(19)
(11) EP 0 623 455 A1

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
09.11.1994  Patentblatt  1994/45

(21) Anmeldenummer: 94106438.8

(22) Anmeldetag:  25.04.1994
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)5B30B 9/30
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH DE DK ES FR GB IT LI NL SE

(30) Priorität: 26.04.1993 DE 4313560

(71) Anmelder: Schmidt, Dieter
D-40217 Düsseldorf (DE)

(72) Erfinder:
  • Schmidt, Dieter
    D-40217 Düsseldorf (DE)

(74) Vertreter: COHAUSZ HASE DAWIDOWICZ & PARTNER 
Patent- und Rechtsanwaltskanzlei Schumannstrasse 97-99
40237 Düsseldorf
40237 Düsseldorf (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
   
       


    (54) Presse zum Verdichten von Material insbesondere Abfall


    (57) Die Erfindung betrifft eine Presse zum Verdichten von Material 8 insbesondere Abfall durch einen Stempel (Preßplatte) 2, der in einer Kammer 1 verschiebbar und durch mindestens eine Zylinder-Kolben-Einheit 3 angetrieben ist, die seitlich der Kammer 1 liegt und in ihrer Ausgangsstellung, in der das Material 8 noch nicht verdichtet ist, eingefahren und in der Endstellung, in der das Material maximal verdichtet ist, ausgefahren ist, wobei in der Ausgangsstellung der Zylinder 4 parallel und seitlich des Weges liegt, in dem der Stempel sich bewegt und der Stempel 2 oder ein Stempelträger 10 an dem Zylinderende 4a befestigt ist, an dem die Kolbenstange 6 austritt.




    Beschreibung


    [0001] Die Erfindung betrifft eine Presse zum Verdichten von Material insbesondere Abfall durch einen Stempel bzw. eine Preßplatte, der bzw. die in einer Kammer verschiebbar und durch mindestens eine Zylinder-Kolben-Einheit angetrieben ist, die seitlich der Kammer liegt und in der Ausgangsstellung, in der das Material noch nicht verdichtet ist, eingefahren und in der Endstellung, in der das Material maximal verdichtet ist, ausgefahren ist.

    [0002] Es ist bekannt, Abfall wie z.B. Papier in einer geschlossenen Kammer durch einen Stempel zu verdichten. Hierbei ist es auch bekannt, den Stempel durch zwei seitlich angeordnete Zylinder-Kolben-Einheiten zu bewegen, wobei der Stempel am Ende der jeweiligen Kolbenstange befestigt ist. Die Zylinder-Kolben-Einheiten stehen weit über die Kammer hinaus, so daß die Presse große Außenabmessungen besitzt.

    [0003] Aufgabe der Erfindung ist es, eine Presse der eingangs genannten Art so zu verbessern, daß sie bei einfacher Konstruktion, großem Kammervolumen, bei maximaler Druckausübung, hohe Kippsicherheit des Stempels und ausreichend großem Stempelweg geringe Außenabmessungen aufweist.

    [0004] Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, daß in der Ausgangsstellung der Zylinder parallel und seitlich des Weges liegt, an dem der Stempel sich bewegt und daß der Stempel oder ein Stempelträger an dem Zylinderende befestigt ist, an dem die Kolbenstange austritt.

    [0005] Durch eine solche Konstruktion stehen die Zylinder-Kolben-Einheiten im eingefahrenen Zustand nicht oder nicht wesentlich in Richtung des Stempelweges über die Presse hinaus, so daß die Außenabmessungen der Presse weder in eingefahrener noch in der außgefahrenen Stellung wesentlich größer sind als das Kammervolumen.

    [0006] Besonders vorteilhaft ist es hierbei, wenn ein Zylinderende in Höhe der Stempelstellung liegt, in der sich der Stempel in einer Ausgangsstellung befindet, und das andere Zylinderende in Höhe der Stempelstellung liegt, in der sich der Stempel in seiner Endstellung befindet.

    [0007] Vorzugsweise wird vorgeschlagen, daß der Stempel einen Querträger aufweist, der an den Zylinder-Kolben-Einheiten insbesondere an den Zylindern befestigt ist und mindestens eine Zylinder-Kolben-Einheit trägt, an der die Stempelpreßfläche befestigt und weiter in die Verdichtungskammer bewegbar ist. Durch diese weitere Zylinder-Kolben-Einheit kann eine zusätzliche noch stärkere Verdichtung des Materials erreicht werden.

    [0008] Von größtem Vorteil ist bei allen Ausführungsbeispielen, daß zum Erzeugen der Preßkraft stets die Kolbenseite mit Druck beaufschlagt wird, die der Kolbenstangenbefestigung gegenüber liegt, so daß die Zylinder-Kolben-Einheiten einen maximalen Druck bei der Material-Verpressung aufbringen können. Der Rückhub ohne Preßvorgang erfolgt dann mit dem geringeren Druck auf der Ringseite des Zylinders.

