Türbeschlag

Abstract

 Türbeschlag (11) mit einem mit einem Türblatt (17) verbindbaren Türbeschlagteil (19), das gegenüber einem mit einer Halterungseinrichtung, insbesondere einer Wand (13), verbindbaren Halterungsbeschlagteil (15) um eine Schwenkachse (43) verschwenkbar ist, wobei

• zwischen dem Türbeschlagteil (19) und dem Halterungsbeschlagteil (15) eine Hebeeinrichtung (20) vorgesehen ist,
• die Hebeeinrichtung (20) ein Stützteil (21) zur axialen Verbindung des Türbeschlagteils (19) mit dem Halterungsbeschlagteil (15) aufweist,
• das Türbeschlagteil (19) gegenüber dem Stützteil (21) axial verschiebbar ist, und
• zwischen dem Stützteil (21) und dem Halterungsbeschlagteil (15) eine Wälzkörperanordnung (33) mit mindestens einem Wälzkörper vorgesehen ist, und
• stützteilseitig mindestens eine Wälzkörperbahn vorgesehen ist, die zumindest bereichsweise zur Normalebene der Schwenkachse (43) geneigt ist.

Beschreibung

[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft einen Türbeschlag mit einem mit einem Türblatt verbindbaren Türbeschlagteil, das gegenüber einem mit einer Halterungseinrichtung, insbesondere einer Wand, verbindbaren Halterungsbeschlagteil um eine Schwenkachse verschwenkbar ist.

[0002] Türbeschläge der genannten Art ermöglichen ein Verschwenken eines Türblattes um eine Schwenkachse, die durch die Anordnung der Türbeschlagteile an einem Türrahmen oder einer sonstigen Halterungseinrichtung bestimmt ist. Soll die Schwenkbewegung des Türblattes mit einer Hubbewegung des Türblattes überlagert werden, so war es bislang notwendig, neben den eigentlichen Türbeschlägen als weitere Einrichtung eine Türhebeeinrichtung vorzusehen. Eine bekannte Türhebeeinrichtung besteht beispielsweise aus zwei Beschlagteilen, die einerseits am Türblatt, andererseits am Türrahmen angeordnet einen starren Hubstab zwischen sich aufnehmen, der infolge einer Schwenkbewegung des Türblattes seine Orientierung im Raum ändert und so ein Anheben des Türblattes bewirkt.

[0003] Eine solche separate Türhebeeinrichtung macht einerseits einen erhöhten Installationsaufwand erforderlich, andererseits wird es oftmals als ästhetisch wenig ansprechend empfunden, neben den eigentlichen Türbeschlägen weitere Beschlagteile am Türblatt und am Türrahmen vorzusehen. Darüber hinaus erweist sich die bekannte Türhebeeinrichtung aufgrund der Verwendung einer Hubstange als sehr sperrig und erfordert aufgrund ihres einfachen kinematischen Aufbaus einen nicht unerheblichen zusätzlichen Kraftaufwand beim Verschwenken des Türblattes.

[0004] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen Schwenktürbeschlag derart mit einer Türhebeeinrichtung zu kombinieren, daß zusätzlicher Installationsaufwand für die Installation der Hebeeinrichtung vermieden wird, die Betätigung der Türhebeeinrichtung einen nur unerheblichen zusätzlichen Kraftaufwand erfordert und ein vorteilhaftes, unauffälliges äußeres Erscheinungsbild der zusammen mit den Türbeschlägen installierten Türhebeeinrichtung ermöglicht wird.

[0005] Diese Aufgabe wird durch die Merkmale des Anspruchs 1 gelöst.

[0006] Der erfindungsgemäße Türbeschlag weist hierzu eine Hebeeinrichtung auf, die zwischen dem Türbeschlagteil und dem Halterungsbeschlagteil angeordnet werden kann. Diese Hebeeinrichtung ist mit einem Stützteil versehen, das für eine axiale Verbindung des Türbeschlagteils mit dem Halterungsbeschlagteil sorgt. Hierdurch stellt die Hebeeinrichtung quasi einen integralen Bestandteil des Türbeschlags dar und übernimmt eine Doppelfunktion, nämlich zum einen die Ausbildung einer Schwenkachse und zum anderen das Anheben des Türbeschlagteils gegenüber dem Halterungsbeschlagteil. Um eine ungehinderte Schwenkbewegung des Türbeschlagteils gegenüber dem Halterungsbeschlagteil zu ermöglichen, ist das Stützteil gegenüber dem Türbeschlagteil drehbar.

[0007] Zwischen dem Stützteil und dem Halterungsbeschlagteil ist eine Wälzkörperanordnung vorgesehen, deren mindestens einer Wälzkörper sowohl für ein reibungsarmes Verschwenken des Türblattes gegenüber der Halterungseinrichtung sorgt als auch in Verbindung mit der geneigten, zu Schwenkachse konzentrischen Wälzkörperbahn ein kraftschonendes Anheben der Tür beim Verschwenken ermöglicht.

