(19)
(11) EP 0 623 754 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
01.03.1995  Patentblatt  1995/09

(43) Veröffentlichungstag A2:
09.11.1994  Patentblatt  1994/45

(21) Anmeldenummer: 94104714.4

(22) Anmeldetag:  24.03.1994
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)5F15B 13/02
(84) Benannte Vertragsstaaten:
DE ES FR GB IT

(30) Priorität: 05.04.1993 US 43059

(71) Anmelder: DEERE & COMPANY
Moline, Illinois 61265 (US)

(72) Erfinder:
  • Miller, Matthew Thomas
    Hudson, Iowa 50643 (US)

(74) Vertreter: Feldmann, Bernhard et al
DEERE & COMPANY European Office Patent Department Steubenstrasse 36-42
D-68163 Mannheim
D-68163 Mannheim (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
   
       


    (54) Hydrauliksteuersystem


    (57) Ein druckgesteuertes Hauptsteuerventil (18) verteilt Flüssigkeit zwischen einem hydraulischen Stellglied (12), einer Pumpe (20) und einem Vorratsbehälter (22). Zwischen jedem Arbeitsanschluß (26, 28) des Hauptsteuerventils (18) und einem zugehörigen Stellgliedanschluß (14, 16) ist ein Aussperrventil (44, 46) angeordnet, welches die Flüssigkeitsleckage der Stellgliedanschlüsse (14, 16) vermindert. Jedes Aussperrventil (44, 46) enthält ein durch Druck beeinflußbares Sitzventilteil (56), welches dem Flüssigkeitsdruck in einer Aussperrkammer (50) ausgesetzt ist. Zwischen jedem Aussperrventil (44, 46) und einem zugehörigen Steuerventil (40, 42) ist ein Auslaßsteuerventil (60, 62) angeordnet. Jedes Auslaßsteuerventil (60, 62) enthält ein Auslaßrückschlagventil (66), welches die aus der Aussperrkammer (50) abgelassene Flüssigkeit steuert, sowie einen Auslaßventilkolben (68), der durch Federmittel (72) in eine Lage gedrückt wird, in der er das Auslaßrückschlagventil (66) in seine geschlossene Stellung drängt, so daß die Flüssigkeit nicht aus der Aussperrkammer (50) entweichen kann. Sind beide Steuerventile (40, 42) erregt, so steuert ein Logikventil (100) ein Schwimmventil (80) an, welches in eine Schwimmstellung übergeht, in der beide Arbeitsanschlüsse (26, 28) des Hauptsteuerventils (18) über die Aussperrventile (44, 46) und das Schwimmventil (80) miteinander und mit dem Vorratsbehälter (22) verbunden sind. Die Schwimmfunktion ist ohne zusätzliche Magnetventile und ohne Beeinträchtigung des Modulationsbereichs des Hauptsteuerventils (18) realisierbar.







    Recherchenbericht