[0001] Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Reinigen von Rohren, Kanälen, insbesondere
Abwasserkanälen, oder dergleichen Leitungen, welche wenigstens einen insbesondere
seitlich zu ihrem Verlauf angeordneten Schacht oder dergleichen Zugang haben, mit
einem Spülkopf und einer Zuleitung zu dem Spülkopf, der eine Reinigungsflüssigkeit
oder Reinigungswasser insbesondere mit hohem Druck in die zu reinigende Leitung einträgt,
wobei der Spülkopf und seine Zuleitung durch den Zugang eingeführt werden und die
Zuleitung während des Reinigungsvorganges und des Vorschubes und des Rückzuges des
Spülkopfes durch diesen Zugang verläuft, wobei die Vorrichtung weiterhin ein Saugrohr
aufweist, welches in der zu reinigenden Leitung angeordnet wird und die von dem Spülkopf
gelösten und angeschwemmten Schmutzteile sowie die verbrauchte Reinigungsflüssigkeit
aufnimmt und beispielsweise in ein Reinigungsfahrzeug befördert.
[0002] Derartige Reinigungsvorrichtungen sind bekannt und werden vor allem bei der Reinigung
von Abwasserkanälen eingesetzt. In der Regel gibt dabei der Spülkopf das Reinigungswasser
mit hohem Druck entgegen seiner Einschubrichtung von sich, das heißt der Spülkopf
kann durch den Rückstoß dieses Wasser zunächst von dem Saugrohr weg vorgeschoben und
dann durch Zugkräfte an der Zuleitung des Spülkopfes oder einem sonstigen Zugelement
allmählich wieder gegen den Saugkopf zurückgezogen werden, der dabei das angeschwemmte
Wasser mit dem aufgenommenen Schmutz absaugen soll. Dabei besteht das Problem, daß
durch das Spülen mit hohem Druck mehr Wasser in die zu reinigende Leitung eingetragen
werden kann, als das Saugrohr an dem Zugang, das heißt am Fuße des Kanalschachtes,
aufnehmen kann. Auf diese Weise kann ein beachtlicher Prozentsatz des Reinigungswassers
verloren gehen und dadurch der Wasservorrat eines Reinigungsfahrzeuges relativ schnell
aufgebraucht sein. Dies führt zu Unterbrechungen, um neues Reinigungswasser beispielsweise
über einen Hydranten aufzufüllen. Darüber hinaus ist auch der Wasserverlust als solcher
unwirtschaftlich. Ferner geht mit dem an dem Saugrohr vorbeibeförderten Wasser auch
ein Teil der gelösten Schmutzteile mit, sodaß diese nicht aus dem Kanal entfernt werden,
also die gesamte Reinigung unzureichend ist.
[0003] Der Erfindung liegt deshalb die Aufgabe zugrunde, eine Vorrichtung der eingangs genannten
Art zu schaffen, mit der Reinigungsflüssigkeit gespart und die Reinigung effektiver
wird.
[0004] Zur Lösung dieser Aufgabe ist die Vorrichtung erfindungsgemäß dadurch gekennzeichnet,
daß das in der zu reinigenden Leitung zu installierende Eintrittsende des Saugrohres
mittels einer an seinem in der Leitung befindlichen freien Ende außenseitigen, gegen
die Wandung der Leitung anpreßbaren Dichtung in der Leitung lösbar festlegbar ist,
wobei der entgegengesetzte Bereich des Saugrohres in den Zugang beziehungsweise zu
dem Reinigungsfahrzeug überleitet, und daß die den Spülkopf tragende Zuleitung über
einen Schiebesitz von der Außenseite her durch die Wandung des Saugrohres oder eines
diesem zugehörenden Krümmers zu dem freien Eintrittsende des Saugrohres verläuft und
durch dieses freie Ende des Saugrohres hindurch verschiebbar ist.