[0008] Da das Stützteil aufgrund seiner Funktion als Schwenkachse ein ohnehin zur Realisierung eines funktionsfähigen Türbeschlags erforderliches Bauteil darstellt, ist zur Komplettierung des erfindungsgemäßen Schwenk-/Hebe-Türbeschlag lediglich die zusätzliche Installation der Wälzkörperanordnung notwendig. Damit bleibt der Installationsaufwand insgesamt gesehen sehr gering. Zudem ist durch die kompakte, in den Türbeschlag integrierte Bauweise der Türhebeeinrichtung ein nach außen hin vorteilhaftes Gesamterscheinungsbild ermöglicht.

[0009] Bei einer vorteilhaften Ausführungsform der Erfindung sind das Stützteil und das Türbeschlagteil axial verschiebbar ineinandergreifend ausgebildet und im Türbeschlagteil ist eine axial auf das Stützteil wirkende Verstelleinrichtung vorgesehen. Hierdurch ist es möglich, das Stützteil gegenüber dem Türbeschlagteil höhenzuverstellen, um die Ausgangshöhe des Türblattes, von der ausgehend die Hubverstellung erfolgen soll, einzustellen. Dies kann sich insbesondere dann als vorteilhaft erweisen, wenn etwa ein ursprünglich unter dem Türblatt angeordneter Bodenbelag von geringer Dicke gegen einen Bodenbelag mit größerer Dicke ausgetauscht werden soll. Die Höhenverstellung erlaubt eine Anpassung der Ausgangstürhöhe an den neuen Bodenbelag, ohne, wie es beim Stand der Technik der Fall ist, die Türhebeeinrichtung entsprechend neu installieren zu müssen. Ein weiterer Vorteil der Höhenverstellbarkeit des Türbeschlagteils liegt darin, daß die Spalthöhe zwischen der Türblattunterkante und einem Untergrund, etwa einem Bodenbelag, eingestellt werden kann. Wird der erfindungsgemäße Türbeschlag etwa bei den Türen einer Duschabtrennung verwendet, so läßt sich mittels der Höhenverstellung des Türbeschlagteils zur möglichst weitgehenden Abdichtung zwischen der Türblattunterkante und einer Duschwanne der Türspalt beliebig gering einstellen oder gar eine Überlappung des unteren Türblattendes mit dem oberen Duschwannenende.

[0010] Als besonders vorteilhaft erweist es sich, wenn zur Erzielung einer axialen Verschiebbarkeit des Türbeschlagteils gegenüber dem Halterungsbeschlagteil das Stützteil zumindest mit einem Teilbereich in einer Stützteilaufnahme des Türbeschlagteils axial bewegbar aufgenommen ist. Durch diese "Teilversenkung" des Stützteils im Türsbeschlagteil wird eine besonders kompakte Ausbildung des erfindungsgemäßen Türbeschlags ermöglicht.

[0011] Die Verstelleinrichtung zur Erzielung der Höhenverstellbarkeit des Türbeschlagteils gegenüber dem Halterungsbeschlagteil kann zur besonders einfachen Verstellung eine in einer Gewindebohrung des Türbeschlagteils angeordnete Stellschraube aufweisen.

[0012] Um den Beginn und das Ende der durch die Türhebeeinrichtung ermöglichten Hubbewegung im Schwenkbogen des Türblattes exakt festlegen zu können, ist das mit Wälzkörperaufnahmemulden der geneigten Walzkörperbahn versehene Stützteil in seiner Winkellage mittels einer Verdrehsicherung gegenüber dem Türbeschlagteil arretierbar. Bei lösbar gestalteter Verdrehsicherung können Anfang und Ende der Hubbewegung im Schwenkbogen des Türblattes geändert werden. Hierdurch ist es möglich, Fehler infolge einer nicht exakt ausgerichteten Installationslage des Türbeschlags durch eine entsprechende Änderung der horizontalen Winkellage des Stützteils gegenüber dem Türbeschlagteil zu korrigieren, um etwa sicherzustellen, daß zur Erzielung einer möglichst guten Türspaltabdichtung, wie sie bei einer Duschabtrennung vorteilhaft ist, der tiefste Absenkpunkt des Türblattes genau in der Schließstellung des Türblattes erhalten wird.

[0013] Die Verdrehsicherung kann formschlüssig, etwa durch eine am Stützteil und am Türbeschlagteil vorgesehene ineinander greifende Verzahnung, ausgebildet sein, oder auch kraftschlüssig, etwa durch eine im Türbeschlagteil vorgesehene Klemmschraube zur Klemmung des Stützteils.

[0014] Wenn der Stützbund mit einer radialen Anlauffläche versehen ist, die bei in das Türbeschlagteil eingesetztem Stützteil zur Ausbildung einer Wälzkörperaufnahme radial gegenüberliegend einer Gegenanlauffläche im Halterungsbeschlagteil angeordnet ist, ist es möglich, einzelne Wälzkörper, die nicht etwa in einem Käfigverbund miteinander angeordnet sein müssen, im Türbeschlag anzuordnen. Die Wälzkörper können zylindrisch oder kegelförmig aber auch kugelförmig ausgebildet sein, wobei letzteres zu einer weiteren Reibungsverminderung bei einem Verschwenken des erfindungsgemäßen Türbeschlags beiträgt, da durch die kugelförmig ausgebildeten Wälzkörper nicht nur axiale sondern auch radiale Belastungen reibungsmindernd abgefangen werden.

