Handbrause

Beschreibung

[0001] Die Erfindung geht aus von einer Handbrause mit einem Griff, einem Brausekopf und einem Anschluß zum Anschließen der Handbrause an einen Brauseschlauch gemäß dem Oberbegriff des Patentanspruchs 1.

[0002] Es ist bereits eine Handbrause bekannt (DE-OS 41 16 932), bei der der Griff im Bereich seines Anschlußendes als Schnellkupplung zum Einstecken eines Steckers der Schlauchleitung ausgebildet ist. In dem Griff ist die weiterführende Leitung für das Wasser als Schlauch ausgebildet, in den der Stecker eingreift.

[0003] Ebenfalls bekannt ist eine Vorrichtung zum Befestigen eines Schlauchs am Handgriff einer Brause (DE-OS 33 24 383), bei dem der Handgriff ebenfalls eine derart gestaltete Öffnung aufweist, daß der Schlauchanschluß einschiebbar und verrastbar ist.

[0004] Ebenfalls bekannt ist ein Einsatzteil zum Verbinden eines Brauseschlauchs mit einem Brausekopf (EP-A-0 454 935). Dieser Einsatz dient ausschließlich dem Anschluß eines Brauseschlauchs an eine Handbrause.

[0005] Weiterhin ist eine Handbrause bekannt, in deren Griff von dem dem Brausekopf abgewandten Ende her ein Einsatz eingeschraubt werden kann. In den eingeschraubten Einsatz kann dann ein mit einem Gewinde versehener am Ende des Brauseschlauchs angeschlossener mit einem Gewinde versehener Ansatz eingeschraubt werden. Der Einsatz weist ein Teil eines Absperrventils auf. Zum Öffnen des Absperrventils ist in dem Griff an einer von dem Einsatz mit Abstand versehenen Stelle ein Betätigungselement vorgesehen (US-A-3 637 143). Der in dem Einsatz aufgenommene Teil des Absperrventils bildet also kein vollständiges Absperrventil.

[0006] Es tritt bei Handbrausen häufig das Problem auf, daß sie irgendwelche Funktionsteile, beispielsweise Siebe, enthalten sollen.

[0007] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Möglichkeit zur Konstruktion von Handbrausen zu schaffen, die für den jeweiligen Anwendungsfall mit unterschiedlichen Funktionselementen versehen werden können, ohne daß sich dadurch die Lagerhaltung des Herstellers vergrößert.

[0008] Zur Lösung dieser Aufgabe schlägt die Erfindung eine Handbrause mit den Merkmalen des Anspruchs 1 vor. Weiterbildungen sind Gegenstand der Unteransprüche.

[0009] Das Einsatzteil kann zur Aufnahme unterschiedlicher Funktionsteile, unterschiedlicher Anschlußarten o.dgl. ausgebildet sein. Soll eine Handbrause für einen anderen Anwendungsfall konstruiert werden, so kann der Konstrukteur die Konstruktion für die Handbrause mit Ausnahme des Einsatzteils vollständig übernehmen und braucht nur das Einsatzteil in der Konstruktion auszuwechseln.

[0010] Dies gilt umso mehr, da das Einsatzteil kein Teil des Griffs oder des Durchgangs ist, sondern als getrenntes Bauteil hergestellt wird und in dem Griff befestigtbar ist.

[0011] Zur Befestigung des Anschlusses für den Schlauch kann das Einsatzteil ein Gewinde aufweisen, in das sich ein Anschlußstutzen einschrauben läßt.

[0012] Die Erfindung schlägt vor, daß das Einsatzteil in dem dem Schlauch zugeordneten Endbereich des Handgriffs angeordnet sein kann. Dies ist dann von Vorteil, wenn das Einsatzteil direkt die Anschlußmöglichkeit für den Schlauch enthalten soll. Auch dann, wenn als Funktionsteil ein Sieb vorgesehen ist, ist die Anordnung des Siebes an dem Ende des Handgriffs für das Auswechseln und/oder Reinigen des Siebes von Vorteil.

