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EP 0 623 751 B1 |
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EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
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Hinweis auf die Patenterteilung: |
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30.10.1996 Patentblatt 1996/44 |
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Anmeldetag: 28.03.1994 |
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Pumpe mit Rückflussverhinderer
Pump with back flow hindering device
Pompe avec soupape anti-retour
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Benannte Vertragsstaaten: |
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DE FR GB IT |
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Priorität: |
08.04.1993 DE 4311745 21.06.1993 DE 4320422
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| (43) |
Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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09.11.1994 Patentblatt 1994/45 |
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Patentinhaber: KSB Aktiengesellschaft |
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D-67227 Frankenthal (DE) |
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Erfinder: |
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- Deussen, Manfred
D-28279 Bremen (DE)
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| (56) |
Entgegenhaltungen: :
EP-A- 0 118 403 GB-A- 2 134 940
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GB-A- 2 016 947 US-A- 2 840 000
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| Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfindung betrifft eine Pumpe mit einem Rückflußverhinderer am Auslaufrohr der
Pumpe, wobei das im wesentlichen vertikal angeordnete und von unten nach oben durchströmte
Auslaufrohr in einen Behälter einmündet.
[0002] Bei einer in einen Behälter fördernde Pumpe sollte die Austrittsöffnung der Pumpe
auf einem geringfügig höheren Niveau angeordnet sein, als der höchste Flüssigkeitsstand
im Behälter betragen kann. Es muß also neben der Überfallhöhe am Rohraustritt noch
ein Förderhöhenanteil für die Sicherstellung einer Rückflußverhinderung aufgebracht
werden, damit bei einem Stillstand der Pumpe kein Zurückströmen aus dem Behälter durch
die Pumpe erfolgen kann. Wenn darüber hinaus die Füllstandshöhe im Behälter unterschiedlich
ist, treten weitere Verlustanteile auf, die zu einem unwirtschaftlichen Betrieb führen.
[0003] Aus der EP-PS 0 118 403 ist eine Lösung bekannt, bei der das Auslaßrohr der Pumpe
mit einem teleskopartigen Rohr versehen ist. Mit Hilfe eines die Austrittsöffnung
umgebenden Schwimmers kann das teleskopartige Rohr auf dem Flüssigkeitsspiegel aufschwimmen
und sich damit dem Wasserstand anpassen. Es handelt sich hier um einen theoretisch
guten Lösungsansatz, welcher jedoch in der Praxis durch im Fördermedium befindliche
Verunreinigungen und mögliche Probleme mit dem Verschiebemechanismus erhebliche Risiken
im Hinblick auf die Betriebssicherheit birgt.
[0004] In dieser Schrift wird in der Beschreibungseinleitung noch eine weitere Möglichkeit
erwähnt, nämlich das Auslaßrohr siphonförmig umzubiegen, damit das obere Rohrteil
immer über dem Flüssigkeitsniveau in dem Behälter angeordnet ist. Da ein derartiger
Siphon jedoch sehr hohe Verluste hat, können Probleme beim Anfahren der Pumpe auftreten.
[0005] Der Erfindung liegt das Problem zugrunde, eine energiesparende, betriebssichere und
mit geringem Aufwand erstellbare Gestaltung für einen Pumpenauslauf zu erzeugen.
[0006] Die Lösung dieser Aufgabe erfolgt gemäß dem Patentanspruch 1. Durch die Anordnung
eines über den höchsten Wasserspiegel hinausreichenden Pumpenauslaufrohres, und dessen
Überdeckung durch eine glockenförmige Haube, deren unterer Rand bis zum minimalen
Wasserstand reicht, ist in einfachster Weise eine strömungsgünstige Auslaufanordnung
mit Energierückgewinn erhältlich. Da der Pumpenauslauf ständig offen ausgebildet ist,
entfallen Strömungsverluste, wie sie beispielsweise durch den Auslauf verschließende
Rückschlagklappen entstehen können. Bei unterschiedlichen Füllstandshöhen, insbesondere
bei fallender Füllstandshöhe, entstehen keine zusätzlichen Fallverluste. Die glockenförmige
Haube kann in einfacher Weise durch einen gewölbten Boden oder eine andere wirtschaftlich
herstellbare Form realisiert werden. An deren Rand schließt sich ein mit Abstand und
koaxial zum Pumpenschachtrohr angeordnetes Rohrstück an. Dieses Rohrstück bildet den
Glockenrand und weist eine Länge auf, die mindestens den möglichen Füllstandshöhenschwankungen
entspricht. Der so gebildete koaxiale Siphon verfügt im Gegensatz zu den bekannten
und vorgenannten Auslaufbauarten sowohl über minimierte Strömungsverluste als auch
über die erforderliche Betriebssicherheit.