    [0009] Besonders vorteilhaft ist es, wenn jeder Zylinder an seiner Außenseite eine Führung aufweist. Hierbei kann die Führung des Zylinders von einem Rohr gebildet sein, das den Zylinder koaxial umgibt und in das der Zylinder in seiner Endpresstellung am weitesten eingefahren ist. Auch kann das Führungsrohr sich etwa über die Höhe der Maschine erstrecken und in seiner oberen Hälfte einen Schlitz für das Befestigungsteil des Stempels aufweisen. Um bewegliche Anschlüsse am Zylinder und damit Ausfälle zu verhindern, wird vorgeschlagen, daß die in die Zylinderkolbeneinheit führenden Druckleitungen durch das Innere der Kolbenstange verlaufen. Hierbei können die Druckleitungen Bohrungen in der Kolbenstange sein. Auch können die Druckleitungen Schlauch- oder Rohrleitungen im Inneren der Kolbenstange sein.

    [0010] Eine besonders kippsichere Ausführung wird dann geschaffen, wenn an der Zylinder-Kolben-Einheit, insbesondere am Zylinder ein Querelement befestigt ist, an dessen beiden Enden je ein Befestigungselement befestigt ist, das mit dem Stempel bzw. der Preßplatte verbunden ist, wobei jedes Befestigungselement in einem eigenen Schlitz der Kammerwand gleitet. Vorteilhafte Ausführungen sind in den weiteren Unteransprüchen enthalten.

    [0011] Wahlweise große oder kleine Ballen lassen sich pressen, wenn die Zylinder-Kolben-Einheiten in ihrer Höhe verstellbar sind und vorzugsweise der Stempel (Preßplatte) am Zylinder in einem Abstand zum oberen Zylinderende befestigt ist. Hierbei können die zum Anheben der Zylinder-Kolben-Einheit nach oben verlängerten Kolbenstangen Gewinde, insbesondere Sägezahngewinde aufweisen, auf denen jeweils ein Rad mit Innengewinde geschraubt ist, wobei alle Räder synchron insbesondere durch eine Kette antreibbar sind.

    [0012] Ausführungsbeispiele der Erfindung sind in den Zeichnungen dargestellt und werden im folgenden naher beschrieben. Es zeigen:
    Fig. 1:
    Einen senkrechten Schnitt durch eine Presse mit zwei seitlichen Zylinder-Kolben-Einheiten, wobei die Zylinder zusammen mit dem Stempel in der oberen Stellung dargestellt sind und in gestrichelter Darstellung in der unteren Stellung;
    Fig. 2:
    Einen senkrechten Schnitt durch eine Presse entsprechend Fig. 1, wobei die Zylinder und der Stempel sich in der unteren Stellung befinden und am Stempel bzw. an einem Träger eine weitere Zylinder-Kolben-Einheit befestigt ist, die den Stempel trägt;
    Fig. 3:
    Eine Presse mit einer weiteren Zylinder-Kolben-Einheit innerhalb der Presskammer;
    Fig. 4:
    Eine Zylinder-Kolben-Einheit ähnlich Fig. 2 in liegender Stellung;
    Fig. 5:
    Eine weitere Ausführung im waagerechten Schnitt in einem Ausschnitt.
    Fig. 6:
    Eine weitere Ausführung mit höhenverstellbaren Zylinder-Kolben-Einheiten.


    [0013] Die Presse weist eine quaderförmige Kammer 1 auf, in der ein waagerechter Stempel bzw. eine Preßplatte 2 senkrecht auf- und abfahrbar ist, dessen waagerechter Querschnitt dem Innenquerschnitt der Kammer 1 entspricht.

    [0014] Aufeinander gegenüberliegenden Seiten sind außerhalb der Kammer 1 je eine Zylinder-Kolben-Einheit 3 senkrecht befestigt, die jeweils einen Zylinder 4, einen Kolben 5 und eine Kolbenstange 6 aufweisen. Das aus dem Zylinder austretende Ende 6a der Kolbenstange 6 ist an einem waagerechten Querträger 7 befestigt, der an der Unter- oder der Oberseite der Kammer 1 befestigt ist.

    [0015] Die Kolbenstangen 6 mit dem Kolben 5 sind damit unbeweglich seitlich der Kammer 1 befestigt und bei Aufgabe eines Druckmediums insbesondere einer Hydraulikflüssigkeit auf der Kolbenseite, die der Kolbenstange 6 gegenüberliegt, fahren beide Zylinder 4 nach unten. Hierbei nehmen sie den Stempel 2 mit, der an aufeinander gegenüberliegenden Seiten an den Zylindern 4 an den Zylinderenden befestigt ist, an denen die Kolbenstangen 6 austreten.