[0013] Die Erfindung schlägt vor, daß das Einsatzteil eine standardisierte Form aufweist. Es kann dann in dem Griff immer an der gleichen Stelle mit immer den gleichen Befestigungsmitteln befestigbar sein, so daß eine Handbrausenform für die unterschiedlichsten Einsatzteile verwendet werden kann.

[0014] Insbesondere kann auch vorgesehen sein, daß das Einsatzteil standardisierte Abmessungen aufweist. Auf diese Weise können auch die sonstigen Teile der Brause, auch der Anschluß, unverändert übernommen werden.

[0015] Die Erfindung schlägt vor, daß das Einsatzteil zur Halterung verschiedener Funktionsteile ausgebildet ist. In diesem Fall kann ein Einsatzteil für die unterschiedlichen Brausen verwendet werden. Gegebenenfalls muß das Einsatzteil an die verschiedenenen Funktionsteile noch im einzelnen durch zusätzliche Elemente angepaßt werden.

[0016] Ebenfalls möglich ist es und wird von der Erfindung vorgeschlagen, daß das Einsatzteil Teil eines Funktionselements ist.

[0017] Ein Beispiel für ein Funktionselement ist ein Sieb. Das Sieb kann entweder direkt an dem Einsatzteil ausgebildet oder in es einsetzbar sein.

[0018] Ein weiteres Beispiel für ein Funktionselement ist eine ggf. verstellbare Drosselung für den Wasserquerschnitt. Hierzu kann vorgesehen sein, daß der Griff eine das Verstellelement der Drosselung zugänglich machende Öffnung aufweist.

[0019] Ein weiters Funktionselement, das bei der Erfindung verwendbar ist, ist eine Patrone mit einem Zusatzmittel, beispielsweise einem wasserlöslichen Reinigungsmittel. Ebenfalls denkbar ist eine Patrone mit einem Desinfektionsmittel.

[0020] Weiterhin könnte in dem Einsatzteil ein Rückflußverhinderer oder ein Belüfter angeordnet sein.

[0021] Insbesondere kann in Weiterbildung vorgesehen sein, daß das Einsatzteil eine zusätzliche Steckkupplung oder eine Anschlußmöglichkeit für eine Verbindungsleitung zu einem Behälter aufweist, in dem ein bestimmtes Zusatzmittel enthalten ist, beispielsweise ein Pflegemittel. Die Verbindungsleitung könnte dann nach Art einer Wasserstrahlpumpe dazu dienen, Pflegemittel anzusaugen.

[0022] Erfindungsgemäß kann vorgesehen sein, daß das Einsatzteil in den Griff einschiebbar ist und innerhalb des Griffes an der korrekten Stelle mit Hilfe einer Rasteinrichtung, beispielsweise einem Bajonettverschluß, festgelegt wird. Es kann vorgesehen sein, daß die Festlegung nur mit einem Werkzeug überwunden werden kann. Ebenfalls möglich ist natürlich auch eine Entriegelung mit Hilfe eines dafür vorgesehenen Druckknopfs o.dgl..

[0023] Weitere Merkmale, Einzelheiten und Vorzüge der Erfindung ergeben sich aus der folgenden Beschreibung einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung sowie anhand der Zeichnung. Hierbei zeigen:

Fig. 1

eine teilweise geschnittene Seitenansicht einer Handbrause nach der Erfindung;

Fig. 2

in vergrößertem Maßstab einen Längsschnitt durch den Endbereich des Griffs;

Fig. 3

eine Seitenansicht eines Einsatzteils nach der Erfindung;

Fig. 4

eine Seitenansicht des Einsatzteils aus einer gegenüber der Fig. 3 versetzten Richtung;

Fig. 5

einen Längsschnitt durch den Endbereich eines Griffes bei einer zweiten Ausführungsform;

Fig. 6

einen der Fig. 5 entsprechenden Schnitt bei einer weiteren Ausführungsform;

Fig. 7

einen der Fig. 5 und 6 entsprechenden Schnitt bei einer nochmals weiteren Ausführungsform.