[0007] Bei abgeschalteter Pumpe wird durch die Belüftungseinrichtung der koaxiale Siphon
belüftet und ein Rückfluß aus dem Behälter verhindert. Diese Lösung ist im übrigen
unabhängig von der Pumpenbauart. Beispielsweise kann das Auslaufrohr sowohl Bestandteil
eines eine Tauchmotorpumpe aufnehmenden Pumpenschachtes sein, als auch Bestandteil
eines Auslaufrohres einer vertikalen Wellenpumpe.
[0008] Nach einer Ausgestaltung der Erfindung ist die glockenförmige Haube achsversetzt
gegenüber dem Auslaufrohr angeordnet. Mittels dieser Maßnahme kann die Hauptausflußrichtung
des Siphons vorgeprägt werden. Dies kann vorteilhaft sein, wenn das Auslaufrohr in
der Nähe einer seitlichen Wandfläche eines Beckens angeordnet wird. Störende Strömungsbeeinflussungen
von der Wandfläche lassen sich somit durch den axialen Versatz der glockenförmigen
Haube ausgleichen.
[0009] Nach einer weiteren Ausgestaltung der Erfindung ist die Belüftungseinrichtung als
gesteuerte oder von dem Fördermedium beeinflußbare Einrichtung ausgebildet. Hierbei
können verschiedene Lösungsformen von Belüftungseinrichtungen Verwendung finden. Ein
auf äußere Einflüsse reagierender Mechanismus kann dabei die Funktion der Belüftungseinrichtung
steuern. Die vom Fördermedium beeinflußbaren Belüftungseinrichtungen reagieren auf
die Druckverhältnisse und/oder die Strömungsverhältnisse innerhalb des Rückflußverhinderers.
Dabei kann es sich um die verschiedenen, bekannten Armaturenbauarten handeln oder
um Belüftungseinrichtungen, die ohne bewegte Teile und nur mit Flächenverhältnissen
von Belüftungsrohren und -öffnungen auskommen.
[0010] Nach einer anderen Ausgestaltung der Erfindung ist die Belüftungseinrichtung durch
das elektrische und/oder mechanische Verhalten des Pumpenantriebsmotors kontrollierbar.
Somit kann beispielsweise durch die Überwachung der Drehzahl oder der Stromaufnahme
eines Motors festgestellt werden, ob eine unerwünschte Belüftung des Siphons erfolgt.
Sprunghafte Veränderungen dieser Werte lassen diese Schlußfolgerung zu.
[0011] Eine weitere Ausgestaltung sieht die Verwendung weichdichtender Armaturen als Belüftungseinrichtung
vor. Diese können von der Strömung beeinflußbar sein und haben durch die Weichdichtung
den Vorteil einer geräuscharmen Betätigung sowie einer zuverlässigen Funktion auch
bei Verunreinigungen im Fördermedium. Diese können in Abhängigkeit von der gewählten
Belüftungseinrichtung ebenso wie diese selbst an unterschiedlichen Stellen der Haube
oder des Auslaufrohres angeordnet sein. Die zu wählende Stelle ist abhängig von der
Bauart und der Art der gewünschten Unterbrechung der Rückströmung. Bei einem Abschalten
der Pumpe, damit einer zum Stillstand gelangenden und beginnenden zurückströmenden
Strömung, öffnen diese Armaturen bzw. Belüftungseinrichtungen und belüften den Siphon.
Dadurch wird die Hebewirkung beendet und eine Rückströmung wirkungsvoll unterbunden.
[0012] Nach in den Ansprüchen 6 und 7 beschriebenen Ausgestaltungen der Erfindung ist die
Belüftungseinrichtung als offenes Rohr ausgebildet. Dieses erstreckt sich entsprechend
der Verlaufsrichtung des Auslaßrohres. Neben dem Vorteil der kostengünstigen Herstellung
zeichnet sich diese Lösung durch das Fehlen beweglicher und damit störanfälliger Bauteile
aus. Es ist auch keine Wartung erforderlich, da sich innerhalb des Rohres eventuell
festsetzende Verunreinigungen bei einem Belüftungsvorgang abgesaugt werden. Das als
Belüftungseinrichtung fungierende Rohr ist bezüglich seiner Einbaulage und Querschnitte
so bemessen, daß beim Pumpenbetrieb die Außenluft ausgeschlossen und beim Abschalten
eine sichere Belüftung gewährleistet wird.
[0013] Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung ist in den Zeichnungen dargestellt und wird
im folgenden näher beschrieben. Hierbei zeigen die Fig. 1 und 2 verschiedene Formen
von Belüftungseinrichtungen.
