(19)
(11) EP 0 623 711 A2

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
09.11.1994  Patentblatt  1994/45

(21) Anmeldenummer: 94100341.0

(22) Anmeldetag:  12.01.1994
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)5E03F 5/04
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE DE DK ES GB GR IT LU NL PT

(30) Priorität: 23.03.1993 DE 9304296 U

(71) Anmelder: PASSAVANT-WERKE AG
D-65322 Aarbergen 7 (DE)

(72) Erfinder:
  • Kornatz, Heinz
    D-65604 Elz (DE)
  • Rücker, Gerhard
    D-65558 Burgschwalbach (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
   
       


    (54) Schmutzfänger für Abläufe


    (57) Abläufe zur Oberflächenentwässerung werden überwiegend mit einem Schmutzfänger in Form eines in das Ablaufgehäuse eingehängten oder eingesetzten Eimers ausgerüstet. Für Abläufe, die niedrig sind und ein höheneinstellbares Aufsatzstück aufweisen, müssen unterschiedlich hohe Eimer geliefert werden. Der neue Schmutzfangeimer ist dadurch gekennzeichnet, daß er in der Höhe zweigeteilt ist und das Oberteil (1) gegenüber dem Unterteil in mehreren übereinanderliegenden Schraublöchern (2) höheneinstellbar ist. Der Schmutzfangeimer ist dadurch an die im Ablauf vorhandene Bauhöhe anpaßbar.


    Beschreibung


    [0001] Die Erfindung bezieht sich auf einen Schmutzfänger für Abläufe aller Art, insbesondere jedoch für Brückenabläufe in der Bauart mit höhenverstellbarem Aufsatzstück nach dem Oberbegriff von Anspruch 1.

    [0002] Es ist bekannt, daß die Schmutzfänger von Brückenabläufen sehr klein sind, weil die Höhe auf die tiefste Stellung des Aufsatzstücks abgestimmt sein muß. Die Schmutzfänger müssen wegen ihres geringen Volumens sehr oft geleert werden. Es ist auf der anderen Seite nicht zumutbar, Schmutzfänger mit verschiedener Höhe vorzuhalten.

    [0003] Die Aufgabe, dieses Problem zu lösen, wird neuerungsgemäß durch einen in der Höhe zweigeteilten Eimer gelöst, wobei das Unterteil in im Oberteil vorgesehenen Schraublöchern höhenverstellbar befestigt ist. Ober- und Unterteil sind vorzugsweise gleich hoch, so daß zwischen der kleinsten und größten Ausführung eine Volumenveränderung von ca. 100 % möglich ist. Das Oberteil ist insbesondere zylindrisch und das Unterteil kegelstumpfförmig ausgebildet, wobei das Unterteil im Oberteil geführt ist. Die Höhenverstellung besteht aus zwei sich gegenüber liegenden Lochreihen oder zwei Langlöchern. Dort, wo im Oberteil der als Querstange ausgebildete Handgriff liegt, sind am Oberrand des Unterteils Ausnehmungen vorgesehen, so daß das Unterteil bis in die oberste Stellung verschoben werden kann.

    [0004] Die Abbildung zeigt einen vertikalen Axialschnitt durch die kleinste (Fig. 1) und größte (Fig. 2) Einstellung des neuen Schmutzfängers.

    [0005] Das Oberteil 1 besteht aus einem mit zwei Lochreihen 2 versehenen Zylinderabschnitt, an dem am Oberrand außen ein Verstärkungsring 3 und zwei Aufhängetaschen 4 angesetzt sind. Den Durchmesser durchquert der als Stange ausgebildete Handgriff am oberen Rand. Zwischen den beiden Lochreihen 2 sind am Umfang verteilt noch mehrere Ablauflöcher 6 verschiedener Größe und Form vorgesehen.

    [0006] Das Unterteil 10 besteht aus einem kegelstumpfförmigen Wandteil 11 mit Boden 12 und einem oben angesetzten Verstärkungsring 13, der die Senklöcher für die beiden Befestigungsschrauben 14 des Oberteils 1 enthält. Der Wandteil 11 ist mit einer gleichmäßig auf den Umfang verteilten Anzahl von Ablaufschlitzen 15 vorgesehen.

    [0007] In Fig. 1 ist die niedrigste und kleinste Stellung des Oberteils gezeigt. Die Befestigungsschrauben sind durch die obersten Löcher gesteckt. Bei Fig. 2 werden für die größten Höhenstellung die untersten Löcher benutzt. Die Lochabstände betragen vorzugsweise etwa 20 mm. Statt der Lochreihen können Langlöcher vorgesehen sein, so daß die Einstellung stufenlos ist. Damit sich das Unterteil 10 ganz in das Oberteil 10 schieben läßt, besitzt der Verstärkungsring 13 dort, wo der Handgriff 5 liegt, entsprechende Ausnehmungen 16.


    Ansprüche

    1. Schmutzfänger für Abläufe aller Art, insbesondere für Brückenabläufe, bestehend aus einem mit seitlichen Ablauflöchern oder -schlitzen versehenen Eimer und am oberen Rand angesetzten Aufhängelaschen, dadurch gekennzeichnet, daß der Eimer in der Höhe zweigeteilt ist und daß das Unterteil (10) in im Oberteil (1) vorgesehenen Schraublöchern (2) höhenverstellbar befestigt ist.
     
    2. Schmutzfänger nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Oberteil (1) den als Querstange ausgebildeten Handgriff (5) aufweist.
     
    3. Schmutzfänger nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß das Oberteil (1) zylindrisch und das Unterteil (10) kegelstumpfförmig ausgebildet sind.
     
    4. Schmutzfänger nach Anspruch 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß im Oberteil (1) oder Unterteil (10) zwei vertikal verlaufende Langlöcher zur stufenlosen Höhenverstellung mittels Schrauben (14) vorgesehen ist.
     
    5. Schmutzfänger nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Oberrand des Unterteils (10) dort, wo sich der Handgriff (5) befindet, Ausnehmungen (16) aufweist.
     




    Zeichnung