[0005] Auf diese Weise ist es möglich, den gesamten Abschnitt einer Leitung oder eines Kanales
mit dem Eintritts- oder Aufnahmeende des Saugrohres zu verschließen, weil an dessen
Außenseite die Dichtung vorgesehen ist, die von innen her an die Wandung der zu reinigenden
Leitung angepreßt werden kann. Somit kann beim Spülen mit dem Spülkopf und dem Absaugen
mit dem Saugrohr kein Medium und kein Schmutz an diesem Eintrittsende des Saugrohres
vorbeigespült werden. Es ergibt sich also eine wesentlich bessere Ausnutzung der Reinigungsflüssigkeit,
die beispielsweise in dem Reinigungsfahrzeug von dem Schmutz befreit und erneut zum
Spülen verwendet werden kann, und außerdem ergibt sich eine effektivere Reinigung,
weil auch der Schmutz praktisch vollständig aufgenommen wird und nicht an der Eintrittsöffnung
des Saugrohres vorbei befördert werden kann. Dabei ist als ganz erheblicher Vorteil
zu sehen, daß durch eine solche Reinigung freigesetzte Dämpfe, Gase und Aerosole,
die häufig giftig sind, nicht an dem Saugrohr vorbei durch den Zugang oder Reinigungsschacht
austreten und das Bedienungspersonal oder Passanten gefährden können und auch nicht
die Umwelt verschmutzen. Solche Dämpfe, Gase und Aerosole können vielmehr ebenfalls
mit aufgesaugt und im Reinigungsfahrzeug entsorgt werden.
[0006] Die Anordnung kann dabei so getroffen werden, daß das Saugrohr mit seinem Krümmer
von der zu reinigenden Leitung in den Zugang oder Schacht überleitet. Dadurch wird
sichergestellt, daß lediglich der Teil des Saugrohres, welcher die Eintrittsöffnung
oder Saugmündung hat, in der zu reinigenden Leitung zu liegen kommt, wo dann auch
die außenseitige Dichtung wirksam wird, daß aber von dem zu reinigenden Leitungsabschnitt
sonst kein Bereich durch dieses Saugrohr belegt wird, sodaß die Leitung bis an ihren
Zugang oder Schacht gereinigt werden kann.
[0007] Die außenseitig an dem Saugrohr befindliche Dichtung kann eine aufblasbare Dichtungsmanschette
sein, die einen Anschluß zum Zuführen eines Druckmediums, vorzugsweise von Druckluft,
aufweist. Dies stellt eine besonders einfache Möglichkeit dar, eine an der Außenseite
der Saugrohr-Mündung befindliche Dichtung aufweitbar und dabei auch an Unebenheiten
der Innenwandung der zu reinigenden Leitung anpaßbar zu machen, sodaß die Abdichtung
sehr effektiv wird.
[0008] Für eine effektive Abdichtung, die zusätzlich in axialer Richtung der zu reinigenden
Leitung auftretende Reaktionskräfte aufnehmen können soll, ist es zweckmäßig, wenn
das Saugrohr einen sich in die zu reinigende Leitung erstreckenden Rohrabschnitt aufweist
und wenn die Dichtung etwa von der Mündung dieses Rohrabschnittes bis nahe zu dem
Biegungsbereich des Krümmers verläuft, also über eine größere axiale Länge des Saugrohres
oder Saugstutzens verläuft.
[0009] Besonders zweckmäßig ist es, wenn die aufweitbare oder aufblasbare Dichtung an ihrer
von dem Saugrohr radial abgewandten Außenwandung in radialer Richtung aufwölbbar ist
und in aufgeweitetem Zustand im Bereich ihrer größten Aufwölbung eine radiale Gesamtdicke
hat, die wenigstens dem halben Rohrradius, insbesondere etwa dem halben Rohrdurchmesser
des Saugrohres entspricht. Es ergibt sich dadurch einerseits eine genügend lange Dichtzone,
die auch bei unregelmäßigen Oberflächen an der Innenwandung der zu reinigenden Leitung,
beispielsweise in Abwasserkanälen, für eine ausreichende Dichtigkeit sorgt, und darüber
hinaus können auch unterschiedliche Querschnittsabmessungen eines zu reinigenden Rohres
oder einer sonstigen Leitung ein und derselben Vorrichtung erfaßt werden.
[0010] Die radiale Ausdehnbarkeit der Dichtung kann mehrere gängige Querschnitte von Rohren
oder Kanälen überdecken, sodaß die Vorrichtung in Leitungen, Rohren oder Kanäle mit
einer Querschnittsabmessung oder einem Durchmesser von zum Beispiel etwa 200 mm bis
etwa 400 mm paßt. Das Einführen einer solchen Vorrichtung in einen Kanal mit gegenüber
dem Saugrohr erheblich größerem Außenquerschnitt ist bisher deshalb sehr uneffektiv,
weil dann besonders viel Reinigungsflüssigkeit und Schmutz an dem Saugrohr vorbei
gespült werden kann. Demgemäß sind bisher die Reinigungsvorrichtungen jeweils in ihren
Abmessungen an die gängigen Querschnitte von zu reinigenden Leitungen anzupassen.