[0014] Gemäß Fig. 1 ist innerhalb eines Schachtrohres 1 eine Pumpe 2 eingebaut. Das Schachtrohr
1 mit der Pumpe 2 ragt hierbei in einen Behälter 3 hinein, von dem aus das Wasser
durch eine Einlaßöffnung 4 angesaugt wird. Die Pumpe 2 fördert durch das Schachtrohr
1 hindurch in ein Auslaßrohr 5, von dem aus das Fördermedium durch eine Austrittsöffnung
6 in einen Behälter 7 strömt. Das Flüssigkeitsniveau innerhalb des Behälters kann
einen maximalen Flüssigkeitsstand 8 und einen minimalen Flüssigkeitsstand 8' erreichen.
Über die Austrittsöffnung 6 des Auslaßrohres 5 ist eine glockenförmige Haube 9 gestülpt,
mit deren Hilfe ein Siphon im Bereich der Austrittsöffnung 6 erzeugt wird. Dieser
Siphon kann koaxial oder auch mit einem Achsversatz der beiden den Siphon bildenden
Teile ausgebildet sein. Letzteres ermöglicht die Vorherbestimmung einer bevorzugten
Ausflußrichtung. Somit ergibt sich eine Anordnung mit strömungsgünstigem Ausfluß für
einen energiesparenden Pumpenbetrieb. Aufgrund dieser Lösung ist auch mit einem Minimum
an Investitionskosten zu rechnen, da hierfür einfache vorgefertigte Teile oder sogenannte
Halbfertigfabrikate Verwendung finden können.
[0015] Als eine von mehreren möglichen Belüftungseinrichtungen 10 sind hier beispielhaft
Armaturen angeordnet. Diese werden vom austretenden Fördermedium in ihre Schließposition
gedrückt und haben die Eigenschaft, bei Strömungsumkehr zu öffnen und damit das Innere
der Haube 9 zu belüften. Damit würde die Hebewirkung sofort unterbrochen und ein Rückströmen
verhindert werden. Als eine einfache Lösung für die Armaturen bieten sich weichdichtende
Rückschlagklappen an.
[0016] In Fig. 2 findet als Belüftungseinrichtung 10 ein offenes Belüftungsrohr Verwendung.
In der hier gezeigten Darstellung ist es luftdicht in der Haube 9 in senkrechter Einbaulage
befestigt. Die Befestigung kann fest oder höhenverstellbar sein. Die hier untere Öffnung
11 des Belüftungsrohres mündet innerhalb des Auslaufrohres 5 und die hier obere Öffnung
12 befindet sich oberhalb des maximalen Flüssigkeitsstandes 8. In seinen Abmessungen
bezüglich Länge und Querschnitte ist diese Art der Belüftungseinrichtung 10 auf die
betrieblichen Daten der Anlage abgestimmt. Zwischen den maximalen und minimalen Betriebspunkten
der Pumpe 2 ist die Belüftungseinrichtung 10 zwar flüssigkeitsgefüllt, aber die Flüssigkeit
kann aus dem Rohr nicht austreten. Denn die obere Öffnung 12 befindet sich oberhalb
des sich einstellenden Druckhöhenniveaus. Während des normalen Betriebes wird sich
innerhalb des Rohres oberhalb der Kante der unteren Öffnung 12 ein Flüssigkeitsstand
einstellen, der damit den sicheren Abschluß der Atmosphärenluft sicherstellt.
[0017] Während des Anlaufvorganges der Pumpe kann aus der oberen Öffnung 12 Flüssigkeit
austreten, und zwar so lange, bis das gesamte System vollständig gefüllt bzw. entlüftet
ist. Um während des Anfahrvorganges einen eventuellen Flüssigkeitsaustritt abzulenken,
ist es möglich, über die obere Öffnung 12 eine Haube anzuordnen. Diese ist dann so
angeordnet, daß der volle Querschnitt zur Außenluft erhalten bleibt.
[0018] Da während eines Pumpbetriebes der Flüssigkeitsspiegel innerhalb der Belüftungseinrichtung
10 über die äußeren Flüssigkeitsstände 8, 8' steigt, ist ein Zutritt von Luft in den
Siphon durch die untere Öffnung 11 des Belüftungsrohres unterbunden. Beim Abschalten
der Pumpe findet eine Strömungsumkehr statt. Damit entsteht an der unteren Öffnung
11 gegenüber dem Atmosphärendruck bzw. dem äußeren Flüssigkeitsstand ein Unterdruck.
Dieser bewirkt einen Zustrom von Luft in den Siphon und damit dessen Belüftung und
unterbindet somit den Rückfluß des Fördermediums.
[0019] Es ist natürlich auch möglich, die Belüftungseinrichtung 10 an anderer als der hier
gezeigten Stelle anzuordnen. Entscheidend dabei ist lediglich das Höhenniveau der
Öffnungen 11, 12.
