[0001] Die Erfindung richtet sich auf eine Vorrichtung zum Aufheizen oder Abkühlen von Schüttgütern
               der im Oberbegriff des Anspruches 1 angegebenen Gattung, insbesondere auf einen Braunkohlevorwärmer.
 
            [0002] Aus der EP-B-0 268 819 ist eine Konditioniervorrichtung für Schüttgutmaterial bekannt,
               bei der etagenweise beheizte Tellerscheiben vorgesehen sind. Eine derartige Vorrichtung
               ist, wie die vorliegende Erfindung, beispielsweise für Schüttgutmaterialien mit einem
               Gehalt an verdampfbaren Bestandteilen geeignet, so beispielsweise für die Vorwärmung
               von Braunkohle, Steinkohle, Torf, Holzabfällen, Klärschlamm, Abfallschlamm, verseuchtem
               Erdreich, Katalysatoren, Zealithen oder Filterkuchen. Das Material wird mittels Schwingförderer
               in eine Fließbewegung versetzt und beaufschlagt nacheinander die entsprechenden Förderflächen
               und wird mittels indirekten Wärmetausches vorgewärmt, getrocknet oder, je nach Einsatzgebiet,
               auch gekühlt.
 
            [0003] Eine Trocknungs- und Kühlvorrichtung mit einer in Segmenten eingeteilten Vibrationsrinne
               zeigt die EP-B-0 030 947 oder die DE-C-21 53 453.
 
            [0004] Tellerheizer oder Tellerkühler weisen gewisse Beschränkungen in der Baugröße und
               damit im Durchsatz auf. Bei Schwingförderrinnen besteht ein wesentliches Problem im
               großen Platzbedarf und insbesondere in der beschränkten Wärmeübertragungsleitung,
               die durch Hintereinanderschalten mehrerer entsprechender Förderer kompensiert werden
               muß. Ein weiteres Problem besteht darin, daß bei mehreren unabhängigen Schwingförderern
               enorme dynamische Kräfte in die Umgebung eingeleitet werden, was zur Überdimensionierung
               von Fundamenten führt und zur Imitierung von Luftschwingungen in die Umgebung.
 
            [0005] Aufgabe der Erfindung ist die Schaffung einer Lösung, mit der aufgrund kompakter
               Bauweise die benötigte Baugrundfläche bei großem Durchsatzvermögen stark verkleinert
               und die Abgabe von Emissionen an die Umgebung bzw. an die Fundamente erheblich reduziert
               wird.
 
            [0006] Diese Aufgabe wird bei einer Vorrichtung der eingangs bezeichneten Art dadurch gelöst,
               
               
                  - daß als Förderflächen wenigstens vier massengleiche, wechselweise gegeneinander geneigte
                     Schwingförderrinnen übereinander vorgesehen sind, die einen geschlossenen Förderweg
                     für das Schüttgut bilden,
 
                  - daß je zwei übereinanderliegende Förderrinnen paarweise mit einem gleichsinnigen Schwingantrieb
                     versehen sind,
 
                  - daß die gleichsinnig angetriebenen Schwingförderrinnen an gegensinnig geneigten, individuell
                     bewegbaren Lenkern befestigt sind und
 
                  - daß der Schwingantrieb des einem Paar von Schwingförderrinnenpaaren folgenden Schwingförderrinnenpaar
                     mit einer Phasenverschiebung von 180° erfolgt.
 
               
 
            [0007] Mit der Erfindung werden eine Reihe von Vorteilen ermöglicht. So können mehrere Schwingförderrinnen
               auf dem Grundflächenbedarf einer Förderrinne positioniert werden mit konstruktiv einfachen
               Mitteln, wie den paarweise gleichen Schwingantrieben, bei aber entgegengesetzt geneigten
               individuellen Lenkern wird eine wechselseitige Auf- und Abgabe des Fördergutes erreicht
               und gleichzeitig die vollständige Kompensation der auftretenden Massenkräfte bewirkt.
               Dabei werden durch die zwei übereinanderliegenden, gemeinsam angetriebenen Rinnen,
               die horizontal parallel in gleicher Weise schwingen, die Horizontalanteile der Massenkräfte
               addiert, während durch die gewählte Lenkeranordnung die Vertikalanteile der Massenkräfte
               sich gegenseitig kompensieren.
 