[0024] Die in Fig. 1 dargestellte Handbrause enthält einen Griff 1, an dessen einem Ende ein Brausekopf 2 angeordnet ist. Der Brausekopf 2 enthält eine Strahlscheibe 3, aus der das Wasser austritt. An dem dem Brausekopf 2 abgewandten Ende des Griffs 1 ist ein Anschluß 4 für einen Brauseschlauch vorhanden, der im dargestellten Beispiel ein Außengewinde 5 aufweist. Auf das Außengewinde 5 läßt sich eine übliche Überwurfmutter aufschrauben.

[0025] Im Bereich des Anschlusses 4 enthält der Griff eine Öffnung 6, durch die ein Betätigungselement 7 für eine in der Brause vorhandene Drosseleinrichtung zugänglich ist. Das Betätigungselement 7 ragt etwas aus der Öffnung 6 heraus.

[0026] Wie man im mittleren Bereich der Fig. 1 sehen kann, ist innerhalb des Handgriffs 1 eine durchgehende Leitung 8 vorhanden, die einen Durchgang für das Wasser bildet.

[0027] Fig. 2 zeigt in vergrößertem Maßstab einen Schnitt durch das Anschlußende des Griffs 1. In diesem Ende ist im Griff 1 in dessen Innenraum ein Einsatzteil 9 befestigt, und zwar mit Hilfe von Schrauben, die durch Befestigungslaschen 10 hindurchgehen. Diese Befestigungslaschen werden später noch beschrieben werden. Das Einsatzteil 9 ist von einem hohlzylindrischen Element 11 gebildet, an das leicht schräg ein Ansatzstutzen 12 angeformt ist. Zwischen beiden ist eine Querwand 13 mit einzelnen Durchgangsöffnungen 14 angeordnet. Beide Teile des Einsatzteils 9 sind auf ihren jeweiligen von der Querwand 13 abgewandten Seiten offen.

[0028] Im Bereich des äußeren Endes des hohlzylindrischen Elements 11 ist ein Innengewinde 15 eingeformt. In dieses Innengewinde 15 ist ein Anschlußstutzen 16 eingeschraubt, der gegenüber dem Einsatzteil 9 mit Hilfe einer Dichtung 17 abgedichtet ist. Dieser Anschlußstutzen 16 weist das bereits erwähnte Außengewinde 5 auf. Der Anschlußstutzen 16 ist nur an dem Einsatzteil 9 befestigt.

[0029] Der in das Innere des Griffs 1 hineinragende Stutzen 12 weist an seiner Außenseite eine umlaufende Nut mit einer Dichtung 18 auf. Der Stutzen 12 ist in das Ende der Leitung 8 über eine Strecke eingeschoben, die etwa dem Durchmesser des Stutzens 12 entspricht. Eine weitere Befestigung der Leitung 8 auf dem Stutzen 12 ist nicht erforderlich.

[0030] In dem hohlzylindrischen Element 11 des Einsatzteils 9 ist zwischen der Querwand 13 und dem Anschlußstutzen 16 ein verdrehbares Hülsenelement 19 eingesetzt, das einen Boden 20 mit Durchlaßöffnungen aufweist. Das Hülsenelement läßt sich mit Hilfe eines außerhalb des Einsatzelements 9 an diesem gelagerten Betätigungselement 7 um die Drehachse verdrehen. Dadurch können mehr oder weniger große Teile der Durchtrittsöffnungen 14 in der Querwand 13 und der Öffnungen in dem Boden 20 in Übereinstimmung gebracht werden. Eine Verdrehung des Betätigungselements 7 um die Längsachse des Griffs führt also zu einem mehr oder weniger starken Drosseln der Wasserströmung.

