damit ist das Distanzelement 9 in bezug auf den Schuh 14 und somit die gesamte Klammer 13 exakt zentriert.

Die Ristfläche 143 des Schuhs, d. h. seine im montierten Zustand der Schrägfläche 63 des Abdeckringes 6 zugekehrte Oberseite ist entsprechend der Neigung dieser Schrägfläche ebenso geneigt ausgebildet. Die Deckfläche 144 des Schuhs 14 schließlich weist, wie in der Seitenansicht von Figur 8 am deutlichsten erkennbar, eine V-förmige Nut 145 auf. Diese V-förmige Nut 145 des Schuhs 14 entspricht spiegelbildlich symmetrisch dem dachförmigen Vorsprung 133 der Klammer 13. Die Klammer 13 und der Schuh 14 sind mit Hilfe dieser beiden Flächen beim Zusammensetzen zueinander zu zentrieren.

In den Figuren 9 bis 11 ist in je einer Ansicht das Klemmelement 11 dargestellt, das am leuchtenfernen Ende des stabförmigen Distanzelementes 9 angeordnet ist, um als Aufnahme für das Zubehörteil 7 zu dienen. Wie aus der Schnittdarstellung von Figur 10 am besten zu erkennen ist, besitzt es eine Durchgangsbohrung 110, die eng toleriert dem einseitig angefasten Querschnitt des Distanzelementes 9 entspricht. In Richtung der senkrecht zu dieser Durchgangsbohrung 110 verlaufenden Längsachse des Klemmelementes 11 ist von seiner dem Zubehörteil 7 abgewandten Seite her eine erste Gewindebohrung 111 des Klemmelementes 11 zur Aufnahme einer in der Zeichnung nicht dargestellten Befestigungsschraube, beispielsweise einer Madenschraube vorgesehen. Mit dieser Befestigungsschraube ist das Klemmelement 11 an dem Distanzelement 9 kraftschlüssig festzulegen.

In Richtung auf das Zubehörteil 7 weist das Klemmelement 11 einen durch zwei parallel zu seiner Längsachse stehende Schenkel 112 bzw. 113 gebildeten U-förmigen Querschnitt auf. Dabei ist der untere Schenkel 113 beidseitig angefast und dient als Auflagefläche für das randseitig zwischen diese beiden Schenkel 112 bzw. 113 einzuschiebende Zubehörteil 7. Es kann zweckmäßig sein, Anlageflächen 115 für das Zubehörteil 7 an dessen Randform anzupassen, um so auch das Zubehörteil 7 in bezug auf das Klemmelement 11 zu zentrieren. Um das Zubehörteil 7 in der eingeschobenen Lage festzulegen, ist in dem oberen Schenkel 112 parallel zur Achse der Durchgangsbohrung 110 eine weitere Gewindebohrung 114 des Klemmelementes 11 vorgesehen. Auch diese Gewindebohrung dient zur Aufnahme einer Befestigungsschraube, mit der dann das Zubehörteil kraftschlüssig zwischen den beiden Schenkeln 112 bzw. 113 des Klemmelementes 11 festlegbar ist.

Figur 2 zeigt in dem vergrößerten Ausschnitt wohl am deutlichsten, wie die beschriebene Einrichtung montiert wird. Das Distanzelement 9 wird von unten in den Schuh 14 der Halterung 10 eingeschoben und ist aufgrund seiner Querschnittsform in einer definierten Lage gegenüber dem Schuh 14 drehbeweglich gesichert. Auf den Schuh 14 wird die Klammer 13 der Halterung 10 so aufgesetzt, daß sein dachförmiger Vorsprung 133 in die V-förmige Nut 145 des Schuhs 14 eingreift. Nach dem Einsetzen der Verbindungsschraube 15 sind die Klammer 13 und der Schuh 14 ebenfalls zueinander zentriert. Die Klammer 13 wird mit ihrem hakenförmigen Ansatz 132 in die Randnut 61 des Abdeckringes 6 eingehängt, anschließend wird die Verbindungsschraube 15 in der endseitigen Gewindebohrung des Distanzelementes 9 angezogen. Aufgrund der mit dem Neigungswinkel α angeschrägten Anlagefläche der Klammer 13 an die Oberseite des Schuhs 14 verspreizt sich die Klammer 13 geringfügig gegenüber dem Schuh 14 derart, daß sich diese beiden Teile der Halterung 10 auch formschlüssig von oben und unten an den Abdeckring 6 kraft- und formschlüssig und vor allem auch toleranzfrei anlegen. Mit dem Festziehen der Verbindungsschraube 15 ist damit die Einrichtung zum Befestigen von Zubehörteilen an der Deckenleuchte 2 bereits eindeutig gegenüber dem Abdeckring 6 und damit der gesamten Deckenleuchte 2 justiert. Nun ist lediglich noch das Klemmelement 11 auf das Distanzelement 9 aufzuschieben, sowie das jeweilige Zubehörteil 7 an dem Klemmelement festzulegen.

Damit ist verdeutlicht, daß die vorstehend beschriebene Einrichtung zum Befestigen von Zubehörteilen an einer Deckenleuchte mit einfachen Werkzeugen auch für einen Laien ohne weiteres montierbar ist und sich dabei zuverlässig und eindeutig gegenüber dem Abdeckring 6 und damit der Deckenleuchte 2 justiert. Dies ist insbesondere dann von Bedeutung, wenn das entsprechende Zubehörteil nicht nur ein äußeres Designmerkmal der Deckenleuchte darstellt sondern auch eine lichttechnische Funktion zu erfüllen hat, bei der es häufig auf eine exakte geometrische Zuordnung des Zubehörteiles gegenüber der an- oder eingebauten Deckenleuchte 2 ankommt.

Wie Figur 12 als Darstellung eines weiteren Ausführungsbeispieles zeigt, kann die vorstehend beschriebene Einrichtung gegebenenfalls auch mehrfach vorgesehen sein, um ein Zubehörteil 7 zum Beispiel in einer rotationssymmetrischen Anordnung an der Deckenleuchte 2 bzw. deren Abdeckring 6 festzulegen. Dabei können an sich dieselben Klemmelemente 11 wie bei der vorstehend beschriebenen Ausführungsform verwendet werden. Es ist aber auch denkbar, wie in Figur 12 schematisch dargestellt, ein entsprechendes Zubehörteil 7 nicht randseitig umfassend durch diese Klemmelemente 11 festzulegen. So wäre es denkbar, in einem Zubehörteil nahe dem Umfang Durchgangsbohrungen vorzusehen, in die jeweils ein Befestigungselement eingeschoben wird, das seinerseits an dem Distanzelement 9 mit Hilfe einer Schraubverbindung zu befestigen ist.