[0015] Insbesondere bei der Verwendung des erfindungsgemäßen Türbeschlags bei einer in einer Duschabtrennung angeordneten Tür erweist es sich als vorteilhaft, wenn zwischen dem Türbeschlagteil und dem Halterungsbeschlagteil eine die Hebeeinrichtung, also das Stützteil und die Wälzkörper umgebende Abdichtung vorgesehen ist. Damit kann verhindert werden, daß Feuchtigkeit in die Hebeeinrichtung eintritt, was zu einer Reduzierung der reibungsvermindernden Wirkung der Hebeeinrichtung führen könnte. Zudem erweist sich eine solche Abdichteinrichtung auch aus ästhetischen Gründen als vorteilhaft, da nach außen hin ein in sich geschlossenes Gesamterscheinungsbild erzielt wird.

[0016] Die Abdichteinrichtung kann aus einem elastischen Material gebildet sein und im entspannten Zustand eine axiale Erstreckung aufweisen, die größer ist als ein zwischen dem Türbeschlagteil und dem Halterungsbeschlagteil gebildeter axialer Spalt, oder etwa auch aus einem Dichtring gebildet sein, der in eine Ringnut des Türbeschlagteils oder des Halterungsbeschlagteils hineinragend ausgebildet ist. Das Vorsehen eines Dichtrings bietet den speziellen Vorteil, daß dieser einstückig mit dem Türbeschlagteil oder dem Halterungsbeschlagteil ausgebildet sein kann, was zu einer Reduzierung der Gesamtteileanzahl beiträgt.

[0017] Ein weiterer Gegenstand der vorliegenden Erfindung ist eine Türbeschlaganordnung gemäß dem Anspruch 17. Diese Türbeschlaganordnung weist mindestens zwei der erfindungsgemäßen Türheber in einem durch die Installation geschaffenen Verbund auf.

[0018] Bei diesem Verbund gibt es verschiedene Möglichkeiten, die Türbeschlagteile relativ zu den Halterungsbeschlagteilen anzuordnen. Eine Möglichkeit besteht darin, die Türbeschlagteile je auf den Halterungbeschlagteilen aufliegend anzuordnen. Aufgrund der Höhenverstellbarkeit der Stützteile gegenüber den Halterungsbeschlagteilen läßt sich dabei erreichen, daß beide Türbeschläge etwa
gleichmäßig durch die Gewichtskraft des Türblattes beaufschlagt werden. Dies erweist sich insbesondere dann als wichtig, wenn bei einer Glas-Duschabtrennung eine Glastür mit materialbedingt extrem hohem Gewicht vorgesehen wird.

[0019] Weiterhin besteht aber auch die Möglichkeit, in einer abweichenden Türbeschlaganordnung die Halterungsbeschlagteile zwischen den Türbeschlagteilen anzuordnen. Dies kann aufgrund von besonderen Installationsbedingungen erforderlich werden. Insbesondere bei dieser Türbeschlaganordnung erweist es sich als vorteilhaft, wenn zumindest die Verstelleinrichtung im Türbeschlagteil des oberen Türbeschlags mit einer Federeinrichtung, etwa einer zwischen der Stellschraube und dem Stützteil wirkenden Schraubenfeder, versehen ist. Mittels der Federeinrichtung ist es nämlich möglich, die im oberen Türbeschlag angeordnete Hebeeinrichtung so unter Vorspannung gegen das unterhalb dieser angeordnete Halterungsbeschlagteil zu drücken, daß eine spielfreie Einstellung des oberen Türbeschlags möglich wird, ohne daß die Gefahr eines Klemmens besteht. Bei dieser Ausführungsform braucht der untere Türbeschlag nicht mit Wälzkörpern versehen zu werden.

[0020] Nachfolgend werden der erfindungsgemäße Türbeschlag sowie die erfindungsgemäße Türbeschlaganordnung anhand der Zeichnung näher erläutert. Es zeigen:

Fig. 1

einen Türbeschlag mit einer Abdichteinrichtung zur Abdichtung eines zwischen den Beschlagteilen gebildeten Spaltes;

Fig. 2A und 2B eine Darstellung des Funktionsprinzips einer beim erfindungsgemäßen Türbeschlag verwendeten Hebeeinrichtung bei geschlossener bzw. geöffneter Tür;

Fig. 3

den Türbeschlag mit einer Variante der Abdichteinrichtung;

Fig. 4

den Türbeschlag mit einer weiteren Variante der Abdichteinrichtung;

Fig. 5

eine Türbeschlaganordnung, bei der die Türbeschlagteile jeweils oberhalb eines Halterungsbeschlagteils angeordnet sind;

Fig. 6

eine Türbeschlaganordnung, bei der die Halterungsbeschlagteile zwischen den Türbeschlagteilen angeordnet sind.