[0031] Ohne wesentliche Konstruktionsänderungen der Handbrause könnte das Hülsenelement 19 mit den Durchgangsöffnungen im Boden 20 auch durch ein Hülsenelement mit einem Sieb als Boden ersetzt werden. Das Einsatzelement 19 kann so als Lagerung und/oder Halterung für verschiedene Funktionselemente dienen.

[0032] Zum besseren Verständnis des Einsatzelements 9 zeigen die Figuren 3 und 4 Seitenansichten dieses Einsatzelements 9. Das hohlzylindrische Element 11 weist die Form eines geraden Kreiszylinders auf und enthält in seinem mittleren Bereich eine sich über einen Umfang erstreckende umlaufende Nut 21, die zur Führung beispielsweise des Betätigungselements 7 dienen kann.

[0033] Im Bereich des Übergangs zwischen dem Stutzen 12 und dem hohlzylindrischen Teil 11 des Einsatzteils 9 sind zwei etwa radial verlaufende Befestigungslaschen 10 an dem Einsatzteil 9 angeformt, die jeweils einen U-förmigen Schlitz 22 aufweisen. Durch diesen Schlitz läßt sich von links unten in Fig. 3 jeweils eine Schraube einsetzen, die in eine entsprechende Aufnahme in dem Griff 1 eingeschraubt wird. Dadurch wird das Einsatzteil 9 in dem Griff 1 festgeschraubt. Das Einsatzteil 9 ist dadurch so mit dem Griff verbunden, daß es seinerseits zur Befestigung des Anschlußstutzens 16 für den Brauseschlauch dienen kann.

[0034] Während bei den Ausführungsformen der Figuren 1 bis 4 das Einsatzteil zur Aufnahme eines Drosselelements und eines Anschlusses ausgebildet war, wird in Fig. 5 ein weiteres Einsatzteil gezeigt, das in den Griff 1 der Brause eingeschoben und dort verriegelt werden kann. Das Einsatzteil 29 weist Rohrform mit einem Außendurchmesser auf, der dem Innendurchmesser des Griffs in diesem Bereich entspricht. Dadurch läßt sich das Einsatzteil 29 einfach einschieben. Zur Abdichtung dient eine im Enbereich angeordnete Dichtung 30. Das Einschieben wird dadurch begrenzt, daß ein Griffelement 32 an der Stirnkante des Griffs 1 zur Anlage kommt. In der Außenseite des Einsatzteils 29 ist eine Nut 33 eingeformt, in der ein Federring 34 eingesetzt ist. Der Federring weist einen äußeren zapfenartigen Ansatz 35 auf, der in eine entsprechende Öffnung 36 eingreift. Auf diese Weise ist eine Festlegung des Einsatzteils 29 in axialer und in Umfangsrichtung gegeben. Zum Entriegeln kann der Benutzer mit einem Stift den Zapfen 35 radial nach innen verschieben, so daß die Verriegelung aufgehoben wird.

[0035] Bei der Ausführungsform der Fig. 5 enthält das Einsatzteil 29 wiederum eine Drosselung, die mit Hilfe des Griffelements 32 verstellt werden kann. Einzelheiten der Drosselung entsprechen der in Fig. 2 dargestellten Drosselungseinrichtung.

[0036] An dem äußeren Ende des Einsatzteils 29 ist ein Anschluß 16 für den Brauseschlauch mit einem Außengewinde 5 einstückig ausgebildet.

[0037] Das in Fig. 5 dargestellte Einsatzteil kann, ohne daß seine Außenmaße oder das Griffende geändert werden müssen, auch zur Aufnahme anderer Funktionselemente verwendet werden, beispielsweise für eine Seifenpatrone o.dgl..