            [0008] Durch die Phasenverschiebung von 180° je Schwingförderrinnenpaar wird erreicht, daß
               sich auch die Horizontalanteile der Massenkräfte der beiden parallelen Schwingförderrinnen
               gegeneinander aufheben, so daß insgesamt eine vollständige Kompensation der Massenkräfte
               erfolgt.
 
            [0009] Eine konstruktiv einfache Gestaltung besteht nach der Erfindung in Ausgestaltung
               darin, daß die Schwingförderrinnen im wesentlichen rechteckig ausgebildet sind mit
               außenrandseitigen Antrieben in den Randbereichen der Schmalseiten, wobei in weiterer
               Ausgestaltung vorgesehen sein kann, daß alle übereinanderliegenden Schwingantriebe
               jeweils an einer gemeinsamen Welle mit Antriebsmotor vorgesehen sind, wobei ggf. erfindungsgemäß
               zwei außenrandseitige Antriebswellen gegeneinander synchronisiert sind.
 
            [0010] Ein besonderes Problem kann in der Beaufschlagung der Förderrinnen mit Wärmebehandlungsfluid
               liegen, und zwar durch dessen zusätzliche Strömung und dessen zusätzliche, die Schwingförderrinnen
               beaufschlagende Masse. Um auch hier eine Kompensation zu ermöglichen, sieht die Erfindung
               vor, daß das Wärmebehandlungsfluid nach Beaufschlagung einer Förderrinne der übernächsten
               Förderrinne und nach deren Beaufschlagung der wiederum übernächsten Förderrinne zugeführt
               wird.
 
            [0011] Damit ist es möglich, das Wärmebehandlungsfluid in zwei Teilströmen der Vorrichtung
               zuzuführen, und zwar, wie dies die Erfindung auch vorsieht, von unten nach oben gleichzeitig
               über zwei Einlässe der letzten und der vorletzten Förderrinne, wobei das Wärmebehandlungsfluid
               dann am oberen Ende der zweiten bzw. der ersten Förderrinne entnommen wird.
 
            [0012] Durch diese Beaufschlagung ergibt sich, daß ein gleichsinnig angetriebenes Paar von
               Förderrinnen jeweils bezogen auf die Förderrichtung des Schüttgutes einmal im Gegenstrom
               und einmal im Gleichstrom vom Fluid beaufschlagt ist. Innerhalb eines Paares von Förderrinnen
               ergibt sich damit, von der Strömungsrichtung gesehen, ein entsprechender Strömungsausgleich.
 
            [0013] Die Erfindung sieht auch vor, daß das Heiz- bzw. Kühlfluid als Flüssigkeit Strömungskanäle
               an den Schwingförderrinnen durchströmt. Dabei kann in besonderer Ausgestaltung vorgesehen
               sein, daß die Seitenwände der Schwingförderrinnen mit Strömungskanälen ausgerüstet
               sind, um auch hier eine Heizung bzw. Kühlung vorzusehen.
 
            [0014] Wird, wie hier beschrieben, der Wärmeaustausch mittels einer Flüssigkeit in den Strömungskanälen
               vorgenommen, so ergibt sich ein zusätzliches Problem, das darin besteht, daß eine
               schwingende Flüssigkeitsmenge in den Strömungskanälen einen den statischen Druck überlagernden
               dynamischen Druck erzeugt, wodurch unter bestimmten Umständen Kavitation auftreten
               kann, so daß es je nach Struktur der Strömungskanäle und der eingesetzten Materialien
               schnell zu Ermüdungen und zu Zerstörungen kommen kann.
 
            [0015] Durch die erfindungsgemäße Verschaltung der Strömungskanäle auf jeweils die übernächste
               Schwingförderrinne ergibt sich, daß die paarweise gleich schwingenden Förderrinnen,
               wie oben schon erwähnt, im Gegenstrom beaufschlagt werden. Zusätzlich ergibt sich
               aber auch, daß die benachbarten, gegeneinander schwingenden Förderrinnen wiederum
               so durchströmt werden, daß die dynamischen Druckschwankungen in der Flüssigkeit so
               weit reduziert werden, daß eine Bemessung der Heizplatten und des Mantels nur nach
               dem statischen Druck möglich gemacht wird. Für die Größe der dynamischen Druckschwankungen
               ist dabei nur die Länge der Förderrinnen und der Horizontalanteile der Beschleunigung
               dieser Rinnen bestimmend. Durch die Beaufschlagung jeweils der übernächsten Schwingförderrinnen
               ergibt sich, daß immer Böden mit entgegengesetzten Momentenandruck miteinander strömungsmäßig
               verbunden sind.
 