Die Erfindung erlaubt nun, die Zahl der erforderlichen Reinigungsvorrichtungen zu
reduzieren, da mit ein und derselben Reinigungsvorrichtungen Leitungen unterschiedlicher
Abmessung effektiv gereinigt werden können.
[0011] Vor allem zur Reinigung von Leitungen oder Kanälen mit größerer Querschnittsabmessung
ist es vorteilhaft, wenn die Saugöffnung des Saugrohres eine der Krümmung des Krümmers
entgegengesetzte Richtungsänderung, insbesondere eine Abschrägung oder weitere Krümmung
aufweist, durch die die Eintrittsöffnung in Gebrauchsstellung gegen die Unterseite
oder den Boden einer etwa horizontal verlaufenden Leitung gerichtet ist. Hat also
der zu reinigende Kanal einen relativ großen Querschnitt, kann auf diese Weise trotzdem
sehr effektiv der in der Regel am Kanalboden befindliche Schlamm mit dem Spülwasser
aufgesaugt werden. Vor allem kann dadurch der dann größere Abstand zwischen der Innenwandung
der zu reinigenden Leitung und der eigentlichen Eintrittsöffnung in das Saugrohr überbrückt
werden, das heißt die Saugkraft wird gezielt auf den Boden des zu reinigenden Kanales
oder dergleichen gerichtet und es wird verhindert, daß sich bei relativ großem Querschnitt
der zu reinigenden Leitung das freigespülte Material an der in radialer Richtung entsprechend
stark aufgeweiteten Dichtmanschette staut, statt abgesaugt zu werden.
[0012] Dabei kann die an der Saugmündung vorgesehene Richtungsänderung ein an dem Saugrohr
lösbar ankuppelbares, als Krümmer oder als ein eine Schrägung aufweisendes Rohrstück
ausgebildet sein, sodaß bei der Reinigung von Leitungen mit geringerem Innenquerschnitt
dieses Teil weggelassen beziehungsweise entfernt werden kann.
[0013] Der Eintritt für die Zuleitung für den Spülkopf in das Saugrohr kann auf der dem
Eintrittsende abgewandten Seite des Krümmungsbereiches angeordnet sein und dieser
Eintritt kann als Gleitdichtung für die insbesondere als Schlauch ausgebildete Zuleitung,
zum Beispiel als Muffe, ausgebildet sein. Dadurch wird die Relativbewegung zwischen
der den Spülkopf oder die Spüldüsen tragenden Zuleitung und dem während des Reinigungsvorganges
ortsfest bleibenden Saugrohr erleichtert werden. Diese Gleitdichtung wird dabei kaum
belastet und es besteht auch nicht die Gefahr eines Austrittes von mit Schmutz beladener
Reingungsflüssigkeit an dieser Gleitdichtung, weil in diesem Bereich die Saugwirkung
genügend stark ist, um einen Austritt an dieser Stelle selbst dann zu verhindern,
wenn diese Gleitdichtung Spiel hat. Es ist sogar damit zu rechnen, daß bei Undichtigkeiten
in diesem Durchtrittsbereich zusätzlich Luft mit eingesaugt wird, die also erst recht
einen Austritt von Reinigungsflüssigkeit und Schmutz verhindert.
[0014] Das Saugrohr und sein Krümmer können an dem dem Eintrittsende abgewandten Ende des
Krümmers eine Kupplung zum lösbaren Verbinden mit einer zum Beispiel zu dem Reinigungsfahrzeug
führenden Saugleitung aufweisen. Dies erleichtert nicht nur die Installation des vorwiegend
als Krümmer ausgebildeten Saugrohres in dem Abzweigungsbereich von Zugang oder Schacht
und zu reinigender Leitung oder zu reinigendem Kanal, sondern auch Reparaturen an
dem Saugrohr und seine Lagerung bei Nichtgebrauch. Vor allem lassen sich auf diese
Weise jedoch Saugrohre mit Krümmern an die Saugleitung anschließen, die je nach zu
reinigender Kanalgröße ihrerseits unterschiedliche Abmessungen haben.