[0021] Fig. 1 zeigt einen Türbeschlag 11 mit einem mit einer Halterungseinrichtung, etwa einer Raumwand 13, verbundenen Halterungsbeschlagteil 15 und einem mit einem Türblatt 17 verbundenen Türbeschlagteil 19. Die Art der Verbindung des Türbeschlagteils 19 und des Halterungsbeschlagteils 15 mit dem Türblatt 17 bzw. der Raumwand 13 ist in Fig. 1 nicht näher dargestellt, wird jedoch anhand der Fig. 5 nachfolgend noch genau erläutert werden.

[0022] Zwischen dem Halterungsbeschlagteil 15 und dem Türbeschlagteil 19 ist eine Hebeeinrichtung 20 mit einem Stützteil 21 angeordnet, das mit einem Führungsbereich 25 in eine Stützteilaufnahme 23 des Türbeschlagteils 19 eingebettet ist. Das dem Führungsbereich 25 gegenüberliegende Ende des Stützteils 21 ist als Stützteilzapfen 27 ausgebildet und in eine Zapfenaufnahme 29 des Halterungsbeschlagteil 15 eingesetzt.

[0023] Das Stützteil 21 weist einen Stützbund 31 auf, der bei dem hier dargestellten Ausführungsbeispiel im Bereich des Führungsbereichs 25 vorgesehen ist. Der Stützbund 31 stützt sich an zwei gegenüberliegend angeordnete Wälzkörpern 33 ab, die auf dem Halterungsbeschlagteil 15 aufliegen. Zur exakten Führung der Wälzkörper 33 ist im Halterungsbeschlagteil 15 eine Wälzkörperaufnahme 35 für jeden Wälzkörper 33 vorgesehen. Die Wälzkörperaufnahme 35 wird von einer Wälzkörperbahn 37, einer die Wälzkörperbahn 37 innenseitig begrenzenden, am Halterungsbeschlagteil 15 vorgesehenen Anlauffläche 39 und einer äußeren, konzentrisch zur inneren Anlauffläche 39 angeordneten Gegenanlauffläche 41 am Halterungsbeschlagteil 15 gebildet.

[0024] Bei dem dargestellten Ausführungsbeispiel ist das Stützteil 21 in dem Türbeschlagteil aufgenommen und stützt sich auf den Wälzkörpern 33 ab. Es besteht aber auch die umgekehrte Möglichkeit, den Stützkörper 21 in dem Halterungsbeschlagteil unterzubringen und die Wälzkörper zwischen dem Türbeschlagteil 19 und dem Stützteil 21 anzuordnen, wobei sich die Wälzkörper auf dem Stützteil 21 abstützen.

[0025] Die Abbildung in Fig. 1 zeigt den Türbeschlag 11 in einer Schwenkstellung um eine Schwenkachse 43, bei der die Tür geöffnet und das Türblatt 17 angehoben ist, zur besseren Darstellbarkeit ist trotzdem das Türblatt 17 etwa parallel zur Raumwand 13 gezeichnet. In dieser Schwenkstellung sind das 19 mit ihren Längsachsen 45, 47 etwa fluchtend zueinander ausgerichtet und in dieser Schwenkstellung befindet sich das Türbeschlagteil 19 in seiner relativ zum Halterungsbeschlagteil 15 angehobenen Stellung, bei der ein zwischen einer Stützfläche 49 des Stützteils 21 und einer Oberfläche 51 des Halterungsbeschlagteils 15 ausgebildeter Spalt 53 seine größte Spaltweite aufweist. Die Tiefe der Zapfenaufnahme 29 im Halterungsbeschlagteil 15 ist so bemessen, daß in der abgesenkten Stellung des Türbeschlagteils 19 noch ein geringer, in Fig. 2A dargestellter Luftspalt 40 verbleibt, damit die Stützfläche 49 des Stützteils 19 satt auf den Wälzkörpern 33 aufliegt.