            [0016] Wird die erfindungsgemäße Vorrichtung in Braunkohlekraftwerken eingesetzt, ist erfindungsgemäß
               vorgesehen, die Strömungskanäle mit Prozeßkondensat zu beaufschlagen.
 
            [0017] Die Erfindung sieht auch vor, daß die Strömungskanäle mit Spülanschlüssen zum Entfernen
               von Ablagerungen od. dgl. mittels einer Spülflüssigkeit versehen sind. Gerade bei
               verunreinigtem Wasser, z.B. aus Brühenkondensat von Braunkohle als Wärmeübertragungsfluid,
               besteht die Gefahr von Ablagerungen der Verunreinigungen in den Heiz- bzw. Strömungskanälen.
               Zum Entfernen derartiger Ablagerungen sind Spülanschlüsse vorgesehen.
 
            [0018] Die Erfindung sieht auch vor, in den Strömungskanälen wenigstens am Zu- bzw. Ablauf
               Verteilereinrichtungen, wie eingeformte Blenden, zum zwangsweisen Verteilen der Flüssigkeit
               vorzusehen. Durch diese Maßnahme ist eine Mindestströmungsgeschwindigkeit zur Vermeidung
               von Ablagerungen gewährleistet.
 
            [0019] Schließlich kann in weiterer Ausgestaltung noch vorgesehen sein, daß insbesondere
               zur Verhinderung des Anbackens von klebrigem Schüttgut an den Schwingförderrinnen
               die Förderflächen aus einem nicht rostenden Stahl mit geringer Rauhtiefe gefertigt
               sind.
 
            [0020] Weitere Einzelheiten, Merkmale und Vorteile der Erfindung ergeben sich aufgrund der
               nachfolgenden Beschreibung sowie anhand der Zeichnung. Diese zeigt in
               
               
                  - Fig. 1
 
                  - eine vereinfachte Seitenaufsicht auf einen Teil einer erfindungsgemäßen Vorrichtung,
 
                  - Fig. 2
 
                  - eine Teilaufsicht auf die erfindungsgemäße Vorrichtung sowie in
 
                  - Fig. 3
 
                  - eine Teilaufsicht gemäß Pfeil III in Fig. 1.
 
               
 
            [0021] Die allgemein mit 1 bezeichnete Vorrichtung soll hier als Braunkohlevorwärmer beschrieben
               werden:
               Die Vorrichtung 1 weist einen nur andeutungsweise wiedergegebenen Tragrahmen 2 auf
               mit Rahmenelementen 3, an denen über Lenker 4 Schwingförderrinnen 5 befestigt sind.
 
            [0022] Die Schwingförderrinnen 5 sind mit einem allgemein mit 6 bezeichneten Schwingantrieb
               verbunden, wobei in zwei stirnseitigen Randbereichen im Tragrahmen 2 zwei über eine
               Welle 7 synchronisierte Exzenterwellen 8 gelagert sind mit einer Anzahl von Antriebsexzentern
               9, die Schwingstößel 10 beaufschlagen.
 
            [0023] Wie sich insbesondere aus Fig. 1 ergibt, sind jeweils zwei Förderrinnen 5a und 5b
               zu einem Schwingförderrinnenpaar 50 über einen gemeinsamen Schwingantrieb 9 zusammengefaßt,
               wobei zur Vereinfachung der Beschreibung die Schwingförderrinnenpaare mit 50a, 50b
               etc. bezeichnet sind.
 
            [0024] Jedes Schwingförderrinnenpaar 50 weist zwar einen gemeinsamen Schwingantrieb 9 auf,
               allerdings sind die mit 4a und 4b bezeichneten Lenker entgegengesetzt geneigt und
               relativ zueinander bewegbar, wobei die Förderrinne 5a entgegengesetzt zur Förderrinne
               5b geneigt ist, so daß sich insgesamt eine durch Pfeile 11 angedeutete Schüttgutförderrichtung
               ergibt. Dabei wird gemäß Pfeil 11a das Schüttgut oben in die Vorrichtung 1 eingetragen
               und unten gemäß Pfeil 11b ausgetragen.
 