    [0016] Nach diesem Preßweg des Stempels 2 und der beiden Zylinder 4 befinden sie sich in der in Fig. 1 gestrichelt dargestellten Stellung.
    Soll das Material 8 noch weiter mit noch höherem verdichtet werden, so kann dies durch eine dritte größer dimensionierte Zylinder-Kolben-Einheit 9 erfolgen, die am Stempel 2 bzw. an einem Querträger 10 befestigt ist, der statt des Stempels 2 an den oberen Enden der Zylinder 4 fest ist. Die Kolbenstange 11 der dritten Zylinder-Kolben-Einheit 9 trägt am unteren Ende den Stempel 2, der hierdurch noch weiter nach unten in die Kammer einfahrbar ist, Fig. 2.

    [0017] Ferner sind die zu demZylinder 9, Figur 2 und Figur 4 führenden (Druck-) Leitungen teleskopisch ausgebildet.

    [0018] Diese weitere Zylinder-Kolben-Einheit 9 kann aber auch auf der gegenüberliegenden Seite der Kammer 1 angeordnet sein, wie dies Fig. 3 zeigt. Dann wird das zwischen beiden Kolben 2,2a befindliche Material von zwei Seiten her zusammengedrückt.

    [0019] Im Ausführungsbeispiel nach Fig. 4 ist die Presse nach Fig. 2 waagerecht liegend angeordnet, wobei die Kammer 1 auf der dem Stempel gegenüberliegenden Seite eine Tür 12 aufweist, die während des Preßvorganges fest verschlossen ist und danach geöffnet werden kann, um das verdichtete Material herausnehmen zu können. Eine solche Tür ist bei den Pressen nach Fig. 1 und 2 an der Vorderseite der Kammer 1 in zweigeteilter Form angeordnet.

    [0020] Jeder Zylinder kann an seiner Außenkante eine Führung aufweisen. Die Führung des Zylinders ist hierbei von einem Rohr gebildet, das den Zylinder koaxial umgibt und in das der Zylinder in seiner Endpresstellung am weitesten eingefahren ist. Das Führungsrohr erstreckt sich etwa über die Höhe der Maschine und weist in seiner oberen Hälfte einen Schlitz für das Befestigungsteil des Stempels auf. Die in die Zylinderkolbeneinheit führenden Druckleitungen verlaufen durch das Innere der Kolbenstange. Hierbei können die Druckleitungen Bohrungen in der Kolbenstange sein. Die Druckleitungen können auch Schlauch- oder Rohrleitungen im Inneren der Kolbenstange sein.

    [0021] In einer nicht dargestellten Ausführung ist nur auf einer Außenseite der Kammer 1 eine Zylinder-Kolben-Einheit 3 angeordnet.

    [0022] Im Ausführungsbeispiel nach Fig. 5 ist an der Zylinder-Kolben-Einheit, insbesondere am Zylinder 4 ein Querelement 13 befestigt, das zu beiden Seiten des Zylinders 4 vorsteht und an dessen beiden Enden je ein profilförmiges Befestigungselement befestigt ist. Die beiden Befestigungselemente ragen durch jeweils einen Schlitz 15 durch die Kammerwand 19 hindurch und sind am Stempel 2 bzw. an der Pressplatte befestigt. Auf jedem Befestigungselement kann eine Rolle 14 gelagert sein, die in dem jeweiligen Schlitz 15 läuft.

    [0023] Die zwei Seitenwände jedes Schlitzes sind vorzugsweise durch U-förmige Profile 18 auf der Außenseite verstärkt, auf denen die Rolle läuft.

    [0024] In nicht dargestellten Ausführungen bilden die beiden Befestigungselemente 12 zusammen mit dem Stempel bzw. der Preßplatte 2 ein U-förmiges, starres Element. In der hohlen Kolbenstange 6 liegt eine Hydraulikleitung, und der insbesondere im Querschnitt ringförmige Raum zwischen der Außenseite der Hydraulikleitung und der Innenseite der Kolbenstangeninnenwand ist als weitere Hydraulikleitung benutzt.

    [0025] Figur 6 zeigt verlängerte Kolbenstangen 6 mit Sägezahn-Außengewinde und zwei am Gehäuse oder Maschinengestell gelagerte Kettenräder 20, die mit Hilfe einer Kette 21 gleichzeitig gedreht werden können. Dies führt zur gleichzeitigen Anhebung aller Zylinder-Kolben-Einheiten mit Preßplatte. Bei dieser Version ist die Preßplatte 2 etwas tiefer am Zylinder 4 befestigt, um kleinere Ballen pressen zu können.

    [0026] Wenn die gesamte Einheit über die Kettenräder hochgestellt wird, können dann wieder so große Ballen wie in Figur 1 gezeigt, gefertigt (gepresst) werden und zwar bei voller Nutzung der maximalen Kammer-Höhe.