[0026] Um die Funktion der Hebeeinrichtung 20 anhand der kinematischen Bewegungsabläufe beim Verschwenken des Türbeschlagteils 19 gegenüber dem Halterungsbeschlagteil 15 deutlich zu machen, werden im folgenden Fig. 2A und 2B betrachtet. In diesen Fig. sind zwei Extremrelativstellungen zwischen dem Stützteil 21 und dem Halterungsbeschlagteil 15 dargestellt. Fig. 2A zeigt eine abgesenkte Lage bei geschlossener Tür. Fig. 2B zeigt eine angehobene Lage bei geöffneter Tür. Dabei liegt das Stützteil 21 in beiden Stellungen jeweils mit seiner Stützfläche 49 auf dem zumindest einen Wälzkörper 33, der zwischen dem Stützteil 21 und dem Halterungsbeschlagteil 15 angeordnet ist, auf. In allen Schwenkstellungen der Tür liegt jeder Wälzkörper in einer muldenförmigen Wälzkörperaufnahme 35. Die Stützfläche 49 des Stützkörpers 21 weist in der der geschlossenen Tür entsprechenden Drehstellung den Wälzkörperaufnahmen 35 gegenüberliegende Wälzkörperaufnahmemulden 36 auf. In der in Fig. 2A gezeigten abgesenkten Stellung des Türbeschlagteils 19 befinden sich die Wälzkörper 33 an der tiefsten Stelle der Wälzkörperaufnahmemulde 36. Bei einer Überführung des Türbeschlagteils 19 in seine angehobene Stellung unter Drehung des Türbeschlagteils 19 um die Schwenkachse 43 wälzt sich die Stützfläche 49 des Stützteils 21 auf den Wälzkörpern 33 ab. Die Stützfläche 49 ist mit einer in die Wälzkörperaufnahmemulde 36 übergehenden Wälzkörperbahn versehen. Die Wälzkörperbahn ist in einem mittleren Bereich mit einer gegenüber der Stützfläche 49 geneigten Hebeschräge versehen. Diese Hebeschräge ist von der Wälzkörperaufnahmemulde 36 ausgehend konvergierend zur Stützfläche 49 ausgebildet, so daß beim Abwälzen des Wälzkörpers 33 auf der Hebeschräge automatisch ein Anheben der Stützfläche 49 gegenüber dem Halterungsbeschlagteil 15 erfolgt. Hierdurch wird der zwischen der Stützfläche 49 des Stützteils 21 und der Oberfläche 51 des Halterungsbeschlagteils 15 gebildete Spalt 53 vergrößert.

[0027] Um eine hohe Funktionstüchtigkeit und Lebensdauer der Gleitpaarungen von Stützfläche 49 und der Wälzkörperbahn im Zusammenwirken mit den Wälzkörpern 33 zu erhalten, ist eine deren Belastung hinsichtlich Reibarbeit (Aufwand an mechanischer Energie), Verschleißintensität, Masseabtrag der Reibpartner und Rauhigkeit der aufeinander gleitenden Flächen möglichst gut berücksichtigende Materialauswahl von großem Vorteil.

[0028] Im Zusammenwirken mit handelsüblichen Wälzlagerwerkstoffen (Stahl) werden folgende Werkstoffe für die Stützfläche 49 und die Wälzkörperbahn besonders bevorzugt:

1.) Fe/Mn/Si-Legierungen

2.) Fe/Mn-Legierungen

3.) Cu/Zn/Si-Legierungen.

[0029] Bei den Legierungen 1. und 2. beträgt der Mn-Anteil bevorzugtermaßen etwa 20 %. Für die Legierung 3. wird die Zusammensetzung CuZn17Si4 (17 % Zn, 4 % Si, Rest Cu) besonders bevorzugt.

[0030] Die Legierungen 1. und 2. sind den oben angegebenen Belastungen besonders gut gewachsen. Aufgrund ihres Fe-Anteils zeigen sie jedoch in feuchter Umgebung wie der einer Duschkabine, relativ hohe Korrosionserscheinungen, die sich in die Ästhetik beeinträchtigender Weise durch den Austritt rostbrauner Flüssigkeit bemerkbar machen. Ein hoher Si-Anteil verringert diese Erscheinung, beseitigt sie aber nicht. Bei feuchter Umgebung wird daher eine CuZnSi-Legierung, insbesondere der Zusammensetzung CuZn17 Si4 (17 % Zn, 4 % Si, Rest Cu) besonders bevorzugt.

[0031] Beim Anheben der Tür gleitet der Stützteilzapfen 27 des Stützteils 21 gegenüber der Zapfenaufnahme 29 nach oben. Hierbei bleibt immer noch ein ausreichender lateraler Kontakt zwischen dem Stützteilzapfen 27 und der Zapfenaufnahme 29 für eine laterale Abstützung, die ein Abkippen des Stützteils 21 gegenüber dem Halterungsbeschlagteil 15 verhindert, erhalten. Somit ist es im Extremfall auch ausreichend, lediglich einen Wälzkörper 33 zwischen dem Halterungsbeschlagteil 15 und dem Stützteil 21 anzuordnen, um die mit der Drehung kombinierte Hebebewegung zu erhalten.

[0032] Die Wälzkörperbahn weist zu beiden Enden der Hebeschräge dem Umfang des Wälzkörpers 33 angepaßte Anlageflächen auf. Diese Anlageflächen können kontinuierlich, absatzlos in die Hebeschräge übergehend, ausgebildet sein. Sie können aber auch durch einen Konturabsatz von der Hebeschräge abgesetzt sein, um neben einer definierten Endlage auch eine Rastlage für den Wälzkörper 33 zu ermöglichen, so daß je nach Ausbildung der Anlageflächen ein Selbsthalteeffekt des Türbeschlags 11 in der einen und/oder der anderen Schwenkendlage gegeben ist.