[0015] An der Außenseite des Krümmers kann benachbart zu der Eintrittsöffnung für die Spül-Zuleitung
eine Führung für diese angeordnet sein. Dadurch wird die Relativbewegung zwischen
dieser zu dem Spülkopf führenden Zuleitung und dem in Gebrauchsstellung ortsfesten
Saugrohr auch an dessen Außenseite vor dem Eintritt der Zuleitung in das Saugrohr
erleichtert. Beispielsweise kann die an der Außenseite des Krümmers des Saugrohres
befindliche Führung wenigstens eine, vorzugsweise wenigstens zwei Rollen aufweisen,
auf denen die insbesondere flexible Spül-Zuleitung bei ihrer Verschiebung aufliegen
kann.
[0016] Der Innenquerschnitt des Saugrohres kann den Außenquerschnitt des Spülkopfes übertreffen,
vorzugsweise einen wenigstens doppelt so großen Durchmesser haben. Dadurch ist die
Aufnahmekapazität des Saugrohres genügend groß, um die von dem Spülkopf abgegebene
und vorzugsweise gegen die Eintrittsöffnung des Saugrohres gespritzte Reinigungsflüssigkeit
zusammen mit den gelösten Schmutzbestandteilen vollständig aufnehmen zu können.
[0017] Insgesamt ergibt sich eine Vorrichtung, die effektiver und für das Reinigungspersonal
aufgrund der Abdichtung des Kanales während der Reinigung auch gegen Aerosole, sicherer
arbeiten kann und das Reinigungswasser besser ausnutzt.
[0018] Nachstehend sind Ausführungsbeispiele der Erfindung anhand der Zeichnung näher beschrieben.
Es zeigt in zum Teil schematisierter Darstellung:
- Fig. 1
- eine Seitenansicht einer erfindungsgemäßen Vorrichtung, bei welcher ein Saugrohr mit
seinem Eintrittsbereich in einen zu reinigenden Kanal eingreift und eine an seiner
Außenseite befindliche Dichtung so aufgeweitet ist, daß die Vorrichtung in axialer
Richtung festgelegt und gegen die Kanalwandung abgedichtet ist,
- Fig. 2
- die Vorrichtung gemäß Figur 1 bei entspannter oder entleerter Dichtung,
- Fig. 3
- einen Längsschnitt durch die Vorrichtung gemäß Figur 2, wobei der Spülkopf im Bereich
der Eintrittsöffnung des Saugrohres angeordnet ist, von wo aus er in axialer Richtung
vorschiebbar und wohin er während des Reinigungsvorganges auch wieder zurückziehbar
ist, sowie
- Fig. 4
- eine abgewandelte Ausführungsform, bei welcher das Saugrohr an seinem seiner Eintritts-Öffnung
entgegengesetzten Ende einen koaxialen Anschlußstutzen, also nicht einen bei dem Ausführungsbeispiel
gemäß den Figuren 1 bis 3 vorhandenen Krümmer hat, wobei an diesem Stutzen ein Krümmer
oder dergleichen Anschluß lösbar kuppelbar ist.
[0019] In Nachfolgenden erhalten übereinstimmende Teile der verschiedenen Ausführungsbeispiele
auch bei unterschiedlicher Gestaltung aber übereinstimmender Funktion, dieselben Bezugsziffern
und -zahlen.
[0020] Eine im Ganzen mit 1 bezeichnete Vorrichtung dient zum Reinigen von Leitungen 2,
wie zum Beispielen Rohren oder Kanälen, insbesondere Abwässerkanälen, in denen mit
einer hohen Verschmutzung und mit starken Schlamm-Ablagerungen gerechnet werden muß.
Solche Leitungen 2 und vor Allem Abwasserkanäle haben in der Regel in größeren Abständen
seitlich zu ihrem Verlauf angeordnete Zugänge, zum Beispiel Schächte, durch welche
die Vorrichtung 1 eingeführt werden kann.
[0021] Zu der Vorrichtung 1 gehört ein Spülkopf 3 und eine Zuleitung 4 zu diesem Spülkopf
3, womit eine Reinigungsflüssigkeit, in der Regel Reinigungswasser mit hohem Druck
in die zu reinigende Leitung 2 eingetragen werden kann, sodaß der häufig an der Rückseite
des Spülkopfes 3 durch die austretenden Flüssigkeitsstrahlen auftretende Rückstoß
den Spülkopf 3 in der Leitung vorwärtsbewegt und über seine Zuleitung 4 auch wieder
zurückgezogen werden kann, sodaß ein effektives Lösen von in einer solchen Leitung
2 befindlichen Schmutzes möglich ist.