    Ansprüche

    1. Presse zum Verdichten von Material (8) insbesondere Abfall durch einen Stempel (Preßplatte) (2), der in einer Kammer (1) verschiebbar und durch mindestens eine Zylinder-Kolben-Einheit (3) angetrieben ist, die seitlich der Kammer (1) liegt und in ihrer Ausgangsstellung, in der das Material (8) noch nicht verdichtet ist, eingefahren und in der Endstellung, in der das Material maximal verdichtet ist, ausgefahren ist,
    dadurch gekennzeichnet,

    - daß in der Ausgangsstellung der Zylinder (4) parallel und seitlich des Weges liegt, in dem der Stempel sich bewegt und

    - daß der Stempel (2) oder ein Stempelträger (10) an dem Zylinderende (4a) befestigt ist, an dem die Kolbenstange (6) austritt.


     
    2. Presse nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß ein Zylinderende (4a) in Höhe der Stempelstellung liegt, in der sich der Stempel (2) in einer Ausgangsstellung befindet, und das andere Zylinderende (4b) in Höhe der Stempelstellung liegt, in der sich der Stempel in seiner Endstellung befindet.
     
    3. Presse nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Stempel (2) einen Querträger (10) aufweist, der an den Zylinder-Kolben-Einheiten (3) insbesondere an den Zylindern (4) befestigt ist und mindestens eine Zylinder-Kolben-Einheit (9) trägt, an der die Stempelpreßfläche befestigt und weiter in die Verdichtungskammer (1) bewegbar ist.
     
    4. Presse nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß jeder Zylinder an seiner Außenseite eine Führung aufweist.
     
    5. Presse nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Führung des Zylinders von einem Rohr gebildet ist, das den Zylinder koaxial umgibt und in das der Zylinder in seiner Endpresstellung am weitesten eingefahren ist.
     
    6. Presse nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß das Führungsrohr sich etwa über die Höhe der Maschine erstreckt und in seiner oberen Hälfte einen Schlitz für das Befestigungsteil des Stempels aufweist.
     
    7. Presse nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die in die Zylinderkolbeneinheit führenden Druckleitungen durch das Innere der Kolbenstange verlaufen.
     
    8. Presse nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß die Druckleitungen Bohrungen in der Kolbenstange sind.
     
    9. Presse nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß die Druckleitungen Schlauch- oder Rohrleitungen im Inneren der Kolbenstange sind.
     
    10. Presse nach einem der vorigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß in der hohlen Kolbenstange (6) eine Hydraulikleitung liegt und der insbesondere im Querschnitt ringförmige Raum zwischen der Außenseite der Hydraulikleitung und der Innenseite der Kolbenstangeninnenwand als weitere Hydraulikleitung benutzt ist.
     
    11. Presse nach einem der vorigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß in der Kammer (1) ein weiterer Stempel (2a) angeordnet ist, der entgegengesetzt der Pressrichtung des ersten Stempels (2) arbeitet, so daß das Material zwischen beiden Stempeln (2,2a) liegt.
     
    12. Presse nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, daß an der Zylinder-Kolben-Einheit (3), insbesondere am Zylinder (4) ein Querelement (13) befestigt ist, an dessen beiden Enden je ein Befestigungselement befestigt ist, das mit dem Stempel bzw. der Preßplatte (2) verbunden ist, wobei jedes Befestigungselement in einem eigenen Schlitz (15) der Kammerwand (19) gleitet.
     
    13. Presse nach einem der Ansprüche 10 bis 12, dadurch gekennzeichnet, daß die beiden Befestigungselemente (12) zusammen mit dem Stempel (2) bzw. der Preßplatte ein U-förmiges, starres Element bilden.
     
    14. Presse nach einem der Ansprüche 10 bis 13, dadurch gekennzeichnet, daß auf dem Befestigungselement (12) eine Rolle (14) gelagert ist, die in dem Schlitz (15) läuft.
     
    15. Presse nach einem der vorigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die zu den Zylindern (9) führenden (Druck-) Leitungen teleskopisch ausgebildet sind.
     
    16. Presse nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Zylinder-Kolben-Einheiten in ihrer Höhe verstellbar sind und vorzugsweise der Stempel (Preßplatte) am Zylinder in einem Abstand zum oberen Zylinderende befestigt ist.
     
    17. Presse nach Anspruch 16, dadurch gekennzeichnet, daß zum Anheben der Zylinder-Kolben-Einheit die nach oben verlängerten Kolbenstangen Gewinde, insbesondere Sägezahngewinde aufweisen, auf denen jeweils ein Rad mit Innengewinde geschraubt ist, wobei alle Räder synchron insbesondere durch eine Kette antreibbar sind.
     




    Zeichnung



















    Recherchenbericht