1. Pumpe mit einem Rückflußverhinderer am Auslaufrohr der Pumpe 2, wobei ein im wesentlichen
vertikal angeordnetes und von unten nach oben durchströmtes Auslaufrohr 5 in einen
das Fördermittel enthaltenden Behälter 3 einmündet und mit einem siphonartigen Auslauf
ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, daß über die Austrittsöffnung (6) des Auslaufrohres (5) eine glockenförmige Haube
(9) gestülpt ist und daß eine oder mehrere Belüftungseinrichtungen (10) mit dem Auslaufrohr
(5) und/oder der Haube (9) verbunden sind.
2. Pumpe nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die glockenförmige Haube (9) achsversetzt
gegenüber dem Auslaufrohr (5) angeordnet ist.
3. Pumpe nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Belüftungseinrichtung
(10) als gesteuerte oder von dem Fördermedium beeinflußbare Einrichtung ausgebildet
ist.
4. Pumpe nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Belüftungseinrichtung (10)
durch das elektrische und/oder mechanische Verhalten des Pumpenantriebsmotors kontrollierbar
ist.
5. Pumpe nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß
als Belüftungseinrichtung (10) weichdichtende Armaturen benutzt werden.
6. Pumpe nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Belüftungseinrichtung (10)
als offenes Rohr ausgebildet ist, dessen unterste Öffnung (11) innerhalb des Auslaufrohres
(5) mündet und dessen oberste Öffnung (12) über dem maximalen Flüssigkeitsstand (8)
mündet.
7. Pumpe nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß die rohrförmige Belüftungseinrichtung
höhenverstellbar an der Haube (9) befestigt ist.
1. A pump with a reverse flow preventing means on the outlet tube of the pump (2), an
essentially vertically arranged outlet tube (5) opening into a container (3) for the
material to be pumped, said outlet tube having said material flowing therethrough
from the bottom to the top, same having a siphon-like outlet, characterized in that
a bell-shaped cap (9) is slipped over the outlet opening (6) of the outlet tube (5)
and in that one or more ventilating devices (10) are connected with the outlet tube
(5) and/or with the cap (9).
2. The pump as claimed in claim 1, characterized in that the bell-like cap (9) is arranged
with an axial offset in relation to the outlet tube (5).
3. The pump as claimed in claim 1 or in claim 2, characterized in that the ventilating
device (10) is designed in the form of a controlled device or a device able to be
influenced by the material to be pumped.
4. The pump as claimed in claim 3, characterized in that the ventilating device (10)
is able to be monitored by the electrical and/or mechanical behavior of the pump drive
motor.
5. The pump as claimed in any one or more of the claims 1 through 4, characterized in
that as a ventilating device (10) softly sealing fittings are utilized.
6. The pump as claimed in claim 3, characterized in that the ventilating device (10)
is designed in the form of an open tube, whose lowermost opening (11) is within the
outlet tube (5) and whose topmost opening (12) is above the maximum liquid level (8)
.
7. The pump as claimed in claim 6, characterized in that the tubular ventilating device
is secured on the cap (9) in a vertically adjustable manner.
1. Pompe munie d'un dispositif empêchant le retour du liquide, sur le tuyau de sortie
de la pompe, dans laquelle un tuyau de sortie (5), orienté principalement à la verticale
et traversé par le liquide de bas en haut, débouche dans un récipient (3) contenant
le liquide de refoulement et présente une sortie en forme de siphon, caractérisée en ce qu'une calotte (9) en forme de cloche est emboîtée au-dessus de l'ouverture
de sortie (6) et qu'un ou plusieurs dispositifs d'aération (10) sont reliés au tuyau
de sortie (5) et/ou à la calotte (9).
2. Pompe selon le revendication 1 caractérisée en ce que la calotte (9) en forme de cloche
n'est pas alignée avec l'axe du tuyau de sortie (5).
3. Pompe selon la revendication 1 ou 2 caractérisée en ce que le dispositif d'aération
(10) a la forme d'un dispositif commandé ou agissant sous l'effet du liquide de refoulement.
4. Pompe selon la revendication 3 caractérisée en ce que le dispositif d'aération (10)
est contrôlable par le comportement électrique et/ou mécanique du moteur d'entraînement
de la pompe.
5. Pompe selon une ou plusieurs des revendications 1 à 4 caractérisée en ce que des robinetteries
à joints souples sont utilisées comme dispositif d'aération (10).
6. Pompe selon la revendication 3 caractérisée en ce que le dispositif d'aération (10)
a la forme d'un tuyau ouvert dont l'ouverture (11) la plus basse débouche à l'intérieur
du tuyau de sortie (5) et dont l'ouverture (12) la plus haute débouche au-dessus du
niveau maximum (8) de liquide.
7. Pompe selon la revendication 6 caractérisée en ce que le dispositif d'aération en
forme de tuyau est fixé à la calotte (9) et réglable en hauteur.