[0022] Der Spülkopf 3 und seine Zuleitung 4 können durch den seitlichen Zugang oder Schacht
eingeführt werden und die Zuleitung 4 kann während des Reinigungsvorganges und des
Vorschubes sowie des Rückzuges des Spülkopfes 3 durch diesen Zugang verlaufen. Dabei
gehört zu der Vorrichtung 1 außerdem ein Saugrohr 5, welches in der zu reinigenden
Leitung 2 - vergleich Figur 1 - angeordnet wird und die von dem Spülkopf 3 und der
von diesem abgegebenen Reinigungsflüssigkeit abgelösten und angeschwemmten Schmutzteile
sowie die verbrauchte Reinigungsflüssigkeit aufsaugt und beispielsweise in ein Reinigungsfahrzeug
befördert. Dort soll die Reinigungsflüssigkeit von dem Schmutz befreit werden, um
für weitere Reinigungen zur Verfügung zu stehen.
[0023] Damit die unter hohem Druck aus dem Spülkopf 3 austretende Reinigungsflüssigkeit,
die in der Regel gegen das Eintrittsende 6 (vergleiche Figur 3) des Saugrohres 5 gerichtet
und gespritzt wird, nicht teilweise zwischen dem Saugrohr 5 und der Innenwand der
zu reinigenden Leitung 2 hindurchtreten kann, also von dem Saugrohr 5 nicht aufgenommen
wird, ist das in der zu reinigenden Leitung 2 zu installierende Eintrittsende 6 des
Saugrohres 5 mittels einer an seinem in der Leitung 2 befindlichen freien Ende 6 außenseitigen,
gegen die Wandung der Leitung 2 anpreßbaren Dichtung 7 in der Leitung 2 lösbar festlegbar.
Die innenseitig anpreßbare Dichtung 7 erhält also eine Doppelfunktion, in dem sie
einerseits das Saugrohr 5 und sein Eintrittsende 6 im Inneren der zu reinigenden Leitung
2 fixiert und gegen axiale Verschiebungen sichert und andererseits verhindert, daß
Reinigungsflüssigkeit und Schmutzteile an dem Saugrohr 5 vorbei in einen Bereich der
Leitung 2 gespült werden können, wo sie nicht von dem Saugrohr 5 erfaßt wird.
[0024] Der dem Eintrittsende 6 entgegengesetzte Bereich des Saugrohres 5 leitet dabei in
den Zugang beziehungsweise zu dem Reinigungsfahrzeug über, sodaß Reinigungsflüssigkeit
mit Schmutz von dem Saugrohr 5 und die entsprechende Überleitung vollständig zu dem
Reinigungsfahrzeug gelangen. Gleichzeitig wird verhindert, daß während des Reinigungsvorganges
freigesetzte Gase und Aerosole, die zum Teil giftig sein können, aus dem Zugang in
das Freie austreten und dort die Umwelt belasten und Personen gefährden.
[0025] Die den Spülkopf 3 tragende Zuleitung 4 ist dabei über einen Schiebesitz 8 (vergleiche
Figur 3) von der Außenseite her durch die Wandung 9 des Saugrohres 5 (vergleiche Figur
4) oder durch die Wandung 9 eines zu dem Saugrohr gehörenden Krümmers 10 zu dem freien
Eintrittsende 6 des Saugrohres 5 hin geführt und somit durch dieses freie Eintrittsende
6 des Saugrohres 5 hindurch verschiebbar. Aus der in den Figuren 1 bis 4 dargestellten
Position kann also der Spülkopf 5 in bekannter Weise in axialer Richtung in die zu
reinigende Leitung 2 vorgeschoben und wieder zu dem Saugrohr 5 zurückgezogen werden
und dabei aufgrund der auf das Saugrohr 5 gerichteten Strahlen des Reinigungsmediums
einerseits durch den Rückstoß vorgetrieben werden, andererseits aber auch den Schmutz
zu dem Saugrohr 5 befördern.