[0033] Wie in Fig. 1 weiterhin dargestellt ist, ist zur seitlichen Abdichtung des zwischen der unteren Oberfläche 59 des Türbeschlagteils 19 und der Oberfläche 51 des Halterungsbeschlagteils 15 gebildeten Spaltes 53 eine Abdichteinrichtung, hier in Form eines flexiblen Dichtrings 65, vorgesehen. Der Dichtring 65 weist einen ringförmig ausgebildeten Basisteil 67 auf, mit dem er in einer Ringnut 69 des Türbeschlagteils 19 aufgenommen ist. An den Basisteil 67 schließt axial ein formelastischer Dichtkragen 71 an, der aufgrund seiner Formelastizität in eine ringförmige Nut 73 in der Oberfläche 51 des Halterungsbeschlagteils 15 hineingedrückt wird. Zur Erzielung einer besonders guten Dichtwirkung sind der Dichtkragen 71 und die Dichtnut 73 hinsichtlich ihrer Querschnittskontur aneinander angepaßt.

[0034] Bei der in Fig. 2A dargestellten abgesenkten Schwenklage des Türbeschlagteils 19 befindet sich der im Querschnitt teilkreisförmig ausgebildete Dichtkragen 71 in seiner komprimierten Stellung. Bei einem Verschwenken des Türbeschlagteils 19 in eine angehobene Stellung gemäß Fig. 2B folgt der Dichtkragen 71 durch eine stetig fortschreitende Querschnittsöffnung aufgrund seiner Formelastizität der Oberfläche 51, so daß unabhängig von der Schwenkstellung und der Spaltweite stets ein Dichtkontakt zwischen der Oberfläche 59 und dem Dichtkragen 71 gegeben ist.

[0035] In den Fig. 3 und 4 sind mögliche Alternativen in der Ausbildung einer den Spalt 53 zwischen der Oberfläche 59 des Türbeschlagteils 19 und der Oberfläche 51 des Halterungsbeschlagteils 15 abdichtenden Dichteinrichtung dargestellt. In Fig. 3 besteht die Dichteinrichtung aus einem hülsenförmig ausgebildeten Dichtring 75, der mit einem unteren Endbereich 77 in einer ringförmigen Aufnahmenut 79 des Halterungsbeschlagteils 15 aufgenommen ist und mit seinem anderen Endbereich 81 in einer Führungsnut 83 des Türbeschlagteils 19 kulissenartig geführt ist. Der Dichtring 75 kann mit seinem oberen Endbereich 81 in der Führungsnut 83 gleiten, wenn sich infolge der Änderung der Schwenkstellung des Türbeschlagteils 19 gegenüber dem Halterungsbeschlagteil 15 die Höhe des Spaltes 53 zwischen den genannten Teile ändert.

[0036] Der in Fig. 3 dargestellte Dichtring kann aus einem starren Dichtmaterial, wie etwa formstabilem Kunststoff oder Dichtfilz gebildet sein.

[0037] Fig. 4 zeigt eine Variante, bei der ein Dichtring 85 einstückig am Türbeschlagteil 19 ausgebildet ist. Der hülsenförmige Dichtring 85 wird bei einer Schwenkbewegung des Türbeschlagteils 19 gegenüber dem Halterungsbeschlagteil 15 in einer Führungsnut 87 im Halterungsbeschlagteil 15 geführt.

[0038] Unabhängig von der Ausbildung der im Spalt 53 zwischen dem Türbeschlagteil 19 und dem Halterungsbeschlagteil 15 wirksamen Dichteinrichtung sind die in Fig. 1, 3 und 4 dargestellten Türbeschläge 11 mit einer Verstelleinrichtung 89 zur Höhenverstellung des Türbeschlagteils 19 gegenüber dem Halterungsbeschlagteil 15 versehen. Die Verstelleinrichtung 89 weist, wie in Fig. 4 dargestellt, eine in eine Gewindebohrung 91 des Türbeschlagteils 19 eingesetzte Stellschraube 93 auf. Mittels eines Eindrehens der Stellschraube 93 in die Gewindebohrung 91 des Türbeschlagteils 19 ist es möglich, das Türbeschlagteil 19 gegenüber dem Stützteil 21 und damit auch dem Halterungsbeschlagteil 15 anzuheben. Hierdurch kann die Ausgangshöhe des Spaltes 53 festgelegt werden, der dann die durch die Schwenkbewegung des Türbeschlagteils 19 gegenüber dem Halterungsbeschlagteil 15 bewirkten Anhebung des Türbeschlagteils 19 überlagerbar ist.

[0039] Die Fig. 5 und 6 zeigen Türbeschlaganordnungen 95 und 97 mit je zwei Türbeschlägen 11, die sich hinsichtlich der Einbaulage des je unteren Türbeschlags 11 unterscheiden. Fig. 5 zeigt die Türbeschlaganordnung 95, bei der ein oberer und ein unterer Türbeschlag 11 in je übereinstimmender Einbaulage montiert sind. Dabei befindet sich das Türbeschlagteil 19 je aufliegend auf der Hebeeinrichtung 20 oberhalb des Halterungsbeschlagteils 15. Die Verbindung des Halterungsbeschlagteils 15 mit der Raumwand 13 erfolgt über einen in die Raumwand 13 eingesetzten Gewindebolzen. Dieser ist in eine Gewindebohrung 103 in einen Verbindungsbereich 105 des Halterungsbeschlagteils 15 eingeschraubt.

