(19)
(11) EP 0 622 776 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
15.11.1995  Patentblatt  1995/46

(43) Veröffentlichungstag A2:
02.11.1994  Patentblatt  1994/44

(21) Anmeldenummer: 94106024.6

(22) Anmeldetag:  19.04.1994
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)5G10K 9/22
(84) Benannte Vertragsstaaten:
BE DE ES FR GB IT

(30) Priorität: 30.04.1993 DE 4314242

(71) Anmelder: Hella KG Hueck & Co.
D-59552 Lippstadt (DE)

(72) Erfinder:
  • Kellner, Ullrich
    D-33334 Gütersloh (DE)
  • Gepfert, Stefan
    D-59557 Lippstadt (DE)
  • Schlüter, Franz-Josef
    D-59597 Erwitte (DE)
  • Dietz, Harald
    D-59558 Lippstadt (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
   
       


    (54) Elektromagnetisches Signalhorn


    (57) Bei einem elektromagnetischen Signalhorn, mit einem Gehäuse, mit einer Membrane (2), die in ihren Randbereichen mit dem Gehäuse verbunden ist und die gemeinsam mit dem Gehäuse eine Kammer bildet, mit einem innerhalb der Kammer angeordneten elektromagnetischen Antrieb, mit einem innerhalb der Kammer angeordneten Magnetanker (5), der einen Befestigungsdorn (6) aufweist, welcher durch eine Zentralöffnung der Membran (2) hindurchgesteckt ist und mit einem Verbindungskanal (10) zur Verbindung der Kammer mit der Umgebung, der eine radiale Ausnehmung in der Zentralöffnung der Membrane (2) aufweist, ist die Zentralöffnung zur montagetechnischen Vereinfachung und Verbilligung ein Vierkantloch (11), dessen Kantenabstand geringfügig größer als der Durchmesser des Befestigungsdornes (6) ist.







    Recherchenbericht