[0026] In den Auführungsbeispielen gemäß Figur 1 bis 3 leitet das Saugrohr 5 mit einem Krümmer
10 von der zu reinigenden Leitung 2 in den nicht dargestellten Zugang oder Schacht
über.
[0027] Beim Ausführungsbeispiel gemäß Figur 4 ist der stirnseitige Eintritt in eine zu reinigende
Leitung oder aber der Anschluß eines Krümmers an einer Kupplung 11 am Ende des Eintrittsstutzen
12 des Saugrohres 5 vorgesehen. Der Stutzen 12 hat dabei eine Verbreiterung 13, die
den erwähnten Schiebesitz 8 für die Zuleitung 4 zu dem Spülkopf 3 aufweist.
[0028] Bei allen Ausführungsbeispielen ist vorgesehen, daß die außenseitig an dem Saugrohr
5 befindliche Dichtung 7 eine aufblasbare Dichtungsmanschette ist, die einen Anschluß
14 zum Zuführen eines Druckmediums, vorzugsweise von Druckluft, aufweist, womit diese
Dichtungsmanschette aus ihrer in den Figuren 2 bis 4 dargestellten entspannten Lage
in die in Figur 1 dargestellte Dichtungsposition aufgeweitet oder aufgeblasen werden
kann. Vor allem anhand der Figur 3 wird dabei deutlich, daß das Saugrohr 5 einen sich
in die zu reinigende Leitung 2 erstreckenden, gerade verlaufenden Rohrabschnitt aufweist
und die Dichtung 7 etwa von der Mündung 6 dieses Rohrabschnittes bis nahe zu dem Biegungsbereich
des Krümmers 10 oder dem Eintritt 8 in den Stutzen 13 verläuft. Die Dichtung 7 hat
also eine relativ große axiale Erstreckung, die somit auch eine entsprechend starke
Aufwölbung beim Aufweiten oder Aufblasen erlaubt.
[0029] Somit können Leitungen 2 unterschiedlicher Querschnitte mit ein und derselben Vorrichtung
1 übereinstimmender Abmessungen gereinigt werden, da die radiale Ausdehnbarkeit der
Dichtung 7 mehrere gängige Querschnitte von Rohren oder Kanälen überdecken kann.
[0030] Für besonders große Querschnitte der zu reinigenden Leitungen 2 könnte an der Mündung
6 auch eine weitere Richtungsänderung in Form eines zusätzlichen Krümmers oder einer
schrägen Rohrführung angeschlossen werden, sodaß die eigentliche Eintrittsöffnung
gegen den Boden 2a der zu reinigenden Leitung 2 gerichtet werden kann und den Höhenabstand
überbrückt, der sich durch die geweitete Dichtung 7 bis zur Unterkante der Eintrittsöffnung
6 des Saugrohres 5 ergibt. Dadurch kann ein Stau von Schmutz insbesondere an dem unteren
Bereich der Dichtung 7 vermieden werden.
[0031] Anhand der Figur 3 erkennt man, daß der Eintritt 8 für die Zuleitung 4 zu dem Spülkopf
3 in das Saugrohr 5 auf der dem Eintrittsende 6 abgewandten Seite des Saugrohres 5
an dem Stutzen 12 oder an dem Übergang in den Krümmer 10 angeordnet ist und dieser
Eintritt 8 als Gleitdichtung, beispielsweise als Muffe mit Schiebesitz ausgebildet
ist. Man erkennt sogar einen deutlichen Querschnittsunterschied zwischen diesem Eintritt
8 und der Zuleitung 4, die jedoch unschädlich ist, da während des Reinigungsvorganges
in diesem Bereich durch den Saugdruck keine Gefahr eines Austrittes von spülflüssigkeit
und Schmutz besteht. Es kann eher zusätzliche Luft aus dem nicht zu reinigenden Kanalbereich
mit in das Saugrohr 5 eingesaugt werden.
[0032] Das Saugrohr 5 (Figur 4) beziehungsweise sein Krümmer 10 (Figur 1 bis 3) haben an
dem dem Eintrittsende 6 abgewandten Ende die schon erwähnte Kupplung 11 zum lösbaren
Verbinden mit einer zum Beispiel zu dem Reinigungsfahrzeug führenden Saugleitung 15,
sodaß an dieser Saugleitung 15 Vorrichtungen 1 unterschiedlicher Abmessungen je nach
Querschnitt der zu reinigenden Leitung 2 angeschlossen werden können.