[0040] Die Verbindung des Türbeschlagteils 19 mit dem Türblatt 17 erfolgt mittels einer Schraube 107, die durch ein Durchgangsloch 109 im Türblatt 17 hindurchgeführt in eine Gewindebohrung 111 eines Verbindungsbereichs 113 des Türbeschlagteils 19 eingeschraubt ist.

[0041] Bei der in Fig. 5 dargestellten Türbeschlaganordnung 95 werden die Halterungsbeschlagteile 15 von oben durch das anteilig auf die Türbeschlagteile 19 entfallende Türblattgewicht belastet. Mittels der Verstelleinrichtungen 89 ist es möglich, etwaige bestehende Abweichungen zwischen einem Achsabstand d_H der Halterungsbeschlagteile 15 und einem Achsabstand d_T der Türbeschlagteile 19 auszugleichen, um eine möglichst gleiche Teilbelastung der einzelnen Halterungsbeschlagteile 15 durch das Türblattgewicht zu ermöglichen. Hierdurch wird zum einen eine möglichst leichtgängige Schwenkbewegung ermöglicht, zum anderen ein erhöhter Verschleiß bei einem der beiden Türbeschläge 11 infolge überproportionaler Belastung durch das Türblattgewicht vermieden.

[0042] Bei der in Fig. 6 dargestellten Türbeschlaganordnung 97 befinden sich die Türbeschläge 11 in einer spiegelsymmetrischen Anordnung, bei der das Türbeschlagteil 19 des oberen Türbeschlags 11 oberhalb des Halterungsbeschlagteils 15 und das Türbeschlagteil 19 des unteren Türbeschlags 11 unterhalb des Halterungsbeschlagteils 15 angeordnet ist. Eine derartige Türbeschlaganordnung kann sich als vorteilhaft erweisen, wenn aufgrund besonderer Installationsbedingungen eine Türbeschlaganordnung der in Fig. 5 dargestellten Art nicht ohne weiteres möglich ist. Bei der Türbeschlaganordnung 97 wird lediglich der obere Halterungsbeschlagteil 15 durch das Türblattgewicht belastet. Für den oberen Türbeschlag 11 ist eine Hebeeinrichtung nicht erforderlich. Bei dem unteren Türbeschlag 11 können die Wälzkörper 33 daher wegfallen. Der untere Türbeschlag 11 hat im wesentlichen nur Führungsfunktion.

[0043] Als Werkstoff für das Stützteil 21 sowie die Oberfläche 51 des Halterungsbeschlagteils 15 eignet sich besonders eine verschleißfeste Metallegierung, etwa mit Cr-,Mo-,Ti-,Fe-Mn-Anteilen, oder eine verschleißfeste Messing-Legierung. Besonders bevorzugt werden die weiter oben bereits angegebenen Materialien Fe/Mn/Si, Fe/Mn und CuZn17Si4.

Ansprüche

1. Türbeschlag (11) mit einem mit einem Türblatt (17) verbindbaren Türbeschlagteil (19), das gegenüber einem mit einer Halterungseinrichtung, insbesondere einer Wand (13), verbindbaren Halterungsbeschlagteil (15) um eine Schwenkachse (43) verschwenkbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß

- zwischen dem Türbeschlagteil (19) und dem Halterungsbeschlagteil (15) eine Hebeeinrichtung (20) vorgesehen ist,

- die Hebeeinrichtung (20) ein Stützteil (21) zur axialen Verbindung des Türbeschlagteils (19) mit dem Halterungsbeschlagteil (15) aufweist,

- das Türbeschlagteil (19) gegenüber dem Stützteil (21) axial verschiebbar ist,

- zwischen dem Stützteil (21) und dem Halterungsbeschlagteil (15) eine Wälzkörperanordnung (33) mit mindestens einem Wälzkörper vorgesehen ist, und

- von dem Halterungsbeschlagteil (15) und dem Stützteil (21) eines mit einer Wälzkörperaufnahme (35) und das andere mit einer Wälzkörperaufnahmemulde (36) versehen ist, von denen mindestens eine einen Teil einer Wälzkörperbahn bildet, die zumindest bereichsweise zur Normalenebene der Schwenkachse (43) geneigt ist.

2. Türbeschlag nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Wälzkörperaufnahmemulde (36) in Stützteil (21) gebildet ist und einen Teil einer Wälzkörperbahn bildet.

3. Türbeschlag nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Wälzkörperaufnahme (35) im Halterungsbeschlagteil (15) gebildet ist und einen Teil einer Wälzkörperbahn bildet.

4. Türbeschlag nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß das Stützteil (21) und das Türbeschlagteil (19) axial verschiebbar in einandergreifend ausgebildet sind und im Türbeschlagteil (19) eine axial auf das Stützteil (21) wirkende Verstelleinrichtung (89) vorgesehen ist.