[0038] Das Einsatzteil 29 der Fig. 6 unterscheidet sich von dem der Fig. 5 nur durch eine andere Art der Festlegung. Anstelle der Nut 33 ist hier eine einzelne Vertiefung mit einem unter Federdruck stehenden Sperrglied 37 vorgesehen, das von der Feder in eine Öffnung eingeschoben wird. In der Öffnung ist ein Druckknopf 38 angeordnet, dessen Verschiebung nach außen begrenzt ist. Die Fig. 6 zeigt den Entriegelungszustand. Der Druckknopf 38 ist soweit eingeschoben, daß die Trennlinie zwischen dem Sperrglied 37 und dem Druckknopf 38 mit der Trennfläche zwischen dem Griff 1 und dem Einsatzteil 29 zusammenfällt.

[0039] Bei dem Einsatzteil 29 der Fig. 7 ist an der Außenseite ein Bajonettzapfen 40 vorgesehen, der in einen entsprechend geformten Schlitz 41 eingreift. Auf der dem Griff 1 zugewandten Seite des Betätigungselements 32 ist eine Druckeinrichtung 42 angeordnet, die von einer Feder 43 betätigt wird. Sowohl zum Verschließen als auch zum Öffnen des Bajonettverschlusses muß die Kraft dieser Feder 43 überwunden werden.

[0040] Der Einfachheit halber ist bei allen Ausführungsformen des Einsatzteils als Funktionselement jeweils eine Drosselung dargestellt und beschrieben.

Ansprüche

1. Handbrause mit

1.1 einem Griff (1),

1.2 einem an einem Ende des Griffs (1) angeordneten Brausekopf (2),

1.3 einem durch den Griff (1) führenden Durchgang (8) für das Wasser,

1.4 einem Anschluß (4) zum Anschließen der Handbrause an einen Schlauch, sowie

1.5 einem Einsatzteil (9), das

1.5.1 in dem Griff (1) angeordnet ist,

1.5.2 einen Durchgang für das Wasser bildet,

1.5.3 auf seiner einen Seite mit dem zu dem Brausekopf (2) führenden Durchgang (8) und

1.5.4 auf seiner anderen Seite mit dem Anschluß (4) verbunden ist,

dadurch gekennzeichnet, daß das Einsatzteil (9) zur Aufnahme und Halterung eines vollständigen Funktionselements ausgebildet ist und/oder zusammen mit einem in es eingesetzten Teil ein vollständiges Funktionselement bildet.

2. Handbrause nach Anspruch 1, bei der das Einsatzteil (9) in dem dem Schlauch zugeordneten Endbereich des Griffs (1) angeordnet ist.

3. Handbrause nach Anspruch 1 oder 2, bei der das Einsatzteil (9) eine standardisierte Form aufweist.

4. Handbrause nach einem der vorhergehenden Ansprüche, bei der das Einsatzteil (9) standardisierte Abmessungen aufweist.

5. Handbrause nach einem der vorhergehenden Ansprüche, bei der das Einsatzteil (9) zur Halterung verschiedener Funktionselemente ausgebildet ist.

6. Handbrause nach einem der vorhergehenden Ansprüche, bei der das Funktionselement ein Sieb ist.

7. Handbrause nach einem der vorhergehenden Ansprüche, bei der das Funktionselement eine vorzugsweise verstellbare Drosselung aufweist.

8. Handbrause nach einem der vorhergehenden Ansprüche, bei der das Funktionselement eine Patrone mit einem Zusatzmittel aufweist.

9. Handbrause nach einem der vorhergehenden Ansprüche, bei der das Funktionselement einen Belüfter oder einen Rückflußverhinderer aufweist.

10. Handbrause nach einem der vorhergehenden Ansprüche, bei der das Funktionselement eine Anschlußmöglichkeit für eine Verbindungsleitung zu einem Zusatzmittelbehälter aufweist.

11. Handbrause nach einem der vorhergehenden Ansprüche, bei der das Einsatzteil (29) in den Griff (1) der Brause einschiebbar und dort durch Rastmittel verriegelbar ist.

