[0001] Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf eine Kessel-Sicherheitsgruppe nach dem
Gattungsbegriff des Schutzanspruches 1.
[0002] Derartige Kessel-Sicherheitsgruppen bestehen in der Regel aus einer in den Vorlauf
in der Nähe des Kessels eingebauten Konsole, bestehend aus einem Rohr- oder einem
Gußgehäuse mit Gewindeanschlüssen, auf die jeweils ein Manometer, ein Schnellentlüfter
und ein Sicherheitsventil aufgeschraubt sind. Hierbei handelt es sich bei dem Manometer,
dem Schnellentlüfter und dem Sicherheitsventil um übliche, im Handel erhältliche Armaturen.
Die Konsole dient lediglich als Anschlußverteiler und besitzt darüber hinaus keinerlei
Funktion.
[0003] Ausgehend von diesem Stand der Technik ist es die Aufgabe der vorliegenden Erfindung,
eine Kesselgruppe der eingangs genannten Art so auszugestalten, daß sie preiswert
und kompakt ist und einen hohen Montagekomfort aufweist.
[0004] Die Lösung dieser Aufgabe gelingt gemäß den kennzeichnenden Merkmalen des Schutzanspruches
1. Weitere vorteilhafte Ausgestaltungen der Kessel-Sicherheitsgruppe gemäß der Erfindung
sind den abhängigen Ansprüchen entnehmbar.
[0005] Anhand eines in den Figuren der beiliegenden Zeichnung dargestellten Ausführungsbeispieles
sei im folgenden die Sicherheitsgruppe gemäß der Erfindung näher beschrieben. Es zeigen:
- Fig. 1
- eine Vorderansicht der Kessel-Sicherheitsgruppe und ihren Anschluß an den Vorlauf;
- Fig. 2
- eine Draufsicht auf die Sicherheitsgruppe; und
- Fig. 3
- einen Schnitt entlang der Linie III-III in Fig. 2.
[0006] Gemäß Fig. 1 ist in einer Vorlaufleitung 10 eines nicht-dargestellten Heizkessels
ein T-Rohrstück 12 mit einem internen Umlenkelement 14 angeordnet. An das T-Rohrstück
12 ist entweder direkt oder über ein Zwischenrohrstück 16 eine Kessel-Sicherheitsgruppe
18 angeschlossen, die aus einer Konsole 20, einem Manometer, einem Schnellentlüfter
24 und einem Membran-Sicherheitsventil 26 besteht. Das Manometer 22 ist zentral von
vorne an die Konsole 20 angeflanscht, wobei seine Achse senkrecht zu der durch die
Achsen des Schnellentlüfters und des Sicherheitsventils vorgegebenen Ebene ausgerichtet
ist. Ein Ventildeckel 28 des Schnellentlüfters 24 und ein Oberteil 30 des Sicherheitsventi
26 sind von oben in die Konsole 20 eingeschraubt.
[0007] Die nähere Ausgestaltung der Sicherheitsgruppe 18 ist den Figuren 2 und 3 und hierbei
insbesondere der Fig. 3 zu entnehmen. Hierbei ist erkennbar, daß ein Gehäuse 32 der
Konsole 20 im Schnitt etwa U-förmig ausgestaltet ist und über einen zentralen Gewindeflansch
34 an den Vorlauf des Heizkessels anschließbar ist. Der Gewindeflansch 34 mündet in
das Gehäuse 32 der Konsole 20 zentral zwischen den Achsen des Schnellentlüfters 24
und des Sicherheitsventiles 26 und die Ebene des Gewindeflansches 34 liegt in der
durch die Achsen des Schnellentlüfters und des Sicherheitsventils vorgegebenen Ebene.
[0008] Das Gehäuse 32 ist in der Höhe abgesetzt, so daß es mit einer zentralen vertikalen
Zwischenwand 36 einen Flanschansatz bzw. Becher 38 für die Aufnahme eines Schwimmers
40 des Schnellentlüfters 24 bildet. Der Ventildeckel 28 des Schnellentlüfters 24 ist
von oben über ein Innengewinde des Bechers eingeschraubt. Aufbau und Funktion des
Schnellentlüfters 24 bedürfen keiner näheren Erläuterung, da ein solcher Schnellentlüfter,
wenn man einmal davon absieht, daß der den Schwimmer aufnehmende Becher durch die
Konsole 20 der Sicherheitsgruppe gebildet wird, ein handelsübliches Element ist, das
von der Anmelderin z.B. unter der Typ-Nr. EA 122 im Markt angeboten wird.