5. Türbeschlag nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß das Stützteil (21) zumindest mit einem Teilbereich (Führungsbereich 25) in einer Stützteilaufnahme (23) des Türbeschlagteils (19) axial bewegbar aufnehmbar ist.

6. Türbeschlag nach Anspruch 4 oder 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Verstelleinrichtung (89) eine in einer Gewindebohrung (91) im Türbeschlagteil (19) aufnehmbare Stellschraube (93) aufweist.

7. Türbeschlag nach einem oder mehreren der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß ein Stützbund (31) des Stützteils (21) mit einer oder mehreren Wälzkörperbahnen versehen ist und zwischen dem Stützteil (21) und dem Türbeschlagteil (19) eine vorzugsweise lösbare Verdrehsicherung vorgesehen ist.

8. Türbeschlag nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß die Verdrehsicherung formschlüssig wirkend, vorzugsweise durch eine am Stützteil (21) und am Türbeschlagteil (15) vorgesehene, ineinandergreifende Verzahnung ausgebildet ist.

9. Türbeschlag nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß die Verdrehsicherung kraftschlüssig wirkend, vorzugsweise durch eine im Türbeschlagteil (19) vorgesehene Klemmschraube zur Klemmung des Stützteils (21), ausgebildet ist.

10. Türbeschlag nach einem oder mehreren der Ansprüche 7 bis 9, dadurch gekennzeichnet, daß das Halterungsbeschlagteil (15) mit einer radialen Anlauffläche (39) versehen ist, die bei in das Türbeschlagteil (19) eingesetztem Stützteil (21) zur Ausbildung der Wälzkörperaufnahme (35) radial gegenüberliegend einer Gegenanlauffläche (41) im Halterungsbeschlagteil (15) angeordnet ist.

11. Türbeschlag nach einem oder mehreren der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der oder die Wälzkörper (33) zylindrisch oder kegelförmig ausgebildet ist bzw. sind.

12. Türbeschlag nach einem oder mehreren der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der oder die Wälzkörper (33) kugelförmig ausgebildet ist bzw. sind.

13. Türbeschlag nach einem oder mehreren der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß zwischen dem Türbeschlagteil (19) und dem Halterungsbeschlagteil (15) eine die Hebeeinrichtung (20) umgebende Abdichteinrichtung (65, 75, 85) vorgesehen ist.

14. Türbeschlag nach Anspruch 13, dadurch gekennzeichnet, daß die Abdichteinrichtung aus einem elastischen Material gebildet ist und in entspanntem Zustand eine axiale Erstreckung aufweist, die größer ist als ein zwischen dem Türbeschlagteil (19) und dem Halterungsbeschlagteil (15) gebildeter axialer Spalt.

15. Türbeschlag nach Anspruch 14, dadurch gekennzeichnet, daß die Abdichteinrichtung aus einem Dichtring (65) gebildet ist, der in einer Ringnut (69) des Türbeschlagteils (19) oder des Halterungsbeschlagteils (15) aufgenommen ist.

16. Türbeschlag nach Anspruch 15, dadurch gekennzeichnet, daß der Dichtring (85) einstückig mit dem Türbeschlagteil (19) oder dem Halterungsbeschlagteil (15) ausgebildet ist.

17. Türbeschlag nach mindestens einem der vorausgehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Wälzkörperbahnen mit einem Material aufgebaut sind, das aus der Gruppe der Fe/Mn/Si-Legierungen, der Fe/Mn-Legierungen und der CuZnSi-Legierungen ausgewählt ist.

18. Türbeschlag nach Anspruch 17, dadurch gekennzeichnet, daß im Fall der Verwendung einer Mn-haltigen Legierung ein Mn-Anteil von etwa 20 % und im Fall der Verwendung einer Cu-haltigen Legierung CuZn17Si4 verwendet wird.

19. Türbeschlaganordnung, gekennzeichnet durch mindestens zwei auf einer gemeinsamen Schwenkachse (43) angeordnete Türbeschläge (11) nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 18.

20. Türbeschlaganordnung nach Anspruch 19, dadurch gekennzeichnet, daß zwei Türbeschläge (11) vorgesehen sind, wobei die Türbeschlagteile (19) jeweils oberhalb der Halterungsbeschlagteile (15) angeordnet sind.

21. Türbeschlaganordnung nach Anspruch 19, dadurch gekennzeichnet, daß zwei Türbeschläge (11) vorgesehen sind, wobei die Halterungsbeschlagteile (15) zwischen den Türbeschlagteilen (15) angeordnet sind.

22. Türbeschlaganordnung nach Anspruch 21, dadurch gekennzeichnet, daß die Verstelleinrichtung (89) im Halterungsbeschlagteil (15) des oberen Türbeschlags (11) mit einer Federeinrichtung, vorzugsweise einer zwischen der Stellschraube (93) und dem Stützteil (21) wirkenden Schraubenfeder, versehen ist.

Zeichnung