            [0025] Wie sich insbesondere aus Fig. 3 ergibt, ist jede Förderrinne 5 mit Strömungskanälen
               12 ausgerüstet, wobei auch die seitlichen Begrenzungswände mit einem Strömungskanal
               12a versehen sind.
 
            [0026] Wie sich aus Fig. 1 ergibt, wird im dargestellten Beispiel von unten über zwei Fluideinlässe
               13a und 13b Prozeßkondensat als Wärmeträgermedium eingeleitet, und zwar dort in die
               unteren Schwingförderrinnen 5a und 5b des unteren Schwingförderrinnenpaares 50d, wobei
               mittels elastischer Schläuche 14a und 14b die Strömungskanäle 12 der einen Schwingförderplatte
               in die übernächste Schwingförderplatte geleitet werden. Aus dieser Verschaltung ergibt
               sich, daß zunächst die untere Schwingförderrinne 5b bezogen auf die Förderrichtung
               des Schüttgutes im Gegenstrom und die benachbarte Schwingförderrinne 5a des Schwingförderrinnenpaares
               50d im Gleichstrom durchströmt wird, wobei sich die Strömungsrichtung bezogen auf
               das Schüttgut im benachbarten Schwingförderrinnenpaar 50c umkehrt. Diese Strömungsrichtungen
               sind mit kleinen Pfeilen angedeutet. Erkennbar kompensieren sich jeweils paarweise
               die Strömungsrichtungen und überschlagpaarweise auch die Förderrichtungen des Schüttgutes
               mittels entgegengesetzter Schwingamplituden der Schwingförderrinnen, so daß sich insgesamt
               ein Kräfteausgleich ergibt.
 
            [0027] Nicht näher dargestellt ist in den Figuren die Möglichkeit, die Strömungskanäle im
               Ein- und Auslauf mit Schikanen zur Verhinderung von Anbackungen oder Verunreinigungen
               zu versehen, die Möglichkeit, die Förderflächen der Rinnen 5 aus einem Material mit
               geringer Rauhtiefe zu fertigen u. dgl. mehr.
 
            [0028] Natürlich ist das beschriebene Ausführungsbeispiel der Erfindung noch in vielfacher
               Hinsicht abzuändern, ohne den Grundgedanken zu verlassen. So läßt sich beispielsweise
               die Vorrichtung auch mit einer Mehrzahl von Schwingförderrinnendoppelpaaren ausstatten,
               jedes Doppelpaar ist für sich gesehen kräftemäßig ausgeglichen, es können auch bei
               einem gemeinsamen Fundament ggf. in einem gemeinsamen Rahmen parallel nebeneinanderliegende
               Vorrichtungen vorgesehen sein, statt des hier gezeigten außenrandseitigen Doppelantriebes
               mit wenigstens zwei Antriebsmotoren 6a kann auch ein zentraler Antrieb über ein Verteilgetriebe
               erfolgen u. dgl. mehr.
 
          
         
            
            1. Vorrichtung zum Aufheizen oder Abkühlen von Schüttgütern, insbesondere Braunkohlevorwärmer,
               mit von einem Heiz- bzw. Kühlfluid beaufschlagten, etagenweise übereinander angeordneten
               Förderflächen und mit einer Produktaufgabe am Beginn der Förderflächen und einem Produktabzug
               am Ende der Förderflächen sowie mit einem Zu- und Ablauf für das die Heizung bzw.
               Kühlung bewirkende Fluid,
               dadurch gekennzeichnet,
               
               
- daß als Förderflächen wenigstens vier massengleiche, wechselweise gegeneinander
                  geneigte Schwingförderrinnen (5) übereinander vorgesehen sind, die einen geschlossenen
                  Förderweg (Pfeile 11) für das Schüttgut bilden,
               
               - daß je zwei übereinanderliegende Förderrinnen (5a,5b) paarweise mit einem gleichsinnigen
                  Schwingantrieb (9) versehen sind,
               
               - daß die gleichsinnig angetriebenen Schwingförderrinnen (5a,5b) an gegensinnig geneigten,
                  individuell bewegbaren Lenkern (4a,4b) befestigt sind und
               
               - daß der Schwingantrieb des einem Paar von Schwingförderrinnenpaaren (50a,50c) folgenden
                  Schwingförderrinnenpaares (50b,50d) mit einer Phasenverschiebung von 180° erfolgt.
  