[0009] Die vertikale Zwischenwand 36 geht nach unten in eine horizontale Zwischenwand 44
über, in der eine öffnung 46 mit angeformtem Ventilsitz 48 angeordnet ist. Oberhalb
der horizontalen Zwischenwand 44 befindet sich konzentrisch zu der öffnung 46 ein
Flanschansatz 50 mit Innengewinde 52, in den das Oberteil 30 des Membran-Sicherheitsventils
26 eingeschraubt ist. Die Membran 62 des Sicherheitsventiles 26 stützt sich hierbei
auf einer von dem Flanschansatz 50 nach innen springenden Ringkante 54 ab. Ein Schließkörper
56 des Sicherheitsventils 26 wirkt mit dem Ventilsitz 48 zusammen. Bei dem Sicherheitsventil
26 handelt es sich ebenfalls um ein im Markt erhältliches Ventil, das z.B. von der
Anmelderin unter der Typenbezeichnung SM... vertrieben wird, so daß eine nähere Erläuterung
von Funktion und Aufbau eines solchen Sicherheitsventiles unterbleiben kann. Die Besonderheit
liegt lediglich darin, daß der Ventilsitz, mit dem das Oberteil des Ventils zusammenwirkt,
in der Konsole der Sicherheitsgruppe angeordnet ist. Hierdurch wird in der Konsole
zwischen der horizontalen Zwischenwand 44 und der Membran 62 eine Kammer 58 gebildet,
die über einen Anschluß 60 nach draußen geführt ist, an welchen in bekannter Weise
z.B. ein Winkel-Ablauftrichter angeschlossen werden kann.
1. Kessel-Sicherheitsgruppe mit einer an den Vorlauf eines Kessels angeschlossenen Konsole
und damit zusammenwirkendem Manometer, Schnellentlüfter und Sicherheitsventil, dadurch gekennzeichnet, daß die Konsole (20) zur gleichzeitigen Aufnahme von Funktionselementen (40,48) des
Schnellentlüfters (24) und des Sicherheitsventils (26) ausgebildet ist.
2. Sicherheitsgruppe nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Konsole (20) eine Kammer (38) zur Aufnahme des Schwimmers (40) des Schnellentlüfters
(24) und eine Zwischenwand (44) mit einem angeformten Ventilsitz (48) für das Sicherheitsventil
(26) aufweist.
3. Sicherheitsgruppe nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Konsole (20) zwei Flanschansätze (38,50) mit Innengewinde (42,52) aufweist,
in die der Ventildeckel (28) des Schnellentlüfters (24) bzw. das Oberteil (30) des
Sicherheitsventils (26) eingeschraubt sind.
4. Sicherheitsgruppe mit einem Membran-Sicherheitsventil nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß der das Membran-Sicherheitsventil (26) aufnehmende Flanschansatz (50) mit einer
nach innen springenden Ringkante (54) versehen ist, an der beim Einschrauben des Oberteils
des Membran-Sicherheitsventils die Membran (62) zur Anlage gelangt.
5. Sicherheitsgruppe nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Achsen des Schnellentlüfters (24) und des Sicherheitsventils (26) in der
Symmetrieebene der Konsole (20) parallel zueinander ausgerichtet sind und daß ein
Gewindeanschluß für das Manometer (22) senkrecht zu der Ebene angeordnet ist, die
durch die Achsen des Schnellentlüfters (24) und des Sicherheitsventils (26) vorgegeben
ist.
6. Sicherheitsgruppe nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß eine durch die Membran (62) des Sicherheitsventils und die Zwischenwand (44)
der Konsole (20) vorgegebene Kammer (58) über einen Anschluß (60) nach draußen geführt
ist.
7. Sicherheitsgruppe nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß die Konsole (20) einen Anschlußflansch (34) aufweist, der parallel zu den Achsen
des Schnellentlüfters (24) und des Sicherheitsventils (26) ausgerichtet ist und in
der Mitten- und Längssymmetrieachse der Konsole (20) dem Schnellentlüfter und dem
Sicherheitsventil gegenüberliegend angeordnet ist.