[0033] Eine leichtgängige Relativbewegung der Zuleitung 4 gegenüber dem während des Gebrauches
fixierten Saugrohr 5 wird in allen Ausführungsbeispielen dadurch erreicht, daß an
der Außenseite des Saugrohres 5 (Figur 4) oder des ihm zugehörenden Krümmers 10 benachbart
zu dem Eintritt 8 für die Spül-Zuleitung 4 eine Führung für diese angeordnet ist,
die wenigstens eine (Figur 4) oder wenigstens zwei (Figur 1 bis 3) Rollen 16 aufweist,
sodaß selbst bei der gekrümmten Führung der Zuleitung 4 diese leichtgängig verschoben
werden kann, was durch ihre flexible Gestaltung als Schlauch erleichtert wird. Der
Innenquerschnitt des Saugrohres 5 übertrifft dabei den Außenquerschnitt des Spülkopfes
3 erheblich, um die von dem Spülkopf 3 unter hohem Druck, also in entsprechend großer
Menge, abgegebene Reinigungsflüssigkeit und den davon aufgenommenen Schmutz vollständig
absaugen zu können, auch wenn der Reinigungskopf 3 ganz oder teilweise in den Querschnitt
des Saugrohres 5 eintritt.
[0034] Die Vorrichtung 1 zum Reinigen von Leitungen 2, zum Beispiel Kanälen, Rohren oder
Abwasserkanälen, welche einen stirnseitigen Eintritt oder einen seitlich zu ihrem
Verlauf angeordneten Schacht oder Zugang haben, hat einen Spülkopf 3 und eine Zuleitung
4 zu diesem Spülkopf 3, womit Reinigungsflüssigkeit oder Reinigungswasser mit hohem
Druck in die zu reinigende Leitung eingetragen werden kann und zwar zweckmäßiger Weise
von der Seite des Spülkopfes aus, an die seine Zuleitung 4 angeschlossen ist. Zu der
Vorrichtung 1 gehört ferner ein Saugrohr 5, welches in dem zu reinigenden Rohr oder
Kanal festgelegt wird und die von dem Spülkopf 3 abgegebene Flüssigkeit und die davon
aufgenommenen Schmutzpartikel aufsaugt und zu einem Reinigungsfahrzeug befördert.
Um dabei zu verhindern, daß zwischen Saugrohr und Wandung der zu reinigenden Leitung
2 Spülwasser oder freigesetzte Gase und Dämpfe hindurchtreten können, hat das Saugrohr
5 eine außenseitige, gegen die Wandung der Leitung 2 anpreßbare Dichtung 7, die vorzugsweise
aufweitbar ist, um die Anpressung zu bewirken.
1. Vorrichtung (1) zum Reinigen von Rohren, Kanälen, insbesondere Abwasserkanälen, oder
dergleichen Leitungen (2), welche wenigstens einen stirnseitigen oder seitlich zu
ihrem Verlauf angeordneten Schacht oder dergleichen Zugang haben, mit einem Spülkopf
(3) und einer Zuleitung (4) zu dem Spülkopf (3), der eine Reinigungsflüssigkeit oder
Reinigungswasser insbesondere mit hohem Druck in die zu reinigende Leitung (2) einträgt,
wobei der Spülkopf (3) und seine Zuleitung (4) durch den Zugang eingeführt werden
und die Zuleitung (4) während des Reinigungsvorganges und des Vorschubes und des Rückzuges
des Spülkopfes (3) durch diesen Zugang verläuft, wobei die Vorrichtung (1) weiterhin
ein Saugrohr (5) aufweist, welches in der zu reinigenden Leitung (2) angeordnet wird
und die von dem Spülkopf (3) gelösten und angeschwemmten Schmutzteile sowie die verbrauchten
Reinigungsflüssigkeit aufnimmt und beispielsweise in ein Reinigungsfahrzeug befördert,
dadurch gekennzeichnet, daß das Saugrohr (5) oder sein Eintrittsende (6) mittels einer an seinem an der
Leitung (2) befindlichen Ende (6) außenseitigen, gegen die Wandung der Leitung (2)
anpreßbaren Dichtung (7) in der Leitung (2) lösbar festlegbar ist, wobei der entgegengesetzte
Bereich des Saugrohres (5) in den Zugang beziehungsweise zu dem Fahrzeug überleitet,
und daß die den Spülkopf (3) tragende Zuleitung (4) über einen Eintritt (8) von der
Außenseite her durch die Wandung (9) des Saugrohres (5) oder eines diesem zugehörenden
Krümmers (10) zu dem freien Eintritts-Ende (6) des Saugrohres (5) verläuft und durch
dieses freie Ende (6) des Saugrohres (5) hindurch verschiebbar ist.
2. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Saugrohr (5) mit einem
Krümmer (10) oder einem Stutzen (13) von der zu reinigenden Leitung (2) in den Zugang
oder Schacht überleitet.
3. Vorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die außenseitig an
dem Saugrohr (5) befindliche Dichtung (7) eine aufblasbare Dichtungsmanschette ist,
die einen Anschluß (14) zum Zuführen eines Druckmediums, vorzugsweise von Druckluft
aufweist.
4. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß das Saugrohr
(5) einen sich in die zu reinigende Leitung (2) erstreckenden Rohrabschnitt aufweist
und daß die Dichtung (7) etwa von der Mündung (6) dieses Rohrabschnittes bis nahe
zu dem Biegungsbereich des Krümmers (10) oder zu dem Stutzen (13) verläuft.
5. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß die aufweitbare
oder aufblasbare Dichtung (7) an ihrer von dem Saugrohr (5) radial abgewandten Außenwandung
in radialer Richtung aufwölbbar ist und in aufgeweitetem Zustand im Bereich ihrer
größten Aufweitung oder Aufwölbung eine radiale Gesamtdicke hat, die wenigstens dem
halben Rohrradius, insbesondere dem halben Rohrdurchmesser des Saugrohres entspricht.
6. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß die radiale
Aufweitbarkeit der Dichtung (7) mehrere gängige Querschnitte von zu reinigenden Leitungen
(2) überdeckt, sodaß die Vorrichtung (1) in Leitungen, Rohre oder Kanäle mit einer
Querschnittsabmessung oder einem Durchmesser von etwa 200 mm bis etwa 400 mm paßt.
7. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß die Saugöffnung
(6) des Saugrohres (5) eine der Krümmung eines Krümmers (10) entgegengesetzte Richtungsänderung,
insbesondere eine Abschrägung oder weitere Krümmung aufweist, durch die die Eintrittsöffnung
in Gebrauchsstellung gegen die Unterseite oder den Boden (2a) einer etwa horizontal
verlaufenden Leitung (2) gerichtet ist.
8. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß die an der
Saugmündung (6) vorgesehene Richtungsänderung ein an dem Saugrohr (5) lösbar ankuppelbares,
als Krümmer oder als ein eine Schrägung aufweisendes Rohrstück ausgebildet ist.
9. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, daß der Eintritt
(8) für die Zuleitung (7) zu dem Spülkopf (3) in das Saugrohr (5) auf der dem Eintrittsende
(6) abgewandten Seite des Saugrohres (5) angeordnet ist und daß dieser Eintritt (8)
als Gleitdichtung für die insbesondere als Schlauch ausgebildete Zuleitung (4), zum
Beispiel als Muffe insbesondere mit Spiel gegenüber der Zuleitung (4), ausgebildet
ist.
10. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, daß das Saugrohr
(5) und/oder sein Krümmer (10) an dem dem Eintritts-Ende (6) abgewandten Ende eine
Kupplung (11) zum lösbaren Verbinden mit einer zum Beispiel zu dem Reinigungsfahrzeug
führenden Saugleitung (15) aufweist.
11. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, daß an der
Außenseite des Saugrohres (5) und/oder des Krümmers (10) benachbart zu dem Eintritt
(8) eine Führung für die Spül-Zuleitung (4) angeordnet ist.
12. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 11, dadurch gekennzeichnet, daß die an
der Außenseite des Krümmers (10) oder des Stutzen (13) des Saugrohres (5) befindliche
Führung wenigstens eine, vorzugsweise wenigstens zwei Rollen (16) aufweist, auf denen
die insbesondere flexible Spül-Zuleitung (4) bei ihrer Verschiebung aufliegt.
13. Vorrichtung nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der
Innenquerschnitt des Saugrohres (5) den Außenquerschnitt des Spülkopfes (3) erheblich
übertrifft, vorzugsweise einen wenigstens doppelt so großen Durchmesser hat.