            2. Vorrichtung nach Anspruch 1,
               dadurch gekennzeichnet,
               daß die Schwingförderrinnen (5) im wesentlichen rechteckig ausgebildet sind mit außenrandseitigen
               Antrieben (6) in den Randbereichen einer Schmalseite.
 
            3. Vorrichtung nach einem der vorangehenden Ansprüche,
               dadurch gekennzeichnet,
               daß alle übereinanderliegenden Schwingantriebe (9) jeweils an einer gemeinsamen Welle
               (8) mit Antriebsmotor (6a) vorgesehen sind.
 
            4. Vorrichtung nach einem der vorangehenden Ansprüche,
               dadurch gekennzeichnet,
               daß bei zwei außenrandseitigen Antriebswellen (8) diese gegeneinander synchronisiert
               sind.
 
            5. Vorrichtung nach einem der vorangehenden Ansprüche,
               gekennzeichnet durch
               eine Mehrzahl von Schwingförderrinnen-Doppelpaaren (50a, 50b/50c,50d) in einem gemeinsamen
               Gerüst (2), wobei benachbarte Doppelpaare von Schwingförderrinnen wiederum mit einer
               Phasenverschiebung von 180° angetrieben werden.
 
            6. Vorrichtung nach einem der vorangehenden Ansprüche,
               dadurch gekennzeichnet,
               daß das Wärmebehandlungsfluid nach Beaufschlagung einer Förderrinne (5a bzw. 5b) der
               übernächsten Förderrinne und nach deren Beaufschlagung der wiederum übernächsten Förderrinne
               zugeführt wird.
 
            7. Vorrichtung nach einem der vorangehenden Ansprüche,
               dadurch gekennzeichnet,
               daß das Wärmebehandlungsfluid von unten nach oben gleichzeitig über zwei Einlässe
               (13a,13b) der letzten und der vorletzten Förderrinne zugeführt und in am oberen Ende
               der zweiten bzw. der ersten Förderrinne (5b bzw. 5a) entnommen wird, derart, daß ein
               gleichsinnig angetriebenes Paar von Förderrinnen (5) jeweils bezogen auf die Förderrichtung
               des Schüttgutes einmal im Gegenstrom und einmal im Gleichstrom vom Fluid beaufschlagt
               ist.
 
            8. Vorrichtung nach einem der vorangehenden Ansprüche,
               dadurch gekennzeichnet,
               daß das Heiz- bzw. Kühlfluid als Flüssigkeit Strömungskanäle (12) an den Schwingförderrinnen
               (5) durchströmt.
 
            9. Vorrichtung nach Anspruch 8,
               dadurch gekennzeichnet,
               daß die Seitenwände der Schwingförderrinnen (5) mit Strömungskanälen (12a) ausgerüstet
               sind.
 
            10. Vorrichtung nach einem der vorangehenden Ansprüche zum Einsatz in Braunkohlekraftwerken,
               dadurch gekennzeichnet,
               daß die Strömungskanäle (12) von Prozeßkondensat beaufschlagt sind.
 
            11. Vorrichtung nach einem der vorangehenden Ansprüche,
               dadurch gekennzeichnet,
               daß die Strömungskanäle (12) mit Spülanschlüssen zum Entfernen von Ablagerungen od.
               dgl. mittels einer Spülflüssigkeit versehen sind.
 
            12. Vorrichtung nach einem der vorangehenden Ansprüche,
               dadurch gekennzeichnet,
               daß in den Strömungskanälen (12) wenigstens am Zu- bzw. Ablauf Verteilereinrichtungen,
               wie eingeformte Blenden, zum zwangsweisen Verteilen der Flüssigkeit vorgesehen sind.
 
            13. Vorrichtung nach einem der vorangehenden Ansprüche,
               dadurch gekennzeichnet,
               daß insbesondere zur Verhinderung des Anbackens von klebrigem Schüttgut an den Schwingförderrinnen
               (5) die Förderflächen aus einem nicht rostenden Stahl mit geringer Rauhtiefe gefertigt
               sind.