12. Handbrause nach Anspruch 11, bei der zur Verriegelung ein Bajonettverschluß vorgesehen ist.

Claims

1. Hand shower having

1.1 a handle (1)

1.2 a shower head (2) located at one end of the handle (1),

1.3 a passage (8) for the water passing through the handle (1),

1.4 a connection (4) for connecting the hand shower to a hose and

1.5 an insert part (9), which

1.5.1 is located in the handle (1),

1.5.2 forms a passage for the water,

1.5.3 being connected on its one side with the passage (8) leading to the shower head (2) and

1.5.4 on its other side to the connection (4),

characterized in that the insert part (9) is constructed for receiving and holding a complete functional element and/or forms a complete functional element with a part inserted therein.

2. Hand shower according to claim 1, wherein the insert part (9) is located in the end region of the handle (1) associated with the hose.

3. Hand shower according to claim 1 or 2, wherein the insert part (9) has a standardized shape.

4. Hand shower according to one of the preceding claims, wherein the insert part (9) has standardized dimensions.

5. Hand shower according to one of the preceding claims, wherein the insert part (9) is constructed for holding different functional elements.

6. Hand shower according to one of the preceding claims, wherein the functional element is a screen.

7. Hand shower according to one of the preceding claims, wherein the functional element is a preferably adjustable restrictor.

8. Hand shower according to one of the preceding claims, wherein the functional element has a cartridge with an additive.

9. Hand shower according to one of the preceding claims, wherein the functional element has a ventilator or a return flow preventer.

10. Hand shower according to one of the preceding claims, wherein the functional element has a connection possibility for the connecting line to an additive container.

11. Hand shower according to one of the preceding claims, wherein the insert part (29) can be inserted into the handle (1) of the shower and is locked there by locking means.

12. Hand shower according to claim 11, wherein the locking means is constituted by a bayonet catch.

Revendications

1. Douche manuelle comprenant

1.1 une poignée (1)

1.2 un pomme de douche (2) disposée à l'extrémité de la poignée (1),

1.3 un passage (8) pour l'eau traversant la poignée (1)

1.4 un raccord (4) pour le raccordement de la douche à un tuyau flexible ainsi

1.5 qu'une pièce d'insert (9) qui

1.5.1 est disposée dans la poignée (1)

1.5.2 qui forme un passage pour l'eau

1.5.3 qui est relié sur l'une de ses faces au passage (8) menant à la pomme de douche (2) et,

1.5.4 sur son autre face, au raccord (4)

caractérisée en ce que la pièce d'insert (9) peut servir au logement et au maintien d'un élément de fonction complet et/ou peut constituer un élément de fonction complet ensemble avec une partie insérée dedans.

2. Douche manuelle selon la revendication 1, où la pièce d'insert (9) est disposée dans la zone d'extrémité de la poignée (1), associée au tuyau flexible.

3. Douche manuelle selon la revendication 1 ou 2, où la pièce d'insert (9) présente une forme standardisée.

4. Douche manuelle selon l'une des revendications précédentes où la pièce d'insert (9) présente des dimensions standardisées.

5. Douche manuelle selon l'une des revendications précédentes où la pièce d'insert (9) sert de fixation à différents éléments de fonction.

6. Douche manuelle selon l'une des revendications précédentes où l'élément de fonction est un filtre.

7. Douche manuelle selon l'une des revendications précédentes où l'élément de fonction présente un étranglement de préférence réglable.

8. Douche manuelle selon l'une des revendications précédentes où l'élément de fonction est une cartouche avec un adjuvant.

9. Douche manuelle selon l'une des revendications précédentes où l'élément de fonction est un aérateur ou un organe anti-retour.

10. Douche manuelle selon l'une des revendications précédentes où l'élément de fonction présente une possibilité de raccordement pour une conduite de liaison à un récipient d'adjuvant.

11. Douche manuelle selon l'une des revendications précédentes où la pièce d'insert (29) est insérable dans la poignée (1) de la douche et peut y être verrouillée par des moyens formant cran d'arrêt.

12. Douche manuelle selon la revendication 11, où il est prévu une fermeture à baïonnette pour le verrouillage.

Zeichnung